Suche einschränken

Ergebnisse (53)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Thomas Pfeiffer, Quincy C. Lobach - Effektive grenzüberschreitende Vollstreckung in der Europäischen Union

Kein Zugriff

Auswählen

Thomas Pfeiffer (Hrsg.), Quincy C. Lobach (Hrsg.)

Effektive grenzüberschreitende Vollstreckung in der Europäischen Union

Reihe: Privatrecht - Wirtschaftsrecht - Verfahrensrecht

Band 12 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Robert Magnus Herausforderungen bei der Anwendung der Europäischen Mahnverordnung S. 49-76

„… Überprüfung nach Art. 20 EuMahnVO2. 66 Art. 20 Abs. 1 EuMahnVOa) 67 Art. 20 Abs. 2 EuMahnVOb) 68 Vollstreckung …” „… EinführungI. 49 AnwendungsbereichII. 52 Sachlicher Anwendungsbereich (Art. 2 EuMahnVO)1. 52 …” „… Grenzüberschreitende Rechtssache (Art. 3 EuMahnVO)2. 54 Verfahren für den Erlass des Europäischen ZahlungsbefehlsIII …”

Johanna Richardt Die Erfahrungen der Justiz mit der Europäischen Mahnverordnung S. 41-48

„… VorbemerkungI. 41 ProblemkreiseII. 42 Anwendungsbereich – Art der Forderung (Art. 2 EuMahnVO)1. 42 …” „… Grenzüberschreitung (Art. 3 EuMahnVO)2. 43 Zuständigkeit (Art. 6 EuMahnVO)3. 44 ResümeeIII. 45 Schwächen des …” „… Anwendungsbereich – Art der Forderung (Art. 2 EuMahnVO) Mit der EuMahnVO können grundsätzlich nur Geldforderungen …”

Rolf Wagner Die Verordnungen des Europäischen Vollstreckungsrechts – rechtspolitische Hintergründe S. 13-40

„… EuMahnVO2. 26 EuGFVOV. 27 Ursprungsfassung1. 27 Änderungen der Ursprungsfassung der EuGFVO2. 30 EuKPfVOVI …” „… EuVTVO, die (bereits überarbeitete) EuMahnVO, die (ebenfalls bereits reformierte) EuGFVO und die EuKPfVO …” „… “ (EuVTVO), „insbesondere auf Art. 61 lit. c ex-EGV“ (EuMahnVO), „insbesondere auf Art. 61 lit. c und Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… C. Lobach (Hrsg.) Anwendungsprobleme der EuVTVO, EuGFVO, EuMahnVO und EuKPfVO Privatrecht …” „… Europäischen Union Anwendungsprobleme der EuVTVO, EuGFVO, EuMahnVO und EuKPfVO Nomos 1. Auflage 2022 © Nomos …” „… Brüssel Ia-VO – vor allem die EuVTVO, EuMahnVO, EuGFVO und EuKPfVO in den Blick. Nach einer bewährten …”

Wolfgang Hau Stand und Fortentwicklung der Europäischen Verordnung über geringfügige Forderungen S. 77-94

„… überlassen (Art. 19 Eu- GFVO). Das Bagatellverfahren ist, anders als das Mahnverfahren (vgl. Art. 4 EuMahnVO …” „… als in der EuMahnVO (Art. 2 Abs. 2 lit. d EuMahnVO), Ansprüche aus außervertraglichen …” „… Abs. 2 EuMahnVO oder Art. 6 Abs. 1 lit. d EuVTVO vergleichbare Bestimmung, die zuständigkeitsrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783748930389

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte - Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Stefan Leible (Hrsg.), Jörg Philipp Terhechte (Hrsg.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Reihe: Enzyklopädie Europarecht

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Walter Rechberger § 22 Europäisches Mahnverfahren1 S. 875-926

