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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Erstattungsanspruch S. 122-123

„… II/Schwitzky § 34; LPK-SGB II/Schoch § 34 a; Maul- Sartori BB 2010, 3021–3026 Erstattungsanspruch Definition …” „… : Erstattungsanspruch iSd Sozialverwaltungsrechts ist ein Anspruch des mit oder ohne Rechtsgrund eine Sozialleistung …” „… Erläuterungen: Erstattungsansprüche sind im SGB II nur ansatzweise angesprochen. Sie ergeben sich aus den o.g …”

Erstausstattung S. 123-124

„… dies zuvor umstritten war. n Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers gegen …” „… den vorrangig verpflichteten Leistungsträger (§ 104 SGB II). n Erstattungsanspruch des unzuständigen …” „… SGB II). Die diesbezüglichen Modalitäten folgen den §§ 106–114 SGB X. Diese Erstattungsansprüche gehen …”

Ersatzanspruch S. 120-122

„… II Rn 5); anders als der allein gegen den Leistungsempfänger gerichtete Erstattungsanspruch nach …” „… II/Schwitzky § 34; LPK-SGB II/Schoch § 34 a; Maul- Sartori BB 2010, 3021–3026 Erstattungsanspruch Definition …” „… : Erstattungsanspruch iSd Sozialverwaltungsrechts ist ein Anspruch des mit oder ohne Rechtsgrund eine Sozialleistung …”

Aufrechnung S. 42-43

„… erbrachter Leistungen (→Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X) geltend machen kann. Bei einer …” „… , wenn sich die Gegenforderung (zB der Erstattungsanspruch bei zu Unrecht erbrachten Leistungen) gegen …” „… Erstattungsanspruch, ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid nach §§ 45 oder 48 SGB X hinsichtlich der zu Unrecht …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… Leistungen (→Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X) geltend machen kann. Bei einer →Bedarfsgemeinschaft kann …” „… , wenn sich die Gegenforderung (zB der Erstattungsanspruch bei zu Unrecht erbrachten Leistungen) gegen …” „… Erstattungsanspruch, ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid nach §§ 45 oder 48 SGB X hinsichtlich der zu Unrecht …”

Beitragserstattung S. 69-70

„… ein Erstattungsanspruch der Bundesagentur gegen den Träger der Rentenversicherung oder den …” „… folgt deshalb der Beitragsersatzanspruch dem Erstattungsanspruch bezüglich der Hauptleistung. Eine …” „… Beitragserstattung 70 SGB III) entfallen (§ 335 Abs. 1 S. 2 Hs 2 SGB III). Dagegen ist ein Erstattungsanspruch nicht …”

Beitragsersatz S. 68-69

„… ein Erstattungsanspruch der Bundesagentur gegen den Träger der Rentenversicherung oder den …” „… folgt deshalb der Beitragsersatzanspruch dem Erstattungsanspruch bezüglich der Hauptleistung. Eine …”

Frauenhaus S. 131-132

„… (SG Karlsruhe EuG 2009, 20–33). Für den Erstattungsanspruch gelten die allgemeinen …” „… Erstattungsvorschriften ins- Frauenhaus 132 besondere der §§ 108-114 SGB X (vgl auch →Erstattungsanspruch …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… Erstattungsanspruch entstehen mit der Folge, dass für die erbrachte Arbeitsleistung ein Erstattungsanspruch in Höhe …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… Erstattungsanspruch entstehen mit der Folge, dass für die erbrachte Arbeitsleistung ein Erstattungsanspruch in Höhe …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… Grundsicherungsträger kann nach § 43 Abs. 1, Abs. 2 SGB II bei Sozialbetrug den Erstattungsanspruch gegen Ansprüche von …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 132

„… besondere der §§ 108-114 SGB X (vgl auch →Erstattungsanspruch). Literaturhinweise: GK-SGB II/Groth …”

Leistungsklage S. 156

„… Verwaltungsakten) und ein →Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X geltend gemacht wurde. Der Rückzahlungsanspruch kann …”

Beitragszuschuss S. 70-71

„… SGB III) entfallen (§ 335 Abs. 1 S. 2 Hs 2 SGB III). Dagegen ist ein Erstattungsanspruch nicht …”

Eignungsfeststellung S. 99-100

„… ins Leere gingen, so dass nach den Umständen sofort geholfen werden muss. Der Erstattungsanspruch des …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erbringen. Erstattungsansprüche der Träger der …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… erbringen. Erstattungsansprüche der Träger der Grundsicherung regelt § 44 a Abs. 3 SGB II iVm § 103 SGB X …”

