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Andreas Bernert - Das Bundesverfassungsgericht und die Erbschaftsteuer

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Andreas Bernert

Das Bundesverfassungsgericht und die Erbschaftsteuer

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 16 2018

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Die Erbschaftsteuer und das Sozialstaatsprinzip – das Sondervotum zur Entscheidung von 2014 S. 181-209

„… Gesetzgeber ist daher bei der Schaffung neuen Erbschaftsteuerrechts nicht dazu gezwungen, die Erbschaftsteuer …” „… Erbschaftsteuerreformgesetz weist der Gesetzgeber auch auf eine solche gesellschaftspolitische Funktion der Erbschaftsteuer …” „… 181 C. Die Erbschaftsteuer und das Sozialstaatsprinzip – das Sondervotum zur Entscheidung von …”

Die Gesetzgebungskompetenz zum Erlass eines Erbschaftsteuergesetzes S. 29-61

„… Bundesland mit hoher Erbschaftsteuer in ein erbschaftsteuerfreies Bundesland ergeben kann, bei weitem höher …” „… . Gesetzgebungskompetenz zum Erlass eines Erbschaftsteuergesetzes 48 schlicht Folge der Ausgestaltung der Erbschaftsteuer …” „… Einigkeit, dass die Kompetenz zur Erhebung der Erbschaftsteuer beim Bund liegt.21 Seit der …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… Erbschaftsteuergesetzes auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand, ZEV 2002, S. 165–169. ders.: Die Erbschaftsteuer als …” „… 2011, S. 1028–1034. ders.: Kritische Anmerkungen zum Erbschaftsteuer-Urteil des …” „… Vermögensteuer und Erbschaftsteuer, DB 1996, S. 1153–1158. Barthelmann, Ralf: Der gestaltende Steuergesetzgeber …”

Einleitung S. 21-23

„… , »Erbschaftsteuer hat Luft nach oben«10. Im Nachgang der Entscheidung wurde in der Öffentlichkeit nicht nur über …” „… zwar mit der Erbschaftsteuer als Ganzem, gelangte damals allerdings nicht zum Ergebnis der …” „… BVerfG, 07.11.2006 – 1 BvL 10/02, BVerfGE 117, 1 ff. 6 Wenn in dieser Arbeit von »Erbschaftsteuer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Wirtschafts- und Steuerrecht Das Bundesverfassungsgericht und die Erbschaftsteuer Andreas Bernert Abkehr von …” „… _4539-5.indd 2 15.03.18 08:33 Andreas Bernert Das Bundesverfassungsgericht und die Erbschaftsteuer …” „… Untersuchung für das steuerverfassungsrechtliche Verständnis von Art. 3 Abs. 1 GG 179 C. Die Erbschaftsteuer …”

Forschungsfrage, Thesen und Ziel der Arbeit S. 24-26

„… Verfassungsdogmatik durch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Erbschaftsteuer vom 17.12.2014. In dieser …” „… Zuständigkeit des Bundes für die Regelung der Erbschaftsteuer sowie – im Sondervotum zur Entscheidung – zur …” „… . Der Bund ist zuständig zur Regelung der Erbschaftsteuer. Lediglich hinsichtlich des Steuertarifs …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und die Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen S. 62-180

„… neuesten Urteil zur Erbschaftsteuer den allgemeinen Gleichheitssatz geprüft hat. Dieser bildet als »magna …” „… zur Erbschaftsteuer bearbeitet (II.), bis schließlich das neueste Urteil detailliert nachvollzogen …” „… Sozialstaatsprinzip wird hinsichtlich des später zu besprechenden Aspektes der Umverteilung bei der Erbschaftsteuer …”

Anhang S. 213-240

„… Erbschaftsteuerreform 2016 Mit dem Gesetz zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die …” „… . ____________________ 877 Gesetz zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des …” „… Darstellung orientiert sich an IDW, Neuregelung der Erbschaftsteuer, Rdnr. 1 ff. 880 So der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 210-211

„… Erbschaftsteuer kann die steuerverfassungsdogmatische Diskussion jedenfalls bereichern. Wenngleich die Frage der …” „… nach einiger Auslegung ergibt. 4. Der Bund ist zuständig zur Regelung der Erbschaftsteuer …” „… Sozialstaatsprinzip überzeugt daher insgesamt nicht. Ob der Gesetzgeber die Erbschaftsteuer als Mittel zur …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Erbschaftsteuer näher untersucht. Anschließend folgt in einem zweiten Kapitel die Untersuchung der Dogmatik von …” „… Verfassung dem Gesetzgeber hinsichtlich der Schaffung neuen Erbschaftsteuerrechts aus Art. 70 ff. GG, Art. 3 …” „… Prüfung des Erbschaftsteuergesetzes diese Artikel auslegt und anwendet. Für diese Zwecke folgt die Arbeit …”

