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Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR) - Rundfunk-Perspektiven

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Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR) (ed.)

Rundfunk-Perspektiven

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 37 2008

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Thomas Kleist „Medien-Führerschein“ für Plattformbetreiber? S. 41-56

„… 41 „Medien-Führerschein“ für Plattformbetreiber? Herausforderungen der grenzüberschreitenden …”

Thomas Kleist, Alexander Roßnagel, Alexander Scheuer Vorwort S. 9-14

„… Vielfalt und öffentlichen Mehrwert Volker Giersch 37 „Medien-Führerschein“ für Plattformbetreiber …”

Volker Giersch Der Rundfunkrat – Garant für Vielfalt und öffentlichen Mehrwert S. 37-41

„… . 41 „Medien-Führerschein“ für Plattformbetreiber? Herausforderungen der grenzüberschreitenden …”

doi.org/10.5771/9783845206813

Birgit Oldopp - Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

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Birgit Oldopp

Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

Series: Schriften zum Föderalismus

Volume 2 2012

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Der Weg zum standardisierten Führerschein S. 89-91

„… Führerscheinen liegt bei den Einzelstaaten. Die Einzelstaaten bestimmen die Informationen, die diese enthalten …” „… müssen, ebenso wie die vorzulegenden Dokumente, damit der Führerschein oder ein anderer …” „… das erste Bundesgesetz, welches sich mit dem Führerschein befasst. So stellt es der Commercial Motor …”

Die Ausgangslage S. 88-89

„… alle Flugzeugentführer im Besitz gültiger US-Führerscheine gewesen seien. Sie schlug daher in ihrem …” „… die von den Einzelstaaten ausgestellten Führerscheine in das Visier der Bundesebene. Führerscheine …” „… sind das wichtigste Ausweisdokument in den USA. Der Führerschein wird benutzt, um ein Bankkonto zu …”

Gesetzgeberische Zuständigkeit S. 89

„… Führerscheinen liegt bei den Einzelstaaten. Die Einzelstaaten bestimmen die Informationen, die diese enthalten …” „… müssen, ebenso wie die vorzulegenden Dokumente, damit der Führerschein oder ein anderer …” „… das erste Bundesgesetz, welches sich mit dem Führerschein befasst. So stellt es der Commercial Motor …”

Inhalt der Gesetze S. 91-94

„… werden sollte, war ein Mindeststandard bei der Führerscheinausstellung. Ein uniformer Führerschein war …” „… als auch beim Real ID Act von 2005 (bzw. bei den entsprechenden Abschnitten, die den Führerschein …” „… betreffen) handelt es sich um Bundesgesetze, welche die Einzelstaaten verpflichteten, ihre Führerscheine …”

Horizontale Verwaltungszusammenarbeit S. 87-88

„… Anschlag auf das World Trade Center fast alle Flugzeugentführer im Besitz gültiger US-Führerscheine gewesen …” „… US-Fallbeispiel gerieten deshalb die von den Einzelstaaten ausgestellten Führerscheine in das Visier der …” „… Bundesebene. Führerscheine sind das wichtigste Ausweisdokument in den USA. Der Führerschein wird benutzt, um …”

Supreme Court S. 94-95

„… unterlassen, nämlich nur Führerscheine zu akzeptieren, die dem Bundesgesetz genügen. 276 Executive Office of …” „… «. Antragsberechtigt sind Behörden, die Führerscheine ausstellen. Das DHS betont, dass der Real ID allein den Bund …” „… , die Bundesvorgaben bei der Führerscheinausstellung zu berücksichtigen. Die Einzelstaaten haben die …”

Der Real ID im 110. Kongress S. 99-100

„… Bundesebene war ein uniformer Standard, nämlich ein nationaler Führerschein. Ursächlich für diese …” „… es sich jedoch zurzeit darstellt, wird es keinen nationalen Führerschein geben, d.h. das …”

Fallbewertung S. 100-101

„… Bundesebene war ein uniformer Standard, nämlich ein nationaler Führerschein. Ursächlich für diese …” „… es sich jedoch zurzeit darstellt, wird es keinen nationalen Führerschein geben, d.h. das …”

Eingrenzung des Themas S. 28

„… einen nationalen Führerschein eingesetzt. Nichtstaatliche Akteure bleiben in dieser Arbeit …”

Aufbau der Arbeit S. 28-29

„… einen nationalen Führerschein eingesetzt. Nichtstaatliche Akteure bleiben in dieser Arbeit …”

