„… vorgese­hene Erprobungsklausel gewährte den Berliner Hochschulen eine weitge­hende Freiheit bei der Gestaltung …” „… durch die Erprobungsklausel und seitdem durch die Innovationsklausel. Wir an der HTW haben dies stets …” „… , der nunmehr nicht mehr unter der Überschrift „Erprobungsklau­sel“, sondern „Innovationsklausel“ steht …”

„… die Erprobungsklausel des § 7a BerlHG a. F. durch die Innovationsklausel des § 7a BerlHG n. F. ersetzt …” „… von gesetzlichen Regelungen zu­lässt.Bisherige Erprobungsklausel und neue Innovationsklausel des § 7a …” „… BerlHG§ 7a BerlHG a. F. und n. F. lauten wie folgt:alte Fassung (Erprobungsklausel) neue Fassung …”

„… Grundlage der Erprobungsklausel gemäß § 7a BerlHG a. F.4 beruhe. Eine gesetzliche Pflicht zur Anpassung der …” „… Jahrzehnten in Berlin bestehenden Er­probungsklausel, die heute in veränderter Fassung als Innovationsklausel …”

„… Hochschulen mit sich. Die Erprobungsklausel des § 7a BerlHG a. F. wurde durch die Innovationsklausel des § 7a …”

„… Abwei­chungsmöglichkeiten von dem gesetzlichen Leitbild. Auf Grundlage der Erprobungsklausel gemäß § 7a BerlHG a. F. (seit …”

„… gefasst und mit der "Erprobungsklausel" versehen ist.973 Vgl. z.B. TH LT-Drs. 4/3102, S. 59. - Dies …” „… Bayern diese "Erprobungsklausel" nur bei Lockerungen und Urlaub im Jugendstrafvollzug eingeführt, vgl. Fn …” „… Neuner-Entwurfübernommen, ist aber in Abs. 2 von der "Erprobungsklausel" zur "Befürchtensklausel" (wie § 10 Abs. 1 StVollzG …”

„… "Erprobungsklausel" im Jugendstrafvollzugausgesprochen, LT-Drs. 15/3565, S. 101. Das NJVollzG bleibt insofern …” „… konsequent, als es die"Erprobungsklausel" auch für Lockerungen und Urlaub nicht vorsieht, vgl. zur …” „… Vorschriftfür den offenen Vollzug als "Soll"-Bestimmung gefasst und mit der "Erprobungsklausel" versehen ist.973 …”

„… . Jahrhundert?, S. 137 ff.1069 Der Neuner-Entwurf hat sich insofern für die "Erprobungsklausel" aus Nr. 5 und Nr …” „… vorgesehen. Hinsichtlich der Eignung gilt - wie beim offenen Vollzug - die "Erprobungsklausel", die Anhörung …”

„… zur Nachbesserung sieht man auch bei der „Erprobungsklausel“ und bei den Parkgebühren: Die …” „… Erprobungsklausel des StVG-Entwurfs sollte der Bund zur Innova-tionsklausel erweitern, damit die Kommu-nen …”

„… eingeführte Erprobungsklausel des § 7a BerlHG174 sein. Danach kann – seit 2007 sogar ohne zeitlich Begrenzung …” „… vereint hat. Die Erprobungsklausel hat den Hochschulen somit ermöglicht, den politischen Einfluss zu …”

„… Erprobungsklausel des § 7a BerlHG174 sein. Danach kann – seit 2007 sogar ohne zeitlich Begrenzung –175 von der …” „… vereint hat. Die Erprobungsklausel hat den Hochschulen somit ermöglicht, den politischen Einfluss zu …”

„… trotz der Erprobungsklausel am Modell der Gruppenhochschule festhält, hat Baden-Württemberg nicht nur …”

„… vorhandenen Erprobungsklauseln begrenzte Abweichungen davon. Allerdings sind diese in der Regel zeitlich …”

„… anderem um eine Definition des Deutschlandtaktes sowie eine Erprobungsklausel für Pilotprojekte (vgl …” „… Erprobungsklausel, die Erkenntnisse für den Deutschlandtakt bringen und eine etappenweise Einführung ermöglichen …” „… Eisenbahnregulierungsrechts ist die Einführung des § 52a ERegG. Hierbei handelt es sich um eine Erprobungsklausel, mit der …”

„… regulierungsbedürftigen Fälle von der Regulierung erfasst werden. Einführung einer Erprobungsklausel für neue …” „… Erprobungsklausel vorgesehen. Diese soll den Betreibern der Schienenwege auf ausgewiesenen Streckenabschnitten das …”