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Nina-Annette Reit - Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

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Nina-Annette Reit

Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 16 2013

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Förderrecht S. 239-240

„… zumBeihilfenrecht im Folgenden Vergleichskriterien gebildet werden.FörderrechtIn Ansehung der oben beschriebenen …” „… förderrechtlichen Vorgaben des KHG,der Landeskrankenhausgesetze und deren ergänzenden Richtlinien …” „… oderDurchführungsverordnungen können einige Vorgaben des Förderrechts alswiederkehrend und damit länderübergreifend bedeutsam …”

Förderrecht im Kontext von PPP und materieller Privatisierung S. 111-121

„… – dieEntscheidungserheblichkeit des anwendbaren Förderrechts nach Maßgabedes KHG und der Landeskrankenhausgesetze im Rahmen von …” „… „Förderung“ von Krankenhäusernbzw. des anwendbaren Förderrechts für den Untersuchungsgegenstand …” „… Privatisierungsmöglichkeiten mit dem geltenden Förderrecht und eine rechtliche Bewertung sinnvoll erfolgen können. Für …”

Förderrechtliche Einordnung der Investitionsk?o?s?t?e?n?f?i?n?a?n?z?i?e?r?u?n?g S. 121

„… Förderrechtliche Einordnung der InvestitionskostenfinanzierungFür die Krankenhausfinanzierung …” „… Länder nach Maßgabe des KHG und derLandeskrankenhausgesetze. Förderrecht im hier verstandenen Sinne …” „… (2008),S. 75 ff. sowie BMVBS, Gutachten PPP und Förderrecht (2006), S. 25 ff.446 So etwa § 17 KHGG NRW …”

Grundsätzliche Zweckmäßigkeit und Förderfähigkeit S. 241-254

„… Landesrecht enthält keine expliziten Regelungen in Bezugauf PPP. Förderrechtliche Folgen sind in Art. 21 …” „… PPP. Generell wird das bayerische Förderrecht aus Behördensichtals für die Einbindung von …” „… auf die Prüfung der Erfüllung der förderrechtlichen Anforderungen, die der Krankenhausträger nun durch …”

Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung S. 29-34

„… Frage nach Bedeutung undMöglichkeit der Einbindung des krankenhausspezifischen Förderrechts …” „… fokussiert sich speziell auf die beschriebene förderrechtliche Dimension und in diesem Zusammenhang besonders …” „… auf dasFörderrecht als Entscheidungskriterium zwischen Krankenhaus-PPP undmaterieller Privatisierung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 298-301

„… überwindbar und der PPP-Beschaffungsprozess mit dem förderrechtlichen Antragsverfahren in Einklang zu bringen …” „… förderrechtlichen Unsicherheiten in allen drei Untersuchungsländern, da nach dem Gesetzeswortlaut weder die Kosten …” „… Privatisierung ist unter förderrechtlichen Gesichtspunktenebenfalls für den Krankenhausbereich geeignet. Dies …”

Zwischenergebnis S. 130-131

„… hat ergeben, dass das für die Krankenhausfinanzierung geltende Förderrecht des KHG bzw. der …” „… unzulässig sein können oder zumindest ihre Durchführung durch förderrechtliche Vorgaben so erschwert oder …” „… förderrechtlichen Grundsätzeund wesentlichen Fördervorschriften – des Bundes, hauptsächlich aber derLänder – werden …”

Charakteristika von Krankenhaus-PPP S. 59-69

„… Förderrecht entstehen, soweit etwa gesetzlich einVerbot der Förderung bereits begonnener Vorhaben statuiert …” „… Förderrechts überhaupt vereinbar ist, ob also lebenszyklusübergreifende PPP-Modelle mit den bestehenden …” „… förderrechtlichen Rahmenbedingungen kompatibel sind.178Die Beteiligten einer Krankenhaus-PPPDie Ausgestaltung von …”

Die Investitionskostenfinanzierung als Entscheidungskriterium? S. 128-130

„… Krankenhaus-Gesamtfinanzierung und istfür diese unverzichtbar.472 Hieraus ergibt sich gleichsam die praktische förderrechtliche …” „… Dimension von PPP und materieller Privatisierung. In rechtlicher Hinsicht ergibt sich die förderrechtliche …” „… hat ergeben, dass das für die Krankenhausfinanzierung geltende Förderrecht des KHG bzw. der …”

