Filter results

Results (15703)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

No access

Select

Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

Results in this title

Herausgabe des Ersatzes S. 302-305

„… . Geschuldeter Gegenstand 2. Ersatz bzw. Ersatzanspruch 3. Ursachenzusammenhang zwischen Ersatzerlangung und zur …” „… . Unzumutbarkeit geführt hat, Ersatz oder einen Ersatzanspruch erhält (z.B. Versicherungsleistung …” „… oder Abtretung des Ersatzanspruchs verlangen.1 Dahinter steht der Gedanke, dass der Ersatz (auch …”

Aufwendungsersatz S. 296-301

„… Veranstaltung ab und verlangt von V Ersatz der Druck- und Portokosten. – Für den Anspruch auf Schadensersatz …” „… verlangt von V Ersatz der Portokosten für die § 27 I. 1. 1 BGHZ 71, 234, 239; BGHZ 102, 104; BGHZ 143, 41 …” „… statt der Leistung Ersatz seiner im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemachten Aufwendungen …”

Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 227-233

„… Herausgabe eines Ersatzes oder Abtretung eines Ersatzanspruchs verlangen, den der Schuldner infolge des …” „… bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre (Naturalrestitution …” „… beeinträchtigten Interesses zu unterscheiden. Hieraus ergeben sich zwei Schadensarten, für deren Ersatz …”

Der Schaden S. 395-405

„… Schadensersatzanspruch (mehr) auf Ersatz der Behandlungskosten. Kein ersatzfähiger Vermögensschaden trotz …” „… (durch Herstellung des geschuldeten Zustands, § 249 Abs. 1, oder durch Ersatz der Herstellungskosten …” „… : Benecke/Pils, Der Ersatz des Nutzungsinteresses – Nutzungsersatz für eigenwirtschaftlich genutzte Gegenstände …”

Einfacher Schadensersatz S. 254-259

„… auf Ersatz des Verzögerungsschadens nicht allein nach § 280 Abs. 1, sondern nach §§ 280 Abs. 1, 2, 286 …” „… die Schutzpflichtverletzung im Abbruch von Vertragsverhandlungen (siehe § 5 Rn. 17), kann Ersatz der …” „… Sachals auch den Körperschaden. B kann daher Ersatz für das zerstörte Mobiliar sowie für die ihm …”

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… Unmöglichkeit – Aufwendungsersatz 21 18, 27 7 – Begriff 19 7 – Herausgabe des Ersatzes 21 19 …” „… Ersatzes 28 8 – Störung der Geschäftsgrundlage 33 2, 15 Arbeitsvertrag siehe auch Dienstvertrag …” „… – Ersatz im Leistungsstörungsrecht 21 18, 26 29, 27 1 ff. – Inhalt der Aufwendungsersatzpflicht 9 15 ff …”

Schadenszurechnung S. 406-413

„… Arbeitskraft nur 1.500 € im Monat verdient. Sie verlangt von S nicht nur Ersatz für die Beschädigung ihrer Hose …” „… Schlaganfall führt zur Erwerbsunfähigkeit des G. Er verlangt entsprechenden Ersatz von S. – Bei Anwendung der …” „… . Er kann also nicht geltend machen, er müsse nur Ersatz für diejenigen Behandlungskosten leisten, die …”

Art und Umfang des Schadensersatzes S. 414-422

„… Naturalrestitution möglich ist, hat der Gläubiger die Wahl zwischen einer Herstellung in Natur oder Ersatz der …” „… den Ersatz von Reparaturkosten zu, wenn diese bis zu 30 % über dem Wiederbeschaffungswert liegen …” „… ohne das schädigende Ereignis bestehen würde, gehört daher auch der Ersatz des entgangenen Gewinns. Da …”

Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 260-270

„… auf Ersatz des Verzögerungsschadens aus §§ 280 Abs. 1, 2, 286 kommt von vornherein nur bei einer Form …” „… hat eine Doppelfunktion. Soweit es um den Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens aus §§ 280 Abs …” „… notwendige zusätzliche Voraussetzung für einen Ersatz des Verzögerungsschadens aus §§ 280 Abs. 1, 2, 286. Der …”

Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 309-315

„… Gegenleistungspflicht nicht angemessen, weil er für die geschuldete Leistung vom Schuldner einen Ersatz erhält. Deshalb …” „… Wert des Ersatzes geringer ist als der Wert der geschuldeten Leistung. Diese Wertminderung muss sich …” „… dem Maßstab des § 441 Abs. 3. Ist der Wert des Ersatzes höher, bleibt die Gegenleistung der Höhe nach …”

Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 209-214

„… Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen, sofern der Schuldner …” „… die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Weitere Sekundäransprüche richten sich auf den Ersatz …” „… vergeblicher Aufwendungen (§ 284), die Herausgabe eines Ersatzes (§ 285) sowie Zinsen (§§ 288, 291). Bei …”

Anhang: Definitionen S. 430-437

„… Erfüllung stehen würde. § 26 Rn. 1 ff. Ersatz für den geschuldeten Gegenstand Vermögensvorteil, der dem …” „… Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. § 44 Rn. 1 ff. Nichtvermögensschaden § 253 Abs. 1 …” „… Schadensersatz neben der Leistung Ersatz aller Schäden, die durch die ausbleibende, verspätete oder nicht …”

Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 423-429

„… der Formulierung „Umfang des zu leistenden Ersatzes“ zeigt die Norm, dass eine solche …” „… nach § 254 Abs. 1 überhaupt Ersatz verlangen kann. Die quotenmäßige Kürzung des Anspruchs im …” „… proprium, siehe § 6 Rn. 14) und damit in § 242:2 Es sei treuwidrig, vollen Ersatz für einen Schaden zu …”

Schuldverhältnisse S. 34-42

„… (§ 662), aus dem A nach § 670 Ersatz seiner Aufwendungen verlangen könnte. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… den Schädiger zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Allerdings kennt das BGB keine Norm, derzufolge …” „… länger dauert und mehr kostet. G verlangt Ersatz der Behandlungskosten von S. – G hat gegen S aus § 823 …”

Annahmeverzug S. 326-333

„… Rechtsfolgen des Annahmeverzugs diejenigen einer Pflichtverletzung (z.B. Anspruch des Schuldners auf Ersatz des …” „… aus dem Annahmeverzug einen Schaden erlitten, kann er vom Gläubiger nur dann Ersatz verlangen, wenn …” „… ), kann er nach § 304 Ersatz verlangen. Beispiel: V muss die verkauften Möbel zwischenlagern, da K die …”

Überblick über das Schadensrecht S. 393-394

„… herstellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre …” „… Schadensersatzes Der Schadensersatz dient dazu, eine Einbuße, die der Geschädigte durch den zum Ersatz …”

Schuldnermehrheit S. 382-392

„… verlangen und nicht etwa nur den Ersatz der Hälfte des eingetretenen Schadens. Insgesamt kann E aber nicht …” „… einem überladenen Heuwagen in der Stra- ßenmitte fährt. S erleidet Verletzungen und verlangt Ersatz der …” „… , weil er vom Zweitschädiger den vollen Ersatz verlangen kann. Die Kürzungslösung verteilt die Nachteile …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 271-295

