„… , GRUR 2009, 388; Bunke, Holger, 40 Jahre “Rote Taube” – DieEntwicklung des Erfindungsbegriffs, Mitt …”

„… die Schwierigkeiten bei der Handhabung des Erfindungsbegriffs, in:FS 25 Jahre Bundespatentgericht …” „… , Erfindungsbegriff und Erkenntnistheorie, Mitt. 1979, 41; Schickedanz, Das Patentierungsverbot fu¨r “mathematische …”

„… Taube” – DieEntwicklung des Erfindungsbegriffs, Mitt. 2009, 169; Busche, Patentrecht zwischen …”

„… PatG und des EPÜ zu. Allgemeine Kritik am gesetzlichen Tatbestandsmerkmal des Erfindungsbegriffs, siehe …” „… sind. Da der Erfindungsbegriff in keinem Patentgesetz abschließend definiert ist,414 wurde in der …” „… Auslegung des Erfindungsbegriffes. 416 Godt, Eigentum an Information, S 25 ff.; vergl. S. 99 ff., 127 ff …”

„… gespaltenen Auslegung des Erfindungsbegriffs eee) 124 Zusammenfassung und Stellungnahmebb) 125 Erfindung in …” „… Erkenntnisse aus der Untersuchung des Meinungsstandes2. 152 Bestimmung des Erfindungsbegriffes auf normativer …” „… Grundlage 3. 155 Auslegung des Erfindungsbegriffesa) 155 Verständnisse des Erfindungsbegriffesaa) 156 …”

„… Gebrauchsmustererteilung das Vorliegen einer Erfindung voraus (§ 1 Abs. 1 GebrMG). Der Erfindungsbegriff des GebrMG wird …” „… Entdeckungen den Erfindungsbegriff konkretisieren könnten.1910 § 1 Abs. 2 Nr. 1–4 GebrMG enthält jedoch eine …” „… annähernd die gleiche Aussage. Ein abweichender Gebrauchsmusterrechtlicher Erfindungsbegriff ließe sich …”

„… das Negativmerkmal der mathematischen Methode den patentrechtlichen Erfindungsbegriff modifiziert, ist …”

„… Technologie, Köln 2002. (zitiert als: Nack, Patentierbare Erfindung) – Der Erfindungsbegriff – eine …” „… ) Schick, Carl: Zur Definition des Erfindungsbegriffes, Mitt. 1978, S. 41–44. (zitiert als: Schick, Mitt …” „… . 1978) – Erfindungsbegriff und Erkenntnistheorie, in: Mitt. 1979, S. 41–46. (zitiert als: Schick, Mitt …”

„… , grundsätzlich der Patentierbarkeit zugänglich sein müssten.289 Den Erfindungsbegriff definierte der BGH in der …” „… Patentierungsvoraussetzung mehr festmachen. Dem Erfindungsbegriff können sie nicht zugeordnet werden. In der Rote-Taube …”

„… Eigentums, 299; Straus, GRUR Int. 1996, 179, 188. 65 aa) Der Erfindungsbegriff des Art. 27 Abs. 1 TRIPS aaa …” „… ) Definitionsversuche des „Erfindungsbegriffes“ Eine klare definitorische Grenzziehung zwischen einer patentierbaren …” „… . Das TRIPS-Abkommen selbst nennt keine Legaldefinition des Erfindungsbegriffes. Flankiert wird der …”

„… Technik“ im Sinne des Art. 27 Abs. 1 TRIPS 64 aa) Der Erfindungsbegriff des Art. 27 Abs. 1 TRIPS 65 …” „… aaa) Definitionsversuche des „Erfindungsbegriffes“ 65 bbb) Auslegung des „Erfindungsbegriffes“ des …”

„… Gesetzgeber hat die Funktion einer DNA-Sequenz zum integralen Teil des Erfindungsbegriffs einer Stofferfindung …”

„… Erfindungsbegriff1046. Erwägungsgrund 24 konkretisiert Art. 5 Abs. 3 bei der Patentierung codierender DNA-Abschnitte …”

„… vor diesem Hintergrund zu verstehen ist, soll im Folgenden erörtert werden. a) Der Erfindungsbegriff …” „… auch in Europa ausschließlich für Erfindungen erteilt. Damit umschreibt der Erfindungsbegriff den …” „… Ausnahmetatbestände sollten explizit dazu dienen, den Erfindungsbegriff zu veranschaulichen,1085 1082 So …”

„… „Softwarepatent-Richtlinie“ 2103. Allgemeine Voraussetzungen der Patentierbarkeit 210a) Der Erfindungsbegriff als zentrales …” „… Erfindungsbegriff als Lösung: Das Konzept der Wissenstradition 248cc) Technizitätsprobleme oder: Zögerliche …”

„… , RIW 2004, S. Kraßer, Rudolf; Erweiterung des patentrechtlichen Erfindungsbegriffs? GRUR 2001, S. 959 …” „… Economic Performance, 1980, S. Schick, Carl; Zum Erfindungsbegriff von A. Troller, GRUR Int. 1984, S. 406ff …”

„… Umständen Computerprogramme technische Erfindungen darstellen oder »als solche« vom Erfindungsbegriff …” „… Erfindungsbegriffs nur eine vergleichsweise geringe praktische Bedeutung bei. In den Entscheidungen »Pension Benefit …” „… Erfindungsbegriff nach Art. 52 II, III EPÜ ausgeschlossen, wenn die Anmeldung ein rein abstraktes Konzept ohne die …”

„… technische Erfindungen darstellen oder »als solche« vom Erfindungsbegriff ausgeschlossen sind, nicht …”