Präsident S. 94

„… unterlassen, nämlich nur Führerscheine zu akzeptieren, die dem Bundesgesetz genügen. 276 Executive Office of …”

Relevanz des Themas S. 27-28

„… Beibehaltung der Einzelstaatenregelungen und gegen einen nationalen Führerschein eingesetzt. Nichtstaatliche …”

Klassifizierung des Instruments S. 95-96

„… to implement the REAL ID ACT«. Antragsberechtigt sind Behörden, die Führerscheine ausstellen. Das …” „… Führerscheinausstellung zu berücksichtigen. Die Einzelstaaten haben die Option, ihre eigenen Regelungen beizubehalten. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ausgangslage 88"4.4.2 " Gesetzgeberische Zuständigkeit 89"4.4.3 " Der Weg zum standardisierten Führerschein …”

Die Einzelstaaten und der Real ID S. 96-99

„… Führerschein nach den Real-ID-Kriterien bis zum 11. Mai 2014 umgestellt sein und für Antragssteller über 50 …”

doi.org/10.5771/9783845238357

Dela-Madeleine Halecker - Der 'Denkzettel' Fahrverbot

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Dela-Madeleine Halecker

Der 'Denkzettel' Fahrverbot

2009

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Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB S. 120-122

„… Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB Ordnet das Gericht ein Fahrverbot rechtskräftig an, so ist der …” „… Führerschein vom Verurteilten gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB in amtliche Verwahrung zu geben607. Wird er nach …” „… Führerschein … noch nicht in behördlichem Gewahrsam, so fordert die Vollstreckungsbehörde den Verurteilten zur …”

Anrechnung S. 125-139

„… Führerscheins in amtliche Verwahrung. Es fehlt folglich am Gleichschritt von Wirksamkeit und Vollstreckung der …” „… Führerschein zu sein. Dieser Gedanke verliert jedoch an Substanz durch die Möglichkeit der Pkw-Nutzung, der …” „… sein. Denn der Strafgefangene spürt sehr wohl, was es bedeutet, vorübergehend ohne Führerschein zu sein …”

Besondere Verfahrensarten S. 139-140

„… § 463b StPO die Voraussetzungen für eine Beschlagnahme des Führerscheins. Die Fortdauer der amtlichen …” „… Verwahrung des Führerscheins i.S.d. § 111a Abs. 5 Satz 2 StPO stellt sich folglich wie bei der vorzeitigen …” „… Abgabe der Führerscheins vor Rechtskraft des Fahrverbotes als freiwilliger Verzicht dar, der sich …”

Beginn der Verbotsfrist, § 44 Abs. 3 Satz 1 StGB S. 122-125

„… nach Rechtskraft des Fahrverbots nicht der Ablieferung seines Führerscheins entzieht“617, bestimmt § 44 …” „… Verwahrung des Führerscheins beginnt. Dadurch verlängert sich das Fahrverbot um die Zeit, in der sich der …” „… Führerschein nach Rechtskraft nicht in Verwahrung befunden hat“ 618. Etwaige, durch eine verspätete Abgabe des …”

Der Weg des Fahrverbotes in das Strafgesetzbuch S. 33-43

„… ein von einer deutschen Behörde erteilter Führerschein in amtliche Verwahrung genommen. In …” „… gerechnet, an dem der Führerschein in amtliche Verwahrung genommen oder das Fahrverbot in dem ausländischen …” „… Kraftfahrzeugen beschränkt, so erteilt die Verwaltungsbehörde für seine Dauer einen Führerschein, aus dem die …”

Abgrenzung zur Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß § 69 Abs. 1 StGB S. 29-33

„… mit Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung erlöschen und der Führerschein im Urteil eingezogen …” „… StGB … die Entziehung der Fahrerlaubnis angeordnet und der Führerschein eingezogen wird, dem …” „… Führerschein (§ 69 Abs. 3 S. 2 StGB), der nach § 459g [StPO] endgültig weggenommen wird, bleiben der …”

Bindungswirkung ggü. der Verwaltung gemäß § 3 Abs. 4 StVG? S. 116-120

„… . Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB Ordnet das Gericht ein Fahrverbot …” „… rechtskräftig an, so ist der Führerschein vom Verurteilten gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB in amtliche Verwahrung …” „… Abs. 4 StVollstrO610: „Befindet sich der Führerschein … noch nicht in behördlichem Gewahrsam, so …”

