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Dominik Kneer - Investitionsschutz und Menschenrechte

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Dominik Kneer

Investitionsschutz und Menschenrechte

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 9 2013

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte S. 348-349

„… /00/7, Award of 4 October 2006.MenschenrechtsgerichteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteAlle …” „… Urteile des EGMR sind auf der Internetseite des Gerichtshofs in derDatenbank HUDOC unter …” „… 2005,Ser. C, Nr. 125.Afrikanische Kommission für die Rechte der Menschen und VölkerCentre for Minority …”

Regionale Menschenrechtsschutzabkommen S. 94-108

„… Menschenrechte wurde ersetztdurch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) inStraßburg. Innerhalb …” „… Menschenrechte und zum anderen dem Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, IAGMR. In der AMRK ist …” „… Charta der MenschenrechteIm März 2008 ist die Arabische Charta der Menschenrechte für die Staaten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… StatesECT Energy Charter TreatyEGMR Europäischer Gerichtshof für MenschenrechteEJIL European Journal of …” „… . HerausgeberIAGMR Inter-amerikanischer Gerichtshof für MenschenrechteICLQ International and Comparative Law …” „… Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrechtf. (ff.) Folgende Seite(n)Fn. FußnoteFS FestschriftFTA Free Trade …”

Investitionsrechtliche Schiedsgerichte S. 345-348

„… Gerichtshof für MenschenrechteAlle Urteile des EGMR sind auf der Internetseite des Gerichtshofs in …” „… of Kenya, ICSID, Case No. ARB/00/7, Award of 4 October 2006.MenschenrechtsgerichteEuropäischer …”

Konfliktkonstellationen S. 165-206

„… Tomuschat, 2006,S. 449 ff.II. Menschenrechte als Rechtfertigung für den Gaststaat165 …” „… als Rechtfertigung für den Gaststaat167Aus menschenrechtlicher Perspektive ist dabei das Recht auf …” „… Nationen,in Deutsches Institut für Menschenrechte, Die „General Comments“ zu den VN-Menschenrechtsverträgen …”

Auswirkung auf die Ausübung diplomatischen Schutzes S. 47-76

„… könnte von einer Art diplomatischem Schutz alssubsidiärem Durchsetzungsmechanismus für Menschenrechte …” „… Investitionsschutzes durch Menschenrechte70wie das verbürgte Schutzniveau geeignete Indikatoren für die …” „… Staaten außer im Rahmen des Berichtsprüfungsverfahrens durch den Ausschuß für Menschenrechte [heute …”

doi.org/10.5771/9783845246673

Silke Baumanns - Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

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Silke Baumanns

Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 96 2011

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte S. 191-194

„… I. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Art. 6 Abs. 1 EMRK selbst sieht keinerlei Sanktion …” „… des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte einer eindeutigen Aussage dazu, wann die Überlänge …” „… Somit legen sich weder die Europäische Menschenrechtskonvention noch der Gerichtshof für Menschenrechte …”

Literaturverzeichnis S. 439-455

„… Strafverfahrensrecht – Die Grundlagen im Spiegel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… . Kühne, Hans-Heiner/Esser, Robert: Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… , StV 2001, S. 73 ff. – Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur …”

Grundzüge der Rechtsprechung: Die Frage der Angemessenheit als einzelfallbezogenes Abwägungsergebnis S. 88-92

„… . Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Wie bereits ausgeführt wurde, stellt der Europäische Gerichtshof …” „… es allein der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der in Sachen Verfahrensdauer Akzente setzt …” „… Teil der Argumentation des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte anzuschlie-ßen und sich dessen …”

Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung S. 21-34

„… insbesondere an der steigenden Verfahrensflut, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in den …” „… Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte waren ca. 2.150 gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtet. Die …” „… Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte erkennbar. Daher ist dieses Thema auch in der Literatur immer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 89 2. Bundesverfassungsgericht 90 3. Bundesgerichtshof 91 8 III …” „… . Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 309 2. Verfahrenshindernis unter Anwendung des …” „… Gerichtshof für Menschenrechte 192 II. Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht 194 1. Bisheriges Modell …”

