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Claudia Müller - Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

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Claudia Müller

Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 49 2012

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Entstrickungsbegriff S. 26-27

„… und dem weiten Entstrickungsbegriff differenziert. Nach ersterem kann Entstrickung nur bei …” „… Stelle eine Legaldefinition des Begriffs „Entstrickung“ noch der Begriff „Entstrickung“ finden lässt …” „… . Der Begriff „Entstrickung“, der ursprünglich aus dem Zivilprozessrecht,24 konkret aus dem Bereich der …”

Entwicklung der Entstrickungstatbestände S. 58-60

„… ersichtlich - der Begriff „Entstrickung“ in diesem Zusammenhang durch das Bundesministerium der Finanzen in …” „… den 60er Jahren benutzt. So findet sich „Entstrickung“ in der Stellungnahme des Bundesministers der …” „… Legaldefinition für die Steuerentstrickung.159 Als Entstrickung wurde danach ein Vorgang bezeichnet, durch den …”

Ausnahmen bei den betrieblichen Entstrickungsnormen S. 70-72

„… sofortigen Aufdeckung stiller Reserven gilt bei der Entstrickung von Anteilen an einer SE oder SCE, sofern …” „… die Entstrickung durch Sitzverlegung einer solchen Gesellschaft in einen anderen Mitgliedstaat der EU …” „… Entstrickungsnormen 1. § 4 I 5 EStG i. V. m. § 15 Ia EStG ggfs. i. V. m. § 12 I 1 KStG Eine Ausnahme von der …”

Nicht von den Entstrickungsnormen erfasste Konstellationen S. 84-89

„… Entstrickungsansatz geschaffen worden.308 1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins DBA-Ausland …” „… also keine Entstrickung vorliegt. Diese – im Folgenden skizzierten - Konstellationen sind mangels …” „… Kapitalgesellschaftsanteils zu einer ausländischen Besteuerungshoheit. V. Nicht von den Entstrickungsnormen erfasste …”

Literaturverzeichnis S. 261-277

„… -Rechtsgrundlagen, Stand und Perspektiven, in: SWI 2004, S. 596 – 611 Benecke, Andreas: Entstrickung und …” „… : Entstrickung und Verstrickung bei Wirtschaftsgütern des Privatvermögens, in: NWB F 3, S. 14757 – 14770 Benecke …” „… Wirkungen des SEStEG – Das neue Steuerkonzept der Verstrickung und Entstrickung, in: GmbH-StB 2007, S. 117 …”

Stille Reserven und Gewinneinkünfte S. 27-30

„… Spekulationsfrist von – allerdings gesetzlich gewollter – Entstrickung gesprochen werden, vgl. noch zur Fassung des …” „… . W. Kessler/ F. Huck, StuW 2005, S. 193 (197); zumindest ist § 23 EStG mit Entstrickung vergleichbar …” „… „wie Entstrickung“ vgl. FG Köln v. 24.08.2005, 14 K 6187/04, DStRE 2007, S. 150 (152). 28 Der Teilwert …”

Anwendungsbereich S. 67-70

„… Gewinnchancen gerade kein Wirtschaftsgut betroffen ist.221 Von § 4 I 3 EStG sind sowohl die Entstrickung von …” „… Entstrickungssachverhalte erfasst.225 Diese beiden zentralen226 Entstrickungstatbestände, die auch als Grundtatbestände …” „… stiller Reserven gilt bei der Entstrickung von Anteilen an einer SE oder SCE, sofern die Entstrickung …”

Konkrete Fallgruppen S. 93-114

„… V OECD-MA unterscheidet, uneingeschränkt dem Zielland zusteht. f) Entstrickung durch Abschluss eines …” „… eine Entstrickung auch ohne Handlung des Steuerpflichtigen eintreten könnte. Teilweise wird vertreten …” „… auf eine Entstrickungshandlung oder den Entstrickungswillen des Steuerpflichtigen abstellt404 und …”

Allgemeines zu Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts S. 89-93

„… worden.308 1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins DBA-Ausland möglich Fraglich ist …” „… Besteuerungsrechtes und damit auch keine Entstrickung angenommen wird.322 317 So differenzierend allerdings im …” „… zu untersuchenden Entstrickungsnormen greift auf die bisherige Praxis der Finanzverwaltung zurück.307 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Entstrickungstatbestände 58 § 13 Entstrickungsbesteuerung vor dem SEStEG 60 9 I. Theorie der finalen Entnahme 60 1 …” „… des deutschen Besteuerungsrechts 89 1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins …” „… ohne Betriebsstätte 103 f) Entstrickung durch Abschluss eines DBA 104 aa) Handeln des Gesetzgebers …”

Grundsätzliches zu Ausschluss oder Beschränkung des Besteuerungsrechts Deutschlands S. 75-84

„… jedoch, dass auch noch während der Betriebsaufgabe der Tatbestand der Entstrickung erfüllt werden kann …” „… bestehendes Besteuerungsrecht behält, im Ergebnis also keine Entstrickung vorliegt. Diese – im Folgenden …” „… Entstrickungsnorm geschaffen worden ist. Solange es sich nämlich um eine Verschiebung eines Betriebes oder eines …”

Besteuerungszeitpunkt S. 122

„… Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich geht der Gesetzesentwurf …” „… ggfs. die Gewerbesteuer auf den Entstrickungsgewinn anfällt, vgl. § 7 I GewStG. Eine Ausnahme von der …” „… SEStEG eingeführte, Entstrickungstatbestände haben unabhängig von der Ergänzung durch das JStG 2010 einen …”