Vorwort S. 7-16

„… Ergebnisf) 238Ableitung von VergleichskriterienB. 239FörderrechtI. 239BeihilfenrechtII. 240 …” „… Förderrecht im Kontext von PPP und materiellerPrivatisierungI.112Subventionsrechtlicher Förderbegriff1. 112 …” „… ) 119„Zuwendungen“d) 119Inhaltsverzeichnis10Förderrechtliche Einordnung der …”

Sachverzeichnis S. 321-326

„… . DRG-FallpauschalenFallpauschalengesetz 137Förderbegriff 111 ff., s. auch: Förderrecht– haushaltsrechtlicher 113 ff …” „… .– krankenhausrechtlicher 121 ff.– subventionsrechtlicher 112Förderrecht 29 ff., 111 ff., 133 ff.,239 f., 241 ff.– im System …” „… ., s. auch:Zuwendung– Einzelförderung 32 ff., 122 ff.,144 ff., 163 ff., 179 ff.– förderrechtliche …”

Wesentliche Vorgaben der Investitionskostenfinanzierung als bereichsspezifische Vergleichskriterien S. 131-132

„… förderrechtlichen Grundsätzeund wesentlichen Fördervorschriften – des Bundes, hauptsächlich aber derLänder – werden …” „… Maßstab des krankenhausspezifischen Förderrechts abgeleitet. Vergleichsmaßstab ist die Frage nachder …”

Die Investitionskostenfinanzierung als „Zuwendung“ im Sinne des Haushaltsrechts? S. 121-128

„… Förderrechtliche Einordnung der InvestitionskostenfinanzierungFür die Krankenhausfinanzierung …” „… Länder nach Maßgabe des KHG und derLandeskrankenhausgesetze. Förderrecht im hier verstandenen Sinne …” „… (2008),S. 75 ff. sowie BMVBS, Gutachten PPP und Förderrecht (2006), S. 25 ff.446 So etwa § 17 KHGG NRW …”

Resümee S. 303-306

„… Erschwernissendes Förderrechts kausal zusammenhängt, kann daher im Rahmen der juristischen Untersuchung nicht …” „… Herstellung der Vereinbarkeit von PPP und Förderrecht das Krankenhausgesetz des Landeszielgerichtet …”

Begriffsverständnis und Einordnung in die Privatisierungslandschaft S. 86-90

„… des Projektgegenstandes.Die Vorgaben des Förderrechts können in verschiedenen Stadien des …” „… Förderbehörde ist in jedem Fall sachdienlich. Die förderrechtlichen Bestimmungen – insbesondere zum …”

Vertragsstruktur und rechtstechnische Umsetzung von K?r?a?n?k?e?n?h?a?u?s?-?P?P?P S. 69-86

„… ), S. 23.226 BMVBS, Gutachten PPP und Förderrecht (2006), S. 20.227 Jonas, PPP-Modelle, (2007), S …” „… Plankrankenhaus handelt, das PPP-Modell förderfähig ist, d.h. keine förderrechtlichen Hemmnisse oder Ausschlüsse …” „… Vorgaben des Förderrechts können in verschiedenen Stadien des Beschaffungsprozesses eine Rolle spielen und …”

Kategorisierung und Darstellung des Landesrechts S. 154-210

„… Krankenhausförderung nicht, da hier spezielle förderrechtliche Vorschriften existieaa)575 Oberste Baubehörde des …” „… Förderrecht und enthältunter Abschnitt 5 einige ergänzende Bestimmungen etwa zu Vergabegrundsätzen und …” „… Zuständigkeiten. Dadurch werden alle zuvor existierenden förderrechtlichen Ausführungsvorschriften einheitlich in …”

Bundesrechtliche Vorgaben für die Investitionskostenfinanzierung S. 134-154

„… staatlichen Krankenhausplanung (§§ 6, 7 KHG), dem Förderrecht, alsoder Fördertatbestände und …” „… Trägerschaft auswirken.Das förderrechtliche Problem des Trägerwechsels tritt insbesondere bei dermateriellen …” „… , Gutachten PPP und Förderrecht (2006), S. 156.561 BMVBS, Gutachten PPP und Förderrecht (2006), S. 135, 156 …”

Landesindividuelle und problemspezifische Betrachtung und Vergleich S. 254-298

„… Erwerbermodell bleibt die förderrechtliche Problematik derEigentumsübertragung. Vermietungs- und Leasingmodelle …” „… Landesrechtweist deutliche Parallelen zur bayerischen Rechtslage auf. Das hessischeFörderrecht wurde einer …” „… förderrechtliche Probleme, die miteinem Trägerwechsel einhergehen, können daher für PPP …”