Geltung im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht S. 77-82

„… Rechtsmittelzug gehört, fällt jedoch nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte …” „… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte als Auslegungshilfe heranzuziehen, so muss …” „… Schrifttum wird zum Teil darauf verwiesen, es müsse insoweit zwischen menschenrechtlicher und …”

Ausgangspunkt: Das Gebot effektiven Rechtsschutzes nach Art. 13 EMRK S. 338-340

„… vorgeschalteten Europäischen Kommission für Menschenrechte insgesamt nur ca. 45000 Fälle anhängig gemacht worden …” „… bleiben muss, da es sich hierbei um die für den Angeklagten mildere Lösung handelt. Dementsprechend …” „… , indem sie die Konventionsstaaten verpflichte, die Menschenrechte zunächst und vor allem in ihren eigenen …”

Rechtliche Grundlagen und einfachgesetzliche Ausprägungen S. 46-56

„… Vertrag161 und damit an deren Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über den …” „… Gerichtshofes für Menschenrechte abgesichert, der die Letztentscheidungskompetenz bezüglich der Auslegung des …” „… der Inhalt der Konvention als auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für …”

Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde S. 353-360

„… auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Vorzug einer Untätigkeitsbeschwerde zutreffend …” „… Gerichtshofes für Menschenrechte – als ausreichend zu erachten.1812 Zweifel hieran bestehen indes bereits durch …” „… Gerichtshof aber zugleich seine Anerkennung für das zwischenzeitlich eingeführte Vollstreckungsmodell aus, das …”

Geltung im Ermittlungsverfahren S. 72-75

„… Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte handelt es sich um »die durch eine zuständige Behörde erfolgende …” „… Gerichtshof für Menschenrechte in ständiger Rechtsprechung – verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre …” „… , ob eine Verfahrensdauer als unangemessen zu bewerten ist, muss daher geklärt sein, für welche …”

Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung auf dem Prüfstand S. 92-109

„… vorzunehmende Gesamtabwägung mit einfließen soll.435 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geht …” „… des Strafverfahrens.487 Im Hinblick darauf zieht auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …” „… Untersuchungshaft die Europäische Kommission für Menschenrechte, vgl. Bartsch, JuS 1970, 445 (449). 439 So für die …”

Das Problem der (über-)langen Verfahrensdauer in der strafprozessualen Praxis S. 37-39

„… Strafverfahrens durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erfolgte bereits 1968 im Fall Wemhoff.80 …” „… Strafverfahrens.88 Selbst der Europäische Gerichtshof äußerte sich kritisch, indem er im Rahmen des Eckle-Urteils …” „… Landgericht Hamburg ter Veen, StV 1997, 374 ff.; vgl. auch Barton, StV 1996, 690 (691); ders., FS für Bemmann …”

Maßgeblicher Zeitraum S. 370-372

„… fällt auf die Entlassung aus der Untersuchungshaft.1906 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …” „… menschenrechtlicher Sicht ist Beginn der insoweit maßgeblichen Frist nach Art. 5 Abs. 3 S. 1, 2. Hs. EMRK der Beginn …” „… .1908 Der Gerichtshof ignoriert dabei, dass in manchen Rechtsordnungen – wie auch in Deutschland – die …”

Geltung im Instanzenzug S. 75-77

„… EMRK – so betont es der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in ständiger Rechtsprechung …” „… Rechtsmittelzug gehört, fällt jedoch nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte …” „… Revisionsinstanz zu stellen, als vielmehr darin, die Sensibilität für die Beobachtung des Beschleunigungsgebots im …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte …” „… Konvention zum Schutze der Menschenrechte und der Grundfreiheiten etc. et cetera EU Europäische Union EuGRZ …” „… Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) ECHR European Court Of Human Rights EG Europäische Gemeinschaft …”

Die Problematik der Aufstellung allgemeiner Regeln – Festlegung einer deliktsunabhängigen starren zeitlichen Grenze? S. 83-88

„… Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte402 – wie sogleich unter II. im 400 EGMR EuGRZ 1983, 371 (380 …” „… nicht losgelöst von den vorerwähnten Aussagen gesehen werden. Spricht der Europäische Gerichtshof für …” „… näher festgelegt. Es gilt daher, Kriterien herauszuarbeiten, die für die Bestimmung der »Angemessenheit …”