Zusammenfassung S. 122

„… Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich geht der Gesetzesentwurf …” „… ggfs. die Gewerbesteuer auf den Entstrickungsgewinn anfällt, vgl. § 7 I GewStG. Eine Ausnahme von der …” „… SEStEG eingeführte, Entstrickungstatbestände haben unabhängig von der Ergänzung durch das JStG 2010 einen …”

Besteuerungsverfahren S. 121-122

„… Als Rechtsfolgen der im Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich …” „… . Körperschaftsteuer außerdem ggfs. die Gewerbesteuer auf den Entstrickungsgewinn anfällt, vgl. § 7 I GewStG. Eine …” „… untersuchende, durch das SEStEG eingeführte, Entstrickungstatbestände haben unabhängig von der Ergänzung durch …”

Gesetzgeber verändert Steuerpflicht des Gesellschafters, § 6 I 2 Nr. 4 AStG S. 119-120

„… , für die Entstrickung den „Ortswechsel“ der Gesellschaft voraussetzt, knüpfen§ 6 I 2 Nr. 1 – 3 AStG und …” „… 119 zum Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts. Eine Entstrickungskonstellation liegt also …” „… Entstrickungssituation vorliegt. In den Fällen des § 17 V 2, 3 EStG bzw. § 49 I Nr. 2 e) bb) EStG übt Deutschland sein …”

Prüfung der betrieblichen Entstrickungsnormen anhand der Art. 14 I GG und Art. 2 I GG S. 124-138

„… Steuerentlastung wird nunmehr im Zeitpunkt der Entstrickung wieder rückgängig gemacht;530 eine Besteuerung der …” „… des Art. 12 GG ist demzufolge durch die Entstrickungsnormen nicht eröffnet. Damit scheidet Art. 12 GG …” „… der betrieblichen Entstrickungsnormen anhand der Art. 14 I GG und Art. 2 I GG Die Regelungen des § 4 I …”

Einleitung S. 21-24

„… Unter Entstrickung14 soll dabei allgemein ein Vorgang verstanden werden, durch den stille Reserven eines …” „… gibt es seit dem SEStEG mehrere Entstrickungstatbestände, die verschiedene Entstrickungssachverhalte in …” „… Entstrickungsnormen eingegangen. Nach Darstellung der Entstrickungstatbestände - sowohl historisch als auch aktuell …”

Abgrenzung des Anwendungsbereichs von § 4 I 3 EStG, § 12 I KStG zu §§ 4 I 2, 6 III – V, 16 III EStG S. 72-75

„… jedoch, dass auch noch während der Betriebsaufgabe der Tatbestand der Entstrickung erfüllt werden kann …” „… für Entstrickungskonstellationen zurückgegriffen worden ist. 1. Abgrenzung zu § 4 I 2 EStG So wird …” „… spricht jedenfalls die Regelungssystematik, die die Entstrickungstatbestände in § 4 I 3 EStG einer …”

„Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG S. 116-119

„… , für die Entstrickung den „Ortswechsel“ der Gesellschaft voraussetzt, knüpfen§ 6 I 2 Nr. 1 – 3 AStG und …” „… betrieblichen Entstrickungsnormen - eindeutig aus den zu untersuchenden Norm hervor. Für die Festlegung des …” „… und zwar – verallgemeinert, wie auch bei den betrieblichen Entstrickungsnormen – für den des …”

Konkrete Prüfung anhand der Grundfreiheiten S. 191-237

„… der Abgrenzung und dem Zweck der Entstrickungsnormen, wenn nicht nur die nach der Entstrickung …” „… sie damit grundsätzlich auch für die Entstrickungsnormen zu beachten. III. Konkrete Prüfung anhand …” „… der Grundfreiheiten Mithin ist zu prüfen, ob die betrieblichen Entstrickungsnormen den Grundfreiheiten …”

Entstrickungsnormen, §§ 4 I 3 EStG, 12 I KStG und Fusionsrichtlinie S. 176-186

„… . Entstrickungsnormen, §§ 4 I 3 EStG, 12 I KStG und Fusionsrichtlinie 1. Der Betriebsstättenvorbehalt und die …” „… deutschen Besteuerungsrechts. Im Ergebnis ist diese zentrale Voraussetzung der Entstrickungsnormen …” „… deutsche Gesetzgeber wollte insbesondere den Betriebsstättenvorbehalt durch die Entstrickungsnormen …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… generellen Besteuerungsmöglichkeit stiller Reserven, ausgewählte Entstrickungstatbestände sowohl im Hinblick …” „… untersucht. In den weiteren Teilen wird dann auf das ‚Wie’ der Besteuerung durch die Entstrickungsnormen …” „… eingegangen. Nach Darstellung der Entstrickungstatbestände - sowohl historisch als auch aktuell - wird …”

Ersatzrealisationstatbestände S. 32-37

„… . 674 ( 674). 35 3. Ersatzrealisationstatbestände des SEStEG - die sog. Entstrickungsnormen a …” „… zu einer Belastung des Steuerpflichtigen. 36 Damit sind diese Entstrickungsnormen als …” „… ) Qualifizierung der sog. Entstrickungsnormen des UmwStG sowie des § 12 II KStG Die Konstellationen, die die …”

Gemeinsames Tatbestandsmerkmal: Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts S. 37-38

„… damit eine andere Zielrichtung, als die anderen Entstrickungsnormen. 4. Zwischenergebnis Stille …” „… durch das SEStEG als Ersatzrealisationstatbestände eingeführten Entstrickungsnormen liegen. Damit werden …” „… . Entstrickungsnormen des §§ 4 I 3, 17 V EStG, § 12 I und III KStG sowie § 6 AStG lassen sich solche, bei denen als …”

