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Manuel Pehl, Christoph Knödler - Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialen Arbeit

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Manuel Pehl, Christoph Knödler

Datenschutz und Schweigepflicht in der Sozialen Arbeit

2020

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3 Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt S. 25-28

„… 3. Das Verbot mit Erlaubsnisvorbehalt25www.WALHALLA.de33 Das Verbot mit ErlaubnisvorbehaltFür das …” „… Verarbeitung personenbezogener Daten somit wie folgt dar:Verbot mit ErlaubnisvorbehaltRechtmäßigkeit der …” „… Erlaubnisvorbehalt“ zugrunde liegt. Für sich betrachtet besagt dieses Prinzip, dass ein Verhalten grundsätzlich …”

14 Stichwortverzeichnis S. 263-272

„… Erlaubnistatbestandsirrtum 101Erlaubnisvorbehalt 25fachbuch_executive.indd 264 20.08.2020 10:21:32265www.WALHALLA.de14 …” „… Verarbeitung von Sozialdaten 59 – Einschränkung 63Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 25, 56, 64Verein 18, 34 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Begriffsbestimmungen 13Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 25Regelungssystematik von Datenschutz, Sozialdatenschutz und …” „… Erlaubnisvorbehalt ................................... 254 Regelungssystematik von Datenschutz, Sozialdatenschutz …”

13 Abbildungsverzeichnis S. 261-262

„… : Grundlegende Begriffe des Datenschutzes 13Abbildung 2: Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 27Abbildung 3 …”

5 Überblick über die Datenübermittlung im Rahmen des Sozialdatenschutzes S. 59-82

„… Abs. 2 und 3 SGB I ein sog. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt202 (s. a. Kapitel 3). Eine Verarbeitung …”

4 Regelungssystematik von Datenschutz, Sozialdatenschutz und strafrechtlicher Schweigepflicht S. 29-58

„… . nicht Daten, die von Dritten mitgeteilt wurden.187Im Übrigen ist das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt …”

11 Literaturverzeichnis S. 207-254

„… “ und kein „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ im Datenschutzrecht. Zur Dogmatik der Daten-verarbeitung als …”

doi.org/10.5771/9783802947551

Tristan Barczak - Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

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Tristan Barczak

Das Gesundheitsideal als Werbeversprechen

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 12 2012

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Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) S. 101-106

„… gesundheitsbezogener Angaben näher beleuchtet. 2. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) Mit der HCVO …” „… Erlaubnisvorbehalt388 im Interesse einer umfassenden und vorausschauenden Risikovorsorge („precautionary principle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Angaben (Prävention) 95 1. Begriffsbestimmung 95 2. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt …”

Europarechtsakzessorische Blankettstraftatbestände: Inkongruenz von sachlich-rechtlicher Regelungsbefugnis und kriminalstrafrechtlicher Ahndungskompetenz S. 70-87

„… präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gem. Art. 10 Abs. 1 HCVO. § 59 Abs. 2 Nr. 3 LFGB ist dabei als …” „… beantragten Claims durch die Kommission (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) ausgedehnt und auf die Frage des …”

Begriffsbestimmung S. 95-101

„… gesundheitsbezogener Angaben näher beleuchtet. 2. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt („Wissenschaftsvorbehalt“) Mit der HCVO …”

Schutz des antragstellenden Lebensmittelunternehmers S. 173-179

„… ist und Verstöße gegen das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt in Deutschland gem. § 59 Abs. 2 Nr …”

Systembildung S. 25-33

„… präventiven Verbotes mit Erlaubnisvorbehalt,26 bei dem im Interesse des Gesundheits- und Verbraucherschutzes …”

doi.org/10.5771/9783845243252

Friederike Scriba - Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

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Friederike Scriba

Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 18 2012

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Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V S. 27-28

„… 27II. Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V In der Rechtsprechung24 und in der …” „… jedoch darauf hin, dass sich der Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 SGB V nur auf neue Untersuchungs …” „… Arzneimitteltherapien keine Anwendung findet, oder ob der Erlaubnisvorbehalt des § 135 SGB V zumindest für zugelassene …”

Grundsatz § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB V S. 26-27

„… Richtlinie nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V abgegeben hat. 27II. Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt …” „… jedoch darauf hin, dass sich der Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 SGB V nur auf neue Untersuchungs …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V 27III. Arzneimittelversorgung zwischen den Kriterien Qualität …”

Arzneimittelversorgung zwischen den Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB V andererseits S. 28-31

„… Arzneimitteltherapien keine Anwendung findet, oder ob der Erlaubnisvorbehalt des § 135 SGB V zumindest für zugelassene …”

doi.org/10.5771/9783845237107

Patrick Lerm - Sicherheitsrecht in Bayern

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Patrick Lerm

Sicherheitsrecht in Bayern

2023

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Kapitel 3 – Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt(einschl. Fallbearbeitung) S. 97-141

„… 97 Kapitel 3 – Gesetzliche Verbote mit Erlaubnis-vorbehalt (einschl. Fallbearbeitung) Die …” „… wichtigsten Aspekte der gesetzlichen Verbote mit Erlaubnisvorbehalt: Gesetzliche Verbote mit …” „… Erlaubnisvorbehalt Der Bürger muss erst einen Antrag stellen.Der Bürger begehrt eine für ihn begünstiegende …”

Kapitel 1 – Begriffsbestimmungen / allgemeineGrundlagen S. 15-51

„… : Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt) im eigenen oder übertra-genen9 Wirkungskreis handelt, hat folgende …” „… gesetzlichen Verbote mit Erlaubnisvorbehalt. Im Folgenden werden die Prüfungsschemata der drei präventiven …” „… . Art. 9 LStVG; bei Tatmaßnahmen Art. 7 Abs. 2 LStVG) 6.2 Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… , namentlich Einzelfallanordnungen, gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt, und Rechtsverordnungen. Diese …” „… (inkl. Prüfungsschema) ............................. 42 6.2 Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt …” „… Kapitel 3 – Gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalt (einschl. Fallbearbeitung …”