Schlussüberlegung S. 212

„… 212 Schlussüberlegung Weder das Steuerverfassungsrecht noch das Erbschaftsteuerrecht sind an …” „… Erbschaftsteuerrecht aus dem allgemeinen Gleichheitssatz klarere und handhabbarere Vorgaben entwickelt. Dieser Aufruf …”

doi.org/10.5771/9783845287928

Alexander Endlich - Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

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Alexander Endlich

Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 595 2008

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Erbschaftsteuerliche Konsequenzen unentgeltlicher Übertragungsvorgänge S. 314-315

„… Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer und Grunderwerbsteuer auslösen. Beispiel 75: Die kinderlosen Eheleute M + F sind Gesellschafter …” „… 314 5. Erbschaftsteuerliche Konsequenzen unentgeltlicher Übertragungsvorgänge Wenngleich die …” „… . 1127; zur Problematik der Wertermittlung vergl. Hübner, DStR 2000, 1205 ff.: Erbschaftsteuerliche …”

Ertragsteuerliche Konsequenzen unentgeltlicher Übertragungsvorgänge S. 311-314

„… . Erbschaftsteuerliche Konsequenzen unentgeltlicher Übertragungsvorgänge Wenngleich die unentgeltliche Übertragung von …” „… , DStR 2000, 1205 ff.: Erbschaftsteuerliche Unternehmensbewertung und Steuerbilanzwerte. 1320 …”

Fortsetzungs- und Nachfolgeklauseln im Gesellschaftsvertrag der GbR S. 323-325

„… Wege der Erbfolge gilt ertragsteuerlich und erbschaftsteuerlich nichts anderes wie bei einem …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… Personengesellschaft zivilrechtliche, erbschaftsteuerliche und einkommensteuerliche Aspekte der einfachen und …” „… Steuerrecht, 1. Auflage, 2002. Hübner, Heinrich, Erbschaftsteuerliche Unternehmensbewertung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… und über Geschäftsanteile im Betriebsvermögen 312 5. Erbschaftsteuerliche Konsequenzen unentgeltlicher …”

Ergebnisse und Thesen der Arbeit S. 341-352

„… GbR-Gesellschafters befinden (S. 311 ff.). 10. Die unentgeltliche Übertragung fällt stets unter das Erbschaftsteuer …”

doi.org/10.5771/9783845211619

Ute Maria Knauf - Determinanten und Gestaltungsansätze der internationalen Nachfolgeplanung

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Ute Maria Knauf

Determinanten und Gestaltungsansätze der internationalen Nachfolgeplanung

2008

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Vorfrage: Erbschaftsteuerliche Transparenz S. 269-282

„… dieser UntersuchungIm speziellen Blickwinkel dieser Untersuchung kann die erbschaftsteuerlicheTransparenz …” „… gedanklich auf denFall Deutschland, ergeben sich, wenn das Bestehen eines Erbschaftsteuer-DBA,das die …” „… Erbschaftsteuersystemen der in diese Untersuchung einbezogenen Länder ergibt sich, dass die »erbschaftsteuerlichen …”

Allgemeine Einflussfaktoren auf die erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung S. 129-130

„… Gestaltungsfaktoren2.4.1. Allgemeine Einflussfaktoren auf die erbschaftsteuerliche GesamtbelastungIn der …” „… erbschaftsteuerlichen Literatur wurde in der Vergangenheit mehrfach derVersuch unternommen, die wichtigsten …” „… Einflussfaktoren auf die Höhe der Erbschaftsteuer zu bestimmen und logisch zu strukturieren. Dabei erfolgte die …”

Im Blickwinkel einer internationalen Nachfolgeplanung wesentliche Aspekte der deutschen erbschaftsteuerlichen Bewertungsvorschriften S. 69-83

„… Vermögensgegenstände auf »passend« besteuerte Zielpersonendie Gesamtbelastung mit Erbschaftsteuer zu reduzieren.• Bei …” „… aufdie letztendliche erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung kann dann nur in Bezug auf die Behandlung des …” „… erbschaftsteuerlichen Bewertungsvorschriften2.1.3.1. Zur grundsätzlichen Bewertung von »Auslandsvermögen« für deutsche …”

Gestaltungsrelevante steuerliche Ungleichbehandlungen zwischen Erbfall und Schenkung in den betrachteten »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländern« S. 136-150

„… Anwendbarkeit des zwischen Deutschland und den USA abgeschlossenen Erbschaftsteuer-DBA das Besteuerungsrechtdes …” „… Ungleichbehandlungen zwischen Erbfall und Schenkung in den betrachteten »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländern …” „… zur Erbschaftsteuer erheben.440Wenn aber in einzelnen Ländern die Konkretisierungen der …”

Kurzüberblick über die Erbschaftsteuersysteme der näher in Betracht gezogenen Länder unter besonderer Berücksichtigung der beschränkten Erbschaftsteuerpflicht S. 89-115