Ergebnis S. 38

„… Entstrickungsnormen der ersten Gruppe näher untersucht werden. Zwar handelt sich bei dem gemeinsamen …” „… KStG und § 6 I 2 Nr. 4 AStG. Bei ihnen handelt es sich um Entstrickungsnormen im engen Sinne. 66 G …”

Voraussetzung: Besteuerungsrecht S. 39

„… : Besteuerungsrecht Voraussetzung für die ausgewählten Entstrickungstatbestände nach dem SEStEG ist ausdrücklich, dass …” „… zustehen, wobei es im Zusammenhang mit den in Rede stehenden Entstrickungsnormen nur um das …” „… Entstrickungsnormen geforderte Ausschluss oder die entsprechende Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts70 ist …”

Maßgebliches Recht für die Begründung des deutschen Besteuerungsrechts S. 39-43

„… : Besteuerungsrecht Voraussetzung für die ausgewählten Entstrickungstatbestände nach dem SEStEG ist ausdrücklich, dass …” „… zustehen, wobei es im Zusammenhang mit den in Rede stehenden Entstrickungsnormen nur um das …” „… Entstrickungsnormen geforderte Ausschluss oder die entsprechende Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts70 ist …”

Besteuerungsrecht Deutschlands S. 43-44

„… ausüben.90 Ob die eingeführten Entstrickungsnormen konkret den europarechtlichen Vorgaben genügen, wird im …” „… Entstrickungstatbestände geschaffen und insoweit von seinem grundsätzlichen, aus dem Territorialitätsprinzip94 abgeleiteten …” „… Sicht im Rahmen der Entstrickungsnormen des SEStEG generell zu bejahen. § 9 Völkerrechtliche …”

Allgemeine völkerrechtliche Regeln S. 44-48

„… gesetzliche Grundlage hat Deutschland durch die mit dem SEStEG eingeführten Entstrickungstatbestände …” „… Sicht im Rahmen der Entstrickungsnormen des SEStEG generell zu bejahen. § 9 Völkerrechtliche …” „… . Relevanz völkerrechtlicher Regeln für die Entstrickungstatbestände Für das „ob“ der Besteuerung der stillen …”

Konkrete völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen S. 48-54

„… Entstrickungsnormen handelt es sich um Regelungen, die dazu führen, stille Reserven, die ins Ausland verbracht worden …” „… Entstrickungsnormen anhand der DBA-Regelungen zu überprüfen. 3. Auslegung von DBA Bei der DBA-Auslegung kommen dem …” „… Vertragsstaat allerdings generell nicht. 4. Relevante Verteilungsartikel Die Entstrickungsnormen sind vor allem …”

Zwischenergebnis S. 54

„… der Entstrickungstatbestände Gebrauch gemacht worden ist. Dieses Recht wird durch die …”

Ergebnis: Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht S. 54-55

„… der Entstrickungstatbestände Gebrauch gemacht worden ist. Dieses Recht wird durch die …”

Exkurs: Besteuerungsrecht Deutschlands – keine Kongruenz zwischen rechtlicher und ökonomischer Sicht S. 55-57

„… Entstrickungsnormen auf ihre Wirkungen im Hinblick auf verschiedene innerstaatliche Konstellationen als auch im …”

Theorie der finalen Entnahme S. 60-62

„… 60 § 13 Entstrickungsbesteuerung vor dem SEStEG I. Theorie der finalen Entnahme 1. Frühere …” „… ständige Rechtsprechung des BFH Ein Großteil der Entstrickungskonstellationen wurde durch eine extensive …” „… zu sichern.171 Die höchstrichterliche Entstrickungsrechtsprechung hat daher eine Entnahme stets auch …”

Betriebsaufgabe S. 62-63

„… SE-StEG eingeführten Entstrickungsnormen werden unter 5.Teil§ 16VII. 1.b)dd) erörtert. II …”

Wegzugsbesteuerung - § 6 AStG a. F. S. 64-65

„… Betriebsstättenerlass Neben den vereinzelten gesetzlichen Regelungen für denkbare Entstrickungsgestaltungen und der …” „… bestehenden Entstrickungskonstellationen beurteilt wurden, sind wie angeführt vor allem im Hinblick auf die …”

Betriebsstättenerlass S. 65

„… Entstrickungsgestaltungen und der skizzierten Rechtsprechung hat es außerdem die – bis heute geltenden …” „… aufgezeigten Regelungen, anhand derer die vor dem SEStEG bestehenden Entstrickungskonstellationen beurteilt …”

Ergebnis S. 65-66

„… Entstrickungsgestaltungen und der skizzierten Rechtsprechung hat es außerdem die – bis heute geltenden …” „… aufgezeigten Regelungen, anhand derer die vor dem SEStEG bestehenden Entstrickungskonstellationen beurteilt …” „… zur Schaffung der Entstrickungsregelungen durch das SE-StEG. …”

Ergebnis S. 114

„… der Entstrickungsnormen erfüllt werden. VIII. Ergebnis Grundsätzlich kommt es für Deutschland zu …” „… Entstrickungsnormen Während sich aus den allgemeinen Entstrickungsnormen § 4 I 3 EStG bzw. § 12 I KStG die Pflicht zur …”