Kapitel 2 – Einzelfall-Anordnungen(einschl. Fallbearbeitung) S. 52-96

„… Gesetzeswortlaut ist dies nicht möglich für Rechtsverordnungen und gesetzliche Verbote mit Erlaubnisvorbehalte. 1.3 …” „… bei den gesetzlichen Verbo-ten mit Erlaubnisvorbehalt vorherr-schend (z. B. bei Art. 37 Abs. 1 und 2 …”

doi.org/10.5771/9783748918370

Sina Gottwald - Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Sina Gottwald

Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 18 2016

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2. Kapitel: Allgemeine formell-rechtliche Modelle zur Innovationseinführung S. 44-63

„… einerseits bzw. durch Verbot mit Erlaubnisvorbehalt andererseits. Es wird aufgezeigt werden, dass der …” „… ausgesprochen wird (sog. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt)132. Es liegt dann nicht in A. I. 131 Hauck, NZS 2007 …” „… Erlaubnisvorbehalt im Recht der Ordnungsverwaltung; Preusche, Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt als …”

1. Kapitel: Rechtsfigur des Systemversagens S. 453-479

„… Durchbrechung der Regulierung von Innovationen durch ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt führen. Aber auch in …” „… Verbots mit Erlaubnisvorbehalt Es kann Situationen geben, in denen die dargestellten Systeme der …” „… besonderem Maße bei Geltung eines präventiv-formellen Verbots mit Erlaubnisvorbehalt. Denn bei dieser …”

Teil 5: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 505-511

„… . 1 SGB V, einen zentral wirkenden Erlaubnisvorbehalt, für den zulassungsüberschreitenden …” „… heutigen § 35c Abs. 2 SGB V ist in Form eines dezentralen Erlaubnisvorbehalts, der in seiner ursprünglichen …” „… Erlaubnisvorbehalt zeigt die Annäherung zur vertragsärztlichen Regulierung. Eine Abkehr der Innovationsoffenheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Verbot1. 76 Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V a. 76 Empfehlung nach § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V …” „… GKV B. 359 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt durch § 135 SGB V bei isolierter sozialrechtlicher …” „… außerhalb ihrer Zulassung (Off-Label-Use) C. 383 Regulierung durch Verbot mit Erlaubnisvorbehalt I. 383 …”

3. Kapitel: Medizintechnische Innovationen S. 243-355

„… Erlaubnisvorbehalt: Solange ein Medizinprodukt nicht als arzneimittelähnliches Medizinprodukt in die …” „… Verbot mit Erlaubnisvorbehalt regelmä- ßig einhergehende Problematik in Bezug auf das Bestehen des …” „… verordnet werden, wenn“) ihrem Wortlaut nach eindeutig ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt normieren, geht …”

4. Kapitel: Arzneimittelinnovationen S. 355-453

„… wird, ein präventiv-formelles Verbot mit zentralem Erlaubnisvorbehalt vor. Das Bewertungsmonopol …” „… .). Verbot mit Erlaubnisvorbehalt durch § 135 SGB V bei isolierter sozialrechtlicher Betrachtung? Mit der …” „… § 135 Abs. 1 SGB V geregelten Verbots mit Erlaubnisvorbehalt auch in Bezug auf Pharmakotherapien …”

3. Kapitel: Seltene Erkrankungen S. 486-499

„… Behandlung seltener Erkrankungen herausgestellt:2044 Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 S. 1 …” „… Erlaubnisvorbehalts aufgefasst werden. Bei ärztlichen Leistungen sowie Heilmitteln zur Behandlung von selten …” „… ) Regulierungen der vorgenannten Normen, insbesondere nicht dem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt der §§ 135, 138 SGB …”

Literaturverzeichnis S. 511-534

„… , Ming-Shiou: Verbote mit Erlaubnisvorbehalt im Rechte der Ordnungsverwaltung, 2001. Clemens, Thomas …” „… Preismonopol der Pharmaindustrie, 2013. Köhler, Andreas: Erlaubnisvorbehalt versus Verbotsvorbehalt, Arzt und …” „… , 178 ff. Preusche, Burkhard: Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt als Regelungsinstrument, 1980. Preusker …”

2. Kapitel: Innovative Heilmittel S. 213-243

„… Regulierung durch Verbot mit Erlaubnisvorbehalt oben unter Teil 2 Kap. 2 A II. 2. Kapitel: Innovative …” „… Krankenhaus. § 138 SGB V normiert für neue Heilmittel ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt973, und stellt damit …” „… Versorgung und dem stationären Sektor. Eine Regulierung durch ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gemäß einer …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 499-505

„… Regulierung durch ein präventiv-formelles Verbot mit Erlaubnisvorbehalt in Betracht. In anderen …”

1. Kapitel: Innovative ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 63-213

„… Regulierung Systematik von Erlaubnis und Verbot Erlaubnisvorbehalt des § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V Den …” „… Erlaubnis, die durch den GBA auszuüben ist (sog. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt)257. Dabei können für den GBA …” „… zur Regulierung durch Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Teil 2 Kap. 2 A. 1. Kapitel: Innovative ärztliche …”

1. Kapitel: Allgemeine materiell-rechtliche Leistungsvorgaben des SGB V S. 25-44

„… Erlaubnisvorbehalt andererseits. Es wird aufgezeigt werden, dass der formell-rechtlichen Regulierung der …”

doi.org/10.5771/9783845265780

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