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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Fahrtkosten S. 330-337

„… FahrtkostenAbweichungen in Bundesländern:! Baden-Württemberg (Ziff. 15)! Bayern (Ziff. 10)! Bremen …” „… Behandlung sinddie Fahrtkosten beihilfefähig. Desgleichen sind Fahrtkostenanlässlich ambulanter Operationen …” „… Be-handlungsserie zu berücksichtigen.7. Umfang der beihilfefähigen FahrtkostenDie Höhe der beihilfefähigen …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 208-211

„… entstehenden Aufwen-dungen beihilfefähig.9. § 31 Abs. 5 BBhV (Fahrtkosten)In Krankheits- oder Geburtsfällen …” „… . 1BBhV) und zur Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten bei Behand-lung außerhalb des Beschäftigungslandes …” „… undaußerhalb der EU entstehenden Aufwendungen sind – vonFahrtkosten i. S. des § 31 Abs. 5 BBhV abgesehen – nur …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… Pflege ist aller-dings nicht beihilfefähig, wohl aber deren Fahrtkosten.Nahe Angehörige müssen eine …” „… . der Fahrtkosten) bis zur Höhe der durchschnittli-chen monatlichen Kosten einer Berufspflegekraft …” „… oder müssen pflegebedürftigsein (§ 29 BVO).10. Fahrtkosten anlässlich der Beförderung eines …”

Sachsen S. 754-760

„… allge-mein (ohne ärztliche Verordnung) auch Fahrtkosten beiambulanter Krankenbehandlung beihilfefähig.Für die …” „… Erstattung von Fahrtkosten gilt das Sächsische Rei-sekostengesetz mit der Maßgabe, dass bei Kfz-Benutzungnur …” „… kürzen. Ausgenommen sind besondersFahrtkosten bei bestimmten Schwerbehinderungen und Fahr-ten zur …”

E-Zigaretten S. 329-330

„… Physiotherapie / E-Zigaretten Ewww.WALHALLA.de 329FahrtkostenAbweichungen in Bundesländern:! Baden-Württemberg …” „… )! Thüringen (Ziff. 9)1. TransportfälleNach § 31 Abs. 1 und 2 BBhV sind Fahrtkosten beihilfefähig bei:& Fahrten …” „… . bei erheblicher Be-hinderung, als Dialysepatient oder anlässlich onkologischerFahrtkostenF330 …”

Auslandsbehandlung S. 128-143

„… Dialyseeinrichtung entstanden wären.11. FahrtkostenFahrtkosten im Ausland sind nachMaßgabe des § 31 BBhV, alsonur bei …” „… der Fahrtkos-ten für die An- undAbreise auf insgesamt 200 km). Dasselbe giltfür die Höchststunden bei …” „… , Heilpraktiker, Heilbehandlungen, Arz-neimittel und Fahrtkosten) sind dagegen gesondert zu be-trachten, d. h. auf …”

Abgeordnete S. 61

„… . . . . . . . . . . . . . . . 169Alle Begriffe von A–Z26 www.WALHALLA.deBeförderungskosten ! FahrtkostenBegleitpersonen …” „… Bundesbahnbeamten . . . . . . . . . 564Krankenwagen ! FahrtkostenKrankheitsfälle …” „… A–Zwww.WALHALLA.de 33FFacharzttermin ! Gesetzliche Krankenversicherung(Ziff. 4 Buchst. c)Fahrtkosten …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 719-728

„… ist. Darüber hi-nausgehende medizinische Angaben sind nicht erforderlich.9. FahrtkostenDie Fahrtkosten …” „… die Fahrt-kosten (vgl. Ziff. 9), die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung (begrenzt auf 70 v. H …” „… Behand-lung (§ 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV).Fahrtkosten anlässlich ambulanter Behandlungen sind bei Be-nutzung …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 383-388

„… sowie bei Heilbe-handlungen ! FahrtkostenGeburtsfälleG384 www.WALHALLA.de& eine Haus …” „… vergütet; die Gebühren wie auch die Fahrtkostender Hebamme sind beihilfefähig.& ! Arzneimittel und …” „… vomEhegatten, von den Eltern oder den Kindern der Wöchneringeleistet, sind nur die Fahrtkosten und das …”

Niedersachsen S. 596-602

„… bis zur Höhe von 12,10 Eurozuzüglich Fahrtkosten (bei Kfz-Benutzung 0,30 Euro/km)beihilfefähig.Wird …” „… . O.).20. FahrtkostenEs sind – außerhalb von Krankentransporten – nur dieFahrtkosten bei Benutzung der …” „… sind Fahrtkosten auch zu und von an-deren Orten als dem der nächstgelegenen geeigneten …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… , Krankenhausbe-handlung, Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungenleisten.& Sind für bestimmte Leistungen Festbeträge …” „… – bis auf die erfor-derlichen Fahrtkosten und Verdienstausfall in angemessenenGrenzen – keine Kosten …” „… (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt die Kranken-kasse einen Zuschuss von bis zu 16 Euro täglich …”

Bayern S. 155-168

„… eines nahen Ange-hörigen untergebracht, sind allein die notwendigen Fahrtkos-ten und diese wiederum nur …” „… Be-gleitperson jeweils 26 Euro täglich (§ 27 BayBhV).10. FahrtkostenEs sind grundsätzlich nur die Fahrtkosten der …” „… Fahrtkosten auch von mehreren Begleitperso-nen aus dem Familienkreis beihilfefähig (§ 29 Abs. 6 …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… – Neuropsychologische Therapie31 Zu § 31 – Fahrtkosten32 Zu § 32 – Unterkunftskosten33 Zu § 33 – Lebensbedrohliche oder …” „… – Fahrtkosten31.1 Zu Absatz 1(unbesetzt)31.2 Zu Absatz 231.2.1 1Die Notwendigkeit der Beförderung bestätigt die …” „… sind, Fahrkosten erstattet werden.31.2.2 1Fahrtkosten zur ambulanten oder stationären …”

Hamburg S. 445-453

„… Reha-Maßnahmen sind die Fahrtkosten für die An- undAbreise bis zu 300 Euro beihilfefähig, unabhängig vom …” „… be-nutzten Beförderungsmittel (§ 20 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5HmbBeihVO).Fahrtkosten werden um 10 v. H. je einfache …” „… für dieBeihilfe verbindlich (§ 21 Abs. 5 Satz 2 HmbBeihVO).9. Fahrtkosten sind nach § 16 Abs. 1 …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 337-342

„… aufgerundet aufvolle Euro, beihilfefähig (§ 28 Abs. 1 Satz 1 BBhV). NotwendigeFahrtkosten sind nach § 4 BRKG …” „… Todesfall ! Ziff. 6)steht jedoch Beihilfe nur für Fahrtkosten und Verdienstausfallzu, wenn der Haushalt …” „… Angehörigen untergebracht werden; Fahrtkos-ten der nahen Angehörigen sowie ein etwaiger Verdienst-ausfall sind …”

Behindertenrecht S. 170-185

„… FahrtkostenAbweichend von der allgemeinen Regelung für alle Arbeitneh-mer (Gewährung einer Entfernungspauschale) ist die …” „… Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff. 10 …” „… Fahrtkosten (s. nachstehend Ziff. 8)V. Berücksichtigung von Aufwendungen für die Beschäfti-gung einer …”

Heilkuren S. 453-464

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …” „… wurde.Fahrtkosten einschl. Gepäckkosten für die An- und Rückreisesind nach § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV wie folgt …” „… einer not-wendigen Begleitung sind auch die Fahrtkosten (einschl. Ge-päckkosten) der Begleitperson …”

Thüringen S. 844-849

„… deren berück-sichtigungsfähige Angehörige (§ 22 ThürBhV).9. Fahrtkosten anlässlich ambulanter …” „… Krankenhausbehand-lung vermieden oder verkürzt wird. Maßgebend sind dieFahrtkosten der niedrigsten Klasse regelmäßig …” „… verkehren-der Beförderungsmittel zuzüglich Kosten der Gepäckbeför-derung. Unvermeidbare Fahrtkosten sind darüber …”