Steuerverstrickung S. 114-116

„… der Entstrickungsnormen erfüllt werden. VIII. Ergebnis Grundsätzlich kommt es für Deutschland zu …” „… Entstrickungsnormen Während sich aus den allgemeinen Entstrickungsnormen § 4 I 3 EStG bzw. § 12 I KStG die Pflicht zur …” „… geht – anders als bei den betrieblichen Entstrickungsnormen - eindeutig aus den zu untersuchenden Norm …”

Beurteilungszeitpunkt S. 116

„… betrieblichen Entstrickungsnormen - eindeutig aus den zu untersuchenden Norm hervor. Für die Festlegung des …” „… und zwar – verallgemeinert, wie auch bei den betrieblichen Entstrickungsnormen – für den des …”

Bewertung S. 120-121

„… verweisen werden.469 § 6 AStG weist jedoch ein im Vergleich zu den betrieblichen Entstrickungsnormen anderes …” „… verbleibt. § 18 Rechtsfolgen der Entstrickungstatbestände I. Bewertung Als Rechtsfolge ordnen die …” „… Entstrickungstatbestände die Bewertung der Wirtschaftsgüter bzw. der Anteile zum gemeinen Wert471 an, vgl. § 4 I 3 i. V. m …”

Berufsfreiheit Art. 12 GG S. 123-124

„… 123 6.Teil Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung stiller Reserven und der Entstrickungsnormen § 20 …” „… Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen, betrieblichen Entstrickungsnormen Nunmehr ist zu überprüfen, ob die Regelungen …” „… dargestellten Entstrickungsnormen der Prüfungsmaßstab festzulegen. Insoweit kommen hier als betroffene …”

Das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – Art. 3 I GG S. 138-157

„… gerechtfertigt. Jedenfalls genügen die in Rede stehenden Entstrickungsnormen den Anforderungen, die Art. 14 GG …” „… der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – Art. 3 I GG Die allgemeinen Entstrickungsnormen könnten …” „… die betrieblichen Entstrickungsnormen anhand der einzelnen aufgeführten Unterpunkte des …”

§ 15 Ia EStG - Treaty Override und Grundrechte S. 157-166

„… EStG ordnet an, dass in Fällen des § 4 I 5 EStG,675 also solchen, die von der Entstrickungsregelung des …” „… Wortsinn.676 Da diese Regelung mit den hier relevanten Entstrickungsnormen im unmittelbaren Zusammenhang …” „… Die allgemeinen Entstrickungsnormen des § 4 I 3 EStG sowie § 12 I KStG sind verfassungsgemäß. Gleiches …”

Ergebnis S. 166

„… Die allgemeinen Entstrickungsnormen des § 4 I 3 EStG sowie § 12 I KStG sind verfassungsgemäß. Gleiches …” „… zu den allgemeinen Entstrickungsnormen zu verweisen.732 Dementsprechend ist ebenfalls der …”

Überprüfung des § 17 V 1 EStG anhand von Art. 14 I GG und Art. 3 I GG S. 166-167

„… Die allgemeinen Entstrickungsnormen des § 4 I 3 EStG sowie § 12 I KStG sind verfassungsgemäß. Gleiches …” „… zu den allgemeinen Entstrickungsnormen zu verweisen.732 Dementsprechend ist ebenfalls der …” „… GG und Art. 3 I GG kann ebenfalls auf die Ausführungen zu den betrieblichen Entstrickungsnormen …”

Verfassungsmäßigkeit des Treaty Override des § 17 V 2 EStG S. 167

„… betrieblichen Entstrickungsnormen verwiesen werden, mit vergleichbaren Ergebnis.735 Damit begründet § 6 I 2 Nr …” „… . 4 AStG keinen Verfassungsverstoß. § 22 Ergebnis Nach Überprüfung der Entstrickungsnormen auf ihre …”

Verfassungsmäßigkeit des § 6 AStG S. 167

„… betrieblichen Entstrickungsnormen verwiesen werden, mit vergleichbaren Ergebnis.735 Damit begründet § 6 I 2 Nr …” „… . 4 AStG keinen Verfassungsverstoß. § 22 Ergebnis Nach Überprüfung der Entstrickungsnormen auf ihre …”

Ergebnis S. 167

„… betrieblichen Entstrickungsnormen verwiesen werden, mit vergleichbaren Ergebnis.735 Damit begründet § 6 I 2 Nr …” „… . 4 AStG keinen Verfassungsverstoß. § 22 Ergebnis Nach Überprüfung der Entstrickungsnormen auf ihre …”

Diskriminierungsverbote des Art. 24 OECD-MA S. 168-169

„… 168 7.Teil Entstrickungsnormen und DBA-Diskriminierungsverbote Nach hier vertretener Auffassung …” „… sind die betrieblichen Entstrickungsnormen verfassungsgemäß. Damit bleibt noch zu prüfen, ob die …” „… Entstrickungsnormen gegen DBA-Regelungen verstoßen, ohne dass es sich um einen „klassischen“ Treaty Override736 …”

DBA-Diskriminierungsverbote und § 4 I 3 EStG bzw. § 12 I KStG S. 169-170

„… .746 Die betrieblichen Entstrickungsnormen747 könnten sowohl gegen Art. 24 I OECD-MA als auch gegen …” „… der betrieblichen Entstrickungsnormen gegen Art. 24 OECD- MA I. DBA-Diskriminierungsverbote und § 4 I …” „… Entstrickungsnormen erfüllen, weil ohne den Ausgleichsposten des § 4g EStG eine Sofortbesteuerung eingreift. 751 H …”

