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Angela Ferrari Zumbini, Ferdinand Wollenschläger - Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht
im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

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Angela Ferrari Zumbini (ed.), Ferdinand Wollenschläger (ed.)

Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

2023

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Margrit Seckelmann DAS ONLINEZUGANGSGESETZ ALS DANAERGESCHENK? AKTUELLE DEUTSCHE ENTWICKLUNGEN IM VERHÄLTNIS BUND – LÄNDER – KOMMUNEN S. 37-48

„… Neuregelung des bun-desstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung …” „… haushaltsrechtlicher Vorschriften“ trägt 2. Das Onlinezugangsgesetz trägt 1 Die sog. Dresdner Forderungen finden sich …” „… des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g) vom …”

doi.org/10.5771/9783748918677

Gerrit Frotscher, Vera de Hesselle - Comparison of Brazilian and German Tax Systems

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Gerrit Frotscher (ed.), Vera de Hesselle (ed.)

Comparison of Brazilian and German Tax Systems

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 54 2024

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Célia Maria da Silva Carvalho, Olga Milanin, Elizabeth Martos Somessari, Patrícia Siqueira Varela, José Maurício Conti, Roberto Biava Júnior, Luiza Mendes Correa, Rodrigo Frota da Silveira, Nils Peters, Vera de Hesselle Chapter VI: Tax and Environment S. 269-320

„… For more details, see Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebe‐nen Fahrzeugen …” „… (Umweltbonus) v. 21.10.2020, BAnz AT 05.11.2020 B1. Last update:Änderung der Richtlinie zur Förderung des …” „… “ des Gesetzgebers; Federal Constitutional Court, 13 April 2017 – 2 BvL 6/13,BVerfGE 145, 171, Pt. 68 …”

doi.org/10.5771/9783748940197

Peter Haug, Martin T.W. Rosenfeld - Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

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Peter Haug (ed.), Martin T.W. Rosenfeld (ed.)

Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?

Series: Schriften des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle

Volume 30 2009

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Frank Fichert, Tim Sterzenbach Grenzen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit im ÖPNV – Subjektionsförderung als Alternative zur herkömmlichen Objektförderung S. 115-136

„… öffentliche Förderung des ÖPNV lassen sich dabei zum einen allokationspolitische, zum anderen …” „… Förderung des ÖPNV kann hier als Korrektiv wirken, d. h. das Ausmaß verkehrsbedingter Umweltbelastungen …” „… Union und des Bundes4 sowie die darauf aufbauenden ÖPNV-Gesetze der Länder. Die öffentlichen Mittel für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Subjektförderung mit einem Wohlfahrtszuwachs verbunden sein könnte. Wesentliche Zielsetzungen des ÖPNV-Angebots …” „… Objektförderung im Bereich des ÖPNV nur begrenzt erreicht werden. Es ist nicht gewährleistet, dass die genannte …” „… Zielgruppe tatsächlich Gebrauch vom ÖPNV-Angebot macht. Die Subjektförderung bietet demgegenüber den Vorteil …”

Peter Haug Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung? S. 149-170

„… Gewinnen mit Verlusten des ÖPNV im Rahmen des steuerlichen Querverbunds bei kommunalen …” „… . Auflage. Berlin. Deutsche Gesellschaft zur Förderung des Wohnungsbaues DEGEWO (2006): Bericht über das …” „… , bleibt die Tatsache, dass Gewinne des Versorgungsbereichs zum Ausgleich der Verluste z. B. des ÖPNVs …”

Thomas Edeling Brüchige Grenzen: Delegitimierung kommunalen Wirtschaftens durch Angleichung an die Privatwirtschaft? S. 63-76

„… Infrastrukturen generell als „das alte Paradigma“ des 20. Jahrhunderts bezeichnet wurde, begründete und begründet …” „… auch zu jener Zeit schon vom Vorwurf des „Munizipalsozialismus“ oder der „kalten Sozialisierung …” „… Prinzipien“5 – als ordnungspolitische Muster zur Gestaltung des Verhältnisses von Politik und Markt …”

doi.org/10.5771/9783845218977

Matthias Peistrup - Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland

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Matthias Peistrup

Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland

Series: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Volume 1 2010

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Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung S. 15-16

„… Fragestellungen dieser Arbeit lautet daher, ob die öffentliche finanzielle Förderung des ÖPNV ein nach …” „… Zielsetzungen, mit denen die öffentliche Förderung des ÖPNV verbunden wird. Darauf aufbauend wird die …” „… Kapitel 3 wird überprüft, ob die öffentliche Förderung des ÖPNV nach ökonomischen Maßstäben mit dem …”

