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Alexander Fiedler - Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

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Alexander Fiedler

Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 60 2013

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Patentrechtliche Erschöpfung S. 170-184

„… separaten Erlaubnis des Patentinhabers bedürfen.V. Patentrechtliche ErschöpfungEbenso wie das Urheberrecht …” „… sind, dennoch eine Erschöpfung zuließe, indem man die Erschöpfungswirkung des Vorrichtungspatents auf …” „… weitergehende wissenschaftliche Auseinandersetzungen mit dem Erschöpfungsgrundsatz oder eine positivgesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Übertragung der Erschöpfungswirkung? 173a) Erschöpfung von Verfahrenspatenten in den USA 174b) In …” „… Erschöpfungsregeln sinnvoll? 1765) Urheberrechtliche Erschöpfung im Patentrecht? 176a) Analogie zum Urheberrecht 177b …” „… . Vervielfältigungsvorgänge während der Programmbenutzung 170V. Patentrechtliche Erschöpfung 1701. Erschöpfung bei …”

Vervielfältigungsrecht und bestimmungsgemäße Benutzung S. 163-168

„… die Erschöpfungswirkung beseitigen, sondern allenfalls schuldrechtlichen Charakter haben.654Die …” „… Erschöpfung tritt nur bei einem Inverkehrbringen durch Veräußerung ein. Sie setzt also voraus, dass eine …” „… konkrete Werkstück655 endgültig begibt.656 Daher kann eine Erschöpfung nicht nur bei …”

Das Verbreitungsrecht des Urhebers S. 162-163

„… grundsätzliches vertragliches Weiterveräußerungsverbot nicht die Erschöpfungswirkung beseitigen, sondern …” „… allenfalls schuldrechtlichen Charakter haben.654Die Erschöpfung tritt nur bei einem Inverkehrbringen durch …” „… kann eine Erschöpfung nicht nur bei Software-Kaufverträgen eintreten, sondern auch bei Lizenzverträgen …”

Zusammenfassung S. 184-185

„… Patentinhabers nach dem Inverkehrbringen des Erzeugnisses erschöpfen. Bei durch Verfahrenspatent geschützten …” „… hinsichtlich der Erschöpfung zwischen Verfahrens- und Vorrichtungspatent überzeugt nicht. In den USA und der …” „… Gegenstand, der das Verfahren ausführt, erschöpft. Die deutsche Regelung, welche keine Erschöpfung für …”

Patentrechtliches Inverkehrbringungs- und Benutzungsrecht S. 168-170

„… separaten Erlaubnis des Patentinhabers bedürfen.V. Patentrechtliche ErschöpfungEbenso wie das Urheberrecht …” „… kennt auch das Patentrecht den Grundsatz der Erschöpfung. Eine allgemeingültige Formulierung sucht man …” „… wird.691 Die Erschöpfung umfasst, anders als im Urheberrecht, nicht lediglich das Verbreitungsrecht …”

Fehlerberichtigung S. 189-196

„… und dem jeweiligen Nutzer nach dem Eintritt der Erschöpfung gestattet.774 Demgegenüber greifen …” „… Eintritt der Erschöpfung dem Patentinhaber vorbehalten bleibt und ohne dessen ausdrückliche Zustimmung …” „… Erschöpfung erlaubnisfrei möglich.800IV. PortierungEinen weiteren Fall, zu dem eine Bearbeitung erforderlich …”

Umarbeitungen aus der Perspektive des Patentrechts S. 187-189

Literaturverzeichnis S. 239-251

„… Online-Übertragung von Computerprogrammen, CR 2006, S. 573-578.-: Die O nline-Erschöpfung i m S oftwarebereich, Fal …” „… , Norderstedt 2004.Baus, Christoph A., Umgehung der Erschöpfungswirkung durch Zurückhaltung von Nutzungsrechten …” „… Geschäftskonzepte, WRP2006, S. 1431-1442.Berger, Christian, Urheberrechtliche Erschöpfungslehre und di gitale …”

Portierung S. 196-200

„… umfasst und ist nach Eintritt der Erschöpfung erlaubnisfrei möglich.800IV. PortierungEinen weiteren Fall …”

Dekompilierung und Interoperabilität S. 203-220

„… von diesem bei Erzeugnissen ab Eintritt der Erschöpfung nicht mehr untersagt werden könnte.833 Auch …”

Zusammenfassung S. 161-162

„… durch den Erschöpfungsgrundsatz eingeschränkt. Dieser besagt, dass650 Nordmeyer, GRUR Int. 2010, 489 …”

Das urheberrechtliche Umarbeitungsrecht und dessen Grenzen S. 185-187

„… urheberrechtliche Erschöpfungswirkung ausgehebelt werden, obwohl dies urheberrechtlich nicht einmal vertraglich …”

Das Problem S. 235-237

„… . Ein Beispiel hierfür bietet der Erschöpfungsgrundsatz, welcher nach deutschem Recht auf …” „… patentrechtsintern auf, weshalb in anderen Rechtsordnungen, wie in den USA und der Schweiz, die Erschöpfungswirkung …” „… , indem er im hier geschilderten Fall die Erschöpfungswirkung des Urheberrechts umgehen kann, während die …”

Die Lösung S. 237-238

„… use« Prinzip und ein allgemeiner Erschöpfungsgrundsatz bieten. Ein solches »fair use« Prinzip könnte …”

doi.org/10.5771/9783845249810

Larissa Ohligs-Kürig - Erschöpfung von Markenrechten

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Larissa Ohligs-Kürig

Erschöpfung von Markenrechten

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 41 2011

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Internationale Erschöpfung nach § 24 Markengesetz S. 44-46

„… Markenverletzers keine Erschöpfung des Markenrechts eingetreten. Damit würde es zu einer Abschottung des Marktes …” „… sind die Voraussetzungen der Erschöpfung bzw. der nicht eingetretenen Erschöpfung wie folgt zu …” „… der Erschöpfung nicht möglich ist. Ist dem Parallelimporteur dieser Beweis gelungen, so ist es …”

Die Erschöpfung von Markenrechten in Japan S. 125-128

„… Originalware gekommen war. Auch hier wurde das Merkmal der Qualitätsidentität in die Frage der Erschöpfung der …” „… welchen – zumindest nach der Meinung der Gegner einer internationalen Erschöpfung - eine Gefahr für die …” „… Unternehmen in der EU ausgeht. 126 I. Die Erschöpfung von Markenrechten in Japan Da Japan einen wichtigen …”

Auswirkung auf den Grundsatz der Erschöpfung S. 91-94

„… auf den Grundsatz der Erschöpfung Der EuGH hat in seiner HAG II-Entscheidung aus dem Jahr 1990 die …” „… der Anwendung des Grundsatzes der internationalen Erschöpfung ebenfalls auf den Hauptzweck der Marke …” „… Festhalten an dem bis zum Inkrafttreten des MarkenG geltenden Grundsatz der internationalen Erschöpfung nicht …”

