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James Kröger - Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt

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James Kröger

Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 19 2015

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Teil 4: Binnenmarktintegration erneuerbarer Energien durch Europäisierung nationaler Fördersysteme S. 286-394

„… Europäische Kommission, Energie für die Zukunft: erneuerbare Energieträger.Grünbuch für eine …” „… Binnenmarktintegration erneuerbarer Energien erkannt, deren Umsetzung jedoch vordem Hintergrund der energiepolitischen …” „… , Erneuerbare-Energien-Politik, S. 362 ff.1064 Mitteilung der Kommission, Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen …”

Teil 3: Nationale Fördersysteme für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Binnenmarkt S. 124-285

„… durch Energie aus erneuerbaren Quellen zu decken, durch die Energieversorger dazu verpflichtetwerden …” „… Strommengen. Dieser absolute Vorrang erneuerbarer Energiengegenüber konventionellen Energien bedeutet für die …” „… energiewirtschaftlicher Sicht wurde angeführt, dass fluktuierende erneuerbareEnergien aufgrund ihrer mangelnden …”

Teil 2: Die europäischen Elektrizitätsmärkte zwischen Liberalisierung und klimapolitischem Marktinterventionismus S. 39-123

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu berücksichtigen gilt.1.2.89 Koenig/Kühling/Rasbach, Energierecht, S …” „… klimapolitischemMarktinterventionismusMarktfreiheit vs. Marktinterventionismus im BinnenmarktDie Förderung erneuerbarer Energien im …” „… Energieverbraucherwohlfahrtssteigernd zugute kommen.80EnergieversorgungssicherheitDie mit der Etablierung eines Energiebinnenmarkts …”

Literaturverzeichnis S. 405-430

„… Energiepreise, in: Müller, Thorsten (Hrsg.), 20Jahre Recht der Erneuerbaren Energien, Baden-Baden, 2012.Börner …” „… macht mit beider Energiewende? – Förderinstrumente für Strom aus erneuerbaren Energien iminternationalen …” „… , Energiesteuern, EurUP 2013, S. 197-205.Ekardt, Felix, Schmeichel Andrea, Erneuerbare Energien …”

Teil 1: Einführung S. 31-38

„… Energiebinnenmarktpolitik und Erneuerbare-Energien-Politik hat dazu beigetragen, dass regenerativ erzeugte Strommengen …” „… erneuerbarer Energien an der Stromversorgung auf 23 %im Jahr 2013, wobei die im Rahmen der Energiewende …” „… Förderung erneuerbarer Energien und der Energiebinnenmarktintegration aufzulösen.8 Die Forderung nach einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Gewährleistung derEnergieversorgungssicherheit(b)346Energieeffizienz, Energieeinsparungen,Erneuerbare Energien(c …” „… Erneuerbare-Energien-PolitikII. 91Erneuerbare Energien im energiepolitischenZieldreieck1.92Förderung erneuerbarer Energien …” „… Energienbb)97Der Ausbau erneuerbarer Energien im Lichteder EU-Klimaschutzzielecc)98Korrektur eines …”

Teil 5: Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen S. 395-404

„… nationale Förderansatz im Bereich der erneuerbaren Energien, ihre Integration in den Europäischen …” „… werden.Förderung regenerativer Stromerzeugung im ElektrizitätsbinnenmarktDie Nutzung erneuerbarer Energien zur …” „… Beitrag begründet die besondere Förderwürdigkeit erneuerbarer Energien. Zugleich bedingt die auf ein …”

doi.org/10.5771/9783845261058

Christian Schlemann - Die investitionsschutzrechtlichen Standards des Energy Charter Treaty

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Christian Schlemann

Die investitionsschutzrechtlichen Standards des Energy Charter Treaty

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 47 2023

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D. Energiechartavertrag und erneuerbare Energien S. 359-434

„… Energiechartavertrag und erneuerbare EnergienAnwendung von Schutzstandards und Kritik der …” „… ff.D. Energiechartavertrag und erneuerbare Energien360Die Problematik erneuerbarer EnergienIn insgesamt 17 Fällen zu …” „… Energietypen auf. Vielmehr wird auch in Entscheidungen, die Investitionen in erneuerbare Energien betreffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… im Hinblick auf erneuerbare EnergienStudien zum Internationalen Investitionsrechtherausgegeben …” „… TreatySchiedsrechtsprechung und Reform im Hinblick auf erneuerbare EnergienOnlineversionNomos eLibraryDie Deutsche …” „… Energiechartavertrag und erneuerbare EnergienD. 359Anwendung von Schutzstandards und Kritik der UrteileI. 359Die …”

Literaturverzeichnis S. 435-442

„… Energiewende, Kostenvergleich).Aquila Capital, Asien-Pazifik: Investitionen in erneuerbare Energien - Die Zeit …” „… , Christoph/Shammugam, Shivenes/Fluri, Verena/et al., Stromgestehungskosten Erneuerbare Energien, abrufbar unter …” „… : https://www.ise.fraunhofer.de/content/dam/ise/de/documents/publications/studies/DE2021_ISE_Studie_Stromgestehungskosten_Erneuerbare_Energien.pdf (Stand: 16.01.2023), (zitiert …”

A. Einleitung S. 21-22

„… Schutz und die Förderung von Investitionen im Energiesektor, den Transport von Energiematerialien und …” „… der Frage nach einer Reform des ECT im Hinblick auf erneuerbare Energien. Dabei werden verschiedene …” „… erneuerbaren Energien zu einer unterschiedlichen Auslegung der Schutzstandards kommt.Ziel der Arbeit ist es …”

C. Verfahren nach dem Energiechartavertrag S. 41-358

„… zwei Sektoren behandelt – fossile Energien und erneuerbare Energien.Dieses Kapitel dient als Grundlage …” „… Bereich der erneuerbaren Energien. Eine Besonderheit stellt der AES&Tau-Fall dar, der Investitionen in …” „… .247 Im Plan 2005-2010 erkannte der Gastgeberstaat an, dass Investitionen in Erneuerbare Energien große …”

doi.org/10.5771/9783748938033

Almut Madlen Schneider - EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

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Almut Madlen Schneider

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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Erneuerbare Energien S. 82-89

„… . Erneuerbare Energien 1. Richtlinie 2001/77/EG zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… erneuerbarer Energien zu leisten. Den Zielen der Ressourcenschonung und des Klimaschutzes dient die Richtlinie …” „… zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Elektrizitätsbinnenmarkt (EERL)278 …”

