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Heinrich Wilms  - ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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Heinrich Wilms 

ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

2010

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Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren (§ 100 SGB IV) S. 26-27

„… Fachverfahren (§ 100 SGB IV)§ 100 SGB IV regelt die Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren(RFV …” „… Speicherstelle im Einvernehmen mit der Registratur Fachverfahren. § 99 Abs. 7 SGB IV betrifft das …” „… ) übertragen wurden.50 Zentrale Aufgabe der RegistraturFachverfahren ist die Zuordnung von …”

Die Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren (§ 96 SGB IV) S. 21-22

„… ELENA-Verfahrenmit einzubeziehen.26Die Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren(§ 96 …” „… Wahrnehmung der Aufgaben der Registratur Fachverfahren (RFV) wird aufdie Informationstechnische Servicestelle …” „… datenschutzrechtlich relevanten Vorkehrungen sollen nun für den Aufbau der Registratur Fachverfahren Verwendung finden …”

Aufgaben und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle (§ 99 SGB IV) S. 24-26

„… Fachverfahrenweiterleitet, oder unmittelbar bei der Registratur Fachverfahren. Für die Anmeldung können die von den …” „… Fachverfahren (§ 100 SGB IV)§ 100 SGB IV regelt die Aufgaben und Befugnisse der Registratur Fachverfahren(RFV …” „… Registratur Fachverfahren die Möglichkeit der Zuordnung zu einer Zertifikatsidentitätsnummeroder vorläufigen …”

Das Abrufverfahren (§§ 101–103 SGB IV) S. 27-30

„… Die Registratur Fachverfahren darf personenbezogene Daten nur erheben und verwenden, soweit dies …” „… Erforderlichkeit derabgerufenen Daten für das durchzuführende Fachverfahren, das Einverständnis desTeilnehmers mit …” „… Registratur Fachverfahren einen Anspruch auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Der …”

Allgemeine Kostenwirkung S. 125-126

„… Registratur Fachverfahren erfolgt für den Zeitraum 2009 bis einschließlich 2013 durcheinen verlorenen Zuschuss …” „… Millionen Euro (vgl. § 115 SGB IV).Auf die Zentrale Speicherstelle und auf die Registratur Fachverfahren …” „… die RegistraturFachverfahren durch kostendeckende Abrufentgelte für den Datenabruf der abrufenden …”

Sicherheitsvorkehrungen S. 30-31

„… Fachverfahren). Nur bei Bedarf stellt diese die Verknüpfung her, übermittelt sie an die Zentrale Speicherstelle …” „… Zertifikatsidentitätsnummer zur Person nichts mit den verschlüsselten Daten anfangen. Die Registratur Fachverfahren allein …” „… ohne Mitwirkung der Registratur Fachverfahren keinen Datensatz einer bestimmten Person zuordnen. Des …”

Pflichten des Arbeitgebers (§ 97 SGB IV) S. 22-23

„… Datenspeicherung sichergestellt werden.29Die Wahrnehmung der Aufgaben der Registratur Fachverfahren (RFV) wird …” „… Aufbau der Registratur Fachverfahren Verwendung finden.31§ 96 Abs. 3 SGB IV schließt ausdrücklich aus …” „… ZentralenSpeicherstelle und der Registratur Fachverfahren müssen überdies voneinandergetrennt sein (§ 96 Abs. 4 SGB IV …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch ELENA S. 63-107

„… Speicherstelle und § 100 Abs. 7 SGB IV für dieRegistratur Fachverfahren).Die in §§ 97 ff. SGB IV geregelten …” „… aufzubewahren sind.Bei der Registratur Fachverfahren müssen nicht mehr benötigte Identitätsnummernunverzüglich …” „… Fachverfahren, die beider Informationstechnischen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherungeingerichtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… RegistraturFachverfahren (§ 96 SGB IV)2.21Pflichten des Arbeitgebers (§ 97 SGB IV)3. 22Mitwirkung des Beschäftigten (§ 98 …” „… Befugnisse der Registratur Fachverfahren(§ 100 SGB IV)6.26Das Abrufverfahren (§§ 101-103 SGB IV)7. 27Das …”

Zusammenfassung S. 131-140

„… . Darüberhinaus wurden der Registratur Fachverfahren, die bei der Informationstechni-134schen Servicestelle der …” „… Zentralen Speicherstelle sowie der Registratur Fachverfahren – unddamit der Aufbau neuer Bürokratie …” „… Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren auf Auskunft über die zu seiner Person …”

Abkürzungen S. 11-12

„… NormenkontrollratRDV Recht der Datenverarbeitung (Zeitschrift)RFV Registratur FachverfahrenSGB SozialgesetzbuchSigG …”

