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Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Grenzen der europäischen Integration

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Grenzen der europäischen Integration

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 3 2014

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Sandra Lavenex Die flexiblen Außengrenzen europäischer Integration S. 325-343

„… 325 Die flexiblen Außengrenzen europäischer Integration1 Sandra Lavenex Europäische Integration …” „… Folgenden werden die Außengrenzen des europäischen Integrationsprozesses entlang dieser Dimensionen …” „… Europäische Agentur für Netzund Informationssicherheit, und die EU-Agentur für die Kontrolle der Außengrenzen …”

Stefan Oeter Europäische Außengrenzen: Relative Offenheit der Grenzen S. 263-281

„… III. Europäische Außengrenzen 265 …” „… Europäische Außengrenzen: Relative Offenheit der Grenzen Stefan Oeter 1. Einleitung Seit Anbeginn des …” „… Außengrenzen einer künftigen Europäischen Union kennzeichnet.2 Auf der einen Seite ist klar, dass die Union …”

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer Grenzen der europäischen Integration: Herausforderungen an Recht und Politik S. 5-27

„… anzustrebenden Verhältnis zueinander. Der dritte Schwerpunkt problematisiert die europäischen Außengrenzen, die …” „… , während sie für Migranten zumeist nur schwer zu überwinden sind. Europäische Außengrenzen haben einen …” „… : Überlegungen zur Legitimation im unionalen Institutionensystems 251 9 III. Europäische Außengrenzen …”

Gabriele Clemens Die Außengrenzen Europas: Der Fall Türkei S. 281-297

„… 281 Die Außengrenzen Europas: Der Fall Türkei Gabriele Clemens 1. Was ist Europa? Wo liegen …” „… Europas Grenzen? Die Anfänge des europäischen Integrationsprozesses in den 1950er Jahren waren begleitet …” „… die Produktion von sog. Europawerbefilmen, mit denen die Bürger für den europäischen …”

Dokumentation der Diskussion S. 357-372

„… . IV. Europäische Außengrenzen 1. Stefan Oeter und Gabriele Clemens: „Relative Offenheit der Grenzen …” „… 357 Dokumentation der Diskussion* I. Die Rolle der Verfassungsgerichte in der europäischen …” „… fortschreitende europäische Integration. Pernice wies zunächst darauf hin, dass auch Joseph Weiler unlängst die …”

Astrid Wallrabenstein 21, 18, Zambrano – Zum Wesensgehalt der Unionsbürgerrechte S. 311-325

„… Außengrenzen europäischer Integration1 Sandra Lavenex Europäische Integration ist jahrzehntelang von innen …” „… . Integration und Unionsbürgerschaft Die europäische Integration steht vor großen Herausforderungen. Ein Aspekt …” „… , der in diesem Zusammenhang häufig genannt wird, ist der Mangel an europäischem …”

Isabelle Ley Die fehlende Opposition  Konzeptionelle Schwierigkeiten nichtstaatlicher Demokratietheorievorstellungen S. 195-211

„… Isabelle Ley Schon lange wird mit Bezug auf den europäischen und den internationalen politischen Kontext …” „… – oder ob sich Europa in der Krise völkerrechtlichen Mechanismen wieder annähert (6.). 1 Für die …” „… [1929]), 101. 4 Dazu schon J. Bast, Europäische Gesetzgebung: Fünf Stationen in der …”

doi.org/10.5771/9783845248851

Matthias Lehnert - Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen

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Matthias Lehnert

Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 12 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen AußengrenzenMatthias LehnertSchriften zum …” „… europäischen AußengrenzenVerwaltungskooperation – materielle Rechtsgrundlagen – institutionelle …” „… gefördert hat. Ihm und dem Zentrum für Europäische Rechtspolitik an der Universität Bremen danke ich auch …”

. Errichtung und Organisation S. 35-77

„… einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der …” „… Unionsorgane.77 Angesichts der Tatsache, dass die europäischen Außengrenzen infolge der Öffnung der …” „… 35 1. Teil. Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex Die primärrechtlichen Grundlagen sowie der …”

. Handlungsermächtigungen und Ausgestaltung des menschenrechtlichen Rahmens S. 246-271

„… 3. Teil. Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen 246 7. Kapitel …” „… Außen-____________________ 1035 Kokott, in: Merten/Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte und in Deutschland und Europa …” „… , Europäisches Verwaltungsrecht, 2005, S. 217 ff. 1037 EuGH, verb. Rs. 46/87, 277/88 (Hoechst), Slg. 1989, 2859 …”