Die Erschöpfung von Markenrechten nach NAFTA-Recht S. 123-124

„… 123 VII. Die Erschöpfung von Markenrechten nach NAFTA-Recht NAFTA ist die Abkürzung für North …” „… auch hinsichtlich der Erschöpfung der Immaterialrechte eine einheitliche Regelung getroffen werden …” „… Erschöpfung als Beispiel genannt.385 Bisher ist die Erschöpfung jedoch nicht in der NAFTA geregelt. Die Art …”

Die Erschöpfung von Markerechten in der Schweiz S. 129-130

„… parallelimportiert werden dürfen. Die Gegenmeinungen wenden sich gegen eine internationale Erschöpfung und fordern …” „… eine nur nationale Erschöpfung der Markenrechte. Dabei stützt sich die extremste Meinung auf die …” „… nationalen Erschöpfung zulassen. Diese Ausnahmen sollen sicherstellen, dass der Markeninhaber sein …”

Die Erschöpfung von Markenrechten in China, Taiwan und Korea S. 128-129

„… . Die Erschöpfung von Markenrechten in China, Taiwan und Korea Die markenrechtlichen Vorschriften in …” „… hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten ist im jetzigen chinesischen Markengesetz nicht vorhanden. Zwar …” „… .405 In der Literatur werden vier Meinungen hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten vertreten …”

Vereinbarkeit der regionalen Erschöpfung mit Art. XI Abs. 1 GATT 1994 S. 195-200

„… europäische Recht hinsichtlich der Regelung der Erschöpfung gegen die Vorschriften des TRIPS-Abkommens. Diese …” „… Verstöße könnten mit der Einführung der internationalen Erschöpfung geheilt werden. C. Das GATT 1994580 …” „… überprüfen sind. I. Vereinbarkeit der regionalen Erschöpfung mit Art. XI Abs. 1 GATT 1994 Art. XI Abs. 1 …”

Einschränkungen des Erschöpfungsausschlusses unter Berücksichtigung der Art. 34 und 36 AEUV S. 62-63

„… tritt daher keine Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG ein. Trotz dieser Tatsache kann sich in den …” „… Fällen der Markenersetzung dennoch eine Erschöpfung des Markenrechts auf der Grundlage der Art. 34, 36 …” „… Erschöpfungsausschlusses unter Berücksichtigung der Art. 34 und 36 AEUV Die Regelung des § 24 Abs. 2 MarkenG stellt durch …”

Die „Silhouette“-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs S. 156-171

„… Gegenteil eher für die Möglichkeit der Mitgliedstaaten, die internationale Erschöpfung in ihren nationalen …” „… angeführt werden. Die weitere Anerkennung der internationalen Erschöpfung im Verhältnis zu Drittländern auch …” „… , weiterhin am Grundsatz der internationalen Erschöpfung festzuhalten?“483 Der Oberste Gerichtshof von …”

Die Entscheidung „GT ALL TERRA“ des OLG München S. 146-148

„… Erschöpfung ihres Markenrechts erst mit dem Inverkehrbringen in den Mitgliedstaaten erschöpft sei und nicht …” „… Erschöpfung in Deutschland. Das LG Düsseldorf gab in seiner Entscheidung der Antragstellerin Recht und …” „… Erschöpfung nicht mehr anzuwenden sei, was sich aus § 24 MarkenG ergebe. Auch hier wird als Begründung auf die …”

Rezeption von Art. 7 Markenrechtsrichtlinie in deutschem Recht S. 140-142

„… internationalen Erschöpfung nicht entnommen werden. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Betrachtung der …” „… Integration des Grundsatzes der internationalen Erschöpfung in die nationalen Gesetze der Mitgliedstaaten …” „… Umsetzung der Richtlinie entweder den nur europaweiten Grundsatz der Erschöpfung festzuschreiben oder aber …”

Die Entscheidung „adidas Import“ des LG Düsseldorf S. 145-146

„… europaweiten Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, wonach die Erschöpfung ihres Markenrechts erst mit dem …” „… 145 internationalen Erschöpfung zu Gunsten der nur gemeinschaftsweiten Erschöpfung aufgegeben habe …” „… Erschöpfung die Mitgliedstaaten in die positive Lage versetze, mit Nichtmitgliedstaaten entsprechende Verträge …”

Entstehungsgeschichte des Art. 7 Markenrechtsrichtlinie S. 134-136

„… Erschöpfung der Markenrechte angenommen, die sich aus der Herkunftsfunktion der Marke und der entsprechenden …” „… man sich dann jedoch von dieser internationalen Erschöpfung aus verschiedenen Gründen ab: Hauptgrund …” „… mit der Regelung (internationale Erschöpfung) nicht einverstanden waren und auf eine Änderung der …”

Die „Maglite“-Entscheidung des EFTA-Gerichtshofs S. 153-156

„… mit der Reichweite der Erschöpfung beschäftigt. Der EFTA-Gerichtshof wurde im Rahmen des EWR-Abkommens …” „… anderen Worten, ist die Erschöpfung von Markenrechten weder auf die nationale Erschöpfung zu beschränken …” „… , noch auf den Grundsatz der internationalen Erschöpfung auszudehnen?“472 Dem Rechtsstreit lag folgender …”

Art. 16 TRIPS S. 188-191

„… des TRIPS-Abkommens Regelung über die Erschöpfung der Rechte des geistigen Eigentums enthalten. Denn …” „… aus der Präambel ergibt sich eindeutig das Ziel, eine Regelung der Erschöpfung zu finden, damit das …” „… . 16 TRIPS mit dem Grundsatz der internationalen Erschöpfung vereinbar ist.574 1. Art. 16 TRIPS iVm …”

Art. 6 TRIPS S. 183-188

„… Erschöpfungsfrage nicht auf eine internationale Erschöpfung festlegen lassen.561 In Art. 6 TRIPS wurde die …” „… TRIPS-Abkommen Die Problematik der Erschöpfung der Rechte des geistigen Eigentums hat in Art. 6 TRIPS eine …” „… der Artikel 3 und 4 dieses Übereinkommen nicht dazu verwendet werden, die Frage der Erschöpfung von …”

Funktionswandel der Marke als Auslegungskriterium für Art. 7 Markenrechtsrichtlinie S. 138-139

„… verstoßen. Daher sei die Erschöpfung in allen Mitgliedstaaten verbindlich zu regeln, weshalb Art. 7 MRRL …” „… Barrierefreiheit würde aber gerade die verbindliche europaweite Erschöpfung im Verhältnis zu Drittstaaten …” „… nicht überschritten hat, sondern eine mindestens europaweite Erschöpfung einführte, da diese für die …”

