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Thorsten Rüffert - Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

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Thorsten Rüffert

Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

Reihe: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Fürsorgepflicht S. 109-115

„… 109 V. Fürsorgepflicht Eine Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer …” „… korrespondiert zugleich mit der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. 1. Begriff der …” „… Fürsorgepflicht Fürsorgepflichten sind Nebenpflichten des Arbeitgebers, die ein Korrelat zur Unterordnung des …”

Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit als Folge des erzwingbaren Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates S. 104-109

„… , 1191, 1192; BAG, Beschluss vom 17.11.1998, NZA 1999, 662, 663. 109 V. Fürsorgepflicht Eine …” „… arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. 1. Begriff der Fürsorgepflicht Fürsorgepflichten sind …” „… Glauben erwartet werden kann.344Aus der allgemeinen Fürsorgepflicht ergeben sich Schutz-, Sorgfalts- und …”

Bestehen einer Aufklärungspflicht des Arbeitgebers S. 248-262

„… Fürsorgepflicht Dass die Existenz einer Rechtspflicht – wie die einer Aufklärungspflicht – nicht einfach …” „… Arbeitsverhältnis eine vertragliche Beziehung, aus der die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers resultiert. Ihr Inhalt …” „… Fürsorgepflicht ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Interessen des Arbeitnehmers zu wahren, wie dies unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Mitbestimmungsrechts des Betriebsrates 104V. Fürsorgepflicht 1091. Begriff der Fürsorgepflicht 1092. Fürsorgepflicht …” „… aus der allgemeinen Fürsorgepflicht 249a) Informationsgefälle 250aa) Art des Informationsgefälles 251 …”

Abzusicherndes Risiko S. 204-205

„… EStG erfüllt. Dies folgt aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, an die der Arbeitgeber …” „… Fürsorgepflicht, dass wenn der Arbeitnehmer nur mithilfe des Arbeitgebers Vermögensvorteile erlangen kann, der …” „… Arbeitgeber eine aus der allgemeinen Fürsorgepflicht resultierende Pflicht hat, den Arbeitnehmer soweit zu …”

Steuerrechtliche Anforderungen S. 205-206

„… EStG erfüllt. Dies folgt aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, an die der Arbeitgeber …” „… Fürsorgepflicht, dass wenn der Arbeitnehmer nur mithilfe des Arbeitgebers Vermögensvorteile erlangen kann, der …” „… Arbeitgeber eine aus der allgemeinen Fürsorgepflicht resultierende Pflicht hat, den Arbeitnehmer soweit zu …”

Haftung des Arbeitgebers bei Beratung der Arbeitnehmer durch Dritte S. 282-284

„… , Urteil vom 17.10.2000, AP Nr. 116 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht, BAG, Urteil vom 18.12.1984, AP Nr. 3 zu …” „… auch dann ein Haftungsrisiko nicht völlig ausschließen. Aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des …” „… der allgemeinen Fürsorgepflicht heraus verpflichtet, einen geeigneten, sachverständigen …”

Direktzusage S. 70-71

„… eines Versorgungssystems nicht allein mit der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers begründet werden.216 Die …” „… konkrete Ausgestaltung der Fürsorgepflicht wird durch eine umfangreiche Abwägung der In-214 BAG, Urteil …”

Ergebnis S. 115-116

„… allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Bei der Auslegung des § 1a BetrAVG sprechen insbesondere der …” „… allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ab, da der Arbeitnehmer berechtigte Interessen daran hat, dass …”

Pflicht zur Bereitstellung im Rahmen der arbeitgeberfinanzierten Altersversorgung S. 71-73

„… Fürsorgepflicht des Arbeitgebers begründet werden.216 Die konkrete Ausgestaltung der Fürsorgepflicht wird durch …”

Umfang der Informationspflicht S. 262-264

„… Arbeitgebers. II. Umfang der Informationspflicht Die im Rahmen der Fürsorgepflicht vorzunehmende …” „… Arbeitgebers aus seiner allgemeinen Fürsorgepflicht. Erfüllt der Arbeitgeber diese Pflicht nicht, weil es im …”