DBA-Diskriminierungsverbot und § 4g EStG S. 170-171

„… Entstrickungsnormen erfüllen, weil ohne den Ausgleichsposten des § 4g EStG eine Sofortbesteuerung eingreift. 751 H …” „… begründen. § 25 Ergebnis Die betrieblichen Entstrickungsnormen verstoßen nicht gegen die …”

Ergebnis S. 171

„… Ergebnis Die betrieblichen Entstrickungsnormen verstoßen nicht gegen die DBA-Diskriminierungsverbote …”

Verhältnis von Europarecht und nationalem Recht S. 172-173

„… 172 8.Teil Entstrickungsnormen und ihre Vereinbarkeit mit Europarecht § 26 Europarechtlicher …” „… staatlichen Besteuerungsanspruchs.767 Eine Überprüfung der betrieblichen Entstrickungsnormen ist damit …”

Konsequenzen aus der unmittelbaren Wirkung des EG-Rechts S. 173-174

„… Verwirklichung des staatlichen Besteuerungsanspruchs.767 Eine Überprüfung der betrieblichen Entstrickungsnormen …”

Europäisches Recht im Bereich der direkten Steuern S. 174-176

„… . Entstrickungsnormen, §§ 4 I 3 EStG, 12 I KStG und Fusionsrichtlinie 1. Der Betriebsstättenvorbehalt und die …” „… deutschen Besteuerungsrechts. Im Ergebnis ist diese zentrale Voraussetzung der Entstrickungsnormen …” „… deutsche Gesetzgeber wollte insbesondere den Betriebsstättenvorbehalt durch die Entstrickungsnormen …”

Unmittelbare Wirkung S. 176

„… . Entstrickungsnormen, §§ 4 I 3 EStG, 12 I KStG und Fusionsrichtlinie 1. Der Betriebsstättenvorbehalt und die …” „… deutschen Besteuerungsrechts. Im Ergebnis ist diese zentrale Voraussetzung der Entstrickungsnormen …” „… deutsche Gesetzgeber wollte insbesondere den Betriebsstättenvorbehalt durch die Entstrickungsnormen …”

Grundfreiheitenprüfung: Allgemeines S. 186-191

„… 186 zu untersuchenden Entstrickungsnormen nur im Anschluss an die Prüfung der Entstrickungsnormen …” „… Eine Analyse der Vereinbarkeit der Entstrickungsnormen mit den Grundfreiheiten muss die in Betracht …” „… Entstrickungsnormen anhand der Grundfreiheiten überprüft werden, ist zunächst die Wirkungsweise der Grundfreiheiten …”

§ 15 Ia EStG als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht S. 237-245

„… . Ergebnis Die betrieblichen Entstrickungsnormen verstoßen auch unter Einbeziehung des § 4g EStG gegen …” „… betrieblichen Entstrickungsnormen mit dem der Fusionsrichtlinie begründet werden, jedoch ist für die Auslegung …” „… Entstrickungsnormen und Drittstaaten Grundsätzlich1248 entfalten die Grundfreiheiten gegenüber Drittstaaten keinen …”

Ergebnis der europarechtlichen Überprüfung S. 245

„… Entstrickungsnormen und Drittstaaten Grundsätzlich1248 entfalten die Grundfreiheiten gegenüber Drittstaaten keinen …”

Im Hinblick auf die Kapitalverkehrsfreiheit S. 245-247

„… Entstrickungsnormen und Drittstaaten Grundsätzlich1248 entfalten die Grundfreiheiten gegenüber Drittstaaten keinen …” „… Entstrickungsnormen wie ausgeführt, nur ein kleiner Anwendungsbereich, da die Vorrangwirkung der …” „… Entstrickungsnormen kann die Sicherstellung einer wirksamen Steueraufsicht angeführt werden. Mangels fehlender …”

Im Hinblick auf Art. 24 OECD-MA S. 247

„… betrieblichen Entstrickungsnormen obwohl sie nicht innerhalb der Gemeinschaft anwendbar sind, außerhalb der …” „… Gemeinschaft anwendbar bleiben. III. Ergebnis Die betrieblichen Entstrickungsnormen sind in …”

Ergebnis S. 247-248

„… betrieblichen Entstrickungsnormen obwohl sie nicht innerhalb der Gemeinschaft anwendbar sind, außerhalb der …” „… Gemeinschaft anwendbar bleiben. III. Ergebnis Die betrieblichen Entstrickungsnormen sind in …” „… Entstrickungsnormen des § 17 V EStG und des § 6 I 2 Nr. 4 AStG mit dem Europarecht zu überprüfen. I. Kein Verstoß …”

Kein Verstoß gegen Sekundärrecht S. 248

„… Entstrickungsnormen des § 17 V EStG und des § 6 I 2 Nr. 4 AStG mit dem Europarecht zu überprüfen. I. Kein Verstoß …” „… Sekundärrechts. Mithin verstoßen die privaten Entstrickungsnormen nicht gegen Sekundärrecht. II. Verstoß gegen …” „… Entstrickungsnormen sind die EuGH-Urteile „Lasteyrie du Saillant“1263 und „N“1264 für die Überprüfung der privaten …”

Verstoß gegen Grundfreiheiten S. 248-254

„… Entstrickungsnormen des § 17 V EStG und des § 6 I 2 Nr. 4 AStG mit dem Europarecht zu überprüfen. I. Kein Verstoß …” „… Sekundärrechts. Mithin verstoßen die privaten Entstrickungsnormen nicht gegen Sekundärrecht. II. Verstoß gegen …” „… Entstrickungsnormen sind die EuGH-Urteile „Lasteyrie du Saillant“1263 und „N“1264 für die Überprüfung der privaten …”