„… Schadensersatzanspruch hätte zur Folge, dass der Gläubiger schon vor Fälligkeit Ersatz seines Erfüllungsinteresses …” „… die Leistung so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stehen würde (Ersatz des positiven …” „… Deckungskaufs, mit dem der Gläubiger sich für die geschuldete Leistung einen Ersatz beschafft hat, der sein …”

Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 306-308

„… schließt auch den Ersatz eines durch ihn verursachten Nutzungsausfallschadens (siehe § 24 Rn. 13) nicht aus …” „… Schadensersatz, JZ 2004, 643; Herresthal, Der Ersatz des Verzugsschadens beim Rücktritt vom Vertrag, JuS 2007 …” „… NJW 2010, 2426 Rn. 14 ff.; zur Vertiefung: Faust, Ersatzfähigkeit des Nutzungsausfallschadens trotz …”

Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… gegen die guten Sitten nach § 138 Abs. 1 nichtig ist. Nunmehr verlangt E von B Ersatz der Kosten des …” „… einem Gemüseblatt aus und zieht sich eine Verletzung zu. T verlangt von V Ersatz der Behandlungskosten …” „… des Gutachtens an K; die Gewährleistung ist ausgeschlossen. K verlangt von G Ersatz der Kosten für die …”

Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-81

„… nach, so kann nach §§ 280 Abs. 1, 2, 286 eine Sekundärpflicht zum Ersatz des Verzögerungsschadens (z.B …” „… entstehen (z.B. Ersatz des Werts der Brunnenfigur). Diese Sekundärpflicht tritt an die Stelle der …” „… bezahlen. Da K soviel nicht zahlen will, findet der Notartermin nicht statt. K verlangt von V Ersatz der …”

Rücktritt S. 165-175

„… Ersatz für den eingetretenen Wertverlust, da K mit dem Fahrzeug 20.000 km gefahren ist. – Der Anspruch …” „… erfüllt. § 347 Abs. 2 S. 1 bestimmt daher, dass der Schuldner Ersatz der notwendigen Verwendungen …” „… abschließende Rechtsfolgenregelung. Der herausgegebene Ersatz ist aber auf einen Wertersatz- oder …”

Bestimmung des Pflichteninhalts S. 87-93

„… ist nach § 823 Abs. 1 ein gesetzliches Schuldverhältnis entstanden, das den S zum Ersatz des Schadens …” „… § 249 Abs. 1 (siehe § 44 Rn. 1): S hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz …”

Vertrag zugunsten Dritter S. 342-348

„… Schadensersatz (§ 280 Abs. 1) und Ersatz des Verzögerungsschadens (§§ 280 Abs. 1, 2, 286). Schadensersatz statt …” „… ) wird, so dass bei einer Nichtabnahme auch ein Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens (§§ 280 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… AufwendungsersatzII. 234 Herausgabe des ErsatzesIII. 234 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 234 Die …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 302 Herausgabe des Ersatzes§ 28 303 Funktion und AnwendungsbereichI. 303 …” „… AnspruchsvoraussetzungenII. 303 Leistungsbefreiung nach § 275 Abs. 1–31. 303 Surrogaterlangung2. 304 Ersatz für die …”

Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 349-355

„… Einbeziehung in den Schutzbereich werden diese Grenzen überwunden; insbesondere ist neben dem Ersatz des …” „… und hat er diese Pflichtverletzung zu vertreten, so ist er nach § 280 Abs. 1 zum Ersatz des hieraus …”

Besondere Pflichtinhalte S. 102-110

„… Verbindlichkeit aber selbst erfüllt, so handelt es sich hierbei um Aufwendungen, deren Ersatz nicht der …” „… Weg zum Ersatz für die mit der nicht ordnungsgemäßen Leistung verursachten Begleitschäden (insb …”

Art und Weise der Leistung S. 111-119

„… Lagerplatz anmieten und verlangt von K Ersatz. – Ein Anspruch aus § 304 scheitert mangels Annahmeverzug des K …” „… ), der seinerseits Voraussetzung für einen Anspruch des Gläubigers auf Ersatz des Verzögerungsschadens …”

Hinterlegung, Erlass und andere Erlöschensgründe S. 156-159

„… wird. Außerdem schuldet er weder Zinsen noch Ersatz nicht gezogener Nutzungen (§ 379 Abs. 2). Ist das …”

Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 215-226

„… Aufwendungsersatz (§ 284 bzw. § 311 a Abs. 2) oder Herausgabe des Ersatzes (§ 285) verlangen, vom Vertrag …” „… Zwischenzeit anderweitig Ersatz zu beschaffen. Die Leistungspflicht des Z erlischt dann nach § 275 Abs. 1 …” „… gehören Vermögensinteressen (Wert der Sache, aber auch die Kosten einer sonst nötigen Ersatzbeschaffung …”

Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 176-208

„… per Nachnahme zurückschicken. Hat er das Porto bezahlt, kann er aus § 357 Abs. 2 S. 1 Ersatz verlangen …” „… Beseitigung des Schadens binnen 14 Tagen. Als diese ausbleibt, holt V die Figur ab und verlangt von K Ersatz …” „… sich die Frage, ob er für Wertbeeinträchtigungen Ersatz leisten muss. Eine allgemeine Wertersatzpflicht …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… Lohnkürzung von 20 € hinnehmen. A verlangt von B Ersatz. – Für einen Anspruch aus § 280 Abs. 1 muss ein …” „… Probefahrt einen Unfall, durch den der Roller beschädigt wird. Da F mittellos ist, verlangt V von K Ersatz …”

Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 120-130

„… , dass für verloren gegangene oder gestohlene Fahrscheine kein Ersatz gewährt wird und auch keine …”

Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 94-101

„… keine Rolle. Ob der Schuldner die Konkretisierung rückgängig machen kann, indem er eine Ersatzsache …” „… soll der Gläubiger nach § 242 gehalten sein, die nach Konkretisierung angebotene Ersatzsache anzunehmen …” „… . Allenfalls ist daran zu denken, dass K treuwidrig handelt, wenn V die Ersatzleistung unverzüglich anbietet …”

Das Vertretenmüssen S. 238-253

„… auch die in § 829 geregelte sog. Billigkeitshaftung, die zu einer Ersatzpflicht trotz fehlender …” „… Fahrlässigkeit erfolgt die Privilegierung des Arbeitnehmers auf der Ebene des ersatzfähigen Schadens, da dieser …”

doi.org/10.5771/9783845260105

No access

Select

Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

§ 28 Herausgabe des Ersatzes S. 296-299

„… . Ersatz bzw. Ersatzanspruch 3. Ursachenzusammenhang zwischen Ersatzerlangung und zur Unmöglichkeit …” „… . Unzumutbarkeit geführt hat, Ersatz oder einen Ersatzanspruch erhält (z.B. Versicherungsleistung …” „… oder Abtretung des Ersatzanspruchs verlangen.1 Dahinter steht der Gedanke, dass der Ersatz (auch …”