Komplementärkompetenzen S. 151-157

„… , Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energiequellen, Grünbuch für eine Gemeinschaftsstrategie, KOM (96 …” „… erneuerbare Energien.608 Für die Energiepolitik der Union von besonderer Bedeutung ist die schonende …” „… Rahmen der Richtlinie 2001/77/EG (sog. Erneuerbare Energien-Richtlinie)611 ginge es um die Wahl zwischen …”

Entwicklungen nach dem Vertrag von Maastricht S. 30-35

„… erneuerbaren Energieträger. Aus diesem Grund hat die Kommission 1996 eine Mitteilung unter dem Titel „Energie …” „… , Mitteilung „Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energiequellen: Grünbuch für eine Gemeinschaftsstrategie …” „… Aktionsplan: Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energieträger, KOM (97) 599 endg. 32 des Grünbuchs „Hin zu …”

Grundfreiheiten S. 217-228

„… Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz vom 7. Dezember 1990, BGBl. I S. 2633 …” „… Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten verpflichtet haben.1028 Daher gehöre die Nutzung erneuerbarer Energien zu …” „… des Umweltschutzes“ gerechtfertigt.1027 Angeführt wird, dass die Nutzung erneuerbarer Energiequellen …”

Bedeutung einer ausdrücklichen Energiekompetenz für den Energiesektor S. 301-310

„… erneuerbarer Energiequellen Die beiden Ziele der Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen …” „… der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer …” „… so gering wie möglich zu halten und so Energie einzusparen. Unter den Begriff der erneuerbaren …”

EG-Beihilfenrecht S. 235-253

„… für die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern und dem Marktpreis für die jeweilige Energie …” „… , NJW 2002, 3588, 3591. 1125 Diese Regelung findet sich heute im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG …” „… notwendig sein, wenn die erneuerbare Energie mit den vorhandenen technischen Verfahren nicht zu …”

Versorgungssicherheit S. 69-82

„… Energieeinzelhandelsunternehmen wie Energiedienstleister, Energieanlagenbauer und Energieberater bestehen, damit …” „… Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2009 jedoch nicht gekommen. III. Erneuerbare Energien 1. Richtlinie 2001/77/EG zur …” „… Union, ihren Beitrag zur Entwicklung erneuerbarer Energien zu leisten. Den Zielen der Ressourcenschonung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen 305 d …” „… Richtlinie 81 b) Inhalt der Richtlinie 81 III. Erneuerbare Energien 82 1. Richtlinie 2001/77/EG zur …” „… 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und …”

Systematik der in Anspruch genommenen Kompetenzgrundlagen S. 95-97

„… . 192 AEUV) Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur …” „… von Kohlendioxid „insbesondere Artikel 175 Abs. 1 EG“ (jetzt Art. 192 AEUV) Erneuerbare Energiequellen …” „… erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt „insbesondere auf Artikel 175 Abs. 1 EG“ (jetzt Art …”

Zusammenfassung S. 316-320

„… Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit, Erneuerbare Energien und Emissionshandel. Für die Mehrzahl der Rechtsakte …” „… Richtlinien zur Endenergieeffizienz, zu den erneuerbaren Energiequellen und dem Emissionshandel gründen auf …” „… europäischen Binnenmarktes gemäß Art. 14 Abs. 2 EG (jetzt Art. 26 AEUV) im Bereich Energie. Ausschlaggebend für …”

Energiepolitisch relevante Vorschriften S. 123-151

„… Nutzung von Energie sowie die Erschließung und Einbeziehung erneuerbarer Energiequellen Ziele dar. Die …” „… Einbeziehung erneuerbarer Energien und die Verringerung der mit dem Transport und der Übertragung von Energie …” „… , hauptsächlich die Nutzung erneuerbarer Energiequellen, und Energieweiterleitung tangieren. Art. 166 EG (jetzt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… France EERL Richtlinie 2001/77/EG zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im …” „… Europäische Menschenrechtskonvention emw Zeitschrift für Energie, Markt, Wettbewerb EnWG …” „… Energiewirtschaftsgesetz ErdgasVersRL Richtlinie 2004/67/EG über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… Konvents –, 1. Teil, DVBl. 2003, S. 1165. Oschmann, Volker, Die Novelle des Erneuerbare-Energien …” „… , NVwZ 2007, S. 867. Staiß, Frithjof/Aretz, Astrid, Erneuerbare Energien in Europa - Auf dem Weg zum 20 …” „… , Regelungszuständigkeiten der EG im Bereich Energie, et 2002, S. 636. Ders./Friauf, Karl-Heinrich, Energierechtsreform …”

Ergebnis S. 268

„… ) konnte die Gemeinschaft Rechtsakte auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien stützen. Zudem konnten sich …” „… 268E. Ergebnis Obwohl der EG-Vertrag keinen Energiekompetenz-Titel enthielt, war die Gemeinschaft …” „… zu einer europäischen Energiepolitik befugt. Zu ihrer Durchführung konnten grundsätzlich eine …”

Terminologie S. 23-25

„… , Versorgungssicherheit, erneuerbare Energiequellen und Emissionshandel – eingeteilt. Dieser Struktur folgend werden die …” „… die Bedeutung eines Energiekompetenz-Titels für den Energiesektor hinterfragt. Schließlich wird das …” „… einheitlichen Energiebinnenmarkts. Darüber hinaus dient der Euratom-Vertrag als Grundlage energiepolitischer …”

Bewertung S. 310-313

„… Versorgungssicherheitsrichtlinien aufweisen.1481 Auch die Förderung erneuerbarer Energien und der Interkonnektion der Energienetze …” „… seiner lediglich klarstellenden Funktion verkennt der Energietitel die Bedeutung der Energiepolitik für …” „… nach kohärenter europäischer Energierechtsetzung, als auch der allgemeinen Bedeutung des Energiesektors …”

Anwendbarkeit der früheren EG-Beihilfebestimmungen auf den Nuklearsektor S. 292-299

„… Elektrizitätsunternehmen, die Strom aus Kohle, erneuerbaren Energien etc. erzeugen, einer umfassenden Beihilfen- und …” „… Nuklearsektor Der Euratom-Vertrag ging dem früheren EG-Vertrag für den Regelungsbereich der nuklearen Energie …” „… Instrumentarien zur Restriktion nationaler Energiepolitik Die Untersuchung struktureller Instrumentarien des …”