Die qualifizierte elektronische Signatur S. 31-33

„… Zertifikatsidentitätsnummer zur Person nichts mit den verschlüsselten Daten anfangen. Die Registratur Fachverfahren allein …” „… ohne Mitwirkung der Registratur Fachverfahren keinen Datensatz einer bestimmten Person zuordnen. Des …”

Anwendungsbereich S. 116-118

„… Registratur Fachverfahren als öffentliche Stellen desBundes, sondern auch die zur Übermittlung der ELENA-Daten …” „… – beiELENA ist dies die Registratur Fachverfahren –, so sind die pseudonymisiertenDaten personenbezogen.413 …”

Mitwirkung des Beschäftigten (§ 98 SGB IV) S. 23-24

„… Fachverfahren. Für die Anmeldung können die von den Agenturen für Arbeit hierfür zur Verfügung …” „… Antrag unverzüglich an die Registratur Fachverfahrenweiterleitet, oder unmittelbar bei der Registratur …”

Anwendungsbereich (§ 95 SGB IV) S. 20-21

„… ELENA-Verfahrenmit einzubeziehen.26Die Errichtung der Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren(§ 96 …”

Fragestellung S. 13-16

„… Antragsteller bei der Registratur Fachverfahren, die bei der InformationstechnischenServicestelle der …”

Anwendungsbereich S. 109-111

„… Deutschen Rentenversicherung und die Registratur Fachverfahren bei der Informationstechnischen Servicestelle …”

Bürokratiekosten der Wirtschaft S. 126-128

„… Euro) und derAnpassung der bestehenden Fachverfahren der Bundesagentur (3,2 Millionen Euro).450Darüber …”

doi.org/10.5771/9783845225920

Jürgen Stember - Neue Erkenntnisse und Ansätze im Polizei-, Verwaltungs- und öffentlichen Finanzmanagement

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Jürgen Stember (ed.)

Neue Erkenntnisse und Ansätze im Polizei-, Verwaltungs- und öffentlichen Finanzmanagement

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 9 2022

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Franziska Klein, Dominik Haffer Erfassen – Verstehen – Bewerten. Die Behandlung von Fachverfahren in Archivierungsmodellen des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen S. 67-86

„… Erfassen – Verstehen – Bewerten. Die Behandlung von Fachverfahren in Archivierungsmodellen des …” „… Fachverfahren, also Softwaresysteme, die zumeist auf Basis einer Datenbank wiederkehrende, strukturierte …” „… und verwalten.2 Einige dieser Fachverfahren wurden bereits von Archiven übernommen, zahlreiche drängen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Fachverfahren in Archivierungsmodellen des Landesarchivs Nordrhein-Westfalen 67 Franziska Klein und Dominik …”

doi.org/10.5771/9783748930921

Harald Mehlich, Jürgen Postler - Die virtuelle Kommunalverwaltung

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Harald Mehlich, Jürgen Postler

Die virtuelle Kommunalverwaltung

2007

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Gewerbewesen S. 209-219

„… Gewan- Lösung170 besteht erst seit wenigen Jahren. Die Nutzung des lokalen Fachverfahrens 170 …” „… Landratsamt, das Gewan-Verfahren mit den in der Regel vor Ort eingesetzten Fachverfahren nicht operabel ist …” „… Maßnahmen anvisiert, indem zunächst der Medienbruch zwischen Gewan und dem lokalen Fachverfahren beseitigt …”

Clearingstellen als Basis für interkommunales eGovernment S. 177-179

„… . Ebenso wird die Autonomie der Kommunen bei der Auswahl von Fachverfahren nicht eingeschränkt …” „… Bündelung und Zentralisierung interner Fachverfahren anbieten, z.B. im Bereich Personalwesen …” „… . Durch Aufbau entsprechender Infrastruktur und die Anbindung unterschiedlicher Fachverfahren soll ein …”

Empirische Kooperationsansätze und Organisationsformen S. 109-118

„… gemeinsamer Softwaresysteme bzw. gemeinsam genutzter Fachverfahren; o die Nutzung gemeinsamer …” „… , gemeinsam genutzter Basisdienste und / oder gemeinsam eingesetzter Fachverfahren. Die Hauptziele richten …” „… verschiedene parallel genutzte Fachverfahren Nutzerverbund, keine unmittelbare Kooperation in den fachlichen …”

