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Alexander Frank - Die Rechtswirkungen der Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

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Alexander Frank

Die Rechtswirkungen der Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 50 2012

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Die Mitteilung der Kommission Europäische Finanzaufsicht S. 37-38

„… Mitteilung zur Europäischen Finanzaufsicht heraus118, in welcher sie ihre Vorstellungen einer Europäischen …” „… Mikroebene das Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS). Der ESRC soll im Rahmen seiner aufsichtlichen …” „… : http://eur-lex.europa.eu/LexUri Serv/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0252:FIN:DE:PDF; abgekürzt Mitteilung Europäische Finanzaufsicht …”

Die Struktur der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESA) S. 49-51

„… Supervisory Authorities; die Mitteilung Europäische Finanzaufsicht (Fn.118) bezeichnete demgegenüber die …” „… Finanzaufsichtsbehörden (ESA) a) Die drei Europäischen Aufsichtsbehörden Zentrales Element der Aufsichtsarchitektur ist …” „… Mikroebene wurde ein Netzwerk der nationalen Aufsichtsbehörden mit den neuen Europäischen Aufsichtsbehörden …”

Der Larosière-Report S. 34-37

„… Kommission Europäische Finanzaufsicht Ausgehend von den Erkenntnissen des Larosière-Berichts gab die …” „… Kommission im Mai 2009 eine Mitteilung zur Europäischen Finanzaufsicht heraus118, in welcher sie ihre …” „… Vorstellungen einer Europäischen Finanzaufsicht darstellte. Der neue Aufsichtsrahmen soll aus zwei Säulen …”

Das Ringen um die Einrichtung der europäischen Aufsichtsbehörden S. 38-47

„… Beaufsichtigung einzelner Finanzinstitute soll das Europäische System für Finanzaufsicht (ESFS) errichtet werden …” „… Europäische Finanzaufsicht (Fn.118), Ziff.3.2.: „Da die Empfehlungen des ESRC aber nicht verbindlich wären …” „… ) Bewertung systematischer Risiken Die Architektur der Europäischen Finanzaufsicht differenziert zwischen …”

Aufsichtsbehörden als Teil eines Zwei-Säulen-Systems S. 47-49

„… . Das neue Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) 1. Aufsichtsbehörden als Teil eines …” „… Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für …” „… Finanzaufsicht (ESFS). Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken186 mit Sitz in Frankfurt am Main187 überwacht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Einführung 23 § 2 Die Bemühungen um eine Europäische Finanzaufsicht 26 I. Auf dem Weg zur Vollharmonisierung …” „… 26 II. Das neue Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) 47 § 3 Die Europäische Wertpapier – und …” „… eine Europäische Finanzaufsicht 26 I. Auf dem Weg zur Vollharmonisierung 26 1. Das Lamfalussy-Verfahren …”

Aufgaben der ESMA S. 56-64

„… ) Unzureichende Selbstregulierung In Europa wurde über Jahre der Ansatz verfolgt, der Markt der Ratingagenturen …” „… tangiert280. Noch im Jahr 2006 wurde von Seiten der Europäischen Union eine staatliche Regulierung der …” „… Europäischen Parlaments folgend hat sich die Kommission sehr eingehend mit der Frage befasst, ob in Bezug auf …”

Literaturverzeichnis S. 213-226

„… , Die Vorschläge zur neuen Architektur der europäischen Finanzaufsicht, EuZW 2010, 87 – 92. Lehmann …” „… Europäischen Finanzaufsicht, ZBB 2010, 72 – 76. Peine, Franz –Joseph, Allgemeines Verwaltungsrecht, 9. Auflage …” „… , Matthias/ Manger-Nestler, Cornelia, Das neue Europäische Finanzaufsichtssystem, ZBB 2011, 2 – 24. Lembke …”

Regulierungs – und Eingriffsbefugnisse der Wertpapier – und Marktaufsichtsbehörde S. 64-71

„… Streitpunkte bei Errichtung der Europäischen Finanzaufsicht387. Die Mitgliedsstaaten wollten sich zunächst …” „… Beschwerdeausschuss der drei Europäischen Finanzaufsichtsbehörden eingerichtet396. Gegen die Beschlüsse der ESMA ist …” „… Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen341. Der Kommission werden insoweit von Parlament und Rat …”

Das Lamfalussy-Verfahren S. 26-34

„… 26 § 2 Die Bemühungen um eine Europäische Finanzaufsicht I. Auf dem Weg zur Vollharmonisierung 1 …” „… neunziger Jahre wurde auf europäischer Ebene das Konzept der Mindestharmonisierung verfolgt.15 Die …” „… Europäische Kommission stellte im Mai 1999 einen Aktionsplan für Finanzdienstleistungen (FSAP) 16 vor, der …”

