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Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen S. 95-102

„… 95Kapitel 6 Erkennungsdienstliche MaßnahmenI. Überblick, Abgrenzungen und betroffene …” „… MaßnahmenZu den erkennungsdienstlichen Maßnahmen zählen gemäß § 13 Abs. 1 BbgPolG insbesondere:– die Abnahme …” „… Kapitel 6 Erkennungsdienstliche MaßnahmenRechtsgrundlagen§ 81b Alt. 1 StPO§ 81b Alt. 2 StPO§ 13 Abs. 2 Nr …”

Stichwortverzeichnis S. 263-268

„… 263StichwortverzeichnisAAdressaten polizeilicher Maßnahmen 41Ahndungs/Verfolgungsbehörde 35 …” „… siehe PrivatrechtDDiskriminierungsverbot 74doppelfunktionale Maßnahmen 36Duldungsverwaltungsakt siehe …” „… Eingriffsrecht − Definition und Inhalt 23Einziehungsgegenstände 127, 128, 129, 130Erkennungsdienstliche …”

Kapitel 14 Zwang S. 233-260

„… Vorladungen zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Die Höhe des Zwangsgelds beträgt mindestens 10 und höchstens …” „… Waffen vermieden werden kann.4.3.3 Abgrenzung des unmittelbaren Zwangs von anderen MaßnahmenUnmittelbarer …” „… Fallgruppen in Betracht:– § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO: Vorliegen einer unaufschiebbaren Maßnahme bzw. Anordnung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . Bodycams . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91Kapitel 6 Erkennungsdienstliche Maßnahmen …” „… polizeilicher Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411. Adressaten polizeilicher Maßnahmen …” „… . Adressaten repressiver Maßnahmen der Polizei . . . . . . . . . . . . 43IV. Die wichtigsten …”

Kapitel 2 Identitätsfeststellung S. 59-76

„… . § 102 StPO oder § 21 Abs. 2 BbgPolG) vorliegen.146 Zu den erkennungsdienstlichen Maß-nahmen zählen z. B …” „… folgenden Sätze den Erschwernisfall der IDF. Jeweils sind verschiedene Maßnahmen zur IDF zulässig.1. Die …” „… Maßnahmen im Strafverfahren verhängt werden wie z. B. Maßregeln zur Besserung und Sicherung (§§ 61 ff. StGB …”

Kapitel 7 Vorladung und Vorführung S. 103-106

„… (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 BbgPolG), oder wenn die Vorladung zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen …” „… , mildere Weise zu erreichen ist.281Die Vorladung zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen (§ 15 …” „… diejenige Dienststelle erforderlich, wo sich die technischen Voraussetzungen für die Maßnahme befinden.286 …”

Kapitel 10 Körperliche Untersuchung S. 165-176

„… Untersuchung ist eine Maßnahme, die sich entweder auf die Inaugenscheinnahme des Körpers zur Feststellung …” „… von der Personendurchsuchung und der erkennungsdienstlichen Behandlung.Wie oben bereits beschrieben …” „… erkennungsdienstliche Be-handlung liegt wiederum vor, wenn die Inaugenscheinnahme des Körpers der Feststellung …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… 201Kapitel 13 Freiheitsentziehende MaßnahmenI. Freiheitsentziehung und …” „… , Strafverfahrensrecht, § 30 Rn. 10.222Kapitel 13 Freiheitsentziehende MaßnahmenGemäß § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO kann …” „… MaßnahmenIV. Die Hauptverhandlungshaft nach § 127b StPOGemäß § 127b Abs. 1 StPO kann die Polizei einen auf …”

Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts S. 21-58

„… (§ 28b Abs. 1 und Abs. 2 BbgPolG).68– Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen (§ 28b Abs. 3 …” „… Polizei41III. Adressaten polizeilicher MaßnahmenIII. Adressaten polizeilicher Maßnahmen1. Adressaten …” „… : MeyerGoßner/Schmitt, § 52 StPO Rn. 7.47III. Adressaten polizeilicher MaßnahmenÜber das Zeugnisverweigerungsrecht ist …”

Kapitel 9 Durchsuchung S. 135-164

„… erkennungsdienstlicher Maßnahmen nach § 81b Alt. 1 StPO.Die Ermittlungsdurchsuchung beim Verdächtigen dient demgegenüber …” „… Maßnahmen. Auch die Suche in den Körperöffnungen des Intimbereichs (Vagina und Anus) wird nicht als …” „… Person kann (notwendigerweise) angehalten und für die Dauer der Maßnahme unter besonderer Beachtung des …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

2019

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§ 14 Erkennungsdienstliche Maßnahmen S. 57-59