„… ErbschaftsteuerpflichtDie nachfolgende Beschreibung der Erbschaftsteuersysteme der im Rahmen dieser Untersuchung näher …” „… 2004, ZErB 2005, S. 104-112 und S. 140-146; Hensel, Das neue Erbschaftsteuer-DBAmit Österreich, IWB …” „… Kapitalerträgen auch auf die Erbschaftsteuer. Bereits schon früher galt die Erbschaftsteuerfreiheit einheitlich …”

Prämisse: Unbeschränkte Erbschaftsteuerpflicht S. 45-46

„… : Unbeschränkte ErbschaftsteuerpflichtDie Untersuchung konzentriert sich ausschließlich auf den Fall der …” „… Körperschaftsteuergesetz nicht steuersubjektbezogen, sondern sie regelt vielmehr die Reichweite der Erbschaftsteuer in …” „… Bundesverfassungsgerichts insbesonderezu den verfassungsrechtlich zumindest zweifelhaften erbschaftsteuerlichen Bewertungs …”

Kurzüberblick: Bewertungskonzeptionen im Erbschaftsteuerbereich im internationalen Vergleich S. 188-190

„… Untersuchung orientiert sich die erbschaftsteuerliche Bewertung im internationalen Vergleich konzeptionell …” „… erbschaftsteuerliche Bemessungsgrundlage insbesondere von Einzelunternehmen und Personengesellschaften stark von …” „… 1883.2.2. Kurzüberblick: Bewertungskonzeptionen im Erbschaftsteuerbereich im internationalen …”

Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf die Eigentumsstruktur S. 288-307

„… Anrechnungsüberhänge bezüglich Auslandsvermögen, das einerbeschränkten Erbschaftsteuerpflicht in »erbschaftsteuerlichen …” „… (Grundvermögen) und Betriebsvermögen. Gleiches giltauch für die Erbschaftsteuer-DBA. In den betrachteten Abkommen …” „… Kommentarliteratur998 erwähnte erbschaftsteuerlicheErfassung »endbesteuerten Kapitalvermögens« prüfenswert sein. 993 …”

Die Anrechnungsvorschrift § 21 ErbStG S. 56-69

„… entrichtenden eigenen Erbschaftsteuerauch für den Abzug einer ausländischen Erbschaftsteuer gilt.141 Die …” „… Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuern in § 21 Abs. 1 ErbStGIm deutschen Recht wird im Bereich der …” „… Auslandsvermögen zu einerder deutschen Erbschaftsteuer entsprechenden Steuer – ausländische Steuer – herangezogen …”

Gestaltungsmöglichkeiten über Vermächtnisse S. 311-319

„… hat ergeben, dass zurMinimierung der erbschaftsteuerlichen Gesamtbelastung einer Vermögensnachfolge …” „… vereinbaren.1080 Wichtig ist,dass Teilungsanordnungen erbschaftsteuerlich unbeachtlich sind (R 5 ErbStR).Sie …” „… Rücksicht auf die Teilungsanordnung sind erbschaftsteuerlich bei A und bei B je dieHälfte des Steuerwertes …”

Grundlegende Überlegungen zur Auswirkung der Finanzierung im internationalen Erb- oder Schenkungsfall S. 219-229

„… erbschaftsteuerlicheBemessungsgrundlage über eine Schuldenzuordnung nicht beeinflusst werden. Inden Ländern, die in dieser Arbeit näher …” „… Modifikation der erbschaftsteuerlichen Bemessungsgrundlage aminteressantesten. Das insbesondere auch deshalb …” „… Erbfall« wenigstens steuerliche »Verbesserungen« zu erzielen.erbschaftsteuerliche Vorteile lassen sich ggf …”

Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Schuldenzuordnung im ausländischen Belegenheitsstaat S. 229-259

„… »erbschaftsteuerlichenNiedrigsteuerland« X (Annahme: einheitlicher Erbschaftsteuersatz 10 %) im Verkehrswert von 1 Mio. Euro …” „… »erbschaftsteuerlicheHochsteuerland« USA z.B. in der Sondersituation, dass Vermögen ausschließlich an Ehegatten vererbt wird.797 …” „… auch dieGefahr, durch eine undurchdachte Fremdfinanzierung aus erbschaftsteuerlicherSicht »genau das …”

Grundlegende Überlegungen zu Rechtsform und Eigentumsstruktur im Rahmen einer internationalen Vermögensnachfolgeplanung S. 267-269

„… (erbschaftsteuerlich relevanten) Umfangs desBetriebsvermögens im ausländischen Belegenheitsstaat?894 …” „… erbschaftsteuerlichen Begünstigungsvorschriften auch aufAuslandsvermögen?• Eigentumsstrukturabhängige Anwendung bzw …” „… erbschaftsteuerliche Zwecke: Bei Personengesellschaften werden bestimmte Verträge zwischen Gesellschaft und …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 307-310

