„… 146 b) Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen Sanktionen, die auf Kürzung oder Aufhebung des …” „… von Obliegenheitsverletzungen bei Gewährung existenzsichernder Leistungen die menschliche Existenz …” „… Werden gegen den Leistungsberechtigten Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen …”

„… b) Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen Sanktionen, die auf Kürzung oder Aufhebung des …” „… von Obliegenheitsverletzungen bei Gewährung existenzsichernder Leistungen die menschliche Existenz …” „… – eine Beschäftigungslosigkeit zum zeitweiligen Verlust der Leistungen der Arbeitslosenversicherung, die …”

„… Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen verhängt, so sind ferner durch die …” „… Mitwirkungsverstößen ergibt sich aus der Regelung, die gewährte Leistung prozentual zu kürzen (30%, 60% oder 100 …”

„… Sanktionen in Gestalt der Kürzung existenzsichernder Leistungen verhängt, so sind ferner durch die …” „… Mitwirkungsverstößen ergibt sich aus der Regelung, die gewährte Leistung prozentual zu kürzen (30%, 60% oder 100 …”

„… Sanktionierungen 143 a) Sanktion und Verstoß gegen Handlungsobliegenheiten 143 b) Sanktionen bei existenzsichernden …” „… Leistungen 146 c) Vermeidung externer Effekte bei Sanktionen 147 d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen …”

„… 162. Existenzsichernde Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch SozialgesetzbuchBis zum 31 …” „… Vorrang-/Nach-rangverhältnis im Verhältnis der Leistungen zueinander bestimmt . 18 2. Existenzsichernde Leistungen nach dem …” „… SGB XII kommt diese Hilfe nur für die Personen in Betracht, die 20 2. Existenzsichernde Leistungen …”

„… Teil B: Existenzsichernde Leistungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 39Teil B Existenzsichernde …” „…  Existenzsichernde Leistungen im Zweiten Buch SozialgesetzbuchDamit ist allerdings kein Sicherstellungsauftrag der …” „… Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenleben . 41Teil B Existenzsichernde Leistungen im Zweiten Buch …”

„… Inanspruchnahme existenz-sichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu …” „… Gesetzgeber das durch den vorübergehenden Entzug existenzsichernder Leistungen, schafft …” „… existenzsichernder Leistungen durch eigenes Verhalten abzuwenden; es muss also in ihrer eige-nen Verantwortung liegen …”

„… von Leistungen für Personen, die Arbeitslosenhilfe erhalten, und für erwerbsfähige Hilfebedürftige der …” „… Leistungs-gesetzzusammengefasstwerden.Diebiszum31.12.2004maßgebendenRegelungenin den beiden Leistungsgesetzen (Drittes Buch Sozialgesetzbuch und Bundes-sozialhilfegesetz) wiesen …” „… bereits etliche Übereinstimmungen auf, vor allem• die Erbringung der Leistungen nach dem Bedürftigkeits …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142. Existenzsichernde Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35TEIL B: EXISTENZSICHERNDE LEISTUNGEN IM ZWEITEN BUCH SOZIALGESETZBUCH …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 .3 .2 .1 Private Vorkehrungen bzw . Leistungen …”

„… Existenzsichernde Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .16FFachliteratur …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .253Abweichende Erbringung von Leistungen . . . . .161Alleinerziehende …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .185Leistungen zum Lebensunterhaltnach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch . . . . . .16 …”

„… erhalten Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch erwerbsfähige Leistungsberechtigte, d . h …” „… .Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld …” „… Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bis zum …”

„… Bedarfe für bedarfsabhängige und existenzsichernde Leistungen werden entsprechend § 28 Abs . 1 bis Abs …” „… 1047. Leistungen / Bedarfe zur Sicherung des Lebensunterhalts Nach § 1 Abs . 3 SGB II umfasst die …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen zur Beratung, Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit …”

„… Europäische Sozialpolitik in der Defensive? Die Begrenzung existenzsichernder Leistungen für …” „… Ausgestaltung existenzsichernder Leistungen sei eine pauschale Differenzierung nach dem Aufenthaltsstatus nicht …” „… anderem Zusammenhang betont hat, dass existenzsichernde Leistungen dem Grunde nach nicht voraussetzungslos …”

„… Leistungen und Entgelte im SGB XI – Probleme der Regulierung 185 Karl-Jürgen Bieback Arbeitsrechtliche …” „… Pflegeleistungen 526 Maximilian Fuchs Europäische Sozialpolitik in der Defensive? Die Begrenzung existenzsichernder …” „… Leistungen für Unionsbürger durch das Gesetz vom 22. Dezember 2016 539 Andy Groth Inhalt 13 Sozialtourismus …”

„… ): Röhner, Begrenzte Inklusion – Das Aufenthaltsrecht als Voraussetzung existenzsichernder Leistungen für …” „… existenzsichernde Leistungen bezog er zum streit-gegenständlichen Zeitpunkt nicht. Seit 2012 wurde er mehr-fach vom …” „… existenzsichernden Leistungen besteht.17Der 4. Senat des BSG hat in seinem Urteil vom 29.3.2022 – B 4 AS 2/21 R …”

„… wichtigstenKonstruktionslinien des deutschen Sozialstaats zu bezeichnen.II. Vorgeschichte – Die Anpassung der LeistungenDie …” „… Erwerbsanreize in einer Form vermengt, dass sich Leistung nicht mehr lohne, weil die Grundsicherung zu hoch sei …” „… Ausnahme des SG Karlsruhe26 – entschieden, dass kein Anspruch auf Gewährung zusätzlicher Leistungen als …”

„… Aufenthaltsrecht als Voraussetzung existenzsichernder Leistungen für Unionsbürger, DÖV 2021, 428.4 Vgl. nur BVerfG …” „… der Bedarfsgemeinschaft auf Leistungen nach dem SGB II bewil-ligte das Jobcenter lediglich der …” „… bewilligte es keine Grundsicherungs-leistungen mit der Begründung, dass dieser dem Leistungsaus-schluss des …”

„… existenz-sichernden Leistungen über die Härtefallregelung umstritten bleiben und nicht nur um die Vorgaben von …” „… Jens-Torsten Lehmann*und Arbeitnehmer – Dienste und Leistung der Agentur für Arbeit“ aus. In dem Merkblatt wird …” „… unter Punkt 3.2 „Leis-tung zum Lebensunterhalt-Alg“ ausgeführt: „Für die Zeit einer geförderten …”