Steuerermäßigungen S. 808-814

„… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …” „… für eine vom Arzt verordnete Krankengymnastik,Massage und Saunabenutzung usw.& Fahrtkosten zum Besuch …” „… Freibeträgeein, wenn& die Werbungskosten (besonders die arbeitstäglichen Fahrt-kosten zur Arbeitsstelle mit 0,30 …”

Anti-Baby-Pille S. 75

„… Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 …” „… Satz 2Nr. 1 BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für …”

Anschlussheilbehandlungen S. 74-75

„… :& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 Satz 2Nr. 1 BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der …”

Eigenbehalte S. 314-324

„… Kalendertag.Fahrtkosten10 v. H. der Kosten, höchstens 10 Euro, mindestens 5 Euro.Ausgenommen sind Fahrtkosten, die nur bis …” „… beiAufwendungen für:& Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,ausgenommen Fahrtkosten …”

Baden-Württemberg S. 145-154

„… täglich beihilfefähig (§ 10a Nr. 6 BVO).15. Die Fahrtkosten sind allgemein auch bei ambulanten Fahr-ten …” „… und Auslandskuren sind Fahrtkosten begrenzt auf120 Euro je einfache Fahrt beihilfefähig. Höhere …” „… Fahrtkos-ten sindnurbeihilfefähig,wennnachärztlicher Bestätigungkeine nähere Behandlungsstätte bzw. kein näher …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 868-871

„… ent-standenen Sachkosten (z. B. für Materialien, Stoffe und Arznei-mittel, Fahrtkosten ab einer Entfernung von …” „… , Fahrtkosten für denBehandler und den Patienten (einschl. Parkgebühren), Telefon-und andere Postgebühren, bei …”

Suchtbehandlungen S. 825-829

„… , inAusnahmefällen),& § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV (Fahrtkosten für die An- undAbreise einschl …” „… (Krankenhausbehandlung, d. h.einschl. Wahlleistungen und Unterbringung einer Begleitper-son) und § 31 BBhV (Fahrtkosten …”

Heilmittel S. 464-470

„… Fahrtkosten (nur bei ärztlich verordnetem Hausbesuch)bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs in Höhe von 0,30 …” „… Besuchen mehrererPatienten auf demselbenWeg sind die Fahrtkosten nur anteiligje Patient ansetzbar.2 …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… ) beihilfefähig (§ 4 Abs. 1 Nr. 11 BVO NRW ! Fahrtkos-ten), wenn diese benutzt werden können. Wird anstelle …” „… für das amtsärztliche Gutachten, den ärztli-chen Schlussbereicht und Fahrtkosten.9. Ambulante Kur- und …” „… den Fahrtkos-ten, der Kurtaxe sowie den Unterkunfts- und Verpflegungskos-ten ein Zuschuss von 60 Euro …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… Neuropsychologische Therapie§ 31 Fahrtkosten§32 Unterkunftskosten§33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich …” „… beihilfefähig:1. Aufwendungen für Fahrtkosten der die häusliche Krankenpflege durchfüh-renden Person und2. eine …” „… notwendige Fahrtkosten sind in Höhe der Reisekosten-vergütung nach den §§ 3, 4 und 5 Absatz 1 des …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… . Fahrtkosten).4. PflegegradeBei der Entscheidung über die dauernde Pflegebedürftigkeitund die Zuordnung zu den …” „… . Beihilfefähigsind dabei (neben der Pflegekosten) auch die Fahrtkosten vonderWohnungzurEinrichtungundzurück (§ 38dAbs …” „… deren nachgewieseneFahrtkosten und unvermeidbarem Verdienstausfall,& Berufspflegekräfte …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… BBhV (Abweichender Bemessungssatz)Bei Fahrtkosten i. S. des § 31 Abs. 5 BBhV (auch anlässlich …” „… nächstge-legenen geeigneten Behandlungs-, Untersuchungs- oder Ent-bindungsort, soweit die Fahrtkosten 153 Euro oder …”

Altersgeld S. 71

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Altersflecken S. 71

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Heilimpfungen S. 453

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Heileurythmie S. 453

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Hautschutzmittel S. 453

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Hausnotrufsystem S. 453

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Behandlungsfehler S. 170

„… Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff. 10 …”

Begleitpersonen S. 170

„… Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff. 10 …”

Sterbehilfe S. 807

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-Spritzen …”

Spritzen S. 807

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-Spritzen …”

Ergometer S. 328

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Entseuchung S. 328

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Diabetesschulung S. 309

„… derEinschränkung, dass die Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten (§ 31 BBhV …”

Toilettenhilfen bei Schwerbehinderung S. 852

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Mutterschutzgesetz S. 590-591

„… , psychothera-peutische und Krankenhausleistungen, ferner Arznei-, Heil-und Hilfsmittel. Zu Fahrtkosten ! Heilkuren, Ziff …”

Erste Hilfe S. 328-329

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Spreiz-Hilfsmittel S. 806-807

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-Spritzen …”

Kostendämpfungspauschalen S. 513-514

„… . beiArzneimittelnundFahrtkosten), was den Verwaltungsaufwand mindert.In Berlin wurde die Kostendämpfungspauschale zum31.12.2017 …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 71-72

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 169-170

„… ! Fahrtkosten, Ziff. 10! Heilkuren, Ziff. 2 ! Sanatoriumsbehandlung, Ziff. 3! Krankenhausbehandlung, Ziff. 12 …”

Tonmodulierte Verfahren S. 852-853

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Sterilisation S. 807-808

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-Spritzen …”

Empfängnisregelung S. 327-328

„… geleistet.Notwendig sind Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die …”

Beihilfeberater S. 207-208

„… . 1BBhV) und zur Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten bei Behand-lung außerhalb des Beschäftigungslandes …”

Diagnosekliniken S. 309-310

„… derEinschränkung, dass die Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten (§ 31 BBhV …”

Decoderdermographie S. 308-309

„… Bestimmungen mit derEinschränkung, dass die Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 588-590

„… , psychothera-peutische und Krankenhausleistungen, ferner Arznei-, Heil-und Hilfsmittel. Zu Fahrtkosten ! Heilkuren, Ziff …”

Alternative Medizin S. 69-71

„… , ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie den einzel-nen Heilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei …”

Antragstellung S. 75-92

„… Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 …” „… Satz 2Nr. 1 BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für …”

Berlin S. 238-240

„… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfall bei-hilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6 …”

Todesfälle S. 849-852

„… Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten beihilfefähig.6. Berufssoldaten, Soldaten auf …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… , dieEltern oder Kinder sind deren Fahrtkosten sowie SachkostenVorübergehende PflegebedürftigkeitV878 …”

Verwaltungsrechtsweg, Klageweg S. 865-868

„… ent-standenen Sachkosten (z. B. für Materialien, Stoffe und Arznei-mittel, Fahrtkosten ab einer Entfernung von …”

Vorwort S. 12-16

„… , Mutter-/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnah-men, Fahrtkosten und zur sog. Telemedizin.Ferner werden zahlreiche Fragen allgemeiner Art angespro-chen …”

Schwangerschaftsabbruch S. 776-780

„… ! Arzneimittel, Verbandmittel, eine ! Familien- undHaushaltshilfe, Fahrtkosten sowie ! ambulante …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 436-440

„… behin-dert und auf Hilfe angewiesen ist.Zu den Reisekosten gehören Fahrtkosten und …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 592-596

„… Angehörigen gehörte,& nicht beihilfefähige Aufwendungen für Arznei-, Hilfs- undHeilmittel, Fahrtkosten usw …”

Kostenerstattung S. 514-518

„… derbeihilfefähigenAufwendungen (z. B. beiArzneimittelnundFahrtkosten), was den Verwaltungsaufwand …”

Sach- und Dienstleistungen S. 747-754

„… , Krankenhausbehandlung,Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungen bzw. ! Ko-stenanteile leisten.& Sind …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 488-498

„… 492 www.WALHALLA.dei) den über die beihilfefähigen Aufwendungen hinausgehen-den ! Fahrtkosten (z. B …”

Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… ohne Beteiligungan den Kosten zu gewähren; das gilt auch für den Ersatz derFahrtkosten …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 223-232

„… BBhV ge-zogener Obergrenzen (z. B. für Fahrtkosten, Pflegeaufwendun-gen, Aufwendungen für Brillengläser …”

Beihilfebemessungssätze S. 187-207

„… Fahrtkosten zum nächstgelegenengeeigneten Behandlungsort im Ausland und bei Früherken-nungs- und …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… indirekt mit der stationä-ren Krankenhausbehandlung zusammenhängenden Aufwen-dungen, z. B.:a) Fahrtkosten …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Fahrtkosten S. 319-326

„… FahrtkostenAbweichungen in Bundesländern:! Baden-Württemberg (Ziff. 15)! Bayern (Ziff. 10)! Bremen …” „… Behandlung sinddie Fahrtkosten beihilfefähig. Desgleichen sind Fahrtkostenanlässlich ambulanter Operationen …” „… berücksichtigen.7. Umfang der beihilfefähigen FahrtkostenDie Höhe der beihilfefähigen Fahrtkosten bestimmt das …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 199-202

„… entstehenden Aufwen-dungen beihilfefähig.9. § 31 Abs. 5 BBhV (Fahrtkosten)In Krankheits- oder Geburtsfällen …” „… maßgeblichen Einkunftsgrenze (§ 4 Abs. 1 BBhV) undzur Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten bei Behandlung …” „… – vonFahrtkosten i. S. des § 31 Abs. 5 BBhV abgesehen – nur insoweitund bis zur Höhe beihilfefähig, wie sie im …”

Niedersachsen S. 579-585

„… , sind für dieHausbesuche 9,20 Euro bzw. 7 Euro zuzüglich Fahrtkosten(bei Kfz-Benutzung 0,30 Euro/km …” „… . FahrtkostenEs sind – außerhalb von Krankentransporten – nur dieFahrtkosten bei Benutzung der niedrigsten Klasse …” „… Fahrtkosten auch zu und von an-deren Orten als dem der nächstgelegenen geeigneten Be-handlungsmöglichkeit …”

Rheinland-Pfalz S. 705-717

„… Pflege ist aller-dings nicht beihilfefähig, wohl aber deren Fahrtkosten.Nahe Angehörige müssen eine …” „… Aufwendungen(einschl. der Fahrtkosten) bis zur Höhe der durchschnittli-chen monatlichen Kosten einer Berufspflegekraft …” „… pflegebedürftig sein (§ 29 BVO).10. Fahrtkosten anlässlich der Beförderung eines Erkrankten(einschl. einer …”

Sachsen S. 730-736

„… SächsBhVO).DiebeihilfefähigenFahrtkosten sindgrundsätzlichum10Euroje einfache Fahrt zu kürzen. Ausgenommen sind besondersFahrtkostenbei …” „… ärztliche Verordnung) auch Fahrtkosten beiambulanter Krankenbehandlung beihilfefähig.Für die Erstattung von …” „… Fahrtkosten gilt das Sächsische Reise-kostengesetz mit der Maßgabe, dass bei Kfz-Benutzung nurdie niedrigste …”

Auslandsbehandlung S. 120-134

„… gelegenen inländi-schen Dialyseeinrichtung entstanden wären.11. FahrtkostenFahrtkosten im Ausland sind …” „… (einschl. Beschränkung der Fahrtkos-ten für die An- undAbreise auf insgesamt 200 km). Dasselbe giltfür die …” „… (z. B.für Psychotherapeuten, Heilpraktiker, Heilbehandlungen, Arz-neimittel und Fahrtkosten) sind …”

Abgeordnete S. 59

„… . . . . . . . . . . . . . . . 160Alle Begriffe von A–Zwww.WALHALLA.de 25Beförderungskosten ! FahrtkostenBegleitpersonen …” „… Bundesbahnbeamten . . . . . . . . . 548Krankenwagen ! FahrtkostenKrankheitsfälle …” „… A–Z32 www.WALHALLA.deFFacharzttermin ! Gesetzliche Krankenversicherung(Ziff. 4 Buchst. c)Fahrtkosten …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 695-705

„… ist. Darüber hi-nausgehende medizinische Angaben sind nicht erforderlich.9. FahrtkostenDie Fahrtkosten …” „… . Unter die-ser Voraussetzung sind für die Begleitperson auch die Fahrt-kosten (vgl. Ziff. 9), die …” „… Euro je Person in Behand-lung (§ 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV).Fahrtkosten anlässlich ambulanter …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 372-377

„… Fahrtkostender Hebamme sind beihilfefähig.& ! Arzneimittel und Verbandmittel& Heilbehandlung sowie für ärztlich …” „… Heilbe-handlungen ! Fahrtkosten& eine Haus- undWochenpflegekraft bei Hausentbindung oderambulanter Entbindung in …” „… Kindern der Wöchneringeleistet, sind nur die Fahrtkosten und das nachgewiesene aus-Geburtsfälle …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… - undHilfsmitteln, Heilmitteln, Krankenhausbehand-lung, Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungen leisten.& Sind …” „… bis zum zweiten Grad werden– bis auf die erforderlichen Fahrtkosten und Verdienstausfall …” „… Behandlung. Zu den übrigen Kosten der Kur (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt die …”

Hamburg S. 432-439

„… Obergrenzefür die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen.4. Bei Reha-Maßnahmen sind die Fahrtkosten für die An …” „… . 5HmbBeihVO).Hamburg Hwww.WALHALLA.de 433Fahrtkosten werden um 10 v. H. je einfache Fahrt …” „… Satz 2 HmbBeihVO).9. Fahrtkosten sind nach § 16 Abs. 1 HmbBeihVO bis zur Höhedes Fahrpreises der …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 326-330

„… aufgerundet aufvolle Euro, beihilfefähig (§ 28 Abs. 1 Satz 1 BBhV). NotwendigeFahrtkosten sind nach § 4 BRKG …” „… Todesfall ! Ziff. 6)steht jedoch Beihilfe nur für Fahrtkosten und Verdienstausfallzu, wenn der Haushalt …” „… Angehörigen untergebracht werden; Fahrtkos-ten der nahen Angehörigen sowie ein etwaiger Verdienst-ausfall sind …”

Bayern S. 146-160

„… Angehörigenuntergebracht, sind allein die notwendigen Fahrtkosten unddiese wiederum nur bis zu dem eingangs genannten …” „… für den Behandelten und die Be-gleitperson jeweils 26 Euro täglich (§ 27 BayBhV).10. FahrtkostenEs …” „… sind grundsätzlich nur die Fahrtkosten der niedrigsten Klasseregelmäßig verkehrender Beförderungsmittel …”

E-Zigaretten S. 318-319

„… www.WALHALLA.deFahrtkostenAbweichungen in Bundesländern:! Baden-Württemberg (Ziff. 15)! Bayern (Ziff. 10)! Bremen (Ziff. 3)! Hamburg …” „… sind Fahrtkosten beihilfefähig bei:& Fahrten im Zusammenhang mit einer stationären …” „… Dialysepatient oder anlässlich onkologischerFahrtkosten Fwww.WALHALLA.de 319 …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… ! Fahrtkosten),wenn diese benutzt werden können. Wird anstelle der …” „… ärztlichenSchlussbereicht und Fahrtkosten.9. Ambulante Kur- und Rehabilitationsmaßnahmen (§ 7 BVONRW)In Abständen von vier …” „… den Fahrtkos-ten, der Kurtaxe sowie den Unterkunfts- und Verpflegungskos-ten ein Zuschuss von 60 Euro …”

Behindertenrecht S. 161-177

„… . Berücksichtigung von FahrtkostenAbweichend von der allgemeinen Regelung für alle Arbeitneh-mer (Gewährung einer …” „… solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff. 10! Heilkuren, Ziff. 2 ! Sanatoriumsbehandlung, Ziff. 3 …” „… Ziff. 7)IV. Berücksichtigung von Fahrtkosten (s. nachstehend Ziff. 8)V. Berücksichtigung von …”