Zusammenfassung S. 139-140

„… tritt eine Erschöpfung dann nicht ein, „wenn berechtigte Gründe es rechtfertigen, dass der Inhaber sich …” „… Markeninhabers dar, aufgrund dessen eine Erschöpfung ausgeschlossen ist. Es kann daher durch die Einführung …” „… dieses Schutzbereiches nicht auf eine Aufgabe des Grundsatzes der internationalen Erschöpfung geschlossen …”

Untersuchung des Wortlauts von Art. 7 Markenrechtsrichtlinie S. 132-134

„… europaweiten Erschöpfung gilt auch nach Art. 13 GMarkenV. B. Die Markenrechtsrichtlinie Ziel der …” „… . 15. 133 den ist. Was sich aus dieser Vorschrift nicht explizit ergibt ist die Frage der Erschöpfung …” „… Fehlen einer Regelung das Verbot der internationalen Erschöpfung ergibt oder ob diese Frage lediglich …”

Vereinbarkeit eines bilateralen Abkommens mit Art. I Abs. 1 GATT 1994 S. 200-203

„… 200 Durchaus gerechtfertigt ist die Auffassung, dass eine nicht internationale Erschöpfung generell …” „… begrenzte Erschöpfung werden den Markeninhabern Rechte verliehen, die mit dem eigentlichen Sinn und Zweck …” „… Erschöpfung zu rechtfertigen, da alleiniger Zweck der Schutz der wirtschaftlichen Werte der Markeninhaber ist …”

Die Entscheidung „Kölnisch Wasser“ S. 95-97

„… Warenzeichengesetzes265 keine eindeutige Regelung bezüglich der Erschöpfung von Zeichen- bzw. Markenrechten ergab …” „… 1902 galt der Grundsatz der internationalen Erschöpfung fast 92 Jahre. Erst mit dem Erlass der MRRL266 …” „… und deren Umsetzung in nationales Recht267 wurde der Grundsatz der internationalen Erschöpfung …”

Die Entscheidung „Gefärbte Jeans“ des OLG Stuttgart S. 143-144

„… Reichweite der Erschöpfung durch die Rechtsprechung erforderlich ist, wird im folgenden Abschnitt die bereits …” „… Reichweite dieser Vorschriften hinsichtlich der Erschöpfung überprüft. Die erste bedeutende Entscheidung ist …” „… daher denknotwendig den Grundsatz der gemeinschaftsweite Erschöpfung von Markenrechten an. Für eine …”

Gesetzgebungskompetenz der Europäischen Gemeinschaft S. 137-138

„… Erschöpfungsfrage bei Drittstaaten herbeiführt. 432 Loewenheim, Nationale und internationale Erschöpfung von …” „… Auslegungen konnte keine Feststellung dahingehend getroffen werden, ob die internationale Erschöpfung für die …” „… europaweiten Erschöpfung auch für die nationalen Gesetzgeber aus Art. 114 AEUV nicht gerechtfertigt ist. Der …”

frühere Rechtsprechung S. 36-40

„… . gemeinschaftsweiten Erschöpfungsgrundsatzes, da unter der Geltung einer internationalen Erschöpfung der Ort des ersten …” „… 36 Marken, die eine Dienstleistung darstellen, tritt dagegen keine Erschöpfung des Markenrechts ein …” „… . Von der Erschöpfung werden nicht nur Veräußerungshandlungen umfasst, sondern auch die Vermietung und …”

Zusammenfassung S. 35-36

„… konzerninternen Transporte der Waren. In diesen Fällen tritt eine Erschöpfung schon aus dem Grund, dass der …” „… . Hierbei ist zu beachten, dass die Erschöpfung nur hinsichtlich einer konkreten, gekennzeichneten und in …” „… Dienstleistung darstellen, tritt dagegen keine Erschöpfung des Markenrechts ein. Von der Erschöpfung werden …”

Wirtschaftliche Betrachtung der Erkenntnisse S. 221-230

„… vorangegangenen Abschnitt dargestellt, hat die Einführung der internationalen Erschöpfung auch Auswirkungen auf …” „… internationalen Erschöpfung auf dem Gebiet der WTO einen Vorteil dar, da sich die Preisstrukturen aufgrund des …” „… der im Rahmen der internationalen Erschöpfung möglichen legalen Paralleleinfuhr von Originalwaren die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Grundsatz der Erschöpfung 91 Kapitel 7: Der Erschöpfungsgrundsatz in der Rechtsprechung 95 A. Deutschland 95 …” „… Ohligs-KürigErschöpfung von MarkenrechtenNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in …” „… Arbeit 19 B. Definitionen 19 Kapitel 2: Die Rechtslage hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten …”

Zusammenfassung S. 24-25

„… Gemeinschaftsmarken in den Schutzbereich des MarkenG integriert. Die Regelung hinsichtlich der Erschöpfung von …” „… den Verkehr gebracht worden ist. Dies bildet den Grundsatz der gemeinschaftsweiten Erschöpfung von …” „… Markenrechten. Auch die Ausnahme von dem Grundsatz der Erschöpfung, die in Art. 7 Abs. 2 MRRL normiert ist …”

Ergebnis S. 206-208

„… erschöpfungsrechtlichen Vorschriften des TRIPS-Abkommens ergeben hat, ist die europaweite Erschöpfung, die auch der EuGH …” „… Handelsschranken darstellen. Allein die internationale Erschöpfung kann diese Unvereinbarkeiten ausräumen, die …” „… Erschöpfung verstößt gegen die entscheidenden Grundsätze des TRIPS-Abkommens. Auch kann aus den Vorschriften …”

Ergebnis S. 194-195

„… fällt. Der Grundsatz der internationalen Erschöpfung steht mit der Meistbegünstigung nicht im …” „… Widerspruch. Durch die internationale Erschöpfung werden die Rechte der Parallelimporteure gestärkt und die …” „… TRIPS-Abkommens für die Beurteilung der Erschöpfung herangezogen werden. Aus der Prüfung des Art. 16 TRIPS hat …”

„In Verkehr bringen“ im Sinne des § 24 MarkenG S. 31-35

„… 31 Von dem Grundsatz der Erschöpfung des § 24 MarkenG sind nur konkrete Waren des Unternehmers …” „… MarkenG nicht entnommen werden.16 Es kommt also nicht zu einer generellen Erschöpfung des Markenrechts des …” „… Inverkehrbringens kommt im Rahmen der Erschöpfung die wohl erheblichste Bedeutung zu. Hat der Berechtigte seine Ware …”