„… , Angelschein,Reisegewerbekarte, Aufenthaltsgestattung etc.§ 14 Erkennungsdienstliche Maßnahmen(1) Die Polizei kann …” „… erkennungsdienstliche Maßnahmen vornehmen, wenn1. dies für eine nach § 12 und § 12a zulässige Identitätsfeststellung …” „… Aufbewahrung entfallen sind.(4) Erkennungsdienstliche Maßnahmen sind insbesondere1. die Abnahme von Finger- und …”

§ 10 Vorladung S. 43-45

„… oder Freiheiteiner Person erforderlich sind,2. zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen.Die …” „… erkennungsdienstlicher Maßnahmen erforderlich ist.(2) Bei der Vorladung soll deren Grund angegeben werden. Bei der …” „… Betracht.Zweck– Ermöglichen der– Befragung einer Auskunftsperson (§ 9 Abs. 2)– erkennungsdienstlichen Maßnahme …”

§ 12 Identitätsfeststellung S. 47-51

„… – erkennungsdienstliche Maßnahmen (§ 14 Abs. 1 Nr. 1) oder– Durchsuchen der Person und ggf. mitgeführter Sachen …” „… mitder Maßnahme verfolgten Zweck stehen, nicht vorzunehmen.12.13 In § 12 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a) ist …” „… Verbindung mit sonstigen polizeili-chen Maßnahmen, verhütet werden können.12.16 Beauftragte Stelle i. S. d …”

§ 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung S. 60-62

„… Polizei, 2011, 333).– Erkennungsdienstliche Unterlagen sind ggf. für die Strafverfol-gung zu nutzen (§ 23 …” „… Abs. 1, 2).– Erkennungsdienstliche Unterlagen werden zu den Kriminalpo-lizeilichen Sammlungen genommen …” „… ).– Vorführung zur Erkennungsdienstlichen Behandlung ist keineFreiheitsentziehung (BayObLG DVBl. 1983, 1069 …”

§ 42 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen S. 185

„… , sich jugendliche Straftäter verber-gen (ggf. auch Vorführung zur erkennungsdienstlichen Behand-lung …” „… Durchsu-chung unverzüglich bekannt zu geben, soweit dadurch der Zweck der Maßnah-men nicht gefährdet wird.(4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . 55§ 14 Erkennungsdienstliche Maßnahmen . . . . . . . . 57§ 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur …” „… , Einsatzkräfte) bei gefahrenabwehrenden Maß-nahmen und Handlungen zu unterstützen. Es ermöglicht denschnellen …” „… Abgrenzung zu Maßnahmen der Strafprozessordnunggelegt.Es dient damit der Erhöhung der persönlichen …”

§ 40 Durchsuchung von Sachen S. 172-178

„… , erkennungsdienstlichen Maß-nahmen oder Vernehmungen auf der Polizeiwache i. V. m.§ 39 Abs. 2, dann sind an Ermessen und …” „… Sachen, die Wohnungen sind (vgl.RdNr. 41.11), betreten oder durchsucht werden, richten sich dieMaßnahmen …” „… :– Person darf gem. § 39 Abs. 1 oder 2 durchsucht werdenAchtung: gilt nicht für Maßnahmen gem. § 12 Abs. 2 S …”

doi.org/10.5771/9783415065918

Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll - Handbuch der Kriminalistik

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Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll

Handbuch der Kriminalistik

2022

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Kapitel X: Erkennungsdienst und DNA-Analyse von Prof. Dr. Holger Roll S. 459-508

„… erkennungs-dienstlicher Maßnahmen3.1 Das System der erkennungsdienstlichen MaßnahmenDas System des Erkennungsdienstes …” „… . Kriminaltaktische und methodische Aspekte der Vorbereitung und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen …” „… . . . . . . . . . . . 4743.1 Das System der erkennungsdienstlichen Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . 4743.2 Lichtbilder …”

Kapitel XII: Verhaftung und vorläufige Festnahme von Prof. Dr. Holger Roll S. 579-612

„… erkennungsdienstliche Behandlung möglich.BeachteDie durchzuführenden Maßnahmen der Identitätsfeststellung sind unter …” „… Realisierung folgender Maß-nahmen:– nochmalige Durchsuchung des Verhafteten,– erkennungsdienstliche Behandlung …” „… MaßnahmenDiese Maßnahmen umfassen vor allem die Planung von Ermittlungs-handlungen im unmittelbaren Anschluss und …”

Literaturverzeichnis

„… Deutsche Polizeiliteratur, Hilden 2014Kay, W.: Erkennungsdienstliche Maßnahmen, in: Kriminalistik 4/2006 …” „… | | 18.01.2022LiteraturverzeichnisXXVIIIKeller, Ch.: Erkennungsdienstliche Maßnahmen auf der Grundlage von …” „… erkennungsdienstlicher Maßnahmen, in: Polizei – Studium – Praxis, Heft: 10/2011, S. 41–43, Verlag Deutsche …”