Heilkuren S. 439-450

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …” „… wurde.Fahrtkosten einschl. Gepäckkosten für die An- und Rückreisesind nach § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV wie folgt …” „… einer not-wendigen Begleitung sind auch die Fahrtkosten (einschl. Ge-päckkosten) der Begleitperson …”

Steuerermäßigungen S. 783-789

„… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …” „… für eine vom Arzt verordnete Krankengymnastik,Massage und Saunabenutzung usw.& Fahrtkosten zum Besuch …” „… arbeitstäglichen Fahrt-kosten zur Arbeitsstelle mit 0,30 Euro je Entfernungskilome-ter) den …”

Thüringen S. 817-822

„… Beihilfeberechtig-ten und deren berücksichtigungsfähige Angehörige (§ 22ThürBhV).9. Fahrtkosten anlässlich ambulanter …” „… Krankenhausbehandlungvermieden oder verkürzt wird. Maßgebend sind die Fahrt-kosten der niedrigsten Klasse regelmäßig verkehrender …” „… Be-förderungsmittel zuzüglich Kosten der Gepäckbeförderung.Unvermeidbare Fahrtkosten sind darüber hinaus …”

Anschlussheilbehandlungen S. 71-72

„… dagegenstehen.Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 Satz 2Nr. 1 …” „… BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für Leistungen …”

Angorawäsche S. 70-71

„… dagegenstehen.Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 Satz 2Nr. 1 …” „… BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für Leistungen …”

Altersgeld S. 69

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …”

Altersflecken S. 69

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …”

Eigenbehalte S. 303-313

„… Kalendertag.Fahrtkosten10 v. H. der Kosten, höchstens 10 Euro, mindestens 5 Euro.Ausgenommen sind Fahrtkosten, die nur bis …” „… :& Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,ausgenommen Fahrtkosten& Schwangere im …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 69-70

„… ,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe sowiedeneinzelnenHeilmaßnahmen behandelt.Die Aufwendungen für Unterkunft bei notwendigen …”

Baden-Württemberg S. 136-146

„… . Die Fahrtkosten sind allgemein auch bei ambulanten Fahr-ten zum Arzt usw. beihilfefähig. Nicht …” „… Fahrtkosten begrenzt aufBaden-Württemberg Bwww.WALHALLA.de 139120 Euro je einfache Fahrt beihilfefähig. Höhere …” „… Fahrtkos-ten sindnurbeihilfefähig,wennnachärztlicherBestätigungkeine nähere Behandlungsstätte bzw. kein näher …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 840-843

„… , Stoffe und Arznei-mittel, Fahrtkosten) sind bis zur Höhe des nachgewiesenenGeldwerts im Rahmen des …” „… inderRechnungauszuweisen sind. Sachkosten sind z. B.Arznei-, Verband- oder Hilfsmittel, Fahrtkosten für den Be-handler und …”

Suchtbehandlungen S. 799-803

„… BBhV (Fahrtkosten für die An- undAbreise einschl. Gepäckbeförderungskosten mit …” „… (Krankenhausbehandlung, d. h.einschl. Wahlleistungen und Unterbringung einer Begleitper-son) und § 31 BBhV (Fahrtkosten …”

Heilmittel S. 450-455

„… bis zu 9,20 Eurosowie Fahrtkosten (nur bei ärztlich verordnetem Hausbesuch)bei Benutzung eines …” „… Be-förderungsmittels berechnet werden. Bei Besuchen mehrererPatienten auf demselbenWeg sind die Fahrtkosten nur …”

Alternative Medizin S. 67-69

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,!Hilfsmittel,! Fahrtkosten,!ErsteHilfe …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… § 30 – Soziotherapie30a Zu § 30a – Neuropsychologische Therapie31 Zu § 31 – Fahrtkosten32 Zu § 32 …” „… entsprechend derNummer 870 derAnlage zur GOÄ.31 Zu § 31 – Fahrtkosten31.1 Zu Absatz 1(unbesetzt)31.2 Zu Absatz …” „… Kriterien nach Satz 2 Nummer 1vergleichbar sind, Fahrkosten erstattet werden.31.2.2 Fahrtkosten zur …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… . Fahrtkosten).4. PflegegradeBei der Entscheidung über die dauernde Pflegebedürftigkeitund die Zuordnung zu den …” „… anderen Menschenhält. Beihilfefähig sind dabei (nebender Pflegekosten) auch dieFahrtkosten von der Wohnung …” „… XI weiter, ersetzen aber auch deren nachgewieseneFahrtkosten und unvermeidbarem Verdienstausfall …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… Neuropsychologische Therapie§31 Fahrtkosten§32 Unterkunftskosten§33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich …” „… beihilfefähig:1. Aufwendungen für Fahrtkosten der die häusliche Krankenpflege durchfüh-renden Person und2. eine …” „… notwendige Fahrtkosten sind in Höhe der Reisekosten-vergütung nach den §§ 3, 4 und 5 Absatz 1 des …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… BBhV (Abweichender Bemessungssatz)Bei Fahrtkosten i. S. des § 31 Abs. 5 BBhV (auch anlässlich …” „… nächstge-legenen geeigneten Behandlungs-, Untersuchungs- oder Ent-bindungsort, soweit die Fahrtkosten 153 Euro oder …”

Heilimpfungen S. 439

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Heileurythmie S. 439

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Hautschutzmittel S. 439

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Hausnotrufsystem S. 439

„… und Schlussbericht) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und …”

Diabetesschulung S. 299

„… Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten (§ 31 BBhV),& Aufwendungen für Unterbringung und …”

Decoderdermographie S. 299

„… Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten (§ 31 BBhV),& Aufwendungen für Unterbringung und …”

Begleitpersonen S. 161

„… solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff. 10! Heilkuren, Ziff. 2 ! Sanatoriumsbehandlung, Ziff. 3 …”

Erste Hilfe S. 317

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Ergometer S. 317

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Erweiterte ambulante Physiotherapie (EAP) S. 317-318

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 160-161

„… Begleiteten (§ 52 Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff …”

Kostendämpfungspauschalen S. 499-500

„… undFahrtkosten), was den Verwaltungsaufwand mindert.In Berlin wurde die Kostendämpfungspauschale zum31.12.2017 …”

Diagnosekliniken S. 299-300

„… Notwendigkeit und damit die Beihilfe-fähigkeit der& Fahrtkosten (§ 31 BBhV),& Aufwendungen für Unterbringung und …”

Familienorientierte Rehabilitation S. 330-331

„… Abs. 4 BBhV). Nicht beihilfefähig sind jedoch die Kosten (Aus-nahme: Fahrtkosten und andere Sachkosten …”

Schwangerschaftsüberwachung S. 755-756

„… - undHaushaltshilfe, Fahrtkosten sowie ! ambulante auswärtigeBehandlung, und zwar in dem durch die …”

Beihilfeberater S. 198-199

„… Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten bei Behandlung außer-halb des Beschäftigungslandes enthalten.1. § 4 BBhV …”

Entseuchung S. 316-317

„… Dienstleistungen einschl. der Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz …”

Vibrationsmassage des Kreuzbeins S. 843-844

„… Hilfsmittel, Fahrtkosten für den Be-handler und den Patienten (einschl. Parkgebühren), Telefon-und andere …”

Sterilisation S. 781-783

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-wärtige …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 571-574

„… Krankenhausleistungen, ferner Arznei-, Heil-und Hilfsmittel. Zu Fahrtkosten ! Heilkuren, Ziff. 2.Die …”

Abkürzungen S. 7-11

„… , Mutter-/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnah-men, Fahrtkosten und zur sog. Telemedizin.www.WALHALLA.de 11 …”

Todesfälle S. 823-826

„… Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten beihilfefähig.6. Berufssoldaten, Soldaten auf ZeitFür …”

Berlin S. 229-232

„… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfallbeihilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6. Die …”

Schwangerschaftsabbruch S. 752-755

„… - undHaushaltshilfe, Fahrtkosten sowie ! ambulante auswärtigeBehandlung, und zwar in dem durch die …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 848-852

„… , dieEltern oder Kinder sind deren Fahrtkosten sowie Sachkosten(z. B. Materialien, Medikamente, Auslagen i. S …”

