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Frank Heseler - Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

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Frank Heseler

Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 90 2013

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Erlaubnistatbestände S. 251-262

„… (Art. 2 Abs. 4 und 5). III. Erlaubnistatbestände Die Rechtsgrundlagen, auf die das in Frankreich …” „… erlaubte Glücksspiel gestützt ist, sind ebenso fragmentarisch1302. 1. Spielcasinos Der Erlaubnistatbestand …” „… . 285 ff. 254 2. Spielvereine Der Erlaubnistatbestand für Spielvereine (cercles de jeux) ist in den …”

Erlaubnistatbestände S. 373-404

„… Gebiet der ehemaligen DDR aus1778. III. Erlaubnistatbestände Die Erlaubnistatbestände sind mit dem GlüStV …” „… RennwLottG. Die Erlaubnistatbestände für Spielbanken finden sich in den Spielbankengesetzen der Länder, wobei …” „… behördlichen Bestätigung. d) Spielhallen Den dritten Erlaubnistatbestand des gewerblichen Spielrechts regelt …”

Strafgesetze S. 249-251

„… Erlaubnistatbestände. Die Eröffnung einer Pferderennbahn bedarf der Erlaubnis des Landwirtschaftsministers (Art. 1 …” „… . Erlaubnistatbestände Die Rechtsgrundlagen, auf die das in Frankreich erlaubte Glücksspiel gestützt ist, sind ebenso …” „… fragmentarisch1302. 1. Spielcasinos Der Erlaubnistatbestand für Spielcasinos findet sich in dem Gesetz vom 15 …”

Strafvorschriften S. 369-373

„… Gebiet der ehemaligen DDR aus1778. III. Erlaubnistatbestände Die Erlaubnistatbestände sind mit dem GlüStV …” „… RennwLottG. Die Erlaubnistatbestände für Spielbanken finden sich in den Spielbankengesetzen der Länder, wobei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Erlaubnistatbestände 251 1. Spielcasinos 251 2. Spielvereine 254 3. Pferdewetten 254 4. Lotterien 256 5. Andere …” „… Problem nicht inländischer Genehmigungen 371 III. Erlaubnistatbestände 373 1. Lotterien und Sportwetten …”

Der Inhalt des Reformgesetzes S. 303-324

„… Glücksspielsegmenten und den dort tätigen „historischen“ Anbietern. Es werden einzelne Erlaubnistatbestände angepasst …” „… cercle). Mit der Anpassung der Erlaubnistatbestände wird nur klargestellt, dass dem PMU und der FDJ …” „… welchen Voraussetzungen sie dies dürfen: Dürfen sie allein aufgrund der Erlaubnistatbestände tätig werden …”

Grundbegriffe S. 245-249

„… Verbotsnormen (II.), Erlaubnistatbestände wurden erst in einem zweiten Schritt geschaffen (III.). Auch aufgrund …”

Bewertung der Rechtslage vor der Reform von 2010 S. 262-302

„… . Auch hier wurde der Erlaubnistatbestand in einem Haushaltsgesetz geschaffen. Das Motiv wird in Art. 42 …” „… Argument, dann hätte er auch einen neuen gesetzlichen Erlaubnistatbestand geschaffen, der diese Ziele …” „… Folge dadurch geschwächt, dass mit der Einführung von Erlaubnistatbeständen auch fiskalische und …”

doi.org/10.5771/9783845243160

Stephan Pötters - Grundrechte und Beschäftigtendatenschutz

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Stephan Pötters

Grundrechte und Beschäftigtendatenschutz

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 121 2013

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Einschlägige Erlaubnistatbestände S. 141-142

„… . Einschlägige ErlaubnistatbeständeZur Rechtfertigung einer Videoüberwachungsmaßnahme kommen mehrere …” „… von dem jeweils einschlägigen Erlaubnistatbestand ist für dieRechtmäßigkeit einer Videoüberwachung im …” „… ausdrücklich an, beiden Erlaubnistatbeständen der §§ 6b Abs. 1 und 3, 28 Abs. 1 Nr. 1 und 2,32 Abs. 1 BDSG …”