Landkreisnetze S. 144-153

„… Fachverfahren. Einen derzeit zentralen kritischen Erfolgsfaktor stellt die Anschlussquote der beteiligten …” „… Anschlussquote besteht die Gefahr, dass auf der Ebene einzelner Gemeinden spezifische Fachverfahren …” „… implementiert werden, welche nicht über eine Standardschnittstelle zu den Kreisnetz-Fachverfahren verfügen …”

Zweckverband als Kooperationsverbund von Nachbargemeinden S. 122-127

„… eigene EDV, in Form hauseigener Server unter Windows 2000 / NT, die die benötigten Fachverfahren …” „… Vernetzung sowie auch die Vereinheitlichung und gemeinsame Nutzung von Fachverfahren. Die genaue …” „… Serverlösung, über die gemeinsame Fachverfahren sowie eine zentralisierte Datenhaltung realisiert werden …”

IT-Kooperation im Verbund mehrerer größerer Städte S. 170-175

„… Implementation von Fachverfahren, • Pflege, Anpassung und Weiterentwicklung von Verfahren. für alle Partner …” „… Aufgabenspektrum umfasst in der ersten Phase die zentrale Bereitstellung eines Fachverfahrens zur Lohn- und …” „… . die Anwendung von Fachverfahren ist es im Prinzip unerheblich, dass die Betreuung und …”

Empirische Kooperationsformen S. 167-170

„… sich im Wesentlichen auf die Beschaffung und Einführung von Fachverfahren und eGovernment-Verfahren …” „… IT-Leistungsnetzwerke IT-Infrastruktur und / oder Fachverfahren und eGovernment-Anwendungen werden zentralisiert oder …” „… / oder den Betrieb einzelner Fachverfahren oder eGovernment-Bereiche gebündelt wird. Ebenfalls in diese …”

Erteilung der Fahrerlaubnis in einem Landkreis S. 200-209

„… zwischen den Fachverfahren infolge mangelnder Standardisierung bei Daten- und Applikationsschnittstellen …” „… Datenanbindung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an das Fachverfahren im Landratsamt existiert eine Schnittstelle …” „… entsprechenden Daten übermittelt, wo sie für das lokale Fachverfahren beim Landratsamt zur Weiterverarbeitung …”

HKR-Wesen im Verbund mehrerer Nachbarkommunen S. 118-122

„… Fachverfahren; • Eingabe des Haushaltsplanes in die EDV; • Eingabe der Grund- und Gewerbesteuer in die EDV …” „… Umzugskosten, • Gehalts-, Vergütungs- und Lohnabrechnungen mit einem speziellen Fachverfahren für Beamte …” „… entsprechendes Anwender-Know-how bezüglich des neuen Fachverfahrens. Die neuen Qualifikationsanforderrungen sind …”

Kommunale Gebietsrechenzentren S. 48-49

„… Produktkataloges durch teilautomatisierte Fachverfahren gehalten. Demgegen- über betreffen die …” „… . • Die Fachverfahren waren auf die Bedienung durch Verwaltungspersonal zugeschnitten. Außenschnittstellen …” „… webgestützte Fachverfahren von Drittanbietern einfacher bezogen werden. Die Rechenzentren sind also durchaus …”

Einschätzung und Folgerungen S. 179-183

„… Bereich von Fachverfahren und die Konsolidierung der IT-Infrastruktur, ohne allerdings den e …” „… IT-Betriebsmodell und die arbeitsteilige Verantwortung für Fachverfahren abzielt, sondern die die Bündelung und …” „… im Bereich der Fachverfahren wie auch beim Thema eGovernment. Aufgrund der kommunalen …”

Landesweiter Verbund zum Aufbau von eGovernment-Strukturen S. 175-177

„… hier nicht auf die Standardisierung, Bündelung und gemeinsame Nutzung von Fachverfahren durch …” „… Fachverfahren eines Arbeitsbereichs (Einwohnerwesen) bereitstellt. 177 Mit der beschriebenen Struktur behalten …” „… Fachverfahren nicht eingeschränkt. Gleichzeitig werden die Kommunen vollständig von Auskunftsaufgaben entlastet …”

Kurztitel exemplarischer Kooperationsverbünde S. 272-276

„… Vernetzung / inwieweit erforderlich (=auf Internet angewiesen?) o eingesetzte Software / Fachverfahren o …” „… Hosting der Software / der Fachverfahren o gemeinsame / getrennte Datenbasis o Entwicklungserfordernisse …” „… Kommunen zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzwesens einschließlich EDV- Fachverfahren, Samtgemeinde …”

Analyseraster / Leitfaden für Praxisbeispiele S. 271-272

„… Formen organisationsförmiger Kooperation: o Anwendergemeinschaft, z.B. gemeinsames Fachverfahren …” „… Software / Fachverfahren o Hosting der Software / der Fachverfahren o gemeinsame / getrennte Datenbasis …”