Feststellung der Verfahrensüberlänge S. 429-431

„… zumindest der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf menschenrechtlicher Ebene die Prüfung auf …” „… entgegen innerstaatlicher Auffassung nicht nur in menschenrechtlicher Hinsicht gelten, sondern …” „… sowie organisatorische Maßnahmen für eine Verfahrenserledigung innerhalb angemessener Frist Sorge zu …”

Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen S. 435-436

„… Inhaftierte aus der Haft zu entlassen. 436 Ob entsprechend der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes …” „… für Menschenrechte neben der Vollstreckungsanrechnung zur Kompensation des Verstoßes gegen Art. 6 Abs …” „… Verzögerungskompensation und damit mangelhafter Entschädigung für ein erlittenes Sonderopfer um einen Gegenstand sachlichen …”

Effektivität der vorhandenen Rechtsmittel? S. 344-353

„… Gerichtshofes für Menschenrechte – als ausreichend zu erachten.1812 Zweifel hieran bestehen indes bereits durch …” „… Gerichtshof aber zugleich seine Anerkennung für das zwischenzeitlich eingeführte Vollstreckungsmodell aus, das …” „… 344 sondern lediglich Voraussetzung für die (spätere) Erhebung einer Entschädigungsklage. Wer die …”

Ursachen (über-)langer Strafverfahren S. 39-46

„… Personalausstattung der Justiz angeht, trotz entsprechender Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte …” „… Umständlichkeit des deutschen Strafverfahrens.88 Selbst der Europäische Gerichtshof äußerte sich kritisch, indem …” „… 39 als auch aus menschenrechtlicher Sicht geboten, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. C …”

Notwendigkeit für ein Tätigwerden des Bundesgesetzgebers S. 397-399

„… Bundesjustizministeriums erkannt zu haben, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt, insbesondere …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet ist, für alle Verfahrenszweige einen speziellen …” „… münden. A. Notwendigkeit für ein Tätigwerden des Bundesgesetzgebers Soweit der Gesetzgeber bislang eine …”

Prozessordnungsgemäße Verfahrensbetreibung – Verfahrensüberlänge durch prozessordnungswidrige Untätigkeit S. 111-163

„… auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte als Auslegungshilfe Rechnung …” „… gedient« habe.738 Hierbei verweist es auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der ebenfalls …” „… 111 Entscheidung des Richters.540 Das staatliche Handeln aber muss für den Bürger in gewissem Maße …”

Konkurrenz des Beschleunigungsgrundsatzes mit anderen Verfahrensgrundsätzen S. 68-72

„… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat deshalb immer wieder betont, das Bemühen um Beschleunigung …” „… Es besteht mitunter – gerade für Opferzeugen – die Gefahr einer Sekundärtraumatisierung.306 Überdies …” „… effektiven Rechtsschutzes, 4. 310 Dölling, FS für Meyer-Goßner, 101 (112); Kühne, Strafprozessrecht, Rn. 268 …”

Verhältnis von Art. 5 Abs. 3 S. 1, 2. Hs. EMRK zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK S. 390-396

„… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits in ein und demselben Fall eine überlange Untersuchungshaft …” „… zwischen beiden Alternativen hätten.2042 Nach neuerer Rechtsprechung des EGMR2043 muss darüber hinaus für …” „… Strafhaft nach § 51 Abs. 1 StGB für die geforderte Kompensation nicht aus; die nicht rechtzeitige …”

Schlusswort S. 436-438

„… 436 Ob entsprechend der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte neben der …” „… Vollstreckungsanrechnung zur Kompensation des Verstoßes gegen Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK eine Entschädigung für die Verletzung …” „… Maßnahmen zur Unterbindung verfahrensfremden Verteidigerverhaltens, Ausbau des beschleunigten Verfahrens für …”

Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht S. 194-201

„… 194 Somit legen sich weder die Europäische Menschenrechtskonvention noch der Gerichtshof für …” „… Menschenrechte auf eine zwingende Entschädigungsart fest. Vielmehr ist es den Vertragsstaaten überlassen, in …” „… menschenrechtlichen Anforderungen genügt.945 Die bisherige Anerkennung der Strafzumessungslösung von Seiten des EGMR …”

Verhältnismäßige Gesamtverfahrenslänge – Verfahrensüberlänge bei Erreichen einer deliktsspezifischen absoluten Grenze S. 163-187