§ 27 Aufwendungsersatz S. 290-295

„… Veranstaltung ab und verlangt von V Ersatz der Druck- und Portokosten. – Für den Anspruch auf Schadensersatz …” „… verlangt von V Ersatz der Portokosten für die § 27 I. 1. 1 BGHZ 71, 234, 239; BGHZ 102, 104; BGHZ 143, 41 …” „… Gläubiger kann anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung Ersatz seiner im Vertrauen auf den Erhalt …”

§ 21 Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 218-225

„… Herausgabe eines Ersatzes oder Abtretung eines Ersatzanspruchs verlangen, den der Schuldner infolge des …” „… bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre (Naturalrestitution …” „… sich zwei Schadensarten, für deren Ersatz unterschiedliche Voraussetzungen gelten.1 Schadensersatz …”

§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… gegen S keinen Schadensersatzanspruch (mehr) auf Ersatz der Behandlungskosten. Kein ersatzfähiger …” „… Naturalrestitution (durch Herstellung des geschuldeten Zustands, § 249 Abs. 1, oder durch Ersatz der …” „… 98, 212, 216 ff.; zur Vertiefung: Benecke/Pils, Der Ersatz des Nutzungsinteresses – Nutzungsersatz …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… Unmöglichkeit – Aufwendungsersatz 21 18, 27 7 – Begriff 19 7 – Herausgabe des Ersatzes 21 19 …” „… Ersatzes 28 8 – Störung der Geschäftsgrundlage 33 2, 15 Arbeitsvertrag siehe auch Dienstvertrag …” „… – Ersatz im Leistungsstörungsrecht 21 18, 26 29, 27 1 ff. – Inhalt der Aufwendungsersatzpflicht 9 15 ff …”

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… Pflichtverletzung in Betracht. Ist die Leistung nicht rechtzeitig erfolgt, bestimmt sich der Anspruch auf Ersatz des …” „… erfasst sowohl den eingetretenen Sach- als auch den Körperschaden. B kann daher Ersatz für das zerstörte …” „… Schutzpflichtverletzung im Abbruch von Vertragsverhandlungen (siehe § 5 Rn. 17), kann Ersatz der Aufwendungen verlangt …”

§ 43 Schadenszurechnung S. 401-408

„… Arbeitskraft nur 1.500 € im Monat verdient. Sie verlangt von S nicht nur Ersatz für die Beschädigung ihrer Hose …” „… dadurch ausgelöste Schlaganfall führt zur Erwerbsunfähigkeit des G. Er verlangt entsprechenden Ersatz von …” „… . Er kann also nicht geltend machen, er müsse nur Ersatz für diejenigen Behandlungskosten leisten, die …”

§ 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 253-264

„… auf Ersatz des Verzögerungsschadens aus §§ 280 Abs. 1, 2, 286 kommt von vornherein nur bei einer Form …” „… . § 286 Abs. 4 hat eine Doppelfunktion. Soweit es um den Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens aus …” „… § 280 Abs. 2 notwendige zusätzliche Voraussetzung für einen Ersatz des Verzögerungsschadens aus §§ 280 …”

§ 44 Art und Umfang des Schadensersatzes S. 409-417

„… Herstellung in Natur oder Ersatz der Herstellungskosten. Das ist dogmatisch eine Ersetzungsbefugnis (siehe § 8 …” „… die Rechtsprechung dem Geschädigten aber auch dann noch den Ersatz von Reparaturkosten zu, wenn diese …” „… Zustands, der ohne das schädigende Ereignis bestehen würde, gehört daher auch der Ersatz des entgangenen …”

§ 30 Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 303-309

„… Gegenleistungspflicht nicht angemessen, weil er für die geschuldete Leistung vom Schuldner einen Ersatz erhält. Deshalb …” „… Wert des Ersatzes geringer ist als der Wert der geschuldeten Leistung. Diese Wertminderung muss sich …” „… dem Maßstab des § 441 Abs. 3. Ist der Wert des Ersatzes höher, bleibt die Gegenleistung der Höhe nach …”

§ 19 Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 200-205

„… Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen, sofern der Schuldner …” „… die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Weitere Sekundäransprüche richten sich auf den Ersatz …” „… vergeblicher Aufwendungen (§ 284), die Herausgabe eines Ersatzes (§ 285) sowie Zinsen (§§ 288, 291). Bei …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… Gläubiger so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stehen würde. § 26 Rn. 1 ff. Ersatz für den …” „… Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. § 44 Rn. 1 ff. Nichtvermögensschaden § 253 Abs. 1 …” „… neben der Leistung Ersatz aller Schäden, die durch die ausbleibende, verspätete oder nicht …”

§ 45 Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 418-425

„… der Formulierung „Umfang des zu leistenden Ersatzes“ zeigt die Norm, dass eine solche …” „… nach § 254 Abs. 1 überhaupt Ersatz verlangen kann. Die quotenmäßige Kürzung des Anspruchs im …” „… proprium, siehe § 6 Rn. 14) und damit in § 242:2 Es sei treuwidrig, vollen Ersatz für einen Schaden zu …”

§ 1 Schuldverhältnisse S. 34-42

„… des Auftrags vor (§ 662), aus dem A nach § 670 Ersatz seiner Aufwendungen verlangen könnte …” „… entstehen, das den Schädiger zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Allerdings kennt das BGB keine Norm …” „… mehr kostet. G verlangt Ersatz der Behandlungskosten von S. – G hat gegen S aus § 823 Abs. 1 einen …”

§ 32 Annahmeverzug S. 320-327

„… Rechtsfolgen des Annahmeverzugs diejenigen einer Pflichtverletzung (z.B. Anspruch des Schuldners auf Ersatz des …” „… aus dem Annahmeverzug einen Schaden erlitten, kann er vom Gläubiger nur dann Ersatz verlangen, wenn …” „… ), kann er nach § 304 Ersatz verlangen. Beispiel: V muss die verkauften Möbel zwischenlagern, da K die …”

§ 40 Schuldnermehrheit S. 376-386

„… vollen Schadensersatz verlangen und nicht etwa nur den Ersatz der Hälfte des eingetretenen Schadens …” „… Kaufvertrag zurück und verlangt von T und V Ersatz der Fütterungskosten. – T haftet aus §§ 634 Nr. 4, 280 Abs …” „… . 1 auf Schadensersatz, während V aus §§ 437 Nr. 2, 323, 347 Abs. 2 S. 1 zum Ersatz der Verwendungen …”

§ 41 Überblick über das Schadensrecht S. 387-388

„… herstellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre …” „… Schadensersatzes Der Schadensersatz dient dazu, eine Einbuße, die der Geschädigte durch den zum Ersatz …”

