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Martin Maibach - Fahrerlaubnisrecht kompakt

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Martin Maibach

Fahrerlaubnisrecht kompakt

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

12. Fahren ohne Fahrerlaubnis S. 167-184

„… . 22. _Maibach_Fahrerlaubnis_.indd 171 17.04.2023 09:25:3517212. Fahren ohne FahrerlaubnisWoran …” „… 09:25:3517612. Fahren ohne FahrerlaubnisTatmittel gem. § 111b StPO zwecks Einziehung zu beschlagnahmen. Dies ist …” „… 17.04.2023 09:25:3618012. Fahren ohne FahrerlaubnisLiegen beim Beschuldigten, der keinen Wohnsitz in …”

3. Deutsche Fahrerlaubnisse S. 35-106

„… kein strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis.BeispielHerr A, welcher aufgrund der Fahrerlaubnisklasse B …” „… Fahren ohne Fahrerlaubnis.3.4 Übersicht über die aktuellen FahrerlaubnisklassenNachdem die …” „… strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis._Maibach_Fahrerlaubnis_.indd 38 17.04.2023 09:25:04393.3 Abgrenzung …”

2. Notwendigkeit der Fahrerlaubnis S. 17-34

„… 2.3.1.1 VerstößeEin strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis ist mit einem fahrerlaubnisfreien Kraftfahrzeug …” „… anschließend ein strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis zu begehen.BeispielDer fahrerlaubnislose, aber …” „… strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis vor, da zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen und Tieren keine …”

5. EWR-Fahrerlaubnisse S. 119-132

„… FahrerlaubnissenInhaber einer EWR-Fahrerlaubnis ohne Wohnsitz in Deutschland dürfen ihre C- und D-Fahrerlaubnisklassen gem …” „… bulgarische Fahrerlaubnis auch in Deutsch-land unbegrenzt gültig. Er begeht kein Fahren ohne Fahrerlaubnis.Wer …” „… fahren.Für Inhaber einer EWR-Fahrerlaubnis ohne festen Wohnsitz in Deutschland gilt Punkt 4.3 …”

11. Entzug der Fahrerlaubnis S. 153-166

„… im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich gem. § 21 StVG des Fahrens ohne Fahrerlaubnis …” „… neun Mo-nate. Nach Ablauf der Sperrfrist setzt sich P wieder ans Steuer, ohne die Fahr-erlaubnis neu …” „… beantragt zu haben. Dadurch macht sich P des Fahrens ohne Fahr-erlaubnis gem. § 21 StVG strafbar.84 Vgl …”

4. Drittstaatsfahrerlaubnisse S. 107-118

„… fahrerlaubnispfl ichtiges Kraftfahrzeug in Deutschland, macht er sich gem. § 21 StVG des Fahrens ohne Fahrerlaubnis …” „… Fahren ohne Fahrerlaubnis vor (siehe Punkt 3.14)._Maibach_Fahrerlaubnis_.indd 109 17.04.2023 …” „… ein Fahren ohne Fahrerlaubnis vor.4.8.1 Keine Gültigkeit bei Lern- und vorläufi gen …”

10. Fahrverbot S. 147-152

„… er, obwohl die Fahrerlaubnis nicht entzogen wurde, ein strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis gem. § 21 …” „… hätte. Tatsächlich kann ein strafbares Fahren ohne Fahrerlaubnis aber bei vorliegendem Fahrverbot auch …” „… lediglich ruht. Nach Ver-streichen dieser Zeit wird die Fahrerlaubnis wieder automatisch „akti-viert“, ohne …”

9. Sonderfälle: Schleppen und Abschleppen S. 143-146

„… daher kein Fahren ohne Fahrerlaubnis.U, der während der Abschleppung in seinem Pannenfahrzeug verbleibt …” „… B. G begeht also ein straf-bares Fahren ohne Fahrerlaubnis.U hingegen benötigt als Insasse des …” „… lediglich die Fahrerlaubnisklasse des abschleppenden Fahrzeugs selbst.73 Der „Fahrer“ des abgeschleppten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164_Maibach_Fahrerlaubnis_.indd 6 17.04.2023 09:24:577Inhaltsverzeichnis12. Fahren ohne …” „… Fahren ab 17 für Klassen B und BE . . . . . . . . . . . . . . 833.9 Fahrerlaubnis zur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1043.15 Mit ausländischem Fahrverbot / Entzug der Fahrerlaubnis in Deutschland fahren …”

