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Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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FFH-Richtlinie S. 41-43

„… überwachen und zu prüfen, ob dessen Ziele erreicht werden oder nicht.71 2. FFH-Richtlinie Die Richtlinie des …” „… Regelungsprogramm der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-RL) gibt ein Verfahren zur Errichtung eines „kohärenten europäischen …” „… Verschlechterungsverbots sieht die Richtlinie Verträglichkeitsprüfungen vor: Nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL sind Projekte und …”

Obligatorische Umweltprüfung für Pläne und Programme mit Schutzgebietsbezug - die Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie S. 81

„… Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie Gemäß Art. 3 Abs.2 lit. b) SUP-RL ist eine SUP ferner …” „… Sinne der FFH-RL bzw. ein Europäisches Vogelschutzgebiet erheblich beeinträchtigen könnten.225 Da dies …” „… sich zugleich, dass eine „reine“ FFH-Verträglichkeitsprüfung nur noch für Pläne im Sinne des Art. 3 Abs …”

Potentielle FFH-Gebiete S. 171-190

„… 1998, 41 (46); Stüber, NuR 1998, 531 (532). 586 Rödiger-Vorwerk, FFH-Richtlinie, S. 31; Gellermann …” „… lediglich, dass Gebiete deren Schutzwürdigkeit nach der FFH-Richtlinie auf der Hand liegt, zerstört oder …” „… Richtlinien. Wie oben beschrieben, vollzieht sich diese nach Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 FFH-RL in zwei Stufen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Gemeinschaftsrechtliche Rechtsgrundlagen 40 1. SUP-Richtlinie 40 2. FFH-Richtlinie 41 3. Vogelschutzrichtlinie 43 4 …” „… FFH-Richtlinie 81 5. Konditionale Umweltprüfung für lokale Pläne mit Nutzungsfestlegungen für kleine Gebiete und …” „… Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der FachplanungNomosD 301 …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 139-141

„… Anwendbarkeit des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL wird vor allem die Zielsetzung der Richtlinie ins Feld geführt.437 …” „… Abs. 3 FFH-RL berücksichtigt werden.432 2. Räumlicher Anwendungsbereich Der räumliche …” „… Anwendungsbereich des Art. 6 Abs. 3 FFH-RL wird ebenfalls durch das dieser Vorschrift zugrunde liegenden …”

Ausnahmetatbestände S. 157-168

„… wirtschaftliche und soziale Erwägungen gerade keine Berücksichtigung finden. Dem FFH-Richtliniengeber ging es …” „… . Erwägungsgrund und Art. 2 Abs. 3 der FFH-RL, wonach bei der Durchführung von Maßnahmen auf Grundlage der …” „… Richtlinie den örtlichen und regionalen Anforderungen Rechnung zu tragen ist.505 All dies bedeutet aber nicht …”

Verfahren S. 143-145

„… Richtlinie. Die Formulierung in Art. 6 Abs. 3 S. 2 FFH-RL, wonach die zuständigen einzelstaatlichen Behörden …” „… Abs. 1 S. 2 FFH-RL entstehen.449 Hat der Plan Auswirkungen, die die erforderlichen …” „… Wiederherstellungsmaßnahmen verhindern, liegt insoweit eine Beeinträchtigung vor. 6. Verfahren Die FFH-RL gibt im …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Stellungnahme der Europäischen Kommission nach Art. 6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-Richtlinie bzw. § 34 Abs. 4 S. 2 …” „… der FFH-Richtlinie in das Bundes- und Landesnaturschutzrecht, ZUR 1999, 66 Fluck, Jürgen, Änderungen …” „… , Christiane, Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnung, NuR 2003, 460 Halama, Günter, Die FFH-Richtlinie …”

Beeinträchtigung des Gebiets „als solchem“ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? S. 147-150

„… bemerkt, dass deshalb die Umsetzung der FFH-RL in § 34 BNatSchG als richtlinienkonform anzusehen ist. A. A …” „… 147 Stimmen die Behörden nach Art. 6 Abs. 3 Satz 2 FFH-RL also unter Berücksichtigung der …” „… Verträglichkeitsprüfung gebunden.463 Eine ausnahmsweise Zulassung kommt dann nur im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL in …”

Konditionale Umweltprüfung für lokale Pläne mit Nutzungsfestlegungen für kleine Gebiete und für geringfügige Änderungen bestehender Pläne sowie für alle sonstigen rahmensetzenden Pläne und Programme S. 81-87

„… Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie Gemäß Art. 3 Abs.2 lit. b) SUP-RL ist eine SUP ferner …” „… Sinne der FFH-RL bzw. ein Europäisches Vogelschutzgebiet erheblich beeinträchtigen könnten.225 Da dies …” „… sich zugleich, dass eine „reine“ FFH-Verträglichkeitsprüfung nur noch für Pläne im Sinne des Art. 3 Abs …”