§ 29 Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 300-302

„… schließt auch den Ersatz eines durch ihn verursachten Nutzungsausfallschadens (siehe § 24 Rn. 14) nicht aus …” „… Schadensersatz, JZ 2004, 643; Herresthal, Der Ersatz des Verzugsschadens beim Rücktritt vom Vertrag, JuS 2007 …” „… NJW 2010, 2426 Rn. 14 ff.; zur Vertiefung: Faust, Ersatzfähigkeit des Nutzungsausfallschadens trotz …”

§ 26 Schadensersatz statt der Leistung S. 265-289

„… Leistung einen Ersatz beschafft hat, der sein Erfüllungsinteresse befriedigt. Ersatzfähig ist ferner ein …” „… Schadensersatzanspruch hätte zur Folge, dass der Gläubiger schon vor Fälligkeit Ersatz seines Erfüllungsinteresses …” „… (Ersatz des positiven Interesses).24 Zur Schadensermittlung muss ein Vergleich zwischen der Vermögenslage …”

§ 4 Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… . Nunmehr verlangt E von B Ersatz der Kosten des Rechtsanwalts. – Ist der Bürgschaftsvertrag tatsächlich …” „… von V Ersatz der Behandlungskosten. – Anspruchsgrundlage könnte § 280 Abs. 1 sein. Ein vertragliches …” „… ausgeschlossen. K verlangt von G Ersatz der Kosten für die notwendige Sanierung. – Hier kommt die Annahme einer …”

§ 5 Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-83

„… vereinbart am Samstag nach, so kann nach §§ 280 Abs. 1, 2, 286 eine Sekundärpflicht zum Ersatz des …” „… Leistung entstehen (z.B. Ersatz des Werts der Brunnenfigur). Diese Sekundärpflicht tritt an die Stelle der …” „… nicht statt. K verlangt von V Ersatz der 5.000 €, die er für das nutzlos gewordene Wertgutachten zahlen …”

§ 17 Rücktritt S. 168-178

„… verlangt neben der Rückgabe des Fahrzeugs auch Ersatz für den eingetretenen Wertverlust, da K mit dem …” „… erfüllt. § 347 Abs. 2 S. 1 bestimmt daher, dass der Schuldner Ersatz der notwendigen Verwendungen …” „… herausgegebene Ersatz ist aber auf einen Wertersatz- oder Schadensersatzanspruch anzurechnen (§ 285 Abs. 2 direkt …”

§ 7 Bestimmung des Pflichteninhalts S. 89-95

„… ist nach § 823 Abs. 1 ein gesetzliches Schuldverhältnis entstanden, das den S zum Ersatz des Schadens …” „… § 249 Abs. 1 (siehe § 44 Rn. 1): S hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… AufwendungsersatzII. 225 Inhalt 16 Herausgabe des ErsatzesIII. 225 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 226 Die …” „… Abs. 2 S. 12. 296 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 296 Herausgabe des Ersatzes§ 28 297 Funktion …” „… . 297 Surrogaterlangung2. 298 Ersatz für die geschuldete Leistunga) 298 Kausalitätb) 298 RechtsfolgenIII …”

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… hingegen Ansprüche auf einfachen Schadensersatz (§ 280 Abs. 1) und Ersatz des Verzögerungsschadens (§§ 280 …” „… ) wird, sodass bei einer Nichtabnahme auch ein Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens (§§ 280 Abs …”

§ 35 Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 343-349

„… Einbeziehung in den Schutzbereich werden diese Grenzen überwunden; insbesondere ist neben dem Ersatz des …” „… zu vertreten, so ist er nach § 280 Abs. 1 zum Ersatz des hieraus dem Dritten entstandenen Schadens …”

§ 9 Besondere Pflichtinhalte S. 104-112

„… Verbindlichkeit aber selbst erfüllt, so handelt es sich hierbei um Aufwendungen, deren Ersatz nicht der …” „… Weg zum Ersatz für die mit der nicht ordnungsgemäßen Leistung verursachten Begleitschäden (insb …”

§ 10 Art und Weise der Leistung S. 113-121

„… Lagerplatz anmieten und verlangt von K Ersatz. – Ein Anspruch aus § 304 scheitert mangels Annahmeverzug des K …” „… ), der seinerseits Voraussetzung für einen Anspruch des Gläubigers auf Ersatz des Verzögerungsschadens …”

§ 15 Hinterlegung, Erlass und andere Erlöschensgründe S. 159-162

„… wird. Außerdem schuldet er weder Zinsen noch Ersatz nicht gezogener Nutzungen (§ 379 Abs. 2). Ist das …”

§ 20 Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 206-217

„… ), Aufwendungsersatz (§ 284 bzw. § 311 a Abs. 2) oder Herausgabe des Ersatzes (§ 285) verlangen, vom Vertrag …” „… Zwischenzeit anderweitig Ersatz zu beschaffen. Der Anspruch des H erlischt dann nach § 275 Abs. 1 endgültig …” „… Kosten einer sonst nötigen Ersatzbeschaffung oder 2. 11 BGH NJW 2009, 1660 Rn. 18; BeckOK-BGB/Unberath …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… verlangt von B Ersatz. – Für einen Anspruch aus § 280 Abs. 1 muss ein Schuldverhältnis bestanden haben. Ein …” „… V von K Ersatz der Reparaturkosten. Zu Recht? (vgl. BGH NJW 2010, 3087). 6. Welche Bedeutung hat die …”

§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… er sie empfangen hat, stellt sich die Frage, ob er für Wertbeeinträchtigungen Ersatz leisten muss …” „… gilt aber nicht für einen Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens nach §§ 280 Abs. 1, 2, 286, wenn …”

§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… , dass für verloren gegangene oder gestohlene Fahrscheine kein Ersatz gewährt wird und auch keine …”

§ 8 Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 96-103

„… machen kann, indem er eine Ersatzsache beschafft und sie dem Gläubiger anbietet, ist sehr umstritten. Für …” „… Konkretisierung angebotene Ersatzsache anzunehmen (z.B. wenn er die ursprünglich angebotene Leistung …” „… . Allenfalls ist daran zu denken, dass K treuwidrig handelt, wenn V die Ersatzleistung unverzüglich anbietet …”

§ 23 Das Vertretenmüssen S. 230-245

„… . Billigkeitshaftung, die zu einer Ersatzpflicht trotz fehlender Verantwortungsfähigkeit führen kann. § 276 Abs. 1 S. 2 …” „… Fahrlässigkeit erfolgt die Privilegierung des Arbeitnehmers auf der Ebene des ersatzfähigen Schadens, da dieser …”

doi.org/10.5771/9783845265131

Georg Huttner, Uwe Schmidt - Fundrecht in der kommunalen Praxis

No access

Select

Georg Huttner, Uwe Schmidt

Fundrecht in der kommunalen Praxis

2018

Results in this title

§ 970 Ersatz von Aufwendungen S. 48-51

„… Vorschrift für öffentliche Funde § 969 BGB ist auf den „öffentlichen Fund“ nicht anzuwenden. § 970 Ersatz …” „… er von dem Empfangsberechtigten Ersatz verlangen. Zum Begriff des „Finders“ wird auf § 965 BGB, zum …” „… ), K 14 49 Fundrecht – Erl. § 970 so kann er vom Empfangsberechtigten Ersatz verlangen. Der Finder …”