Kapitel IV: Erster Angriff von Horst Clages S. 113-174

„… Durchführung von erkennungsdienstlichen Maß-nahmen. Vergleichsmaterial kann gesichert werden bei …” „… Variante polizeilich zulässiger Maßnahmen.Zu den Begriffen Zeuge, Verdächtiger und Beschuldigter werden in …” „… : SchlussfolgerungenHauptteil 5: Abschließende MaßnahmenDas Muster einer detaillierten Gliederung eines Tatortbefundberichts …”

Kapitel VI: Zeugen- und Verdächtigenermittlung von Prof. Dr. Holger Roll S. 255-294

„… Sache steht. Erkennungsdienstliche Maßnahmen und die Durchsuchung dürfen nicht gegen den Willen des …” „… Allgemeine Grundlagen1.1.1 DefinitionenDie Zeugenermittlung umfasst die Gesamtheit der Maßnahmen und …” „… . Zeu-genermittlung im Ersten Angriff, Zeugenermittlung durch Maßnahmen der Öffentlichkeitsfahndung).Neben diesen …”

Kapitel XI: Durchsuchung/Beschlagnahme von Prof. Dr. Rolf Ackermann S. 509-578

„… Durchführung von Identifizierungsmaßnahmen, auch erkennungs-dienstlichen Maßnahmen, gesucht werden.3 Vgl. dazu …” „… Maßnahme handelt. Maßnahmen der Gefahrenermittlung liegen vielfach im Vorfeld des Anfangsverdachts …” „… Polizei. Es muss deshalb jeweils geprüft werden, inwieweit polizeiliche Maßnahmen gegenüber …”

doi.org/10.5771/9783415069923

Hans Beck, Siegfried Müller - Fälle und Lösungen zur StPO

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Hans Beck, Siegfried Müller

Fälle und Lösungen zur StPO

2019

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E. Fälle zu Festnahme, Haftbefehl und ED-Behandlung (§§ 127, 112, 81b StPO) S. 91-102

„… Einzelfall erforderlichen erkennungsdienstlichenMaßnahmen sowie die Freiheitsbeschränkung für die Dauer der …” „… Maßnahmen(u.a. Prüfung der Haftfrage) zur Kripo verbracht.In den polizeilichen Dateien war Frau Martin bereits …” „… der Identität wird der Verdächtige zur Dienststelleverbracht, wo eine erkennungsdienstliche Behandlung …”

A. Fälle zur Identitätsfeststellung (§ 163b StPO) S. 9-26

„… erforderliche und nun zulässige Maßnah-me, die erkennungsdienstliche Behandlung. Hierdurch gelingt es …” „… festgehalten, er selbst und vonihm mitgeführte Gegenstände durchsucht sowie erkennungsdienstlicheMaßnahmen …” „… Anruf. Die zu prüfende Maß-nahme dient also der Verfolgung einer Straftat (Erschleichen von Leistun-gen …”

B. Fälle zur Durchsuchung (§§ 102, 103 StPO) S. 27-56

„… tätig zu werden. Alle wei-teren Maßnahmen richten sich nach der StPO.2. Materielle Rechtmäßigkeit2.1 …” „… notwendige Maßnahmen der StPO gewährleis-ten: Identitätsfeststellung, seine Durchsuchung sowie möglicherweise …” „… Ausnahmen des § 104 Abs. 2 StPO liegen im Sachverhalt nicht vor.2.2.2 Adressat der MaßnahmeTimo Kaiser ist …”

doi.org/10.5771/9783415067141

Thorsten Koch - Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

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Thorsten Koch

Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

2023

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§ 8 Spezielle Eingriffsermächtigungen S. 112-153

„… erkennungsdienstlicher Maßnahmen. tDie Vorschrift über Befragungen wird ergänzt durch das Recht, eine Person vorzuladen …” „… Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen (§ 4 Abs. 2 Satz 2 FeV).Erkennungsdienstliche MaßnahmenDie …” „… erkennungsdienstlichen Maßnahmen (§ 16 Abs. 1 NPOG).Bei der Vorladung handelt es sich um einen Verwaltungsakt,24 der eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Erkennungsdienstliche Maßnahmen V. 124Gefährderansprache VI. 126Aufenthaltssteuerung und -kontrolle VII. 128 …” „… staatlichen „Eingriff “ in Form polizeilicher oder verwaltungsbehördlicher Anordnungen oder anderer Maßnahmen …” „… regelmäßig eine Einschränkung der Freiheit des Individuums einher. Derartige Maßnahmen sind daher an den …”

Stichwortverzeichnis S. 247-255

„… Leistungsverwaltung 9 76Lichtbild 8 37, 39, 41Lichtbildausweis 8 37Machtkritik 4 29, 31Maßnahmen– …” „… doppelfunktionale 8 46– erkennungsdienstliche 8 22 ff. 33 ff. 41 ff. 47Meinungsbildung 9 123, 124, 132 …”

doi.org/10.5771/9783748904793

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