Formellrechtliche Anforderungen S. 264-265

„… FFH-RL zu prüfen sei.915 Eine richtlinienwidrige Umsetzung stellt die Vorschrift des § 34 Abs. 1 S. 2 …” „… BNatSchG nicht den nach FFH-RL festzulegenden Erhaltungszielen entsprechen, sind diese anhand der Kriterien …” „… der Richtlinie anzupassen.916 Die Richtlinie zwingt indes nicht dazu, die Festlegung der …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… der FFH-Richtlinie Gemäß Art. 3 Abs.2 lit. b) SUP-RL ist eine SUP ferner obligatorisch für Pläne und …” „… künftige Genehmigung der in den Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/ aufgeführten Projekte“ setzen, Art …” „… ) Genehmigung und Projekt Unter Genehmigung versteht die Richtlinie 85/337/EWG (UVP-RL) gemäß Art. 1 Abs. 2 …”

Umsetzungsdefizite S. 263-264

„… als ausreichende Umsetzung des Schutzregimes der FFH-RL im Raumordnungsrecht angesehen und die …” „… Umsetzung der FFH-RL im BNatSchG eingeleitet. Danach sieht die Kommission die FFH-RL durch die 2. Novelle …” „… FFH-Verträglichkeitsprüfung zu unterziehen. 912 Vgl. Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drucks. 13/6392 v. 4.12.1996, S …”

Errichtung des Schutzgebietsnetzes, §§ 32, 33 BNatSchG S. 243-247

„… Bedeutung im Sinne der FFH-RL ergibt sich dies aus Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie, wonach von der Eintragung …” „… Dies ergibt eine richtlinienkonforme Auslegung anhand der Vorgaben des Art. 8 Abs. 1 FFH-RL. Danach …” „… bestimmt, dass auf nationaler Ebene die Länder für die Auswahl der FFH- und der Vogelschutzgebiete …”

Zusammenfassung S. 150

„… Abwägung nicht überwindbar. Art. 6 Abs. 3 S. 2 FFH-RL stellt deshalb einen zwingenden materiellen …” „… . 6 Abs. 4 FFH-RL unter bestimmten Bedingungen die Durchführung beeinträchtigender Pläne zu …” „… der von der Richtlinie angestrebte Naturschutz hinter höherrangigen Interessen zurücksteht. Art. 6 Abs …”

Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts S. 262-263

„… Landesplänen zu entwickeln sind, § 9 Abs. 2 S. 1 ROG, müssen die Ziele der FFH-Richtlinie bereits auf Ebene der …” „… 18.8.1997 befasst sich ebenfalls teilweise mit der Umsetzung der Vogelschutz- und FFH-RL. Durch das Gesetz …” „… FFH-RL auch gar nicht erforderlich: Das Schutzregime der FFH-RL setzt bewusst auf der Ebene höherstufiger …”

Ausgleichsmaßnahmen S. 168-169

„… eingeholt wird. 4. Ausgleichsmaßnahmen Nach Art. 6 Abs. 4 UAbs. 1 FFH-RL hat der Mitgliedstaat bei Zulassung …” „… Richtlinie enthält zwar keine inhaltlichen Vorgaben hinsichtlich der Ausgestaltung der …” „… zielbezogen auf ein kohärentes System i. S. des Art. 3 Abs. 1 FFH-RL konzipiert werden.560 Das setzt für …”

Überblick S. 150-151

„… Abwägung nicht überwindbar. Art. 6 Abs. 3 S. 2 FFH-RL stellt deshalb einen zwingenden materiellen …” „… . 6 Abs. 4 FFH-RL unter bestimmten Bedingungen die Durchführung beeinträchtigender Pläne zu …” „… der von der Richtlinie angestrebte Naturschutz hinter höherrangigen Interessen zurücksteht. Art. 6 Abs …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… . • Verfahren und Inhalt der Umweltprüfung, insbesondere: 1. Alternativenprüfung: die Richtlinie fordert die …” „… : zur Vermeidung von Doppelprüfungen sind Projekt-UVP, FFH-Verträglichkeitsprüfung und Strategische …” „… Umweltprüfung aufeinander abzustimmen. 4. Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG Die für das Fachplanungsrecht …”

Lösungsansatz: Regelungsschwerpunkt der SUP-RL S. 57-62

„… : Regelungsschwerpunkt der SUP-RL Ziel der SUP-Richtlinie ist es, wie oben erwähnt, ein hohes Umweltschutzniveau …” „… umweltschutzrechtlichen Aspekt weist die Richtlinie aber auch raumordnerische Bezüge auf, insbesondere, wenn sie die …” „… zwischen Umwelt und Raumordnung.“ Da die Richtlinie diese Maßnahmen aber nicht selbst anordnet, sondern nur …”

Inkrafttreten der Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme S. 54-56