„… »erbschaftsteueroptimalen« Strukturvorschlag zu unterbreiten. Über die gemeinhin bekannten und in der erbschaftsteuerlichen …” „… 307würde oder gar nicht erbschaftsteuerlich erfasst würde: Allgemein besteuern aberGroßbritannien …” „… Konstruktion auch dann werden, wenn die US-Erbschaftsteuer künftig nur noch auf Vermögen oberhalb ganz …”

Grundsätzliche Aspekte zur Ländereingrenzung S. 83-89

„… vergleiche auch Watrin, S. 31 ff.84• Auswahl von Länder mit und von Ländern ohne Erbschaftsteuer-DBA,• unter …” „… den Ländern mit Erbschaftsteuer-DBA nach Möglichkeit Auswahl vonjeweils einem Land mit einem DBA, das …” „… 83letztendliche erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung226 des erworbenen ausländischen Vermögens …”

Schwerpunktsetzung auf Gestaltungsansätze insbesondere bezüglich § 21 ErbStG S. 46-47

„… zumindest zweifelhaften erbschaftsteuerlichen Bewertungs- und Begünstigungsregelungen erwartet59 …” „… bezüglich »erbschaftsteuerlicher Hochsteuerländer« von, plakativ gesprochen, z.B. bis zu 47 % in der Spitze …” „… Untersuchungen die These,dass die Vermeidung höherer ausländischer Erbschaftsteuern das Hauptmotiv für die …”

Eingrenzung der näher zu betrachtenden deutschen Vorschriften S. 55-56

„… VorschriftenThese dieser Untersuchung ist, dass die erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung beieinem Vermögensübergang …” „… den oben angestelltengrundlegenden Überlegungen sollte die erbschaftsteuerliche Gesamtbelastungunter …” „… Konsequenzen für die nachfolgenden Überlegungen hinzu analysieren. Von der prozentualen erbschaftsteuerlichen …”

Gestaltungsrelevante Konsequenzen aus deutschen Vorschriften unter dem Blickwinkel »Schenken oder Vererben«? S. 150-173

„… Erbschaftsteuer-DBA enthalten zum Teildetaillierte Regelungen zum Schuldenabzug. Grundlinie ist eine möglichst präzise …” „… Zuordnung von Schulden auf die einzelnen Vermögensgegenstände. Die Erbschaftsteuer-DBA nehmen damit im …” „… Erbschaftsteuerrecht für einenausländischen Vorerwerb deutsche Erbschaftsteuer nacherhoben wird, die ausländische …”

Gestaltungsansätze zur Bewertungsbeeinflussung im Rahmen einer internationalen Vermögensnachfolgeplanung im ausländischen Belegenheitsstaat S. 190-215

„… ) ErbschaftsteuerorientierteEigentumsstrukturgestaltungen ermöglichen oftmals nicht lediglich eine erbschaftsteuerliche »Besserstellung« sondern eine …” „… Erbschaftsteuersysteme der in diese Untersuchung einbezogenen »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländer« sind …” „… verschiedenen Erbschaftsteuersystemen?3.2.3.5.1. Vergleich der SystemeDie deutsche Erbschaftsteuer ist als …”

Gestaltungsrelevante Auswirkungen der Finanzierung bei Anwendbarkeit eines DBA, das die Freistellungsmethode vorsieht? S. 259-266

„… Erwerben von Todes wegen zur Ermittlung der erbschaftsteuerlichenBemessungsgrundlage nach § 10 Abs. 1 S. 2 …” „… Abkommen nicht anwendbar, dann ist, wie gesehen, bei der Ermittlung der deutschen erbschaftsteuerlichen …” „… die dortige erbschaftsteuerliche Bemessungsgrundlage zu reduzieren und damit drohende …”

Mehrbelastungen durch den Steuerzugriff mehrerer Staaten S. 30-35

„… wenigen existenten Erbschaftsteuer-DBA sind außerdem teilweise sehr alt, weichen stark voneinander ab und …” „… unvermeidbar.71.2. Die markantesten erbschaftsteuerlichen Problembereiche bei Erwerb von AuslandsvermögenDie …” „… Erbschaftsteuerrecht.Diese beiden Aspekte sollen im Folgenden etwas näher erläutert werden: 1.2.1. Mehrbelastungen durch den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… 291.1. Zunehmende Aktualität 291.2. Die markantesten erbschaftsteuerlichen Problembereiche bei Erwerb …” „… . Zunehmende Aktualität 291.2. Die markantesten erbschaftsteuerlichen Problembereiche bei Erwerb von …” „… Erbschaftsteuer 532. Grundlegung 552.1. Analyse der zentralen, problemrelevanten deutschen Vorschriften und im …”

Weitgehende Ausklammerung von Ausführungen zu ertragssteuerlichen Auswirkungen S. 47-48

