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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Erwerbsfähigkeit S. 92-93

„… hätte. Erwerbsfähigkeit Definition: Das ist die gesundheitsbedingte Fähigkeit, den Lebensunterhalt durch …” „… der Legaldefinition des § 8 Abs. 1 SGB II ist erwerbsfähig, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung …” „… der vollen Erwerbsminderung, dem Antonym zum Begriff der Erwerbsfähigkeit, ist dem Recht der …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… erwerbsfähige hilfebedürftige Leistungsberechtigte mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit und Führung eines …” „… Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger nach dem BSHG in einem Gesetz …” „… sozialhilferechtliche Vorschrift findet sich in § 21 S. 1 SGB XII, wonach Personen, die als Erwerbsfähige oder deren …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… vielleicht überhaupt nicht anspruchsberechtigt sind, aber mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in …” „… . Abgesehen von den Altersgrenzen entscheidet also in der Regel alleine die →Erwerbsfähigkeit darüber, in …” „… weichenstellende Begriff der Erwerbsfähigkeit ist in § 8 Abs. 1 SGB II geregelt, der sich hierbei an den …”

Erweiterte Hilfe S. 92

„… hätte. Erwerbsfähigkeit Definition: Das ist die gesundheitsbedingte Fähigkeit, den Lebensunterhalt durch …” „… der Legaldefinition des § 8 Abs. 1 SGB II ist erwerbsfähig, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung …” „… der vollen Erwerbsminderung, dem Antonym zum Begriff der Erwerbsfähigkeit, ist dem Recht der …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… und Vermögen einzutreten gehabt hätte. Erwerbsfähigkeit Definition: Das ist die gesundheitsbedingte …” „… SGB VI; § 21 SGB XII Erläuterungen: Nach der Legaldefinition des § 8 Abs. 1 SGB II ist erwerbsfähig …” „… Erwerbsfähigkeit, ist dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 43 Abs. 2 S. 2 SGB VI) nachgebildet …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… richtet sich alleine nach dem Ausmaß der Minderung der →Erwerbsfähigkeit und muss mindestens 30% betragen …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende Definition: Die sind steuerfinanzierte Sozialleistung für erwerbsfähige …” „… Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger nach dem BSHG in einem Gesetz …”

Schuldnerberatung S. 225-226

„… vorhanden ist – an eine Schuldnerberatungsstelle zu verweisen (BSG DZWir 2010, 495, 496). Bei Erwerbsfähigen …” „… dient. Ist dies nicht der Fall, findet § 11 Abs. 5 S. 2 SGB XII auch auf Erwerbsfähige Anwendung. Von …” „… Erwerbsfähigen auch nicht nach der Ermessensvorschrift des § 11 Abs. 5 S. 3 Hs 2 möglich (BSG DZWir 2010, 495 …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… DZWir 2010, 495, 496). Bei Erwerbsfähigen ist dabei der Vorrang der Schuldnerberatung als kommunale …” „… auch auf Erwerbsfähige Anwendung. Von der Pflicht zum Hinwirken auf Inanspruchnahme einer …” „… des BSG ist die Kostenübernahme bei Erwerbsfähigen auch nicht nach der Ermessensvorschrift des § 11 …”

Volle Erwerbsminderung S. 258-259

„… →Erwerbsfähigkeit (Legaldefinition s. § 8 Abs. 1 SGB II). Mithin ist voll erwerbsgemindert, wer die Regelaltersgren …” „… Monate lang keine drei Stunden mehr täglich arbeiten kann. Die Frage der →Erwerbsfähigkeit richtet sich …” „… täglich arbeiten kann, jedoch als Pförtner vier Stunden, ist sozialhilferechtlich gesehen erwerbsfähig …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… Stunden mehr täglich arbeiten kann. Die Frage der →Erwerbsfähigkeit richtet sich nach sämtlichen …” „… vier Stunden, ist sozialhilferechtlich gesehen erwerbsfähig. Dies ergibt sich aus § 7 Abs. 1 Nr. 1 und …” „… 2 SGB II, wonach Erwerbsfähigkeit eine der Voraussetzungen für den Bezug sog. „Hartz-IV-Leistungen …”

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen S. 69-70

„… (→Nachranggrundsatz). Dies ist oftmals von der Frage der →Erwerbsfähigkeit abhängig: Bei Erwerbsminderung ist …” „… vorrangig die gesetzliche Rentenversicherung leistungspflichtig. Bei →Erwerbsfähigkeit sind vor …” „… Agentur für Arbeit die Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit festzustellen. Die infolge dieser …”

Einigungsstelle S. 70-71

„… →Erwerbsfähigkeit abhängig: Bei Erwerbsminderung ist vorrangig die gesetzliche Rentenversicherung leistungspflichtig …” „… . Bei →Erwerbsfähigkeit sind vor Inanspruchnahme des Sozialhilfeträgers Ansprüche nach dem SGB III …” „… Sozialleistungsträger grundsätzlich die Agentur für Arbeit die Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit festzustellen …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 93-94

„… Gem. § 21 SGB XII erhalten erwerbsfähige Personen und deren Angehörige grundsätzlich bei …” „… , 34 SGB XII). Besteht Sozialversicherungsschutz, sind an Erwerbsfähige vorrangig Leistungen nach dem …” „… Erwerbsfähigkeit ist deshalb für Hilfebedürftige wie für die Sozialleistungsträger von erheblicher praktischer …”

Psychosoziale Beratung/Betreuung S. 208

„… – anders als die psychosoziale Betreuung nach § 16 a SGB II, die sich nur an Erwerbsfähige richtet – auch …” „… das Ziel verfolgen, die →Erwerbsfähigkeit herzustellen. Soweit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …”

Vorbeugende Gesundheitshilfe S. 259

„… Stunden mehr täglich arbeiten kann. Die Frage der →Erwerbsfähigkeit richtet sich nach sämtlichen …” „… vier Stunden, ist sozialhilferechtlich gesehen erwerbsfähig. Dies ergibt sich aus § 7 Abs. 1 Nr. 1 und …” „… 2 SGB II, wonach Erwerbsfähigkeit eine der Voraussetzungen für den Bezug sog. „Hartz-IV-Leistungen …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… Arbeitsgelegenheiten für Erwerbsfähige geschaffen werden, die keinen Arbeitsplatz finden können. Hier sind – als …” „… . Erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten nach § 19 Abs. 1 S. 1 SGB II Arbeitslosengeld II, mit ihnen in …” „… Bedarfsgemeinschaft lebende, nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten nach § 19 Abs. 1 S. 2 und 3 iVm § 23 SGB II …”

Qualitätssicherung, Vereinbarungen zur S. 208-209

„… – anders als die psychosoziale Betreuung nach § 16 a SGB II, die sich nur an Erwerbsfähige richtet – auch …” „… das Ziel verfolgen, die →Erwerbsfähigkeit herzustellen. Soweit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …”

Arbeitsverweigerung S. 29-30

„… wenig praktische Bedeutung, weil Hilfesuchenden, die erwerbsfähig sind (→Erwerbsfähigkeit) ohnehin keine …” „… SGB XII jedoch auf erwerbsfähige Personen, die gem. § 2 Abs. 1 AsylbLG Leistungen in entsprechender …”

Prozesskostenhilfe S. 207-208

„… – anders als die psychosoziale Betreuung nach § 16 a SGB II, die sich nur an Erwerbsfähige richtet – auch …” „… das Ziel verfolgen, die →Erwerbsfähigkeit herzustellen. Soweit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …”

Unzumutbare Tätigkeit S. 251-252

„… Pflegebedürftigkeit nicht in der Lage ist (zur Definition dieser Begriffe →Erwerbsfähigkeit, Krankenpflege …” „… SGB II und III – bei →Erwerbsfähigkeit regelmäßig ausgeschlossen sind und deshalb a priori keine …” „… erwerbsfähigen Empfängers von Arbeitslosengeld I oder II drei Wochen umfassen (vgl § 3 Abs. 1 der für Arbeitslose …”

Werkstätten für behinderte Menschen S. 264-265

„… Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet ist und diese Gefährdung durch Leistungen zur →Teilhabe am Arbeitsleben …” „… der Erwerbsfähigkeit der Arbeitsplatz durch Leistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben erhalten werden …” „… verminderter Erwerbsfähigkeit, § 43 SGB VI). Das Aufnahmeverfahren in die Werkstatt verläuft gestuft (§ 40 SGB …”

Widerspruch S. 265-266

„… mangels Definition des Behindertenbegriffs in SGB VI, dass die Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet ist …” „… bei teilweiser Erwerbsminderung ohne Aussicht auf eine wesentliche Besserung der Erwerbsfähigkeit der …” „… Wartezeit von 180 Kalendermonaten oder Bezug einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, § 43 SGB VI …”

Assistenzmodell S. 30-31

„… Hilfesuchenden, die erwerbsfähig sind (→Erwerbsfähigkeit) ohnehin keine Sozialhilfeleistungen erhalten, sondern …” „… erwerbsfähige Personen, die gem. § 2 Abs. 1 AsylbLG Leistungen in entsprechender Anwendung des SGB XII beziehen …”

Kindergeld als Einkommen S. 154-155

„… erwerbsfähige Personen grundsätzlich in die →Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) fallen. Nach § 8 Abs. 1 …” „… SGB II ist erwerbsfähig, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist …” „… nur besteht, wenn das Kind dem Haushalt des erwerbsfähigen Hilfeempfängers angehört und unverheiratet …”

Urlaub von Leistungsempfängern S. 252

„… SGB II und III – bei →Erwerbsfähigkeit regelmäßig ausgeschlossen sind und deshalb a priori keine …” „… erwerbsfähigen Empfängers von Arbeitslosengeld I oder II drei Wochen umfassen (vgl § 3 Abs. 1 der für Arbeitslose …”

Blindenhilfe S. 57

„… Erwerbsfähigen (insb. erwerbsfähigen Eltern) in einem Haushalt leben und eine Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu …”

Vergangenheit, keine Leistung für die S. 252-253

„… SGB II und III – bei →Erwerbsfähigkeit regelmäßig ausgeschlossen sind und deshalb a priori keine …” „… erwerbsfähigen Empfängers von Arbeitslosengeld I oder II drei Wochen umfassen (vgl § 3 Abs. 1 der für Arbeitslose …”