Einführung S. 23-25

„… Lamfalussy-Verfahrens, dargestellt. Im Anschluss daran wird die neue geschaffene Europäische Finanzaufsichtsarchitektur …” „… Empfehlungen der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA). Die Behörde wurde zum 01.01.2011 …” „… Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen …”

Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung des Artikel 5 Abs. 2 EUV S. 52-53

„… 52 § 3 Die Europäische Wertpapier – und Marktaufsichtsbehörde I. Rechtliche Grundlagen einer …” „… Europäischen Aufsicht 1. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung des Artikel 5 Abs. 2 EUV Die Union darf …” „… Rechtssetzungsvorschlag angestrebte Maßnahme muss zu den Zuständigkeiten zählen, die der Europäischen Union von den …”

Defizite von Aufsicht und Regulierung nach dem Lamfalussy-Prozess S. 73-89

„… : http://www.europarl.europa.eu/comparl/econ/lamfalussy_process/iimg/monitoring.pdf. 424 Schädle (Fn.76), S.124. 74 Vorgaben des FSAP rechtzeitig umgesetzt werden425. Das …” „… Auffassung, dass das neue Rechtssetzungsverfahren erheblich zur Entwicklung einer flexibleren europäischen …” „… .7. 426 Europa- Press Releases, IP/05/1002 v. 25.07.2005, abrufbar unter: http://europa …”

Die Harmonisierungsvorschrift des Artikel 114 AEUV S. 53-56

„… 53 haben sich insoweit keine Änderungen ergeben. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen …” „… , insbesondere der Kapitalmarktaufsicht. Die Kompetenz zur Regelung einzelner Aspekte auf Europäischer Ebene …” „… Binnenmarktbezug liegt vor. Die Verordnungsvorschläge der Kommission zur Errichtung der Europäischen …”

Rechtsschutz gegen Beschlüsse der ESMA S. 71-72

„… drei Europäischen Finanzaufsichtsbehörden eingerichtet396. Gegen die Beschlüsse der ESMA ist die …” „… 71 3. Rechtsschutz gegen Beschlüsse der ESMA a) Gemeinsamer Beschwerdeausschuss der Europäischen …” „… Aufsichtsbehörden Das Gebot effektiven Rechtsschutzes ist ein Grundpfeiler des Europäischen Gemeinschaftsrechts395 …”

Kritik an der neuen Finanzaufsichtsarchitektur S. 89-92

„… gewährleistet ist. Durch die unterschiedliche Rechtsumsetzung und Rechtsanwendung der europäischen Vorgaben …” „… entstehen Aufsichtsarbitragen, welche einer kohärenten und effektiven Aufsicht auf europäischer Ebene …” „… echte Europäische Aufsicht geschaffen525. Verbleibt das Tagesgeschäft bei 27 unterschiedlichen …”

doi.org/10.5771/9783845240992

Alfred G. Debus, Franziska Kruse, Alexander Peters, Hanna Schröder, Olivia Seifert, Corinna Sicko, Isabel Stirn - Verwaltungsrechtsraum Europa

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Alfred G. Debus (ed.), Franziska Kruse (ed.), Alexander Peters (ed.), Hanna Schröder (ed.), Olivia Seifert (ed.), Corinna Sicko (ed.), Isabel Stirn (ed.)

Verwaltungsrechtsraum Europa

2011

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Nicolas Sonder Die verwaltungsrechtliche Kontrolle von Ratingagenturen im neuen System der europäischen Finanzaufsicht S. 239-252

„… Privatrecht1. 241 Reform der europäischen Finanzaufsicht2. 242 Die wichtigsten Inhalte der EU-Ratingverordnung …” „… Integrierung in die europäische Finanzaufsicht IV. 244 Die Rechtsnatur der ESMA1. 245 Aufsicht über die ESMA2 …” „… verwaltungsrechtlichen Kontrolle von Ratingagenturen im neuen System der europäischen Finanzaufsicht will sich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Finanzaufsicht ........................................ 239 Franziska Sprecher Die Schweiz im europäischen …” „… Weyeneth, Basel Verwaltungsrechtsraum Europa Nomos 51. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der …” „… Verwaltungsrechtsraum Europa an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer gehalten wurden. Mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845233147

Markus Gentzsch - EZB-Aufsichtsbeschlüsse

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Markus Gentzsch

EZB-Aufsichtsbeschlüsse

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 79 2023

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Kapitel 1 – Der Single Supervisory Mechanism als Element der europäischen Finanzaufsicht S. 53-134