Ergebnis S. 254

„… ergeben. Wie bereits im Rahmen der betrieblichen Entstrickungsnormen ausgeführt,1299 bestehen hier …” „… Entstrickungsnormen sind europarechtswidrig und daher innerhalb der Gemeinschaft nicht anwendbar, jedoch entfalten sie …”

Treaty Override als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht S. 254-255

„… ergeben. Wie bereits im Rahmen der betrieblichen Entstrickungsnormen ausgeführt,1299 bestehen hier …” „… Entstrickungsnormen sind europarechtswidrig und daher innerhalb der Gemeinschaft nicht anwendbar, jedoch entfalten sie …” „… § 31 Ergebnis Die Entstrickungsnormen des EStG, KStG und AStG sind, soweit sie im Rahmen der …”

Ergebnis S. 255

„… 255 § 31 Ergebnis Die Entstrickungsnormen des EStG, KStG und AStG sind, soweit sie im Rahmen der …”

Zusammenfassung S. 256-258

„… Ersatzrealisationstatbeständen abgegrenzt worden ist,1307 konnten die für die Entstrickungsbesteuerung relevanten …” „… Reserven zu.1308 Bereits vor der Einführung der Entstrickungsnormen durch das SEStEG gab es verschiedene …” „… eingeführten Entstrickungstatbestände verstanden werden. Es konnte aufgezeigt werden, dass diese …”

Schluss S. 259-260

„… Entstrickungssachverhalte auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, positiv bewertet werden. Denn es bleibt festzuhalten …” „… nach sich ziehen. Die Untersuchung hat gezeigt, dass trotz der erst „jungen“ Entstrickungsnormen noch …” „… nicht alle Probleme geklärt worden sind. Obwohl seit Einführung der untersuchten Entstrickungsnormen …”

doi.org/10.5771/9783845237305

Jan Orthmann - Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

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Jan Orthmann

Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 98 2015

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2. Kapitel: Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung – Besteuerung stiller Reserven bei grenzüberschreiten dem Sachverhalt S. 33-48

„… „Entstrickung“ besteht keine ausdrückliche gesetzliche Begriffsbestimmung im Steuerrecht.23 Allgemein kann unter …” „… Gewaltverhältnis beendet wird.24 Ursprünglich stammt der Begriff der Entstrickung aus dem Zivilprozessrecht, d. h …” „… . aus dem Bereich der Zwangsvollstreckung, wo unter der Entstrickung die Beendigung der sog …”

5. Kapitel: Abgrenzung der Entstrickungsnormen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede, weiterer Prüfungsumfang S. 243-259

„… Körperschaftsteuerpflichtige vorgeht.1413 Im Ergebnis ist daher § 12 Abs. 1 KStG für die körperschaftsteuerliche Entstrickung …” „… Entstrickung von betrieblichen Einzelwirtschaftsgütern, betrieblichen Einheiten und Gesellschaften angestrebt …” „… Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven an.1425 Als Grundtatbestand der Entstrickung im betrieblichen …”

4. Kapitel: Tatbestand und Rechtsfolge ausgewählter Entstrickungsregelungen S. 72-242

„… ) einen Entstrickungsfall darstellen können.469 Diese Möglichkeit der Entstrickung wird als „passive …” „… EStG erfasst sowohl die Entstrickung von einzelnen Wirtschaftsgütern als auch von einer Mehrzahl von …” „… verschiedene Entstrickungstatbestände für „grenz-überschreitende Sachverhalte“ gebe; diese Entstrickungsregeln …”

Literaturverzeichnis S. 529-568

„… : Internationale Aspekte der Umstrukturierung von Unternehmen – Erster Teil: Entstrickung bei Umwandlungen sowie …” „… . Benecke, Andreas: Entstrickung und Verstrickung bei Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens – Verhältnis …” „… SEStEG: Entstrickung und Sitzverlegung bei Kapitalgesellschaften, Neuregelungen beim Einlagekonto …”

9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 520-528

„… 520 9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen 1. Für den Begriff der „Entstrickung“ gibt es keine …” „… stillen Reserven, dem deutschen Besteuerungsrecht entzogen werden. Die subjektbezogene Entstrickung …” „… Entstrickung scheidet das Steuerobjekt (Einkunftsquelle) aus der Steuerpflicht aus. Eine passive Entstrickung …”

1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 27-32

„… Entstrickung die Entstehung und Besteuerung stiller Reserven erläutert werden. Anschließend wird im dritten …” „… Entstrickungsbesteuerung ist von Bedeutung, um im Folgenden die Entstrickungsregelungen einordnen und die gesetzgeberische …” „… Abs. 1 Satz 3 EStG, S. 133 ff.; Herbst, Die Entstrickung stiller Reserven, S. 173 ff.; Klimke, Die …”

3. Kapitel: Entwicklung der deutschen Entstrickungsbesteuerung – Von der Theorie der finalen Entnahme bis zum Amtshilferichtlinie- Umsetzungsgesetz S. 49-71

„… daher von einer Entstrickung und einer Entstrickungsbesteuerung auszugehen.247 Andere Teile der …” „… Regelungen zur „Entstrickungsbesteuerung“ ein.171 Bei der Einführung der Entstrickungsnormen in § 4 Abs. 1 …” „… auf die aufgekommenen Unsicherheiten hinsichtlich des Tatbestands der Entstrickung reagiert und …”

8. Kapitel: Künftiger gesetzgeberischer Handlungsbedarf und Spielraum bei der weiteren Ausgestaltung der Entstrickungsnormen S. 506-519