Reformen durch das BDSG-E S. 139-141

„… Videoüberwachung am Arbeitsplatz illustrieren.1. Einschlägige ErlaubnistatbeständeZur Rechtfertigung einer …” „… Erlaubnistatbestände des BDSG erhoben wurden (insb. §§ 6bAbs. 1, 28, 32 Abs. 1 BDSG), dürfen regelmäßig nicht …” „… nahezu jedem Erlaubnistatbestand des BDSG amEnde noch einmal wiederholt. Diese Pflicht ergibt sich aber …”

Interessenabwägung S. 142-143

„… . InteressenabwägungUnabhängig von dem jeweils einschlägigen Erlaubnistatbestand ist für dieRechtmäßigkeit einer Videoüberwachung …” „… Interessenabwägung ausdrücklich an, beiden Erlaubnistatbeständen der §§ 6b Abs. 1 und 3, 28 Abs. 1 Nr. 1 und 2,32 Abs …”

Einengung der Einwilligungsmöglichkeit S. 278-279

„… entsprechendeDifferenzierungen, insb. die zentralen Erlaubnistatbestände (Art. 6 ff. DS-GVO) gelten für öffentliche wie …” „… umfangreiche Prüfung anderer Erlaubnistatbestände erforderlich.1054 Eine derart bevormundendeGesetzgebung ist …”

Vollharmonisierung des Datenschutzrechts? S. 239-246

„… derErlaubnistatbestände des Art. 7 DatenschutzRL umzusetzen, also bei-883 EuGH v. 24.11.2011 – C-468/10 und 469/10, NZA …” „… gewährleisten müssen undArt. 7 DatenschutzRL nur mögliche Erlaubnistatbestände normiere, ist abzulehnen.891 …” „… zu gewährleisten, indem die Tragweite der Erlaubnistatbestände des Art. 7 DatenschutzRL verändert …”

Beibehaltung der bisherigen Strukturprinzipien S. 278

„… entsprechendeDifferenzierungen, insb. die zentralen Erlaubnistatbestände (Art. 6 ff. DS-GVO) gelten für öffentliche wie …”

Grundrechtsschutz durch Verfahren S. 279-280

„… umfangreiche Prüfung anderer Erlaubnistatbestände erforderlich.1054 Eine derart bevormundendeGesetzgebung ist …”

Regelung durch Betriebsvereinbarung S. 144-146

„… . § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Außerdem können hierdurch die abwägungsoffenen Erlaubnistatbestände desBDSG …”

Verfahrenstechnische Absicherungen des Grundrechtsschutzes S. 143-144

„… . § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Außerdem können hierdurch die abwägungsoffenen Erlaubnistatbestände desBDSG …”

Vollharmonisierung des Beschäftigtendatenschutzes? S. 276-278

„… entsprechendeDifferenzierungen, insb. die zentralen Erlaubnistatbestände (Art. 6 ff. DS-GVO) gelten für öffentliche wie …”

Schlussfolgerungen für den Beschäftigtendatenschutz S. 123-139

„… eines Erlaubnistatbestandes, so gehen Verfahrensrecht undmaterielle Schranken ineinander auf – ein …” „… gegen die materiellrechtlichen Erlaubnistatbestände des BDSG erhoben wurden (insb. §§ 6bAbs. 1, 28, 32 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Erlaubnistatbestände 1412. Interessenabwägung 1423. Verfahrenstechnische Absicherungen desGrundrechtsschutzes 1434 …”

Unionsrechtliche Vorgaben S. 268-272

„… anderen gesetzlichen Erlaubnistatbeständen steht (»oder aufeiner sonstigen gesetzlich geregelten legitimen …”

Die Drittwirkung der Grundrechte im nationalen Recht des Beschäftigtendatenschutzes S. 283-290

„… Privatpersonen ebenso auftreten können wie bei staatlichenEingriffen. Auch im Wortlaut der Erlaubnistatbestände …”

Drittwirkung der Grundrechte im BDSG S. 85-103

„… einzuordnen, den Betriebsparteien wird also zugebilligt, datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände zu …”

Stellungnahme: Drittwirkung des verfassungsrechtlich verbürgten Persönlichkeitsschutzes im Arbeitsverhältnis S. 65-85