Einleitung S. 11-12

„… Schlussfolgerungen und übersieht möglicher-weise das ein oder andere Fahren ohne Fahrerlaubnis.Bedingt durch etliche …” „… E-Scooter ein Fahren ohne Fahrerlaubnis begehen? Und wie war das jetzt noch mal mit britischen …” „… lästiges Herumblättern einzuschränken, werden bestimmte Themen, wie z. B. das Fahren ohne Fahrerlaubnis, in …”

8. Fahrerlaubnisse bevorrechtigter Personen S. 139-142

„… Gefahren ent-sprechend.Daraus folgt: Straftaten, also auch das Fahren ohne Fahrerlaubnis, bleiben in den …” „… Vorschriften wie andere ausländische Fahrerlaubnisse auch. Lediglich beim Erwerb einer deutschen Fahr-erlaubnis …” „… bestehen erhebliche Vereinfachungen.Wegen völkerrechtlicher Regelungen ist im Falle eines Fahrens ohne …”

6. Britische Fahrerlaubnisse S. 133-134

„… endgültig verlassen. Seit diesem Datum werden britische Fahr-erlaubnisse daher wie die eines Drittstaats …” „… Privilegien mehr und werden wie an-dere Drittstaatsfahrerlaubnisse behandelt. Seit 2021 ohne EU-Privilegien …” „… behandelt (siehe Punkt 4.). In-haber einer britischen Fahrerlaubnis genießen somit in Deutschland keiner-lei …”

13. Polizeiliche Mitteilungspfl icht S. 185-188

„… Straßenverkehr (§ 185 StGB) Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) Kennzeichenmissbrauch (§ 22 StVG) Teilnahme an …” „… Fahrerlaubnisbehörde bei Bekanntwerden von Eignungsmängeln eine bereits erteilte Fahrerlaubnis ent-ziehen bzw. die …” „… Entziehung der Fahrerlaubnis führt. Dies kann die Fahrerlaubnisbehörde aber nur dann verfügen, wenn sie …”

doi.org/10.5771/9783415074040

Robert Daubner - Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

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Robert Daubner

Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2 – Aufgaben Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht S. 74-163

„… sogenannten„Trikes“.Da der Motorradfahrer in diesem Fall ein zweirädriges Kfz führt, könnte einFahren ohne Fahrerlaubnis …” „… ein-schließt, hat der Fahrer keine ausreichende Fahrerlaubnis.Er verstößt gegen § 21 StVG (Fahren ohne …” „… ist ein Verstoß nach § 21 StVG (Fahren ohne Fahr-erlaubnis) gegeben.Da kein lof. Zweck vorliegt, muss …”

Kapitel 4 – Anhang S. 213-231

„… und 4 gehörenden Fahr-zeuge,6. Fahrerlaubnisse, die vor dem 7. April 1993 in der FE-Klasse 1 a …” „… StVZO – alt)Die Fahrerlaubnis wird in folgenden FE-Klassen erteilt:Klasse 1: Krafträder (Zweiräder, auch …” „… weniger als 1,0 m voneinander als eine Achse gel-ten) ohne Rücksicht auf die Klasse des ziehenden …”

Vorwort zur siebten Auflage S. 9-10

„… erloschen?• Hat der Fahrer die erforderliche Fahrerlaubnis oder liegt ein Fahren ohneFahrerlaubnis nach § 21 …” „… steht, wird in Kapitel 2 die Fahrzeugkontrolle mit Fällen aus demFahrerlaubnis- und Zulassungsrecht …” „… Änderung der FeV musstenalle fahrerlaubnisrechtlichen Fälle abgeändert werden.• Des Weiteren sind neue …”

Kapitel 1 – Aufgaben Straßenverkehrs-Ordnung S. 11-73

„… Fahrerlaubnisbehörde eine Fahr-erlaubnis erteilt worden ist. Laut Zulassungsbescheinigung Teil I handelt essich um …” „… Fahrzeug ab, ohne in Gefahrgeraten zu sein. Pkw-Fahrer A kehrt zur Unfallstelle zurück.Aufgaben:Erläutern …” „… ohne Fahrerlaubnis vor, da ihm das Füh-ren eines Fahrzeugs nach § 25 StVG verboten ist.Auf öffentlichen …”

Kapitel 3 – Verkehrsstraftaten und § 24a StVG S. 164-212

„… desAnhängers 3,5 t nicht übersteigt.Der Pkw-Fahrer 1 führt ein Fahrzeug ohne erforderliche Fahrerlaubnis …” „… -bahn. Der Fahrer des Ford Kombi fuhr dann ohne anzuhalten weiter,obwohl er den Sturz des Motorradfahrers …” „… eines anderen,ohne dass dieser gefährdet wird. Der entgegenkommende Pkw-Fahrer Bkann nun nicht das tun …”

doi.org/10.5771/9783415062399

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Robert Daubner

Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

2022

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Kapitel 2 Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht S. 92-196