„… Entstrickungsbesteuerung regelmäßig gerade darauf beruht, dass sie im Falle der Entstrickung bei einer …” „… Ausgestaltung der Entstrickungsnormen Wie gesehen, genügt die in § 4g EStG und § 36 Abs. 5 EStG …” „… “ dazu führt, dass die Verzinsung des im Entstrickungsfall aufgeschobenen Steuerbetrags ohne Weiteres …”

7. Kapitel: Vereinbarkeit der Entstrickungsnormen mit der Niederlassungsfreiheit nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs S. 288-505

„… Bemessungsgrundlage insoweit „unsicher“ ist, als der für den Zeitpunkt der Entstrickung ermittelte Wert bereits wenige …” „… Daneben kommt eine Entstrickung auch bei der Überführung eines Wirtschaftsguts in das ausländische …” „… Entstrickung) in Betracht. Siehe auch die Zusammenstellung bei Heurung/Engel/Thiedemann, EWS 2011, 228 (229 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… stiller Reserven 183 E. Umwandlungssteuerrechtliche Entstrickungstatbestände 188 I. Entstrickungsnormen …” „… Entstrickungsbesteuerung und NiederlassungsfreiheitJan OrthmannDie Rechtsprechung des EuGH zur …” „… WeitzelBUT_Orthmann_2346-1.indd 2 08.05.15 08:32Jan OrthmannEntstrickungsbesteuerung und …”

6. Kapitel: Europäisches Steuerrecht als Rahmen des nationalen Steuerrechts S. 260-287

„… auf die Niederlassungsfreiheit legenden Betrachtung der Entstrickungsnormen im innereuropäischen Raum …” „… Rechtsprechung zur hier maßgegblichen Entstrickungsbesteuerung bislang die Niederlassungsfreiheit herangezogen …” „… Entstrickungskonstellationen im Wesentlichen lediglich die Niederlassungsfreiheit zugrunde gelegt werden. C. Die Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845264509

Joachim Englisch, Ingo Saenger, Thomas Töben - Forum Steuerrecht 2014

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Joachim Englisch (ed.), Ingo Saenger (ed.), Thomas Töben (ed.)

Forum Steuerrecht 2014

2014

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Nils-Christian Katzmark Europarechtliche Würdigung der Entstrickungsbesteuerung nach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG S. 173-198

„… Entstrickungstatbestandes im Einkommens- und Körperschaftssteuerrecht.19Die Entstrickungsvorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 3 …” „… . Wassermeyer, Entstrickung durch Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts, DB 06, 2420 (2424) und …” „… Schönfeld, Entstrickung über die Grenze aus Sicht des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG anhand von Fallbeispielen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Entstrickungsbesteuerungnach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG Von Nils-Christian Katzmark, LL.M. 173Umstrukturierung von Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845256498

Menderes Günes - Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

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Menderes Günes

Grenzüberschreitende Verschmelzung unter Beteiligung von EU/EWR- und Drittstaaten-Kapitalgesellschaften

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 53 2012

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Gesamtbetrachtung der Neuregelungen im Umwandlungssteuergesetz S. 327-335

„… Rechtsfolge der Entstrickung aufgrund Ausschluss oder Beschränkung von Besteuerungsrechten zum Zeitpunkt des …” „… , 341. D. Steuerrechtliche Behandlung 330 aa) Entstrickung nach § 4 Abs. 1 S. 3 EStG Nach § 4 Abs. 1 S …” „… Für den Fall einer Hereinverschmelzung kann die Frage einer Entstrickung im Sinne dieser Regelung im …”

Auswirkungen der Verschmelzung bei der übertragenden Kapitalgesellschaft S. 278-301

„… Grundsatz einen Vorgang ist, der nach dem Willen des Gesetzgebers zur Entstrickung und damit zur …” „… etwa bei Grundstücken aufgrund des Belegenheitsprinzips eine Entstrickung auch unabhängig von einer …” „… ankommt. § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UmwStG bezieht sich auf die körperschaftssteuerliche Entstrickung, so dass …”

Literaturverzeichnis S. 401-423

„… Regierungsentwurf des SEStEG: Entstrickung und Sitzverlegung bei Kapitalgesellschaften, Neuerungen beim Einlagekonto …” „… . Müller-Gatermann, Gert: Das SEStEG im Überblick – Entstrickung und Verstrickung sowie neues Umwandlungssteuerrecht …” „… Entstrickungs- und Verstrickungstatbestandes und andere Änderungen des EStG, BB Special 8 zu Heft 44 (2006), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Entstrickung nach § 4 Abs. 1 S. 3 EStG 330 bb) Entstrickung nach § 12 Abs. 1 KStG 331 cc) (Um-)Qualifikation …” „… als Ausgangspunkt 327 b) Umwandlungssteuergesetz als Teil der neuen Entstrickungsdogmatik 329 aa …” „… der Verschmelzung nach Einführung allgemeiner Entstrickungsregelungen? 332 c) Verlagerung des …”

Das Realisationsprinzip S. 219-224

„… als echte Realisationstatbestände und andererseits als Entstrickungs- oder …” „… . Entstrickungsprinzip bekannt war. Gleichwohl erfolgte bis vor In-Kraft-Treten des SEStEG im deutschen Steuerrecht keine …” „… extensive Auslegung existierender Entstrickungstatbestände. Von den Finanzgerichten wurde zwar im …”

Die Einordnung der Verschmelzung S. 224-227

„… zu werten ist.836 In Betracht gezogen wurden vor Einführung des allgemeinen Entstrickungstatbestands …”