§ 977 Bereicherungsanspruch S. 68

„… der Gemeinde Ersatz nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung verlangen. Nach …” „… dieses Zeitraums nach Bereicherungsvorschriften das Recht, sein Eigentum bzw. Ersatz einzufordern. Eine …”

1. Ausführungs- und Zuständigkeitsvorschriften des Bundes und der Bundesländer S. 91-147

„… übergeben und die erforderlichen Aufwendungen dafür zu tragen. Diese Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz …” „… Gesetzbuches) und/oder des Ersatzes seiner Aufwendungen (§ 970 des Bürgerlichen Gesetzbuches) einverstanden …” „… Gesetzbuches), den Anspruch auf Finderlohn (§ 971 des Bürgerlichen Gesetzbuches) oder den Anspruch auf Ersatz …”

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Textauszug S. 9-14

„… der Sache an den Verlierer auch den sonstigen Empfangsberechtigten gegenüber befreit. § 970 Ersatz …” „… er von dem Empfangsberechtigten Ersatz verlangen. § 971 Finderlohn (1) Der Finder kann von dem …”

§ 965 Anzeigepflicht des Finders S. 15-35

„… Ersatz verpflichten. Zu diesem Thema haben die Bundesländer teilweise Verwaltungsvorschriften erlassen …” „… . Siehe hierzu das jeweilige Landesrecht in Anhang 1.1 ff. Dies bedeutet, ein Ersatz kommt m. E …” „… diesem Fall den Ersatz der Aufwendungen im Rahmen der Geschäftsführung ohne Auftrag nur von dem Verlangen …”

§ 967 Ablieferungspflicht S. 40-45

„… Eigentumserwerb nach § 973 BGB, der Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen nach § 970 BGB, der Anspruch auf …” „… Fundgegenstand oder dessen Erlös an den Empfangsberechtigten oder den Finder nur gegen Ersatz dieser Kosten …” „… Zwangsmittel kommen, da es sich um eine vertretbare Handlung handelt, Zwangsgeld, Ersatzvornahme und Zwangshaft …”

§ 974 Eigentumserwerb nach Verschweigung S. 62

„… Finder-Ansprüchen handelt es sich um – den Ersatz der Aufwendungen (§ 970 BGB) – das Zurückbehaltungsrecht (§ 972 …”

§ 975 Rechte des Finders nach Ablieferung S. 63-64

„… : – Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen i. S. von § 970 BGB. – Anspruch auf Erhalt des Finderlohnes nach § 971 …”

§ 976 Eigentumserwerb der Gemeinde S. 65-67

„… auf den Ersatz seiner Aufwendungen (§ 970 BGB) sowie den Finderlohn (§ 971 BGB) oder sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… ....................................................................... 47 § 970 Ersatz von Aufwendungen …”

§ 971 Finderlohn S. 52-55

„… Ersatz vonAufwendungen und Finderlohn klagen. 1.13 Ansprüche vonDieben Ist eine Sache gestohlen und gibt …”

§ 978 Fund in öffentlicher Behörde oder Verkehrsanstalt S. 69-75

„… auf Eigentumserwerb an der Fundsache hat. Dasselbe gilt auch für den Ersatz von Aufwendungen …” „… Entstehung. Wegen angefallener Aufwendungen hat der Finder einen Ersatzanspruch aus §§ 683, 670 BGB, welcher …”

Stichwortverzeichnis S. 179-190

„… . Ermittlungspflichten Finder 24 Ersatz vonAufwendungen 46, 48 F Fahrzeugbriefe – verloreneAnh. 3 169 f. Finden, Begriff …”

3. Rechtsprechung S. 159-172

„… Fundbehörde längerfristig unterbringt, kann gegen die Gemeinde einen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen …” „… Tier unmittelbar zu einem Tierarzt bringt, so kann die Behörde dem Ersatzanspruch nach den Grundsätzen …” „… Tier unmittelbar zu einem Tierarzt bringt, so kann die Behörde dem Ersatzanspruch nach den Grundsätzen …”

doi.org/10.5771/9783845293615

Claudia Matthäus - Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Access

Select

Claudia Matthäus

Schadensminderungspflichten im Haftpflicht- und Sozialrecht Deutschlands, Österreichs und der Schweiz

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 42 2008

Results in this title

Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten S. 166

„… 166 2. Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten Den Schadensersatzanspruch des Geschädigten auch auf …” „… Zwar ist allein aufgrund von § 249 Abs. 2 S. 1 BGB auch im Fall der Körperverletzung ein Ersatz …” „… Bedarf an medizinischer Behandlung oder Pflege. Der Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten würde damit …”

Art. 44 Abs. 1 OR – Reduzierung des Ersatzanspruchs S. 137-143

„… Geschädigten auf Ersatz des festgestellten Schadens zu reduzieren, soweit Umstände, für die der Geschädigte …” „… der Ersatzpflicht zu unterwerfen, wenn sie nicht durch Maßnahmen des Geschädigten vermeidbar waren. Im …” „… Abs. 1 OR – Reduzierung des Ersatzanspruchs Art. 44 Abs. 1 OR kommt zur Anwendung, wenn die …”

Schadensberechnung nach den §§ 249 ff. BGB S. 163-166

„… vom Ersatz des vermeidbaren Verdienstausfalls freigestellt ist. Im Ergebnis entscheidet die …” „… , den hypothetischen Aufwendungen für zumutbare, aber nicht vorgenommene Maßnahmen und dem Ersatz für …” „… beabsichtigt. Bedeutung hat der Ersatz fiktiver Aufwendungen zur Schadensminderung vor allem für den Ersatz …”

Objektive Kriterien der Zumutbarkeit S. 166-172

„… 166 2. Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten Den Schadensersatzanspruch des Geschädigten auch auf …” „… Zwar ist allein aufgrund von § 249 Abs. 2 S. 1 BGB auch im Fall der Körperverletzung ein Ersatz …” „… Bedarf an medizinischer Behandlung oder Pflege. Der Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten würde damit …”

Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG S. 290-291

„… gefunden.186 1. Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG Vom Ersatz des Verdienstentgangs nach § 2 Nr. 1 VOG, den …” „… Nach § 8 Abs. 5 VOG ist der Ersatz des Verdienst- oder Unterhaltsentgangs nach § 2 Nr. 1 VOG in dem …” „… einer zumutbaren Tätigkeit. Soll der Ersatz des Verdienstentganges auf Grundlage von § 8 Abs. 5 VOG …”

Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Sozialrecht S. 58-73

„… Festlegung bestimmter Umstände als Auslöser von Ansprüchen. Zum anderen ist auch der Umfang des Ersatzes …” „… Arbeitsunfähigkeit vor, 145 die den Anspruch auf Krankengeld als Ersatz des ausgefallenen Erwerbseinkommens begründet …” „… Arbeitsunfähigkeit, erbringt die Unfallversicherung Geldleistungen zum Ersatz des ausgefallenen Einkommens.167 Die …”

Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOG S. 291

„… 291 2. Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOG Nach § 8 Abs. 5 VOG ist der Ersatz des Verdienst- oder …” „… durch Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit. Soll der Ersatz des Verdienstentganges auf Grundlage von § 8 …”

Verhältnis zwischen haftpflicht- und sozialrechtlicher Schadensminderungspflicht S. 358-363

„… Falle der Körperverletzung an, dass der Schadensersatz durch Ersatz der Heilungskosten und Ersatz des …” „… weitergeleitet wird, wenn dieser für den Ersatz zu sorgen hat. Diese Weiterleitung des Schadens an den Schädiger …” „… Vordergrund. Zudem bezwecke die haftpflichtrechtliche Schadensminderungspflicht, die Ersatzverpflichtung des …”

Voraussetzungen des Ausschlusses und der Minderung S. 291-292

„… 291 2. Die Minderung nach § 8 Abs. 5 VOG Nach § 8 Abs. 5 VOG ist der Ersatz des Verdienst- oder …” „… durch Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit. Soll der Ersatz des Verdienstentganges auf Grundlage von § 8 …”

Einordnung der Schadensminderungsobliegenheit S. 162-163

„… haftungsausfüllender Kausalität, so dass der Schädiger vom Ersatz des vermeidbaren Verdienstausfalls freigestellt ist …” „… , den hypothetischen Aufwendungen für zumutbare, aber nicht vorgenommene Maßnahmen und dem Ersatz für …” „… ohne Einfluss auf den Ersatzanspruch. Die Verweigerung der Schadensminderung durch den Geschädigten …”

Zweckgemäße Verwendung des Pflegegeldes S. 286-288

„… unbekannt. Dies liegt daran, dass andere Geldleistungen als Ersatz entgangenen Einkommens zur Sicherung des …” „… des Pflegegeldes oder des Ersatzes durch Sachleistungen ist ohne eine vorherige Mahnung des …”

Rechtsfolgen der unterlassenen Schadensminderung S. 136

„… Ersatz des Verdienstausfallschadens besonders deutlich. Danach wird auf den Schadensersatzanspruch des …” „… Aufnahme einer zumutbaren Ersatztätigkeit hätte erzielen können.86 Allerdings kommt das erst in Betracht …” „… , wenn der Schädiger dem Geschädigten eine konkrete Arbeitsstelle in einer zumutbaren Ersatztätigkeit …”

Verschulden S. 135-136

„… Ersatz des Verdienstausfallschadens besonders deutlich. Danach wird auf den Schadensersatzanspruch des …” „… 135 cc) Zusammenfassung Die Rechtsprechung des OGH zur Zumutbarkeit der Ersatztätigkeit ist …” „… einer Ersatztätigkeit nicht ausreichen lässt, sondern den Erhalt des mit der bisherigen Beschäftigung …”

Im Haftpflichtrecht S. 389-390

„… Erwerbsmöglichkeit in der Regel nicht notwendig, da für die Berechnung des Ersatzes für den Verdienstausfall die …” „… , verletzt er seine Schadensminderungspflicht und muss eine Kürzung seines Ersatzanspruches hinnehmen. Dies …” „… Schadensminderung zu unterstützen.122 Die Ersatzverpflichtung des Schädigers ist zumindest im deutschen und …”

Überblick über die Schadensausgleichssysteme S. 38-39

„… dann auf Ersatz des entstandenen Schadens, wenn er die Verletzung schuldhaft verursacht hatte. Erst mit …” „… ersatzlos stellte. Es wurde daher eine Reihe von Gefährdungsund Kausalhaftungen geschaffen. Diese knüpfen …”

Wichtige Stationen der Entwicklung der Schadensausgleichssysteme S. 39-40

„… dann auf Ersatz des entstandenen Schadens, wenn er die Verletzung schuldhaft verursacht hatte. Erst mit …” „… ersatzlos stellte. Es wurde daher eine Reihe von Gefährdungsund Kausalhaftungen geschaffen. Diese knüpfen …”

Maßstab der Schadensteilung S. 179-180

„… dafür auch ein Bedürfnis, wenn es um den Ersatz zukünftiger Schäden geht. Ist der Umfang der …”

Das Verhältnis zwischen den einzelnen Sozialleistungen S. 388-389

„… Erwerbsfähigkeit, entstehen Ansprüche auf Ersatz des Einkommensausfalls in der Renten- und in der …”

Im Sozialrecht S. 390-391

„… Berechnung des Ersatzes für den Verdienstausfall die abstrakte Möglichkeit der Verwertung der …” „… seines Ersatzanspruches hinnehmen. Dies könnte man verallgemeinern und eine generelle Pflicht des …” „… Schädigers annehmen, den Geschädigten bei der Schadensminderung zu unterstützen.122 Die Ersatzverpflichtung …”

Schadensminderung bei Pflegeleistungen S. 399-400

„… Leistungen zum Ersatz des ausgefallenen Einkommens – an einen Zweck gebunden.158 Im österreichischen Recht …”

Gesetzliche Vorgaben und Praxis S. 178-179

„… schweizerische Rechtsordnung besteht dafür auch ein Bedürfnis, wenn es um den Ersatz zukünftiger Schäden geht …” „… konkret angebotenen, zumutbaren Ersatztätigkeit gerechtfertigt.81 Dagegen hat der BGH klargestellt, dass …”

Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe S. 347-349

„… im Regelfall der notwendige Bedarf an medizinischer Behandlung und Ersatz des 277 Art. 3c ELG. 278 …”

Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und Sozialleistungen S. 386-388

„… Erwerbsfähigkeit, entstehen Ansprüche auf Ersatz des Einkommensausfalls in der Renten- und in der …”

Dimensionen der Schadensminderung S. 78-81

„… . Geht es um den Ersatz der Heilbehandlungskosten, kann jede Maßnahme, die bei bereits eingetretener …” „… halten, was der Schadensminderung entspricht. bb) Der Einfluss des Ersatzzwecks Die Abgrenzung zwischen …” „… Prävention und Schadensminderung ist auch davon abhängig, welchem Zweck die jeweilige Ersatzleistung dient …”

Abgrenzung der einzelnen Tatbestände S. 91-93

„… die Verpflichtung zum Ersatz sowie dessen Umfang davon abhängig, ob bei der Entstehung des Schadens …”

Kürzung des Schadensersatzanspruchs S. 116-118

„… Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfallschadens angerechnet.169 Im Ergebnis bedeutet dies, dass die …” „… allein dem Geschädigten zuzuweisen.162 Oetker begründet die Versagung der Ersatzpflicht für vermeidbare …” „… einem groben Verschulden des Schädigers den Ersatzanspruch für den vermeidbaren Schaden nicht …”