. Literaturverzeichnis S. 505-566

„… . Eigmüller, Monika, Grenzsicherungspolitik. Funktion und Wirkung der europäischen Außengrenze, Wiesbaden 2007 …” „… . Literaturverzeichnis 521 die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europaischen Union …” „… , Wolf-Rüdiger / Wolter, Jürgen / Zöller, Mark A., Alternativentwurf Europol und europäischer Datenschutz …”

. Menschen- und flüchtlingsrechtliche Vorgaben S. 171-221

„… 171 3. Teil. Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen Die Handlungen, die …” „… bei operativen Maßnahmen an den Außengrenzen unter Koordinierung von Frontex vorgenommen werden …” „… Maßnahmen an den Außengrenzen 172 5. Kapitel. Menschen- und flüchtlingsrechtliche Vorgaben Unzweifelhaft …”

. Vorgaben des Seevölkerrechts S. 222-245

„… 3. Teil. Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen 222 6. Kapitel. Vorgaben …” „… . Teil. Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen 224 bzw. auf dem Landgebiet …” „… . 941 Europäische Kommission, SEC(2007) 691, S. 3. 942 6. Erwägungsgrund SGK. 943 Rah, Asylsuchende …”

Einleitung S. 27-34

„… : die europäische Außengrenze. Zwar unterliegen die Grenzen am Rande des Schengen-Raumes weiterhin der …” „… das gemeinsame europäische Interesse an der Sicherung der Außengrenzen betont, weshalb »die …” „… 27 Einleitung Die Öffnung der europäischen Binnengrenzen hat zugleich eine neue Grenze geschaffen …”

. Aktionsradius S. 78-126

„… Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union …” „… 1. Teil. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex 78 2. Kapitel. Aktionsradius Die Europäische …” „… . Ausbildung Gem. Art. 5 Frontex-VO ist die Europäische Grenzschutzagentur für die Weiterentwicklung …”

. Subjektive Rechte und Justiziabilität S. 273-282

„… 273 4. Teil. Individueller gerichtlicher Rechtsschutz bei operativen Maßnahmen an den Außengrenzen …” „… den Außengrenzen und dessen Zugänglichkeit zugleich von Relevanz für die gerichtliche Überprüfbarkeit …” „… , und dem Europarecht im weiteren Sinne, wovon auch das Recht anderer europäischer Internationaler …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-26

„… operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union koordinierten …” „… Europäischen Union AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, ABl. EU v. 9.5. 2008, Nr. C …” „… . L 326/13 AsylVfRL n.F. RL 2013/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 …”

Zusammenfassung: Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen S. 272

„… 3. Teil. Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen 272 Zusammenfassung …” „… : Materieller Rechtsrahmen operativer Maßnahmen an den Außengrenzen Handlungen, die im Rahmen operativer …” „… die in Anhang VI SGK sowie die in dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine …”

. Rechtsschutz gegen Handlungen von Beamt_innen des Einsatzmitgliedstaates S. 290-318

„… Einsatzmitgliedstaates sind maßgebliche Akteure der operativen Maßnahmen an den Außengrenzen. Ihre Handlungen sind mit …” „… Grenzschutzmaßnahmen um eine Sicherung »europäischer Grenzen«.1196 Denn die EU verfügt über keine Gebietshoheit, sodass …” „… es sich bei den in der Frontex-VO angesprochenen Außengrenzen weiterhin um solche der Mitgliedstaaten …”

. Kooperationsformen S. 160-170

„… Handlungen zur Sicherung der Außengrenzen bezogen sind die Stellen des Europäischen Küstenpatrouillennetzes …” „… Europäische Grenzschutzagentur hat, wie im 1. Teil dargestellt, einen reichhaltigen Tätigkeitsbereich, bei der …” „… Europäische Kommission und in vertikaler Richtung an die Mitgliedstaaten, der die Agentur in der Praxis durch …”

. Agenturspezifische außergerichtliche Kontrolle S. 437-478

„… 437 5. Teil. Außergerichtliche Kontrolle von operativen Maßnahmen an den Außengrenzen Die …” „… Hauptorganen, insbesondere gegenüber der Europäischen Kommission, ausgestattet ist. 5. Teil. Außergerichtliche …” „… den Außengrenzen sind nicht nur aus menschen- und flüchtlingsrechtlicher, sondern auch aus …”