Kindererziehung S. 153-154

„… ). Es ist zu berücksichtigen, dass erwerbsfähige Personen grundsätzlich in die →Grundsicherung für …” „… Arbeitsuchende (SGB II) fallen. Nach § 8 Abs. 1 SGB II ist erwerbsfähig, wer nicht wegen Krankheit oder …”

Bruttoprinzip S. 57-58

„… Erwerbsfähigen (insb. erwerbsfähigen Eltern) in einem Haushalt leben und eine Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… bei der →Hilfe zum Lebensunterhalt, nichts zu suchen – denn Erwerbsfähige, die durch eigene Arbeit …” „… erwerbsfähig sind, leuchtete nicht ein. Das SGB II selbst kennt eine dem § 28 Abs. 4 SGB XII a.F.vergleichbare …”

Lohnabstandsgebot S. 187-188

„… Erwerbsfähige, die durch eigene Arbeit einen Lohn erzielen können, fallen überhaupt nicht unter das …” „… Lohnabstandsgebot für Menschen, die überhaupt nicht erwerbsfähig sind, leuchtete nicht ein. Das SGB II selbst kennt …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… findet, wenn die Leistungsberechtigten mit Erwerbsfähigen (insb. erwerbsfähigen Eltern) in einem Haushalt …”

Verzicht S. 258

„… →Erwerbsfähigkeit (Legaldefinition s. § 8 Abs. 1 SGB II). Mithin ist voll erwerbsgemindert, wer die Regelaltersgren …”

Verzinsung S. 258

„… →Erwerbsfähigkeit (Legaldefinition s. § 8 Abs. 1 SGB II). Mithin ist voll erwerbsgemindert, wer die Regelaltersgren …”

Ausschluss von Leistungen S. 42

„… XII). Drittstaatsangehörige, die zur Arbeitsuche einreisen, sind als Erwerbsfähige insgesamt von …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… erwerbsfähig ist, dh mindestens 3 Stunden pro Tag arbeiten kann, erhält seit 2005 Leistungen nach dem SGB II …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… erwerbsfähig ist, dh mindestens 3 Stunden pro Tag arbeiten kann, erhält seit 2005 Leistungen nach dem SGB II …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… Pflegeversicherung und seit 2005 infolge Übernahme der Existenzsicherung für erwerbsfähige Personen mit …”

Finanzierung S. 106-107

„… für erwerbsfähige Personen mit Bundesfinanzierung in das SGB II bewirkt worden. Diese wird allerdings …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… BVG vor. Deren Höhe richtet sich alleine nach dem Ausmaß der Minderung der →Erwerbsfähigkeit und muss …”

Kündigung der Vereinbarung nach § 78 SGB XII S. 171-172

„… - Bezugs wegen fehlender Erwerbsfähigkeit, jurisPR-SozR 23/2006, Anm. 2; jurisPK- SGB XII/Söhngen § 48 SGB …”

Leistungen (Sozial-) S. 176-177

„… Arbeitsgelegenheiten für Erwerbsfähige geschaffen werden, die keinen Arbeitsplatz finden können. Hier sind – als …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… Bedarfslagen nach Kap. 5–9 SGB XII steht die Hilfe in sonstigen Lebenslagen auch erwerbsfähigen …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… auch erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Bedarfsgemeinschaftsangehörigen nach dem SGB II offen. In der …”

Unterkunftskosten S. 250-251

„… Begriffe →Erwerbsfähigkeit, Krankenpflege, Krankenversicherungsschutz, behinderte Menschen …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… →Erwerbsfähigkeit (Legaldefinition s. § 8 Abs. 1 SGB II). Mithin ist voll erwerbsgemindert, wer die Regelaltersgren …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Jobcenter und Sozialhilfeträger unklar ist, weil die →Erwerbsfähigkeit noch geklärt werden muss, enthält …”

Wohnungshilfe S. 269-270

„… Entwicklung der →Erwerbsfähigkeit ausgerichtet sein (Hauck/ Noftz/Voelzke § 54 SGB XII Rn 16). Hilfen zur …”

Zuflussprinzip S. 270-271

„… Entwicklung der →Erwerbsfähigkeit ausgerichtet sein (Hauck/ Noftz/Voelzke § 54 SGB XII Rn 16). Hilfen zur …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… vertreten lassen. Eine gesetzliche Vermutung, nach der ein erwerbsfähiges Mitglied einer Einsatzgemeinschaft …”

Antrag S. 27-28

„… vertreten lassen. Eine gesetzliche Vermutung, nach der ein erwerbsfähiges Mitglied einer Einsatzgemeinschaft …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… trotz Erwerbsfähigkeit des Hilfesuchenden s. LSG NRW 19.1.2006 – L 1 B 17/05 AS ER n.v., LSG NRW …”

Ausländer S. 41-42

„… XII). Drittstaatsangehörige, die zur Arbeitsuche einreisen, sind als Erwerbsfähige insgesamt von …”

Auszubildende, Leistungen an S. 42-43

„… XII). Drittstaatsangehörige, die zur Arbeitsuche einreisen, sind als Erwerbsfähige insgesamt von …”

Eingliederung in das Arbeitsleben S. 68-69

„… , wenn der Betroffene erwerbsfähig iSd § 8 Abs. 1 SGB II ist, also dann, wenn er mindestens 15 Jahre alt …”

Abzweigung S. 16-17

„… erwerbsfähig ist, dh mindestens 3 Stunden pro Tag arbeiten kann, erhält seit 2005 Leistungen nach dem SGB II …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… besteht, wenn das Kind dem Haushalt des erwerbsfähigen Hilfeempfängers angehört und unverheiratet ist …”

Leistungsabsprache S. 179-180

„… SGB XII erhalten Personen, die nach dem SGB II als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach …”

Ausland, Sozialhilfe an Deutsche im S. 40-41

„… trotz Erwerbsfähigkeit des Hilfesuchenden s. LSG NRW 19.1.2006 – L 1 B 17/05 AS ER n.v., LSG NRW …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 67-68

„… ausgeschlossen, wenn der Betroffene erwerbsfähig iSd § 8 Abs. 1 SGB II ist, also dann, wenn er mindestens 15 …”

Krankenversicherungsschutz S. 169-171

„… des Arbeitslosengeld-II- Bezugs wegen fehlender Erwerbsfähigkeit, jurisPR-SozR 23/2006, Anm. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… , Mehrbedarf für (Birk) 92 Erweiterte Hilfe (Cirsovius) 93 Erwerbsfähigkeit (Cirsovius) 93 …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… SGB XII erhalten Personen, die nach dem SGB II als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Antje Wrackmeyer-Schoene Erwerbsfähigkeit S. 245-246

„… → AusländerbeschäftigungErwerbsfähigkeit Der Begriff E. ist für das gesamte System des → Sozialgesetzbuchs (SGB) von zentraler Bedeutung …” „… . Danach ist erwerbsfähig, wer nicht wegen → Krankheit oder Behinderung (→ behinderte Menschen) auf …” „… nach § 44a SGB II der Ent245 Erwerbsfähigkeitscheidung, ist die Agentur für Arbeit oder der …”

Karen Peters Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 383-384

„… Erwerbsfähige. Das BSHG wurde zum 1.1.2005 in das SGB XII überführt, welches die Hilfe zum Lebensunterhalt nur …” „… noch für nicht erwerbsfähige Personen vorsieht.Anspruchsberechtigt nach dem SGB II sind Personen, die …” „… haben, die erwerbsfähig (→ Erwerbsfähigkeit) und hilfebedürftig (→ Hilfebedürftigkeit) sind und ihren …”

Bruno Kaltenborn Grundsicherung S. 383

„… Erwerbsfähige. Das BSHG wurde zum 1.1.2005 in das SGB XII überführt, welches die Hilfe zum Lebensunterhalt nur …” „… noch für nicht erwerbsfähige Personen vorsieht.Anspruchsberechtigt nach dem SGB II sind Personen, die …” „… haben, die erwerbsfähig (→ Erwerbsfähigkeit) und hilfebedürftig (→ Hilfebedürftigkeit) sind und ihren …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… Erwerbsfähige. Das BSHG wurde zum 1.1.2005 in das SGB XII überführt, welches die Hilfe zum Lebensunterhalt nur …” „… noch für nicht erwerbsfähige Personen vorsieht.Anspruchsberechtigt nach dem SGB II sind Personen, die …” „… haben, die erwerbsfähig (→ Erwerbsfähigkeit) und hilfebedürftig (→ Hilfebedürftigkeit) sind und ihren …”

Dana Matlok Rente wegen Erwerbsminderung S. 731-733

„… verminderten → Erwerbsfähigkeit müssen grundsätzlich die allgemeine Wartezeit und 36 Monate an …” „… → Erwerbsfähigkeit der Bezieher/innen einer solchen R. wegen → Krankheit oder Behinderung (→ Menschen mit …” „… Behinderungen) auf weniger als sechs Stunden täglich gesunken sein. Um die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… Zusammenlegung der → Hilfe zum Lebensunterhalt für erwerbsfähige Menschen und die im Arbeitsförderungsrecht …” „… Erwerbsfähige in das SGB II, die Einbeziehung der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in das SGB …” „… erwerbsfähige Bezieher/innen von S. nunmehr Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II beziehen. Hilfe zum …”

Harald Dahm Unfallversicherung S. 934-935

„… , Schüler, Studierende). Ist infolge des Versicherungsfalls die Erwerbsfähigkeit vollständig entfallen (100 …” „… einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20% wird eine Teilrente entsprechend dem Grad der …” „… nicht zu der Erlangung der vollen → Erwerbsfähigkeit, so erhält der/die Versicherte eine → Unfallrente …”

Harald Dahm Unfallrente S. 933-934

„… : www.unesco.orgIngo StammUnfallrente Versicherte nach §§ 2 ff. SGB VII, deren → Erwerbsfähigkeit infolge eines …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) und dem Jahresarbeitsverdienst (JAV), § 56 Abs. 3 SGB VII. Die MdE …” „… , Schüler, Studierende). Ist infolge des Versicherungsfalls die Erwerbsfähigkeit vollständig entfallen (100 …”