„… ausreichende Fahrerlaubnis.Somit liegt im vorliegenden Fall ein Fahren ohne FE nach § 21 StVG vor.Gemäß § 2 …” „… verstößt gegen § 21 StVG (Fahren ohne Fahrerlaubnis).Gemäß § 2 StVG i. V. m. § 4 FeV darf auf öffentlichen …” „… der Motorradfahrer in diesem Fall ein zweirädriges Kfz führt, liegt ein Fahren ohne Fahrerlaubnis nach …”

Vorwort zur achten Auflage S. 9-10

„… liegt ein Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG vor?■ Ist es „nur“ ein falsches Überholen i. S. d …” „… erloschen, oder ist eine Teilegenehmigung vorhanden?■ Hat der Fahrer die erforderliche Fahrerlaubnis oder …” „… und fahr- und zulassungsrechtliche Beurteilungen von E-Scootern erweitert.Somit haben Sie insgesamt 74 …”

Kapitel 1 Aufgaben Straßenverkehrs-Ordnung S. 11-91

„… StVG ein Fahren ohne Fahrerlaubnis vor, da ihm das Führen eines Fahrzeugs nach § 25 StVG verboten …” „… Fahrer/in Birkenstockschuhe, also Sandalen, die ohne Fersen-riemen benutzt wurden, so wird dies nicht vom …” „… Motorradfahrer B erkennt rechtzeitig die Schwie-rigkeiten von Pkw-Fahrer A und bremst sein Fahrzeug ab, ohne in …”

Kapitel 3 Verkehrsstraftaten und §§ 24a, 24c StVG S. 197-279

„… Sachverhalt gibt er an, dass er eine Vollbremsung durchführen musste, da Pkw-Fahrer 1, ohne anzuhalten in die …” „… fahren. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Einmündung, da die Holzheimerstraße ohne weitere …” „… , sofern die zG des Anhängers 3,5 t nicht übersteigt.Der Pkw-Fahrer 1 führt ein Fahrzeug ohne erforderliche …”

doi.org/10.5771/9783415071902

Ulrich Widmaier, Sebastian Weber - Wehrdisziplinarrecht in Fällen

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Ulrich Widmaier, Sebastian Weber

Wehrdisziplinarrecht in Fällen

2019

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XV. Straßenverkehrsdelikte S. 136

„… XV. Straßenverkehrsdelikte Fahren ohne Fahrerlaubnis136 www.WALHALLA.deXV …” „… . StraßenverkehrsdelikteFahren ohne Fahrerlaubnis durch einen Soldaten – Maßnahmebemessung des BVerwG BVerwG, Urt. v …” „… ist beim Fahren ohne Fahrerlaubnis während des Dienstes Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ........................................................................................................... 1361. Fahren ohne Fahrerlaubnis durch einen Soldaten – Maßnahmebemessung des BVerwGBVerwG, Urt. v …” „… Werkes darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert, vervielfältigt …” „… ......................................................................... 10121. Truppendienstgericht bezweifelt Schuldfähigkeit eines Soldaten, ohne Sachverständigen …”

doi.org/10.5771/9783802950636

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV – Auszug S. 1070-1082

„… Fahr-zeugarten dieser Klassen beschränkt werden. Beim Abschleppen eines Kraftfahrzeugs genügt die Fahrerlaubnis …” „… Kraftfahrzeugs mit einer Motorleistung von mehr als 15 kW jedoch nur, soweit der Inhaber der Fahr-erlaubnis …” „… Fahrens ab 17 Jahre nach § 48a 17 Jahre. (3) Für die Eintragung der Schlüsselzahl 96 in die Fahrerlaubnis …”

Straßenverkehrsgesetz – StVG – Auszug S. 2135-2172

„… . Straf- und Bußgeldvorschriften§ 21 Fahren ohne Fahrerlaubnis§ 22 Kennzeichenmissbrauch§ 22a …” „… - und Bußgeldvorschriften§ 21 Fahren ohne Fahrerlaubnis: (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder …” „… ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. Bei einer ausländischen Fahr-erlaubnis …”

Fahrpersonalgesetz – FPersG – Auszug S. 1089-1092

„… Fahrerlaubnis-Verordnung gespei-cherten Daten für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausgabe und Kontrolle von Fahrerkarten …” „… öffentlichen Straßen teilnehmen. Mitglieder des Fahrpersonals sind Fahrer, Beifahrer und Schaffner. Sofern …” „… Fahrer eine Karte verwendet, deren Inhaber er nicht ist, oder die Ausstellung der Karte auf der Grundlage …”