Waren im Sinne des § 24 MarkenG S. 30-31

„… Erschöpfung als Schranke des Rechts des Markeninhabers eingeführt und anerkannt. 13 Danach kann der …” „… Erschöpfung des Markenrechts eines Unternehmers nach dem Inverkehrbringen zu Gunsten des freien …” „… Dienstleistungsfreiheit ist dagegen in Art. 56 ff. AEUV festgeschrieben. Diese beinhalten den Grundsatz der Erschöpfung …”

Rechtsgrundlagen der Europäischen Union S. 23-24

„… 23 Kapitel 2: Die Rechtslage hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten A. Aktuelle …” „… Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie ist die Erschöpfung von Markenrechten geregelt: „Die Marke gewährt ihrem …” „… Gemeinschaftsrecht unmittelbar Geltung in allen Mitgliedstaaten entfaltet. Die markenrechtliche Erschöpfung ist in …”

Art. 3 TRIPS S. 193-194

„… Erschöpfung frei wählen könnten, müssen die nationalen Vorschriften auch mit Art. 3 TRIPS konform gehen …” „… fällt. Der Grundsatz der internationalen Erschöpfung steht mit der Meistbegünstigung nicht im …” „… Widerspruch. Durch die internationale Erschöpfung werden die Rechte der Parallelimporteure gestärkt und die …”

Umsetzung der Vorschriften und Grundsätze des TRIPS-Abkommens und des GATT 1994 S. 208-216

„… einheitliches Erschöpfungsrecht gelten. Die Einführung einer verbindlichen Regelung der Erschöpfung von …” „… dem Abkommen durchzusetzen. Denn bei einer gesonderten Vereinbarung über die Erschöpfung der …” „… ergeben hat, geht nur die internationale Erschöpfung von Markenrechten mit diesen konform. Es ist aber zu …”

Art. 4 TRIPS S. 194

Veränderung der Verpackung S. 50-52

„… Veränderung der Verpackung eine Ausnahme von dem Grundsatz der Erschöpfung gelten soll. Da die Aufzählung in …” „… Erschöpfung des Markenrechts eintreten kann. Abzustellen ist dabei auf den Zweck, den der Markeninhaber mit …” „… Erschöpfung des Markenrechts eintritt.88 Es ist also grundsätzlich festzustellen, dass die Erschöpfung des …”

Literaturverzeichnis S. 233-248

„… Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Recht, WRP 1998, 549 ff. Sack, Rolf, Die Erschöpfung von …” „… Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Gemeinsamen Markt, Frankfurt am Main 1977 Barrett, Margreth …” „… internationalen Erschöpfung des Markenrechts in den Mitgliedstaaten der EG und ausgewählten Drittstaaten, Mitt …”

Art. 15 TRIPS S. 192-193

„… regionale Erschöpfung geeignet, die Abschottung einzelner Märkte zu bewirken und somit den Handelsverkehr zu …” „… behindern. Dagegen erfahren die Markenrechtsinhaber auch bei einer internationalen Erschöpfung ausreichenden …” „… Schutz der ihnen zustehenden Rechte. Durch eine regionale Erschöpfung wird neben dem rechtlichen Schutz …”

Eigene Stellungnahme S. 220-221

„… gemeinschaftsweiten Erschöpfung an, setzt sich jedoch nur sehr peripher mit diesen auseinander. Sämtliche von den …” „… Vereinbarkeit der EU-Regelung bezüglich der Erschöpfung mit dem Recht der EU und den weiteren Abkommen geht die …” „… internationalen Erschöpfung auch Auswirkungen auf die Wirtschaft. Diese Folgen sind von den Parallelimporteuren …”

Systematische Auslegung von Art. 7 Markenrechtsrichtlinie S. 136-137

„… Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Recht, WRP 1998, 549, 565 f.; ders., Die Erschöpfung von …” „… Erschöpfung erkennen. III. Systematische Auslegung von Art. 7 Markenrechtsrichtlinie Auch die systematische …” „… . 429 Wichard, Weltweite oder europaweite Erschöpfung von Markenrechten, GRUR 1997, 711, 712. 430 Art …”

Ergebnis S. 64-66

„… berufen, wenn dafür berechtigte Gründe vorliegen. Eine Erschöpfung des Markenrechts im Sinne des § 24 Abs …” „… . Hierzu hat der EuGH fünf Voraussetzungen entwickelt, bei deren kumulativem Vorliegen die Erschöpfung des …” „… schädigen könnte. Denn das ebenfalls der Erschöpfung unterliegende Werberecht des Markeninhabers lebt in …”

Veränderung und Verschlechterung der Ware S. 47-50

„… Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht, GRUR Int. 2004, 994, 998; Sack, Die Erschöpfung von gewerblichen Schutzrechten und …” „… 47 Kapitel 4: Ausnahmen von dem Grundsatz der Erschöpfung gemäß § 24 Absatz 2 MarkenG68 A …” „… . Einleitung Dem Grundsatz der Erschöpfung liegt die Erwägung zu Grunde, dass nach dem rechtmäßigen …”

Die Entscheidung „stüssy II“ des BGH S. 150-153

„… dieses Codes die Garantiefunktion der Marke beeinträchtigt, wodurch eine Erschöpfung des Markenrechts …” „… der Auskunft hinsichtlich der Erwerbshandlungen. Die Beklagte geht von der Erschöpfung des …” „… Erschöpfung des Markenrechts im Sinne von Art. 7 MRRL beruft, darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat …”

Marke bzw. geschäftliche Bezeichnung S. 29-30

„… 29 Kapitel 3: Die Erschöpfung von Markenrechten nach § 24 Markengesetz A. Die …” „… Verkehr gebracht worden sind.“ Es kommt also für die Erschöpfung des Markenrechtes entscheidend darauf an …” „… Grundsatz der Erschöpfung nur für eingetragene Marken gelten. 9 Im Gegensatz dazu erfasst der Schutzbereich …”

Zwischenergebnis S. 58-59

„… Voraussetzungen für den Eintritt der Erschöpfung des Markenrechts. Auch wenn hier faktisch kein Umpacken der …” „… Grundsätze auch auf andere Warengruppen angewendet, um zu beurteilen, ob eine Erschöpfung des Markenrechts …” „… Erschöpfung führen. Der Markeninhaber kann sich in diesen Fällen weiterhin auf sein Markenrecht berufen und …”

Ergebnis S. 183

Universalitäts- und Territorialitätsprinzip S. 67-72

„… Erschöpfung von Markenrechten noch immer mit den Begriffen „Territorialität“ und „Universalität“ in Verbindung …” „… Erschöpfung von Zeichenrechten waren in der Literatur zunächst umstritten. Einerseits wurde die Auffassung …” „… nicht geeignet seien, das inländische Zeichenrecht zu erschöpfen. Denn eine Erschöpfung könne nur durch …”