„… EuMahnVO, IPRax 2007, 509; Freitag, Robert/Leible, Stefan, Erleichterung der grenzüberschreitenden …” „… EU-Mahnbescheids: Regelungslücken der EuMahnVO, IPRax 2015, 401; Hoch, Helge, Mehrfache Beantragung eines …” „… Entscheidungen des EuGH zur EuMahnVO, ZfRV 2015, 125; Kloiber, Barbara, Das Europäische Mahnverfahren, ZfRV …”

Michael Stürner § 23 Europäisches Bagatellverfahren S. 927-962

„… ; Freitag, Robert, Anerkennung und Rechtskraft europäischer Titel nach EuVTVO, EuMahnVO und EuBagatellVO, in …” „… zugrunde, das für die Anerkennung von Titeln im Rahmen der EuVTVO (s. dazu Lehmann, § 21), der EuMahnVO (s …” „… und Erwägungsgrund Nr. 8; vgl. auch Art. 1 Abs. 2 EuMahnVO). Auch wenn Art. 288 Abs. 2 AEUV …”

Peter Mankowski § 33 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1319-1380

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 2. EuMahnVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 3. EuGFVO …”

Matthias Lehmann § 21 Europäischer Vollstreckungstitel S. 851-874

„… und die Überprüfung in Ausnahmefällen innovativ. Sie enthalten – gemeinsam mit der EuMahnVO114 und der …” „… auf das Vermögen des Schuldners dem Richter vorbehalten sein. Zur EuMahnVO hat der EuGH entschieden …” „… EuMahnVO führt zum Erlass eines europäischen Zahlungsbefehls. Sie greift in genau denselben Fällen wie die …”

Dieter Martiny § 17 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Zusammenarbeit in Unterhaltssachen S. 687-742

„… Zivilprozeßgesetzen, Band 5, 2 – EuEheKindVO, EuMahnVO, EuBagatellVO, EuZVO, EuUVO, Anh §§ 38–40 JN, §§ 11, 12 ZustG, 2 …” „… Vollstreckungstitel14 (EuVTVO), die VO über das europäische Mahnverfahren15 (EuMahnVO, s. Rechberger → § 22 Rn. 17, 25 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1871-1920

„… . – Verwaltungsunterbau 38 9 ff. EU KPfVO 26 38 EuMahnVO 14 74, 80 – Drittstaatensachverhalte 33 101 ff. EuPartVO …”

Felix M. Wilke § 35 European Rules of Civil Procedure S. 1399-1414

„… (Dutta → § 20). Außerdem hat die EU mit der EuMahnVO (Rechberger → § 22) und der EuSCVO (Stürner → § 23 …”

Stefan Leible § 14 Strukturen und Perspektiven der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 465-518

Paul Oberhammer, Christian Koller, Michael Slonina § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen S. 519-656

„… zusätzliche Grundlage für die internationale Vollstreckung schufen, nämlich (neben der EuVTVO) die EuMahnVO21 …”

doi.org/10.5771/9783748908586

Kein Zugriff

Auswählen

Stefan Leible (Hrsg.), Jörg Philipp Terhechte (Hrsg.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Walter Rechberger § 20 Europäisches Mahnverfahren S. 735-782

„… Schuldners gegen den Europäischen Zahlungsbefehl nach der EuMahnVO, IPRax 2007, 509; Freitag, Robert/Leible …” „… ohne nähere Bezeichnung sind solche der EuMahnVO. 6 Dies ist jedoch nicht unproblematisch; vgl. G …” „… 35 Rn. 40; ders. in Fasching/Konecny V/22 EuMahnVO Vor Art. 1 Rn. 27, 44 („erscheint der Entwurf …”

Michael Stürner § 21 Europäisches Bagatellverfahren S. 783-806

„… europäischer Titel nach EuVTVO, EuMahnVO und EuBagatellVO, in: Festschrift für Jan Kropholler, 2008, S. 759 …” „… . dazu Lehmann, § 19), der EuMahnVO (s. dazu Rechberger, § 20) und in Zukunft im Grundsatz auch im …” „… und Er wägungsgrund Nr. 8; vgl auch Art. 1 Abs. 2 EuMahnVO). Auch wenn Art. 288 Abs. 2 AEUV …”

