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Gabriel Prado Ojea - Delokalisierte Erfindungen

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Gabriel Prado Ojea

Delokalisierte Erfindungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 138 2023

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§ 3 Patentbenutzung bei delokalisierten Erfindungen S. 44-101

„… Patentbenutzung bei delokalisierten ErfindungenDelokalisierte Erfindungen zeichnen sich nach obiger …” „… Erfindungen?In Anbetracht der vorstehend dargestellten Rechtsprechungsentwicklung, der Existenz der in § 10 PatG …” „… verlagert wurde.341Anwendung der Kriterien auf delokalisierte ErfindungenDa also weder die mittelbare …”

§ 2 Grundbegriffe S. 19-43

„… ErfindungenDie Kategorie an Erfindungen, die im Zuge der Digitalisierung an Relevanz gewonnen hat und aller …” „… Begriffe „delokalisierte Erfindung“ und „Territorialitätsprinzip“ gefallen sind, sollen diese im Folgenden …” „… Voraussicht nach weiter gewinnen wird, zeichnet sich durch die Möglichkeit aus, die Merkmale der Erfindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Delokalisierte ErfindungenGabriel Prado OjeaDie Benutzung grenzüberschreitender Erfindungen und der …” „… ErfindungenDie Benutzung grenzüberschreitender Erfindungen undder derivative InformationsschutzOnlineversionNomos …” „… UntersuchungII. 16Grundbegriffe§ 2 19Delokalisierte ErfindungenI. 19Erzeugniserfindung, § 9 S. 2 Nr. 1 PatG1. 20 …”

§ 1 Einleitung S. 13-18

„… Teile der Erfindung, wie beispielsweise ein Server zum Datenaustausch, im Ausland belegen sind. Es kann …” „… dann von einer delokalisierten Erfindung gesprochen werden.Auch wenn die Innovation und Patentierung …” „… Schutzes ab. Stellt sich für Erfinder heraus, dass Patente auf vernetzte Technologien ohne weiteres …”

Literaturverzeichnis S. 235-265

„… technischen Charakters von programmbezogenen Erfindungen, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 1990, S …” „… , …).Bruchhausen, Karl Der lange Weg zum modernen Patentrecht für chemische Erfindungen, Gewerblicher Rechtsschutz …” „… Erfindungen in einer vernetzten Welt – Das Internet als Herausforderung für das Patentrecht, Gewerblicher …”

§ 4 Der derivative Informationsschutz nach § 9 S. 2 Nr. 3 PatG S. 102-233

„… von Erfindungen und von Gebrauchsmustern (1892), S. 47; Schanze, Sammlung industrierechtlicher …” „… können Verfahrenspatente, welche auf bestimmte informationserzeugende Erfindung erteilt wurden, ohne …” „… , gewerbsmäßig den Gegenstand der Erfindung herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen …”

§ 5 Ergebnisse S. 234

„… Erfindungen, worunter auch informationserzeugende Verfahren zu fassen sind, stellen die …”

doi.org/10.5771/9783748938972

Martin Grabow - Erfindung – Recycling – Neukomposition

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Martin Grabow

Erfindung – Recycling – Neukomposition

Series: Mannheimer Manieren - Musik + Musikforschung - Schriften der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Mannheim

Volume 3 2016

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Erfindung S. 31-110

„… , zitiert nach Boulez 1972, S. 212.II. Erfindung1. Boulez 1945 und die Entstehung der douze notationsDie …” „… gefangen nahm und sind mir äußerst präsent in Erinnerung geblieben.“3Grabow - Erfindung, Recycling …” „… , Neukomposition #3.indd 31 04.04.16 11:0732II. Erfindung4 Boulez 1948a.5 Boulez 1979, S. 154.6 Krammer 1998/99 …”

Anhang S. 327-351

„… .24.44 Gespräch Kaiser und Chen Xuanli, Entscheidung.Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3 …” „… ENDEGrabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 328 04.04.16 11:09329Anhang IINotations VII …” „… , Dossier 5c, 13)Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 329 04.04.16 11:09330Anhang III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… die Erfindung ex nihilo.MANNHEIMER MANIEREN m u s i k + m u s i k f o r s c h u n gOLMSM a r t i n G …” „… r a b o wErfindung Recycling NeukompositionUnter suchungen zur inneren Verflochtenheit des …” „… Lebenswerks von Pierre Boulez am Beispiel der notationsMartin Grabow Erfindung – Recycling …”