Christian Grube Leistungsarten S. 561-562

„… erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten den Hilfeprozess über die reine Existenzsicherung hinaus zu …” „… wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person (→ Erwerbsfähigkeit) in § 7 Abs. 1 S …” „… , z.B. beim Anspruch auf → Arbeitslosengeld II, der nur erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… (Alg II) dient der Sicherung des Lebensunterhalts von erwerbsfähigen (→ Erwerbsfähigkeit …” „… SGB XII löst, hingegen nicht. Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft eines/einer erwerbsfähigen …” „… Leistungsberechtigten, die selbst nicht erwerbsfähig sind, erhalten zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes Sozialgeld …”

Sabine Gallep Leistungsbescheid S. 562

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Person (→ Erwerbsfähigkeit) in § 7 Abs. 1 S. 1 SGB II legaldefiniert. Auf diese Definition greift das …” „… erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen zusteht. Der Begriff L. wird ferner in der Überschrift von § 19 …”

Jürgen Winkler Leistungsberechtigte/r S. 562

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Person (→ Erwerbsfähigkeit) in § 7 Abs. 1 S. 1 SGB II legaldefiniert. Auf diese Definition greift das …” „… erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen zusteht. Der Begriff L. wird ferner in der Überschrift von § 19 …”

Ina Bürkel Erweiterte Unterstützung S. 245

„… → AusländerbeschäftigungErwerbsfähigkeit Der Begriff E. ist für das gesamte System des → Sozialgesetzbuchs (SGB) von zentraler Bedeutung …” „… . Danach ist erwerbsfähig, wer nicht wegen → Krankheit oder Behinderung (→ behinderte Menschen) auf …” „… nach § 44a SGB II der Ent245 Erwerbsfähigkeit …”

Thomas Stähler Rehabilitation S. 715-718

„… mildern, Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder → Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu …” „… Erwerbsfähigkeit der Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und dadurch Beeinträchtigungen der …” „… Erwerbsfähigkeit oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft …”

Michael Braun Sozialamt S. 782-783

„… Personen, die nicht als erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbitsuchende …” „… Sicherung des Lebensunterhalts zählen erwerbsfähige Hilfebedürftige seit Sonderschule 7822005 nicht mehr zu …” „… Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel SGB XII auch erwerbsfähige Hilfebedürftige …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… für Arbeitsuchende (SGB II), die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) im …” „… kann. Die nach SGB XII nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können danach auch zur Teilnahme an …”

Heinrich Griep Leistungserbringer in der Sozialen Arbeit S. 562-563

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Person (→ Erwerbsfähigkeit) in § 7 Abs. 1 S. 1 SGB II legaldefiniert. Auf diese Definition greift das …” „… erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen zusteht. Der Begriff L. wird ferner in der Überschrift von § 19 …”

Evelyn Räder Arbeitslosenversicherung S. 48-49

„… SGB XII löst, hingegen nicht. Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft eines/einer erwerbsfähigen …” „… Leistungsberechtigten, die selbst nicht erwerbsfähig sind, erhalten zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes Sozialgeld …” „… → Arbeitsmarktpolitik. Dasselbe trifft auf erwerbsfähige Hilfebedürftige zu, die nach Vollendung des 58. Lebensjahres …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Personen zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt …” „… (→ Sanktion).Die materiellen Leistungen (für Erwerbsfähige: → Arbeitslosengeld II [Alg II], für die nicht …” „… erwerbsfähigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft: Sozialgeld) entsprechen weitgehend denen der Hilfe zum …”

Pia Theresia Franke Erwachsenenbildung S. 243-245

„… → AusländerbeschäftigungErwerbsfähigkeit Der Begriff E. ist für das gesamte System des → Sozialgesetzbuchs (SGB) von zentraler Bedeutung …” „… . Danach ist erwerbsfähig, wer nicht wegen → Krankheit oder Behinderung (→ behinderte Menschen) auf …” „… nach § 44a SGB II der Ent245 Erwerbsfähigkeit …”

Harald Dahm Unfallversicherung für Kinder, Schüler, Studierende S. 935

„… nicht zu der Erlangung der vollen → Erwerbsfähigkeit, so erhält der/die Versicherte eine → Unfallrente …” „… (§§ 56 ff. SGB VII), deren Höhe sich nach der Minderung seiner Erwerbsfähigkeit und seinem letzten …”

Ingo Stamm UNESCO S. 933

„… : www.unesco.orgIngo StammUnfallrente Versicherte nach §§ 2 ff. SGB VII, deren → Erwerbsfähigkeit infolge eines …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) und dem Jahresarbeitsverdienst (JAV), § 56 Abs. 3 SGB VII. Die MdE …”

Andreas Kuhn Zielkonflikt S. 1016

„… sicherstellen, dass die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) ein Leben führen können …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarktpolitik S. 52

„… für Arbeitsuchende (SGB II), die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) im …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… (Alg II) dient der Sicherung des Lebensunterhalts von erwerbsfähigen (→ Erwerbsfähigkeit …”

Franz B. Wember Sonderpädagogik S. 781-782

„… Personen, die nicht als erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbitsuchende …” „… Sicherung des Lebensunterhalts zählen erwerbsfähige Hilfebedürftige seit Sonderschule 782 …”

Peter Pick Medizinischer Dienst (MD) S. 580-581

„… → Kompensation zu verbessern; Ziel ist ebenso die Vermeidung von Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bzw. von …”

Kerstin Hämel Hausarztmodell S. 393-394

„… oder eine Minderung der → Erwerbsfähigkeit von mindestens 60%, wobei diese Einbuße zumindest auch …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… oder eine Minderung der → Erwerbsfähigkeit von mindestens 60%, wobei diese Einbuße zumindest auch …”

Christian Kranjčić Hilfsmittel S. 423-424

„… oder Behinderung auf die → Erwerbsfähigkeit vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und …” „… dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten 423 Hilfsmitteloder ihr vorzeitiges …”

Nicola Leiska-Stephan Hilfe zur Weiterführung des Haushalts S. 422-423

„… oder Behinderung auf die → Erwerbsfähigkeit vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und …” „… dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten 423 Hilfsmittel …”

Katja Kruse Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen S. 932-933

„… : www.unesco.orgIngo StammUnfallrente Versicherte nach §§ 2 ff. SGB VII, deren → Erwerbsfähigkeit infolge eines …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) und dem Jahresarbeitsverdienst (JAV), § 56 Abs. 3 SGB VII. Die MdE …”

Petra Mund Zielvereinbarung S. 1016-1017

„… sicherstellen, dass die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) ein Leben führen können …”

Anusheh Rafi Zeugnisverweigerungsrecht S. 1015-1016

„… sicherstellen, dass die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) ein Leben führen können …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… für Arbeitsuchende (SGB II), die erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten (→ Erwerbsfähigkeit) im …”

Dana Matlok Rente wegen Alters S. 730-731

„… → Rentenversicherung einen Teil des Arbeitsmarktrisikos.Neben der verminderten → Erwerbsfähigkeit müssen grundsätzlich …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… (Alg II) dient der Sicherung des Lebensunterhalts von erwerbsfähigen (→ Erwerbsfähigkeit …”

Evelyn Räder Arbeitsförderung (SGB III) S. 43-44

„… Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit und dem Abbau von Vermittlungshemmnissen von erwerbsfähigen …” „… → Leistungsberechtigen (→ Erwerbsfähigkeit) gerichtet (BT-Drs. 17/6277, S. 115).A. richten sich an »arbeitsmarktferne …”

Evelyn Räder Arbeitsgelegenheit S. 44-45

„… Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit und dem Abbau von Vermittlungshemmnissen von erwerbsfähigen …” „… → Leistungsberechtigen (→ Erwerbsfähigkeit) gerichtet (BT-Drs. 17/6277, S. 115).A. richten sich an »arbeitsmarktferne …”

Helmut Lukas Arbeitsfeldanalyse S. 42-43

„… → AusländerbeschäftigungArbeitsfähigkeit → Arbeitsunfähigkeit, → ErwerbsfähigkeitArbeitsfeldanalyse Bisher in Ansätzen entwickelte und …”

Daniel Heinisch Arbeitsassistenz S. 41-42

„… , → ErwerbsfähigkeitArbeitsfeldanalyse Bisher in Ansätzen entwickelte und praktizierte umfassende Vorgehensweise zur Untersuchung eines …”

Thomas Stähler Medizinische Rehabilitation S. 581-583

„… → Kompensation zu verbessern; Ziel ist ebenso die Vermeidung von Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bzw. von …”

Judith Rahner Ungleichwertigkeitsideologien S. 935-937

„… nicht zu der Erlangung der vollen → Erwerbsfähigkeit, so erhält der/die Versicherte eine → Unfallrente …” „… (§§ 56 ff. SGB VII), deren Höhe sich nach der Minderung seiner Erwerbsfähigkeit und seinem letzten …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… besonderer sozialer Schwierigkeiten) sowie für die erwerbstätigen/erwerbsfähigen Wohnungslosen in den …” „… Schwierigkeiten. Auch erwerbsfähige → Leistungsberechtigte nach dem SGB II haben ergänzend einen Rechtsanspruch …”

Guido Kirchhoff Elternunterhalt S. 225-227

„… unterhaltsbedürftig. Ist er erwerbsfähig (→ Erwerbsfähigkeit) und hat das gesetzliche Renteneintrittsalter noch nicht …”

Johannes Proksch Statistik der sozialen Mindestsicherungssysteme S. 881-883

„… « bezeichnete Leistung, die sich aus dem Alg II und dem Sozialgeld zusammensetzt. Alg II erhalten erwerbsfähige …” „… die Altersgrenze bei 65 Jahren und acht Monaten. Ihre im Haushalt lebenden nicht erwerbsfähigen …”

Anusheh Rafi Satzung S. 741

„… eingeschränkten Erwerbsfähigkeit handelt (§§ 11 Abs. 3, 39a SGB XII). Im Bereich der solidarisch finanzierten …”

Christine Kröger Einstellung S. 216

„… soll.Christine KrögerEinstiegsgeld ist eine eigenständige Eingliederungsleistung, die an erwerbsfähige …”

Anja Mlosch Ehegattenvertretungsrecht S. 204

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in e. G. lebt, zur → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für …”

