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Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

„… Erschließungsvertrag vorgesehene Kostenverteilung auf alle Grundstücke im gesamten Erschließungsvertragsgebiet.Die …” „… leitungsgebundene Erschließung innerhalb des Erschließungsvertrags-gebietes) mit einem Folgekostenvertrag für …” „… Erschlie-ßungsanlagen verwendet.Spätester Zeitpunkt des Abschlusses des Erschließungsvertrages?Die Hereinnahme des …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… , Erschließungsvertrag 230Abwägungssteuernde städtebauliche Verträge 335Abwendung, Vorkaufsrecht 635Allgemeine …” „… , Erschließungsvertrag, 186Angemessenheit bei Kauf mit Bauver-pflichtung 455– Erschließungsvertrag 272– Folgelastenvertrag …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans 577Außenbereich, Erschließungsvertrag 202– Sicherstellungsvertrag 640 …”

Literaturverzeichnis S. 575-591

„… : AHN/Autor);Antweiler, Erschließungsverträge mit kommunalen Unternehmen: Zuläs-sigkeit und Ausschreibungspflicht, NZBau …” „… , Vertrag statt Beitragsbescheid? Erschließungsvertrag und Folgekosten-fragen in der neuen …” „… Umlegungsverfahren nach dem sofort vollziehbaren Umlegungsbeschluss VBlBW 2018, 1 ff.;Birk, Der Erschließungsvertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… Erschließungsvertragsgebiet. . . . . . . . . . 172b) Regime außerhalb des Erschließungsvertrags- gebietes …” „… und LeistungsstörungenErschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Durchführungsvertrag zum …” „… den Erschließungsvertrag in den § 11 und die Aufhebung des bisherigen § 124 dessen Ablösung im …”

Vorbemerkungen S. 33-37

„… 33VorbemerkungenI. BauGB 2013/2017/2021Im BauGB 20131 ist der Erschließungsvertrag in den § 11 …” „… Angebots auf Abschluss eines Erschließungs-vertrags. § 11 ist mit Gesetzesänderung vom 04. 05. 20172 und am …” „… städtebaulichen Verträge. Dazu gehören der Erschließungsvertrag, wie ihn der § 124 ur-sprünglich ausgestaltet hat …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… Erschließungsvertrags.bb) Konkret entsprechend anwendbare VorschriftenBaut der gemeindliche Vertragspartner die …” „… VertragsinhalteDas BauGB 2013 hat den Erschließungsvertrag in § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 übernommen und dabei wie …” „… , dass eine Eigenbeteiligung der Gemeinde beim Abschluss eines Erschließungsvertrages nicht erforder-lich …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… aufgrund seines Inhalts auch unter Privaten abgeschlossen werden könnte.1. Erschließungsvertrag, § 11Der …” „… Erschließungsvertrag ist öffentlich-rechtlicher Natur.24 Sein Gegenstand und Regelungsgehalt leiten sich aus der …” „… Erschließung.25Werden im Rahmen eines Erschließungsvertrags Grundstücksflächen26 übertragen, ändert das schon deshalb an …”

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… Vertrag vereinbart, verhindert oder minimiert werden können.239 Erschließungsvertrag Rdnr. 203 …” „… und Gegenleistung ist Gültigkeitsvoraus-setzung sowohl des Erschließungsvertrags wie auch des …” „… aufrechterhalten.280 Vgl. Rdnr. 32.113Besonderer TeilA. Erschließungsvertrag, § 124I. Rechtslage1 …”

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… , aus-drücklich ausgenommen. Ist die Übernahme der 10 % im Erschließungsver-trag nicht zulasten der Gemeinde …” „… vorgesehen, ist der Erschließungsvertrag entsprechend anzupassen; er ist nach ständiger Rechtsprechung nicht …” „… und noch fortdauernden) Son-derstellung des Erschließungsvertrages, auch mit dem Blick auf das …”

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… Angebotsbe-bauungsplan nicht auszumachen.Anders als früher beim Erschließungsvertrag1938 konnte eine kommunale …” „… städtebaulichen Vertrag nach § 11 einschließlich dem Erschließungsvertrag bestehen insoweit1966, als dass …” „… getrennten (Teil-)Vereinbarung erfolgen, die auch als Erschließungsvertrag ausformuliert und -gestaltet sein …”

Entscheidungssammlung S. 555-575

„… Rechtswegbeschwerdeverfahren 2; BGHR GVG § 13 Erschließungsvertrag 1; BGHR GVG § 17a Streitwert 2; LM GVG § 13 Nr 223 (1/2001 …” „… , 2. Auflage 2019 (zitiert: AHN/Autor);Antweiler, Erschließungsverträge mit kommunalen Unternehmen …” „… , Erschließungs-verwirklichung städtebaulicher Planung 2015, 81 ff.;Bier, Vertrag statt Beitragsbescheid? Erschließungsvertrag …”

Einführung S. 37-43

„… aufzustellende Bebau-ungspläne voraus. Seltener, dann in der Regel beim Erschließungsvertrag nach § 11 Abs. 1 …”

doi.org/10.5771/9783415071032

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Erschließungsvertrag, § 124 BauGB S. 364