Vereinbarkeit der warenverkehrsrechtlichen Begünstigung der Mitglieder des EWR mit Art. I Abs. 1 GATT S. 203-205

„… also auch nach dem Erlass der MRRL weiterhin den Grundsatz der internationalen Erschöpfung beibehalten …” „… Folge, dass eine internationale Erschöpfung in den Ländern der EU nicht mehr rechtmäßig ist.608 …” „… , die die internationale Erschöpfung anerkannten (Schweden, Finnland, Dänemark und Deutschland), sind …”

Sonstige berechtigte Gründe S. 59-62

„… Markeninhabers sind auch noch weitere berechtigte Gründe vorstellbar, die dem Eintritt der Erschöpfung …” „… durch einen Dritten bzw. Händler Von der Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG wird auch das Recht des …” „… in den Fällen einer Qualitätsabweichung die Erschöpfung der Markenware nach § 24 Abs. 1 MarkenG …”

Zusammenfassung S. 102-103

„… Maja-Entscheidung manifestierten Grundsatz der internationalen Erschöpfung. Auch das zu berücksichtigende Interesse …” „… . Zusammenfassung Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass für die Beurteilung der Reichweite der Erschöpfung …” „… sind auch unter den heutigen Gesichtspunkten noch für die Beurteilung der Reichweite der Erschöpfung …”

Zusammenfassung S. 124-125

„… man von einer Amerika-weiten Erschöpfung der Markenrechte sprechen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz …” „… macht section 133.21 (c) Customs Regulations. Danach gilt der Grundsatz der internationalen Erschöpfung …” „… , GRUR Int. 1987, 201 f. 390 Beier/v. Mühlendahl, Der Grundsatz der internationalen Erschöpfung des …”

Ziele des TRIPS-Abkommens S. 182-183

„… Problematik der Erschöpfung der Rechte des geistigen Eigentums hat in Art. 6 TRIPS eine Regelung erfahren …” „… und 4 dieses Übereinkommen nicht dazu verwendet werden, die Frage der Erschöpfung von Rechten des …” „… eine internationale Erschöpfung festlegen lassen.561 In Art. 6 TRIPS wurde die Erschöpfung für die …”

Umsetzung in nationales (deutsches) Recht S. 24

Vereinbarkeit der Importbeschränkungen nach section 337 Tariff Act mit Art. III Abs. 4 GATT 1994 S. 205-206

„… Grundsatz der internationalen oder der europaweiten Erschöpfung in ihren nationalen Gesetzen zu verankern …” „… Erschöpfung kann diese Unvereinbarkeiten ausräumen, die Handelsbarrieren beseitigen und den Einklang mit dem …” „… EuGH von Art. 6 TRIPS als ein Verbot der internationalen Erschöpfung verstößt gegen die entscheidenden …”

Das „Common Law“ S. 114-118

„… . Das „Common Law“ Da die Frage der Erschöpfung in den USA immer eng mit der Funktionenlehre in …” „… erworben wurden tritt Erschöpfung mit dem ersten Verkauf der Ware ein.351 Mit diesem Urteil entschied sich …” „… das Gericht erstmals explizit für eine internationale Erschöpfung von Markenrechten. 2. Bourjois & Co …”

Ergebnis S. 206

„… Handelsschranken darstellen. Allein die internationale Erschöpfung kann diese Unvereinbarkeiten ausräumen, die …” „… Erschöpfung verstößt gegen die entscheidenden Grundsätze des TRIPS-Abkommens. Auch kann aus den Vorschriften …” „… des TRIPS-Abkommens eine Regelung hinsichtlich der Reichweite der Erschöpfung entnommen werden. Wie …”

Gewerbliche Schutzrechte nach Art. 34 ff., 345 AEUV S. 103-111

„… festgeschrieben ist. Auch auf europäischer Ebene war die Problematik der Erschöpfung und der Parallelimporte seit …” „… , FS für Albert Preu zum 70. Geburtstag, S. 267, 268 f. 306 Klaka, Erschöpfung und Verwirkung im …” „… Erschöpfung zu lösen. Dieser Grundsatz war das Ergebnis der Abwägung zwischen der gemeinschaftsrechtlich …”

Ergebnis S. 125

„… Originalware gekommen war. Auch hier wurde das Merkmal der Qualitätsidentität in die Frage der Erschöpfung der …” „… welchen – zumindest nach der Meinung der Gegner einer internationalen Erschöpfung - eine Gefahr für die …” „… Folgenden sollen die Erschöpfungsregelungen verschiedener Nicht-EU-Länder kurz dargestellt werden, von …”

Die „First Sale Doctrine“ S. 113-114

„… der Marke zur Folge haben. C. Die Erschöpfung von Markenrechten in den Vereinigten Staaten von …” „… . Das „Common Law“ Da die Frage der Erschöpfung in den USA immer eng mit der Funktionenlehre in …” „… der Marke weitreichende Änderungen im Erschöpfungsrecht mit sich gebracht. Auch in den USA hatte die …”

Werbefunktion S. 79-81

„… Werbefunktion abgelehnt. Dieser Umstand hatte auch Auswirkungen auf den Grundsatz der Erschöpfung von …” „… .208 Damit war automatisch die Annahme einer internationalen Erschöpfung von Markenrechten verbunden …” „… Int. 1971, 260, 261, 265; Reimer, Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und gewerblichen …”

Diskussionsansätze hinsichtlich der derzeitigen Rechtslage S. 25-28

„… soll. Ein solcher Vorgang (Parallelimport) wird von der gemeinschaftsweiten Erschöpfung nicht erfasst …” „… internationalen Erschöpfung. Dieser Grundsatz beruht auf dem Urteil des Reichsgerichts „Kölnisch Wasser“ aus dem …” „… zu diesem Zeitpunkt geltende Grundsatz der internationalen Erschöpfung aufgegeben und der Grundsatz …”

Die Entscheidung „Gefärbte Jeans“ des BGH S. 144-145

„… Erschöpfung zu einer Beschränkung des Welthandels führen würde, was dem Grundsatz des Art. 132 AEUV auf eine …” „… internationale Erschöpfung, die zu diesem Zeitpunkt noch in Deutschland gängige Rechtspraxis war, wurde nach der …” „… folglich weiterhin möglich sein, in ihren nationalen Gesetzen den Grundsatz der internationalen Erschöpfung …”

Art. 7 TRIPS S. 191-192

„… der regionalen Erschöpfung ergeben. In der mit dem Wort „Ziele“ überschriebenen Vorschrift heißt es …” „… Warenverkehr kann unter der Geltung der regionalen Erschöpfung nicht erfolgreich durchgeführt werden. Denn die …” „… regionale Erschöpfung der Markenrechte führt –wie bereits ausgeführt – zu einer Abschottung der regionalen …”