Andreas Kuhn Workfare S. 1008

„… zurück. Erwerbsfähige → Leistungsberechtigte werden bereit sein, jede Tätigkeit im freien Markt …”

Maria Wersig Zugewinngemeinschaft S. 1019

„… Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige → Leistungsberechtigte nach § 2 …”

Katja Fahlbusch Arbeitsplatzschutzgesetz S. 53

„… kann. Die nach SGB XII nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können danach auch zur Teilnahme an …”

Claudia Sammler Gutachten S. 387-388

„… gesundheitlichen Beeinträchtigungen (z.B. → Erwerbsfähigkeit bei → Renten wegen Erwerbsminderung, die …”

Cornelia Füssenhäuser Sozialarbeiter/innen und Sozialpädagog/innen S. 783-784

„… Voraussetzungen für die Leistungen nach dem fünften bis neunten Kapitel SGB XII auch erwerbsfähige …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… eingeschränkten Erwerbsfähigkeit handelt (§§ 11 Abs. 3, 39a SGB XII). Im Bereich der solidarisch finanzierten …”

Ernst-Wilhelm Luthe Sanktion S. 740-741

„… eingeschränkten Erwerbsfähigkeit handelt (§§ 11 Abs. 3, 39a SGB XII). Im Bereich der solidarisch finanzierten …”

Anne Willeke Mehrfachbehinderte Menschen S. 585-586

„… oder Kosten der Haushaltshilfe für einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit Behinderungen oder …”

Hans Lühmann Mehrbedarf S. 584-585

„… Haushaltshilfe für einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit Behinderungen oder für IT-Endgeräte, soweit …”

Christiane Kröger Gruppentherapie S. 386-387

„… Beeinträchtigungen (z.B. → Erwerbsfähigkeit bei → Renten wegen Erwerbsminderung, die Funktionsbeeinträchtigungen bei …”

Jan Eilrich Krankenhaus S. 536-537

„… Krankenversicherung soll nicht zum Ausgleich dauerhafter Einschränkungen der → Erwerbsfähigkeit herangezogen werden …”

Katja Fahlbusch Krankengeld S. 535-536

„… Ausgleich dauerhafter Einschränkungen der → Erwerbsfähigkeit herangezogen werden. Dies ist Aufgabe der …”

Evelyn Räder Einstiegsgeld S. 216-217

„… soll.Christine KrögerEinstiegsgeld ist eine eigenständige Eingliederungsleistung, die an erwerbsfähige …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… KrögerEinstiegsgeld ist eine eigenständige Eingliederungsleistung, die an erwerbsfähige Bezieher/innen von …”

Maria Wersig Eheliches Güterrecht S. 204-205

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in e. G. lebt, zur → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für …”

Stefanie Vorberger Eheähnliche Gemeinschaft S. 203-204

„… Nr. 3b SGB II gehört eine Person, die mit dem/der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in e. G. lebt, zur …”

Gernot Hahn Forensische Psychiatrie S. 308-309

„… → Geschäftsfähigkeit, Unterbringungsnotwendigkeit, Minderung der Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit, Rentenrecht …”

Petra Mund Förderschule S. 307-308

„… zur → Geschäftsfähigkeit, Unterbringungsnotwendigkeit, Minderung der Erwerbsfähigkeit …”

Gisela Jakob Work-Life-Balance S. 1008-1009

„… zurück. Erwerbsfähige → Leistungsberechtigte werden bereit sein, jede Tätigkeit im freien Markt …”

Sascha Facius Wohnungssicherung S. 1007-1008

„… zurück. Erwerbsfähige → Leistungsberechtigte werden bereit sein, jede Tätigkeit im freien Markt …”

Alexandra Krause Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben S. 954-955

„… Praxisformen, in denen Menschen im erwerbsfähigen Alter Fürsorgearbeiten (→ Care) für nahe Angehörige und …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… Erwerbsleben kennzeichnet Praxisformen, in denen Menschen im erwerbsfähigen Alter Fürsorgearbeiten (→ Care …”

Jürgen Winkler Versicherungsprinzip S. 965-966

„… und bis zu einem Höchstbetrag) sowie für jede in der → Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… der → Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige hilfebedürftige Person ein angemessenes …”

Jörg-Martin Jehle Zuchtmittel S. 1018-1019

„… → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) eine Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige …”

Friederike Mussgnug Bedarfsgemeinschaft S. 84-85

„… erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten in einem Haushalt zusammenlebende Personen eine B. bilden: seine/ihre …”

Jonathan I. Fahlbusch Bedarfsdeckungsprinzip S. 83-84

„… erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten in einem Haushalt zusammenlebende Personen eine B. bilden: seine/ihre …”

Ulrich Walwei Arbeitslosigkeit S. 49-50

„… → Arbeitsmarktpolitik. Dasselbe trifft auf erwerbsfähige Hilfebedürftige zu, die nach Vollendung des 58. Lebensjahres …”

Alexandra Krause Anonyme Kindesabgabe S. 37-38

„… niedrigeren Minderung der → Erwerbsfähigkeit oder eines niedrigeren Grades der Behinderung. Strittig ist, ob …”

Alexander Hobelsberger Arbeitsplatzuntersuchung S. 53-54

„… kann. Die nach SGB XII nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können danach auch zur Teilnahme an …”

Sylvia Dünn Rentenreform S. 726-727

„… Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit v. 23.12.2000, Altersvermögensgesetz (AVmG) v. 26.6.2001 und …”

Dana Matlok Rentenrechtliche Zeiten S. 725-726

„… Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit v. 23.12.2000, Altersvermögensgesetz (AVmG) v. 26.6.2001 und …”

Arne von Boetticher Nachrang der Sozialhilfe und der Jugendhilfe S. 609-610

„… nicht erwerbsfähig sind, spielt der Einsatz der eigenen Arbeitskraft im SGB XII trotz bestehender …”

Arne von Boetticher Nachrang der Eingliederungshilfe S. 608-609

„… etwaige Leistungsansprüche mindert. Da sich die Sozialhilfe an Personen richtet, die nicht erwerbsfähig …”

Diana Eschelbach Hilfe zur Erziehung (HzE) S. 418-419

„… . Ausschlaggebend für diese Abgrenzung ist gem. § 7 SGB II die → Erwerbsfähigkeit i.S. des § 8 SGB II. Ob diese …”

Maria Meyer-Höger Leistungsabsprache S. 560-561

„… erwerbsfähigen → Leistungsberechtigten den Hilfeprozess über die reine Existenzsicherung hinaus zu …”

Claudia Sammler Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) S. 557-558

„… Rechtsgrundlagen des → Aufenthalts von Ausländer/innen verwandt.Im SGB II sind erwerbsfähige Ausländer/innen gem …”

Friederike Mussgnug Hilfe zum Lebensunterhalt S. 417-418

„… . Ausschlaggebend für diese Abgrenzung ist gem. § 7 SGB II die → Erwerbsfähigkeit i.S. des § 8 SGB II. Ob diese …”

Edna Rasch Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung S. 917-918

„… SGB IX, die Erwerbsfähigkeit behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer …”

Edna Rasch Teilhabe S. 916-917

„… SGB IX, die Erwerbsfähigkeit behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer …”

Christian Kranjčić Anhörung Beteiligter S. 36-37

„… → Geldleistungen, aber z.B. auch bei Neufeststellung einer niedrigeren Minderung der → Erwerbsfähigkeit oder eines …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → Arbeitsunfähigkeit, → ErwerbsfähigkeitArbeitsfeldanalyse (Helmut Lukas) 42Arbeitsförderung (SGB III) (Evelyn Räder …” „… → AufwendungsersatzErweiterte Unterstützung (Ina Bürkel) 245Erwerbserlaubnis → AusländerbeschäftigungErwerbsfähigkeit (Antje …”

Tillmann Löhr Leistungen zum Lebensunterhalt für Ausländer/innen S. 558-560

„… Rechtsgrundlagen des → Aufenthalts von Ausländer/innen verwandt.Im SGB II sind erwerbsfähige Ausländer/innen gem …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige → Leistungsberechtigte nach § 2 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… . maximalMD Medizinischer DienstMdE Minderung der ErwerbsfähigkeitMDK Medizinischer Dienst der …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Sigrid Betzelt, Ursula Rust, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf - Individualisierung von Leistungen des SGB II

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Sigrid Betzelt, Ursula Rust, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf

Individualisierung von Leistungen des SGB II

2010

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Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger S. 88-89

„… -) Partner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger unschädlich, vorausgesetzt, dass es sich um eine nur …” „… erwerbsfähige Hilfebedürftige angehören.282 3.3.1 Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Zur …” „… Bedarfsgemeinschaft des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zählt gemäß § 7 Abs. 3 Nr.3a SGB II der nicht dauernd getrennt …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Lebenspartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger S. 89-90

„… erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Personen gleichen Geschlechts können seit dem 01.08.2001 eine …” „… der Bedarfsgemeinschaft des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zugerechnet wird. Dies ist seit dem …” „… Einbeziehung des eheähnlichen und lebenspartnerschaftsähnlichen Partners des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Fazit zur Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II S. 217-219

„… Dreiteilung in Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe aufgehoben. Für erwerbsfähige Arbeitslose …” „… „Bedarfsgemeinschaft mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ dem SGB II zugeordnet. Erhalten Eltern oder der …” „… erwerbsfähige Hilfebedürftige. Zusätzlich gehören zur Bedarfsgemeinschaft der im Haushalt lebende Partner oder …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Quantitative Befunde zur Arbeitsförderung S. 157-178

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (eHB) betrachtet Beide Bezugsgrößen sind nicht unproblematisch. Sie lassen …” „… als im SGB III, nicht Arbeitslosigkeit im Vordergrund, sondern die Hilfebedürftigkeit erwerbsfähiger …” „… grundsätzlich von allen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen verlangt. Es existieren jedoch gesetzlich definierte …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft S. 72-87

„… viele erwerbsfähige Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.202 Grundgedanke der neuen …” „… der Grundsicherung niedergelegt ist. Der Grundsatz der Forderns richtet sich an erwerbsfähige …” „… ein Alter zwischen 16 und der Altersgrenze,207 Erwerbsfähigkeit im gesundheitlichen Sinne208 und für …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Individualisierung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 267-283