„… . auch Verträge über denkmalrechtlichePflichten zählen.II. Erschließungsvertrag, § 124 BauGBDurch …” „… Deckung des Aufwandes kann sich aber gerade durch einen Erschlie-ßungsvertrag nach § 124 BauGB ergeben …” „… , dass auch in einem Erschließungsvertrag dokumentierende Maßnahmen auferlegt werden können.III …”

Sanierungsvertrag, § 146 Abs. 3 S. 1 BauGB S. 364-365

„… . auch Verträge über denkmalrechtlichePflichten zählen.II. Erschließungsvertrag, § 124 BauGBDurch …” „… Deckung des Aufwandes kann sich aber gerade durch einen Erschlie-ßungsvertrag nach § 124 BauGB ergeben …” „… , dass auch in einem Erschließungsvertrag dokumentierende Maßnahmen auferlegt werden können.III …”

Verträge gem. § 11 BauGB S. 362-364

„… . Erschließungsvertrag, § 124 BauGBDurch § 124 BauGB kann die Gemeinde die ihr nach § 123 Abs. 1 BauGB …” „… ist.Eine anderweitige Deckung des Aufwandes kann sich aber gerade durch einen Erschlie-ßungsvertrag nach …” „… .2114 Daraus folgt, dass auch in einem Erschließungsvertrag dokumentierende Maßnahmen auferlegt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Erschließungsvertrag, § 124 BauGB 364III. Sanierungsvertrag, § 146 Abs. 3 S. 1 BauGB 364C. Privatrechtlicher und …” „… . 2 Nr. 3 BauGB 3622. Gem. § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB 3633. Grenzen 363II. Erschließungsvertrag, …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 265,364Erschließungsvertrag 364Erschließungsvorhaben 60f., 93f., 253,275, 292Erstattungsbescheid 62 …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Andreas Knapp - Europarecht und Vertragsgestaltung

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Andreas Knapp

Europarecht und Vertragsgestaltung

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 34 2011

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Mailänder Scala: Vergabeverfahren für Erschließungsvertrag erforderlich S. 37-38

„… sorgfältig zu prüfen ist.5. Mailänder Scala: Vergabeverfahren für ErschließungsvertragerforderlichIm Jahr …” „… Abschlusseines Erschließungsvertrages nach italienischem Recht unter die Vergaberichtlinie fällt. Nach dem EuGH …” „… Gesundheitseinrichtungen und Stadtteil-Grünanlagen. Die Ähnlichkeit zu Erschließungsverträgen nach deutschemRecht (§ 124 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… : Vergabeverfahren fürErschließungsvertrag erforderlich5.37Auroux u.a. gegen Stadt Roanne: Vergabeverfahren auchohne …”

Folgen für die Vertragsgestaltung S. 43-44

„… Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgenbesteht das Risiko der Nichtigkeit.Der Schwellenwert von 4,845Mio …”

Umsetzung in Deutschland S. 36-37

„… . Mailänder Scala: Vergabeverfahren für ErschließungsvertragerforderlichIm Jahr 2001 hat der EuGH in einem …” „… Sanierung ging, entschieden, dass auch der Abschlusseines Erschließungsvertrages nach italienischem Recht …” „… unter die Vergaberichtlinie fällt. Nach dem EuGH muss bei solchen Erschließungsverträgenentweder die …”

Helmut Müller GmbH: Anwendbarkeit des Vergaberechts nur bei unmittelbarem wirtschaftlichen Interesse S. 41-43

„… innerhalb eines städtebaulichen Vertrages geschickt verstecken kann?Insbesondere bei Erschließungsverträgen …”

Auroux u.a. gegen Stadt Roanne: Vergabeverfahren auch ohne Immobilienerwerb durch die öffentliche Hand erforderlich S. 38-40

„… Gesundheitseinrichtungen und Stadtteil-Grünanlagen. Die Ähnlichkeit zu Erschließungsverträgen nach deutschemRecht (§ 124 …”

doi.org/10.5771/9783845229157

Ralf Bitterwolf, Claudia Drescher, Gerd Thielmann - Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

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Ralf Bitterwolf (ed.), Claudia Drescher (ed.), Gerd Thielmann (ed.)

Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

2021

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3. Vertragliche Übertragung der Erschließung S. 67-100

„… 3.3 Vertragstypen im Einzelnen 21–90 3.3.1 Der Erschließungsvertrag 22–76 3.3.1.1 Der Weg von § 123 …” „… der Nichtigkeit eines „durchgeführten“ Erschließungsvertrages 68–71 3.3.1.9 Beitragsrechtliche …” „… Folgen eines gescheiterten, nicht (vollständig) durchgeführten Erschließungsvertrages 72–76 3.3.2 …”

11. Gemeindeanteil (§ 129 Abs. 1 BauGB) S. 309-326

„… Gemeindeanteil beim Erschließungsvertrag 81–84 11.1 Allgemeines Nach § 129 Abs. 1 Satz 3 BauGB tragen die …” „… Zusammenhang (Erschließungsverträge) ausgeführt: „Mit diesem Mindestanteil wird vielmehr ebenfalls dem …” „… . vom 23. 4. 1969, IV C 69.67 (juris). Zumindest im Hinblick auf Erschließungsverträge wurde diese …”