„… ausdrücklich Bezug auf die UVP-RL122 und die FFH-RL. Dem Regime der Richtlinie sollen danach unter anderem …” „… Programmdefinition: Nach Art. 2 Abs. a) des Entwurfs von 1999 unterfallen dem Regime der Richtlinie „Pläne und …” „… obligatorischen SUP-Verfahrens. 2. Inkrafttreten der Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen …”

Anforderungen an die Zulassung von Plänen S. 247-262

„… FFH-Richtlinie bereits auf Ebene der Raumordungsplanung Berücksichtigung finden.911 910 Vgl. dazu grundlegend …” „… richtlinienwidrige Schutzerklärung, die nicht den Anforderungen des Art. 4, 6 FFH-RL entspricht, zu einer …” „… . Denn der Verstoß gegen eine Richtlinienbestimmung kann nicht folgenlos sein, auch wenn die FFH …”

Planbegriff S. 65-74

„… Fassung der Richtlinie. Zwar stellt die Definition der Begriffe Plan und Programm auf die Ausarbeitung des …” „… sind.158 Insbesondere schreibt die Richtlinie nicht vor, dass Planungsträger und prüfende Behörde …” „… Richtlinie gefährden oder gegen einzelne Bestimmungen verstoßen würde. V. Sachlicher Anwendungsbereich 1 …”

Umweltbericht S. 99-119

„… Mitgliedstaaten in der endgültigen Fassung der Richtlinie verzichtet worden, nachdem eine entsprechende Forderung …” „… Europäischen Parlaments zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen …” „… Umweltauswirkungen“ im Sinne der Richtlinie haben, die nach Art. 5 Abs. 1 SUP-RL im Umweltbericht „ermittelt …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… und FFH-RL I. Umsetzung der SUP-RL im Bereich mehrstufiger Verfahren der Fachplanung Im Folgenden soll …” „… deutschen Recht vom Geltungsbereich der Richtlinie erfasst werden (2.). Danach erfolgt eine Bestandsaufnahme …” „… Vorgaben des Umsetzungsbedarfs Gemäß Art. 189 Abs. 3 EGV sind Richtlinien für die Mitgliedstaaten …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… schreiben die §§ 32 ff. BNatSchG in Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie vor. Neben anderen …” „… in dem Umstand begründet, dass die FFH-RL auch materielle Vorgaben an die Zulassung von Plänen und …” „… Richtlinien voneinander ab. Schließlich entspricht die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 BNatSchG …”

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Richtlinie in hinreichend bestimmter und klarer Weise vollständig zur Anwendung kommt. Auf die wortgetreue …” „… Geltungsbereich der SUP-Richtlinie Zur Untersuchung des Umsetzungsbedarfs für den Bereich des Fachplanungsrechts …” „… ist zunächst eine Betrachtung des Anwendungsbereichs der Richtlinie erforderlich. Die deutsche …”

Screening S. 97-98

„… der SUP-RL betrifft die Richtlinie „den Verfahrensaspekt“. Zumindest der gesetzgeberischen Intention …” „… nach steht also die Regelung des Verfahrens einer Umweltprüfung im Vordergrund der Richtlinie. „Die in …” „… Verfahrensschritte. Die Richtlinie beschreibt die Umweltprüfung in Art. 2 lit. b) als „die Ausarbeitung eines …”

Formelle Abschichtung S. 96-97

„… Anforderungen Laut 9. Erwägungsgrund der SUP-RL betrifft die Richtlinie „den Verfahrensaspekt“. Zumindest der …” „… Richtlinie. „Die in den Mitgliedstaaten angewandten Systeme zur Umweltprüfung sollten eine Reihe gemeinsamer …” „… Verfahrensschritte. Die Richtlinie beschreibt die Umweltprüfung in Art. 2 lit. b) als „die Ausarbeitung eines …”

Die Entscheidung des EuGH vom 7.1.2004 S. 270-271

„… Unterlassen der Umweltverträglichkeitsprüfung eines Projekts i.S. von Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 85/337/EWG …” „… Anforderungen der Richtlinie 85/337/EWG zu unterziehen, oder aber die Möglichkeit für den Einzelnen, wenn er dem …” „… .“ Daraus ergibt sich zwar nicht (im Gegensatz zur FFH-Verträglichkeitsprüfung), dass das Ergebnis der SUP …”

Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrens durch Einführung der SUP S. 271-274

„… Richtlinie 85/337/EWG zu unterziehen, oder aber die Möglichkeit für den Einzelnen, wenn er dem zustimmt …” „… .“ Daraus ergibt sich zwar nicht (im Gegensatz zur FFH-Verträglichkeitsprüfung), dass das Ergebnis der SUP …” „… gebotenen SUP diese Indizwirkung ab, fehlt es an einer effektiven Umsetzung der Richtlinie, da sie gerade …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 131-139