Neukomposition S. 203-308

„… Philharmo-Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 203 04.04.16 11:08204IV. Neukomposition4 Peyser …” „… - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 204 04.04.16 11:082051. Boulez 1978 und die Entstehung der …” „… Thema „Invention, technique et langage en musique“. Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3 …”

Leben und Bearbeiten S. 309-326

„… der Neukomposition der Notations in entwickelter Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd …” „… die erste Fassung von Improvisation I und für die Hör-Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3 …” „… vorhandener Musik (Parodie-Verfahren) über das Erfinden neuer Musik bis hin zu einem Archiv offener …”

Recycling S. 111-202

„… Konzept von Klavier-stück XI darstellt, nicht zu spät an die Öffentlichkeit zu bringen.Grabow - Erfindung …” „… der Revolutionär sich unterdessen zum Grals-Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd …” „… Möglichkeiten seriellen Denkens hinweist, denen Boulez nach-gehen musste, damit seine Erfindung, der Serialismus …”

Einleitung S. 11-30

„… … zurück. Zwischen diesen deutlich sichtbar verlaufenden Strängen gibt Grabow - Erfindung, Recycling …” „… - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 12 04.04.16 11:0713I. Einleitung8 Neben Claus-Steffen …” „… deren kurz gefasste Werkeinführungen auch durch Bou-Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3 …”

Literaturverzeichnis S. 352-364

„… ), PSS, Sammlung PB, Mappe A, Dossier 5b, darin: 3a (Film 578, S. 1166–1185).Grabow - Erfindung …” „… .Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 353 04.04.16 11:10354LiteraturverzeichnisPierre …” „… , übersetzt von Andreas Donath, Wiesbaden, Insel- Verlag Nr. 712.Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition …”

Vorwort S. 9-10

„… Juli 2015 Grabow - Erfindung, Recycling, Neukomposition #3.indd 9 04.04.16 11:07Grabow - Erfindung …”

doi.org/10.5771/9783487423890

Simon Sahner - Gegen die Fußgängermentalität

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Simon Sahner

Gegen die Fußgängermentalität

Series: edition essay

Volume 2023

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Bukowski erfinden S. 97-110

„… Bukowski erfinden »Von einem Deutschen bei Musso habe ich erfahren, daß man von Mannheim bis Frankfurt …” „… gewisser Weise eine Erfindung von Carl Weissner ist. Weissner begann sich seinen Bukowski 1970 mit der …” „… Überset-zung von »Notes of a Dirty Old Man« (zu deutsch »Aufzeichnun-gen eines Außenseiters«) zu erfinden. Zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… erfinden 97Die Reisen von Ploog 111Fausers »Rohstoff« 119»Woher kommen wir?« 123Anmerkungen 129 …”

Ploogs erster Roman S. 49-52

„… Medienepoche, die mit der Erfindung des Buchdrucks durch Gutenberg einsetzte, immer weiter ausgebreitet habe …”

doi.org/10.5771/9783967078244

Viktoria Schrön - Künstliche Intelligenz im Patentrecht

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Viktoria Schrön

Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 6 2023

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KI-Erfindungen S. 79-118

„… “1 als auch „(2) Erfindungen,die durch oder mithilfe von KI entwickelt werden, als Teil der …” „… of inventor/DABUS.97D. KI-Erfindungenauch als Erfinder anerkannt werden.179 Des Weiteren entspreche …” „… allein durch KI entwickelten Erfindungenniemandem gehören, auch wenn die Erfindung selbst patentierbar …”

Rechtslage de lege ferenda S. 211-242

„… traditionelleAnreizmechanismen reagiert.15 Die Stufe der KI-generierten Erfindungen(Stufe 4) ist erreicht, wenn keine …” „… Leistungsschutzrecht für KI-Erfindungeneinen geringeren Schutz hätte als das Patentrecht für menschliche Erfindun-gen …” „… KI-Erfindungen zu schaffen.4 Obwohl KI-assistierte Erfindungen (Stufen 1–3)nach dem deutschen und europäischen …”

Rechtslage de lege lata S. 119-210

„… Schutzfä-higkeit von KI-Erfindungen im Patentrecht. Zunächst soll die Schutzfähigkeitder KI-Erfindungen im Rahmen …” „… Schutzes vonKI-Erfindungen kann nur sinnvoll geführt werden, wenn bekannt ist, welcheKI-Erfindungen bereits …” „… KI-ErfindungEs muss geprüft werden, welche Auswirkungen der KI-Einsatz auf die Schutz-fähigkeit von Erfindungen …”