Zusammenfassung: Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex S. 127-128

„… Zusammenfassung 127 Zusammenfassung: Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex Frontex verfügt …” „… Mitgliedstaaten als Kooperationspartner zurück. Zweitens praktizieren die operativen Maßnahmen an den Außengrenzen …”

Zusammenfassung: Individueller gerichtlicher Rechtsschutz bei operativen Maßnahmen an den Außengrenzen S. 435-436

„… Maßnahmen an den Außengrenzen Die menschen-, flüchtlings- und seevölkerrechtlichen Rechtssätze, die durch …” „… Mitglieder eines europäischen Grenzschutzteams fungieren und außenwirksame Tätigkeiten durchführen, handeln …”

Zusammenfassung: Frontex und operative Maßnahmen an den Außengrenzen S. 499-504

„… 499 Zusammenfassung: Frontex und operative Maßnahmen an den Außengrenzen Der europäischen …” „… Ebenen insgesamt, welche als »europäische Dimension« von Regierung und Steuerung bezeichnet werden kann …” „… teilweise. Die in Anhang VI SGK sowie die in dem Entwurf der Europäischen Kommission für eine …”

. Rechtsschutz gegen Frontex S. 333-416

„… Agenturwesen Wenngleich die unionalen Agenturen, wie auch die Europäische Grenzschutzagentur, als …” „… Lissabon: Nowak, in: Terhechte (Hrsg.), Europäisches Verwaltungsrecht, 2011, § 13, Rn. 34 f.; Thiele, EuR …” „… Frontex-VO – die Verordnung zur Europäischen Arzneimittelagentur: Art. 72 VO (EG) Nr. 726/2004 des …”

. Gerichtliche Zugänglichkeit des Einsatzplans S. 283-289

„… Außerdem ist der Einsatzplan von entscheidender Bedeutung, um die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur …” „… .), Europäisches Verwaltungsrecht, 2011, § 12, Rn. 36. 1176 EuGH, Rs. C-249/88 (Belgien/Kommission), Slg. 1991, I …” „… -1275, 1314, Rn. 25; Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2010, Art. 47, Rn. 33 …”

. Unionales Mehrebenensystem und Verwaltungskooperation in der EU S. 129-159

„… Beteiligung der Europäischen Grenzschutzagentur vorgenommen werden, kooperiert diese mit verschiedenen …” „… .), Verwaltungsrecht in der Europäischen Union, 2011, § 1, Rn. 22; Weiß, Der Europäische Verwaltungsverbund, 2010, S …” „… Europäische Integration, 1996, 395 ff. 3. Kapitel. Unionales Mehrebenensystem und Verwaltungskooperation in …”

. Rechtsschutz gegen Handlungen von Beamt_innen anderer Mitgliedstaaten S. 319-332

„… Mitglieder eines europäisches Grenzschutzteams fungieren und außenwirksame Tätigkeiten durchführen. Dafür …” „… Europäischen Verwaltungsrecht, 2005, S. 16 f. 1336 Grundlegend zum deutschen Recht: Schlink, Die Amtshilfe …” „… Einzelnen: Hofmann, J., Rechtsschutz und Haftung im Europäischen Verwaltungsverbund, 2004, S. 137 ff. 1339 …”

. Weitere institutionelle Kontrollmechanismen S. 479-498

„… Grenzschutzmaßnahmen soll abschließend auf die Beschwerdemöglichkeiten bei dem_der Europäischen Bürgerbeauftragten und …” „… beim Petitionsausschuss, sowie auf die Institution des Untersuchungsausschuss und auf die Europäische …” „… unterzogen werden. A. Außergerichtliche Individualbeschwerdemöglichkeiten Sowohl der_die Europäische …”

. Das Verhältnis von Unionsrecht und EMRK sowie von Unionsgerichtsbarkeit und EGMR im Anwendungsbereich operativer Grenzschutzmaßnahmen S. 417-434

„… Unionsrechts Die handelnden Hoheitsträger sind bei den operativen Maßnahmen an den Außengrenzen an …” „… .), Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2011, Art. 53, Rn. 2; Bühler, Einschränkung von …” „… Grundrechten nach der Europäischen Grundrechtecharta, 2005, S. 419 ff. 1795 Grundsätzlich zu den Interferenzen …”

doi.org/10.5771/9783845255521

Anna Mrozek - Grenzschutz als supranationale Aufgabe

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Anna Mrozek

Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 12 2013

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Die maßgebenden sekundärrechtlichen Regelungen S. 203-207