„… FFH-RL muss auf Grundlage der weiteren planbezogenen Bestimmungen der Richtlinie erfolgen: Zunächst ist …” „… Relevanz Im übrigen prägt die Zielsetzung der Richtlinie den Planbegriff der FFH-RL: Zur Sicherung der …” „… Verträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen ist das Schutzregime des Art. 6 FFH-RL. Im Hinblick auf Pläne und …”

Übergang des Schutzregimes für Vogelschutzgebiete des Art. 4 Abs. 4 VRL auf Art. 6 Abs. 2-4 FFH-RL nach Art. 7 FFH-RL S. 190-196

„… und Arten des Anhangs II der FFH-Richtlinie Prüfungsmaßstab seien. Welchen Inhalts die Erhaltungsziele …” „… nach Art. 6 Abs. 2 – 4 FFH-RL „ab dem Datum für die Anwendung der vorliegenden Richtlinie bzw. danach …” „… ergibt sich aus der unterschiedlichen Schutzintensität der beiden Richtlinien. Art. 6 Abs. 4 FFH-RL sieht …”

Alternativenprüfung S. 151-157

„… 151 2. Alternativenprüfung Art. 6 Abs. 4 S. 1 FFH-RL schreibt vor, dass die Durchführung eines …” „… erreichen lassen.484 Da Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Ausdruck eines strikt zu beachtenden Vermeidungsgebots ist485 …” „… Art. 6 Abs. 4 S. 1 FFH-RL besteht dagegen bereits, wenn sich das Planungsziel in vergleichbarer Weise …”

Faktische und potentielle Schutzgebiete S. 169-171

„… S. 1 FFH-RL ergreift der Mitgliedstaat alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen. Fraglich ist, welche …” „… Schutzgebietseinrichtung Da die Anwendbarkeit des beschriebenen Schutzregimes der FFH-RL an die förmliche …” „… , die zwar die in der Richtlinien genannten Eigenschaften aufweisen, bislang aber noch nicht zu …”

Das Schutzkonzept der FFH-RL: Errichtung eines Schutzgebietsnetzes S. 129-131

„… entsprechende Differenzierung nimmt die Richtlinie bei den in Anhang II FFH-RL aufgeführten Tier- und …” „… FFH-Gebiete. a) Planbegriff Die Richtlinie selbst definiert den Begriff des Plans nicht. Aus der Formulierung …” „… 129 Teil IV: Die Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL I. Bedeutung der FFH …”

Rechtsfolgen eines negativen Ergebnisses S. 145-147

„… Recht.457 7. Zusammenfassung Eine Verträglichkeitsprüfung für Pläne nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL ist …” „… Verträglichkeitsprüfung Der wesentliche Unterschied zwischen der SUP und der FFH-Verträglichkeitsprüfung liegt in der …” „… FFH-Verträglichkeitsprüfung ggf., dass die Planungsbehörde an das Ergebnis gebunden ist. 1. Positives Ergebnis der …”

Prüfungsinhalt S. 141-143

„… gekommen wäre. Dies ergibt sich deutlich aus Art. 4 Abs. 5 FFH-RL, der den frühestmöglichen Zeitpunkt für …” „… die Anwendbarkeit des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL bestimmt. Danach unterliegt ein Gebiet diesen …” „… : in zeitlicher Hinsicht erlangte die FFH-RL ab dem 5.6.1998 Direktwirkung. Ab diesem Zeitpunkt musste …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… SUP- bzw. FFH-Richtlinien sowie der gemeinschaftsrechtliche und völkerrechtliche Kontext der …” „… Durchführung einer Umweltprüfung auf Plan- und Programmebene stehen die Richtlinie über die Prüfung der …” „… Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme und die Richtlinie des Rates zur Erhaltung der natürlichen …”

Gesetzgebungsprozess S. 90-91

„… Projektbezogenheit der Richtlinie. Der FFH-RL liegt zwar ein weitergehender Planbegriff zugrunde271, die …” „… FFH-Schutzgebiete262; • die auf internationaler oder gemeinschaftlicher Ebene oder auf der Ebene der Mitgliedstaaten …” „… Ergebnis verlangt die Richtlinie danach zwar auch eine „Kurzdarstellung“ der Gesamtkonzeption und der …”

Projektbezogene Regelungen der SUP-RL S. 91-92

„… -RL bedürfen, spricht für die Projektbezogenheit der Richtlinie. Der FFH-RL liegt zwar ein weitergehender …” „… Anwendungsbereich der Richtlinie, „durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung der in den Anhängen I und II …” „… der Richtlinie 85/337/EWG aufgeführten Projekte gesetzt wird“. Auch Art. 3 Abs. 2 lit. b) SUP-RL, der …”

SUP-Richtlinie S. 40-41

„… dessen Ziele erreicht werden oder nicht.71 2. FFH-Richtlinie Die Richtlinie des Rates 92/43/EWG zur …” „… Regelungsprogramm der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-RL) gibt ein Verfahren zur Errichtung eines „kohärenten europäischen …” „… Rechtsgrundlagen 1. SUP-Richtlinie Die strategische Umweltprüfung zum eigentlichen Gegenstand hat die Richtlinie …”