EU-beihilfenrechtliche Bezüge S. 210-239

„… zumBeihilfenrecht im Folgenden Vergleichskriterien gebildet werden.FörderrechtIn Ansehung der oben beschriebenen …” „… förderrechtlichen Vorgaben des KHG,der Landeskrankenhausgesetze und deren ergänzenden Richtlinien …” „… oderDurchführungsverordnungen können einige Vorgaben des Förderrechts alswiederkehrend und damit länderübergreifend bedeutsam …”

Gesetzgebungskompetenzen S. 133-134

„… staatlichen Krankenhausplanung (§§ 6, 7 KHG), dem Förderrecht, alsoder Fördertatbestände und …”

Literaturverzeichnis S. 307-320

„… Förderrecht“, November 2006, abrufbar unter …” „… http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/gutachten-ppp-und-foerderrecht.html (Abruf am: 15.10.2012).Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Öffentlich-Private …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 34-38

„… Bewertung unterzogen werden.Ziel der Arbeit ist die Feststellung, inwieweit die förderrechtliche Regulierung …” „… diese Kompatibilitätoder Nichtkompatibilität und damit letztlich das einschlägige Förderrechtein …”

PPP und materielle Privatisierung in der Krankenhausfinanzierung S. 24-29

„… krankenhausspezifischen Förderrechts inPrivatisierungsszenarien, namentlich in die materielle Privatisierung kommunaler …”

doi.org/10.5771/9783845247809

Felix Ekardt - Theorie der Nachhaltigkeit

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Felix Ekardt

Theorie der Nachhaltigkeit

2016

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D. Der bisherige Nachhaltigkeits-Instrumentenmix im Ordnungs-, Planungs-, Informations- und Förderrecht und die Steuerungsprobleme der Nachhaltigkeitspolitik S. 473-491

„… Förderrecht und die Steuerungsprobleme der Nachhaltigkeitspolitik Der ordnungs- und informationsrechtlich …”

C. Politikziele, Nachhaltigkeitsstrategien, Klimapakete – bis hin zu Paris-Abkommen und Sustainable Development Goals S. 466-473

„… Der bisherige Nachhaltigkeits-Instrumentenmix im Ordnungs-, Planungs-, Informations- und Förderrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Nachhaltigkeits-Instrumentenmix im Ordnungs-, Planungs-, Informations- und Förderrecht und die Steuerungsprobleme der …”

Zusammenfassung nach Kapiteln S. 662-679

„… förderrechtliche Unterstützung des Energieleitungs- und Energiespeicherausbaus nötig. Gleiches gilt für …”

E. Neue Wege der Mengenbegrenzung bei Ressourcen- und Senkenproblemen unter Auflösung der zentralen Steuerungsprobleme S. 491-586

doi.org/10.5771/9783845254593

Till Karrer - Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln

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Till Karrer

Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 126 2020

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Kapitel 6: Vergleich und Ausblick S. 308-334

„… nach Förderrecht unterliegenden Eigenausbauten mit entsprechend unternehmenseigener …” „… - und förderrechtliche Überformung Im Gegensatz zu einem solchen wettbewerbsrechtlich geprägten Ansatz …” „… Kostensenkungsrichtlinie und des DigiNetzG1031 zu beobachten. Gleichzeitig übernimmt das Förderrecht in Fragen des Ausbaus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… neue Monopole1. 312 Flexible ex-post-Kontrolle2. 313 Regulierung und kartell- und förderrechtliche …” „… . 318 Stückwerk und »Windhundrennen«2. 319 Förderrechtliche Entwicklung in beiden SektorenIII. 320 …” „… Novelle DigiNetzG1. 329 Umsetzung Kodex2. 330 Förderrecht3. 331 EnergiesektorII. 331 Abgrenzung …”

Kapitel 5: Missbrauchskontrolle und kommunales Handeln S. 222-307

„… Beihilfen- und Förderrecht bei der Akquise von Fördergeldern und deren Weitergabe an Private beachten. Bei …”

Kapitel 3: Regulierung und Missbrauchskontrolle im TK-Sektor S. 111-169

doi.org/10.5771/9783748909750

Axel Hoffmann - Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten

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Axel Hoffmann

Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 78 2016

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Vergleichende Analyse S. 113-146