Energiekosten S. 115-116

„… Grundsicherungsträger kann nach § 43 Abs. 1, Abs. 2 SGB II bei Sozialbetrug den Erstattungsanspruch gegen Ansprüche von …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… Grundsicherungsträger kann nach § 43 Abs. 1, Abs. 2 SGB II bei Sozialbetrug den Erstattungsanspruch gegen Ansprüche von …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… Erstattungsanspruch gelten die allgemeinen Erstattungsvorschriften ins- Frauenhaus 132 …”

Freigänger S. 132-133

„… besondere der §§ 108-114 SGB X (vgl auch →Erstattungsanspruch). Literaturhinweise: GK-SGB II/Groth …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… Verwaltungsakten) und ein →Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X geltend gemacht wurde. Der Rückzahlungsanspruch kann …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… Verwaltungsakten) und ein →Erstattungsanspruch nach § 50 SGB X geltend gemacht wurde. Der Rückzahlungsanspruch kann …”

Schadensersatz S. 180-181

„… den Erstattungsanspruch gegen den Leistungsempfänger abtreten (Eicher/ Spellbrink/Blüggel § 62 Rn 23 f …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… fordern und dem Auskunftspflichtigen im Gegenzug den Erstattungsanspruch gegen den Leistungsempfänger …”

Abzweigung S. 16-17

„… abzweigungsberechtigt sind, wird kritisch diskutiert, da sie bereits durch den vorrangigen Erstattungsanspruch nach …”

Eilfall S. 100-102

„… muss. Der Erstattungsanspruch des Nothelfers ist auch im gebotenen Umfang begrenzt, setzt also eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Erreichbarkeit (Ehmann) 120 Ersatzanspruch (Roßkopf) 121 Erstattungsanspruch (Roßkopf) 123 Erstausstattung (Birk …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Erstattungsanspruch S. 90-91

„… : Mrozynski, § 61 SGB I Erstattungsanspruch Definition: Das ist der Anspruch einer natürlichen oder …” „… Erstattungsanspruchs in unterschiedlichen Fallkonstellationen verwendet: Zum einen werden hierunter die …” „… 91, 13 = FEVS 43, 224). Spezialgesetzliche Erstattungsansprüche wegen Doppelalimentierung hat der …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… Erstattungsanspruch Definition: Das ist der Anspruch einer natürlichen oder juristischen Person auf Erstattung …” „… SGB XII Erläuterungen: Im Sozialhilferecht wird der Begriff des Erstattungsanspruchs in …” „… ). Spezialgesetzliche Erstattungsansprüche wegen Doppelalimentierung hat der Sozialhilfeträger gem. § 105 Abs. 1 SGB XII …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Sozialhilfeträger nach § 106 Abs. 1 S. 1 SGB XII einen →Erstattungsanspruch gegen den eigentlich zuständigen Träger …” „… oder im Falle des § 106 Abs. 1 S. 2 SGB XII gegen den überörtlichen Träger. Der Erstattungsanspruch …” „… Übrigen richtet sich der Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden Trägers gegen den zuständigen Träger …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… geleistet werden muss, hat der Sozialhilfeträger gegen den säumigen Arbeitgeber Erstattungsansprüche gem …” „… Sozialhilfeträger umfassende Erstattungsansprüche gegen den Schädiger (Einzelheiten s. §§ 116–119 SGB X). Der …” „… →Nothelfer hat unter den Voraussetzungen des § 25 SGB XII Erstattungsansprüche gegen den Sozialhilfeträger …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… →Erstattungsanspruch gegen den eigentlich zuständigen Träger oder im Falle des § 106 Abs. 1 S. 2 SGB XII gegen den …” „… überörtlichen Träger. Der Erstattungsanspruch gilt nach § 110 Abs. 2 S. 1 SGB XII auch für Leistungen unter der …” „… zuständigen Träger zurückerstatten. Im Übrigen richtet sich der Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden …”

Kostenersatz S. 162-163

„… Sozialhilfeträger Leistungen der Kranken- oder Pflegekasse im Wege des Erstattungsanspruchs regressieren kann …” „… entstandenen Kosten (→Erstattungsanspruch). § 106 SGB XII regelt Einzelheiten über die Kostenerstattungspflicht …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… Verwaltungsakts gegen den Leistungsempfänger einen →Erstattungsanspruch, vgl § 42 Abs. 2 SGB I. Vorübergehende …” „… herausstellt oder wenn der Sozialhilfeträger zugleich die Möglichkeit hat, einen Erstattungsanspruch nach …”