Die Verträglichkeitsprüfung im System des Schutzkonzepts S. 131

„… Verträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen ist das Schutzregime des Art. 6 FFH-RL. Im Hinblick auf Pläne und …” „… FFH-RL die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung vor: „Pläne oder Projekte, die nicht unmittelbar …” „… Die FFH-RL erfasst danach schlicht „Pläne“ mit potentiell beeinträchtigender Wirkung auf FFH …”

Die Rechtsprechung des EuGH zu faktischen Vogelschutzgebieten S. 171

„… außernaturschutzfachlichen Erwägungen beruhen. Unter Hinweis auf den „effet utile“ der Richtlinie stellte der Gerichtshof …” „… fest, dass das Arterhaltungsziel der Richtlinie nicht erreicht werden könne, wenn die Schutzpflichten …” „… FFH-Gebiete Die parallele Fragestellung sollte sich aufgrund der mangelhaften Gebietsmeldung durch die …”

Prüfungsmaßstab S. 141

„… gekommen wäre. Dies ergibt sich deutlich aus Art. 4 Abs. 5 FFH-RL, der den frühestmöglichen Zeitpunkt für …” „… die Anwendbarkeit des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL bestimmt. Danach unterliegt ein Gebiet diesen …” „… : in zeitlicher Hinsicht erlangte die FFH-RL ab dem 5.6.1998 Direktwirkung. Ab diesem Zeitpunkt musste …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… 28 lichen Gehalt der Richtlinie aufgeworfen. Im Abschnitt über die Verträglichkeitsprüfung der …” „… FFH-RL erfolgt zunächst die Darstellung und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Regelungen zur …” „… Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL. Daran anschließend wird auf die Anwendbarkeit der Bestimmungen über die …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

„… 28 lichen Gehalt der Richtlinie aufgeworfen. Im Abschnitt über die Verträglichkeitsprüfung der …” „… FFH-RL erfolgt zunächst die Darstellung und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Regelungen zur …” „… Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL. Daran anschließend wird auf die Anwendbarkeit der Bestimmungen über die …”

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

„… 28 lichen Gehalt der Richtlinie aufgeworfen. Im Abschnitt über die Verträglichkeitsprüfung der …” „… FFH-RL erfolgt zunächst die Darstellung und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Regelungen zur …” „… Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL. Daran anschließend wird auf die Anwendbarkeit der Bestimmungen über die …”

Grundlagen S. 27

„… SUP- bzw. FFH-Richtlinien sowie der gemeinschaftsrechtliche und völkerrechtliche Kontext der …” „… Durchführung einer Umweltprüfung auf Plan- und Programmebene stehen die Richtlinie über die Prüfung der …” „… Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme und die Richtlinie des Rates zur Erhaltung der natürlichen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 276-277

„… . 3 S. 2 FFH-RL stellt insofern einen zwingenden materiellen Rechtssatz für das Planungsrecht der …” „… Verträglichkeitsgrundsatz, Alternativenprüfung im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Die Durchführung eines …” „… ausnahmsweise Zulassung eines erhaltungszielwidrigen Plans nach Art. 6 Abs. 4 FFH-RL setzt voraus, dass es keine …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… für Wirtschaftsrecht EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FFH-RL Richtlinie 92/43/EWG zur …” „… . Deutsches Verwaltungsblatt EAG Bau Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien …” „… Fernstraßenausbaugesetz GewArch Gewerbearchiv GG Grundgesetz Halbs. Halbsatz IVU-RL Richtlinie 96/61/EG über die …”

Interne Weisungen für die UVP von im Rahmen der Strukturfonds der Gemeinschaft vorgelegten Plänen, Programmen und Projekten S. 31-32

„… müssten12: „Obwohl sich diese Richtlinie nur auf Projekte bezieht, erklärt die Kommission, dass ihrer …” „… der UVP-Richtlinie. Auch aus deutscher Sicht wurde im Hinblick auf eine effektive Umsetzung der …” „… UVP-Richtlinie die Forderung erhoben, wegen ihrer Funktion als „Vorsorgeinstrument“14, die UVP auch in …”

EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 S. 29-30

„… Kontext I. Historische Entwicklung vor Erlass der FFH- und SUP-RL 1. National Environmental Statement und …” „… UVP-Richtlinie Die erste gesetzliche Regelung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die als integratives …” „… - und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Die EG-Richtlinie über die …”

Lösungsansätze der SUP-RL S. 92-94

„… bereits genannten Regelungen der Richtlinie, die den Inhalt und die Funktion der Umweltprüfung festlegen …” „… UVP-pflichtigen Projekten und diejenigen mit Schutzgebietsrelevanz im Sinne der Art. 6 Abs. 3 S. 1, Art. 7 FFH …” „… ; Krämer, Die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, in …”