Einschränkung des Bestimmungsrechts S. 175-177

„… . Gemäß § 241 Abs. 2 BGB, welcher durch die arbeitsrechtliche Fürsorgepflicht ergänzend ausgestaltet wird …” „… Grenze des § 241 Abs. 2 BGB gebunden, die im Arbeitsverhältnis durch die Fürsorgepflicht ihre besondere …”

Bestehen eines materiell-rechtlichen Anspruchs S. 133-138

„… Bereitstellungspflicht dagegen stellt eine Konkretisierung der allgemeinen Fürsorgepflicht dar und ist daher als eine aus …” „… Ausprägung der allgemeinen Fürsorgepflicht ließe sich hingegen ein selbstständiger Zweck der …”

Zusammenfassung S. 130

„… durch die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gestützt. Die Bereitstellungspflicht des …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 286-308

„… Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie dem erzwingbaren Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates folgt, dass der …” „… durch die allgemeine Fürsorgepflicht Grenzen gesetzt. Hieraus folgt insbesondere, dass der Arbeitgeber …” „… : Entwicklungslinien der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis, in RdA 1949, S. 325ff. Zitiert als …”

Ergebnis S. 284-285

„… 284 zen.1006 Damit ist der Arbeitgeber aus der allgemeinen Fürsorgepflicht heraus verpflichtet …”

Beachtung der Vorgaben des Vergaberechts S. 177-185

„… arbeitsrechtliche Fürsorgepflicht ergänzend ausgestaltet wird, ist der Arbeitgeber zur Rücksichtnahme der Interessen …” „… Fürsorgepflicht ihre besondere Ausprägung Erfahren hat. Damit erfolgt die Auswahl keineswegs in einem rechtsfreien …”

Rechtsfolge bei Verstoß gegen die Pflicht S. 281-282

„… , Urteil vom 17.10.2000, AP Nr. 116 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht, BAG, Urteil vom 18.12.1984, AP Nr. 3 zu …”

Übertragung der Grundsätze aus dem Versicherungsrecht S. 271-281

„… Leistungsnachteile bei der Versorgung zu vermeiden. 273 gung eine arbeitgeberähnliche Fürsorgepflicht obliegt und …” „… eine dem Arbeitgeber vergleichbare Fürsorgepflicht obliegt. Insofern bleibt es bei dem Grundsatz, dass …”

Prozessuale Voraussetzungen S. 131-133

„… dar.434 Die Bereitstellungspflicht dagegen stellt eine Konkretisierung der allgemeinen Fürsorgepflicht …”

Disposivität der Bereitstellungspflicht S. 127-130

„… Betriebsrates korrespondiert und wird durch die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gestützt. Die …”

Rechtsfolgen bei Verletzung der Aufklärungspflicht S. 264-271

„… seiner allgemeinen Fürsorgepflicht. Erfüllt der Arbeitgeber diese Pflicht nicht, weil es im Umfang oder …”

Auslegung des § 1a BetrAVG S. 73-87

„… Durchführung der Gehaltsumwandlung aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ab. 85Für Höfer stellt die …”

doi.org/10.5771/9783845207032

Ulrich Reithmann - Die dienstrechtliche Fürsorgepflicht in der Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union

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Ulrich Reithmann

Die dienstrechtliche Fürsorgepflicht in der Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 391 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Fürsorgepflicht S. 109-216

„… Fürsorgepflicht Fürsorgebegriff im deutschen Dienstrecht Das deutsche435 Dienstrecht wurde …” „… wiederholt von Generalanwälten als beispielhaft436 für eine Fürsorgepflicht der europäischen Dienstherren …” „… schließlich zu einer allgemeinen Fürsorgepflicht des Dienstherrn im öffentlich-rechtlichen Beamtenverhältnis …”