Schadensminderung als Problem der Schadensberechnung S. 145-147

„… der Rechtsgutverletzung zusteht. Mit Ausnahme von Art. 45, 46 OR, welche den Ersatz …” „… einen Seite ein Teil des Schadens nicht als ersatzfähig anerkannt wird, er aber auf der anderen Seite …” „… Rechtsprechung a) Grundlagen der Schadensminderung und Bestimmung des Ersatzanspruchs aa) Schadensminderung als …”

Zumutbarkeit als Gebot von Treu und Glauben S. 151-153

„… der Geschädigte, der von keiner Seite Ersatz für seine ausgefallene Arbeitsfähigkeit zu erwarten hat …”

Zumutbarkeit einer Behandlung zur Heilung oder Besserung der Verletzungsfolgen S. 154-156

„… OR zu leistenden Schadensersatzes, bestehend aus dem Ersatz der Kosten und der Entschädigung für …”

Berücksichtigung bereits zur Verfügung stehender Fremdhilfe S. 284-286

„… unbekannt. Dies liegt daran, dass andere Geldleistungen als Ersatz entgangenen Einkommens zur Sicherung des …”

Anwendung der allgemeinen Schadensminderungspflicht S. 288-290

„… gefunden.186 1. Der Ausschluss nach § 8 Abs. 4 VOG Vom Ersatz des Verdienstentgangs nach § 2 Nr. 1 VOG, den …”

Schadensminderung als Problem der Kausalität S. 143-145

„… Rechtsgutverletzung zusteht. Mit Ausnahme von Art. 45, 46 OR, welche den Ersatz einzelner Schadensposten …” „… gilt ebenso für die Bestimmung des dem Schädiger zurechenbaren Schadensausmaßes. Die Ersatzpflicht des …” „… zurückgehen, nicht mehr dem Schädiger zugerechnet werden. Damit wäre die Ersatzpflicht für diese Schäden …”

Ergebnis des Vergleichs der haftpflichtrechtlichen und sozialrechtlichen Strukturen der Schadensminderungspflicht S. 400-403

„… Sozialleistungen zweckgebunden, d.h. zum Ersatz ausgefallenen Einkommens, zur Verbesserung, Wiederherstellung oder …”

Die Schadensminderung in der Rechtsprechung S. 147-150

„… Inhalt abhanden gekommen, für den sie Ersatz vom Veranstalter der Reise verlangte. Über den wertvollen …” „… Bestimmung des Ersatzanspruchs aa) Schadensminderung als Selbstverschulden Geht es um die Berücksichtigung …” „… der so bemessene Ersatzanspruch die jeweiligen Verantwortungsteile von Schädiger und Geschädigtem …”

Subjektive Kriterien der Zumutbarkeit S. 172-175

„… Ersatz eines Teils des Schadens verzichten. Führt man sich nochmals vor Augen, dass schließlich der …” „… Schadensanfälligkeit hindert seine Ersatzpflicht nicht, auch wenn die Schäden bei einem vorher gesunden Verletzten …” „… diese Verletzung auch Einfluss auf seinen Ersatzanspruch hat. Die Kürzung des Ersatzanspruchs setzt …”

Schadensminderung in der Rentenversicherung S. 396-399

„… honorieren. Die Geldleistung ist damit – anders als Leistungen zum Ersatz des ausgefallenen Einkommens – an …”

Verpflichtung zur stufenweisen Wiedereingliederung S. 207-211

„… . Der Funktion des Krankengeldes als Ersatz kurzfristigen Erwerbsausfalls widerspricht es, wenn …”

Weiterentwicklung im deutschen Sozialrecht S. 403-408

„… zweckgebunden, d.h. zum Ersatz ausgefallenen Einkommens, zur Verbesserung, Wiederherstellung oder der Gesundheit …”

§ 51 SGB V – Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe oder zum Antrag auf Altersrente S. 211-217

„… . Der Funktion des Krankengeldes als Ersatz kurzfristigen Erwerbsausfalls widerspricht es, wenn …”

Die Arbeitsmarktrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung S. 220-226

„… . auch den in § 4 SGB III niedergelegten Vorrang der Vermittlung vor Leistungen zum Ersatz des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… §§ 249 ff. BGB 164 2. Ersatz fiktiver Heilbehandlungskosten 166 IV. Die Zumutbarkeit der …” „… ) Der Einfluss des Ersatzzwecks 79 b) Die finanzielle Dimension 79 aa) Kostenträger 80 bb …” „… verbliebenen Erwerbsfähigkeit 103 aa) Zumutbare Ersatztätigkeit 103 bb) Umschulung 104 cc) Auswärtige …”

Verschulden S. 107-116

„… Interessen des Schädigers verletze, weil dessen Haftung zunächst auf Ersatz des ganzen Schadens gehe.111 …” „… sei, wenn dieser aus Eigensinn oder beabsichtigter Ausnutzung der Ersatzpflicht des Schädigers …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 125-135

„… .; ders., Kommentar zum EKHG, § 13, Rn. 8; Reischauer, in: Rummel, ABGB, § 1325, Rn. 18; ders., Ersatz …” „… Heilbehandlung würde ja gerade zu einer geringeren Belastung des Schädigers mit Ersatzansprüchen führen und damit …” „… Schädiger und Geschädigtem. Wird das Interesse des Schädigers an einer möglichst geringen Ersatzleistung …”

Einbußen aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen S. 45-46

„… allein noch keinen Schaden dar. Sobald innerhalb eines Schadensausgleichssystems Ersatzansprüche aufgrund …”

Schaden S. 46-47

„… Ersatzansprüche aufgrund einer Krankheit geltend gemacht werden, ist daher nach den finanziellen Auswirkungen der …” „… Ersatzverpflichtung resultiert allein aus der gesetzlichen Anordnung. Die rechtlichen Grundlagen eines …”

Schadenszuständigkeit und Leistungsumfang im Haftpflichtrecht S. 47-58

„… Ersatzverpflichtung resultiert allein aus der gesetzlichen Anordnung. Die rechtlichen Grundlagen eines …” „… anglo-amerikanische Recht einen Ersatzanspruch für Schäden, die als zu entfernt angesehen werden, „if it can be said …” „… Integrität zu zählen ist, werden von der Rechtsordnung aber dennoch als ersatzwürdig angesehen.105 Im …”

Begriffliche Ungenauigkeit S. 73-74

„… , sondern mehr oder weniger pauschalierend Ersatzquoten unterhalb der tatsächlichen Einbuße vorsehen.241 1 …”

Faktoren der Schadensminderung S. 81-84

„… Definition des ersatzfähigen Schadens ihres Platz gefunden hat. Zweite Variante wäre, dass die Verweigerung …”

Rechtscharakter S. 93-94

„… Anspruch auf Vornahme schadensmindernder Maßnahmen zu, sondern reduziert lediglich seine Ersatzpflicht …”