Peter Mankowski, Oliver L. Knöfel § 29 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1085-1134

„… . EuVTVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 2. EuMahnVO …”

Dieter Martiny § 17 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Zusammenarbeit in Unterhaltssachen S. 633-684

„… ./ Konecny, Andreas (Hg.), Kommentar zu den Zivilprozeßgesetzen, Band 5, 2 – EuEheKindVO, EuMahnVO …” „… europäische Mahnverfahren14 (EuMahnVO, s. Stürner § 21, Rn 29), die Zustellungsverordnung15 (EuZustVO) sowie …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1461-1496

„… – Verwaltungsentscheidungen 32 7 – Verwaltungskrise 32 13 ff – Verwaltungsunterbau 32 9 ff EuMahnVO 14 74, 80 …” „… Zahlungsbefehl – (nicht iSd EuMahnVO) 15 184, 202 – Erlass 20 28, 55 – Nichtbestehen der Forderung 20 39, 82 …”

Stefan Leible § 14 Strukturen und Perspektiven der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen S. 431-482

Paul Oberhammer, Christian Koller, Michael Slonina § 15 Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen S. 483-602

„… zusätzliche Grundlage für die internationale Vollstreckung schu fen, nämlich (neben der EuVTVO) die EuMahnVO …”

Astrid Stadler § 27 Unterlassungsklagen S. 1009-1046

„… Kostenrisiko (vgl. Art. 7 Abs, 4 EuMahnVO) kann als Einladung missverstanden werden, auch die Durchsetzung …”

doi.org/10.5771/9783845258331

David-Christoph Bittmann - Vom Exequatur zum qualifizierten Klauselerteilungsverfahren

Kein Zugriff

Auswählen

David-Christoph Bittmann

Vom Exequatur zum qualifizierten Klauselerteilungsverfahren

Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Band 4 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Aufstellung von Mindeststandards S. 209-212

„… Mahnverfahren erlassen, die am 12.12.2008 in Kraft treten soll (Art. 33 EuMahnVO)1121.Wie die EuVTVO, soll auch …” „… die EuMahnVO dem Gläubiger ermöglichen, einen Titel zu erlangen, der europaweit vollstreckt werden …” „… Mindeststandards vorgibt, deren Einhaltung im Ursprungsstaat überprüft werden, etabliert die EuMahnVO ein …”

Zuständigkeit S. 212-215

„… 212 liert keinen eigenen Rechtsbehelf1133. Denn, wie sich aus Art. 29 Abs. 1 lit. b) Eu-MahnVO …” „… des Art. 20 EuMahnVO zuständigen Gerichten“ liefern1134.Ebenfalls zu kritisieren ist, dass es auch in …” „… der EuMahnVO an einer eindeutigen Sprachenregelung fehlt1135. Dies wäre aber gerade im Hinblick auf …”

Vollstreckung eines Europäischen Mahnbescheids S. 215-216

„… Abs. 1 EuMahnVO unter Verwendung des Formblattes in Anhang VII der Verordnung. In dieser Ausfertigung …” „… worden ist. Nach Art. 18 Abs. 3 EuMahnVO muss das Gericht außerdem die Einhaltung der Formalitäten nach …” „… Anerkennung oder Vollstreckbarerklärung bedarf1158(Art. 19 EuMahnVO)1159.Auch nach der EuMahnVO soll eine …”

Fazit S. 216-218

„… Zahlungsbefehle erfasst sind1161. Neu im Vergleich zur EuVTVO ist Art. 22 Abs. 2 EuMahnVO, nach dem die …” „… Titel selbst für anwendbar zu erklären1163. Daneben kann der Schuldner nach Art. 23 EuMahnVO, der in …” „… Gläubiger sowohl nach der EuVTVO als auch nach der EuMahnVO weitgehend dieselben Anforderungen erfüllen muss …”