EG-Wettbewerbsrecht S. 253-268

„… früheren „wettbewerblichen Ausnahmebereichen“1220 wie Energie zu, in deren damals monopolistisch geprägten …” „… Wesentlicher Wettbewerbsparameter bei Energie ist zudem der Preis. Denn Energie ist ein homogenes Massenprodukt …” „… Energie übernehmen. Während der immens langen Laufzeit der Verträge ist jeglicher Wettbewerb um die …”

Liberalisierung des Energiebinnenmarktes S. 39-69

„… Energiepolitik in die vier Gruppen Liberalisierung des Energiebinnenmarktes, Versorgungssicherheit, Erneuerbare …” „… Energien und Emissionshandel einteilen. I. Liberalisierung des Energiebinnenmarktes 1 …” „… mangelnder Kapazitäten technisch nicht möglich ist, die jeweils geplante Menge Energie durch eine bestimmte …”

doi.org/10.5771/9783845226118

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Erneuerbare Energien S. 81-91

„… – Umweltverträglichkeit erneuerbarer EnergienAuch die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien hat belastende …” „… ), Erneuerbare Energien und Energieeinsparung, S. 20.226Büdenbender/Heintschel von Heinegg/Rosin, Energierecht I …” „… Energien die Umwelt.135I. Erneuerbare EnergienSchon der Begriff erneuerbare Energie bedarf der Klärung …”

Erneuerbare Energien im Sinne des Gesetzes S. 114

„… Anschluss der Anlage, sowie Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms aus erneuerbaren Energien, nicht …” „… jedoch auf eine Vergütung in Höhe des EEG-Satzes.9II. Erneuerbare Energien im Sinne des GesetzesMit dem …” „… EEG wird nicht jede Anlage zur Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien gefördert, sondern nur …”

Die besondere Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen S. 69-70

„… . Die besondere Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen1. FiktionDer Nutzung erneuerbarer …” „… Gesetzgeber davon ausgeht, Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbare Energien seien wichtig für die …” „… hinsichtlich der Umweltverträglichkeit der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbarer Energien. Kann …”

Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… von erneuerbaren Energien und KWKGrundsätzlich besteht gemäß § 18 Abs. 1 EnWG eine allgemeine Pflicht …” „… bis 150 kW hat oder Strom aus erneuerbaren Energien gewinnt. Anlagenbetreiber, die Strom mit diesen …” „… sind zum Beispiel das Energieeinsparungsgesetz1, das Energiesteuergesetz2 oder die …”

Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) S. 42-44

„… Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan)Auch Gas aus erneuerbaren Energien kann in das …” „… . Ausführlich: Neveling/Gewehr, in: Danner/Theobald, Energierecht, ENWG I B1 § 20 Abs. 1b, Rn. 157 ff. und …”

Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit S. 114-115

„… steigende Energiepreise das Interesse von Verbrauchern und Investoren an erneuerbaren Energien.20 …” „… Anschluss der Anlage, sowie Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms aus erneuerbaren Energien, nicht …” „… jedoch auf eine Vergütung in Höhe des EEG-Satzes.9II. Erneuerbare Energien im Sinne des GesetzesMit dem …”

Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz S. 115-116

„… erneuerbaren Energien.20 Jedenfalls ist das EEG aber das zentrale Förderungsinstrument für erneuerbare …” „… Energien im Strommarkt.21 Die generelle Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien wurde dargelegt.22 …” „… Insofern ist die Auswirkung des EEG, den Anteil erneuerbarer Energien am Stromangebot zu erhöhen …”

Ergebnis – Verankerung im europäischen Energiewirtschaftsrecht S. 80-81

„… Umweltverträglichkeit der Energieversorgung zu gewährleisten ist. Nicht nur werden erneuerbare Energien ausdrücklich …” „… beeinträchtigen auch erneuerbare Energien die Umwelt.135I. Erneuerbare EnergienSchon der Begriff erneuerbare …” „… erneuerbaren Energien im Sinne der Richtziele zu erreichen. Art. 7 EERL verpflichtet die Mitgliedstaaten, den …”

Umweltverträglichkeit der Kraft-Wärme-Kopplung S. 91-92

„… ), Erneuerbare Energien und Energieeinsparung, S. 20.226Büdenbender/Heintschel von Heinegg/Rosin, Energierecht I …” „… aus einer Kombination von erneuerbaren Energien die umweltfreundlichste Art der Energieversorgung …” „… Gleiche wie für die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien: Im Vergleich zur konventionellen …”

Förderungsmechanismus S. 113-114

„… absoluter Vorrang von Strom aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung besteht. Allerdings sind die …” „… Umweltverträglichkeitsziels.D. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)Gemäß § 3 Nr. 33 EnWG kommen erneuerbaren Energien eine …” „… den erneuerbaren Energien „Vorrang“ einräumt, wird der Umweltverträglichkeitsgedanke durch das EEG …”

Ergebnis S. 92

„… erneuerbaren Energien: Im Vergleich zur konventionellen Energiegewinnung aus fossilen Energieträgern ist KWK …” „… aus fossilen Energieträgern werden bei der Verwendung erneuerbarer Energien weniger Schadstoffe …” „… Energiegewinnung mit KWK und aus erneuerbaren Energien klassische Emissionen vermieden würden, Büdenbender, Recht …”

Ergebnis der Untersuchung des Umweltverträglichkeitsbegriffs S. 92

„… erneuerbaren Energien: Im Vergleich zur konventionellen Energiegewinnung aus fossilen Energieträgern ist KWK …” „… aus fossilen Energieträgern werden bei der Verwendung erneuerbarer Energien weniger Schadstoffe …” „… Energiegewinnung mit KWK und aus erneuerbaren Energien klassische Emissionen vermieden würden, Büdenbender, Recht …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… Energiebereich einen weiten Anwendungsbereich. Als einzige bereits genutzte Energiequelle werden erneuerbare …” „… Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien) bei der Planung von Verteilernetzen zu berücksichtigen sind …” „… erneuerbarer Energien festzulegen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Steigerung des Verbrauchs von Strom aus …”

Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen S. 112-113

„… erneuerbaren Energien eine besondere Bedeutung bei einer umweltverträglichen Energieversorgung zu. Da das EEG …” „… ein absoluter Vorrang von Strom aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung besteht …” „… Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsziels.D. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)Gemäß § 3 Nr. 33 EnWG kommen …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… .Lehmann, Harry, Erneuerbare Energien und Energieeinsparung als Ersatz überalterter Kraftwerke in …” „… .Wagner, Stefan, Integration Erneuerbarer Energie in das Energiesystem, 2007 …” „… , Martin/ Oschmann, Volker/ Theobald, Christian, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Kommentar, München 2006 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Energiewirtschaftsrecht 80E. Exkurs: Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien und der KWK 81I. Erneuerbare Energien 811 …” „… . Gasnetzanschluss 41IV. Gasnetzzugang 41V. Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) 423 …” „… Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen 691. Fiktion 692. Regelvermutung 70V. Ergebnis der …”

Grundsatz des Ressourcenerhalts S. 66-68

„… , dass auch erneuerbare Energieträger Zeit und Energie brauchen, um sich zu regenerieren. Die …” „… Herstellung von Anlagen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen verbraucht ihrerseits Energie und …” „… die notwendige Energiemenge zu gewinnen. Also wird ein Umgang mit Energie angestrebt, der möglichst …”

Primärrecht S. 72-78

„… der Energiequellen die Verwendung erneuerbarer Energien mit dem Ausbau transeuropäischer Netze …” „… Energiebereich hat die Kommission den Begriff natürliche Ressourcen als erneuerbare Energiequellen, Erdöl …” „… Einbindung von erneuerbaren Energien dienen (Anhang II, Nr. 1, 3 und 5). Zwei der in Anhang III genannten …”

Ergebnis der Bestimmung des § 3 Nr. 33 EnWG S. 70-71

„… Energieproduktion angenommen werden, ist die besondere Schädlichkeit von KWK und erneuerbaren Energien also zu …” „… . Hinsichtlich der ressourcenschonenden und emissionsarmen erneuerbaren Energien wie auch der energieeffizienten …” „… und erneuerbarer Energien. Kann grundsätzlich eine Beeinträchtigung der Umwelt durch die …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Kopplung regelmäßig der Umweltverträglichkeit.14 Und außerdem lässt sich …” „… gespeicherten Primärenergieträger. Die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien stellen dann …” „… Windkraftwerken von 2.300 pro Jahr auf 4.000 steigern, Wagner, Integration Erneuerbarer Energie, S. 7.172 …”

Grundzüge der Planung S. 45-48

„… zunehmenden europaweiten Handels und steigender Produktion erneuerbarer Energien müssen Energieleitungen in …” „… besseren Integration erneuerbarer Energien dienen. Die Ausweisung transeuropäischer Netze gemäß der Art …” „… Nutzung erneuerbarer Energien ausdrücklich genannt wird (Absatz 6 Nr. 7 lit. f)). Im Flächennutzungsplan …”

Netzverbund S. 27-28

„… Wawer, Förderung erneuerbarer Energien im liberalisierten deutschen Strommarkt, S. 87.13 VO (EG) Nr …” „… .; Oeding/Oswald, Elektrische Kraftwerke und Netze, S. 180 ff.; Wawer, Förderung erneuerbarer Energien im …” „… Energiebereich wird das Verbundnetz auch für Energielieferungen im Rahmen von Handelsgeschäften benötigt.Darüber …”

Ergebnis – Einfluss von Umweltverträglichkeitsaspekten auf Netze S. 110

„… erneuerbaren Energien, in die jeweiligen Energienetze ermöglichen. Im Strombereich haben sich durch den Anstieg …” „… der Einspeisung erneuerbarer Energien bereits Probleme, aber auch Lösungsmöglichkeiten ergeben. Bei …”

Einspeisung von Biomethan S. 109-110

„… erneuerbaren Energien, in die jeweiligen Energienetze ermöglichen. Im Strombereich haben sich durch den Anstieg …” „… der Einspeisung erneuerbarer Energien bereits Probleme, aber auch Lösungsmöglichkeiten ergeben. Bei …” „… Kraftwerksstandorte transportiert werden, die elektrische Energie in umweltverträglicher KWK-Technik produzieren. Die …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… 153Ermessensreduktion 154Erneuerbare Energien 81-Installierte Leistung 114-Richtlinie 2001/77/EG 80 …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz 33, 113Erzeugungsmanagement 37f., 85, 173-Prioritätsprinzip 175-Technisch optimiert 175 …” „… Energieberatung 165Energiekompetenz der EG 73Engpass 31, 35, 167Engpass -Kurzfristig 31, 37Entflechtung 79 …”

Belastungsminimierungsgrundsatz S. 68-69

„… ) vor Beeinträchtigungen.IV. Die besondere Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen1. FiktionDer …” „… Nutzung erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Kopplung kommt gemäß § 3 Nr. 33 EnWG im Rahmen der …” „… EnergieeffizienzV erreicht werden soll. Treibhausgase führen zum Anstieg der globalen Erwärmung und haben somit …”

Gasnetzzugang S. 41-42

„… erneuerbaren Energien (Biomethan)Auch Gas aus erneuerbaren Energien kann in das Gasnetz (vor allem in das …” „… Brennwert, also den Energiegehalt aus, der sich im Preis niederschlägt. Bei der Lieferung wird …” „… bei Neveling/Gewehr, in: Danner/Theobald, Energierecht, ENWG I B1 § 20 Abs. 1b, Rn. 3 ff.73 In der …”

Einsparungsgrundsatz S. 61-66

„… daraus gewonnene Energieprodukt – zum Beispiel elektrische Energie.Der Energiebegriff des EnWG wird in …” „… . EnergieGrundsätzlich kann zwischen Primärenergie und Sekundärenergie unterschieden werden. Primärenergie ist die …” „… Energieversorgung gemeint sein kann und weniger einzelne Bestandteile des Zur-Verfügungstellen von Energie auf ihre …”

Netzzugang S. 34-38

„… sind viele Anlagen zur Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien gebaut worden, die nicht mit …” „… Energieträgern.Aber auch die Verpflichtung zur vorrangigen Abnahme von EEG-Strom ist einschränkbar. Sie besteht laut …” „… § 4 Abs. 3 S. 2 EEG nur insoweit, als der Netzbereich nicht vollständig durch Strom aus erneuerbaren …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… die Energieversorgung umweltweltverträglich sein muss. Da erneuerbare Energien und die …” „… Verbraucher ermöglichen sollen. Dabei muss auch der effiziente Umgang mit Energie durch den Netzbetreiber …” „… Beachtung finden, sind diese Formen der Energieproduktion auf ihre Umweltverträglichkeit hin zu …”