Grund für die Berücksichtigung von Mitverschulden S. 94-96

„… schadensmindernder Maßnahmen zu, sondern reduziert lediglich seine Ersatzpflicht. § 254 BGB unterfällt damit der …” „… Haftpflichttatbeständen des bürgerlichen Rechts. Mit den Haftpflichttatbeständen wird die Ersatzpflicht des Schädigers und …”

Einfluss des verlangten Verhaltens auf den Schaden S. 96-97

„… bürgerlichen Rechts. Mit den Haftpflichttatbeständen wird die Ersatzpflicht des Schädigers und somit seine …”

Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens S. 97-107

„… Anwendung von § 242 BGB aus der Abwägung der Interessen des ersatzberechtigten Geschädigten und des …” „… ersatzpflichtigen Schädigers. Die Obliegenheit zur Schadensminderung besteht nur, soweit die in Betracht kommenden …” „… auf eine Ersatzkraft verzichten zu können.71 Der Geschädigte war an einem Auge schwer verletzt worden …”

Zusammenfassung S. 150-151

„… der so bemessene Ersatzanspruch die jeweiligen Verantwortungsteile von Schädiger und Geschädigtem …”

Grundlagen der Schadensminderungspflicht S. 159-160

„… , entsprechend dem Mitverschulden bei der Verletzung den Schaden in voller Höhe anzuerkennen, den Ersatzanspruch …” „… Schutzzweck der Haftungsnorm. Nach der Adäquanztheorie entfällt die Ersatzpflicht für Schäden, die nur „unter …”

Haftungsausfüllende Kausalität als Bedingung des Schadensersatzanspruchs S. 160-162

„… Schutzzweck der Haftungsnorm. Nach der Adäquanztheorie entfällt die Ersatzpflicht für Schäden, die nur „unter …” „… von der Ersatzpflicht auch für ungewöhnlich hohe Schäden, die nur deshalb eintreten konnten, weil die …” „… Zusammenwirken mit der Verletzung zum Schaden führen, bleibt sie ohne Einfluss auf den Ersatzanspruch. Die …”

Der Bezugspunkt des Verschuldens des Geschädigten S. 175-176

„… auch Einfluss auf seinen Ersatzanspruch hat. Die Kürzung des Ersatzanspruchs setzt voraus, dass der …”

Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 177-178

„… für den Fall der Ablehnung einer konkret angebotenen, zumutbaren Ersatztätigkeit gerechtfertigt.81 …”

Das Verhältnis der Opferhilfe zu den Ansprüchen nach dem Haftpflicht- und Sozialversicherungsrecht S. 343-345

„… Vorschriften ersatzfähig ist, kommen Leistungen 251 Weishaupt, Finanzielle Ansprüche nach dem Opferhilfegesetz …”

Vergleich zur haftpflichtrechtlichen Schadensminderungspflicht S. 357-358

„… Schadensminderungspflicht, die Ersatzverpflichtung des Schädigers und damit letztlich seinen Schaden gering zu halten …”

Notwendigkeit des Verschuldens S. 376-380

„… verschuldete Verletzung der Schadensminderungspflicht zu einer Reduzierung des Ersatzanspruchs führt. Das …”

doi.org/10.5771/9783845211022

Ralph B. Seifert - Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

No access

Select

Ralph B. Seifert

Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 20 2009

Results in this title

Ersatz von Heilungschancen S. 144-152

„… pflichtwidrigen Verhalten des Arztes beruht. I. Ersatz von Heilungschancen 1. Verlust von Chancen Ausgangspunkt …” „… der Diskussion um den Ersatz von Heilungschancen ist der Begriff der verlorenen Chance. Diese …” „… unsichere Heilungschance gebracht, soll dies den sorgfaltswidrig handelnden Arzt bereits zum Ersatz …”

Ökonomischer Aspekt einer Wahrscheinlichkeitshaftung S. 141-144

„… pflichtwidrigen Verhalten des Arztes beruht. I. Ersatz von Heilungschancen 1. Verlust von Chancen Ausgangspunkt …” „… der Diskussion um den Ersatz von Heilungschancen ist der Begriff der verlorenen Chance. Diese …” „… Unwägbarkeiten bei der Anspruchsbegründung auf den Ersatzumfang auswirken müssen.875 Wenn schon die Parteien …”

Haftungsvoraussetzungen S. 21-26

„… es nicht um den Ersatz reiner Vermögensschäden, ist nach wohl herrschender Meinung der Auslöser der …” „… , dessen Ersatz verlangt wird, im Kausalzusammenhang mit derjenigen Handlung oder Unterlassung des …” „… selbst eine weitere Tatbestandsvoraussetzung dar.74Knüpft die Ersatzpflicht wie in der Arzthaftung an die …”

Fortsetzung des in § 254 Abs. 1 BGB enthaltenen Gedankens S. 162-179

„… „Innenverhältnis“ zwischen Ersatzgläubiger und Ersatzschuldner entsteht. Der Schaden wird sofort in endgültige …” „… Anspruch auf Ersatz von 70% seines Schadens.10776. Prozessuale und beweisrechtliche Konsequenzen Die …” „… den Fall, dass der Kläger nicht nur Schmerzensgeld, sondern auch Ersatz seiner materiellen Schäden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Wahrscheinlichkeitshaftung 144I. Ersatz von Heilungschancen 144 121. Verlust von Chancen 1442. Verlust von Heilungschancen …”

Deliktshaftung S. 20-21

„… es nicht um den Ersatz reiner Vermögensschäden, ist nach wohl herrschender Meinung der Auslöser der …”

- Einführung in die Problemstellung S. 13-16

„… zentrales Merkmal dieser Verbindung zwischen dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen ist das …”

Grundlagen S. 17-18

„… Haftung gleichen sich nicht nur auf der Rechtsfolgenseite im Hinblick auf den Umfang des ersatzfähigen …”

Vertragshaftung S. 18-20

„… des ersatzfähigen Schadens. Auch die Sorgfaltspflichten für die ärztliche Behandlung einschließlich …”

Rechtfertigung der Beweislastumkehr S. 122-127

„… . Sofern der vermeintliche Ersatzgläubiger seinem Verifikationsobligo nachkommt, steht in diesen Fällen …”

Zusammenfassende Bewertung S. 134-137

„… Totalersatz und der völligen Versagung eines Ersatzanspruchs.848 Welche Folgen sich daraus für den …”

Einleitung S. 138-141

„… Anspruchsbegründung auf den Ersatzumfang auswirken müssen.875 Wenn schon die Parteien selbst diesen Weg wählen können …”

Analogie zu § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB S. 156-162

„… begründet, dass § 830 Abs. 1 Satz 2 BGB zwingend voraussetze, dass ein Ersatzanspruch des Verletzten auf …” „… Reichsgericht984 den Rechtsgedanken des § 254 BGB auf das Verhältnis mehrerer Ersatzpflichtiger untereinander …” „… Ersatzberechtigung verbirgt sich der Gedanke der Gewinn- bzw. Vorteilsabwehr.991 Es soll vermieden werden, dass der …”

doi.org/10.5771/9783845211930

1

2 3 ... 3141