„… EuropäischeUnion zum Bezugspunkt der Außengrenzen und damit des europäischen Grenzschutzkonzeptes. Trotz der …” „… das gesamte Gebiet der Europäischen Union. Wird der Begriff der Außengrenzen also in diesem …” „… Außengrenzen der Schengen-Staaten, die aber zugleich Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind, zu den …”

Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz S. 48-50

„… gesellschaftlichen Diskurs wirdzuweilen aber auch von der „EU-Außengrenze“ oder der „europäischen Außengrenze“ …” „… Wirkung der europäischen Außengrenze; im allgemeinen Sprachgebrauch z.B. http …” „… der Europäischen Gemeinschaft.Die Außengrenze definiert den Anwendungsbereich des gemeinsamen …”

Die Funktion der Außengrenzen im supranationalen Raum S. 146-153

„… Bezugspunkt für den europäischen Raum darstellen, undnicht umgekehrt. Die Funktion der Außengrenzen erschließt …” „… kompensiert werden:„An den Außengrenzen der Europäischen Union manifestiert sich eine gemeinsa-563 Zur …” „… Mitgliedstaaten, ausgenommen der militärischen Verteidigung der Außengrenzen der Europäischen Union gegen …”

Zusammenfassung: Strukturelle Bedeutung der Außengrenzen für die Konstituierung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 144-146

„… europäischen Außengrenzen in ihrem Kern ein Produkt der Schengener Übereinkommen sind und damit …” „… wurde, so haben die Außengrenzen mitder fortschreitenden europäischen Integration jedoch strukturelle …” „… erlangt. In diesem Sinne wird die Außengrenze auch treffend als eineInstitution der europäischen …”

Die Entstehung der Außengrenzen: Der Binnenmarkt und der Schengen-Acquis S. 133-140

„… Aufgabe§ 6 Die Genese der europäischen Außengrenzen und ihres Schutzes im Kontextder europäischen …” „… Außengrenzen ist in den Prozess der europäischen Integrationeingebettet. Trotz vieler, bereits aus dem 19 …” „… Dritter Teil: Der Schutz der Außengrenzen – dieSupranationalisierung einer nationalstaatlichen …”

Grenzschutz als supranationale Aufgabe S. 153-189

„… innerhalb der Europäischen Union unddie Konstituierung eines integrierten Grenzschutzes an den Außengrenzen …” „… EuropäischenAgentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten derEuropäischen Union …” „… Europäischen Agentur für dieoperative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der …”

Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz S. 46-48

„… oder der „europäischen Außengrenze“ gesprochen.101 Dies geschieht vorwiegend in einem …” „… “.102 Die Außengrenze soll mit derGrenze der Europäischen Union als Raum der Freiheit, der …” „… , Grenzsicherungspolitik. Funktion und Wirkung der europäischen Außengrenze; im allgemeinen Sprachgebrauch z.B. http …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-35

„… Situation der operativen Einsätze zum Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union, an denenauch die …” „… Maßnahme ist die Errichtung der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX17. Der Schutz der Außengrenzen …” „… Außengrenzen derMitgliedstaaten der Europäischen Union, ABl. 2004 L 349, 1. Zuletzt geändert durch VO(EU) Nr …”

Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten S. 299-301

„… nach der rechtlichen Konstruktion deroperativen Einsätze im Lichte des auch im Rahmen der Europäischen …” „… . Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalenAufgabe zum Schutz der …” „… der europäischen Integration die Supranationalisierung der Aufgabe Grenzschutz als Folgedes Abbaus der …”

Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle S. 189-190

„… eine Au-ßengrenze, die geschützt wird, konstruiert hat. So wird auch im supranationalenRaum auf die …” „… Außengrenzen kompensiert werden.Auf der Grundlage des primärrechtlichen Kompetenztitels (insbesondereArt …” „… wurde im Wesentlichen in die Praxis umgesetzt, auch wenn dieErrichtung eines europäischen …”

Die Regelung der Eingriffsbefugnisse der beteiligten Funktionsträger S. 207-247

„… operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union(2007/511/EG), ABl …” „… Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für dieoperative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (KOM …” „… Außengrenzen, aber keine europäische Grenzpolizei, die mit einem Befugnisfeld versehen wäre, das demjenigen …”

Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung S. 247-249

„… Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der …” „… auch das Konzept der europäischen Grenzverwaltung mit FRONTEXals ihrem zentralen Akteur und …” „… nationalrechtlich. Die europäische Rechtsordnung gibt nur einen rechtlichen Rahmen vor. DieFRONTEX- und die RABIT-VO …”

Stichwortverzeichnis S. 329-332

„… Asylsystem (GEA) 158– Qualifikationsrichtlinie 158– Recht, auf 84f., 100ff., 161Außengrenzen– Außengrenzenfonds …” „… StichwortverzeichnisAgenturen– europäische – FRONTEX, siehe FRONTEX 162ff., Akteure, siehe …” „… auchMigrationspolitik 34,14– Asylverfahrensrichtlinie 158– Dublin I, II, III 159– Gemeinsames Europäisches …”

Der Sonderfall Seeaußengrenzen S. 249-252

„… Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der …” „… Außengrenze gekoppelt ist. Auch hier spiegelt sich der Doppelcharakter der Außengrenzen als Grenzen des Raumes …” „… , beziehtsich zunächst auf den Hoheitsraum der Europäischen Union und das Hoheitsgebiet des …”

Literaturverzeichnis S. 309-328

„… , Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen.Verwaltungskooperation – materielle …” „… der europäischen Aussengrenze, 1. Aufl., Wiesbaden 2007.Eigmüller, Monika; Vobruba, Georg (Hrsg …” „… Europäischen Agentur für die operativeZusammenarbeit an den Außengrenzen, Materialien gegen Krieg …”

Die Verrechtlichung der Außengrenzen: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 140-144

„… trugen zur Etablierung der Außengrenze als einer Institution der europäischen Integration und …” „… RechtsInsgesamt kann festgestellt werden, dass die europäischen Außengrenzen in ihrem Kern ein Produkt der …” „… Außengrenzen mitder fortschreitenden europäischen Integration jedoch strukturelle Bedeutung fürdie …”

Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen S. 35-38

„… solchen – europäischen – Schutzes derAußengrenzen eröffnen sich mehrere Alternativen. Zum einen ist es …” „… Grenzen sind daher im derzeitigenStadium der europäischen Integration nicht auf die Außengrenzen …” „… Welt beschäftigt,64 ist die Entstehung der europäischen Außengrenzen von besonderem Interesse.65 In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der BundespolizeiNomosBUT_Mrozek_0326-5.indd 3 23.07.13 …” „… der europäischen Außengrenzen und ihres Schutzes im Kontext der europäischen Integration 133I. Die …” „… . Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz 46III. Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz 48IV …”

Forschungsperspektiven und Forschungsstand S. 38-43

„… europäischen Außengrenzen von besonderem Interesse.65 In diesem Feld angesiedelteUntersuchungen nehmen die …” „… Untersuchung der Funktion und Wirkungder europäischen Außengrenze.67 Ihr Ansatz ist es, „einen theoretisch …” „… Europa seine Außengrenzen kontrolliert, schützt, gegen„Angriffe“ verteidigt und dabei den Verlust …”

Gang der Untersuchung S. 43-46

„… sowie die Genese der europäischen Außengrenzen und ihres Schutzes im Kontext der europäischen …” „… Umsetzung in der Praxis erläutert.Die Genese der Außengrenzen kann sehr gut anhand der europäischen …” „… Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher und völkerrechtlicher Vorgaben. Die europäische Rechtsordnung bildet …”

Einleitung S. 21-24

„… Kontrollverlust soll aber durch die Verlagerung der Kontrolle an die Außengrenzen der Europäischen Union …” „… Entstehung der Außengrenzen eingebettet ist; zur europäischen Integration vgl. u.a. Thiemeyer, Europäische …” „… , obwohl die Entstehung des Territorialstaates dem europäischen Raum immanent ist und nicht „ohne …”

Art. 23 GG als verfassungsrechtliche Schranke S. 284-296

„… Aufgabenwahrnehmung ist im Bereich des Schutzes der europäischen Außengrenzen gerade nicht gewollt. Denndas Konzept …” „… von Hoheitsrechten auf die supranationale Ebene und jedeandere Form der Mitwirkung an der europäischen …” „… festgelegt, die auf der Ebene derEuropäischen Union erfüllt sein sollen, damit die Bundesrepublik sich an …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… für die operative Zusammenarbeit an den AußengrenzenFS Festschrift GASP Die Gemeinsame Außen- und …” „… AbkürzungsverzeichnisABl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Abs. Absatz ACME An …” „… Europäischen Union AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Appl.No. Application NumberArt. Artikel …”