Zentrale Fragestellungen S. 23-24

„… dahingehend machen, dass die Energieversorgung umweltweltverträglich sein muss. Da erneuerbare Energien und …” „… Lastprofile der angeschlossenen Anbieter und Abnehmer effizient in Einklang gebracht werden, womit Energie …” „… Erzeugungsanlagen und Verbraucher ermöglichen sollen. Dabei muss auch der effiziente Umgang mit Energie durch den …”

Anschluss neuer Kraftwerke S. 103-104

„… Energiedichte erneuerbarer Energien und dezentrale unvermaschte Wärmenetze führen dazu, dass fast alle …” „… Energie effizienter einsetzen, weniger Schadstoffe ausstoßen und kosteneffizenter arbeiten.24 Je …” „… Einspeisung von elektrischer Energie in Verteilernetze durch kleine Umwandlungsanlagen. Die geringe …”

Nutzung dezentraler Optionen S. 104-107

„… Energie in Verteilernetze durch kleine Umwandlungsanlagen. Die geringe Energiedichte erneuerbarer …” „… Energien und dezentrale unvermaschte Wärmenetze führen dazu, dass fast alle dezentralen Einspeiser EEG- und …” „… Potenzial dezentralerEnergieversorgung, ew 13-14/2007, S. 26.30 Leprich u.a., Dezentrale Energiesysteme und …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 21-23

„… , S. 191, 197.7 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 21.8 Für 1996: Obermeier, in: Guederian (Hg …” „… Einklang gebracht werden, womit Energie gespart wird. Die Möglichkeit, umweltverträgliche Energieanlagen …” „… 1. Kapitel: EinleitungDie Produktion und Verteilung von Energie beeinträchtigt die Umwelt durch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Akte, ABl. 1987 L 169.EEG Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich …” „… /EG, ABl. L 223, S. 9.ZfE Zeitschrift für EnergiewirtschaftZNER Zeitschrift für Neues EnergierechtZRP …” „… , S. 2407.BWK Energie-Fachmagazin (ehem. Brennstoff-Wärme-Kraft, Zeitschrift)ChemG Chemikaliengesetz …”

Übertragungsverluste S. 99-101

„… Einspeisung aus umweltverträglichen Quellen wie erneuerbaren Energien oder der KWK während der Planungszeit …” „… Verlust-energie ist deshalb wesentlich geringer. Allerdings werden Supraleiter wohl vor allem aus Kostengründen …” „… umweltverträglicher ist die Energieversorgung. 1. GleichstromverbindungenDie Entscheidung für ein Wechselstromnetz …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 187-190

„… der Umwelt zu vermeiden. 3. Die Produktion von Energie auf Grundlage erneuerbarer Energien und …” „… weitgehende Verwirklichung aller Kriterien, die die Energieversorgung laut § 1 Abs. 1 EnWG zu erfüllen hat …” „… Energiewirtschaft wegen fehlender Bestimmtheit nicht heranzuziehen. Der Begriff wird allerdings durch den Grundsatz …”

Ergebnis – Freileitungs-Monitoring als Maßnahme des Netzausbaus S. 179

„… Erneuerbarer Energie, S. 16.37 Siehe dazu die von E.ON Netz betriebene Seite …” „… Freileitungs-Monitoring ein bedarfsgerechter Ausbau des Energieversorgungsnetzes sein, wenn es wirtschaftlich zumutbar ist …” „… ÜbertragungsnetzbetreiberDie Energieversorgungsunternehmen sind gemäß § 22 Abs. 2 S. 4 EnWG zur Zusammenarbeit verpflichtet, um …”

Netzebenen S. 25-27

„… ) beziehen Großabnehmer elektrische Energie.Auf der Hochspannungsebene beträgt die Spannung 60 oder 110 kV …” „… Netzausbaumaßnahmen zur Engpassbeseitigung im UTCE-Verbundnetz, ET 2006, S. 16.12 Wawer, Förderung erneuerbarer …” „… Energien im liberalisierten deutschen Strommarkt, S. 87.13 VO (EG) Nr. 1228/2003 vom 26. 6. 2003, ABl. 2003 …”

Umweltverträgliche Schaffung von Übertragungskapazitäten S. 101-103

„… Genehmigungsverfahren durchlaufen hat. Wenn die Einspeisung aus umweltverträglichen Quellen wie erneuerbaren Energien …” „… Kraftwerke wegen des technischen Fortschritts Energie effizienter einsetzen, weniger Schadstoffe ausstoßen …” „… Entwicklungen im Energiemarkt machen es notwendig, neue Übertragungskapazitäten zu schaffen. Insbesondere …”

Netzanschluss S. 32-34

„… Netzbereich zeitweise vollständig durch Strom aus erneuerbaren Energien ausgelastet ist, besteht trotzdem nach …” „… VII. NetzanschlussEine Anlage kann nur Energie ins Netz einspeisen, wenn sie daran angeschlossen …” „… Erwerb eines Nutzungsrechts an dem im fremden Eigentum stehenden Energienetz zu verstehen.43 Gemäß § 20 …”

Sicherheit und Zuverlässigkeit S. 178-179

„… . 20.36 Wagner, Integration Erneuerbarer Energie, S. 16.37 Siehe dazu die von E.ON Netz betriebene Seite …” „… energieeffiziente dezentrale Optionen zu erschließen oder umweltverträgliche Anlagen anzuschließen, entspricht die …” „… Energieversorgungsnetzes sein, wenn es wirtschaftlich zumutbar ist. Die Sicherheit und Zuverlässigkeit im Sinne des § 11 …”

Verankerung im deutschen Verfassungsrecht S. 71-72

„… . Hinsichtlich der ressourcenschonenden und emissionsarmen erneuerbaren Energien wie auch der energieeffizienten …” „… geren Emissionen bei der Energiegewinnung und ist Mittel, um ein Ziel des Grundsatzes des …” „… Ressourcen. Auch wird das Phänomen der Emissionen aus Sicht der Energieverwendung thematisiert …”

Bundesweite Regelzone S. 179-181

„… Erneuerbarer Energie, S. 16.37 Siehe dazu die von E.ON Netz betriebene Seite …” „… Freileitungs-Monitoring ein bedarfsgerechter Ausbau des Energieversorgungsnetzes sein, wenn es wirtschaftlich zumutbar ist …” „… ÜbertragungsnetzbetreiberDie Energieversorgungsunternehmen sind gemäß § 22 Abs. 2 S. 4 EnWG zur Zusammenarbeit verpflichtet, um …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des EEG S. 116