„… Einsatzgemeinschaften und nicht mehr im Rahmen von Bedarfsgemeinschaften anzurechnen. Vorhandene Erwerbsfähigkeit ist …” „… Arbeitsmarkt von der Arbeitsförderung und bei Bedürftigkeit der Grundsicherung für Erwerbsfähige sowie der …” „… realisieren ist. Hingegen wird die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gestärkt, wenn sie …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Vermutung der Vertretungsmacht S. 188-190

„… erwerbsfähige Hilfebedürftige bevollmächtigt ist, für die Mitglieder seiner Bedarfsgemeinschaft, die auch andere …” „… erwerbsfähige Hilfebedürftige umfassen kann, Leistungen nach dem SGB II zu beantragen und entgegenzunehmen. Dies …” „… begründet keine gesetzliche Vertretungsmacht des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gegenüber den anderen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Folgen für die Finanzierung S. 87-88

„… -) Partner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger unschädlich, vorausgesetzt, dass es sich um eine nur …” „… erwerbsfähige Hilfebedürftige angehören.282 3.3.1 Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger Zur …” „… Bedarfsgemeinschaft des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zählt gemäß § 7 Abs. 3 Nr.3a SGB II der nicht dauernd getrennt …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Bekanntgabe des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides S. 194-195

„… Erstattungsbescheide ebenfalls an den nach § 38 SGB II vertretungsberechtigten erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu …” „… , dass eine Bekanntgabe an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nicht ausreicht. Der Aufhebungsbescheid …” „… . Trennt der an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gerichtete Aufhebungsund Erstattungsbescheid nicht …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Rückabwicklungsverhältnis S. 193-194

„… dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zurückzufordern, existiert nicht. Hieran ändert auch § 38 SGB II …” „… - und Erstattungsbescheide ebenfalls an den nach § 38 SGB II vertretungsberechtigten erwerbsfähigen …” „… abgelehnt.631 Daraus folgt, dass eine Bekanntgabe an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nicht ausreicht …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Bestimmtheit des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides S. 195-200

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen lediglich einen Gesamtbetrag 634 siehe Teil 5.3.3. 635 OVG Nordrhein …” „… erwerbsfähigen Hilfeempfänger nicht zu unbestimmt.641 Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid macht dem …” „… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ausdrücklich deutlich, was von ihm zurückverlangt wird; auf die materielle …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Rechtswissenschaftliches Fazit zu den Eingliederungsleistungen S. 156-157

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (eHB) betrachtet Beide Bezugsgrößen sind nicht unproblematisch. Sie lassen …” „… als im SGB III, nicht Arbeitslosigkeit im Vordergrund, sondern die Hilfebedürftigkeit erwerbsfähiger …” „… grundsätzlich von allen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen verlangt. Es existieren jedoch gesetzlich definierte …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Eheähnliche und lebenspartnerschaftsähnliche Partnerschaft S. 90-92

„… der Bedarfsgemeinschaft des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zugerechnet wird. Dies ist seit dem …” „… Einbeziehung des eheähnlichen und lebenspartnerschaftsähnlichen Partners des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …” „… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Inkongruenz sozialrechtlicher Einstandspflicht und Unterhaltsrecht S. 103-108

„… unterhaltsrechtliche Entsprechung fehlt im Verhältnis zwischen dem neuen Partner des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …” „… – unabhängig von einer Eheschlie-ßung - zu den leiblichen Kindern des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§ 7 Abs …” „… erwerbsfähige Hilfebedürftige in den zuvor genannten „problematischen“ Konstellationen auf ein anderes Mitglied …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Bevollmächtigung und gesetzliche Vertretung S. 187-188

„… gesetzliche Vermutung, wonach der erwerbsfähige Hilfebedürftige bevollmächtigt ist, für die Mitglieder seiner …” „… Bedarfsgemeinschaft, die auch andere erwerbsfähige Hilfebedürftige umfassen kann, Leistungen nach dem SGB II zu …” „… empfangsbevollmächtigt ist.591 § 38 SGB II begründet keine gesetzliche Vertretungsmacht des erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Negative Folge der Anrechnung von Arbeitspotenzial Dritter S. 221-222

„… als Erwerbsanreiz verwendet.715 Das Recht der Grundsicherung für Erwerbsfähige führt infolge der …” „… Fehlende Vereinbarkeit von Familie und Beruf Von allen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen wird verlangt, jede …” „… , „dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Fazit und Handlungsempfehlung zur Verankerung einer Chancengleichheitsbeauftragten S. 232-233

„… abzustellen, auch um zu ermöglichen, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Kinderbetreuung …” „… XII individuell ohne den Bezug zur Bedarfsgemeinschaft für den oder die Erwerbsfähige zu definieren 2 …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Auswirkung des § 1 SGB II auf die Statistiken S. 50-51

„… S. 1 SGB II soll die Grundsicherung für Arbeitsuchende die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen …” „… können. Es sollen erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… bestimmt zusammen mit anderen Sozial(versicherungs)gesetzen, wie erwerbsfähige Hilfebedürftige „gefördert …” „… der Bedarfsgemeinschaft im sozialrechtlichen Sinne 88 3.3.1 Ehepartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger …” „… 88 3.3.2 Lebenspartner erwerbsfähiger Hilfebedürftiger 89 3.3.3 Eheähnliche und …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Konkretisierung der Merkmale der Statistik S. 49-50

„… Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben …” „… Mitteln und Kräften bestreiten können. Es sollen erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Verhältnis der Leistungen der aktiven Arbeitsförderung zu anderen Leistungen S. 140-141

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen Leistungen nach dem SGB II. Zu beachten ist aber, dass die Formulierung des § 7 …” „… Leistungen Gemäß § 22 Abs. 4 SGB III werden die dort genannten Leistungen nicht an oder für erwerbsfähige …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Anwendbare Verwaltungsvorschriften S. 185-186

„… Vermutungsregelung des § 38 SGB II realisiert wird, also die grundsätzliche Vertretung durch den erwerbsfähigen …” „… der erwerbsfähige Hilfebedürftige lediglich in seinem Namen Rechtsmittel gegen den …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Bekanntgabe im Bewilligungsverfahren S. 190-191

„… zwar auch die anderen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen der Bedarfsgemeinschaft; dies ergibt sich bereits …” „… gegenüber allen Mitgliedern Rechtswirkung, wenn er dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, dem die …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Drei Schlüsselgruppen arbeitsloser Frauen S. 23-25

„… sollen erwerbsfähige Hilfebedürftige gefördert und gefordert werden. Die Träger der Grundsicherung sind …” „… Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die Kinder erziehen oder pflegebedürftige Angehörige betreuen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Fehlende Vereinbarkeit von Familie und Beruf S. 222-224

„… Von allen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen wird verlangt, jede zumutbare Arbeit anzunehmen718. 8.2.3.1 …” „… . Nach dem Gesetz haben die zuständigen kommunalen Träger darauf hinzuwirken, „dass erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Eheähnliche bzw. lebenspartnerschaftsähnliche Partner S. 97-99

„… Unterhaltsgläubiger erwerbsunfähig sein. Dieser Begriff entspricht jedoch nicht der Erwerbsfähigkeit i.S.v. § 8 Abs. 1 …” „… SGB II. Vielmehr meint er, dass sich der Unterhaltsgläubiger auf seine Erwerbsfähigkeit verweisen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Anteiliger Verlust von Ansprüchen auf passive Leistungen S. 219-221

„… erwerbsfähigen, hilfebedürftigen Partners710. Anders als zwischen nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten oder …” „… verwendet.715 Das Recht der Grundsicherung für Erwerbsfähige führt infolge der Berücksichtigung des …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Gleichstellung hinsichtlich aktivierender Leistungen S. 224-228

„… Betreuungsinfrastruktur vorhanden ist, sind sie faktisch erwerbsfähig und können in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden …” „… Bedarfsgemeinschaft Hinsichtlich der Erwerbsfähigen und der Partnerinnen oder Partner wird zu den Auswirkungen der …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Kinder in Patchwork-Familien S. 99-103

„… . Dieser Begriff entspricht jedoch nicht der Erwerbsfähigkeit i.S.v. § 8 Abs. 1 SGB II. Vielmehr meint er …” „… , dass sich der Unterhaltsgläubiger auf seine Erwerbsfähigkeit verweisen lassen muss. Grundsätzlich …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Qualitative Befunde zum Interaktionsprozess und dem subjektiven Erleben S. 178-184

„… gefördert. Die Entscheidung, wer aktiviert oder ‚freigestellt’ wird, welche Eigenleistungen erwerbsfähige …” „… gendersensible Arbeit kaum möglich sei. Den allgemeinen SGB-II-Auftrag, erwerbsfähige Hilfebedürftige bei ihrer …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Verzeichnis der Tabellen im Bericht S. 21-22

„… Nichtleistungsbeziehenden 139 Tab. 11: Differenzen in der Aktivierung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger nach Geschlecht und …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Handlungsempfehlungen zur Bedarfsgemeinschaft S. 228

„… Eingliederungsleistungen beseitigen. 8.2.5 Handlungsempfehlungen zur Bedarfsgemeinschaft Hinsichtlich der Erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Anhörung im Aufhebungs- und Erstattungsverfahren S. 195

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen lediglich einen Gesamtbetrag 634 siehe Teil 5.3.3. 635 OVG Nordrhein …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Fazit zu den Folgen des Bedarfsgemeinschaft im Verfahrensrecht S. 201-202

„… hinsichtlich der Antragsstellung und der Bekanntgabe des Bewilligungsbescheides zugunsten des erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen S. 233-234

„… XII individuell ohne den Bezug zur Bedarfsgemeinschaft für den oder die Erwerbsfähige zu definieren 2 …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Ermessenslenkende Normen S. 147-156

„… Pflicht der Leistungsträger zur umfassenden Unterstützung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger, allerdings …” „… noch auf die geschlechtsspezifischen Nachteile von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bezogen.465 …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Aufnahme einer zumutbaren Arbeit S. 111-112

„… Tatbestandsvoraussetzungen des Abs. 1 erfüllt sein. Folglich muss es sich um eine erwerbsfähige, hilfebedürftige Person, die …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Handlungsempfehlungen zu den Nichtleistungsbeziehenden S. 231-232