„… Erlaubnistatbestand berufen oderdie ausdifferenzierte Schrankensystematik des Grundgesetzes beachten.Auch muss ein …”

Drittwirkung des EU-Datenschutzrechts? S. 216-239

„… zentrale Vorschrift des Art. 7 DatenschutzRL, welche die Erlaubnistatbestände für eineDatenverarbeitung …”

doi.org/10.5771/9783845250007

Jan Nicklaus - Fahrlässigkeit als Irrtum

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Jan Nicklaus

Fahrlässigkeit als Irrtum

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 126 2023

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Kapitel 5: Die Erlaubnistatbestände S. 161-224

„… Kapitel 5: Die ErlaubnistatbeständeA. EinleitungDie bisher dargestellten Voraussetzungen der …” „… Auslegungsquellen können im hier entwickelten SystemErlaubnistatbestände begründen. Vermieden werden muss jedenfalls …” „… sichstrafbar zu machen,944 sodass diese Rechte Erlaubnistatbestände schaffenkönnen. Schließlich wird ganz …”

Kapitel 3: Trennung von Unerlaubtheit und Fahrlässigkeit S. 65-106

„… Vorsatz und Fahrlässigkeit geboten.4. Auf den Vorsatz bezogene ErlaubnistatbeständeDie Business Judgement …” „… fahrlässigkeitsbezogenenErlaubnistatbeständen zugrunde gelegt.539 Gleiches gilt für die risikokennt‐nisbasierten Erlaubnistatbestände.VII …” „… von Unrechtsausschluss-, mithin Erlaubnistatbeständen, dievorbehaltlich einer weiteren Kategorisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… gemeinsamerOberbegriff ? Unterscheidbarkeit von abstrakten undkonkreten ErlaubnistatbeständenIV.103ZusammenfassungF. 105 …” „… ZusammenfassungD. 158Inhaltsverzeichnis10Die ErlaubnistatbeständeKapitel 5: 161EinleitungA. 161Erlaubtes Risiko im …” „… Fahrlässigkeit als IrrtumJan NicklausEine Untersuchung von Sorgfalt und Erlaubnistatbeständen im …”

Kapitel 6: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 225-232

„… nicht. Werden also historischeÜblichkeiten außer Betracht gelassen, können die Erlaubnistatbestände,die …” „… Eingreifens eines Erlaubnistatbestands. Ein sol‐cher unrechtsausschließender Gegentatbestand weist von …” „… Differenzierung verzichtet werden kann. In derFolge ist auch die Zuordnung nicht nur der Erlaubnistatbestände der …”

Kapitel 4: Vorsatz und Fahrlässigkeit als „wertungsfreie“ Merkmale S. 107-160

„… abwägungsbasierteWertungen in die Ebene der Erlaubnistatbestände verlagert werden, mussnicht nur für die Fahrlässigkeit …” „… Erlaubnis‐tatbestände beziehen können. Für die Fahrlässigkeit ist schon nach denobigen Ausführungen das naturalistische …” „… Folgenden sind – als Grundlage der weiten Ebene der Erlaubnistatbe‐stände – die Begriffe von Vorsatz und …”

Kapitel 2: „Objektive“ wertungsbezogene Fahrlässigkeit als positiv-allgemeines Kriterium der Strafbarkeit S. 19-64

Literatur S. 233-243

„… Bestimmtheitsgrundsatzes (Art. 103 IIGG), JuS 1997, L17–L20.Heuchemer, Michael, Der Erlaubnistatbestandsirrtum, Berlin 2005 …” „… Erlaubnistatbestandsirrtum, in: Ger‐hard Dornseifer/Eckhard Horn/Georg Schilling/Wolfgang Schöne/Eberhard Struen‐see/Diethart …”

doi.org/10.5771/9783748917830

Daniel Sprick - Die Grenzen der Notwehr im Strafrecht der Volksrepublik China

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Daniel Sprick

Die Grenzen der Notwehr im Strafrecht der Volksrepublik China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 6 2016

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Rechtfertigung und Erlaubnistatbestände der Selbsthilfe S. 50-84