Stichwortverzeichnis S. 713-722

„… – Kostenspaltung 513, 515 Erschließungsfunktion 343 Erschließungsvertrag 22, 74, 76, 325, 361 …”

1. Erschließung, Erschließungsbeitrag und Erschließungsvorteil S. 15-50

„… § 124 (a. F.) BauGB geregelten Erschließungsverträge sind nunmehr in § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 3 …” „… von einem der Beteiligten erzwungen werden. 3. Erschließungsvertrag: Mit einem Erschließungsvertrag …” „… Merkmal des Erschließungsvertrages ist, dass der Erschlie- ßungsträger die Erschließungsanlage(n) …”

13. Ermittlungsraum (natürliche Betrachtungsweise, Abschnittsbildung, Erschließungseinheit– § 130 Abs. 2 BauGB) S. 339-414

„… 13.2.7.3 Kombination mit Erschließungsvertrag 101–104 13.2.7.4 Nicht zum Anbau bestimmte Teilstrecken …” „… 13.2.7.3 Kombination mit Erschließungsvertrag Eine besondere Situation ergibt sich, wenn eine bei …” „… Erschließungsvertrages hergestellt und finanziert wird. In derartigen Fällen handelt es sich regelmäßig bei dem von der …”

17. Entstehung der Beitragspflicht S. 497-510

„… ein Erschließungsvertrag jedoch nachträglich als nichtig dar, ist als letzte Unternehmerrechnung das …”

2. Erschließungslast und gemeindliches Ermessen zur Erschließung S. 51-66

„… auf Abschluss des zumutbaren Erschließungsvertrages, sondern auf Erschließung durch die Gemeinde bei …”

27. Straßenbeleuchtung S. 647-662

„… . Wurde ein Erschließungsvertrag abgeschlossen, besteht die Duldungspflicht nicht gegenüber dem …”

6. Beitragserhebungspflicht S. 203-220

„… Gemeinde die Erschließung über einen Erschließungsvertrag auf einen Dritten übertragen hat und ihr infolge …”

5. Straßenrechtliche Widmung S. 113-202

„… Erschließungsvertrages zur Herstellung einer öffentlichen Straße liegen44. Hat der Erschließungsträger seine …” „… widmungsrechtliche Zustimmung ausdrücklich im Erschließungsvertrag erklärt und ist der Erschließungsvertrag in …”

Anhang S. 663-712

„… . Juni 2013 geltenden Fassung ist auch auf Kostenvereinbarungen in Erschließungsverträgen anzuwenden, die …”

doi.org/10.5771/9783748912330

Stefan el-Barudi - Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

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Stefan el-Barudi

Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 18 2009

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Städtebauliche Verträge S. 178-191

„… BauGB eine besondere Bedeutung zu975. Zu diesen gehören Erschlie-ßungsverträge nach § 124 BauGB (dazu a …” „… .2.a)bb)(3) und (5). 180 a) Erschließungsverträge (§ 124 BauGB) Erschließungsverträge gelten als die …” „… Verwaltungsaufgaben angesehen987. Zu klären ist zunächst der Gegenstand von Erschließungsverträgen (dazu aa)), um …”

Ergebnis S. 191-192

„… damit ein öffentlicher Auftrag im Sinne des § 99 GWB gegeben ist. Erschließungsverträge gemäß § 124 …” „… BauGB und Durchführungsverträge nach § 12 BauGB. So genannte unechte Erschließungsverträge bzw …”

Literaturverzeichnis S. 201-215

„… gemäß § 99 GWB; NZBau 2000, 277. Antweiler, Clemens: Erschließungsverträge mit Kommunalunternehmen …” „… von Erschließungsverträgen – Die „Teatro alla bicocca“-Entscheidung des EuGH; VergabeR 2003, 622. Byok …” „… , Bernd/Häfner, Christof: Ausschreibungspflichtigkeit des Erschließungsvertrags nach § 124 BauBG – das Ende eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 176 2. Städtebauliche Verträge 178 a) Erschließungsverträge (§ 124 BauGB) 180 aa) Vertragsgegenstand …” „… 180 bb) Kein Konzessionscharakter 181 cc) Entgeltlichkeit 182 dd) Unechte Erschließungsverträge 185 b …”

Pragmatische Definition S. 21-23

„… Erschließungsverträgen als gesetzlich verankertem Fall der Public Private Partnership spricht. 88 Mitunter wird die …”

Vergaberechtlicher Untersuchungsansatz S. 23-26

„… Erschließungsverträgen als gesetzlich verankertem Fall der Public Private Partnership spricht. 88 Mitunter wird die …”

Öffentlich-rechtliche Verträge im Allgemeinen und Beleihung S. 169-178

„… Erschlie-ßungsverträge nach § 124 BauGB (dazu a)), Bauplanungs-, Baureifmachungs-, Bau- 973 Vor diesem Hintergrund ist …”

doi.org/10.5771/9783845213293

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