C. Thesen S. 217-218

„… Fürsorgepflicht, teils als Sorgfaltspflicht übersetzt. Die Fürsorge ist als allgemeiner Grundsatz des Dienstrechts …” „… Fällen wendet das EuGöD die Fürsorgepflicht über diese Bereiche hinaus an. Vorstößen des EuGöD zur …” „… Rechtsmittelgericht entgegengetreten. Es handelt sich um eine Rechtspflicht. Die Fürsorgepflicht kann die Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Zuständigkeit1. 101 Anzuwendendes Recht2. 103 Inhaltsverzeichnis 6 FürsorgepflichtB. 109 Fürsorgebegriff im …” „… Fürsorge durch den Gerichtshof IV. 127 Voraussetzungen und Grenzen der FürsorgepflichtV. 130 Subjektives …” „… Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft Die dienstrechtliche Fürsorgepflicht in …”

Vorbemerkung S. 15-17

„… ausdrücklich geregelten, Fürsorgepflicht in einem großen Teil der dienstrechtlichen Klagen geltend. Der …” „… Grundsatz der Fürsorgepflicht wurde zwar durch die Rechtsprechung anerkannt, aber bisher nicht klar …” „… des Grundsatzes. Eine abschließende Inhaltsbestimmung der Fürsorgepflicht ist wegen ihres …”

A. Grundzüge des Dienstrechts S. 20-108

„… (Kyrpitsis/CES), Slg. 1996, II-502 (518), Rn. 52; Die Fürsorgepflicht spiegelt dieses Gleichgewicht, EuG, U. v …” „… Fürsorgepflicht dieses nicht aufwiegen kann und der Ergänzung durch weitere Rechtsgrundsätze bedarf.77 Überlegene …” „… Stellung des Dienstherrn und Fürsorgepflicht Im dienstrechtlichen Verhältnis gibt es zahlreiche rechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 219-230

„… im Unionsrecht Günther, Hellmuth, Zum Verfassungsort der Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber …” „… . J., Die Fürsorgepflicht im Beamtenrecht - Ein Beitrag, Inhalt und Grenzen der Fürsorgepflicht des …” „… , 1873-1913 Lecheler, Helmut, Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn – Eigenständiges Rechtsinstitut oder Brücke …”

Zum Gang der Untersuchung S. 18-19

„… Zum Gang der Untersuchung Die Fürsorgepflicht spiegelt das Gleichgewicht von Rechten und Pflichten …” „… ). Abschließend erfolgt die Betrachtung, mit welchem Ergebnis in der Urteilspraxis des EuGöD die Fürsorgepflicht …”

doi.org/10.5771/9783845297842

Peter Rothfuss - Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

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Peter Rothfuss

Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

Reihe: Das Recht der Wirtschaft

Band 217 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

21. Fürsorgepflichten S. 110-111

„… 11021. FürsorgepflichtenFall: Nach erfolgter Pfändung bittet der betroffene Mitarbeiter den …” „… allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinemArbeitnehmer kann allerdings nicht eine …” „… Fürsorgepflichten 21.weitere Kosten entstehen, wenn es um eine Frage geht, die der Arbeitgeberdem Mitarbeiter selbst …”

Stichwortverzeichnis S. 139-140

„… Insolvenzverfahrens 101Erschwerniszulagen 50FFreibeträge 54Fürsorgepflichten 110GGefahrenzulagen 50HHinterlegung 105 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Pfändungsgläubigers . . . . . . . . . 10921. Fürsorgepflichten . . . . . . . . . . . . . . . 11022. Kündigung …”

5. Die Drittschuldnererklärung S. 36-45

„… werden.Lösung: Aufgrund seiner Fürsorgepflicht sollte der Arbeitgeber daher wedermündlich noch schriftlich …”

doi.org/10.5771/9783415059313

Christian Augustin - Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

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Christian Augustin

Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 21 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Qualitätssicherung im Wege der prozessualen Fürsorgepflicht S. 141-146

„… Qualitätssicherung im Wege der prozessualen FürsorgepflichtEine ausreichende präventive Qualitätssicherung der …” „… : Qualitätssicherung durch die gerichtliche FürsorgepflichtBetrachtet man die vorangegangenen, exemplarischen …” „… langemanerkannte gerichtliche Fürsorgepflicht gewährleisten. Inhaltliche Aufgabe dergerichtlichen Fürsorgepflicht …”