Anerkennung und Vollstreckung S. 221-222

„… EuVTVO und der EuMahnVO entfallen sämtliche Zwischenverfahren zur Anerkennung oder Vollstreckung1191. Die …” „… . EuMahnVO überein1192. Nach Art. 20 Abs. 2 EuBagatellVO erteilt das Ursprungsgericht auf Antrag eine …” „… . Artt. 22 Abs. 1, 23 EuMahnVO. Die Voll-1188 Nach dem geplanten neuen § 1098 ZPO soll die Frist zur …”

Zustellung und Sprachenregelung S. 220-221

„… – anders als bei denjenigen der EuVTVO und der EuMahnVO – nicht um bloße Mindeststandards, sondern um …” „… EuMahn-VO) spricht ebenfalls für eine solche Abgleichung der Zustellungsmethoden1183. Zu bemängeln ist zwar …” „… Vollstreckung der Entscheidung. Wie schon nach der EuVTVO und der EuMahnVO entfallen sämtliche Zwischenverfahren …”

Fazit S. 222-223

„… EuMahnVO nicht auch in die EuBagatellVO übernommen wurde. E. Fazit Die eben gemachten Ausführungen zeigen …” „… ist, drei Verordnungen mit demselben Ziel zu erlassen1195. Die EuMahnVO stellt bereits ein …” „… Vollstreckung somit effizienter und zügiger zu gestalten, sollten die Titel aus EuVTVO, EuMahnVO und …”

Fazit S. 226-227

„… Unterhaltssachen diese Verordnung der EuGVVO und der EuVTVO vorgeht, die EuMahnVO und die EuBagatellVO-E sind …” „… . Die EuVTVO stellt jedoch nur ein Pilotprojekt dar und wird künftig durch die EuMahnVO und die …”

Versäumnisentscheidungen S. 219-220

„… Normen der EuBagatellVO – anders als bei denjenigen der EuVTVO und der EuMahnVO – nicht um bloße …” „… EuBagatellVO zur EuVTVO (und zur EuMahn-VO) spricht ebenfalls für eine solche Abgleichung der …”

Vollstreckung im Zweitstaat S. 225-226

„… bestehende Widerspruch zwischen Art. 19 EuVTVO bzw. den entsprechenden Vorschriften der EuMahnVO und dem …” „… EuUnterhaltsVO-E dafür, dass in Unterhaltssachen diese Verordnung der EuGVVO und der EuVTVO vorgeht, die EuMahnVO …”

Rechtsvergleichende Analyse S. 174-182

„… systematischen Erwägungen, dass die Vollstreckung in diesem Fall einzustellen ist: Die EuMahnVO und der …” „… . 942 Art. 22 Abs. 2 EuMahnVO, Art. 33 lit. c) EuUnterhaltsVO-E. Daran wird auch deutlich, dass es …”

Rechtsvergleichende Analyse S. 194-208

„… zum Europäischen Mahnverfahren (EuMahnVO), zum Europäischen Bagatellverfahren (Eu-BagatellVO) und der …” „… Teil identisch1093. So besagen Art. 22 Abs. 3 EuMahnVO und Art. 18 EuBagatellVO wie Art. 21 Abs. 2 …” „… . 1093 Vgl. Artt. 20 ff. EuVTVO, Artt. 12 ff. EuMahnVO, Artt. 18 ff. EuBagatellVO-E. 1094 Hess, ZSR 124 …”

Funktionale Zuständigkeit S. 218-219

„… – wie bei der EuMahnVO – darin, dass die EuBagatellVO selbst ein Verfahren zur Erlangung eines solchen …”