„… EEGDas EEG fördert erfolgreich nicht nur die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien, sondern auch aus …” „… , die Netzstruktur zur Aufnahme von erneuerbaren Energien zu befähigen, also umweltverträglicher zu …” „… : Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren Energien, in: FS Kutscheidt, S.225, 235.25 Siehe die …”

Förderungsmechanismus S. 116-117

„… EEGDas EEG fördert erfolgreich nicht nur die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien, sondern auch aus …” „… , die Netzstruktur zur Aufnahme von erneuerbaren Energien zu befähigen, also umweltverträglicher zu …” „… : Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren Energien, in: FS Kutscheidt, S.225, 235.25 Siehe die …”

(n-l)-Kriterium S. 28

„… .; Oeding/Oswald, Elektrische Kraftwerke und Netze, S. 180 ff.; Wawer, Förderung erneuerbarer Energien im …” „… , müssen Erzeuger immer so viel elektrische Energie einspeisen, wie gerade entnommen wird. Weichen …” „… Energie sofort abgeführt (negative Regelleistung), oder fehlende Energie wird in das Netz eingespeist …”

Regelzonen und Regelleistung S. 28-29

„… .; Oeding/Oswald, Elektrische Kraftwerke und Netze, S. 180 ff.; Wawer, Förderung erneuerbarer Energien im …” „… , müssen Erzeuger immer so viel elektrische Energie einspeisen, wie gerade entnommen wird. Weichen …” „… Energie sofort abgeführt (negative Regelleistung), oder fehlende Energie wird in das Netz eingespeist …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Nadja Sue Wüstemann - Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

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Nadja Sue Wüstemann

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 159 2011

Results in this title

Erneuerbare Energien S. 40-43

„… Kontext und Ziele von EnergieeffizienzmaßnahmenZusammenhang mit erneuerbaren Energien sowie …” „… negative oder positive Entwicklung in den aufgezählten Bereichen.Erneuerbare EnergienErneuerbare Energien …” „… steigern, verbindlich vorgegeben. Für den Anteil erneuerbarer Energien an der Energieerzeugung wurde …”

Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien S. 292-293

„… Innovation und Existenzgründungen an.Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare EnergienUm …” „… , http://ec.europa.eu.292fonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien“ zu gründen.1032 Dieser sollin Form von …” „… Investitionsprojekten im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz bieten.1033 Die Gründung des Fonds …”

Forschung und neue Technologien S. 43-45

„… . Der Anteil erneuerbarer Energien am europäischenEnergiemix und die Energieeffizienz sollen auf 20 …” „… . beiFahrzeugmotoren) und zur Energievielfalt durch erneuerbare Energien geleistethat, stellen auch Entwicklung und …” „… Schlüsselrolle.111 Zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien kann Energieeffizienz keinen Beitrag leisten …”

Ziele der Europäischen Union S. 45-46

„… . Der Anteil erneuerbarer Energien am europäischenEnergiemix und die Energieeffizienz sollen auf 20 …” „… . Neben den drei dargestellten Hauptsäulen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energietechnologie …” „… Schlüsselrolle.111 Zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien kann Energieeffizienz keinen Beitrag leisten …”

Beihilfebegriff des Artikel 107 Absatz 1 AEUV S. 301-302

„… Stromeinspeisungsgesetz von 1998,1057 demVorläufer des Erneuerbare Energien Gesetzes aus dem Jahr 20001058 behandelt.Dort …” „… Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netzvom 7.12.1990, BGBl. 1990 I, S. 2633 …” „… Erneuerbarer Energien vom 29.3.2000, BGBl. 2000 I, S. 305, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2003, BGBl …”

Zusammenfassung S. 46

„… % reduziert undder Anteil erneuerbarer Energien um 20% erhöht werden.III.113 Grünbuch „Eine europäische …” „… isoliert zu betrachten. Energieeffizienz allein kann ebenso wenig wie die verstärkte Nutzung erneuerbarer …” „… wirtschaftlichen Bedrohungenverhindern. Neben den drei dargestellten Hauptsäulen Energieeffizienz, erneuerbare …”

Nationale Finanzierungsmöglichkeiten S. 293

„… fonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien“ zu gründen.1032 Dieser sollin Form von public …” „… Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz bieten.1033 Die Gründung des Fonds wird von …” „… , erschwinglichen und sicheren Energiedienstleistungen: Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare …”

Anstoß eines „Energie- und Klimapakets“ der Europäischen Union S. 94-96

„… werden, sowohl den Anteil an erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz bis 2020 auf 20% zu erhöhen …” „… „Energieeffizienz und erneuerbare Energien“ des Aktionsplans forderte der Rat u.a. eine umfassende und rasche …” „… %-Ziele (Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien und Senkung derTreibhausgasemissionen) darstelle.283 …”

Das Energiesteuergesetz und die Änderung des Stromsteuergesetzes S. 247-250

„… Entwicklung erneuerbarer Energien,Schienenverkehr und Binnenschifffahrt geschaffen worden, den es nun …” „… Energieträger eingeführte Kohlesteuer sieht jedoch in § 37 EnergieStG zahlreiche Befreiungsmöglichkeiten vor, so …” „… Steuer fällt gemäß § 8 Abs. 1 EnergieStG an, sobald Energieerzeugnisse auseinem so genannten Steuerlager …”

Literaturverzeichnis S. 335-341

„… geförderter Klimaschutz und Gemeinschaftsrecht - Sind das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das …” „… Erneuerbare Energien EU-weit gefördertwerden müssen, ET 2003, S. 626 ff. Nowak, Carsten: Die Grundfreiheiten …” „… . Raabe, Marius / Meyer, Niels: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz, NJW 2000, S. 1298 ff.Ramsauer, Ulrich …”

Zusammenfassung S. 99-100

„… hierbei um die Richtlinien-Vorschläge zu erneuerbaren Energien,297zur geologischen Speicherung von …” „… zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, KOM(2008) 19.298 Vorschlag für eine …” „… . Zu denim Rahmen des „Energie- und Klimapaketes“ bis Anfang des Jahres 2008 vorgelegten Vorschlägen …”