Vorwort S. 11-15

„… , Mutter-/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnah-men, Fahrtkosten und zur sog. Telemedizin.www.WALHALLA.de 11Ferner werden zahlreiche Fragen allgemeiner …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 423-427

„… behin-dert und auf Hilfe angewiesen ist.Zu den Reisekosten gehören Fahrtkosten und …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 575-579

„… Angehörigen gehörte,& nicht beihilfefähige Aufwendungen für Arznei-, Hilfs- undHeilmittel, Fahrtkosten usw …”

Kostenerstattung S. 500-504

„… Selbstbehalte bei der Ermittlungder beihilfefähigenAufwendungen (z. B. beiArzneimitteln undFahrtkosten), was den …”

Sach- und Dienstleistungen S. 724-730

„… , Hilfsmittel, Krankenhausbehandlung,Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungen bzw. ! Ko-stenanteile leisten …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 214-223

„… Obergrenzen (z. B. für Fahrtkosten, Pflege-aufwendungen, Aufwendungen für Brillengläser und Kontakt-linsen …”

Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… Leistungsempfängern ohne Beteiligungan den Kosten zu gewähren; das gilt auch für den Ersatz derFahrtkosten im Rahmen …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 473-483

„… ) übersteigenden Ausgabeni) den über die beihilfefähigen Aufwendungen hinausgehen-den ! Fahrtkosten (z. B. für die …”

Beihilfebemessungssätze S. 178-198

„… handelt sich dabei um Fahrtkosten zum nächstgelegenengeeigneten Behandlungsort im Ausland und bei …”

Krankenhausbehandlung S. 507-535

„… indirekt mit der stationä-ren Krankenhausbehandlung zusammenhängenden Aufwen-dungen, z. B.:a) Fahrtkosten …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Fahrtkosten S. 327-333

„… FahrtkostenAbweichungen in Bundesländern:! Baden-Württemberg (Ziff. 15)! Bayern (Ziff. 10)! Bremen …” „… Behandlung sinddie Fahrtkosten beihilfefähig. Desgleichen sind Fahrtkostenanlässlich ambulanter Operationen …” „… Be-handlungsserie zu berücksichtigen.7. Umfang der beihilfefähigen FahrtkostenDie Höhe der beihilfefähigen …”

Beihilfeberechtigte mit dienstlichem Wohnsitz im Ausland S. 204-206

„… beihilfefähig.9. § 31 Abs. 5 BBhV (Fahrtkosten)In Krankheits- oder Geburtsfällen sind, wenn die …” „… Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten bei Behandlung außer-halb des Beschäftigungslandes enthalten.1. § 4 BBhV …” „… – vonFahrtkosten i. S. des § 31 Abs. 5 BBhV abgesehen – nur insoweitund bis zur Höhe beihilfefähig, wie sie im …”

Niedersachsen S. 591-596

„… Euro bzw. 7 Euro zuzüglich Fahrtkosten(bei Kfz-Benutzung 0,30 Euro/km) beihilfefähig (§ 18 Abs. 1 …” „… achtWochen im Kalenderjahr zur Hälfte weitergezahlt (Abs. 10a. a. O.).20. FahrtkostenEs sind – außerhalb von …” „… Krankentransporten – nur dieFahrtkosten bei Benutzung der niedrigsten Klasse eines re-gelmäßig verkehrenden …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… aber deren Fahrtkosten.Nahe Angehörige müssen eine mindestens halbtägige Er-werbstätigkeit aufgegeben …” „… . Bei häuslicher Krankenpflege sind die Aufwendungen(einschl. der Fahrtkosten) bis zur Höhe der …” „… . Fahrtkosten anlässlich der Beförderung eines Erkrankten(einschl. einer notwendigen Begleitperson) sind …”

Auslandsbehandlung S. 125-139

„… . FahrtkostenFahrtkosten im Ausland sind nachMaßgabe des § 31 BBhV, alsonur bei Behandlungsfahrten beihilfefähig. Da die …” „… fürdas Inland geltenden Einschränkungen (einschl. Beschränkungder Fahrtkosten für die An- und Abreise auf …” „… , Arz-neimittel und Fahrtkosten) sind dagegen gesondert zu be-trachten, d. h. auf die Inlandskosten zu begrenzen …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… . . . . . . . . . . . . . . . 165Alle Begriffe von A–Zwww.WALHALLA.de 25Beförderungskosten ! FahrtkostenBegleitpersonen …” „… ! FahrtkostenKrankheitsfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 569Krankheitskosten als …” „… A–Z32 www.WALHALLA.deFFacharzttermin ! Gesetzliche Krankenversicherung(Ziff. 4 Buchst. c)Fahrtkosten …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 713-721

„… ist. Darüber hi-nausgehende medizinische Angaben sind nicht erforderlich.9. FahrtkostenDie Fahrtkosten …” „… die Fahrt-kosten (vgl. Ziff. 9), die Aufwendungen für Unterkunft undVerpflegung (begrenzt auf 70 v. H …” „… Behand-lung (§ 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV).Fahrtkosten anlässlich ambulanter Behandlungen sind bei Be-nutzung …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 380-384

„… vergütet; die Gebühren wie auch die Fahrtkostender Hebamme sind beihilfefähig.& ! Arzneimittel und …” „… sowie bei Heilbe-handlungen ! Fahrtkosten& eine Haus- undWochenpflegekraft bei Hausentbindung …” „… Wöchneringeleistet, sind nur die Fahrtkosten und das nachgewiesene aus-Geburtsfälle Gwww.WALHALLA.de 383gefallene …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… , Krankenhausbe-handlung, Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungenleisten.& Sind für bestimmte Leistungen Festbeträge …” „… Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grad werden– bis auf die erforderlichen Fahrtkosten und …” „… medizini-schen Behandlung. Zu den übrigen Kosten der Kur (Kurtaxe,Fahrtkosten, Unterkunft und Verpflegung) zahlt …”

Sachsen S. 747-752

„… Fahrtkosten beiambulanter Krankenbehandlung beihilfefähig.Für die Erstattung von Fahrtkosten gilt das …” „… Fahrtkosten sind grundsätzlich um10 Euro je einfache Fahrt zu kürzen. Ausgenommen sindbesonders Fahrtkosten …” „… Haushalt lebende nahe Ange-hörige, sind nur die Fahrtkosten, höchstens bis zu 36 Eurotäglich, beihilfefähig …”

Bayern S. 151-163

„… Angehörige im Haushalt eines nahen Ange-hörigen untergebracht, sind allein die notwendigen Fahrtkos-ten und …” „… Behandelten und die Be-gleitperson jeweils 26 Euro täglich (§ 27 BayBhV).10. FahrtkostenEs sind grundsätzlich …” „… nur die Fahrtkosten der niedrigsten Klasseregelmäßig verkehrender Beförderungsmittel beihilfefähig …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… – Neuropsychologische Therapie31 Zu § 31 – Fahrtkosten32 Zu § 32 – Unterkunftskosten33 Zu § 33 – Lebensbedrohliche oder …” „… – Fahrtkosten31.1 Zu Absatz 1(unbesetzt)31.2 Zu Absatz 231.2.1 1Die Notwendigkeit der Beförderung bestätigt die …” „… sind, Fahrkosten erstattet werden.31.2.2 1Fahrtkosten zur ambulanten oder stationären …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 334-337

„… aufgerundetauf volle Euro, beihilfefähig (§ 28 Abs. 1 Satz 1 BBhV). Notwen-dige Fahrtkosten sind nach § 4 BRKG …” „… Todesfall ! Ziff. 6)steht jedoch Beihilfe nur für Fahrtkosten und Verdienstausfallzu, wenn der Haushalt …” „… Angehörigen untergebracht werden; Fahrtkos-ten der nahen Angehörigen sowie ein etwaiger Verdienst-ausfall sind …”