Eingriffsbefugnisse S. 50-52

„… Vornahme grenzschützender Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen gegenüber Rechtssubjekten, d.h. nach …” „… derAußengrenzen und deren Ausgestaltung im Hinblick auf rechtsstaatliche Maßstäbe, wie z.B. den Vorbehalt des …” „… rechtlicher RegelungenDie operativen Einsätze zum Schutz der Außengrenzen finden nicht nur an …”

Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee S. 202-203

„… Rechtsstaatlichkeit prägt auch die supranationale Rechtsordnung der Europäischen Union, die „eine rechtsstaatlichen …” „… Rechtsschutzesund des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes, zwischen der Rechtsgemeinschaft Europäische …” „… die RechtsgemeinschaftEuropäische Union bei der fortschreitenden Komplexität und Geschwindigkeitder …”

Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes S. 301-305

„… verfügt die Europäische Union nicht über einen Funktionsträger im Sinne eines europäischen …” „… präsent und einsatzfähigsind. Vor allem stellen also die operativen Einsätze an den Außengrenzen, imRahmen …” „… Funktionsträgern der Mitgliedstaatendar. Aufgrund des Doppelcharakters der Außengrenzen, zum einen als Grenzeneines …”

Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis S. 252-258

„… Hoheitsgebiet des Einsatzmitgliedstaates und der EuropäischenUnion und mithin der Geltungsbereich des nationalen …” „… Geltung der Eingriffsbefugnisse außerhalb desHoheitsgebietes der Europäischen Union und des …” „… gilt auch für die imRahmen der operativen FRONTEX-Aktionen zum Zwecke des Schutzes der Au-ßengrenzen …”

Vorbehalt des Gesetzes im supranationalen Raum S. 199-202

„… net hat.818 Aus dem Beitritt der Union zurEuropäischen Menschenrechtskonvention – der allerdings …” „… durch eine Änderung in der Europäischen Menschenrechtskonvention, die bis jetzt nur einen Beitritt durch …” „… Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der damit ebenfalls einen Grundrechtsschutz gewährleistet und …”

Schlusswort S. 305-308

„… Außengrenzen in einemsichtbaren Spannungsverhältnis.1150Sicherlich wird das europäische Grenzschutzregime mit …” „… trägt. Der Grenzschutz an den Außengrenzen pendelt zwischen dem Pragmatismus der „Festung Europa“ und …” „… räumliche Verlagerungdieser Aufgabe an die Außengrenzen, die möglicherweise nicht die …”

Eingriffsbefugnisse im Lichte des Seerechtsübereinkommens S. 258-279

„… des(Küsten-)Mitgliedstaates gehört das Küstenmeer zum Hoheitsraum der Europäischen Union, womit auch deren Rechtsordnung volle …” „… Maßnahmen zumSchutz der Außengrenzen gestützt werden, nicht „global“ sachlich anwendbar sind, sondern eine …” „… gewisse räumliche Nähe zu den Außengrenzen aufweisen müssen.1030 Unklar ist, wie die Beflaggung ausfallen …”

Geltungs- und Anwendungsbereich rechtlicher Regelungen S. 52-54

„… Außengrenzen finden nicht nur an denunterschiedlichen Außengrenzen statt, die entlang des Hoheitsgebietes eines …” „… Zusammenhang mitder rechtlichen Konstruktion des Schutzes der Außengrenzen und der Regelungder …” „… Abschnitt aber mit „Anwendungsbereich des Gesetzes“ betitelt ist, vgl.auch Linke, Europäisches …”

Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen S. 91-95

„… ist beispielhaft für den Schutz der Außengrenzen, vgl. hierzu dritterTeil, § 6. 308 Begriff “digital …” „… des Personenverkehrs innerhalb der Europäischen Union gezählt werden; vgl. dritter Teil, § 6. 315 Als …” „… Außengrenzen der EU angeführt; Snyder, in:Andreas/Snyder, 219 (221).94Kontrolle der Migration …”

Rechtsstaatliche Anforderungen an den Grenzschutz in der Bundesrepublik Deutschland S. 110-130