Organisationsakttheorie S. 227-228

„… allgemeinen Entstrickungstatbestands als sinnvollste Lösung bezeichnet werden. Mit der Einführung des § 4 Abs …”

Stellungnahme S. 228-229

„… zumindest im Vorfeld der Einführung eines allgemeinen Entstrickungstatbestands als sinnvollste Lösung …”

doi.org/10.5771/9783845240978

Anissimov Wjatscheslav, Stefan Behrens, Ines Heß, Dirk Jäschke, Vanessa Stuber-Köth, Jörg H. Ottersbach, Wendelin Staats, Jürgen Staiger, Michael Stöber, Georg von Streit, Daniel Wernicke - Umwandlungssteuergesetz

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Anissimov Wjatscheslav, Stefan Behrens, Ines Heß, Dirk Jäschke, Vanessa Stuber-Köth, Jörg H. Ottersbach, Wendelin Staats, Jürgen Staiger, Michael Stöber, Georg von Streit, Daniel Wernicke

Umwandlungssteuergesetz

2022

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§11 S. 423-502

„… 28.10.2009 – I R 99/08, FR 2010 S. 187; ders., Zur gesetzlichen Entstrickungs-regelung des § 4 Abs. 1 Satz 3 …” „… Entstrickung,FR 2009 S. 22; Schneider/Sommer, Organschaftsreform light, GmbHR 2013 S. 728;Schnitger, Verstoß der …” „… Entstrickungs-prinzips gegenstandslos geworden ist. Ausgangspunkt dieser Kontroverse ist letzt-endlich eine …”

§3 S. 199-258

„… Sachverhalten eigenstän-dige Entstrickungsregelungen vor, die den allgemeinen Entstrickungstatbestän-den (§ 4 …” „… Entstrickung im Rahmen einer Umwandlung . . . . . 146–152aa) Inlandsumwandlungen …” „… 2011 S. 393;Carlé, Entstrickung im Ertragssteuerrecht, KÖSDl 2007 S. 15401; Dobratz, Grund-freiheiten …”

Stichwortverzeichnis S. 1333-1356

„… Verspätungszuschlag GrESt 4Verstrickung § 3 173, § 4 26s. EntstrickungVorsteuerabzug– bei Verschmelzung USt 103 …” „… Entnahme § 3 138,§ 11 6, 186, 187, 188, 189Entstrickung § 1 43, § 3 136, 137, 138– aktive/passive § 11 182 …” „… KStG § 1a 12, 16– Entnahme, Entnahmerechte KStG § 1a101– Entstrickung KStG § 1a 162, 203, 204,231 …”

§8 S. 387-400

„… sich nur noch vermögensverwaltend betätigt. In diesen Fällenkommt es zu einer steuerlichen Entstrickung …” „… durch die steuerliche Entstrickung gefährdete inländische Steu-eraufkommen zu sichern. § 8 Abs. 1 Satz 1 …” „… Steueraufkommen gesichert, weil es im Ergebnis nicht zu einer steuerlichenEntstrickung kommt.Das Abstellen auf den …”

Körperschaftsbesteuerung_KStG S. 1147-1236

„… , Unterbeteiligung, Nießbrauch im Fall einer Option . . . 202a9. Schleichende Entstrickung der im Inland gebildeten …” „… . Vermeiden einer Entstrickung im bisherigen Besitzunternehmen bei Been-digung einer Betriebsaufspaltung durch …”

§1 S. 19-130

„… – eine Fallstudien-gestützte Analyse, FR 2014 S. 1; Kraft/Ungemach, Deutsche Entstrickungsregelun-gen im …” „… - Base-Klauseln mangels passiver Entstrickung – EineErörterung am Beispiel von Immobilien-Kapitalgesellschaften …” „… Entstrickungsbesteuerungbei Sitzverlegung?, IStR 2011 S. 527; Musil, Anmerkung (zu EuGH vom29.11.2011), FR 2012 S. 32 …”

§20 S. 733-868

„… Entstrickung sowie die Neufassung des Umwand-lungssteuergesetzes, NWB Sonderheft 1/2007; Herlinghaus …” „… Entstrickung s. Staats in Lademann, § 3UmwStG Anm. 141 f., jeweils m. w. N.Der EuGH (Urteil vom 23.1.2014 C …” „… : Benecke/Schnitger, Neuregelung des UmwStG und der Entstri-ckungsnormen durch das SEStEG, IStR 2006 S. 765 …”

§25 S. 1095-1118

„… ; Hagemann/Jakob/Ropohl/Viehrock, SEStEG – Das neue Konzept der Ver-strickung und Entstrickung sowie die Neufassung des …”

§22 S. 907-980

„… fraglich, ob zum Einbringungszeitpunkt zeitgleicheine Entstrickung nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 UmwStG 1995 …” „… . h.von Anfang an ausgeschlossen (damit keine Entstrickung nach § 21 Abs. 2Nr. 2 UmwStG a. F.). Auf die …”

§12 S. 503-552

„… von rechtlicher und tatbestandlicher Entstri-ckung zurück (vgl. § 11 Anm. 182).Es kann hier auch die …”

§2 S. 131-198

§4 S. 259-308

„… Entstrickungsnormen durch das SEStEG (zweiTeile), IStR 2005 S. 606 sowie S. 641; Benz/Placke, Die neue gesetzliche …”

§7 S. 365-386

„… ; Benecke/Schnitger, Neuregelung des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch dasSEStEG, IStR 2006 S. 765; dies., Die …”

doi.org/10.5771/9783415072367

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