Hinweis- und Belehrungspflicht, §§ 265 Abs. 1, 2, 268c StPO S. 140-143

„… ] nicht kennt und das Fahrverbot befolgt ohne den Führerschein sofort abzuliefern, praktisch als …” „… Führerschein bei einer unzuständigen Behörde abliefert in dem irrtümlichen Glauben, die Fahrverbotsfrist …” „… Eingang des Führerscheins bei der zuständigen Vollstreckungsbehörde, nicht jedoch vor Rechtskraft der …”

Beschränkung auf die Rechtsfolge Fahrverbot S. 143-146

„… schließlich verhindern, dass der Verurteilte den Führerschein bei einer unzuständigen Behörde abliefert in dem …” „… StVollstrO: „Die Verbotsfrist beginnt mit Eingang des Führerscheins bei der zuständigen Vollstreckungsbehörde …” „… , nicht jedoch vor Rechtskraft der Entscheidung. Gelangt der Führerschein zur Vollstreckung des …”

Zielrichtung der Auferlegung einer Weisung S. 169-173

„… Führerscheins zu den Akten?) und Berechnung der Verbotsfrist findet sich ebenfalls keine Antwort.876 873 So …” „… Wirksamwerdens des Fahrverbots, der Verfahrensweise bei ausländischen Führerscheinen und der Berechnung der …” „… Führerschein für sechs Monate zu den Akten zu geben. Welch ein Glück für denjenigen, der in diesem Fall bereits …”

Gesetzliche Normierung in § 25 StVG S. 217-218

„… Rechtskraft des Bußgeldbescheides ein1106. Ebenso ist zur Vollstreckung des Fahrverbotes der Führerschein des …” „… Führerscheins zu laufen1108. 3. Einführung eines Regelfahrverbotes Durch das Gesetz zur Änderung des …”

Eigenständiges Rechtsfolgensystem des JGG S. 165-169

„… Jugendlichen die Weisung (§ 10 Abs. 1 JGG) aufzuerlegen, seinen Führerschein für eine bestimmte Zeit zu den …” „… Abgabe des Führerscheins zu den Akten?) und Berechnung der Verbotsfrist findet sich ebenfalls keine …” „… ausländischen Führerscheinen und der Berechnung der Verbotsfrist nicht hinnehmbare Regelungslücken bestünden …”

Gerichtliches Anordnungsermessen S. 99-106

„… hinreichend das Gefühl vermittelt haben, wie es ist, für eine gewisse Zeit ohne Führerschein zu sein, wodurch …” „… Führerschein verzichten zu müssen“493. Der Gesetzgeber verweist in diesem Zusammenhang auf die Entziehung der …”

Einführung eines Regelfahrverbotes S. 218

„… amtlicher Verwahrung des Führerscheins zu laufen1108. 3. Einführung eines Regelfahrverbotes Durch das …”

Rechtliche Ausgestaltung des Fahrverbotes S. 43-51

„… Entziehung ist der Führerschein der Behörde abzuliefern. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist für das ganze …” „… (Führerschein) zu erbringen168. Die Notwendigkeit des § 4 KfG wurde damit begründet, dass „die Ablegung der …” „… Führerscheinprüfung … nicht aus[schließt], daß der Führer sich nachträglich als untauglich oder unzuverlässig erweist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ? 116 VII. Vollstreckung des Fahrverbotes 120 1. Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz …” „… Anstaltsverwahrung des Täters, § 44 Abs. 3 Satz 2 StGB 125 b) Vorläufige Maßnahmen 128 c) Bei Führerscheinabgabe …”

Inhaltlicher Umfang des Fahrverbotes S. 110-112

„… ). 536 Richtlinie 91/439/EWG des Rates v. 29. Juli 1991 über den Führerschein, Abl. EG Nr. L 237 S. 1 …” „… EG-Führerscheinrichtlinie“536 die alten Fahrerlaubnisklassen 1-5 in die neuen Fahrerlaubnisklassen A-E mit sog. fakultativen …”

Fahrverbot nach der BKatV S. 218-220

„… amtlicher Verwahrung des Führerscheins zu laufen1108. 3. Einführung eines Regelfahrverbotes Durch das …”

Anlass: „Entkriminalisierung des Verkehrsstrafrechts“ S. 214-217

„… zur Vollstreckung des Fahrverbotes der Führerschein des Betroffenen nach § 25 Abs. 2 Satz 2 StVG durch …”

Aufwertung des Fahrverbotes zur (allgemeinen) Hauptstrafe S. 151-155

„… Sanktionen [ist], deren Ende nicht abschätzbar ist. Was bedeutet es, wenn der Betroffenen keinen Führerschein …”