Fehlerkompensation durch das Tatgericht und die Staatsanwaltschaft S. 159-165

„… FürsorgepflichtNeben dem Amtsaufklärungsgrundsatz gebietet auch die prozessuale Fürsorgepflicht dem Gericht, gewisses …” „… Fürsorgepflicht vor allem bei der Auswahl des Pflichtverteidigers, in gesetzlichen Hinweispflichten und in der …” „… präventiven Schutz vor minderwertigerVerteidigung.820 Darüber hinaus wird die Fürsorgepflicht aber auch in …”

Qualitätssicherung durch das Honorarrecht S. 135-141

„… Mandatsbearbeitung nachweisen kann.720Qualitätssicherung im Wege der prozessualen FürsorgepflichtEine ausreichende …” „… Teilen der Literatur722 seit langemanerkannte gerichtliche Fürsorgepflicht gewährleisten. Inhaltliche …” „… Aufgabe dergerichtlichen Fürsorgepflicht ist dabei grds. die Sicherung der tatsächlichen Wahrnehmung der …”

Fehlerkompensation durch die Revision S. 165-166

„… StaatsanwaltschaftAmtsermittlungsgrundsatz und prozessuale Fürsorgepflicht können im Ergebnisnur in wenigen Ausnahmekonstellationen eine …” „… , Fürsorgepflicht, S. 143; Römer, ZRP 1997, 92(99): „Sieht man die Rechtsprechung daraufhin durch, wem die …” „… richterliche Fürsorgepflicht es gebiete, den bestelltenVerteidiger abzulösen.836Fehlerkompensation durch das …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-20

„… Vereinbarung vonPauschalhonoraren3.141Qualitätssicherung im Wege der prozessualen FürsorgepflichtVI. 141 …” „… : Qualitätssicherung durch die gerichtlicheFürsorgepflicht5.145Qualitätssicherung durch den Wettbewerb innerhalb …” „… im Rahmen der gerichtlichen Fürsorgepflicht2. 162Kompensation durch Pflichtverteidigerabberufung gem …”

Schlussbetrachtung: präventive Qualitätssicherung S. 148-149

„… Gefahr einer nur oberflächlichen Mandatserfüllung evident erscheint.Auch die prozessuale Fürsorgepflicht …” „… Aufklärungspflicht des Gerichts beschränkt, weshalb die Fürsorgepflicht meist nur denunverteidigten Beschuldigten …”

Qualitätssicherung durch den Wettbewerb innerhalb der Anwaltschaft S. 146-148

„… Gefahr einer nur oberflächlichen Mandatserfüllung evident erscheint.Auch die prozessuale Fürsorgepflicht …” „… Aufklärungspflicht des Gerichts beschränkt, weshalb die Fürsorgepflicht meist nur denunverteidigten Beschuldigten …”

Literaturverzeichnis S. 335-363

„… zum 70. Geburtstag am 29. Oktober 2008; 2008 S. 1Demko, Daniela: Die gerichtliche Fürsorgepflicht zur …” „… Fürsorgepflicht im Strafprozeß und ihre Grenzen; in:Festschrift für Richard Lange zum 70. Geburtstag; Berlin 1976 …” „… S. 745Marczak, Elke: Strafverteidigung und Fair Trial – gerichtliche Fürsorgepflicht und …”

Fehlerkompensation durch das Wiedereinsetzungsverfahren S. 166-167

„… richterliche Fürsorgepflicht es gebiete, den bestelltenVerteidiger abzulösen.836Fehlerkompensation durch das …”

Schlussbetrachtung: Kompensation von Verteidigungsfehlern S. 181-182

„… VIII.928 Plötz, Fürsorgepflicht, S. 133.929 Basdorf, AnwBl. 1995, 405 f.181Umsetzung des Rechts des …”

Einführung in die Problematik S. 21-23

„… , Fürsorgepflicht; Walther, in: Strafverteidigung vorneuen Herausforderungen, S. 329.13 U.a. Basdorf, StV 1995, 310 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 331-334

„… Amtsermittlungsgrundsatz, die gerichtliche Fürsorgepflicht, der Verweisauf eine zivilrechtliche Haftung, die Einschränkung …”