„… Abgabenart zu finden, also z.B. bloße Erbschaftsteuer- oder Ertragsteuerminimierung zu betreiben, sondern …” „… . rechtfertigen, lediglich isoliert erbschaftsteuerliche Gestaltungsmöglichkeiten zu betrachten.65Entsprechend …” „… erbschaftsteuerlichen Gestaltungsansätze, die in dieser Untersuchung erschlossen werden sollen,befriedigend darzustellen …”

Literaturverzeichnis S. 329-335

„… Immobilie, ErbStB 2006, S. 58-59Hensel, Christian, Das neue Erbschaftsteuer-DBA mit Österreich, IWB, Gruppe …” „… Doppelbesteuerungen bei der Erbschaftsteuer,StuW 2005, S. 216-233 (zitiert: Scheffler/Zinser, StuW 2005)Schild …” „… Kapitalgesellschaften?, ZEV 2004, S. 368-370 (zitiert: Börner,ZEV 2004)Brüggemann, Gerd, Erbschaftsteuer im Wandel: Was …”

Die für Zwecke dieser Untersuchung auszuwählenden Gestaltungsfaktoren S. 130-133

„… »Kurzüberblick« zu den Erbschaftsteuersystemen derjenigen Länder, dieals »erbschaftsteuerliche Hochsteuerländer …” „… erbschaftsteuerlichen Bemessungsgrundlage bzw. der Bewertung vonVermögensgegenständen für Erbschaftsteuerzwecke ganz …” „… erbschaftsteuerlichen Belastungsvergleichs vonScheffler/Spengel war, dass im internationalen Vergleich die Unterschiede …”

Gestaltungsmöglichkeiten zur Bewertungsbeeinflussung aus den DBA S. 215-218

„… günstige erbschaftsteuerliche Bewertung und niedrigenErbschaftsteuersätze in den Blickwinkel einer …” „… oder nach den Erbschaftsteuer-Reformbestrebungen des Gesetzgebers diverses, »nicht-produktives …” „… und Österreich Gestaltungsmöglichkeiten zur Reduzierung der erbschaftsteuerlichen Gesamtbelastung …”

Einleitende Überlegungen zu Einflussmöglichkeiten bei der Bewertung im Rahmen einer internationalen Vermögensnachfolgeplanung S. 186-188

„… Qualifikationskonflikten im Bereich der Bewertung und an die Finanzierungspolitik.621 Der Bereich der erbschaftsteuerlichen …” „… betrachteten »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländern« vorhanden sein könnten. Vom deutschen …” „… ergeben,• Möglichkeiten zur Nutzung von erbschaftsteuerlichen Begünstigungen, wiesie in Deutschland …”

Gestaltungsrelevante Ungleichbehandlungen von Erbfall und Schenkung auf Ebene der DBA? S. 173-184

„… oder Vererben« bestehen bezüglich dem Erbschaftsteuer-DBA mit Österreich.566 Unter den sachlichen …” „… internationalen Vermögensnachfolgeplanung auch aus den vorhandenenErbschaftsteuer-DBA ergeben könnten. Nachfolgend …” „… Anwendungsbereich des Abkommens fallen ausschließlich »Erbschaftsteuern«.567 Es ist nach der ausdrücklichen …”

Untersuchungsziel S. 41-43

„… erbschaftsteuerlichenBegünstigungsvorschriften für den Steuerpflichtigen diskriminierende Ungleichbehandlungen zwischen inländischem und …” „… »erbschaftsteuerliche Hochsteuerländer« die Gefahr, dass Anrechnungsüberhängeverbleiben, also der Erwerb mit der Steuer …” „… »erbschaftsteuerliche Hochsteuerländer«. Außerdem sind ggf. im Bereich der deutschen Bewertungsvorschriften (zumindest …”

Einleitende Überlegungen zur Nutzung zivilrechtlicher Möglichkeiten im Rahmen einer internationalen Vermögensnachfolgeplanung S. 310-311

„… international-erbschaftsteuerliche Zwecke nutzbar zu machen. Zivilrechtliche Möglichkeiten, insbesondere in den Bereichen Erbrecht …” „… diesbezüglicher erbschaftsteuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten m.E. jeweils eine grundlegende rechtliche …” „… aus dem Einsatz von Vermächtnissen in international-erbschaftsteuerlicher Hinsicht ergeben können. Ein …”

Untersuchungsergebnis und abschließender Ausblick S. 321-324

„… Einzelregelungen und Besonderheiten der Erbschaftsteuer-DBA klar vor Augen geführt. Damit konnte – überraschend …” „… (auch) Auslandsvermögen umfasst, die erbschaftsteuerlicheGesamtbelastung durch gezielte …” „… Untersuchung haben (1.) die Gestaltungsanfälligkeit der deutschen erbschaftsteuerlichen Vorschriften, (2.) die …”