„… , die im Hinblick auf den Einsatz des deutschen Funktionsträgers Bundespolizei an den Außengrenzen der …” „… Europäischen Union problematisch werden könnten: der Bindung der staatlichen Gewaltausübung an dieGrundrechte …” „… Bundespolizei an den Außengrenzen, d.h.mitunter außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes, naheliegend und soll …”

Zusammenfassung: (Noch) verfassungsrechtlich zulässige Kompetenzübertragung S. 296-298

„… Außengrenzen auf eine bzw. sogar zwei andere Grundrechtsordnungen – die des Einsatzmitgliedstaates und die …” „… der europäischen Ebene auftreten, greift auch hier die Struktursicherungsklausel des Art. 23 Abs. 1 …” „… eines europäischen Grenzschutzkorps ist nicht ganz eindeutig. UnterZugrundelegung der im …”

Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes S. 95-97

„… Außengrenzen der Europäischen Unionexemplarisch ist.320 Demandt, Die Grenze in der Geschichte Deutschlands in …” „… Entwicklung von Staatsgrenzen und ihrer Funktionen im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses …”

Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See S. 279-283

„… den Schutz der Außengrenzen gekennzeichnet.1096 Auch der nichtige, aber noch wirksame …” „… Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens hinausgeht, ist er wiederumunzulässig, denn die Europäische Union …” „… auchfür die supranationale Rechtsordnung der Europäischen Union geltenden Anforderungen aus dem Vorbehalt …”

Der territoriale Nationalstaat und seine Staatsgrenzen S. 55-66

„… MachtausübungDie Herausbildung des Territorialstaates in Europa durchzieht als historischerProzess die Jahrhunderte …” „… musste und konnte.“ So Hattenhauer, Europäische Rechtsgeschichte, 2004, Rz. 894, 895.140 Zum – ebenfalls …” „… : Bereits das Imperium Romanum und das Chinesische Reich schützten ihre Außengrenzen vor den „Barbaren“.Man …”

Grenzschutz als Aufgabe S. 75-91

„… derBeurteilung der operativen Einsätze an den südlichen Außengrenzen der EU.Gerade an dieser Diskussion um das …” „… diesemZusammenhang (gerade in europäischen Staaten mit ausgeprägten Sozialleistungssystemen) die „Sorge“ um …”

doi.org/10.5771/9783845246949

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein mü... S. 1018-1026

„… 1017 EUVisaV VO (EU) 2018/1806 Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen …” „… getreten am 18.12.2018, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/592 des Europäischen Parlaments und des …”

Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

„… Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengren-zen der Mitgliedstaaten der Europäischen …” „… . 2007/2004 eingerichteten Europäischen Agentur für die operative Zusam-menarbeit an den Außengrenzen der …” „… EinreisevoraussetzungenArt. 5 Überschreiten der AußengrenzenArt. 6 Einreisevoraussetzungen für DrittstaatsangehörigeKapitel …”

Durchführungsverordnung DÜ II – Auszug S. 811-822

„… : BeweiseVerzeichnis B: Indizien Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -(…)in Erwägung nachstehender Gründe:(1 …” „… eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags und der Verordnung …” „… regeln.811 DV DÜ II VO (EG) Nr. 1560/2003 (6) Die Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft – Visakodex – Auszug S. 2276-2296

„… 2275 Visakodex VO (EG) Nr. 810/2009 Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und …” „… 12.11.2018), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und …” „… Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses …”

Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ – Auszug S. 1765-1780

„… II, S. 1010, 1013), zuletzt geändert durch Artikel 64 der Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen …” „… : AuslieferungArt. 59 Europäisches Auslieferungsabkommen Art. 60 Geltung Art. 61 Frankreich Art. 62 Verjährung Art …” „… verwirklichen, in der Erwägung, dass der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch die …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… Durchführung 1253Durchlieferung 1255Ersuchen 1776Europäische Union 1268Fristen 1270Haft 1250, 1252 …” „… Beobachtung 642Öffentliche 278, 564Zurückweisung 228, 235Außengrenze 1765, 1773, 1777Grenzschutz 913 …” „… 899EU-Organe, Amtssitz 943Euro 888, 905, 918, 934Eurojust 915, 916Europäische Bürgerbeauftragte …”

Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG – Auszug S. 1174-1175

„… Deutschland einfahren wollen, in Fällen der Nummer 1 an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen …” „… grenzüberschreitenden Verkehr, wenn und soweit auf den betreffenden Beförderungsvorgang Vorschriften der Europäischen …” „… nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union§ 33 Ergänzende Regelungen für …” „… , der die Bundesrepublik Deutschland angehört,3. der Europäischen Union oder4. der Westeuropäischen …” „… Fluggäste über die Schengen-Außengrenzen in das Bundesgebiet befördern, auf Anordnung der in der …”

Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… 826EESV VO (EU) 2017/2226 Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über …” „… Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der …” „… 258/5 vom 15.10.2018), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/1152 des Europäischen …”

Fahrpersonalgesetz – FPersG – Auszug S. 1089-1092

„… Mitgliedstaat der Europäi-schen Union oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen …” „… einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen …” „… Verkehr können Kraftfahrzeuge, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung) – Auszug S. 903-949

„… 902EU 2 AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung …” „… ; Grundzüge gemeinsamer Politik; Leitlinien; Initiativen zur Koordinierung]Art. 6 Maßnahmen mit europäischer …” „… UnionsbürgerschaftArt. 21 FreizügigkeitsrechteArt. 22 Kommunalwahlrecht; Wahlrecht zum Euröpäischen ParlamentArt. 23 …”

Vertrag über die Europäische Union – (Konsolidierte Fassung) S. 887-902

„… 886EU 1 EUV Vertrag über die Europäische Union – (Konsolidierte Fassung)ABl. EU C 326/13 vom …” „… Europäisches Parlament Art. 15 Europäischer Rat Art. 16 Rat Art. 17 KommissionArt. 18 Europäischer RatArt. 19 …” „… Europäischer Gerichtshof Titel IV: Bestimmungen über eine verstärkte ZusammenarbeitArt. 20 Verstärkte …”

Verordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von Eurodac etc. S. 963-978

„… 962EurodacV VO (EU) Nr. 603/2013 Verordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des …” „… ) 2021/1133 des europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 603/2013, (EU …” „… illegalen Überschreiten einer Außengrenze aufgegriffen werden Art. 14 Erfassung und Übermittlung von …”

Zollverwaltungsgesetz – ZollVG – Auszug S. 2428-2434

„… Aufgaben der Zollverwaltung: (1) Der Verkehr mit Waren über die Grenze des Zollgebiets der Europäischen …” „… Verbrauchsteuern. Zollkodex der Union bezeichnet die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und …” „… von Satz 1 erfolgt die Überwachung von begleiteten und unbegleiteten Barmitteln über die Außengrenzen …”

Beschäftigungsverordnung – BeschV S. 403-413

„… Aufenthaltstitels an1. Personen, die im Rahmen eines gesetzlich geregelten oder auf einem Programm der Europäischen …” „… ist,3. im Rahmen eines von der Europäischen Union oder der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit …” „… Europäischen Union oder Mitteln internationaler zwischenstaatlicher Organisationen erhalten, 6. mit einer Dauer …”

Ausländerzentralregistergesetz – AZRG – Auszug S. 228-242

„… Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages zur Durchführung eines Asylverfahrens …” „… Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren …” „… Staatsangehörige beim Überschreiten der Außen-grenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische …” „… qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung § 19e Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst § 19f …” „… anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig AufenthaltsberechtigteAbschnitt 8: Beteiligung …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… Pässe § 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher …” „… Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union § 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht …” „… der Europäischen Union § 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2§ 83 Erfüllung …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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Anthropos Volume 102 (2007) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Anton Quack Stagl, Justin, und Wolfgang Reinhard (Hrsg.): Grenzen des Menschseins S. 648-650

„… Neuzeit – Waffen und Konsumgüter aus Europa gegen Sklaven aus Afrika gegen Plantagenprodukte aus Amerika …” „… Tagungen aus, die sich der “Erkundung der Grenzen des Menschseins” widmeten, den “Außengrenzen” und den …” „… , zum Thema “Außengrenzen”, drei Themenblöcken zugeordnet: 1. Grenzfragen an die Naturwissenschaften …”

Godula Kosack Serbin, Sylvia: Königinnen Afrikas S. 647-648

„… Konsumgüter aus Europa gegen Sklaven aus Afrika gegen Plantagenprodukte aus Amerika – erst möglich. Die …” „… der “Erkundung der Grenzen des Menschseins” widmeten, den “Außengrenzen” und den “Binnengrenzen des …” „… Thema “Außengrenzen”, drei Themenblöcken zugeordnet: 1. Grenzfragen an die Naturwissenschaften (31–151 …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2007-2

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