„… überschritten wäre«.882 Ebenso spricht auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall …” „… vertretbar war.885 Sowohl Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof als auch der Europäische Gerichtshof …” „… für Menschenrechte messen somit nach den vorangehenden Feststellungen im Hinblick auf eine …”

Inhalt und Ziele des Gesetzesvorschlags S. 399-408

„… , nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt, insbesondere in der …” „… 399 B. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung Die Notwendigkeit für ein Tätigwerden des Gesetzgebers …” „… einen Referentenentwurf für ein »Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und …”

Der neue Ansatz: Die Kompensation der Verfahrensüberlänge als Entschädigung S. 230-269

„… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte selbst spricht expressis verbis vom »Opferstatus« bzw. der »Op …” „… für einen Ausgleich auch immaterieller Schädigung. Die einschlägigen Entscheidungen des Gerichtshofes …” „… für die dem Staat obliegende Pflicht zur Kompensierung einer Verfahrensüberlänge findet sich also …”

Die besondere Rechtsfolge des Verfahrenshindernisses S. 307-322

„… unmittelbar aus dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes abzuleiten ist.«1581 c. Europäischer Gerichtshof für …” „… Verfahrensverzögerung besonders schwer wiegt und in denen die Dauer des Verfahrens zudem mit besonderen Belastungen für …” „… Menschenrechte Nach der Rechtsprechung des EGMR kann zwar – entsprechend dem Strafzumessungsmodell – durch eine …”

Langjähriger Lösungsansatz: Die überlange Verfahrensdauer als Strafzumessungstatsache S. 201-226

„… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte spielt dagegen die Schuld für Art und Umfang der …” „… für das erlebte Verfahrensunrecht geleistet werden muss, ist bei der Problematik, wie selbige …” „… , dass Grundlage für die Zumessung der Strafe die Schuld des Täters ist. Ungeachtet der Diskussion, ob …”

doi.org/10.5771/9783845234021

Jan Hendrik Wiethoff - Das konzeptionelle Verhältnis von EuGH und EGMR

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Jan Hendrik Wiethoff

Das konzeptionelle Verhältnis von EuGH und EGMR

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 550 2008

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Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte S. 228

„… 228III. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für MenschenrechteEGMR, Urteil vom 15.11.1996 …”

Annäherungspotential im Hinblick auf die Schutzbereichsbestimmung S. 114-150

„… Recht auf ein fairesVerfahren in seiner Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …” „… und Menschenrechte,Festschrift für Georg Ress, S. 699-712.954 A.A Pernice, Europäische Justizpolizik …” „… .), Internationale Gemeinschaft und Menschenrechte,Festschrift für Georg Ress, S. 699-712949 Papier, Verfassung für …”

Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Union S. 227-228

„… . 1974, 491 (Nold)228III. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für MenschenrechteEGMR, Urteil vom …” „… . Urteile des Gerichtshofes der Europäischen UnionEuGH, Rs. 26/62, van Gend & Loos, Slg. 1963, 1, 24EuGH, Rs …” „… EuropäischenGemeinschaften, RS. T-112/98, Slg. 2001-II, S. 729.EuGH, Urteil vom 28.10.1975, RS 36/75, Slg. 1975, 1219ff …”

Bedeutung des Art. 6 II EU S. 29-31

„… vertraglichen Auftrag einer dynamischen Ausgestaltung durch den europäischenGerichtshof für Menschenrechte …” „… der Kommission und Gerichtshof fürMenschenrechte in Straßburg vertreten wird - als eine Art rechtliche …” „… , Menschenrechte, Gemeinschaftsrecht und Verfassungsrecht, S. 897, 920, in: Staatund Recht, Festschrift für Günther …”

Bindung der EU an die EMRK S. 31-38

„… fürMenschenrechte in Straßburg vertreten wird - als eine Art rechtliche Drohunghängen127. Von einer unmittelbaren …” „… Kollisionen zwischen den Gerichtshöfen möglich.122 Ress, Menschenrechte, Gemeinschaftsrecht und …” „… Verfassungsrecht, S. 897, 920, in: Staatund Recht, Festschrift für Günther Winkler.123 Ress, Menschenrechte …”