Ausnahmen von Section 526 Tariff Act und Section 42 Lanham Act S. 120-123

„… Control“-Situationen.376 Damit wird eine Erschöpfung der Markenrechte dann angenommen, wenn die gekennzeichneten Waren …” „… Beschlagnahme der Waren an der Grenze durchgeführt werden. Für die Reichweite der Erschöpfung folgt aus diesen …” „… zollrechtlichen Vorschriften, dass eine internationale Erschöpfung für alle die Markenrechte eintritt, die zu …”

Umpacken der Ware – insbesondere von Arzneimitteln S. 52-58

„… die Veränderung der Ware beinhalten und somit immer der Eintritt der Erschöpfung des Markenrechts nach …” „… § 24 Abs. 2 MarkenG ausgeschlossen sein.93 90 Douglas, Erschöpfung, Rn 292; Römhild, Zum „Umpacken …” „… , MarkenG, § 24 Rn 40; Douglas, Erschöpfung, Rn 329; Sack, Die Erschöpfung von gewerblichen Schutzrechten …”

Eigenes Ergebnis S. 230-232

„… Erschöpfung, sprechen. Durch das erste Inverkehrbringen hat der Markeninhaber die Gegenleistung für seine …” „… Unterschied vorliegen würde, könnte auch die gemeinschaftsweite Erschöpfung nicht erklärt werden. Die derzeit …” „… in der EU und dem EWR geltende gemeinschaftsweite Erschöpfung entspricht darüber hinaus auch nicht …”

Zusammenfassung S. 43-44

„… Erschöpfung des Markenrechts durch Inverkehrbringen auf dem Gebiet des EWR eingetreten ist 63 Schöner …” „… , Darlegungs- und Beweislast der markenrechtlichen Erschöpfung nach „Stüssy II“, WRP 2004, 430, 433 ff. 64 …” „… markenrechtlichen Erschöpfung nach „Stüssy II“, WRP 2004, 430, 435. 66 EuGH GRUR Int. 1998, 145, 148, Rn 43 …”

Die Entscheidung „Entfernung der Herstellungsnummer III“ des BGH S. 148-150

„… Erschöpfung in den entsprechenden Regelungen keinen Eingang gefunden hat. Aus der Vorschrift des Art. 6 TRIPS …” „… 462 entnimmt das Gericht die Befugnis der TRIPS-Parteien, die Erschöpfung der Markenrechte bei …” „… stützt auch das OLG München die Nichtanwendbarkeit der internationalen Erschöpfung auf wenig fundierte …”

Die Entscheidung „Maja“ S. 97-101

„… . Schlussfolgerung Mit dieser Entscheidung wurde durch das Reichsgericht erstmals der Grundsatz der Erschöpfung von …” „… Kölnisch Wasser nicht aussage, dass sich das Zeichenrecht selbst erschöpfe. Der Tatbestand der Erschöpfung …” „… Erschöpfung auf solche Sachverhalte ausgedehnt, bei denen die Ware erstmalig im Ausland in den Verkehr …”

Frühere Rechtslage in Deutschland S. 25

Definitionen S. 19-22

„… Europa geltende Grundsatz der europaweiten Erschöpfung von Markenrechten immer wieder in Frage gestellt …” „… Wirtschaftszweige ist eine internationale Erschöpfung. Hiergegen wenden sich die Markeninhaber mit dem Argument …” „… anderen Ländern Europas der Grundsatz der internationalen Erschöpfung von Markenrechten galt, ist zu …”

Zusammenfassung des Berichts S. 217-219

„… der gemeinschaftsweiten Erschöpfung Am 3. Oktober 2001 hat das Europäische Parlament eine …” „… Erschöpfung von Markenrechten in der EU zu untersuchen. Die Kommission erklärte sich hierzu bereit und wollte …” „… die Kommission zu der derzeitigen Rechtslage in der EU der gemeinschaftsweiten Erschöpfung - Stellung …”

jetzige Rechtsprechung S. 40-43

„… sich auf die Erschöpfung des Markenrechts im Sinne von Art. 7 der Ersten Richtlinie des Rates 89/104 …” „… Parallelimporteur, die Voraussetzungen für die Erschöpfung der Markenrechte zu beweisen, da dies eine Einwendung …” „… Beweislast dafür, dass die Erschöpfung des Markenrechts durch Inverkehrbringen auf dem Gebiet des EWR …”

Ergebnis der Kommission S. 219-220

„… Vertriebssysteme und der nur gemeinschaftsweiten Erschöpfung die Vertriebswege für die Einzel- oder Großhändler …” „… gemeinschaftsweiten Erschöpfung besteht, doch dies könne nicht als eine Ausnutzung der marktbeherrschenden Positionen …” „… schneidet zwar einige Problempunkte der gemeinschaftsweiten Erschöpfung an, setzt sich jedoch nur sehr …”

Ziel der Arbeit S. 19

Qualitätsfunktion S. 90-91

„… auf den Grundsatz der Erschöpfung Der EuGH hat in seiner HAG II-Entscheidung aus dem Jahr 1990 die …” „… : Markenrechtliche Abhandlungen, S. 225, 236. 252 Nordemann, Das Ende der Erschöpfungsdoktrin in Deutschland …”

Die Entscheidungen „Cinzano“ und „Aqua King“ S. 101-102

„… bereits in der Maja-Entscheidung manifestierten Grundsatz der internationalen Erschöpfung. Auch das zu …” „… Reichweite der Erschöpfung von Warenzeichenrechten seitens des Bundesgerichtshofs zwei Kriterien aufgestellt …” „… Erschöpfung heranzuziehen, da sie ausschließlich von sachnahen Erwägungen geleitet werden. 299 BGH GRUR 1983 …”

Parallelimporte aus Drittstaaten S. 112-113

„… Markeninhabers der Erschöpfung unterliegt. Im Ergebnis stand dem Markeninhaber in beiden Fällen die Möglichkeit …” „… – 36 AEUV. Daher ist die Frage der Erschöpfung im Falle des Imports aus einem sog. Drittland …” „… kann die Beschränkung der Rechte aus der Marke zur Folge haben. C. Die Erschöpfung von Markenrechten in …”

Markenersetzung S. 63-64

„… . In den Fällen der Markenersetzung tritt daher keine Erschöpfung nach § 24 Abs. 1 MarkenG ein. Trotz …” „… dieser Tatsache kann sich in den Fällen der Markenersetzung dennoch eine Erschöpfung des Markenrechts auf …” „… berufen, wenn dafür berechtigte Gründe vorliegen. Eine Erschöpfung des Markenrechts im Sinne des § 24 Abs …”