„… , wahr‐nehmen sollten.80 Infolgedessen wurde das Europäische Finanzaufsichts‐system (European System of …” „… aufsichtsrechtlicher Entscheidungen.A. Das Europäische System der FinanzaufsichtDas ESFS, das zum 1. Januar 2011 …” „… empfahldie Highlevel Group die Errichtung eines Europäischen Finanzaufsichtssys‐tems, in dem europäische …”

Kapitel 3 – Legitimation und Kontrolle im Single Supervisory Mechanism S. 267-406

„… europäischer Organe oder mitgliedstaatlicher Parla‐1432 Vgl. Thiele, Finanzaufsicht, 2014, 425.1433 …” „… sachorientierten, aber zugleich verantwort‐lichen Finanzaufsicht aufzulösen.1265 Auch in dieser Untersuchung …” „… einerseitsdurch die primärrechtlichen Vorschriften der europäischen Währungsver‐fassung, andererseits durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Supervisory Mechanism als Element dereuropäischen FinanzaufsichtKapitel 1 –53Das Europäische System der …” „… FinanzaufsichtA. 54Das European Systemic Risk BoardI. 54Die European Supervisory AuthoritiesII. 55Der Einheitliche …” „… Supervision, Europäisches Finanzauf‐sichtssystemESM European Stability Mechanism, Europäischer …”

Literaturverzeichnis S. 663-700

„… Vorschläge zur neuen Architektur der europäischenFinanzaufsicht, Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht …” „… (zugl.Diss Mainz 2014).Mohn, Alexandra/Achtelik, Olaf: Die Reform der europäischen Finanzaufsichtsstruk‐tur …” „… Finanzauf‐sichtsbehörden, Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht 2011, S. 662-665.Hahn, Hugo/Häde, Ulrich …”

Kapitel 5 – Gerichtliche Kontrolle S. 569-648

„… Spezialisierung der EZB, der Wahrung des institutio‐nellen Gleichgewichts in der Europäischen Union (institutional …” „… Gestaltungsspielräumen europäischer wie deutscher Behördenbeleuchtet (A.) und sodann funktionsbezogen vermessen werden (B …” „… . Schwarze, Europäisches Verwaltungsrecht, 2005, 280-282; Schroeder/Sild,EuZW 2014, 12 (13); Gärditz …”

Einführung S. 33-52

„… Finanzaufsichtsrechts verbunden. Be‐reits mit Errichtung eines Europäischen Finanzaufsichtssystems wurdeneuropäische …” „… wird das Europäische System der Finanzaufsicht vor‐gestellt (A.) und wesentliche Charakteristika des …” „… Europäischen Systems der Fi‐nanzaufsicht verortet (B.IX.). Eine kurze Darstellung des …”

Kapitel 2 – Legitimation und Kontrolle der europäischen Verwaltung S. 135-266

„… Kapitel 2 – Legitimation und Kontrolle der europäischenVerwaltungDie Errichtung verselbständigter …” „… Bauer/Huber/Sommermann, Demo‐kratie in Europa, 2005; Masing/Marcou, Unabhängige Regulierungsbehörden, 2010;Kröger/Pilniok …” „… europäische Integration selbst fordert die Demokratie und Demo‐kratietheorie heraus, weil die durch Aufgaben …”

doi.org/10.5771/9783748942535

Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler - Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

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Ludwig Gramlich (ed.), Cornelia Manger-Nestler (ed.)

Europäisierte Regulierungsstrukturen und -netzwerke

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 74 2011

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Julian Langner Rolle der EZB, des Eurosystems und des ESZB in der Finanzaufsicht unter Berücksichtigung des ESRB – Darstellung der neuesten Entwicklungen nach Etablierung der Europäischen Aufsichtsstrukturen S. 145-163

„… Effizienzsteigerung der europäischen Finanzaufsicht zu ermitteln. Diese wurden im sogenannten De Larosière-Bericht …” „… Europäische System der Finanzaufsicht (ESFS) geschaffen. Das ESFS besteht aus den drei Europäischen …” „… die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen …”

Fabian Amtenbrink Institutionelle Aspekte der neuen europäischen Finanzmarktregulierung und -aufsicht S. 119-131

„… der Europäischen Union (EU) im Jahr 2010 auf eine umfassende Neuordnung der Finanzaufsicht geeinigt …” „… Europäischen Parlaments und des Rates v. 24.11.2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf …” „… dieser Hinsicht kann aber festgestellt werden, dass das ‚europäische System‘ der Finanzaufsicht trotz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V. Band 74 BUT_Gramlich_6814-4.indd 2 …” „… 978-3-8329-6814-4 Dieses Projekt wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission finanziert. Die Verantwortung …” „… immer stärkerem Maße Organe und Institutionen der Europäischen Union sowie auf Freiwilligkeit beruhende …”