Grundsätzliche Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf die Rechtsform S. 282-288

„… Einschränkung der Belegenheitsbesteuerung aufgrund DBA?Besteht ein Erbschaftsteuer-DBA mit dem Staat, in dem das …” „… näher betrachteten Erbschaftsteuer-DBA mit den USA960 und Österreich961. Das Besteuerungsrecht für …” „… Anteile an Kapitalgesellschaften wird in den Erbschaftsteuer-DBA regelmäßig nicht gesondertgeregelt …”

Das DBA mit Österreich S. 121-129

„… Erbschaftsteuerabkommen, S. 185-210; Kirnberger, »treaty shopping imErbschaftsteuerrecht, ErbStB 2005, 319-321372 …” „… Wohnsitz hatten, in beiden Staaten zur Erbschaftsteuer herangezogenwird.«122lichen Anwendungsbereichs hat …” „… Anwendungsbereich des Abkommens ist in Art. 2 geregelt. Unter das Abkommen fallen nur »Erbschaftsteuern.«379 Im …”

Grundlegende Überlegungen zur Auswirkung der Entscheidung »Schenken oder Vererben« im Zuge einer internationalen Vermögensnachfolgeplanung S. 135-136

„… ?« Gestaltungsmöglichkeiten erschließen lassen, um die erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung bei einer Vermögensnachfolge, die …” „… Steuersysteme der in dieser Arbeit näherbetrachteten »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländer« auf …” „… erbschaftsteuerlichen Vorschriften, die unter dem Gesichtpunkt »Schenken oder Vererben« relevant sein könnten, auf …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 218-219

„… deutschen Bewertungsvorschriften zu ändern sein sollten oder nach den Erbschaftsteuer-Reformbestrebungen des …” „… obengesehen, die Wertermittlungsvorschriften in den betrachteten »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerländern …” „… , Überlegungen zur optimalen Steuerverstrickung aus erbschaftsteuerlicher Sicht, DB 1998, S. 1633).757 Der BFH …”

Mehrbelastungen durch Bewertungsnachteile in Deutschland S. 35-40

„… , eintreten, da einigeausländische Erbschaftsteuerrechte ihre nationale unbeschränkte Erbschaftsteuerpflicht …” „… Abs. 1 EG) vereinbar, dass für Zweckeder Erbschaftsteuer a) in einem anderen Mitgliedstaat belegenes …” „… ) Vorraussetzungendie Möglichkeit einer Stundung der auf das Betriebsvermögen entfallenden Erbschaftsteuer für bis zu 10 …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 40-41

„… erbschaftsteuerlichenBegünstigungsvorschriften für den Steuerpflichtigen diskriminierende Ungleichbehandlungen zwischen inländischem und …” „… Privatvermögen oder imBetriebsvermögen befinden, der gleichen Erbschaftsteuer unterliegen. Ein neuer § 28aErbStG …” „… auf »erbschaftsteuerliche Hochsteuerländer« die Gefahr, dass Anrechnungsüberhängeverbleiben, also der …”

Logischer Aufbau der Untersuchung S. 43-45

„… Schenkungsfall, auch bei einem Erb- oder Schenkungsfall, der Auslandsvermögen umfasst, die erbschaftsteuerliche …” „… . Deshalbwerden die aus dem »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerbereich« exemplarischausgewählten Länder im Zentrum …” „… erbschaftsteuerlicher Gestaltungsmöglichkeitenist natürlich am breitesten und flexibelsten, wenn vor einer Investition …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 184-186

„… einer genaueren Betrachtung der für diese Untersuchung relevanten Erbschaftsteuer-Abkommen, zu nennen …” „… Nichtbesteuerung im »erbschaftsteuerlichen Hochsteuerland« USA führen und damit die Rechtslage im …” „… steuerlichenBehandlung von Erbfall und Schenkung in den in dieser Arbeit näher betrachteten»erbschaftsteuerlichen …”

Das DBA mit den USA S. 115-121

„… 115übertragungen zu Lebzeiten, die unmittelbar der Erbschaftsteuer unterliegen,kann unter …” „… . Bei der Einkommensteuer ist dieErbschaftsteuer nicht …” „… das DBA mit Österreich, das nur fürdie Erbschaftsteuer gilt. Eine kurze grundlegende Betrachtung …”

Verzeichnis der sonstigen Nachweise S. 339

„… der sonstigen Nachweise:Presseartikel:»Koalition einig über Konzept für Erbschaftsteuer«, FAZ vom …” „… 06.06.2006»Pofalla gegen Job-Klausel in der Erbschaftsteuer«, FAZ vom 09.06.2006 »Der amerikanische Senat …” „… streitet über die Erbschaftsteuer«, FAZ vom 09.06.2006»Amerikanische Erbschaftsteuer bleibt«, FAZ vom …”