Kostenbeitrag S. 162

„… Sozialhilfeträger Leistungen der Kranken- oder Pflegekasse im Wege des Erstattungsanspruchs regressieren kann …”

Schadensersatz S. 222

„… ) vorgesehen. Hinzu treten ggf Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers nach § 50 SGB X. Wird die …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 222

„… ) vorgesehen. Hinzu treten ggf Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers nach § 50 SGB X. Wird die …”

Verzicht S. 258

„… →Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers in diesen und ähnlichen Fallkonstellationen. Verzicht Definition …”

Verzinsung S. 258

„… →Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers in diesen und ähnlichen Fallkonstellationen. Verzicht Definition …”

Kostenerstattung S. 163

„… der ihnen entstandenen Kosten (→Erstattungsanspruch). § 106 SGB XII regelt Einzelheiten über die …”

Soforthilfe S. 229

„… der →Kostenerstattung (→Erstattungsanspruch). Die Sozialgesetzbücher (vor allem das SGB II, XII und I …”

Vorschuss S. 261

„… Verwaltungsakts gegen den Leistungsempfänger einen →Erstattungsanspruch, vgl § 42 Abs. 2 SGB I. Vorübergehende …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… ) vorgesehen. Hinzu treten ggf Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers nach § 50 SGB X. Wird die …”

Abzweigung S. 16-17

„… durch den vorrangigen Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X und den gesetzlichen Übergang des …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… abzweigungsberechtigt sind, wird kritisch diskutiert, da sie bereits durch den vorrangigen Erstattungsanspruch nach …”

Aufrechnung S. 35-36

„… Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers, die der Hilfebedürftige durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 45-46

„… Erstattungsanspruch des Dritten gegenüber dem Sozialhilfeempfänger geregelt, der allerdings erlischt, wenn er nicht …”

Kostensenkungsverfahren S. 163-164

„… der ihnen entstandenen Kosten (→Erstattungsanspruch). § 106 SGB XII regelt Einzelheiten über die …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… Kostenersatzes (§§ 103, 104 SGB XII) vorgesehen. Hinzu treten ggf Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… ; eine ggf erforderliche Korrektur erfolgt später im Wege der →Kostenerstattung (→Erstattungsanspruch …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… der →Kostenerstattung (→Erstattungsanspruch). Die Sozialgesetzbücher (vor allem das SGB II, XII und I …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… →Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers in diesen und ähnlichen Fallkonstellationen. Verzicht Definition …”

Volle Erwerbsminderung S. 258-259

„… →Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers in diesen und ähnlichen Fallkonstellationen. Verzicht Definition …”

Wahl- und Wunschrecht S. 262-263

„… herausstellt oder wenn der Sozialhilfeträger zugleich die Möglichkeit hat, einen Erstattungsanspruch nach …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… ganz oder teilweise weggefallen ist (Nr. 4). Erstattungsansprüche richten sich nach § 50 SGB X …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… irrelevant. Eine Aufrechnung ist nur erlaubt, wenn es sich um Erstattungsansprüche des Sozialhilfeträgers …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… ganz oder teilweise weggefallen ist (Nr. 4). Erstattungsansprüche richten sich nach § 50 SGB X …”

Barbetrag S. 43-45

„… Erstattungsanspruch des Dritten gegenüber dem Sozialhilfeempfänger geregelt, der allerdings erlischt, wenn er nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 90 Erscheinen, persönliches (Löcher) 90 Erstattungsanspruch (Cirsovius) 91 Erstausstattung …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… Erstattungsanspruchs regressieren kann. Besteht diese Möglichkeit nicht, ist der Kostenbeitrag gleichermaßen gegen …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Wilfried Erbguth - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Wilfried Erbguth

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche S. 586-591

„… Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche u Fall 9: Durch Bescheid bewilligte die Wohngeldstelle …” „… Begriff der öffentlich-rechtlichen Erstattungsansprüche Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ist …” „… Erstattungsansprüche zwischen unterschiedlichen Beteiligten auslösen: n Hoheitsträger gegen Private, n Private gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… ErstattungsansprücheI. 586 RechtsgrundlagenII. 586 VoraussetzungenIII. 587 Vermögensverschiebung1. 587 …” „… Geltendmachung des ErstattungsanspruchsVI. 590 Wiederholungs- und VerständnisfragenVII. 591 Ansprüche aus …” „… VerständnisfragenXII. 585 Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche§ 42 586 Begriff der öffentlich-rechtlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 613-619

„… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 42 1 ff. Stichwortverzeichnis 616 Öffentlich-rechtlicher …” „… Versetzung eines Beamten 12 26 Vertrauensschutz – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 42 9 …”