Matthias Lehmann Grundstrukturen der Regulierung der Finanzmärkte nach der Krise S. 131-145

„… . 24.11.2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines …” „… darstellen. Im Fokus wird dabei das Recht der Europäischen Union stehen. Hier und da wird jedoch auch ein …” „… internationaler oder europäischer Ebene angesiedelt sind. 1. Stärkung der internationalen Ebene Ein …”

Ludwig Gramlich, Cornelia Manger-Nestler Schlusswort S. 271-280

„… Umfang auf die europäische Ebene transferiert wurden oder noch weitgehend im nationalen …” „… demokratische Prinzipien – auf nationaler wie europäischer Ebene – erfordert und insofern „ministerialfreie …” „… Expertenwissen, das in entsprechenden europäischen bzw. nationalen Regulierungsbehörden versammelt sein sollte …”

Stefan Storr Rechtsschutz gegen Regulierungsmaßnahmen in der Europäischen Union S. 107-118

„… Regulierungsbehören, ÖJZ 2009, 849 (852). 55 Lehmann/Manger-Nestler, Das neue Europäische Finanzaufsichtssystem, ZBB …” „… 107 Stefan Storr Rechtsschutz gegen Regulierungsmaßnahmen in der Europäischen Union I. Das …” „… sein muss3. 1 Britz, Vom Europäischen Verwaltungsverbund zum Regulierungsverbund?, EuR 2006, 46 …”

doi.org/10.5771/9783845234267

Erol Gören - Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus bei der Europäischen Zentralbank (Single Supervisory Mechanism)

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Erol Gören

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus bei der Europäischen Zentralbank (Single Supervisory Mechanism)

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 11 2019

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D. Europäische Finanzaufsichtsstruktur vor Errichtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus S. 55-91

„… Errichtung des Europäischen Systems für Finanzaufsicht (ESFS). Bis zu diesem Zeitpunkt verfügte die …” „… Finanzaufsicht, S. 19. 191 Rötting/Lang, EuZW2012, 8 f. D. Europäische Aufsichtsstruktur vor Errichtung des SSM …” „… Schmolke, NZG 2005, 912 (913). 200 Hänle, Die neue Europäische Finanzaufsicht, S. 21. 201 Europäische …”

Literaturverzeichnis S. 267-280

„… , Florian: Die neue Europäische Finanzaufsicht, Hamburg 2012 Hanten, Mathias/Bracht, Hannes: Die …” „… europäischen Finanzaufsicht, EuZW 2010, 87 ff. Literaturverzeichnis 273 Leible, Stefan/Terhechte, Jörg Philipp …” „… Wirtschaftsrecht, Besonderer Teil 1, Berlin 1995 Schmitz-Lippert, Thomas: Die neue europäische Finanzaufsicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… der Europäischen FinanzaufsichtII. 63 Struktur des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS)III …” „… Zusammenarbeita) 51 Laufende Überwachungb) 53 Europäische Finanzaufsichtsstruktur vor Errichtung des Einheitlichen …” „… Europäischer Rat für Systemrisikenaa) 62 Europäisches Finanzaufsichtssystembb) 63 Legislativpaket zur Reform …”

C. Status quo der Bankenaufsichtsstruktur in Deutschland S. 28-54

„… europäischen Bankenregulierungsvorschriften CRR (Capital Requirement Regulation)56 und CRD IV (Capital …” „… Finanzaufsicht hat hierdurch eine grundlegende Umstrukturierung auf institutioneller Ebene erfahren. Sie ist das …” „… geldpolitischer Kompetenzen auf die Europäische Zentralbank einhergehender Funktionsverlust.60 Dieses Vorhaben …”

B. Grundlagen der Bankenaufsicht S. 21-27

„… , Finanzaufsicht, S. 97 ff.; Reimer/Waldhoff, Verfassungsrechtliche Vorgaben für Sonderabgaben des Banken- und …” „… Kohtamäki, Die Reform der Bankenaufsicht in der Europäischen Union, S. 18. 43 R. Fischer, in …” „… , Bankenaufsicht, S. 20 f. 46 Kohtamäki, Die Reform der Bankenaufsicht in der Europäischen Union, S. 23. 47 …”

E. Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism) S. 92-252

„… über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM‑VO) 410 im Amtsblatt der Europäischen Union …” „… veröffentlicht. Durch die verzögerte Zustimmung des Europäischen Parlaments konnte der ambitionierte Zeitplan der …” „… Europäischen Kommission und des Rates, den Rechtsrahmen für die Errichtung eines Einheitlichen …”

doi.org/10.5771/9783845294896

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