Ausblick auf Auffälligkeiten im ausländischen Recht S. 319-320

„… zufrieden stellend fundiert international-erbschaftsteuerliche Gestaltungsmöglichkeiten ausloten, die sich …” „… erbschaftsteuerlichen Folgewirkungen ergeben könnten. Als Ausblicksoll aber auf zwei Besonderheiten im ausländischen …” „… . Gestaltungspotential zur Reduzierung der erbschaftsteuerlichen Gesamtbelastung auch nochnach einem »verunglückten …”

Sonstige Abgrenzungen S. 48-49

„… 48Abwägung zwischen ggf. gegenläufigen, ertragsteuerlichen und erbschaftsteuerlichen Effekten zu …” „… aufVermögensübertragungen im engeren Familienkreis beschränkt.• Die erbschaftsteuerliche Behandlung von …” „… der Literatur insofern von einer Art Maßgeblichkeit des Zivilrechts für dieErbschaftsteuer gesprochen …”

Zunehmende Aktualität S. 29-30

„… steht aber regelmäßig noch kein entsprechendes erbschaftsteuerliches Problembewusstsein4 gegenüber …” „… erbrechtlichen und erbschaftsteuerlichen Konsequenzen eines ggf. unerwarteten Erbfalls oder einer Schenkung …” „… unvermeidbar.71.2. Die markantesten erbschaftsteuerlichen Problembereiche bei Erwerb von AuslandsvermögenDie …”

Hinweis auf bewusst nicht einbezogene, weniger flexible Gestaltungsfaktoren S. 133-134

„… Vergleich mit den in der sonstigen erbschaftsteuerlichen Gestaltungsliteratur genannten Faktoren,431 dass …” „… auf die erbschaftsteuerliche Gesamtbelastung«134zu, weil im Sinne einer optimalen Steuerplanung die …” „… . bürgerlich-rechtlich zulässige Gestaltungen müssen auch gleichermaßen erbschaftsteuerlich anerkannt werden.435 Auch …”

Notwendigkeit der Berücksichtigung ausländischen Zivilrechts S. 50-54

„… Erwerbe: Zum Verhältnis von Erwerben nach ausländischem Recht und deutscher ErbschaftsteuerBereits nach …” „… (grundsätzlich) keine Auswirkung auf die Erbschaftsteuer;71 erfasstwird der Vermögensanfall im Zeitpunkt der …” „… dem Leistungsfähigkeitsprinzip, das auch der deutschen Erbschaftsteuer zugrunde liegt, ist geboten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… Erbfolgebesteuerung (Zs.)ErbStG ErbschaftsteuergesetzErbStH Erbschaftsteuer-HandbuchErbStR …” „… Erbschaftsteuer-RichtlinienErbStRG Gesetz zur Reform d. Erbschaftsteuer- und SchenkungsteuerrechtsErl. Erläuterungen; ErlassESt …” „… zur Abgabenordnung (1977)einschl. einschließlichErbStB Der Erbschaftsteuerberater (Zs.)ErbBStg …”

Zivilrechtliche Grundlagen im deutschen Recht S. 49-50

„… der Literatur insofern von einer Art Maßgeblichkeit des Zivilrechts für dieErbschaftsteuer gesprochen …” „… Erbschaftsteuer und der Wertzuwachssteuer (»impôt surles plus-values«), in Großbritannien zwischen der …” „… deutschen Recht (grundsätzlich) keine Auswirkung auf die Erbschaftsteuer;71 erfasstwird der Vermögensanfall …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 266-267

„… nicht gesehene Möglichkeiten zur Reduzierung der erbschaftsteuerlichen Gesamtbelastung im Rahmen einer …” „… Anrechnungshöchstbetrags in Deutschland und erbschaftsteuerliche Konsequenzen, die sich ergeben,wenn international …” „… 266mehr. Das Kapitalvermögen geht daher gänzlich erbschaftsteuerfrei auf den deutschen Erben über …”

Verzeichnis der Urteile S. 336-338

„… BewG und ErbStG, Loseblatt, (zitiert:Gürsching/Stenger)Kapp/Ebeling: Erbschaftsteuer- und …” „… Schenkungssteuergesetz, Loseblatt, (zitiert: Kapp/Ebeling)Meincke: Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz, 13 …” „… , Kommentar, Loseblatt (zitiert: Tipke/Kruse)Troll/Gebel/Jülicher: Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetz …”

Ergänzender Exkurs: Die Bedeutung von § 42 AO im Blickfeld dieser Untersuchung S. 134

„… Gestaltungen müssen auch gleichermaßen erbschaftsteuerlich anerkannt werden.435 Auch nach der Rechtsprechung …” „… Erbschaftsteuerrecht anwendbar.433 Allerdingskann in der »Nutzung« von Vorschriften des BGB, die das ErbStG …” „… denwirtschaftlichen Hintergrund.434 Aus der engen Verknüpfung des Erbschaftsteuerrechts mit dem bürgerlichenRecht …”

doi.org/10.5771/9783845207605

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Das Erbrecht des Staates, Erbschaftsteuer S. 38-43