„… Hilfebedürftigkeit abzustellen, auch um zu ermöglichen, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Begriff der Bedarfsgemeinschaft vor Einführung des SGB II S. 71-72

„… Arbeitssuchende nicht nur die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen stärken soll. Aufgabe und …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Beteiligte am Verwaltungsverfahren S. 186-187

„… der erwerbsfähige Hilfebedürftige lediglich in seinem Namen Rechtsmittel gegen den …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Bestimmtheit des Bewilligungsbescheid S. 191-192

„… allen Mitgliedern Rechtswirkung, wenn er dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, dem die Vertretungsmacht …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Anhörung im Bewilligungsverfahren S. 192-193

„… der Bedarfsgemeinschaft erbrachten Leistungen von dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zurückzufordern …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Inanspruchnahme des bösgläubig handelnden Vertreters S. 200-201

„… hinsichtlich der Antragsstellung und der Bekanntgabe des Bewilligungsbescheides zugunsten des erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Verlust an Leistungsansprüchen betrifft überwiegend Frauen S. 228-230

„… Eingliederungsleistungen beseitigen. 8.2.5 Handlungsempfehlungen zur Bedarfsgemeinschaft Hinsichtlich der Erwerbsfähigen …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Drei Fragestellungen zu den drei Schlüsselgruppen S. 27-29

„… erwerbsfähige Kind. Meist Männer, aber auch Frauen werden mit der Bedürftigkeitsfiktion Mitglieder einer …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Enger Forschungskontext bezüglich der Projektfragestellungen S. 63-66

„… “ Modell vollzeitiger Verfügbarkeit aller „erwerbsfähigen“ Erwachsenen werde das 171 Deutscher Frauenrat …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Leistungen nach SGB III S. 141-143

„… Leistungen Gemäß § 22 Abs. 4 SGB III werden die dort genannten Leistungen nicht an oder für erwerbsfähige …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Rechtswissenschaftliche Forschungsfragen S. 45-48

„… unverändert für Bedürftige im erwerbsfähigen Alter, die nicht erwerbsgemindert sind und damit …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Ergebnisse aus den SGB II- Evaluationsstudien S. 208-214

„… Beratung, Betreuung und Eingliederung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger bewertete 2007 etwas weniger als die …”

Sigrid Betzelt, Mohamad El-Ghazi, Eliane Hüter, Ursula Rust, Kathrin Schlote, Manuela Schwarzkopf Eigene SOEP- Analyse der Nichtleistungsbeziehenden S. 127-140

„… und 2 SGB II erhalten alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen Leistungen nach dem SGB II. Zu beachten ist …”

doi.org/10.5771/9783845227108

Claudia Matthäus - Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

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Claudia Matthäus

Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 42 2008

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Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit und Invaliditätsgrad S. 339-340

„… würde, als hilfreich angesehen. 224 2. Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit und Invaliditätsgrad a …” „… stabiles Arbeitsverhältnis vorliegt, die verbleibende Erwerbsfähigkeit voll ausgeschöpft wird und der …” „… diese Voraussetzungen nicht vor, ist unter Berücksichtigung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit des …”

Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit S. 218-220

„… gesetzlichen Rentenversicherung 1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit § 43 Abs. 1 S. 2 …” „… verminderter Erwerbsfähigkeit nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach Eintritt der Erwerbsminderung …” „… Erwerbsfähigkeit auf Zeit, also befristet geleistet. Eine unbefristete Bewilligung ist nach § 102 Abs. 2 S. 4 SGB …”

Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit S. 226

„… 226 VI. Schadensminderung bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in der Unfallversicherung …” „… 1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit Gemäß § 56 Abs. 1 SGB VII besteht …” „… Anspruch auf Verletztenrente, wenn die Minderung der Erwerbsfähigkeit auch über die 26. Woche nach dem …”

Prognose über die Dauer der Minderung der Erwerbsfähigkeit S. 236-237

„… Erwerbsfähigkeit Rentenleistungen stehen dem Geschädigten zu, wenn die gesundheitliche Schädigung zu einer …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit geführt hat. § 30 Abs. 1 S. 3, 4 BVG schreibt vor, dass die Minderung der …” „… Erwerbsfähigkeit für mindestens sechs Monate vorliegen muss, um einen Rentenanspruch zu begründen. Damit ist im …”

§ 51 SGB V – Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe oder zum Antrag auf Altersrente S. 211-217

„… ärztlichen Gutachten die Erwerbsfähigkeit des Versicherten erheblich gefährdet oder gemindert ist. Soweit die …” „… des Antrages Im Falle einer erheblichen Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit erbringt die …” „… Abwendung der Gefährdung oder keiner Besserung der Erwerbsfähigkeit geführt, gilt der Antrag auf Leistungen …”

Versagung der Versehrtenrente S. 277-279

„… aufzuklären, die er von sich aus ergreifen muss, um seine Erwerbsfähigkeit möglichst bald wiederherzustellen …” „… Erwerbsfähigkeit des Verletzten ausgewirkt hat und der Verletzte keine triftigen Weigerungsgründe vorbringen kann …” „… . Der Zusammenhang des Fehlverhaltens des Verletzten mit der Erwerbsfähigkeit ergibt sich aus den …”

Die Arbeitsmarktrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung S. 220-226

„… .172 Der Rentenberechtigte hat dann keine Möglichkeit, seine zum Teil noch vorhandene Erwerbsfähigkeit …” „… anzupassen und damit die verbliebene Erwerbsfähigkeit zu nutzen. Für die Gewährung einer Rente wegen voller …” „… Verwertbarkeit der verbliebenen Erwerbsfähigkeit auf das Verhalten des Berechtigten und nicht auf die …”

Vorrang der Rehabilitation, § 29 BVG S. 237-239

„… Erwerbsfähigkeit Rentenleistungen stehen dem Geschädigten zu, wenn die gesundheitliche Schädigung zu einer …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit geführt hat. § 30 Abs. 1 S. 3, 4 BVG schreibt vor, dass die Minderung der …” „… Erwerbsfähigkeit für mindestens sechs Monate vorliegen muss, um einen Rentenanspruch zu begründen. Damit ist im …”

Die Versagensgründe nach dem HVG S. 292-294

„… dient der Wiederherstellung von Gesundheit und Erwerbsfähigkeit, der Verhütung einer Verschlimmerung und …” „… oder auf eine Kur. Ausschließlich auf die Wiedergewinnung oder Besserung der Erwerbsfähigkeit …” „… Maßnahmen, die einer Besserung der Gesundheit oder Erwerbsfähigkeit dienen. § 67 Abs. 1 Nr. 3 und 4 HVG …”

Der Anwendungsbereich von Art. 21 Abs. 4 ATSG S. 306-309

„… Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit zu erwarten war. 1. Der Anwendungsbereich …” „… der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit versprechen. Erfasst können somit nur …” „… Versicherungsfälle sein, die einen Bezug zur Erwerbsfähigkeit oder zu einer Betätigung im Erwerbsleben haben. aa …”

Mitwirkungspflicht nach § 64 SGB I S. 195-197

„… der Erwerbsfähigkeit § 64 SGB I ist anwendbar, wenn der Berechtigte Sozialleistungen wegen Minderung …” „… der Erwerbsfähigkeit oder wegen Arbeitslosigkeit beantragt hat oder bereits erhält. Die Leistungen …” „… Behinderung abhängig sind. Zu den Sozialleistungen wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit gehören die …”

Schadensminderung bei Inanspruchnahme von Sachleistungen der Krankenversicherung S. 217-218

„… Teilhabe ohne erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit Liegt keine erhebliche Gefährdung …” „… oder Minderung der Erwerbsfähigkeit im Sinne des § 51 Abs. 1 SGB V vor, kann die Krankenkasse selbst …” „… Erwerbsminderungsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung 1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit …”

Der Maßstab der Erfolgsaussicht S. 365-368

„… Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit kommt es also darauf an, dass die …” „… von Einschränkungen der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit geht. Können diese Fähigkeiten …” „… Erwerbsfähigkeit nicht bemüht sein, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht sofort auf dem Arbeitsmarkt einsetzen können …”

Verweigerung notwendiger Heilbehandlung als Unterbrechung des Kausalzusammenhangs S. 226-231

„… 226 VI. Schadensminderung bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in der Unfallversicherung …” „… 1. Prognose über die Dauer der verminderten Erwerbsfähigkeit Gemäß § 56 Abs. 1 SGB VII besteht …” „… Anspruch auf Verletztenrente, wenn die Minderung der Erwerbsfähigkeit auch über die 26. Woche nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… verbliebenen Erwerbsfähigkeit 103 aa) Zumutbare Ersatztätigkeit 103 bb) Umschulung 104 cc) Auswärtige …” „… Überlegungen 131 ee) Zusammenfassung 132 c) Nutzung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit 132 aa) Zumutbarkeit …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit 195 b) Prognose 195 c) Grenzen der Mitwirkungspflicht 196 d) Umfang der …”

Mitwirkungspflicht nach § 63 SGB I S. 181-195

„… oder Minderung der Erwerbsfähigkeit beantragt oder erhält, soll sich nach §§ 63, 64 SGB I1 auf …” „… Erwerbsfähigkeit anführt. 184 eine Krankheit oder Behinderung in ihrem Zustand oder Verlauf therapeutisch nicht …” „… an die Funktionsfähigkeit anknüpfen, sondern an daraus folgende Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit …”

Das Verhalten der versicherten Person S. 309-317

„… der Gesundheit46 fehlt jeglicher Bezug zur Erwerbsfähigkeit. Eine Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG …” „… Eingliederung muss nach Art. 21 Abs. 4 S. 1 ATSG eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue …” „… auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit ist zwar im Rahmen des …”

Zumutbarkeit eines Berufswechsels S. 156-158

„… Erwerbsfähigkeit ist ein Wechsel von der bisherigen selbständigen Tätigkeit in ein Angestelltenverhältnis nur dann …” „… verbliebene Erwerbsfähigkeit nutzen zu können. Dies wäre vom Verletzten in einem Angestelltenverhältnis …” „… Erwerbsfähigkeit auch in einer Teilzeitbeschäftigung zu verwerten. Ist ihm dies mangels einer geeigneten …”