Kriterien des Anhangs I S. 88-90

„… 88 Darüber hinaus gilt die Richtlinie aber auch für Pläne und Programme, „deren erster förmlicher …” „… zwei Jahren nach Inkrafttreten der Richtlinie Gültigkeit erlangen, sind also grundsätzlich ebenfalls …” „… Umsetzung der Plan-UVP-Richtlinie für die Bebauungspläne.“ Die Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG …”

Monitoring S. 127-128

„… , worauf noch einzugehen ist – vgl. unten S. 267. 399 Krämer, Richtlinie über die Prüfung der …” „… Mindeststandards ist der Richtlinie jedoch nicht zu entnehmen.401 Die SUP-RL legt im Einzelnen nicht weiter fest …” „… ergeben, wenn das Monitoring nachteilige Auswirkungen identifiziert. Anders als Art. 14 Abs. 1 FFH …”

Evaluierungsbericht S. 128

„… bestimmter Mindeststandards ist der Richtlinie jedoch nicht zu entnehmen.401 Die SUP-RL legt im Einzelnen …” „… . 1 FFH-RL fordert die SUP-RL die Mitgliedstaaten jedoch nicht zur Einleitung von Abhilfemaßnahmen auf …”

National Environmental Statement und UVP-Richtlinie S. 29

„… Kontext I. Historische Entwicklung vor Erlass der FFH- und SUP-RL 1. National Environmental Statement und …” „… UVP-Richtlinie Die erste gesetzliche Regelung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die als integratives …”

Erlass der FFH- und SUP-RL S. 32

„… 32 6. Erlass derFFH- und SUP-RL Mit dem Erlass der SUP-RL aus dem Jahr 2001 werden schließlich die …” „… erlassene Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) ist auf …”

Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe Umweltschutz S. 32-35

„… 32 6. Erlass derFFH- und SUP-RL Mit dem Erlass der SUP-RL aus dem Jahr 2001 werden schließlich die …” „… erlassene Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) ist auf …”

Überblick S. 242-243

„… richtlinienkonformen Umsetzung bei der beschriebenen Direktwirkung bzw. Vorwirkung der FFH-RL. 1. Überblick Im Zuge …” „… mangelhafter SUP ausgeschlossen wird. II. Die Umsetzung der FFH-Verträglichkeitsprüfung im BNatSchG u. a …” „… Bundesrepublik ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der FFH-RL nicht nachgekommen war, trat am 8.5.1998 das Zweite …”

Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen S. 275-276

„… 275 Teil VII: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen I. FFH-Verträglichkeitsprüfung 1 …” „… auch Ziele der Raumordnung zu berücksichtigen. 2. Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH …” „… -RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen Der sachliche Anwendungsbereich der FFH-RL umfasst Pläne, die Aussagen …”

Unterschutzstellung, Gebietsauswahl, Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten S. 275

„… 275 Teil VII: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen I. FFH-Verträglichkeitsprüfung 1 …” „… auch Ziele der Raumordnung zu berücksichtigen. 2. Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH …” „… -RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen Der sachliche Anwendungsbereich der FFH-RL umfasst Pläne, die Aussagen …”

doi.org/10.5771/9783845207476

Erika M. Wagner, Jochen Schumacher - Biodiversitätsrecht

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Erika M. Wagner (ed.), Jochen Schumacher (ed.)

Biodiversitätsrecht

Series: RdU - Schriftenreihe Recht der Umwelt

Volume 55 2023

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III. Teil: Mechanismen für den Erfolg S. 65-146

„… FFH-Richtlinie in Österreich, Natura 2000-Schattenliste 2012 – Evaluation der Ausweisungsmängel und …” „… . Einleitung Beim Gebietsschutz nach Art 6 der FFH-RL1 steht meist die Naturverträglichkeitsprüfung von Plänen …” „… Anwendungs-bereich des Verschlechterungsverbots nach Art 6 Abs 2 der FFH-RL,4 das das gleiche Schutzniveau …”

VI. Teil: Praedatorenschutz und Entschädigungsrecht S. 177-266

„… Übergriffe1 pro Jahr. Da der Wolf nach § 7 Abs 2 Nr 14 BNatSchG iVm Anh IV der FFH-RL eine streng geschützte …” „… sogleich unten) sowie die europäischen Rechtsakte (FFH-RL,12 dazu unten) haben dazu geführt, dass im Jahr …” „… kein ausgewiesenes Natura 2000-Gebiet in Österreich.16 Lediglich im FFH-Gebiet „Böhmerwald und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vogelschutz- und FFH-RichtlinieBiodiversitätsrechtWagner/Schumacher (Hrsg)55Herausgegeben von Univ.-Prof. Dr …” „… Jahren Bonner und Berner Konvention sowie Vogelschutz- und FFH-Richtlinie herausgegeben von Erika M …” „… aber auch die 1992 verabschiedete FFH-Richtlinie. Zur Historie dieser Rechtsakte: Basierend auf der …”