Zielsetzungen des ÖPNV S. 22-25

„… bundesweit gültiges ÖPNV-Gesetz13, weshalb sich die mit der ÖPNV-Förderung verbundenen Ziele teilweise nur in …” „… weitere eigenständige Zielsetzungen, die mit der Förderung des ÖPNV verbunden werden, nennen die meisten …” „… Schleswig-Holstein, nach denen die Förderung des ÖPNV explizit die Minderung von verkehrsinduzierten Emissionen …”

Gang der Untersuchung S. 16-17

„… der zentralen Zielsetzungen, mit denen die öffentliche Förderung des ÖPNV verbunden wird. Darauf …” „… Daseinsvorsorge begründet wird. In Kapitel 3 wird überprüft, ob die öffentliche Förderung des ÖPNV nach …” „… Förderung des ÖPNV grundsätzlich ein effektives Instrument ist und in geeigneter Richtung wirkt, damit die …”

Multivariate Analyse S. 40-46

„… ÖPNV-Nutzung widerspiegelt. Der Datensatz des Mobilitätspanels bietet die Möglichkeit, die absolute Zahl von …” „… ÖPNV-Nutzungen pro Woche 1,51 0 0 25 11,12 Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis des Mobilitätspanels …” „… hierbei die gute ÖPNV-Anbindung des Arbeits- oder Ausbildungsplatzes heraus. In diesem Fall sinkt die …”

Zwischenfazit S. 46

„… besonders wichtig stellt sich hierbei die gute ÖPNV-Anbindung des Arbeits- oder Ausbildungsplatzes heraus …” „… Variablen. Im unteren Teil der Tabelle wird deutlich, dass das größte Problem des ÖPNV das Auto ist. Der …” „… wirken auch hier Führerscheinbesitz und Autoverfügbarkeit aus Sicht des ÖPNV am stärksten negativ. In der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… der ÖPNV-Förderung in DeutschlandNomosD 61. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… . Abgrenzung des ÖPNV 18 II. Organisation und rechtlicher Rahmen des ÖSPV 20 III. Zielsetzungen des ÖPNV 22 C …” „… 49 III. Kriterien zur Beurteilung des Internalisierungsinstruments ÖSPV-Förderung 53 B. Überprüfung …”

Datenbasis S. 36-37

„… befragten Personen in ÖPNV-Nutzer und ÖPNV-Nichtnutzer zu unterteilen und dabei sämtliche in der …” „… ÖPNV-Nutzerquoten einen guten Überblick über die Determinanten der ÖPNV-Nachfrage. 34 Da in der verwendeten …” „… der ÖPNV-Nachfrage Anteil der ÖPNV-Nutzer Variable Variablenwert = 0 Variablenwert = 1 Geschlecht …”

Abgrenzung des ÖPNV S. 18-20

„… in fast allen Bundesländern ÖPNV-Gesetzte, die die Ziele und Aufgaben des ÖPNV definieren sowie …” „… grundlegendes Verständnis für die Funktionsweise des ÖPNV in Deutschland zu entwickeln und so eine Grundlage für …” „… definitorische Abgrenzung des ÖPNV, der rechtliche und organisatorische Rahmen sowie die Zielsetzungen, die mit …”

Vorbemerkungen S. 18

„… grundlegendes Verständnis für die Funktionsweise des ÖPNV in Deutschland zu entwickeln und so eine Grundlage für …” „… definitorische Abgrenzung des ÖPNV, der rechtliche und organisatorische Rahmen sowie die Zielsetzungen, die mit …” „… die Angebotsseite des ÖPNV näher beleuchtet. Dies umfasst vor allem die Verkehrsunternehmen mit ihren …”

Fahrpreisentwicklung S. 34-36

„… ÖSPV-Nachfrage näher zu analysieren besteht darin, die befragten Personen in ÖPNV-Nutzer und ÖPNV-Nichtnutzer zu …” „… den ÖPNV demnach gar nicht. Der ÖPNV ist offenbar trotz starker öffentlicher Förderung für einen …” „… ÖPNV-Leistungen ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig. Um einen Eindruck der wichtigsten …”

Organisation und rechtlicher Rahmen des ÖSPV S. 20-22

„… kein bundesweit gültiges ÖPNV-Gesetz13, weshalb sich die mit der ÖPNV-Förderung verbundenen Ziele …” „… in fast allen Bundesländern ÖPNV-Gesetzte, die die Ziele und Aufgaben des ÖPNV definieren sowie …” „… Einheit als Aufgabenträger für die Leistungen des ÖPNV verantwortlich ist. Während die Zuständigkeit für …”