„… . Im deutschen Förderrecht hingegen ist die gesetzliche Vorzeichnung der erfindungsbezogenen Auflagen …” „… Formulierung des sachlichen Zusammenhangs, wie sie sowohl im US-Recht als auch im deutschen Förderrecht …” „… Dogmatik zur Bestimmung des Erfindungszeitpunktes wirkt sich im US-Förderrecht positiv aus. Das lange Zeit …”

Fazit S. 171-172

„… Fazit Rückblickend hat sich bestätigt, dass ein Vergleich zum US-amerikanischen Förderrecht …”

Schlussfolgerungen zur Fortentwicklung der deutschen Förderbedingungen S. 147-170

„… folglich Praxis und Förderrecht zusammenführen. 4. 561 Ullrich, Mehr Initiative, mehr Innovation, Mitt …” „… Ausschließlichkeitsrechte. Aus diesen Gründen kennen sowohl das US-amerikanische als auch das deutsche Förderrecht eine …”

Landesbericht USA S. 47-78

„… Förderrechts können wiefolgt zusammengefasst werden: – Die Forschungsförderung und das staatliche …”

Landesbericht Deutschland S. 79-112

„… Zusammenfassend sind mit Blick auf das deutsche Förderrecht und insbesondere die in den Fachprogrammen der …”

doi.org/10.5771/9783845270593

Marie Johanna Raben - Möglichkeiten zur verstärkten Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG

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Marie Johanna Raben

Möglichkeiten zur verstärkten Berücksichtigung von Umweltschutzaspekten im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 40 2024

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2. Kapitel - Lücken in der bestehenden rechtlichen Regulierung von Umweltproblematiken im Zusammenhang mit Stromgewinnung aus erneuerbaren Energiequellen S. 57-88

„… Stromerzeugungaus erneuerbaren Energiequellen enthält, auf die auch das Förderrechtverweist, das Förderrecht darüber …” „… bislangnicht möglich. Insbesondere kann das bestehende Förderrecht nicht ohneweitere gesetzliche Grundlage …” „… Förderrechts mit dem Umweltfachrechtbestimmte Optimierungseffekte zu erzielen. Darauf soll im letzten …”

Fazit S. 251-254

„… sowohl das För‐derrecht selbst als auch das flankierende Fachrecht bereits umfangreicheMöglichkeiten zur …” „… Biomasse einhergehenden Umweltprobleme noch Lücken, die unteranderem durch eine Anpassung des Förderrechts …” „… vorgese‐henen Ausschreibungsverfahren des Förderrechts berücksichtigt, könntensich daraus starke …”

3. Kapitel - Über die bestehenden Regelungen hinausgehende Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Umweltproblematiken im Ausschreibungssystem des EEG und WindSeeG S. 89-130

„… Förderrecht nach dem EEG bestehen.II. Das Vergaberecht als Quelle von Regelungsmodellen für …” „… ein Vergleich zu denStrukturen des Förderrechts nach dem EEG und der Rolle der Ausschrei‐bungen in …” „… , kann sie auf eine Gegenüberstel‐lung von Vergaberecht und EEG-Förderrecht insoweit übertragen …”

Anhang S. 267-271

„… Förderrecht selbst als auch das flankierende Fachrecht bereitsumfangreiche Möglichkeiten zur Berücksichtigung …” „… einhergehenden Umweltprobleme nochLücken, die unter anderem durch eine Anpassung des Förderrechts erfasstwerden …” „… Ausschreibungsverfahren des Förderrechtsberücksichtigt, könnten sich daraus starke Optimierungseffekte für dieIntegration …”

5. Kapitel - Konkrete Regelungsvorschläge auf Basis der vergaberechtlichen Instrumente S. 227-250

„… abgedeckt sind. Hingegen wäre esder Komplementärfunktion des Förderrechts gegenüber dem …” „… „Umweltschutz“ betrifft,so wäre auch an dieser Stelle darauf zu achten, die Komplementärfunktiondes Förderrechts …” „… über das geltendeFachrecht zu bewältigen, würde durch das Förderrecht ein weiteres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Vergaberechts einerseits und desEEG-Förderrechts andererseits1.92Ausgestaltung des …”

4. Kapitel - Rechtsrahmen für eine erweiterte Regelung des Ausschreibungssystems nach EEG und WindSeeG S. 131-226

Einleitung S. 23-38

„… ein Thema des Umweltfachrechts und nur zusehr kleinen Teilen des Förderrechts. Die Entwicklung der …”

doi.org/10.5771/9783748917861

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