V. Teil: Praxisbeispiele S. 165-176

„… (kurz Fauna-Flora-Habitat-RL bzw FFH-RL) sowie der RL 79/409/EWG des Rates kodifiziert durch die RL …” „… Anh II der FFH-RL sowie ihrer Habitate ab. Im Gebiet der gesamten EU, also auch außerhalb von Natura …” „… 2000-Ge-bieten, gilt für die in Anh IV genannten Arten das strenge Schutzregime des Art 12 der FFH …”

Stichwortverzeichnis S. 273-293

„… –, „potentielles“ 83, 89 ff, 100, 109, 117 FFH-Richtlinie 188 –, Artenschutz nach der ~ 190 –, Gebietsschutz 65 …” „… „anerkanntes“ FFH-Gebiet 106 f „angemessene“ Verträglichkeits-prüfung 121 ff, 125, 128 f Ansatz …” „… -Gebie-ten 166 –, im Naturschutzverfahren 168 f –, im UVP-Verfahren 166 ff –, nach der FFH-RL 190 …”

I. Teil: Einführung S. 1-32

„… Zustand und die Trends von unter die Vogelschutz- und die Habitat-Richtlinie fallenden Lebensraumtypen und …” „… Verordnungen wie FFH oder Natura 2000 und EU-Wasserrahmen-RL. So wünschenswert es sein mag, idZ von möglichen …” „… zweier internationaler Konventionen und einer europäischen Richtlinie (Jochen Schumacher) 1. Fachlicher …”

II. Teil: Herausforderung Arten- und Biodiversitätsschutz S. 33-64

„… Fauna-Flora-Habitat-RL (FFH-RL)2 und die Vogelschutz-RL3 zu nennen, die zum Ziel haben, wildlebende Arten, deren …” „… die Frage, ob die diesbezüg-lichen Ziele erreicht wurden. Nach Auswertung des aktuellen FFH- und …” „… Ergebnis ist auch für den in der FFH-RL verankerten Biotopver-bund bzw das ökologische Verbundsystem zu …”

doi.org/10.5771/9783214256593

Rüdiger Breuer - Sedimentmanagement für die Elbe

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Rüdiger Breuer

Sedimentmanagement für die Elbe

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 1 2010

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Beachtung der Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die festgeetzten FFH- und Vogelschutzgebiete S. 148-152

„… Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die …” „… Sedimentmanagementkonzepts für die Elbe dar. Beachtung gebührt vor allem den Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und …” „… festgesetzten FFH-Gebiete (gemäß Art. 6 der Richtlinie 92/43/EWG) wie auch der Vogelschutzgebiete (gemäß Art. 7 …”

Europäische Rechtsgrundlagen des Naturschutzes S. 83-88

„… . 84 Die allgemein als FFH-Richtlinie bezeichnete Richtlinie 92/43/EWG verfolgt das Ziel, durch die …” „… gewährleisten (Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 92/43/EWG). Das Verfahren zur Ausweisung der FFH-Schutzgebiete ist …” „… FFH-Richtlinie 92/43/EWG in das europäische Netz „Natura 2000“ einbezogen worden sind.239 Schon die …”

Vereinbarkeit mit der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie 2008/56/EG S. 145-148

„… FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die festgesetzten FFHund …” „… . Beachtung gebührt vor allem den Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie …” „… 79/409/EWG in Bezug auf die festgesetzten FFH- und Vogelschutzgebiete, die auf diese beiden Richtlinien …”

Anwendungsbereich und Anwendungsgrenzen der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung S. 152-155

„… festzuhalten, dass die Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in …” „… Gewässerausbauten, d.h. wesentliche Umgestaltungen von Gewässern, sind innerhalb der FFH- und der Vogelschutzgebiete …” „… Gewässerausbaus dem FFH- oder Vogelschutz nicht mehr zu dienen vermögen, also ihrem festgesetzten Schutzzweck …”

Umsetzungsvorschriften des deutschen Bundes- und Landesrechts in Bezug auf die WRRL S. 82-83

„… von Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, insbesondere aufgrund der Richtlinie 2000/60/EG, der …” „… Richtlinie 91/271/EWG … für die Behandlung von kommunalem Abwasser und der Richtlinie 2006/7/EG … über die …” „… Bezugnahmen auf andere EG-Richtlinien, insbesondere die WRRL 2000/60/EG. Vor allem erstreckt die …”

Einleitung: Untersuchungsprogramm der nachfolgenden Studie S. 7-18

„… Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG in Bezug auf die …” „… ) Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der …” „… Richtlinien 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie …”

Grundlagen des gebietsbezogenen Naturschutzes im deutschen Bundes-und Landesrecht S. 88-93