Leistungskennzahlen S. 25-28

„… wichtiger Komplex ist das Ziel zu sehen, mit Hilfe des ÖPNV einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten, was …” „… unter anderem in der Reduzierung von Emissionen oder der Veränderung des Modal Split zugunsten des ÖPNV …” „… juristischer Hinsicht als Begründung für staatliche Maßnahmen im ÖPNV-Markt, vor allem zur Rechtfertigung einer …”

Verankerung der Daseinsvorsorge im ÖSPV-Rechtsrahmen S. 107-109

„… bezüglich ihrer Konkretisierungen zur Daseinsvorsorge untersucht. 108 Rahmenbedingungen des ÖPNV als …” „… ÖPNV-Gesetze der Länder nur den Rahmen vor, wie ÖSPV auszugestalten ist. Letztendlich obliegt es den Kommunen …” „… ÖPNV-Landesgesetzen genauer beschrieben werden. In NRW beispielsweise stellen die Kreise, die kreisfreien Städte und …”

Abbildungsverzeichnis S. 11

„… : Entwicklung des Verbraucherpreisindex ÖSPV 35 Abbildung 6: ÖPNV-Nutzung in Abhängigkeit vom Alter 38 …” „… Abbildung 7: ÖPNV-Nutzung in Abhängigkeit von der Entfernung zur Haltestelle 39 Abbildung 8: Histogramm …” „… der Anzahl der ÖPNV-Nutzungen pro Woche 41 Abbildung 9: Effektivität der ÖSPV-Subventionierung 54 …”

Tabellenverzeichnis S. 12-13

„… 12 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Ziele und Grundsätze des ÖPNV in den Nahverkehrsgesetzen der …” „… : Bestimmungsfaktoren der ÖPNV-Nachfrage 37 Tabelle 6: Basisstatistik der Variable ÖPNV-Nutzungen pro Woche 40 Tabelle …” „… Länder 24 Tabelle 2: Kennzahlen des ÖSPV in Deutschland 2007 26 Tabelle 3: Finanzkennzahlen der …”

Ökonomische Indikatoren S. 166-175

„… Anschaffung neuer Fahrzeuge im ÖSPV nach § 13 ÖPNVG NRW: 108 Mio. € • Förderung von Infrastruktur aus den …” „… Mitteln des GVFG und nach § 12 ÖPNVG NRW: ca. 175 Mio. € • Aufgabenträgerpauschale für die Planung und …” „… Koordination im ÖPNV nach § 14 ÖPNVG NRW: 24 Mio. € Insgesamt fließen aus Bundes- und Landesmitteln gut 600 …”

Nachfrageindikatoren S. 161-166

„… Fahrzeuge im ÖSPV nach § 13 ÖPNVG NRW: 108 Mio. € • Förderung von Infrastruktur aus den Mitteln des GVFG …” „… ÖPNV nach § 14 ÖPNVG NRW: 24 Mio. € Insgesamt fließen aus Bundes- und Landesmitteln gut 600 Mio …” „… können in den Schwachlastzeiten des Tages nicht durch kleinere Gefäße ersetzt werden. Die in den Morgen …”

Grundlagen S. 141-143

„… Aufgabenträgern selber für Zwecke des ÖSPV genutzt werden. Auch hier ist eine Förderung von bis zu 80% der …” „… Ausgestaltung dieser Förderpraxis ist in den einzelnen Bundesländern in den jeweiligen ÖPNV-Gesetzen geregelt …” „… ÖPNV-Fahrzeugförderung bietet z.B. Oberlinger (1998). 325 Vgl. § 2 (1) 6 GVFG. 326 Die Änderungen der …”

Umfang der Daseinsvorsorge im ÖSPV S. 106-107

„… ÖSPV-Rechtsrahmen Ungeachtet aller Ziele und Leitlinien geben die ÖPNV-Gesetze der Länder nur den Rahmen vor, wie …” „… Nahverkehrspläne, deren Anforderungen in den ÖPNV-Landesgesetzen genauer beschrieben werden. In NRW beispielsweise …” „… . Personen unter 18 Jahren, mobilitätseingeschränkte und ältere Menschen von der Nutzung des MIV …”

Negative Umweltexternalitäten im Verkehr S. 47-49

„… in der öffentlichen Förderung des Ausbaus des ÖPNV ein Instrument, um den Verkehr nachhaltiger zu …” „… maximiert werden. Zumindest prinzipiell ist denkbar, dass die Förderung des ÖSPV ein solches geeignetes …” „… in vielen ÖPNV-Gesetzen der Bundesländer seinen Niederschlag. Auch die Europäische Kommission sieht …”