Herkunftsfunktion S. 75-77

„… Erschöpfung noch nicht aufgegeben.181 III. Garantie- bzw. Qualitätsfunktion Bei der Qualitätsfunktion einer …” „… Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des …” „… Meinungsstreit, MA 1956, 89, 96; Reimer, Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz …”

Garantie- bzw. Qualitätsfunktion S. 77-79

Zusammenfassung S. 81

„… Erschöpfung von Markenrechten. Die zentrale Frage in diesem Zusammenhang war, ob durch den Import von …” „… zweifelsfrei identifizieren konnte.208 Damit war automatisch die Annahme einer internationalen Erschöpfung von …”

Das Umpacken von Waren, insbesondere Arzneimittel S. 111-112

Die Gemeinschaftsmarkenverordnung S. 131-132

„… der MRRL entspricht,415 gelten die Ausführungen zu der MRRL hinsichtlich der Erschöpfung von …” „… Konflikt nach dem Prioritätsprinzip zu entscheiden. Der Grundsatz der europaweiten Erschöpfung gilt auch …”

Die Entscheidung „Van Doren + Q. GmbH“ S. 172-174

„… EWR seitens des Markeninhabers keine Kenntnis hat. Des Weiteren ist es hinsichtlich der Erschöpfung …” „… grundsätzlich dem Parallelimporteur obliege, die Voraussetzung für die Erschöpfung der Markenrechte zu beweisen …”

Unterscheidungsfunktion S. 81-83

Entstehungsgeschichte des TRIPS-Abkommens S. 175-180

„… Verbandsangehörigen beantragte nationale Schutz in dem Verbandsstaat. Die Problematik der Erschöpfung von …” „… erlischt auch im gleichen Umfang. Regelungen hinsichtlich der Erschöpfung dieser Rechte finden sich in dem …”

Zusammenfassung S. 113

„… der Marke zur Folge haben. C. Die Erschöpfung von Markenrechten in den Vereinigten Staaten von …”

Zusammenfassung S. 91

„… auf den Grundsatz der Erschöpfung Der EuGH hat in seiner HAG II-Entscheidung aus dem Jahr 1990 die …”

Die Entscheidungen „Zino Davidoff SA / Levi Strauss & Co.“ S. 171-172

„… EWR seitens des Markeninhabers keine Kenntnis hat. Des Weiteren ist es hinsichtlich der Erschöpfung …”

Unterscheidungsfunktion S. 73-75

„… 73 Kapitel 6: Die Funktion der Marke Auch die Funktion der Marke spielt für die Erschöpfung von …”

Herkunftsfunktion S. 83-88

„… , Erschöpfung und Verwirkung im Licht des Markenrechtsreformgesetzes, GRUR 1994, 321, 326. 85 Denn gerade bei …”

Werbefunktion S. 88-90

„… . 72; Nordemann, Funktionsverschiebung im Markenrecht: Das Ende der Erschöpfungsdoktrin in Deutschland …” „… 1994, 559, 563. 246 Nordemann, Funktionsverschiebung im Markenrecht: Das Ende der Erschöpfungsdoktrin …” „… Erschöpfungsdoktrin in Deutschland, Großbritannien und den USA ?, DZWir 1995, 315, 317. 253 Loewenheim, Warenzeichen …”

doi.org/10.5771/9783845232249

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch - Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 100 2018

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E. Reichweite der Erschöpfung S. 147-154

„… Reichweite der Erschöpfung Eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts ist grundsätzlich auch für …” „… Voraussetzungen und die Reichweite der Erschöpfung sollen nachfolgend näher erörtert werden. Erstverkauf und …” „… Download Erstverkauf Art. 4 Abs. 2 InfoSoc-RL sieht eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts in den Fällen …”

D. Der Erschöpfungsgrundsatz bei digitalen Werken S. 113-146

„… Der Erschöpfungsgrundsatz bei digitalen Werken Der Grundsatz der Erschöpfung besagt, dass ein …” „… tritt somit die Erschöpfungswirkung ein. Aufgrund der eingetretenen Erschöpfung darf der Ersterwerber …” „… Erschöpfungsgrundsatz bei digitalen Werken 130 tionsgesellschaft“454 eine Erschöpfung für digitale Werke für die Info …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 113 Erschöpfung nach der Computerprogramm-RL …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 113 Erschöpfung nach der InfoSoc-RL …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 121 Reichweite der Erschöpfung …”

F. Fazit S. 155-156

„… Erschöpfung. Maßgeblicher Ansatzpunkt für dieses Ergebnis ist die Auslegung des Begriffs „Programmkopie“ durch …” „… „Programmkopie“. Die Reichweite und Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes lassen sich derzeit allerdings noch nicht …” „… , NJW 2014, 2550. F. Fazit 155 Die Folgen einer möglichen Ausweitung des Erschöpfungsgrundsatzes auf …”

Vorwort S. 1-2

„… D-Drucktechnologie gestalten und welche Regeln gelten für die Erschöpfung digitaler Güter innerhalb der Europäischen …”

C. Anwendbarkeit der Computerprogramm-RL und/oder der InfoSoc-RL auf digitale Werke S. 105-112

„… rechtliche Beurteilung digitaler Werke und deren Erschöpfung muss zunächst die Frage geklärt werden, welchen …”

C. Urheberrechtliche Einordnung des 3D-Drucks S. 65-78

„… Erschöpfung im Zusammenhang mit digitalen Werken näher in Teil III. III. Relevanz für die Verbreitung von 3 …”

A. Einleitung S. 87-90

„… Die Reichweite des Erschöpfungsgrundsatzes bei digitalen Werken Teil II 87 Einleitung Während das …” „… Erschöpfungsgrundsatzes ist es einem Nutzer unter bestimmten Bedin- A. 271 vgl. zum aktuellen Mobilfunkstandard LTE …”

doi.org/10.5771/9783828868946

Stephan Reisner - Die Erschöpfung im Patentrecht

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Stephan Reisner

Die Erschöpfung im Patentrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 89 2017

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Die Voraussetzungen der Erschöpfung im Patentrecht S. 171-332

„… Voraussetzungen der Erschöpfung im Patentrecht 174 Inverkehrbringen als Erschöpfungshandlung Völlig unbestritten …” „… Patent (rückwirkend) erschöpfen können, gilt für die Erschöpfungshandlung des Inverkehrbringens das …” „… Die Voraussetzungen der Erschöpfung im Patentrecht Im folgenden Kapitel soll auf die einzelnen …”

Die Behandlung der Erschöpfung im Immaterialgüterrecht S. 31-40

„… Die Behandlung der Erschöpfung im Immaterialgüterrecht Der Erschöpfungsgrundsatz ist kein dem …” „… Regelung zur Erschöpfung des (allgemeinen) Verbreitungsrechts und in § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG eine Regelung …” „… zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Computerprogrammen. Im Markenrecht ist der …”