Schlussbetrachtung S. 235-240

„… Jugendlichen gemäß 238 § 10 Abs. 1 JGG, seinen Führerschein für eine bestimmte Zeit zu den Akten zu geben bzw …” „… Schuldprinzip verstößt. 11. Im Falle der Führerscheinabgabe vor Rechtskraft des Urteils ist die Zeit zwischen …”

Literaturverzeichnis S. 241-248

„… .: „Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Trunkenheit durch die Verwaltungsbehörde trotz Rückgabe des Führerscheins …” „… Fahrverbots bei behauptetem Führerscheinverlust“ in: DAR 1982, 283-285. Senge, Lothar (Hrsg.): Karlsruher …”

Verschlechterungsverbot „reformatio in peius“ S. 146-151

„… Fahrerlaubnisbehörde) als schwerwiegender eingeschätzt als das Fahrverbot (Abgabe des Führerscheins in amtliche …”

Schlussfolgerungen für das Fahrverbot S. 66-73

„… Führerschein zu sein.“ 278 Geppert in LK-StGB, Bd. 2, 12. Aufl. 2006, § 44 Rn. 30. 279 Horn in SK-StGB, Bd …”

Straftat unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers (3. Alt.) S. 89-96

„… …, die Entziehung des Führerscheins durch den Richter zuzulassen“417. Sollten also mit der 3 …”

Zwischenergebnis S. 158-160

„… Schuldprinzip verstößt825. 13. Im Falle der Führerscheinabgabe vor Rechtskraft des Urteils ist die Zeit zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845217949

Robert Daubner - Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

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Robert Daubner

Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Series: Schnell informiert

Volume 2019

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57. Umtausch vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 FeV S. 111-112

„… FührerscheineWeitere InformationenDie EU-Umtauschpflicht bezieht sich nur auf den FS als Nachweisdokument und nicht auf …” „… 57. Umtausch vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerscheine 11157. Umtausch vor dem 19.01.2013 …” „… ausgestellter Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 FeVMit der Dreizehnten Verordnung zur Änderung der …”

3. Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern – Anlage 3 zu § 6 VI FeV S. 17-19

„… von Führerscheinen nach bisherigen Mustern – Anlage 3 zu § 6 VI FeV Bei der Kontrolle von Fz-Führern …”

4. Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (Anlage 9 zu § 25 III FeV) S. 20-25

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führer-scheinen nach bisherigen Mustern – Anlage 3 …” „… Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (Anlage 9 zu § 25 III FeV …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10857. Umtausch vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 FeV …”

10. Elektrokleinstfahrzeuge S. 35-40

„… (§ 5 FeV) Nicht erforderlich, Mindestalter 14 JahreFührerschein (§ 6 FeV) Nicht erforderlich …” „… und GegenständePrüfbescheinigung (§ 5 FeV) Nicht erforderlich, Führerschein (§ 6 FeV) Nicht …”

27. Dreirädriges Kraftfahrzeug über 15?kW, Reverse-Trike (Fz-Klasse L5e) – § 6 I FeV S. 59

„… kW.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 …”

23. Dreirädriges Kraftfahrzeug bis 15?kW (Fz-Klasse L5e) – § 6 I FeV S. 55

„… über 45 km/h und bis max. 15 kW.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ …”

Abkürzungsverzeichnis S. 7-8

„… Fahrerlaubnis-VerordnungFmH Fahrrad mit HilfsmotorFS FührerscheinFz Fahrzeug/Fahrzeuge/FahrzeugsFz-Art FahrzeugartFz-Führer …”

38. Fahrrad mit Trethilfe (Pedelec) – § 63a StVZO S. 71

„… erlaubt.Mitzuführende Papiere und GegenständePrüfbescheinigung (§ 5 IV FeV)Führerschein (§ 4 II FeV)Nicht …”

33. Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschine bis 60 km/h bbH (Fz-Klasse T1b) – § 6 I FeV S. 66

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV) Mitführ- und …”

26. Dreirädriges Kraftfahrzeug über 15?kW (Fz-Klasse L5e-A) – § 6 I FeV S. 58

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV) Mitführ- und …”

22. Leichtkraftrad (Fz-Klasse L3e-A1) – § 6 I FeV S. 54

„… kW/kg.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 …”