Zwischenfazit und Handlungsempfehlungen S. 140-141

„… Ausgestaltung dieser Förderpraxis ist in den einzelnen Bundesländern in den jeweiligen ÖPNV-Gesetzen geregelt …” „… ÖPNV-Fahrzeugförderung bietet z.B. Oberlinger (1998). 325 Vgl. § 2 (1) 6 GVFG. 326 Die Änderungen der …” „… von 900.000 € gerechnet, was wiederum nur durch eine Ausdünnung des Angebots aufgefangen werden kann …”

Ökonomische Gründe und Probleme der unklaren Daseinsvorsorgedefinition S. 109-114

„… Wissenschaftliche dienste des Deutschen Bundestages (2004), bezogen auf den ÖPNV …” „… dieser Hinsicht kann eine öffentliche Förderung des ÖSPV zur Sicherstellung der Mobilitätsversorgung als …” „… unter den zu entrichtenden Grenzkosten liegt und da die Bürger aus Region D2 auf Einheiten des Gutes …”

Zwischenfazit S. 114-115

„… dieser Hinsicht kann eine öffentliche Förderung des ÖSPV zur Sicherstellung der Mobilitätsversorgung als …” „… . Nutzer (ÖPNV-Nutznießer) Finanzierungsträger (Länder, Kommunen) Entscheidungsträger (Kommunen …” „… prinzipiell geeignetes Instrument zur Realisierung des Daseinsvorsorgeziels angesehen werden. Die konkreten …”

Gesamtbeurteilung der Effektivitätsprüfung S. 83-92

„… 83 IV. Gesamtbeurteilung der Effektivitätsprüfung 1. Effekte der ÖSPV-Förderung Aufgabe des …” „… Bei der Interpretation ist allerdings zu beachten, dass die Preiselastizität des ÖPNV und die …” „… rechtlich fixierte Ziel einer Verringerung externer Umweltkosten ist die Förderung des ÖSPV als bedingt …”

Elastizitäten der Nachfrage nach ÖSPV- und MIV-Fahrleistungen S. 56-60

„… ÖPNV-Anbindung als wichtigen oder sehr wichtigen Zuzugsgrund.78 Ein Dank Subventionen gut ausgebauter ÖSPV …” „… 56 II. Elastizitäten der Nachfrage nach ÖSPV- und MIV-Fahrleistungen 1. Preiselastizitäten des ÖSPV …” „… Führt die Subventionierung des ÖSPV zu einer Reduktion der Fahrpreise oder zu einer qualitativen bzw …”

doi.org/10.5771/9783845222943

Matthias Knauff, Juana Vasella - ÖPNV digital

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Matthias Knauff (ed.), Juana Vasella (ed.)

ÖPNV digital

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 14 2024

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Jörg Niemann Finanzielle Förderung der Digitalisierung im Personenverkehr S. 83-98

„… Wesentlichen den Finanzierungsströmendes Bundes folgen. Die ÖPNV-Gesetze gestalten die Förderung des …” „… Bereich der DaseinsvorsorgeWeitere Hemmnisse ergeben sich aus der Marktorganisation des ÖPNV.Anders als in …” „… verfügt.“Der Bundesrechnungshof empfiehlt, die ÖPNV-Finanzierungsinstru‐mente des Bundes grundlegend zu …”

Jan Werner Nahverkehrsplanung des ÖPNV – Rechtsrahmen und Digitalisierung S. 39-58

„… Anlage).Nahverkehrsplanung des ÖPNV – Rechtsrahmen und Digitalisierung454. Fazit zum ÖPNV-Recht der Länder in der …” „… der Digitalisierung des ÖPNV.Ankerpunkte mittelbarer Erwartungen an die Digitalisierung finden sichin …” „… oderDigitalisierung in den ÖPNV-Gesetzen der Länder oder in gesetzlichenVorgaben des Bundes mit Blick auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ÖPNV digitalMatthias Knauff | Juana Vasella (Hrsg.)8. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNVSchriften …” „… , LL.M. Eur.Band 14Matthias Knauff | Juana Vasella (Hrsg.)ÖPNV digital8. Jenaer Gespräche zum Recht des …” „… veranstalteten 8. Jenaer Gesprächen zumRecht des ÖPNV gehalten wurden, in aktualisierter Fassung. Dank fürdie …”

Dirk Boenke ÖPNV digital – und barrierefrei? Bestandsaufnahme und Standortbestimmung S. 27-38

„… Mobilitätseinschränkungen ist auf die Benutzung des öffent‐lichen Personennahverkehrs (ÖPNV) angewiesen, um mobil zu …” „… bleibenund am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Insofern kommt der barriere‐freien Ausgestaltung des ÖPNV …” „… Digitalisierung des ÖPNV hat in den letzten Jahren beständig zuge‐nommen, allerdings besteht – wie bei der …”

doi.org/10.5771/9783748915782

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