Fusion zweier Amtsgemeindeverwaltungen S. 127-131

„… Fachverfahren abgelegt, z.B. Meldewesen, Haushalts- und Kassenwesen, zentrale Datenbanken für den …” „… ; hier werden die beiden verbliebenen Ämter in einem Fachverfahren als unabhängige Mandanten geführt …” „… die Fachverfahren bzw. Datenbestände erfolgt über Internet und VPN-Tunnel. Die verwaltungsinterne …”

Begriffsbestimmung S. 163-165

„… Perspektiven. Ein Ansatzpunkt betrifft die gemeinsame Entwicklung und Nutzung von Fachverfahren und …” „… , • unterschiedliche Standards und Fachverfahren. Aus dieser Ausgangslage resultieren Bemühungen, die kommunalen …” „… Fachverfahren, Fragen der Aufgabenbündelung und Aufgabenzentralisierung oder Fragen der eGovernment-Umsetzung …”

Umsetzungsstand virtueller Kooperationsverbünde S. 253-259

„… behördenübergreifende Bündelung von Fachverfahren wird auf diese Weise für Jahre ausgesetzt. c) Vielzahl von …” „… , Hallenbelegung, Kitaplanung und -verwaltung und Fundbüro. Eine kooperative Erledigung von Fachverfahren dieser …” „… Ermittlung der Wirtschaftlichkeit von Fachverfahren, die im vernetzten Umfeld eingesetzt werden. Bei vielen …”

Typen virtueller Kooperationsverbünde S. 246-253

„… gebildet werden zur gemeinsamen Einführung und Nutzung von Fachverfahren. Z. T. sind auch Mischformen …” „… zur Bereitstellung von Webinhalten oder Formularen. Hinzu kommt die Zentralisierung von Fachverfahren …” „… Verfahrensmodelle eine Rolle spielt. Des Weiteren geht es um die Fortentwicklung von Fachverfahren für einen …”

Peer-to-peer-Systeme S. 47-48

„… ein eher geringer Teil des kommunalen Produktkataloges durch teilautomatisierte Fachverfahren …” „… entsprechend aufwendigen technischen Vorkehrungen. • Die Fachverfahren waren auf die Bedienung durch …”

Public Private Partnerships als Kooperationsmodell S. 49-51

„… ) als modernes Outsourcing der Softwarehaltung können webgestützte Fachverfahren von Drittanbietern …” „… dort gehaltenen Fachverfahren nur mit erheblichem Aufwand durch neu entwickelte Internettechnologien …”

Potentiale und Rahmenbedingungen S. 165-167

„… stehen eher Fragen der Vereinheitlichung und des Betriebs von Fachverfahren, Fragen der …” „… sich im Wesentlichen auf die Beschaffung und Einführung von Fachverfahren und eGovernment-Verfahren …”

Innovative Verwaltungskooperation durch eGovernment S. 39-41

„… Fachverfahren, etwa zur Abfrage des Bearbeitungsstandes oder zur Einlieferung ergänzender Informationen. 3.3 …” „… , Formularserver, Fachverfahren und Online-Transaktionsdienste sowie elektronische Dokumenten- und Urkundenhaltung …”

Schlüsselperspektiven bei der Kooperationsanalyse S. 97-101

„… 97 • den Einsatz gemeinsamer Softwaresysteme bzw. gemeinsam genutzter Fachverfahren, • die Nutzung …” „… Fachverfahren für die kreisangehörigen Kommunen, • gemeinsame Einrichtungen, die Kreis- und Gemeindeaufgaben …”

Transferstrategien und Umsetzungsempfehlungen S. 266-270

„… . IT-Strukturen, Kommunikationsschnittstellen und Fachverfahren. c) strategische Vorgehensweise Die bei einer …” „… , Fachverfahrensbündelung im Portalbetrieb (Einer-für-alle-Verfahren) und gemeinsam betriebene Wissensmanagementsysteme …”

Dezentrales Bürgerbüro S. 153-163

„… Front-Office im Bürgerbüro ins Back- Office-Fachverfahren ist nunmehr realisierbar. Entstehungsgeschichte …” „… Perspektiven. Ein Ansatzpunkt betrifft die gemeinsame Entwicklung und Nutzung von Fachverfahren und …”

Weitere Gesichtspunkte S. 95-97

„… genutzter Fachverfahren, • die Nutzung gemeinsamer / zentralisierter Datenbanken / Datenbestände, • die …”