Hamburg S. 441-448

„… Reha-Maßnahmen sind die Fahrtkosten für die An- undAbreise bis zu 300 Euro beihilfefähig, unabhängig …” „… vombenutz-ten Beförderungsmittel (§ 20 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 HmbBeihVO).HamburgH442 www.WALHALLA.deFahrtkosten …” „… dieBeihilfe verbindlich (§ 21 Abs. 5 Satz 2 HmbBeihVO).9. Fahrtkosten sind nach § 16 Abs. 1 HmbBeihVO bis …”

Heilkuren S. 449-459

„… ) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und unter Abzug eines …” „… wurde.Fahrtkosten einschl. Gepäckkosten für die An- und Rückreisesind nach § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV wie folgt …” „… einer not-wendigen Begleitung sind auch die Fahrtkosten (einschl. Ge-päckkosten) der Begleitperson …”

Thüringen S. 836-840

„… . Fahrtkosten anlässlich ambulanter Krankenbehandlungoder Operation anlässlich einer vor- und …” „… dieFahrtkosten der niedrigsten Klasse regelmäßig verkehren-der Beförderungsmittel zuzüglich Kosten der …” „… Gepäckbeför-Thüringen Twww.WALHALLA.de 837derung. Unvermeidbare Fahrtkosten sind darüber hinausbeihilfefähig, bei …”

Steuerermäßigungen S. 801-806

„… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …” „… für eine vom Arzt verordnete Krankengymnastik,Massage und Saunabenutzung usw.& Fahrtkosten zum Besuch …” „… arbeitstäglichen Fahrt-kosten zur Arbeitsstelle mit 0,30 Euro je Entfernungskilome-ter) den …”

Anti-Baby-Pille S. 73

„… Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 …” „… Satz 2Nr. 1 BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für …”

Baden-Württemberg S. 141-149

„… täglich beihilfefähig (§ 10a Nr. 6 BVO).15. Die Fahrtkosten sind allgemein auch bei ambulanten Fahr-ten …” „… und Auslandskuren sind Fahrtkosten begrenzt auf120 Euro je einfache Fahrt beihilfefähig. Höhere …” „… Fahrtkos-ten sindnurbeihilfefähig,wennnachärztlicher Bestätigungkeine nähere Behandlungsstätte bzw. kein näher …”

Eigenbehalte S. 311-320

„… Kalendertag.Fahrtkosten10 v. H. der Kosten, höchstens 10 Euro, mindestens 5 Euro.Ausgenommen sind Fahrtkosten, die nur bis …” „… :& Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,ausgenommen Fahrtkosten& Schwangere im …”

Suchtbehandlungen S. 817-820

„… ),& § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBhV (Fahrtkosten für die An- undAbreise einschl. Gepäckbeförderungskosten mit …” „… Begleitper-son) und § 31 BBhV (Fahrtkosten) entsprechend gelten. Auf-wendungen für eine Nachsorge sind in Höhe …”

Behindertenrecht S. 166-180

„… . Berücksichtigung von FahrtkostenAbweichend von der allgemeinen Regelung für alle Arbeitneh-mer (Gewährung einer …” „… . nachstehend Ziff. 7)IV. Berücksichtigung von Fahrtkosten (s. nachstehend Ziff. 8)V. Berücksichtigung von …”

Heilmittel S. 460-464

„… Fahrtkosten (nur bei ärztlich verordnetem Hausbesuch)bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs in Höhe von 0,30 …” „… Besuchen mehrererPatienten auf demselbenWeg sind die Fahrtkosten nur anteiligje Patient ansetzbar.2 …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… Gepäckbeförderungs-kosten) beihilfefähig (§ 4 Abs. 1 Nr. 11 BVO NRW ! Fahrtkos-ten), wenn diese benutzt werden können. Wird …” „… für das amtsärztliche Gutachten, den ärztli-chen Schlussbereicht und Fahrtkosten.9. Ambulante Kur- und …” „… Aufwendungen wird zu den Fahrtkos-ten, der Kurtaxe sowie den Unterkunfts- und Verpflegungskos-ten ein Zuschuss …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… , diedurcheinenzur ErfüllungderSchulpflicht vorgeschriebenen Sonderschulunterricht entste-hen (z. B. Fahrtkosten).4 …” „… . Beihilfefähigsind dabei (neben der Pflegekosten) auch die Fahrtkosten vonderWohnungzurEinrichtungundzurück (§ 38dAbs …” „… deren nachgewieseneFahrtkosten und unvermeidbarem Verdienstausfall,& Berufspflegekräfte …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… Neuropsychologische Therapie§31 Fahrtkosten§32 Unterkunftskosten§33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich …” „… , sind nur beihilfefähig:1. Aufwendungen für Fahrtkosten der die häusliche Krankenpflege durchfüh-renden …” „… Haushaltshilfe beihilfefähig.(5) Aufwendungen für notwendige Fahrtkosten sind in Höhe der Reisekosten-vergütung …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… der Schwangeren befindet.13. § 47 Abs. 5 BBhV (Abweichender Bemessungssatz)Bei Fahrtkosten i. S. des …” „… - oder Ent-bindungsort, soweit die Fahrtkosten 153 Euro oder bei Rehabi-litationsmaßnahmen 200 Euro …”

Ambulante Krankenbehandlung S. 70

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Altersgeld S. 70

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Altersflecken S. 70

„… Auf-wendungen sind unter ! Ärztliche Leistungen, ! Heilmittel,! Hilfsmittel, ! Fahrtkosten, ! Erste Hilfe sowie …”

Heilimpfungen S. 449

„… ) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und unter Abzug eines …”

Heileurythmie S. 449

„… ) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und unter Abzug eines …”

Hautschutzmittel S. 449

„… ) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und unter Abzug eines …”

Hausnotrufsystem S. 449

„… ) sind bei-hilfefähig. Fahrtkosten sind auf 200 Euro (An- und Ab-reise) begrenzt und unter Abzug eines …”

Diagnosekliniken S. 307

„… & Fahrtkosten (§ 31 BBhV),& Aufwendungen für Unterbringung und Verpflegung bei! ambulanter Behandlung und …”

Begleitpersonen S. 165

„… Begleiteten (§ 52 Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 165

„… Begleiteten (§ 52 Nr. 2 BBhV). Hinsichtlich der Beihilfe-fähigkeit solcher Aufwendungen ! Fahrtkosten, Ziff …”

Erweiterte ambulante Physiotherapie (EAP) S. 325

„… Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz eines …”

Erste Hilfe S. 325

„… Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz eines …”

Ergometer S. 325

„… Fahrtkosten so-wie Arznei-, Verband- und Heilmittel. Auch die Kosten für denEinsatz eines …”

Familienorientierte Rehabilitation S. 338

„… Abs. 4 BBhV). Nicht beihilfefähig sind jedoch die Kosten (Aus-nahme: Fahrtkosten und andere Sachkosten …”

Toilettenhilfen bei Schwerbehinderung S. 844

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Vibrationsmassage des Kreuzbeins S. 862

„… Hilfsmittel, Fahrtkosten für denBehandler und den Patienten (einschl. Parkgebühren), Telefon-und andere …”

Sterilisation S. 799-800

„… ! Krankenhausbehandlung, eine ! Familien- und Haus-haltshilfe, ! Fahrtkosten sowie für eine ! ambulante aus-wärtige …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 583-585

„… , psychothera-peutische und Krankenhausleistungen, ferner Arznei-, Heil-und Hilfsmittel. Zu Fahrtkosten ! Heilkuren, Ziff …”

Antragstellung S. 73-89

„… Beihilfefähig sind nach § 34 Abs. 4 BBhV:& Fahrtkosten anlässlich der An- und Abreise (§ 35 Abs. 2 …” „… Satz 2Nr. 1 BBhV)& Fahrtkosten anlässlich der Behandlung nach § 31 Abs. 2 BBhV& Behandlungskosten für …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 867-870

„… deren Fahrtkosten sowie Sachkosten(z. B. Materialien, Medikamente, Auslagen i. S. des § 10 …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 859-861

„… , Stoffe und Arznei-mittel, Fahrtkosten) sind bis zur Höhe des nachgewiesenenGeldwerts im Rahmen des …”

Berlin S. 233-235

„… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfall bei-hilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6 …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 587-590