Diplomaten-RdSchrAA S. 755-790

„… . Verfahren bei Falschparken und Umsetzen 4. Entzug der Fahrerlaubnis 5. Missbräuchliche Nutzung von Missions …” „… Falschparken und Umsetzen 1.4 Entzug der Fahrerlaubnis 1.5 Missbräuchliche Nutzung von Konsulatsfahrzeugen und …” „… nehmen. Dies gilt zivilprozes-sual im Außenverhältnis auch ohne entsprechende Erklärung des …”

Beschäftigungsverordnung – BeschV S. 403-413

„… § 30 Beschäftigungsaufenthalte ohne AufenthaltstitelTeil 7: Beschäftigung bei Aufenthalt aus …” „… 1 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erteilt werden kann,2 …” „… die Ausübung einer Beschäftigung mit oder ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erlaubt werden …”

Strafgesetzbuch – StGB S. 1882-1989

„… ausländischen FahrerlaubnisBerufsverbot§ 70 Anordnung des Berufsverbots§ 70a Aussetzung des Berufsverbots§ 70b …” „… Erster Titel: Geltungsbereich § 1 Keine Strafe ohne Gesetz§ 2 Zeitliche Geltung§ 3 Geltung für …” „… Strafrestes§ 68g Führungsaufsicht und Aussetzung zur BewährungEntziehung der Fahrerlaubnis§ 69 Entziehung der …”

Bundeszentralregistergesetz – BZRG – Auszug S. 739-754

„… Verhand-lungsunfähigkeit ohne Verurteilung abgeschlossen wird,2. gerichtliche Entscheidungen, durch die der Antrag der …” „… Stimmrechts,8. die vorzeitige Aufhebung der Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis,9. Entscheidungen über …” „… , jeweils beginnt oder endet und4. an dem bei Anordnung einer Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis …”

Strafprozessordnung – StPO – Auszug S. 1990-2127

„… zugänglichen Orten§ 111a Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis§ 111b Beschlagnahme zur Sicherung der …” „… Verhandlung ohne den Angeklagten§ 236 Anordnung des persönlichen Erscheinens des Angeklagten§ 237 Verbindung …” „… § 322 Verwerfung ohne Hauptverhandlung§ 322a Entscheidung über die Annahme der Berufung§ 323 …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… , 1907, 2139Behörde 2139Entziehung 1906, 1907, 2138Erlöschen 2139EU, EWR 1075, 1076Fahren ohne 2146 …” „… Beurkundung, Notarielle 425BeurlaubungFamilienpflichten 298Ohne Besoldung 300Beurteilung 577Dienstliche …” „… EntziehungDienstfahrerlaubnis 2139Elektrischer Energie 1959Fahrerlaubnis 1906, 2032, 2138, 2139Minderjähriger 1955Erbfall …”

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei – GBPolVDVDV S. 1114-1124

„… Auswahlver-fahren als stimmberechtigtes Mitglied der Auswahlkommission teilzunehmen.(3) Die Mitglieder der …” „… eingestellt werden, wer1. die Fahrerlaubnis der Klasse B besitzt und2. das Deutsche Schwimmabzeichen in Bronze …” „… Nachkommastellen ohne Rundung berechnet.Unterabschnitt 2: Zwischenprüfung§ 24 Zwischenprüfung: (1) Die …”

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

„… Infor-mationsinteresse der Öffentlichkeit wird in der Regel ohne Namensnennung entsprochen werden können. Auf die Nr. 129 …” „… Verhältnismäßigkeit ist zu berücksichtigen.(3) Erfolgt eine Ausschreibung zur Festnahme nach Absatz 1, ohne dass ein …” „… , soll ohne internationale Ausschreibung auf dem justiziellen Geschäftsweg ein gezieltes …”

Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und Auf... S. 982-1011

„… Gesellschaften und sonstige Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Organisationen ohne Erwerbszweck und sonstige …” „… Menschen gewonnen wurden; k) „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren …” „… betroffenen Person“ jede ohne Zwang, für den konkreten Fall und in Kenntnis der Sachlage erfolgte explizite …”

Bürgerliches Gesetzbuch – BGB – Auszug S. 418-493

„… Geschäftsfähigkeit Minderjähriger§ 107 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters§ 108 Vertragsschluss ohne …” „… Annahmeerklärung§ 150 Verspätete und abändernde Annahme§ 151 Annahme ohne Erklärung gegenüber dem Antragenden§ 152 …” „… Kraftloserklärung der Vollmachtsurkunde§ 177 Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vertretungsmacht§ 178 …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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