Gemeinschaftliche und staatliche Beihilfen als Steuerungsinstrument S. 293-296

„… fonds für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien“ zu gründen.1032 Dieser sollin Form von public …” „… Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz bieten.1033 Die Gründung des Fonds wird von …” „… , erschwinglichen und sicheren Energiedienstleistungen: Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ZusammenfassungIII. 38Kontext und Ziele von EnergieeffizienzmaßnahmenC. 40Zusammenhang mit erneuerbaren Energien …” „… Kohäsionspolitik der Union2. 292Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz undErneuerbare Energien3.292Nationale …” „… sowie Forschungund neuen TechnologienI.40Erneuerbare Energien1. 40Forschung und neue Technologien2. 43 …”

Die strategischen Leitlinien zur Kohäsionspolitik der Union S. 292

„… Innovation und Existenzgründungen an.Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare EnergienUm …” „… Nutzung erneuerbarer Energien. Da die Union erkannt hat, dass zur Verfügung stehende Finanzmittel erst …” „… schung und Entwicklung über das Unterprogramm „Intelligente Energie - Europa“finanziell gefördert …”

Mitteilung zur Energieeffizienz und Annahme des „Energie- und Klimapakets“ durch das Europäische Parlament S. 97-99

„… . Eshandelt sich hierbei um die Richtlinien-Vorschläge zu erneuerbaren Energien,297zur geologischen …” „… der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, KOM(2008) 19.298 Vorschlag für eine Richtlinie des …” „… auf.Mitteilung zur Energieeffizienz und Annahme des „Energie- undKlimapakets“ durch das Europäische …”

Die Förderprogramme der Union für Forschung und Entwicklung S. 291-292

„… an.Der Globale Dachfonds für Energieeffizienz und Erneuerbare EnergienUm die Finanzierung von …” „… Abhängigkeit von herkömmlichen Energiequellen durch Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer …” „… . DieEntwicklung von Energieeffizienz-Technologien trägt zur Erreichung des Zielsbei. Auch im Rahmen des …”

Klimawandel und Ratifizierung des Kyoto-Protokolls S. 30-32

„… 2006 wie folgt zusammen: „Maßnahmen auf dem Gebiet der erneuerbarenEnergien und der Energieeffizienz …” „… der Förderung von Umwelttechnologien und erneuerbaren Energien auch die Steigerung der …” „… Energiecharta-Vertrag zu unterzeichnen, soll diedortige Monopolstellung des Energiekonzerns Gasprom sein, welche durch …”

Leitlinien über transeuropäische Verkehrs- und Energienetze S. 288-290

„… Verkehrs- und EnergienetzeDie Verbesserung der europäischen Energie- und Verkehrsinfrastruktur kann …” „… Energiebinnenmarktes.Leitlinien über transeuropäische Verkehrs- und EnergienetzeIm Jahr 1996 erließ die Gemeinschaft Leitlinien …” „… verbessertenAnschluss der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen und durch die1.1017 Entscheidung Nr. 1692/96/EG …”

Beihilfe im Sinne des Artikel 107 Absatz 1 AEUV S. 317-321

„… Abnahme- und Vergütungspflicht für Strom aus erneuerbaren Energien handelt es sich bei dem durchDritte …” „… Vergleichbarkeit mit der Abnahme- und Vergütungspflicht für Stromaus erneuerbaren Energien ist vorliegend somit …” „… ablehnenden Auffassung eine Mittelzuwendung an die Zertifikatinhaber über die Abnehmer der Energie und damit …”

Aktionen auf Unionsebene S. 75-82

„… , erneuerbarer Energien sowie desSchienenverkehrs und der Binnenschifffahrt ein Schritt in die richtige …” „… Kommission ins Leben gerufen und unterstützt die Arbeit aufdem Gebiet energieeffizienter und erneuerbarer …” „… Ausdehnung des Programms „Intelligente Energie - Europa“ auf denZeitraum 2007 bis 2013 mit einem auf 780Mio …”

Umweltkompetenz des Art. 175 EG/ Art. 192 AEUV S. 109-113

„… erneuerbarer Energien zu erhöhen und mit beiden Beitrittshandlungen der Union die Mitgliedsstaatenzur …” „… der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt, ABl. 2001 L 283, S …” „… energiepolitischerMaßnahmen am Häufigsten der Kompetenznormen der Art. 95 (heute: Art. 114AEUV) und 175 EG (heute: Art. 192 …”

Bewertung der bisherigen Maßnahmen S. 276-278

„… erneuerbaren Energieträgern, Abfallverbrennung oder Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen aufzuerlegen. Im Rahmen der …” „… energieeffizienzbezogene Aspekte berücksichtigen,ohne hierbei die insoweit umweltfreundlich erzeugte oder verteilte Energie …” „… Energiebinnenmarkt-Paket“ erlassen,mit welchem u.a. die beiden Energiebinnenmarkt-Richtlinien erneut überarbeitetwurden.971 …”

Klimaerwärmung S. 36-37

„… Investitionen, insbesondere in Energieeffizienzund erneuerbare Energien, verspricht sich die Kommission die …” „… Energieeffizienz bewirkte Energieeinsparung ist vor dem Hintergrund der Endlichkeit fossilerEnergieträger daher als …” „… niedrigerer Energieverbrauch,der unter anderem durch Steigerung der Energieeffizienz erreicht werden …”

Importabhängigkeit S. 32-34

„… 2006 wie folgt zusammen: „Maßnahmen auf dem Gebiet der erneuerbarenEnergien und der Energieeffizienz …” „… Importabhängigkeit sinken wird, solange Energie erst dann importiertwird, wenn die europäischen Energieerzeugnisse …” „… dersteigenden Rohstoffpreise zur Befriedigung des Energiebedarfs immer mehr inEnergie investiert werden. Es ist …”

Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung von Wachstum und Beschäftigung S. 37-38

„… erneuerbare Energien, verspricht sich die Kommission die Schaffung neuerArbeitsplätze und Innovationen sowie …” „… Energieverbrauch,der unter anderem durch Steigerung der Energieeffizienz erreicht werden kann,eines der wichtigsten …” „… Energiebinnenmarkt nicht nur zu fairen, wettbewerbsfähigenEnergiepreisen und zu Energieeinsparungen beitragen kann …”

Begünstigung für Erzeuger von KWK-Strom S. 302-303

„… Förderung vonStrom aus erneuerbaren Energiequellen, KOM(2005) 627, S. 180 f.302Einigung nicht zustande …” „… so genannter umweltfreundlicherEnergie in den Mitgliedsstaaten am weitesten verbreitete Modell.1063 …” „… den umweltfreundlichen Energien zählt neben dem KWK-Strom vor allem der auserneuerbaren Energien …”