Erschöpfungsfähige Patentkategorien S. 123-170

„… „Alle diese Verbotswirkungen entfallen mit der Erschöpfung“. 5. Kapitel: Erschöpfungsfähige …” „… , § 9 Rn. 85. 5. Kapitel: Erschöpfungsfähige Patentkategorien 130 Sofern eine Erschöpfung der Rechte bei …” „… ausnahmsweisen Erschöpfung des Verfahrenspatents ausgehen, der Erschöpfungsgrundsatz mithin analog angewendet …”

Die Grenzen der Erschöpfungswirkung S. 333-374

„… Erschöpfungswirkung zur Folge hat. Zur Regelung einer internationalen Erschöpfung Anders als im Marken- und …” „… Grenzen der Erschöpfungswirkung 343 Rechtsvorschriften, die den Grundsatz der internationalen Erschöpfung …” „… . Kapitel:A.II. 7. Kapitel: Die Grenzen der Erschöpfungswirkung 346 Im Ergebnis kann von einer Erschöpfung der …”

Die Rechtsfolge und Rechtsnatur des Erschöpfungsgrundsatzes S. 99-122

„… . Rechtsnatur des Erschöpfungsgrundsatzes Nachdem geklärt wurde, wie die Rechtsfolge der Erschöpfung im …” „… , ob die Voraussetzungen der Erschöpfung eingetreten sind.332 Welches „rechtliche Schicksal“ die …” „… Ausführungen zur Erschöpfung als Ergebnis einer abstraktgenerellen Interessenabwägung Joos, S. 78 (zum …”

Grundlagen und Bestandsaufnahme S. 41-98

„… Untersuchung verwiesen. Die Rechtfertigung der Erschöpfung Als Grund für den Erschöpfungseintritt nach dem …” „… allgemeinen Erschöpfungsgrundsatzes im Patentrecht dar, wobei eine gemeinschaftsweite Erschöpfung statuiert …” „… regionalen Erschöpfung steht dagegen eine Staatengruppe im Zentrum der Erschöpfungswirkung, zum Beispiel ein …”

Literaturverzeichnis S. 469-492

„… , Erschöpfung von Sach- und Verfahrenspatenten bei Teillieferung – Die erweiterte Erschöpfungslehre – , in …” „… , Erschöpfung gewerblicher Schutzrechte – Reichweite und Begrenzung der Erschöpfungswirkung aus deutscher Sicht …” „… , Erschöpfung durch Zahlung? Anmerkungen zur Haftung von Patentverletzern in der Vertriebskette, insbesondere …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 457-468

„… gemeinschaftsweite Erschöpfung, aber auch für eine lediglich nationale Erschöpfungswirkung. Aufgrund der …” „… gemeinschaftsweiten Erschöpfung, solange der patentierte Gegenstand jedenfalls im Gemeinschaftsgebiet konsentiert in …” „… wird. Eine internationale Erschöpfung von Patentrechten wird zurzeit im Europäischen Wirtschaftsraum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… ErschöpfungswirkungII. 348 Grundsatz: Dauerhafte Erschöpfung1. 348 Wiederaufleben der Ausschließlichkeitsrechte2. 348 …” „… sachlichen Grenzen der ErschöpfungswirkungC. 355 Zur Erschöpfung bei VervielfältigungsexemplarenI. 355 Die …” „… und Fortführung der Rechtsprechung durch den BGH c) 51 7 Die Rechtfertigung der ErschöpfungB. 51 …”

Einführung S. 27-30

„… des Erschöpfungsgrundsatzes wie der gemeinschaftsweiten oder internationalen Erschöpfung und deren …” „… erschöpfen die Rechte aus einem Patent dann, „wenn das geschützte Erzeugnis durch den Patentinhaber oder mit …” „… Erschöpfung regelmäßig Thema zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen, dies nicht zuletzt auch aufgrund …”

Die sachliche Grenze des bestimmungsgemäßen Gebrauchs S. 375-456

„… explizit von einer „eventuellen Erschöpfung“ gesprochen. Ein solcher Erschöpfungseintritt ist aber zu …” „… . September 2008 zum Thema “Die Erschöpfung von Rechten des Geistigen Eigentums in Fällen des Recyclings oder …” „… Abgrenzungsfrage nichts mit der patentrechtlichen Erschöpfung zu tun habe. Denn wie im Folgenden noch zu …”

Materialienverzeichnis S. 493-496

„… 101 AIPPI, Frage Q156 – Internationale Erschöpfung gewerblicher Schutzrechte, Entschliessung vom 38 …” „… , Internationale Erschöpfung der gewerblichen Schutzrechte, Bericht Q 156 im Namen der deutschen Landesgruppe von …” „… 18.12.2016) Zitiert: AIPPI, Bericht der Niederlande zu Frage Q156 AIPPI, Die Erschöpfung von Rechten des …”

doi.org/10.5771/9783845282411

Axel Haunschild, Florian Krause, Christiane Perschke-Hartmann, Andrea-Kristin Schubert, Günther Vedder, Martin Vogel - Arbeit und Zeit

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Axel Haunschild (ed.), Florian Krause (ed.), Christiane Perschke-Hartmann (ed.), Andrea-Kristin Schubert (ed.), Günther Vedder (ed.), Martin Vogel (ed.)

Arbeit und Zeit

Series: Schriftenreihe zur interdisziplinären Arbeitswissenschaft

Volume 12 2020

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Andrea-Kristin Schubert Arbeit, Erschöpfung und Zeit(geist) S. 37-50

„… Arbeit, Erschöpfung und Zeit(geist) Andrea-Kristin Schubert 1Gliederung Abstract Der vorliegende …” „… Erkenntnisse tragen dazu bei, das Verhältnis von Arbeit, Erschöpfung und Zeit(geist) zu verstehen und (wieder …” „… ) in einen gesellschaftlichen Rahmen einzu-ordnen. 1. Erschöpfung: Universalphänomen oder Modediagnose …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-II

„… auf die Zeit-nutzung aus? Lässt sich die Erschöpfung der Beschäftigten durch ein besseres …” „… , Erschöpfung, Teilzeitführung, Mobiles Arbeiten, Sabbatical, Workation, Selbstmanagement, Zeit Prof. Dr. Axel …” „… ................................Andrea-Kristin Schubert Arbeit, Erschöpfung und Zeit(geist) 37 …”

Vorwort S. III-VIII

„… Deutungsmustern zu erschöp-fungsbedingten Erkrankungen begibt und festhält, dass nicht erst in der Moderne ein …”

doi.org/10.5771/9783957103741

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