Literaturverzeichnis S. 217-226

„… , NJW 2000, S.)Weidmann, Klaus: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aus dem Weg zu …” „… einemEuropäischen Verfassungsgerichtshof, Frankfurt a.M. 1985 (zit.: Verfasser, Der Europäische Gerichtshof für …” „… Zielhierachien im Vertrag über die Europäische Gemeinschaft, in: Festschrift für Everling, S.)Bieber, Roland …”

Die EMRK S. 19-20

„… durch die Mitgliedstaaten ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in …” „… demEGMR sichert auch der 1957 gegründete Europäische Gerichtshof (EuGH) mitSitz in Luxemburg auf dem …” „… europäischen Grundrechte für die Bevölkerung dienen sollte26.III. Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen …”

Das Schrankensystem des EGMR S. 169-188

„… legt der Gerichtshof im Bereich derBeschränkung der Grundfreiheiten durch die Mitgliedstaaten einen …” „… Europäische Menschenrechtskonvention, als Reaktion auf die Bedrohungender menschlichen Würde und Freiheit …” „… einer demokratischen Gesellschaft,in: Völkerrecht als Rechtsordnung, Festschrift für Hermann Mosler, S …”

Die Vorgehensweise des EGMR S. 101-114

„… fürchtete des Weiteren das670 Weidmann, Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aus dem Weg zu …” „… aufgrund der Integration der Charta in den Vertrag über eineVerfassung für Europa.II. Die Vorgehensweise …” „… Menschenrechte der Vereinten Nationen, dennin dieser wird das Europäische Menschenrechtssystem mit jenem der …”

Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen den Rechtssprechungsorganen S. 20-29

„… sichert auch der 1957 gegründete Europäische Gerichtshof (EuGH) mitSitz in Luxemburg auf dem Gebiet des …” „… europäischen Grundrechte für die Bevölkerung dienen sollte26.III. Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen …” „… sie die Menschenrechte achteten undKontrollverfahren für die Einhaltung dieser Rechte vorsähen43.Im …”

Untersuchungsgegenstand S. 16-18

„… Gerichtshof der EuropäischenUnion (EuGH) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR),wurde im …” „… 16reich wurde deutlich wie hoch die Hürden für ein Europäisches Verfassungsprojekt tatsächlich …” „… Verfassungsvertrages beziehungsweise ein Lösungsmodell, dass die Vorteile desVerfassungsvertrages für den europäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Union 227III. Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 228Berichte des Konventes 22914 …” „… ) Einheitlicher Europäischer Standard 185c) Begründung für die Margin of Appreciation 186aa) Größere Sachnähe der …” „… Rechtssprechungsverzeichnis 227I. Urteile des Bundesverfassungsgerichtes 227II. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen …”

Auswirkungen eines Beitritts auf Grundlage des »status quo« S. 50-56

„… auch: Busch, Die Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union, S. 174.255 …” „… eine harmonische Entwicklung der Rechtssprechung der beiden europäischen Gerichtshöfe …” „… , Europäische Menschenrechtskonvention, S. 193.285 Busch, Die Bedeutung der EMEK für den Grundrechtsschutz in …”

Bisherige Verklammerungsmodelle S. 39-43

„… für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union,S. 169; Alber/Widmaier, EuGRZ 2000, 497, 508 …” „… Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union,S. 169.189 so wohl auch: Busch, Die …” „… Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union, S. 169.190 Busch, Die Bedeutung der …”

Bedeutung des Art. II-112 Abs. 3 GRC S. 43-50

„… beeinflussen.Am 4. Oktober 2003 wurde in Rom eine für die Zukunft der EuropäischenUnion »wahrlich entscheidende …” „… für eineGrundrechte-Charta als Zusatzprotokoll zur Europäischen Verfassung aus. Auch aus dieser …” „… Charta Rechte enthält, die den durch die Europäische Konvention zumSchutz der Menschenrechte und …”

Die Vorgehensweise des EuGH S. 65-101

„… eine Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union darstellt und mit der sonstigen Ausrichtung …” „… des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften,S. 378; Müller/Christensen, Juristische Methodik …” „… , Art 6 EU-V, Rn39; Anweiler, Die Auslegungsmethoden des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften …”

Das bisherige Schrankensystem des EuGH S. 150-169

„… Grundrechtsschranken sind von herausragender Bedeutung für die tat-1020 Grabenwarter, Europäische …” „… Gleichlaufs der Schrankensystematik zwischen beiden europäischen Gerichtshöfen untersucht werden, um die …” „… werden, ob diese durch denVertrag über eine Verfassung für Europa beseitigt sind.I. Das bisherige …”

doi.org/10.5771/9783845208039

Ralf P. Schenke, Joachim Suerbaum - Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union

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Ralf P. Schenke (ed.), Joachim Suerbaum (ed.)

Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Europäischen Union

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 64 2016

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Katharina Pabel Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Verwaltungsgericht S. 121-144

„… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Verwaltungsgericht Katharina Pabel Einleitung …” „… und Hinführung zum Thema Das Thema „Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als …” „… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Verwaltungsgericht 123 entscheiden. Konkret geht es in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… politikwissenschaftliche Perspektive 67 Marcus Höreth II. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und EMRK Die EMRK als …” „… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Verwaltungsgericht 121 Katharina Pabel III. Europäisierung der …” „… . Motoren der Entwicklung sind in erster Linie der Europäische Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof …”

Christiane Schmaltz Die EMRK als Rechtsquelle des europäischen Verwaltungsrechts und Verwaltungsprozessrechts S. 97-120

„… II. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und EMRK Die EMRK als Rechtsquelle des …” „… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg so. Den Satz the Convention is a living …” „… Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf das deutsche Arbeitsrecht, RdA 2012, 270 (272) m.w.N. 66 EGMR …”

Klaus Rennert Funktionswandel der Verwaltungsgerichtsbarkeit? S. 165-188

„… der eigentliche Motor für die vom Gerichtshof programmatisch betriebene immer engere europäische …” „… Umweltstandards erkennt der Europäische Gerichtshof individualschützende Bedeutung zu.16 Umweltstandards dienen …” „… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hierbei einem Optimierungsgebot, wobei jede Erweiterung der …”

Karl-Peter Sommermann Die Europäisierung der nationalen Verwaltungsgerichtsbarkeit in rechtsvergleichender Perspektive S. 189-212

„… . Aufgewertet hat sie der Europäische Gerichtshof für Men- 2. 49 Audren/Halpérin, La culture juridique française …” „… Durchsetzung des Rechts: Europäische Impulse für eine Revision der Lehre vom subjektiv-öffentlichen Recht, 1997 …” „… der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verankert …“ Das zum …”

doi.org/10.5771/9783845276472

Ingo Take - Legitimes Regieren jenseits des Nationalstaates

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Ingo Take (ed.)

Legitimes Regieren jenseits des Nationalstaates

Series: Schriften zur Governance-Forschung

Volume 18 2009

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Andreas von Staden Legitimitätsaspekte des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte S. 146-172

„… 146 Legitimitätsaspekte des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Andreas von Staden 1 …” „… Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte,45 oder Berichte des Europäischen Komitees zur Verhütung von …” „… Gerichtshof, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, anzuwenden und zu zeigen, wie die einzelnen …”

Ingo Take Schlussfolgerungen S. 241-254

„… Fallstudie im Sachbereich Herrschaft angesiedelt ist (der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte), soll …” „… Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein supranationales Regelungsarrangement aus dem Sachbereich Herrschaft …” „… eher disparat. So kann der von Andreas von Staden untersuchte Europäische Gerichtshof für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… vergleichende Analyse Ingo Take 121 8 Legitimitätsaspekte des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… Stübig und Reinhard Slepcevic genannt. Für ihre konstruktive Beteiligung am Workshop danke ich außerdem …” „… zusätzlich um die ausführliche Kommentierung der einzelnen Beiträge verdient gemacht. Für die redaktionelle …”

Ingo Take Legitimes Regieren auf drei Ebenen – Konzeption und Analyseraster S. 9-25

„… Andreas von Staden in seinem Beitrag, inwieweit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im …” „… dem Hintergrund der Implementation europäischer Regeln als auch für demokratisches Regieren jenseits …” „… Formen des Regierens synonym verwendet. Die Begriffe stehen für eine „an sozialen Grundwerten …”

doi.org/10.5771/9783845216560

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