Voraussetzungen des Ausschlusses und der Minderung S. 291-292

„… Erwerbsfähigkeit, der Verhütung einer Verschlimmerung und der Linderung der durch die Beschädigung verursachten …” „… Erwerbsfähigkeit ausgerichtet sind die Leistungen der orthopädischen Versorgung nach § 15 HVG und der beruflichen …” „… alle Maßnahmen, die einer Besserung der Gesundheit oder Erwerbsfähigkeit dienen. § 67 Abs. 1 Nr. 3 und …”

Abstufung der Zumutbarkeit nach Leistungsgrund S. 368-369

„… Verwertungsmöglichkeit der wiederhergestellten Erwerbsfähigkeit existiert auch im Haftpflichtrecht. Da aber der Schädiger …” „… sowohl das Risiko der eingeschränkten Erwerbsfähigkeit als auch das Risiko des verletzungsbedingt …” „… Leistungspflicht. Vielmehr ist die Verbesserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit eine Voraussetzung …”

Aktuelle Situation im deutschen Sozialrecht S. 29-30

„… zustehen, wenn der Empfänger dazu beitragen könnte, seine Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, dies aber …” „… den Genuss einer Rente für seine eingeschränkte oder aufgehobene Erwerbsfähigkeit kommen, obwohl bei …” „… Erwerbsfähigkeit zu erwarten wäre? Im Arbeitsförderungsrecht ist es eine Selbstverständlichkeit, dass sich der …”

Verfahren S. 294-295

„… der Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 v.H., § 23 Abs. 2 S. 1 HVG. 197 Im Regelfall …” „… Beschädigtenrente zwar den Änderungen der MdE anzupassen und bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit auch …” „… herabzusetzen. Die Herabsetzung oder Entziehung der Beschädigtenrente wegen Besserung der Erwerbsfähigkeit ist …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 125-135

„… anstehende Operation zu einer Verbesserung oder vollständigen Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit führen …” „… erwarteten Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit abgelehnt werden können: Die Erwerbsunfähigkeit des …” „… . c) Nutzung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit Die Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit wird im …”

Der Einsatz der Arbeitskraft S. 295-297

„… Beschädigtenrente zwar den Änderungen der MdE anzupassen und bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit auch …” „… herabzusetzen. Die Herabsetzung oder Entziehung der Beschädigtenrente wegen Besserung der Erwerbsfähigkeit ist …” „… mindestens 10 Jahre die Beschädigtenrente bezogen hat. Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit durch …”

Vorrang der (Selbst-) Eingliederung, Art. 7 ATSG S. 333-339

„… Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit.190 Die diesbezüglichen Erwartungen an die versicherte Person sind vielfältig …” „… selbständigen Tätigkeit in der Regel bessere Möglichkeiten haben wird, seine verbliebene Erwerbsfähigkeit …” „… . Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit und Invaliditätsgrad a) Bei Erwerbstätigen Bei der Ermittlung …”

Mitwirkungspflicht bei Rehabilitation, § 201 a S. 1 ASVG S. 279-280

„… die Erwerbsfähigkeit ausgehen kann und diese Annahme durch eine ärztliche Untersuchung widerlegt …” „… Verfügung stehen, die Befolgung ärztlicher Anweisung und deren Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit zu …” „… auf den Gesundheitszustand oder die Erwerbsfähigkeit des Verletzten können durch ihn in zweierlei …”

Schadensminderung bei den Ergänzungsleistungen S. 349-350

„… die Ergänzungsleistung angewendet werden. b) Die Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit bei …” „… nach dem Grad der Invalidität, angerechnet.290 Dies bewirkt, dass die verbliebene Erwerbsfähigkeit des …” „… Umstände darlegen, die ihm den Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit unmöglich machen. Berücksichtigt …”

Vergleich zur haftpflichtrechtlichen Schadensminderungspflicht S. 357-358

„… erforderlichen Einbuße an Erwerbsfähigkeit abgewiesen oder die Rente aus diesem Grund entzogen, wird der …” „… , es sei denn, dass eine wesentliche Änderung in der Erwerbsfähigkeit glaubhaft gemacht wird. Dies gilt …” „… Erwerbsfähigkeit und zur Förderung der Eingliederung in die Gesellschaft erbracht. Der Erfolg der …”

Einfluss des Berechtigten auf den Leistungsfall S. 30-31

„… Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000 (BGBl. I S. 1827) 31 voraussetzungen8. Bei …” „… Wiederherstellung seiner Gesundheit oder auch nur seiner Erwerbsfähigkeit ist aber kein spezifisches Problem des …” „… wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000, Renten wegen Berufsunfähigkeit werden nur noch nach …”

Dimensionen der Schadensminderung S. 78-81

„… Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit noch nicht vorliegt und auch nach dem derzeitigen Krankheitsbild nicht zu …” „… Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt wird oder Pflegebedürftigkeit droht, sind diese Maßnahmen als Schadensminderung …” „… Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit und Wiedereingliederung in das Erwerbsleben darstellen. Die Kosten der …”

Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der Verletzungsfolgen S. 154-156

„… Minderung der Erwerbsfähigkeit ist ein Wechsel von der bisherigen selbständigen Tätigkeit in ein …” „… verbliebene Erwerbsfähigkeit nutzen zu können. Dies wäre vom Verletzten in einem Angestelltenverhältnis …” „… Erwerbsfähigkeit auch in einer Teilzeitbeschäftigung zu verwerten. Ist ihm dies mangels einer geeigneten …”

Schadensminderung bei der Sozialhilfe S. 350-352

„… Ergänzungsleistung angewendet werden. b) Die Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit bei Teilinvaliden Die …” „… Invalidität, angerechnet.290 Dies bewirkt, dass die verbliebene Erwerbsfähigkeit des Berechtigten auch dann …” „… darlegen, die ihm den Einsatz der verbliebenen Erwerbsfähigkeit unmöglich machen. Berücksichtigt werden …”

Ziele der Schadensminderung S. 74-77

„… anhand des Körperschadens zu bestimmenden Minderung der Erwerbsfähigkeit bestimmt.244 Auch die Gewährung …” „… für Rehabilitationsleistungen, die bei einer Gefährdung der Erwerbsfähigkeit erbracht werden.245 Als …” „… Kompensation der verbliebenen Einschränkungen. Weggefallene Fähigkeiten, welche die Erwerbsfähigkeit …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 97-107

„… Verletzte einer Amputation des Fingers unterziehe und so die Erwerbsfähigkeit wiederherstelle. Das RG führte …” „… Erwerbsfähigkeit des Verletzten erwarten lässt sowie der Schädiger sich gegenüber dem Verletzten bereit erklärt …” „… sicher ist. c) Zumutbarkeit der Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit aa) Zumutbare …”

Verpflichtung zur stufenweisen Wiedereingliederung S. 207-211

„… Erwerbsfähigkeit vermieden, überwunden oder gebessert werden, § 26 Abs. 1 SGB IX. Die Gewährung von …” „… Erwerbsfähigkeit oder wegen Arbeitslosigkeit betrifft, zu denen das Krankengeld nicht zählt. Eine …” „… ärztlichen Gutachten die Erwerbsfähigkeit des Versicherten erheblich gefährdet oder gemindert ist. Soweit die …”

Schadensminderungspflicht als Leistungsverweigerungsrecht S. 372-376

„… Minderung der Erwerbsfähigkeit zu bestimmen. Die Verweigerung darf nur die Differenz zwischen der danach …” „… Erwerbsfähigkeit der Rentenversicherung oder den Pflegeleistungen zu verfahren. Soweit durch die verlangte Maßnahme …” „… Minderung oder erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit vorliegt und die Krankenkasse ihn dazu auffordert …”

Schadensminderung durch Maßnahmen zur Besserung des Gesundheitszustandes S. 298-299

„… Erwerbsfähigkeit führen. a) Mitwirkungs- und Duldungspflicht nach § 8 OÖ SHG Eine derartige Obliegenheit des …” „… Verbesserung seiner Gesundheit und/oder Erwerbsfähigkeit verweigert hat. 4. Rechtsfolgen der fehlenden …”

Begriffliche Ungenauigkeit S. 73-74

„… bestimmenden Minderung der Erwerbsfähigkeit bestimmt.244 Auch die Gewährung von Leistungen nicht aufgrund einer …” „… Gefährdung der Erwerbsfähigkeit erbracht werden.245 Als Schaden gilt dann bereits die gesundheitliche …”

Im Sozialrecht S. 390-391

„… Erwerbsfähigkeit durch eine Umschulung und die Vermittlung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes zu beheben. Zu …” „… Berechtigten, auch bei dauerhaften Einschränkungen seine verbliebene Erwerbsfähigkeit zu nutzen, wird derzeit …”

Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Sozialrecht S. 58-73

„… versicherten Einkommens erbracht. Die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit richtet sich nach dem unfallbedingten …” „… dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit.182 Die schweizerische Invaliden- und die deutsche …” „… Unterschiedlich ist aber die Art und Weise der Bestimmung der Einbuße der Erwerbsfähigkeit: Das schweizerische …”

Unterlassen einer Heilbehandlung als selbst verschuldete Notlage S. 297-298

„… Denkbar wäre, das Unterlassen einer Heilbehandlung zur Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit als …” „… der Erwerbsfähigkeit führen. a) Mitwirkungs- und Duldungspflicht nach § 8 OÖ SHG Eine derartige …”

Die Weitung des Blickes S. 31-33

„… Erwerbsfähigkeit ist aber kein spezifisches Problem des Sozialrechts. Auch der Inhaber eines …” „… Schadensersatzanspruches oder derjenige, 8 Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000 …”

Die allgemeinen Rechtsgrundsätze nach der Einführung des ATSG S. 304-306

„… der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht und die vorherige Durchführung eines …” „… Erwerbsleben widersetzt oder daran nicht mitwirkt, wenn davon eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine …”

Standorte S. 355-357

„… erforderlichen Einbuße an Erwerbsfähigkeit abgewiesen oder die Rente aus diesem Grund entzogen, wird der …” „… , es sei denn, dass eine wesentliche Änderung in der Erwerbsfähigkeit glaubhaft gemacht wird. Dies gilt …”