„… Das Erbrecht des Staates, Erbschaftsteuer Bedeutung u Frage: Wozu dient die Erbschaftsteuer? t Der …” „… Nachlass aber auch dem überlassen, der vom Erblasser versorgt wurde (Art. 139 EGBGB). Die Erbschaftsteuer …” „… . Erbschaftsteuer gab es in Ansätzen schon in Rom seit Augustus,37 in den deutschen Ländern wurde sie vereinzelt …”

Einführung S. 198-199

„… Steuerschulden als Nachlassverbindlichkeiten bei der Erbschaftsteuer gemäß § 10 V Nr. 1 ErbStG abziehen, BFH …” „… Erblassers zu gestalten ist. Weitere unbenannte Schulden der Erben bilden – die Erbschaftsteuer, – die …”

Stichwortverzeichnis S. 274-289

„… – Erbrecht des überlebenden Ehepartners, 7 f, 12 3, 13 7, 18 26, 28, 21 24, 45 f – Erbschaftsteuer 7 7, 9 …” „… Eltern 15 2 f, 19 9, 34 8 – Erbrecht 12 4, 13 2, 14 2, 20 7, 27 1 – Erbschaftsteuer 7 7 f …” „… – Erbschaftsgegenstand 10 5 – Erbschaftsklage 10 5 – Erbschaftsteuer, 8, 3 4 f, 4 4, 18 6, 20 6, 21 45, 40 3 – liegende …”

Alternativen zum Erbrecht S. 24-26

„… Organisationen. Das Vermögen einer Stiftung unterliegt weiterhin nach § 1 I Nr. 4 ErbStG der Erbschaftsteuer …” „… Todesfall getätigt werden. Das Erbschaftsteuergesetz versucht diese Umgehung zu unterbinden, indem …” „… Schenkungen innerhalb der letzten 10 Jahre vor dem Erbfall erbschaftsteuerpflichtig werden, also zusammen mit …”

Erbschaftsanspruch, § 2018 BGB S. 55-58

„… herausverlangt werden, z.B. auch die gezahlte Erbschaftsteuer. War die Erbschaftsklage rechtshängig, so haftet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Geltungsbereich§ 6 36 Einschlägige GesetzeI. 36 GeltungsbereichII. 37 Das Erbrecht des Staates, Erbschaftsteuer§ 7 …”

Historischer Überblick S. 19-23

„… wurde. Auf der Ebene des Reiches wurde 1905 eine Erbschaftsteuer eingeführt, wodurch das Reich …”

Grundbegriffe und Prinzipien S. 27-33

„… Form wahren. (2.) Die Beteiligung des Staates am Nachlass in Form der Erbschaftsteuer kann der …”

Einführung S. 78-95

„… die Erbschaftsteuer zeigt, dass es Grenzen dieses Rechts gibt. (1.) Nach Art. 14 I 2 GG darf das …”

Testamentarische Anordnungen S. 122-142

„… Erbschaftsteuerfreibetrag ausgenutzt werden kann; dem Nachteil, dass der überlebende Ehegatte zu große Einbußen erleidet …”

Paragraphenregister S. 252-273

„… 10 Art. 235 6 1; 6 2 A; W 10 ErbStG (Erbschaftsteuergesetz, 2002) § 1 3 4 § 7 3 4; 7 9 § 8 7 9 § 13 3 …”

doi.org/10.5771/9783845260150

Joachim Englisch, Ingo Saenger, Thomas Töben - Forum Steuerrecht 2012

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Jens Kröger Die erbschaftsteuerliche Betriebsvermögensbegünstigung bei ausländischem Betriebsvermögen S. 95-122

„… deutsche Erbschaftsteuer – Überlegungen zum deutschen Erbschaftsteuergesetz, insbesondere zum …” „… . 112 Schulte, Erbschaftsteuerrecht, 2010, Rn. 61. 113 Hierzu oben: C I. Kröger Erbschaftsteuerliche …” „… 95 Die erbschaftsteuerliche Betriebsvermögensbegünstigung bei ausländischem Betriebsvermögen Von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Forderungsausfall Von Anne Grüne, LL.M 65 Die erbschaftsteuerliche Betriebsvermögensbegünstigung bei ausländischem …”

Alexander Bieske Inländische Besteuerung von nationalen und internationalen Schiedsrichtervergütungen eines unbeschränkt steuerpflichtigen Fußballschiedsrichters S. 11-42

„… , Umsatzsteuerrecht, Erbschaftsteuerrecht, Grunderwerbsteuerrecht, 10. Auflage, S. 113. 9 Siehe Jakob …”

doi.org/10.5771/9783845242514

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