Einführung in das Staatshaftungsrecht S. 501-502

„… Erstattungsansprüche n Ersatzansprüche wegen Enteignung und Aufopferung – Enteignungsentschädigungen – Ansprüche wegen …”

Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… . Kopp/Ramsauer, § 48 Rn. 113. 126 Zum Erstattungsanspruch auch Rn. 31. 127 Rn. 2; eingehend zum Nachfolgenden …” „… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs,151 freilich allein der Behörde gegen den Bürger; er darf also nicht mit der …” „… vergaberechtlichen Auflagen Martin-Ehlers, NVwZ 2007, 289. 151 Näher zu öffentlich-rechtlichen Erstattungsansprüchen …”

Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 598-604

„… existieren spezialgesetzliche Erstattungsansprüche). Für die Geltendmachung der Kosten aufgrund GoA bleibt …”

Öffentlich-rechtliche Verträge S. 406-423

„… nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen in Form des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs.111 …”

Subjektiv-öffentliche Rechte S. 105-132

„… : Steuerbescheid) Betroffenen geht;205 für hiervon nicht erfasste Vergütungs- und Erstattungsansprüche (bspw. bei …”

doi.org/10.5771/9783845259864

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Wilfried Erbguth

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 42 Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche S. 590-595

„… Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche u Fall 9: Durch Bescheid bewilligte die Wohngeldstelle …” „… Begriff der öffentlich-rechtlichen Erstattungsansprüche Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ist …” „… Erstattungsansprüche zwischen unterschiedlichen Beteiligten auslösen: n Hoheitsträger gegen Private, n Private gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… ErstattungsansprücheI. 591 RechtsgrundlagenII. 591 VoraussetzungenIII. 592 Vermögensverschiebung1. 592 …” „… Geltendmachung des ErstattungsanspruchsVI. 595 Wiederholungs- und VerständnisfragenVII. 596 Ansprüche aus …” „… VerständnisfragenXII. 590 Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche§ 42 591 Begriff der öffentlich-rechtlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 608-615

„… 1 ff. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 42 1 ff. Öffentlich-rechtlicher …” „… Versetzung eines Beamten 12 26 Vertrauensschutz – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 42 9 …”

§ 36 Einführung in das Staatshaftungsrecht S. 504-505

„… – öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche n Ersatzansprüche wegen Enteignung und Aufopferung …”

§ 16 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… . Kopp/Ramsauer, § 48 Rn. 113. 131 Zum Erstattungsanspruch auch Rn. 31. 132 Rn. 2; eingehend zum Nachfolgenden …” „… Erstattungsanspruchs,156 freilich allein der Behörde gegen den Bürger; er darf also nicht mit der Entschädigungspflicht …” „… vergaberechtlichen Auflagen Martin-Ehlers, NVwZ 2007, 289. 156 Näher zu öffentlich-rechtlichen Erstattungsansprüchen …”

§ 44 Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 602-607

„… Erstattungsansprüche). Für die Geltendmachung der Kosten aufgrund GoA bleibt dann kein Raum.20 Privatrechtssubjekt …”

§ 24 Öffentlich-rechtliche Verträge S. 407-424

„… öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs.111 cc) 101 BVerwGE 98, 58, 63; dazu näher i.S.e. Fehlerfolgenlehre des …”

§ 9 Subjektiv-öffentliche Rechte S. 103-130

„… Vergütungs- und Erstattungsansprüche (bspw. bei überzahlter Steuer) gilt im Ergebnis nichts Abweichendes …”

doi.org/10.5771/9783845266787

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 216-217

„… Anspruchsgrundlage zum Tragen.1326J. Öffentlich-rechtlicher ErstattungsanspruchAußerdem bildet noch der …” „… öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch die möglicheGrundlage, um den Vorhabensträger zur Finanzierung …” „… öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch für vorrangig gehalten, so von Seiler in: Münchener Kommentar, Vor …”

Geschäftsführung ohne Auftrag S. 214-216

„… ErstattungsanspruchAußerdem bildet noch der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch die möglicheGrundlage, um den …” „… der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch für vorrangig gehalten, so von Seiler in …” „… Voraussetzungen des Erstattungsanspruches etwa Maurer, AllgVwR,, § 29 Rz. 23 ff.216 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Auftrag 214J. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 216K. Schadensersatz 217L. Reallasten 217M …” „… J. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 216K. Schadensersatz 217L. Reallasten 217M …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… Bodendenkmäler 88öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 216öffentlich-rechtlicher Vertrag 41 …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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