11. E-Scooter mit Sitz (Fz-Klasse L1e-B) – § 5 I bzw. § 6 I FeV S. 41

„… ) oder Führerschein (§ 4 II FeV)Je nach Einstufung, siehe unten Einzelgenehmigung (§ 4 V FZV) Mitführ …”

25. Kraftrad (Fz-Klasse L3e-A3) – § 6 I FeV S. 57

„… Beiwagen) mehr als 50 cm3 oder mehr als 45 km/h bbH.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 …”

20. Dreirädriges Kleinkraftrad (Fz-Klasse L2e-P) – § 6 I FeV S. 51

„… Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtEinzelgenehmigung (§ 4 V …”

36. Selbstfahrende Arbeitsmaschine bis 25 km/h bbH – § 6 I FeV S. 69

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV) Mitführ- und …”

35. Land- oder forstwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschine und selbstfahrender Futtermischwagen bis 40 km/h bbH – § 6 I FeV S. 68

„… km/h bbH – § 6 I FeVFE-Klasse T.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ …”

32. Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschine bis 40 km/h bbH (Fz-Klasse T1a) – § 6 I FeV S. 65

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV) Mitführ- und …”

19. Fahrrad mit Hilfsmotor 45 und zweirädriges Kleinkraftrad 45 (Fz-Klasse L1e-B) – § 6 I FeV S. 50

„… oder Elektromotor mit max. 4 kW.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ …”

34. Land- oder forstwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschine und selbstfahrender Futtermischwagen bis 25 km/h bbH – § 6 I FeV S. 67

„… km/h bbH – § 6 I FeVFE-Klasse L: z. B. Mähdrescher.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein …”

30. Lastkraftwagen (Fz-Klasse N1 bis N3) – § 6 I FeV S. 63

„… und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV …”

29. Kraftomnibus (Fz-Klasse M2 und M3) – § 6 I FeV S. 62

„… ausgelegt sind, auch mit Anh. bis 750 kg zG.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV …”

24. Kraftrad (Fz-Klasse L3e-A2) – § 6 I FeV S. 56

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 VI FZV) Mitführ- und …”

28. Personenkraftwagen (Fz-Klasse M1) – § 6 I FeV S. 60-61

„… hat.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 11 …”

21. Vierrädriges Leichtkraftfahrzeug (Fz-Klasse L6e-A) – § 6 I FeV S. 52-53

„… E-Motor, max. 2 Sitzplätze. Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

43. Straßenverkehrsgefährdung (Todsünden) – § 315c StGB S. 80-82

„… Führerscheins.Hinweise Täter darf ab Beschlagnahme oder Inverwahrungnahme des FS kein Kfz mehr führen.Weitere …”

44. Verbotene Kraftfahrzeugrennen – § 315d StGB S. 83-86

„… Führerscheins.Hinweise Täter darf ab Beschlagnahme oder Inverwahrungnahme des FS kein Kfz mehr führen.Weitere …”

doi.org/10.5771/9783415066748

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Robert Daubner

Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Series: Schnell informiert

Volume 2024

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57. Umtausch vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 FeV S. 146-147

„… 14657. Umtausch vor dem 19.01.2013 ausgestellter Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 …” „… straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wird festgelegt, bis zu welchem Zeitpunkt „alte“ Führerscheine um-getauscht werden …” „… müssen.57.1 Führerscheine, die bis einschließlich 31.12.1998 ausgestellt worden sindGeburtsjahr des …”

4. Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (Anlage 9 zu § 25 III FeV) S. 28-33

„… 284. Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (Anlage 9 zu § 25 III …”

3. Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern – Anlage 3 zu § 6 VI FeV S. 25-27

„… 253. Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bis-herigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern – Anlage 3 zu § 6 VI FeV …” „… von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (Anlage 9 zu § 25 III FeV …” „… Führerscheine – Anlage 8e zu § 24a II Satz 1 FeV . . 14657.1 Führerscheine, die bis einschließlich 31.12.1998 …”

10. Elektrokleinstfahrzeuge S. 43-47

„… , Mindestalter 14 JahreFührerschein (§ 6 FeV) Nicht erforderlich, FE-freiEinzelgenehmigung (§ 2 eKFV …” „… (§ 5 FeV) Nicht erforderlichFührerschein (§ 6 FeV) Nicht erforderlich, FE-freiEinzelgenehmigung (§ 2 …”

27. Dreirädriges Kraftfahrzeug über 15 kW, Reverse-Trike (Fz-Klasse L5e) – § 6 I FeV S. 78-79

„… einer bbH über 45 km/h und über 15 kW.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV …”