Die weitere Entwicklung im Europäischen Zivilprozessrecht S. 235-236

„… . Mittlerweile liegen mit der EuMahnVO, der EuBagatellVO und dem Vorschlag für eine EuUnterhaltsVO …”

Zukünftige Entwicklung S. 30-31

„… . 209 ff. 57 Hess, IPRax 2006, 348, 350. 58 Zum Zusammenhang von EuVTVO und EuMahnVO vgl. Grünbuch zur …”

Versäumnisurteile S. 224-225

„… Widerspruch zwischen Art. 19 EuVTVO bzw. den entsprechenden Vorschriften der EuMahnVO und dem EuBagatellVO-E …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… EuLF The European Legal Forum 19EuMahnVO Verordnung über ein Europäisches …”

Die Vollstreckung eines EuVT S. 233-235

„… nur eingeschränkt sein. Die EuVTVO stellt ein Pilotprojekt dar. Mittlerweile liegen mit der EuMahnVO …”

Das Verhältnis von EuGVVO und EuVTVO S. 28-30

„… . 209 ff. 57 Hess, IPRax 2006, 348, 350. 58 Zum Zusammenhang von EuVTVO und EuMahnVO vgl. Grünbuch zur …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… . Freitag, Robert, Rechtsschutz des Schuldners gegen den Europäischen Zahlungsbefehl nach der EuMahnVO, in …”

Einhaltung der Mindeststandards durch die Mitgliedstaaten S. 60-89

„… des Schuldners zu ermöglichen291. Art. 12 Abs. 4 lit. a) EuMahnVO, der eine solche Belehrung vorsieht …” „… ; so auch Sujecki, EuZW 2006, 330, 333 für den Rechtsbehelf nach Art. 20 EuMahn-VO. 312 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845209319

Georgia Koutsoukou - Die Aufrechnung im europäischen Kollisions- und Verfahrensrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Georgia Koutsoukou

Die Aufrechnung im europäischen Kollisions- und Verfahrensrecht

Reihe: Successful Dispute Resolution

Band 8 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 4 Die Aufrechnung im europäischen Zivilprozessrecht S. 353-466

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… ) 450 Rechtspolitische Erwägungend) 452 EuMahnVOII. 454 Grundzüge der EuMahnVO1. 454 Geltendmachung …” „… Allgemeinesa) 455 Aufrechnungseinwand im Ursprungsmitgliedsstaat nach Art. 20 II EuMahnVO b) 455 …” „… Aufrechnungseinwand im Vollstreckungsmitgliedsstaat c) 457 Vollstreckungsverweigerung nach Art. 22 II EuMahnVO aa) 457 …”

§ 1 Einleitung S. 45-56

„… Aufrechnung in Vollstreckungsverfahren auf Grundlage der EuGVO, EuMahnVO, EuVTVO, EuGFVO und EAPO-VO noch …” „… Aufrechnungseinwands vor den Gerichten des Staates, in dem ein auf Grundlage der EuGVO, EuMahnVO, EuVTVO, EuGFVO oder …”

Teil 5 Ausblick und Schlussfolgerungen S. 467-520

„… , der EuVTVO, der EuMahnVO, der EuGFVO oder der EAPO-VO zulässig ist. Das geltende europäische …” „… titulierten Anspruch unter EuGVO, EuMahnVO, EuVTVO, EuGFVO oder EAPO- VO ist umstritten. Aus rechtspolitischer …” „… nachträglichen materiell-rechtlichen Einwendungen im Ursprungsmitgliedsstaat könnte auch in der EuMahnVO (Art. 20 …”

Literaturverzeichnis S. 535-568

„… Zahlungsbefehl nach der EuMahnVO, IPRax 2007, 509. Frische, Tobias, Verfahrenswirkungen und Rechtskraft …” „… Zustellung eines EU-Mahnbescheids: Regelungslücken der EuMahnVO, IPRax 2015, 401. Hess, Harald …”

doi.org/10.5771/9783845292748

1

2 3 ... 11