„… wird. B. Rechtfertigung und Erlaubnistatbestände der Selbsthilfe Das älteste vollständig überlieferte …” „… .) (1979), 169ff. 50 B. Rechtfertigung und Erlaubnistatbestände der Selbsthilfe Recht mitunter herangezogen …” „… Erlaubnistatbestandes kann im traditionellen China verschiedene Formen annehmen. So kann ein spezifisches Verhalten als …”

Grenzen der gerechtfertigten Selbsthilfe S. 84-89

„… Fall ist. In den notwehrähnlichen Erlaubnistatbeständen wirkt sich dies beschränkend auf die …” „… zu verstehen ist. Besondere Betonung in der Ausgestaltung der notwehrähnlichen Erlaubnistatbestände …” „… Erlaubnistatbestände, der Verteidigung der Heimstatt und des Festnahmerechts, kann eine Verfolgung des Rechtsverletzers …”

Notwehr in der Strafrechtssystematik S. 260-292

„… positiven Erlaubnisnormen verstanden, so dass vor allem alle weiteren Erlaubnistatbestände sich von diesem …” „… Erlaubnistatbestand eine ähnliche Position zu. So kategorisiert z.B. Zhao Bingzhi Erlaubnistatbestände als 1.) Notwehr …” „… Erlaubnistatbestand des chinesischen Strafrechts ist der Notstand, der in § 21 Strafgesetzbuch geregelt ist. Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 44 B. Rechtfertigung und Erlaubnistatbestände der Selbsthilfe 49 I. Rechtsphilosophische Grundlagen …” „… 271 3. Vorläufige Festnahme 274 4. Dienstausübung 276 IV. Übergesetzliche Erlaubnistatbestände 279 1 …”

Gewaltmonopol im chinesischen Altertum S. 27-52

„… chinesischen Rechtstradition erörtert, bevor die unterschiedlichen Erlaubnistatbestände zur Selbsthilfe …” „… herausgearbeitet und erläutert werden. Die Grenzen dieser Erlaubnistatbestände sind dann wiederum nur mithilfe der …” „… jedweden Erlaubnistatbestand im Sinne der Notwehr. 28 Bei dieser Kategorie des überlieferten Qin-Rechts …”

Rechtsreformen der Republik China S. 107-143

„… behandelt, dass sie nicht mehr einen grundständigen Erlaubnistatbestand darstellt, sondern lediglich als …”

Rechtsentwicklung in der frühen Volksrepublik China S. 160-199

„… werden, dass die Situation, in der es zu diesem offensichtlichen Erlaubnistatbestandsirrtum gekommen war …”

Dogmatik der Notwehr S. 292-327

„… Erlaubnistatbestandsirrtum bzw. einer Putativnotwehr auch eine Straflosigkeit möglich sei, wenn aus subjektiver Sicht kein …” „… Ergebnis für richtig, da der Erlaubnistatbestandsirrtum zwar den Tatvorsatz vernichte, eine Fahrlässigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845272368

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Marcus Günther

Bad Banks

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 2 2012

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Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG S. 293-302

„… .1216 B. Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG Die Übertragung von Risikopositionen und …” „… Risikobeteiligungen kann eine Vielzahl von Erlaubnistatbeständen des KWG berühren; denkbar ist auch, dass …” „… Erlaubnistatbestände nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)1217 einschlägig sind. Zur Definition der …”

Vorbemerkung S. 291-293

„… umzusetzen.1216 B. Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG Die Übertragung von Risikopositionen …” „… Absicherung durch Risikobeteiligungen kann eine Vielzahl von Erlaubnistatbeständen des KWG berühren; denkbar …” „… ist auch, dass Erlaubnistatbestände nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG)1217 einschlägig sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG 293 I. Einlagen- und Kreditgeschäft, § 1 Abs. 1 Satz 2 …” „… Erlaubnistatbestände 300 C. Europarechtliche Vorgaben 302 I. Bankenrichtlinie, Richtlinie 2006/48/EG 303 1. Inhalt …”

Europarechtliche Vorgaben S. 302-315

„… 302 hen zur Refinanzierung ausgeben, was jedoch nicht in den Erlaubnistatbestand des …”

doi.org/10.5771/9783845243863

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