Hemmende und fördernde Faktoren S. 67-70

„… , kreiszentrale Bereitstellung von IT-Fachverfahren 91 s. z.B. PricewaterhouseCoopers 2000, S. 24 …”

Formen der Verwaltungskooperation S. 107-109

„… / Extranet); o den Einsatz gemeinsamer Softwaresysteme bzw. gemeinsam genutzter Fachverfahren; o die …”

Front-Office- und Back-Office-Kooperationen S. 93-95

„… ), • Zentralisierung von IT-Infrastruktur und Fachverfahren (z.B. Kreisserver), • gemeinsame Einrichtungen zur …”

Kooperationen in den kommunalen Handlungsfeldern S. 70-74

„… , kreiszentrale Bereitstellung von IT-Fachverfahren 91 s. z.B. PricewaterhouseCoopers 2000, S. 24 71 o …”

Exemplarische Falltypen bei Plattformlösungen und Portalen S. 186-188

„… spielen in zahlreichen Fachverfahren wie Bauplanung, Umwelt, Sozialwesen und Wirtschaftsförderung eine …”

Institutionelle und prozessförmige Kooperationen S. 43-45

„… ); • Personalausweis-Anträge (Kommune, Bundesdruckerei (DIGANT66); • Geburtenmeldungen zwischen Geburtsklinik und Fachverfahren …”

Einer-für-alle-Dienste S. 45-47

„… ); • Personalausweis-Anträge (Kommune, Bundesdruckerei (DIGANT66); • Geburtenmeldungen zwischen Geburtsklinik und Fachverfahren …”

Horizontale und vertikale Kooperationen S. 90-93

„… Kreis-Infrastruktur, z.B. Kreisnetz und / oder Zentralisierung von Fachverfahren für die kreisangehörigen Kommunen …”

Merkmale von Plattformen und Portalen S. 183-186

„… spielen in zahlreichen Fachverfahren wie Bauplanung, Umwelt, Sozialwesen und Wirtschaftsförderung eine …”

Wissensmanagement S. 36-39

„… Mitglieder geschlossener Benutzergruppen mit Zugriffsrechten auf Fachverfahren, etwa zur Abfrage des …”

Kommunale Aufgabenerledigung und Verwaltungskooperation S. 81-85

„… Fachverfahren wird von einem Anbieter – z.B. einer anderen Kommune oder einem kommunalen oder gewerblichen …”

Organisationsförmige und prozessförmige Kooperationen S. 85-90

„… betriebener Fachverfahren oder 103 zum Begriff des kommunalen Leistungsnetzwerks vgl. ausführlich …”

Virtuelle Organisationen im öffentlichen Bereich S. 22-26

„… , Verwaltungsportalen, elektronischen Marktplätzen und webbasierten Verwaltungs- Fachverfahren entstanden sind. Zur …”

doi.org/10.5771/9783845205342

Wolfgang Sannwald - Professionelle Aktenführung in der Kommunalverwaltung

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Wolfgang Sannwald

Professionelle Aktenführung in der Kommunalverwaltung

2017

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5. Wie Sie Schriftgut los erden – Aktenaussonderung S. 103-116

„… Datenaussonderung aus FachverfahrenElektronische Fachanwendungen oder Fachverfahren sind mehr als die mitihrer Hilfe …” „… aus Fachverfahren Größe der zweiten Datei in kb[etc.] Bemerkungen zu …” „… aus Datenbanken ausgesondertwerden müssen. Aus bereits langjährig betriebenen Fachverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1035.2 Datenaussonderung aus Fachverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . 1105.3 Archivische Bewertung …”

1. Warum Schriftgut? – die Grundlagen S. 9-28

„… . WennBehörden elektronische Fachverfahren einführen, muss das Fachverfahrendie Regelmäßigkeit der Aktenführung …”

doi.org/10.5771/9783415061057

Hermann Hill, Dieter Kugelmann, Mario Martini - Perspektiven der digitalen Lebenswelt

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Hermann Hill (ed.), Dieter Kugelmann (ed.), Mario Martini (ed.)

Perspektiven der digitalen Lebenswelt

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 32 2017

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Detlev Rust Perspektiven der zukünftigen Arbeit des E-Justice-Rates S. 187-202

„… seltenen Ausnahmefällen möglich. Ganz überwiegend müssen justizspezifische Fachverfahren entwickelt werden …” „… justizielle Fachverfahren entstanden. Bis zum Jahr 2012 arbeitete die BLK auf Grundlage ihrer Einsetzung durch …” „… IT-Fachverfahren wurden – und das hat sich bis heute nicht verändert – ausnahmslos in Verbünden mit anderen …”

doi.org/10.5771/9783845283982

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