„… Angehörigen gehörte,& nicht beihilfefähige Aufwendungen für Arznei-, Hilfs- undHeilmittel, Fahrtkosten usw …”

Vorwort S. 11-14

„… , Mutter-/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnah-men, Fahrtkosten und zur sog. Telemedizin.www.WALHALLA.de 11Ferner werden zahlreiche Fragen allgemeiner …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 432-435

„… behin-dert und auf Hilfe angewiesen ist.Zu den Reisekosten gehören Fahrtkosten und …”

Schwangerschaftsabbruch S. 769-772

„… ! Arzneimittel, Verbandmittel, eine ! Familien- undHaushaltshilfe, Fahrtkosten sowie ! ambulante …”

Kostenerstattung S. 510-513

„… Selbstbehalte bei der ErmittlungderbeihilfefähigenAufwendungen (z. B. beiArzneimittelnundFahrtkosten), was den …”

Sach- und Dienstleistungen S. 741-746

„… , Krankenhausbehandlung,Fahrtkosten) muss der Versicherte Zuzahlungen bzw. ! Ko-stenanteile leisten.& Sind …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 219-227

„… ) beihilfefähig. Dasselbe gilt hinsichtlich anderer in derBBhV gezogener Obergrenzen (z. B. für Fahrtkosten …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 484-493

„… beihilfefähigen Aufwendungen hinausgehen-den ! Fahrtkosten (z. B. für die Benutzung eines privateige-nen Pkw oder …”

Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… ohne Beteili-gung an den Kosten zu gewähren; das gilt auch für den Ersatzder Fahrtkosten im Rahmen der …”

Beihilfebemessungssätze S. 183-202

„… (bei Anwendung des § 36 Abs. 3 BBhV) übersteigen.Es handelt sich dabei um Fahrtkosten zum …”

Krankenhausbehandlung S. 517-545

„… Aufwen-dungen, z. B.:a) Fahrtkosten zum Besuch des Kranken, Ausnahme siehe § 31Abs. 2 Nr. 7 BBhVb) Trinkgelder …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Fahrtkosten S. 128

„… . Fahrtkosten Definition: Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die entstehen, um von einem Punkt an einen anderen …” „… , 11 b Abs. 1 Nr. 5; § 21 Abs. 6 SGB II Erläuterungen: Fahrtkosten sind grundsätzlich nach den §§ 5, 6 …” „… Einzelfall können Fahrtkosten aber nach § 21 Abs. 6 SGB II als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… nicht beim Jobcenter informiert hat. Fahrtkosten Definition: Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die …” „… : Fahrtkosten sind grundsätzlich nach den §§ 5, 6 des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören …” „… zur Zeit 374 EUR (2012) abgegolten. Im Einzelfall können Fahrtkosten aber nach § 21 Abs. 6 SGB II als …”

Fälligkeit S. 128-129

„… . Fahrtkosten Definition: Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die entstehen, um von einem Punkt an einen anderen …” „… , 11 b Abs. 1 Nr. 5; § 21 Abs. 6 SGB II Erläuterungen: Fahrtkosten sind grundsätzlich nach den §§ 5, 6 …” „… Einzelfall können Fahrtkosten aber nach § 21 Abs. 6 SGB II als unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… Fahrtkosten für die Wegstrecke zwischen Wohnung und Ausbildungs- oder Arbeitsstelle bzw dem Ort eines …” „… ist. Nach der Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten …” „… in folgenden Situationen in Betracht: Reisekosten zum Vorstellungsgespräch, Fahrtkosten für …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… Fahrtkosten für die Wegstrecke zwischen Wohnung und Ausbildungs- oder Arbeitsstelle bzw dem Ort eines …” „… ist. Nach der Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten …” „… in folgenden Situationen in Betracht: Reisekosten zum Vorstellungsgespräch, Fahrtkosten für …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… der Erwerbstätigkeit, insbesondere bei Fahrtkosten für die Wegstrecke zwischen Wohnung und Ausbildungs …” „… Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten in folgenden Situationen in Betracht: Reisekosten …” „… zum Vorstellungsgespräch, Fahrtkosten für Pendelfahrten, Fahrtkosten zum Antritt einer Arbeitsoder …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… Fahrten zu Vorstellungsgesprächen bei weiter entfernten Arbeitgebern sind die Fahrtkosten sowie ggf auch …” „… Fahrtkosten über den Regelbedarf abgedeckt wird (Abs. 4); n Erforderliche Kosten für ergänzende angemessene …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… Anwaltskosten treten noch Auslagen (zB für Kopie und Porto) sowie eventuelle Fahrtkosten und die Mehrwertsteuer …” „… einen Ausgleich für denkbare zusätzliche finanzielle Belastungen dar (zB Fahrtkosten, Aufwendungen zur …”

Auszug/Umzug von Hilfebedürftigen S. 55-58

„… , Abstandszahlungen an den Vormieter, Telefonkosten, Fahrtkosten. Umzugskosten sind diejenigen Aufwendungen, die nach …” „… Transportkosten, Fahrtkosten, Mietwagenkosten, Transportbehältnisse und deren Entsorgung, Helferversorgung …”

Anwaltsgebühren S. 28

„… Anwaltskosten treten noch Auslagen (zB für Kopie und Porto) sowie eventuelle Fahrtkosten und die Mehrwertsteuer …”

Arbeitsbescheinigung S. 28

„… Anwaltskosten treten noch Auslagen (zB für Kopie und Porto) sowie eventuelle Fahrtkosten und die Mehrwertsteuer …”

Arbeitsförderungsgeld S. 28

„… Anwaltskosten treten noch Auslagen (zB für Kopie und Porto) sowie eventuelle Fahrtkosten und die Mehrwertsteuer …”

Trainingsmaßnahmen S. 201

„… Trainingsmaßnahmen können neben den Maßnahmenkosten auch die angemessenen Fahrtkosten und Betreuungskosten für …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… Bedarf für den Lebensunterhalt (§§ 61, 62 SGB III) n Fahrtkosten (§ 63 SGB III) n Sonstige Aufwendungen …”

Sozialgericht S. 189-190

„… sowie weitere unmittelbar verfahrensbezoge Kosten wie Fahrtkosten zu einem Termin und zur mündlichen …”

Sozialrechlicher Herstellungsanspruch S. 190-191

„… sowie weitere unmittelbar verfahrensbezoge Kosten wie Fahrtkosten zu einem Termin und zur …”

Antrag auf vorrangige Sozialleistungen S. 27-28

„… EUR). Zu den Anwaltskosten treten noch Auslagen (zB für Kopie und Porto) sowie eventuelle Fahrtkosten …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 61-62

„… Abs. 1, 2 S. 1 BAföG, sowie Leistungen der Ausbildungsförderung, soweit sie für Fahrtkosten zur …”

Bereite Mittel S. 76-77

„… Lebensunterhalt (§§ 61, 62 SGB III) n Fahrtkosten (§ 63 SGB III) n Sonstige Aufwendungen (§ 64 SGB III), soweit …”

Bewerbungen S. 82-83

„… Arbeitgebern sind die Fahrtkosten sowie ggf auch die Kosten für eine Übernachtung und besondere Aufwendungen …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… Teil der Fahrtkosten über den Regelbedarf abgedeckt wird (Abs. 4); n Erforderliche Kosten für …”

Teilhabe am Arbeitsleben S. 200-201

„… Trainingsmaßnahmen können neben den Maßnahmenkosten auch die angemessenen Fahrtkosten und Betreuungskosten für …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… Trainingsmaßnahmen können neben den Maßnahmenkosten auch die angemessenen Fahrtkosten und Betreuungskosten für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Fahrtkosten (Birk) 129 Fälligkeit (Löcher) 129 Familiengerechte Hilfe (Wendtland) 130 Feststellungsklage 130 …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… Abs. 1, 2 S. 1 BAföG, sowie Leistungen der Ausbildungsförderung, soweit sie für Fahrtkosten zur …”

Aufstocker S. 45-46

„… direkt Aufwendungen ausgeglichen werden (Fahrtkostenerstattung). Kommt den Aufwandsentschädigungen eher …”