Rechtliche Grundlagen S. 47-78

„… Gegenstand der patentierten Erfindung.2 Das Patent dauert bis zu 20Jahren an (§ 16 PatG, Art. 63 Abs. 1 EPÜ …” „… dasGebot der Gerechtigkeit und die Individualinteressen des Erfinders in den1 Benkard/Rogge/Melullis, PatG …” „… Deswegen gehöre die technische Erfindung „kraft natürlichenMenschenrechts ihrem Erfinder“.11 Diesem gebühre …”

Ergebnisse zum Fall „DABUS“ S. 243-248

„… EPA unddem BPatG – festgestellt, dass eine Anerkennung der KI als Erfinder delega lata nicht möglich …” „… ist: „DABUS“ ist de lege lata kein Erfinder i.S.d.Patentrechts, da es eine natürliche Person …” „… voraussetzt (vgl. S. 120 ff.). Da-her kann durch die Benennung von „DABUS“ als Erfinder die …”

Einleitung S. 13-16

„… Erfindungen,die mit Hilfe oder durch künstliche Intelligenz entwickelt wurden, de legelata schutzfähig sind. In …” „… Bei-spiele werden diskutiert, wie die Robot Scientists oder der erste Versuch,eine KI („DABUS“) als Erfinder …” „… . Einleitungdungsprozess zu steigern, wodurch Erfindungen schneller und kostengünsti-ger kreiert werden können.9 Deswegen …”

Literaturverzeichnis S. 255-279

„… , Benjamin: Patentfähigkeit computerimplementierter Erfindungen,MMR 2019, 14 ff.Pesch, Benjamin …” „… interdisziplinäreRechtsforschung, 4. Auflage, Baden-Baden 2021Baldus, Oliver: Der Schutz von Erfindungen auf dem Gebiet der …” „… Patentmanagement für Erfinder, Ingenieure undmittelständische Unternehmen, Berlin 2021Dörn, Sebastian …”

Thesen S. 249-254

„… Schutz-fähigkeit der KI-Erfindung hat gezeigt, dass trotz des KI-Einsatzes imErfindungsprozess grundsätzlich alle …” „… materiellen Patentierungsvoraus-setzungen erfüllt werden können. Allerdings kommt als Erfinder nur einMensch …” „… in Betracht, und deswegen kann das Recht auf das Patent nichtentstehen, wenn der Erfinder eine KI ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter …” „… Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz1. Auflage 2023© Nomos …” „… Schutzfähigkeit der KI als Patent 591. Kern-KI 602. KI-implementierte Erfindung 603. Offenbarung und Klarheit 63 …”

doi.org/10.5771/9783748943150

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Sandra Uebbing

AMERIKA (ER-)FINDEN

2007

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1. Sergio Leone: Inhalte durch Neo-Ästhetizismus? S. 9-20

„… dieser inhaltlichen Schichtung von Kino-Oberflächen führen auch technische Erfindungen (wie die …” „… Dabei war Leone nicht der Erfinder dieses neuen Subgenres, des Italo-Westerns. Als Leone seine erste …” „… geprägt worden durch die visuelle Tradition, eingeführt durch die Erfindung des Kinos. Das klassische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Sandra Uebbing Amerika (er-)finden Tradition und Transformation von Mythen in Filmen von Sergio …”

Sergio Leones letzter Traum von Amerika: Once Upon a Time in America S. 292-351

„… die Ritterrunden im Avanturrierroman erinnern, ihren Weg nach oben. Mit einer simplen Erfindung, die …” „… metaphorisch in ihrer Erfindung. Die Alkoholkisten sind an Salzsäcken mit Gasballons gebunden. Mit der …” „… zu See wird eine psychische Regeneration durch Gewalt in Form der Erfindung auf dem Hudson River …”

Sergio Leone: (De)-Fin(d)ing the Final Frontier? S. 352-371

„… Erfindung des Videos potenzieren konnten, ist es bisher wissenschaftlich noch nicht nachgewiesen, dass es …”

"Regeneration through Violence": Die Frontier ist Amerika S. 21-41

„… , mobster, racketeer abgelöst. Mit der Erfindung der Tonspur wird der Gangsterfilm neben dem Western als …”

Sergio Leones Dollar-Trilogie – Fables for Adults S. 85-193

„… gehören, "die das Kino nicht neu erfinden mussten", sondern die durch das amerikanische Kino, seine …”

Sergio Leones Europäischer Traum vom Amerikanischen Wester(r)n: Once Upon a Time in the West S. 194-264

„… Erfinder, dem Maler Claude Lorrain, taucht die Landschaft in einen gelblichen Ton und erzeugt eine goldene …”

doi.org/10.5771/9783845214771

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