38. Fahrrad mit Trethilfe (Pedelec) – § 63a StVZO S. 100-101

„… GegenständePrüfbescheinigung (§ 5 IV FeV)Führerschein (§ 4 II FeV)Nicht erforderlichFz-Einzelgenehmigung (§ 4 V FZV) Nicht …”

23. Dreirädriges Kraftfahrzeug bis 15 kW (Fz-Klasse L5e) – § 6 I FeV S. 70-71

„… kW.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 …”

11. E-Scooter mit Sitz (Fz-Klasse L1e-B) – § 5 I bzw. § 6 I FeV S. 48-49

„… ), einsitzig.Mitzuführende Papiere und GegenständePrüfbescheinigung (§ 5 IV FeV) oder Führerschein (§ 4 II FeV)Je nach …”

26. Dreirädriges Kraftfahrzeug über 15 kW (Fz-Klasse L5e-A) – § 6 I FeV S. 76-77

„… : dreirädriges Kfz über 15 kW (Trike).Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

25. Kraftrad (Fz-Klasse L3e-A3) – § 6 I FeV S. 74-75

„… 50 cm3 oder mehr als 45 km/h bbH.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV …”

22. Leichtkraftrad (Fz-Klasse L3e-A1) – § 6 I FeV S. 68-69

„… und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 VI FZV …”

20. Dreirädriges Kleinkraftrad (Fz-Klasse L2e-P) – § 6 I FeV S. 64-65

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtFz-Einzelgenehmigung (§ 4 V FZV) Mitführ- und …”

19. Fahrrad mit Hilfsmotor 45 und zweirädriges Kleinkraftrad 45 (Fz-Klasse L1e-B) – § 6 I FeV S. 62-63

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtFz-Einzelgenehmigung (§ 4 V FZV) Mitführ- und …”

36. Selbstfahrende Arbeitsmaschine bis 25 km/h bbH – § 6 I FeV S. 96-97

„… Radlader.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 …”

33. Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschine bis 60 km/h bbH (Fz-Klasse T1b) – § 6 I FeV S. 90-91

„… FeVFE-Klasse TMitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

24. Kraftrad (Fz-Klasse L3e-A2) – § 6 I FeV S. 72-73

„… Leistung von über 70 kW Motorleistung abgeleitet sind.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein …”

35. Land- oder forstwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschine und selbstfahrender Futtermischwagen bis 40 km/h bbH – § 6 I FeV S. 94-95

„… Futtermischwagen bis 40 km/h bbH – § 6 I FeVFE-Klasse TMitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II …”

34. Land- oder forstwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschine und selbstfahrender Futtermischwagen bis 25 km/h bbH – § 6 I FeV S. 92-93

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 VI FZV) Mitführ- und …”

32. Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschine bis 40 km/h bbH (Fz-Klasse T1a) – § 6 I FeV S. 88-89

„… FeVFE-Klasse LMitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

30. Lastkraftwagen (Fz-Klasse N1 bis N3) – § 6 I FeV S. 84-85

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 VI FZV) Mitführ- und …”

29. Kraftomnibus (Fz-Klasse M2 und M3) – § 6 I FeV S. 82-83

„… mit Anh. bis 750 kg zG.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

28. Personenkraftwagen (Fz-Klasse M1) – § 6 I FeV S. 80-81

„… GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und AushändigungspflichtZB Teil I (§ 13 VI FZV) Mitführ- und …”

21. Vierrädriges Leichtkraftfahrzeug (Fz-Klasse L6e-A) – § 6 I FeV S. 66-67

„… Sitzplätze.Mitzuführende Papiere und GegenständeFührerschein (§ 4 II FeV) Mitführ- und …”

1. Allgemeine Verkehrskontrolle ohne besonderen Anlass – § 36 V StVO S. 15-17

„… Mitzuführende GegenständeSonstige Überprüfungen↓ ↓ ↓Führerschein (§ 4 II FeV) Erste-Hilfe-Material (§ 35h …”

44. Verbotene Kraftfahrzeugrennen – § 315d StGB S. 114-117

„… Vorausmeldung an StA, sofort nach Wegnahme des Führer-scheins.Hinweise Täter darf ab Beschlagnahme oder …”

43. Straßenverkehrsgefährdung (Todsünden) – § 315c StGB S. 110-113

„… Führer-scheins.Hinweise Täter darf ab Beschlagnahme oder Inverwahrungnahme des FS kein Kfz mehr führen.Weitere …”

doi.org/10.5771/9783415075146

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