Ergebnis des Vergleichs der haftpflichtrechtlichen und sozialrechtlichen Strukturen der Schadensminderungspflicht S. 400-403

„… Maßnahme wird nicht nach einer abstrakten Verbesserung der Gesundheit oder Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit …” „… es nicht darauf an, ob eine Verbesserung oder Wiederherstellung der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit …”

Folgen einer Verletzung der §§ 63, 64 SGB I S. 197-205

„… Lebensführung, die Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit unter Würdigung aller Umstände wahrscheinlich beeinträchtigt …” „… Verbesserung der Erwerbsfähigkeit führt. Die genauen Auswirkungen der vom Leistungsträger geforderten Maßnahmen …” „… Lebensführung, die Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit anknüpft.85 Einschränkungen des Anspruchs auf Heilbehandlung …”

Schadensberechnung nach den §§ 249 ff. BGB S. 163-166

„… Erwerbsfähigkeit durch die Heilbehandlung gebessert worden wäre. Die Ersatzfähigkeit fiktiver Heilbehandlungskosten …” „… Einschränkung der Erwerbsfähigkeit, dem Bedarf an medizinischer Behandlung oder Pflege. Der Ersatz fiktiver …”

Der Einsatz der Arbeitskraft S. 242-245

„… auch, die Erwerbsfähigkeit so weit als möglich zu verbessern oder wiederherzustellen. Das wird bereits …” „… Einsatz der Arbeitskraft oder eine Maßnahme zur Verbesserung seiner Erwerbsfähigkeit, tritt nach …”

Schadensminderung in der Rentenversicherung S. 396-399

„… darin, dass auch mit der verlangten Maßnahme eine Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit nicht möglich …” „… sämtliche Maßnahmen, die der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit dienen. Mit der Rechtsprechung zur …”

Eigenverantwortung für die Bewältigung von Krankheit S. 84-88

„… selbst als nicht mehr erwerbsfähig, ohne dass den geklagten körperlichen Symptomen auch eine organische …” „… Rentenverfahren, VersMed 1992, S. 45, 49. 278 Wölk, Somatoforme Schmerzstörung und Erwerbsfähigkeit, VersMed 1992 …”

Weiterentwicklung im deutschen Sozialrecht S. 403-408

„… Erwerbsfähigkeit entsprechenden Arbeitsplatz zu bemühen. Die Gründe, welche das BSG vor mehr als 30 Jahren zur …” „… verbliebenen Erwerbsfähigkeit zu nutzen. Dazu gehört einerseits der Versuch der Umwandlung des bisherigen …”

Schadensminderung in der Krankenversicherung S. 391-396

„… Einschränkungen seine verbliebene Erwerbsfähigkeit zu nutzen, wird derzeit nur unzureichend Rechnung getragen …” „… Minderung der Erwerbsfähigkeit festgestellt, 137 § 106 SGB V. 138 § 295 SGB V; Steinhilper, Die Abrechnung …”

Ableitung von Duldungs- und Mitwirkungspflichten aus § 1304 ABGB S. 253-269

„… für ein arbeitsloses Leben sichern, wenn die Erwerbsfähigkeit durch zumutbare Maßnahmen …” „… Einkommensersatzleistungen mit einer Prognose über die zukünftige Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit verbunden. Der Anspruch auf …” „… setzt voraus, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit mindestens 20 % auch drei Monate nach dem …”

Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten S. 166

„… sich dar.32 Ein Vermögensschaden ergibt sich erst aus einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit, dem …”

Rehabilitationsleistungen und Schadensminderung S. 269-277

„… geminderten Erwerbsfähigkeit zu entscheiden hat, bei Gewährung von Rehabilitationsmaßnahmen aber auch …” „… Erwerbsfähigkeit möglichst bald wiederherzustellen.138 134 Oberndorfer, Das Verfahren im Sozialversicherungsrecht …”

Rechtsfolgen der fehlenden Bereitschaft zur Arbeit S. 299-300

„… Maßnahmen zur Verbesserung seiner Gesundheit und/oder Erwerbsfähigkeit verweigert hat. 4. Rechtsfolgen der …”

Mögliche Schwierigkeiten hinsichtlich einer Pflicht zur Schadensminderung S. 88-89

„… Erwerbsfähigkeit, VersMed 1992, S. 49, 52; Reiber, Krank oder faul? s. Fn. 276, S. 136; Bochnik, Seele und …”

Rechtsfolgen S. 317-327

„… Einschränkungen in der Erwerbsfähigkeit beantragte er Rentenleistungen der Invalidenversicherung. Die IV …” „… erwogen, die Unterlassung einer Behandlung zur Besserung der Erwerbsfähigkeit mit dem …”

Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG S. 290-291

„… vermeidbaren Schaden abgestellt, also gefragt, inwieweit die Erwerbsfähigkeit hätte wieder hergestellt und ein …”

Im Haftpflichtrecht S. 389-390

„… behandeln zu lassen oder unbehebbare Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit durch eine Umschulung und die …”

Das Verhältnis zwischen den einzelnen Sozialleistungen S. 388-389

„… Erwerbsfähigkeit, entstehen Ansprüche auf Ersatz des Einkommensausfalls in der Renten- und in der …”

Besonderheiten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II S. 247-248

„… täglich erwerbsfähig sind. § 63 SGB I ist jedoch nicht anwendbar, weil Leistungen nicht wegen Krankheit …”

Schadensminderung bei der Heilbehandlung S. 329-330

„… die Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit bezweckt und durch die Verpflichtung des Versicherten zum …”

Schadensminderungspflicht auf der Ebene der Leistungsvoraussetzungen S. 370-372

„… als auch bei denen für die Gewährung von Renten wegen einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit müssen …”

Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und Sozialleistungen S. 386-388

„… Erwerbsfähigkeit, entstehen Ansprüche auf Ersatz des Einkommensausfalls in der Renten- und in der …”

Kürzung des Schadensersatzanspruchs S. 116-118

„… Verdienstausfall ab, weil die die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden Verletzungsfolgen durch eine Heilbehandlung …”

Versagung oder Entziehung anderer Sozialleistungen S. 245-247

„… täglich erwerbsfähig sind. § 63 SGB I ist jedoch nicht anwendbar, weil Leistungen nicht wegen Krankheit …”

Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht S. 288-290

„… vermeidbaren Schaden abgestellt, also gefragt, inwieweit die Erwerbsfähigkeit hätte wieder hergestellt und ein …”

Faktoren der Schadensminderung S. 81-84

„… Erwerbsfähigkeit längerfristig in erheblichem Maße eingeschränkt oder vollständig aufgehoben ist. Sollen …”

Die Schadensminderung in der Rechtsprechung S. 147-150

„… vorgängig bestimmten Grades der Erwerbsfähigkeit in die Schadensberechnung eingesetzt wird.“71 Im Gegenzug …”

Rehabilitation und aktivierende Pflege S. 231-234

„… Erwerbsfähigkeit anführt; Peters, SGB AT, § 63, Rn. 2; Lilge, in: Bley (Hrsg.), Gesamtkommentar, § 63 SGB I, Punkt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… Verwaltungsgerichtsentscheide LSG Landessozialgericht LVA Landesversicherungsanstalt MdE Minderung der Erwerbsfähigkeit …”

Berufswechsel, Art. 6 S. 2 ATSG S. 330-333

„… Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit bezweckt und durch die Verpflichtung des Versicherten zum Berufswechsel …”

Notwendigkeit des Verschuldens S. 376-380

„… gerade die Annahme der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit zur selbständigen Vornahme einer Verrichtung …”

Verhältnis zwischen haftpflicht- und sozialrechtlicher Schadensminderungspflicht S. 358-363

„… Leistungen zur Wiederherstellung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit und zur Förderung der Eingliederung in die …”

Objektive Kriterien der Zumutbarkeit S. 166-172

„… sich dar.32 Ein Vermögensschaden ergibt sich erst aus einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit, dem …”

Literaturverzeichnis S. 409-430

„… , Somatoforme Schmerzstörung und Erwerbsfähigkeit, VersMed 1992, S. 49 ff. 430 Wolffers, Felix, Grundriss des …”

doi.org/10.5771/9783845211022

Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer - Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

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Ulrich Faber (ed.), Kerstin Feldhoff (ed.), Katja Nebe (ed.), Kristina Schmidt (ed.), Ursula Waßer (ed.)

Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion

2016

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Karl-Jürgen Bieback Anmerkungen zur Reform der Absicherung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit S. 545-560

„… Anmerkungen zur Reform der Absicherung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit Karl-Jürgen Bieback …” „… , Berlin 2004, S. 156 ff. Anmerkungen zur Reform der Absicherung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit 547 der …” „… .18 d) Für teilweise Erwerbsgeminderte gibt es nur eine Rente bei einer Erwerbsfähigkeit zwischen 3 …”

Ulrich Faber, Kerstin Feldhoff, Katja Nebe, Kristina Schmidt, Ursula Waßer Gesellschaftliche Begegnungen – Recht in Bewegung S. 7-18

„… der Absicherung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit 545 Karl-Jürgen Bieback Strategische …”

Dörte Busch Strategische Herausforderungen an die Funktionen der Werkstätten für behinderte Menschen S. 561-576

„… (§ 136 Abs. 1 Satz 1 SGB IX13). Diese Teilhabeleistungen werden erbracht, um die Erwerbsfähigkeit …”

Sabine Knickrehm Verfassungskonforme Auslegung im Existenzsicherungsrecht. Bedarfe nach "langlebigen Konsumgütern im Haushalt" und "Sehhilfen" S. 721-738

„… für erwerbsfähige Hilfebedürftige S. Knickrehm, NZS 2007, 128. 59 BSG 19.8.2010 – B 14 AS 13/10 R …”

Reimund Schmidt-De Caluwe "Man soll auch nicht sagen dürfen: Du erhältst keine Arbeitslosenunterstützung, wenn Du nicht schippst" – Die sanktionierte Pflicht zum „Ein-Euro-Job“ als verbotener Arbeitszwang S. 791-816

„… Maunz/Dürig/Herzog/Scholz GG Art. 12 Rn. 7. 24 Vgl. insbesondere § 2 Abs. 2 S. 2 SGB II: „Erwerbsfähige Leistungsberechtigte …”

doi.org/10.5771/9783845272429

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