Aufwandsentschädigung S. 46

„… direkt Aufwendungen ausgeglichen werden (Fahrtkostenerstattung). Kommt den Aufwandsentschädigungen eher …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… direkt Aufwendungen ausgeglichen werden (Fahrtkostenerstattung). Kommt den Aufwandsentschädigungen eher …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Fahrtkosten S. 100-101

„… 203 ff; Pohl, in: Eichenhofer/Wenner, in SGB I/IV/X, 2012, § 45 SGB X Rn 19 ff Fahrtkosten Definition …” „… : Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die entstehen, um von einem 101 Fahrtkosten Punkt an einen anderen Punkt …” „… ; 11 b Abs. 1 Nr. 5, 21 Abs. 6 SGB XII Erläuterungen: Fahrtkosten sind grundsätzlich nach den §§ 5, 6 …”

Besuchshilfe S. 54

„… Fahrtkosten, und zwar die preisgünstigste Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Ausübung des …” „… nunmehr den Bedarf an Fahrtkosten den zu besuchenden Kindern zu und nicht mehr deren Eltern(teilen …” „… nahe stehenden Personen kann im Rahmen der →Altenhilfe ein Fahrtkostenzuschuss gewährt werden. Damit …”

Faktizitätsgrundsatz S. 101-102

„… . Rechtsgrundlagen: §§ 5, 6 RBEG; 11 b Abs. 1 Nr. 5, 21 Abs. 6 SGB XII Erläuterungen: Fahrtkosten sind grundsätzlich …” „… ) abgegolten. Im Einzelfall können Fahrtkosten aber nach § 73 Abs. 1 SGB XII als unabweisbarer, laufender …” „… , nicht nur einmaliger besonderer Bedarf anerkannt werden. Hierzu zählen insbesondere Fahrtkosten, die bei …”

Bestandskraft S. 53-54

„… möglich. Nicht gedeckte notwendige Fahrtkosten, und zwar die preisgünstigste Verbindung mit öffentlichen …” „… gesehen. Die neuere Rechtsprechung weist nunmehr den Bedarf an Fahrtkosten den zu besuchenden Kindern zu …” „… Fahrtkostenzuschuss gewährt werden. Damit soll der sozialen Isolation des alten Menschen begegnet und es sollen …”

Bevollmächtigte S. 54-55

„… Fahrtkosten, und zwar die preisgünstigste Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Ausübung des …” „… nunmehr den Bedarf an Fahrtkosten den zu besuchenden Kindern zu und nicht mehr deren Eltern(teilen …” „… nahe stehenden Personen kann im Rahmen der →Altenhilfe ein Fahrtkostenzuschuss gewährt werden. Damit …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 100

„… 203 ff; Pohl, in: Eichenhofer/Wenner, in SGB I/IV/X, 2012, § 45 SGB X Rn 19 ff Fahrtkosten Definition …” „… : Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die entstehen, um von einem 101 Fahrtkosten …”

Fachkräfte S. 99-100

„… , § 45 SGB X Rn 19 ff Fahrtkosten Definition: Fahrtkosten sind Mobilitätskosten, die entstehen, um von …” „… einem 101 Fahrtkosten …”

Hilfe bei Sterilisation S. 140

„… . Verdienstausfall und Fahrtkosten in angemessener Höhe werden erstattet, wenn die Hilfe durch nicht zum Haushalt …”

Hilfe in besonderen Lebenslagen S. 140

„… . Verdienstausfall und Fahrtkosten in angemessener Höhe werden erstattet, wenn die Hilfe durch nicht zum Haushalt …”

Pflegeperson S. 204

„… Pflegepersonen (zB Fahrtkosten), Übernahme der Beiträge der Pflegeperson für eine angemessene Alterssicherung …”

Stationäre Leistung S. 235

„… Behandlungspflege und die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Einrichtung übernommen, allerdings nur im Rahmen der für …”

Dienstleistungen S. 63

„… monatlich zuzüglich Fahrtkosten für eine Fahrt im Kalendermonat mit öffentlichen Ver- Dienstleistungen 64 …”

Mehrkosten, unverhältnismäßige S. 190-191

„… zusätzliche Fahrtkosten nach sich zieht (OVG Berlin-Brandenburg FEVS 55, 38). Wegen der grundgesetzlich …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… , so dass Fahrtkosten für den Weg zum Pflegebedürftigen und zurück in Betracht kommen, Kosten für …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… Ansprüche, so dass Fahrtkosten für den Weg zum Pflegebedürftigen und zurück in Betracht kommen, Kosten für …”

Doppelte Haushaltsführung S. 63-64

„… monatlich zuzüglich Fahrtkosten für eine Fahrt im Kalendermonat mit öffentlichen Ver- Dienstleistungen 64 …”

Hausbesuch S. 129-130

„… werden. Neben dem Mehraufwand von max. 130 EUR pro Monat sind auch die Fahrtkosten für eine …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… werden. Neben dem Mehraufwand von max. 130 EUR pro Monat sind auch die Fahrtkosten für eine …”

Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft S. 139-140

„… Beihilfe. Verdienstausfall und Fahrtkosten in angemessener Höhe werden erstattet, wenn die Hilfe durch …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… . Verdienstausfall und Fahrtkosten in angemessener Höhe werden erstattet, wenn die Hilfe durch nicht zum Haushalt …”

Leistungen (Sozial-) S. 176-177

„… Arbeitsgelegenheit entstehen, ausgleichen (zB Fahrtkosten, Verpflegung außer Haus etc.). § 16 e SGB II eröffnet den …”

Mietspiegel S. 191-192

„… zusätzliche Fahrtkosten nach sich zieht (OVG Berlin-Brandenburg FEVS 55, 38). Wegen der grundgesetzlich …”

Pflegekraft, besondere S. 203-204

„… nach § 65 Abs. 1 und 2 SGB XII sind Ersatz der →Aufwendungen der Pflegepersonen (zB Fahrtkosten …”

Pflegestufe S. 204-205

„… Pflegepersonen (zB Fahrtkosten), Übernahme der Beiträge der Pflegeperson für eine angemessene Alterssicherung …”

Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten S. 209-210

„… entstehen uU für Kopien, Fahrtkosten und Tagegeld. Auf alle anfallenden Kosten entfallen in Deutschland …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… entstehen uU für Kopien, Fahrtkosten und Tagegeld. Auf alle anfallenden Kosten entfallen in Deutschland …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… häufigsten Anwendungsfälle des § 73 SGB XII, nämlich die Finanzierung von Fahrtkosten zur Wahrnehmung des …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… von Fahrtkosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts (vgl BSGE 97, 242). Im Übrigen kann zur …”

Sozialwidriges Verhalten S. 234-235

„… Behandlungspflege und die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Einrichtung übernommen, allerdings nur im Rahmen der für …”

Stationäre Pflege S. 235-236

„… Behandlungspflege und die Fahrtkosten zwischen Wohnung und Einrichtung übernommen, allerdings nur im Rahmen der für …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… monatlich zuzüglich Fahrtkosten für eine Fahrt im Kalendermonat mit öffentlichen Ver- Dienstleistungen 64 …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… ) übernommen werden, wobei zu beachten ist, dass idR ein Teil der Fahrtkosten über den Regelbedarf abgedeckt …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… Arbeitsgelegenheit entstehen, ausgleichen (zB Fahrtkosten, Verpflegung außer Haus etc.). § 16 e SGB II eröffnet den …”

Barbetrag S. 43-45

„… persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Hierzu zählen zB Fahrtkosten, Porto- und Telefonkosten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… , grobe (Löcher) 101 Fahrtkosten (Birk) 101 Faktizitätsgrundsatz (Löcher) 102 Familiengerechte Hilfe …”

Altenhilfe S. 19-20

„… (zB zur Verfügung stellen eines Fernsehgerätes, Umzugsbeihilfen, Fahrtkostenzuschüsse zum Besuch von …”

Altersgrenze S. 20-21

„… , Umzugsbeihilfen, Fahrtkostenzuschüsse zum Besuch von und zu Angehörigen, →Besuchshilfe). Materielle Hilfen im …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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