„… – ebenso wie die festgesetzten FFH-Schutzgebiete – auch festgesetzte Vogelschutzgebiete existieren …” „… . Anerkannt ist, dass festgesetzte FFH-Schutzgebiete und Vogelschutzgebiete sich überschneiden können …” „… . Doppelte, sich überlagernde Schutzgebietsausweisungen nach den Richtlinien 92/43/EWG und 79/409/EWG sind …”

Zusammenfassung in Thesen S. 181-192

„… ausgebaggert oder umgelagert werden müssen. 26. Die Anforderungen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG und der …” „… Strombau- und Sedimentmanagementkonzept integriert werden. 10. Die Richtlinie 2008/105/EG über …” „… bestimmt. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Richtlinie 2008/105/EG bis zum 13.07.2010 in …”

Vorwort S. 5-6

„… Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und die …” „… Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie 92/43/EWG und die Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG zu beachten, weil weite Flächen im Küstengebiet …” „… der Nordsee und an der unteren Elbe als FFH- und Vogelschutzgebiete ausgewiesen sind. Die …”

Zwischenfazit S. 39-40

„… Baggergut zur Tonne E 3, mit der europarechtlich gebotenen Umsetzung der FFH-Richtlinie und der …”

Vereinbarkeit mit der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG und den deutschen Umsetzungsvorschriften (§§ 27 – 31, 82, 83 WHG n.F., §§ 25 a – 25 d, §§ 36, 36 b WHG a.F.) S. 104-132

„… Sonderplanungen beachten müssen. Dies gilt vor allem für die nachgewiesenen FFH- und Vogelschutzgebiete,303 im …” „… die WRRL das umweltrechtliche, aus anderen EG-Richtlinien geläufige Integrationsprinzip fortgeführt …” „… zuletzt auch den dort festgesetzten FFH- und Vogelschutzgebieten zugute.332 In der unteren Elbe …”

Anhang S. 193-234

„… Forderungen der Wasserrahmenrichtlinie und der FFH-Richtlinie auf. So können gemäß CIS-Document “Water …” „… . Zur Umsetzung der FFH-Richtlinie an der Elbe besagt eine schriftliche Mitteilung der Generaldirektion …” „… Bestimmungen der FFH-Richtlinie sind nicht beim Baggern und Umlagern im Hafen anzuwenden, da keine Habitate …”

Die quantitative und qualitative Optimierung der Sedimentationsprozesse durch das Baggergut- und Sedimentmanagement S. 34-39

„… Baggergut zur Tonne E 3, mit der europarechtlich gebotenen Umsetzung der FFH-Richtlinie und der …”

doi.org/10.5771/9783845224954

Winfried Osthorst - The Rise of a Container Region

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Winfried Osthorst

The Rise of a Container Region

2010

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Literature S. 373-416

„… (2000): Der Habitatschutz im europäischen und deutschen Recht. Die FFH-Richtlinie der EG und ihre …” „… ): Fristversäumnis bei der Meldung von Naturschutzflächen nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH). Antwort der …” „… , New York. Mayr, Claus (1998): Die FFH-Richtlinie – Ziele und Stand der Umsetzung. Ergebnisse eines …”

doi.org/10.5771/9783845222561

Lisa Marquardt - Looking Beyond The Dredges

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Lisa Marquardt

Looking Beyond The Dredges

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 45 2014

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Bibliography S. 387-410

„… FFH-Richtlinie bzw. den §§ 32ff. BNatSchG (Peter Lang, Frankfurt, 2005) Bibliography 395 Friesecke, Albrecht …” „… " (17 December 2012) Halama, Günter "Die FFH-Richtlinie - unmittelbare …” „… FFH-Richtlinie - Teil 1 - Natura 2000" (2012) 34 NuR 385 Bibliography 400 Lövbrand, Eva and Khan, Jamil "The …”

The assessment of alternatives during planning and approval in Germany S. 65-190

„… environmental assessment of plans and projects, the FFH-compatibility assessment is integrated into the planning …” „… public.263 The general procedure for FFH-compatibility assessment can be derived from the statutory …” „… so-called FFH-pre- 257 § 14l UVPG. 258 Directive …”

Comparison, conclusions and recommendations S. 265-378

„… FFH-compatibility assessment, which determines the effects of plans and projects upon areas protected under the …” „… Planfeststellung; Füßer and Lau "Die Alternativenprüfung nach Art. 6 Abs. 4 FFH-RL"; Groß "Die Alternativenprüfung …” „… comparison, and the choice between them.1320 With regard to the FFH-exemption rule, courts and experts …”

Background S. 29-64

„… UVPG sowie der FFH-Richtlinie bzw. den §§ 32ff. BNatSchG (Frankfurt, 2005) at 118; O'Brien …” „… in der Planfeststellung. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben aus der UVP-Richtlinie, dem …”

doi.org/10.5771/9783845257792

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