Fehlerkompensation durch den Zurechnungsausschluss von Verteidigungsfehlern S. 149-154

„… Fürsorgepflicht undaus Gründen der Prozessfairness geboten sei.767Neben den §§ 222 a, 222 b StPO sehen auch die …”

Das Erklärungs- und Beweisantragsrecht S. 72-92

„… Bescheidung aus dem Grundsatz desfairen Verfahrens bestimmte reversible Fürsorgepflichten. Diese verpflichten …” „… Meyer-Goßner, § 219 Rn. 5 m.w.N.; s. zur Frage der prozessualen Fürsorgepflicht S. 141 ff.437 Eidam, JZ 2009 …”

Das Recht auf angemessene Vorbereitung der Verteidigung S. 64-72

„… , soll das Gericht grds. nach pflichtgemäßem Ermessen unter Beachtung seiner prozessualen Fürsorgepflicht …”

Qualitätssicherung durch Vermeidung von Interessenkollisionen S. 127-135

„… nachweisen. De lege lata solltedarüber nachgedacht werden, ob die prozessuale Fürsorgepflicht, dem …”

Fehlerkompensation durch die zivilrechtliche Haftung S. 168-181

„… VIII.928 Plötz, Fürsorgepflicht, S. 133.929 Basdorf, AnwBl. 1995, 405 f.181 …”

Erschwerung/Verkomplizierung effektiver Verteidigung S. 27-42

„… Fehlern in der Hauptverhandlung können diese auch nicht mittels der Fürsorgepflicht des Gerichts oder …”

Qualitätssicherung durch das Institut der notwendigen Verteidigung S. 95-114

„… Vorsitzende einen bequemenVerteidiger auswählen würde.557 Die Fürsorgepflicht gebietet es vielmehr …”

Vereinfachung des Revisionsrechts S. 302-321

„… undurchführbar, aber sehr rege-1490 Siehe bereits S. 107 u. S. 216 f.1491 Vgl. Plötz, Fürsorgepflicht, S. 143 f …”

doi.org/10.5771/9783845244341

Michael Matthiessen - Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

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Michael Matthiessen

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 534 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers S. 105-107

„… Sekundäransprüche begründet535. Denkbar wäre hier zunächst eine aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers …” „… tarifliche Ausschlussfristen, des § 8 TVG zu denken. I. Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des …” „… Gesamtheit sich der Begriff der „arbeitgeberischen Fürsorgepflicht“ eingebürgert hat536. Diese Nebenpflichten …”

Kenntnis als immanente Wirksamkeitsvoraussetzung S. 102-105

„… . Denkbar wäre hier zunächst eine aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers abgeleitete Pflicht …” „… tarifliche Ausschlussfristen, des § 8 TVG zu denken. I. Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des …” „… Gesamtheit sich der Begriff der „arbeitgeberischen Fürsorgepflicht“ eingebürgert hat536. Diese Nebenpflichten …”

Auslegungspflicht des § 8 TVG S. 134-147

„… überwiegend verneint753, vereinzelt jedoch auch hier eine auf der allgemeinen Fürsorgepflicht beruhende …” „… Fürsorgepflicht des Arbeitgebers776. 2. Materielle Rechtsfolgen einer unterlassenen Auslegung Das TVG normiert …” „… wortgleichen § 7 TVG a.F., zunächst ausdrücklich als Ausprägung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Hinweispflicht aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 105 II. Nachweispflicht des § 2 Abs. 1 NachwG 107 1 …”

Nachweispflicht des § 2 Abs. 1 NachwG S. 107-134

„… Fürsorgepflicht bereits dann ausgeschlossen, wenn sich schon aus speziellen Vorschriften, welche die …” „… überwiegend verneint753, vereinzelt jedoch auch hier eine auf der allgemeinen Fürsorgepflicht beruhende …”

Zulässiger sachlicher Geltungsbereich S. 181-216

„… den Grundsätzen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers unvereinbar abgelehnt hat1340. Danach würde „die …”

doi.org/10.5771/9783845203997

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