Entschließung des Parlaments zum Aktionsplan für Energieeffizienz S. 96-97

„… %-Ziele (Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien und Senkung derTreibhausgasemissionen) darstelle.283 …” „… Verfolgung der gesetzten Energieeffizienzziele auf.Mitteilung zur Energieeffizienz und Annahme des „Energie …” „… „Energie- und Klimapaket“ von Januar 2008 liegt derSchwerpunkt des dritten Energiepaketes auf den Themen …”

Integration in die internationale Zusammenarbeit S. 297-298

„… Energien, Kohle, Strom,Energiereserven, etc. Im Gegensatz zur Energiecharta verfügt die UN/ECE jedochnicht …” „… Energieeffizienz-Technologien zu werden.1053Sowohl die Energiecharta1054 als auch der Ausschuss für nachhaltige …” „… der Förderung einer internationalen Zusammenarbeit zu Themen wie Gas, Energieeffizienz, erneuerbare …”

Einleitung S. 21-22

„… Energieversorgung dringend geboten ist.Als die drei Säulen dieser Umstellung werden Erneuerbare Energien …” „… Energiegewinnung und der Förderung neuer Technologien, ausgelöst durch mehrere Energiekrisen schon seit den …” „… , Energieeinsparung und Energieeffizienz genannt.5Seither hat die Europäische Union durch zahlreiche Rechtsakte und …”

Der neue Energietitel S. 121-123

„… „Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV)umbenannt.Der neue EnergietitelFür den Energiebereich wurde mit dem …” „… zu Art. 308 EG (Art. 235 EG a.F.). Aber bereits das dieses ablösende Programm„Intelligente Energie …”

Vorschlag für eine Richtlinie über die Besteuerung von Personenkraftwagen S. 250

„… Entwicklung erneuerbarer Energien,Schienenverkehr und Binnenschifffahrt geschaffen worden, den es nun …” „… Energiebesteuerungs-Richtlinie ein Vertragsverletzungsverfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet und im Rahmen dieses …” „… Energiebesteuerungs-Richtlinie sei diesbezüglich ein günstiger Kontext u.a. für die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung sowie die …”

Zusammenfassung S. 296-297

„… internationalen Zusammenarbeit zu Themen wie Gas, Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Kohle …” „… Energiecharta-Vertrag vergleichbares Rechtsinstrument, sodass deren Energieaktivitäten weniger spezifisch sind.1056Im …” „… Energieeffizienz zu stärken. Sie strebtan, Weltmarktführer für Energieeffizienz-Technologien zu werden.1053Sowohl …”

Ausblick auf mögliche Änderungen durch das Dritte Energiebinnenmarkt-Paket S. 278-279

„… Energiebinnenmarkt-Paket“ erlassen,mit welchem u.a. die beiden Energiebinnenmarkt-Richtlinien erneut überarbeitetwurden.971 …” „… inden nunmehr erlassenen neuen Energiebinnenmarkt-Richtlinien wieder findet.Ausblick auf mögliche …” „… Änderungen durch das Dritte Energiebinnenmarkt-PaketIm Juli 2009 wurde das so genannte „Dritte …”

Bewertung S. 290-291

„… erneuerbarer Energiequellen auszeichnen, und Vorhabenvon europäischem Interesse, die grenzüberschreitend sind …” „… Energie verbundenen Verluste und Umweltrisiken bei. Dieförderfähigen Vorhaben teilen sich auf in Vorhaben …” „… fertiggestelltwerden sollten.1023 Aufgrund des Beitrages zur Steigerung der Energieeffizienz,welcher durch die …”

Bewertung der nationalen und europäischen Vorgaben S. 250-254

„… Entwicklung erneuerbarer Energien,Schienenverkehr und Binnenschifffahrt geschaffen worden, den es nun …” „… sparsameren Umgang mit Energie ausgeht,auch nicht mittelbar zu Energieeffizienzsteigerungen führen werden. Die …” „… Energiebesteuerungs-Richtlinie ein Vertragsverletzungsverfahren durch die Europäische Kommission eingeleitet und im Rahmen dieses …”

Die allgemeinen europäischen Vorgaben für umweltfreundliche Vergabe und ihre Umsetzung in deutsches Recht S. 282-286

„… von zu beschaffendem Strom aus erneuerbaren Energien1002 oder der Energieaufwand bei der Herstellung …” „… Energie- oder Kraftstoffverbrauch, einem Produkt oder einer Dienstleistung unmittelbar anhaften.1001 …” „… Einbeziehung von Umwelt- und damit auchEnergieeffizienzaspekten in das Beschaffungswesen der öffentlichen …”

Maßnahmen auf europäischer Ebene S. 178-189

„… 4.5.1976 über die rationelle Energienutzungder von Straßenfahrzeugen verbrauchten Energie durch …” „… des Verkehrswesens und die Diversifizierung der Kraftstoffe, z.B. durch erneuerbare Energiequellen …” „… über dierationelle Nutzung der im Personenverkehr verbrauchten Energie, ABl. L 140 v. 28.5.1976,S. 16 …”

Die Richtlinie über die Energiebesteuerung S. 246-247

„… gemeinschaftlichenRahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und Strom (so genannte „Energiebesteuerungs-Richtlinie …” „… abgelöst.Die Energiebesteuerungs-Richtlinie legt für Energieerzeugnisse, die als Kraftoder Heizstoff verwendet …” „… Energiebesteuerungs-Richtlinie erfolgte mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen …”

Die gemeinschaftlichen Vorgaben im Einzelnen S. 275-276

„… Verteilernetzbetreibern vorrangige Abnahmeverpflichtungen für Elektrizität aus erneuerbaren Energieträgern …” „… , Energieeffizienz insbesondere im Hinblick auf Investitionsanreize für die Energienetzbetreiber …” „… , Energieversorgungsc.d.3.276 …”

Mögliche Rechtfertigung des Verstoßes S. 307-312

„… Inanspruchnahme von Erzeugungsanlagen solchen den Vorrang zu geben, in denen erneuerbare Energieträger oder …” „… Energiequelleaus der sie gewonnen wurde, nach der Einspeisung in ein Übertragungs- oder Verteilernetz kaum noch …” „… Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG, ABl. L 52 v. 21.2.2004,S. 50 ff …”

doi.org/10.5771/9783845231006

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