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Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

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Die Entsprechenserklärung S. 221-227

„… Entsprechenserklärung 1. Allgemeines zur Entsprechenserklärung Die Entsprechenserklärung bezieht sich nur auf die …” „… . 148, ausführlich zum Inhalt der Entsprechenserklärung in den unterschiedlichen Konstellationen bei …” „… Geschäftsjahr, da die Entsprechenserklärung nach §§ 285 Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8, 325 Abs. 1 S. 3 HGB mit der …”

Organisatorische Vorkehrungen S. 227-234

„… 227 denken.1071 Die Verkündung der jährlichen Entsprechenserklärung und der …” „… unterscheiden ist die Frage, in welcher Weise die Entsprechenserklärung veröffentlicht wird. Nach § 161 S. 2 …” „… ordnungsgemäßen Entsprechenserklärung aufgrund ihrer Komplexität entsprechende organisatorische Vorkehrungen …”

Inhalt und Aufbau des Kodexes S. 220-221

„… . Deinvestitionsentscheidungen treffen zu können.1020 Die Gesellschaft kann die Entsprechenserklärung im Rahmen der Investor …” „… ). III. Die Entsprechenserklärung 1. Allgemeines zur Entsprechenserklärung Die Entsprechenserklärung …” „… , § 161 AktG Rn. 148, ausführlich zum Inhalt der Entsprechenserklärung in den unterschiedlichen …”

Verhältnis der gesetzlichen Publizitätspflichten zu den Regelungen des DCGK S. 249-250

„… Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG nicht erfasst, sodass auch keine Überschneidungen mit den gesetzlichen …” „… der Entsprechenserklärung, also einer Änderung der Absicht, dem Kodex insgesamt oder in all seinen …” „… angebend, Radke, Entsprechenserklärung zum DCGK, 2004, S. 116. 1205 Vgl. Kapitel 2 DII2.c)iii)(2). 1206 …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… Entsprechenserklärung, also einer Änderung der Absicht, dem Kodex insgesamt oder in all seinen Empfehlungen zu folgen …” „… angebend, Radke, Entsprechenserklärung zum DCGK, 2004, S. 116. 1205 Vgl. Kapitel 2 DII2.c)iii)(2). 1206 …” „… Governance, 2004, Rn. 31; Radke, Entsprechenserklärung zum DCGK, 2004, S. 129 und S. 131. 251 zung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG 219 I. Freiwillige Publizität und Investor Relations 235 J. Konkurrenz der …” „… Mitteilungspflichten 219 VII. Zusammenfassung 219 H. Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG 219 I. Sinn und Zweck …” „… der Regelung 219 II. Inhalt und Aufbau des Kodexes 220 III. Die Entsprechenserklärung 221 1 …”

Ausklammerung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten S. 34-36

„… Kontrollmittel.18 Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG nimmt eine Zwitterstellung ein. Aufgrund der …” „… Einbettung in das AktG ist die Entsprechenserklärung einerseits gesellschaftsrechtlicher Natur.19 …” „… Offenlegungsphilosophie, namentlich der Informierung potenzieller Investoren.21 Daher soll auch die Entsprechenserklärung …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Abs. 1 Nr. 1 WpHG, 2000, S.). Fischer, Roderich, Entsprechenserklärung und Entsprechensentscheidung …” „… Governance Kodex für die Entsprechenserklärung, AG 2003, S. 367-377. Gemeinschaftskommentar zum …” „… . Peltzer, Martin, Organisation der Meldung der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG, DB 2002, S. 2580-2581 …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… Entsprechenserklärung, 223 ? Aufbau, 225 ? Compliance, 429 ? Corporate Governance Beauftragter, 237 ? Unverzüglichkeit …” „… ? Entsprechenserklärung, 227 ? Insiderverzeichnis, 166 ? Meldezeitraum, 92, 183, 207 ? Veröffentlichungszeitraum, 111, 192 …”

Ausklammerung der Regelpublizität und der Übernahmepublizität S. 36-37

„… Daher soll auch die Entsprechenserklärung Gegenstand dieser Untersuchung sein. II. Ausklammerung der …” „… Veröffentlichungszeitpunkts. Eine Ausnahme besteht jedoch bezüglich der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Diese ist zwar …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 219-220

„… sämtliche Aufgaben im Rahmen der Beteiligungstransparenz wahrnimmt. H. Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG …” „… kann die Entsprechenserklärung im Rahmen der Investor Relations nutzen und Informationsasymmetrien …”

Schlussthesen S. 429-434

„… Rahmen der Entsprechenserklärung zum DCGK gem. § 161 AktG müssen Vorstand und Aufsichtsrat für die …” „… unterjährige Entsprechenserklärung ist die bereits genannte zentrale Stelle im Unternehmen mit der Erfassung …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… Beteiligungstransparenz, Kapitel 2: G.VI; zur Entsprechenserklärung, Kapitel 2: G.III.4. 1233 Schottelius, NVwZ 1998 …” „… , Kapitel 2: G.II.3.b)i); zur Entsprechenserklärung, Kapitel 2: G.IV. 1240 Vgl. Kapitel 2: F.III.1.b)iii …”

Zuständigkeiten bei Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 219

„… sämtliche Aufgaben im Rahmen der Beteiligungstransparenz wahrnimmt. H. Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG …”

Zusammenfassung S. 219

„… sämtliche Aufgaben im Rahmen der Beteiligungstransparenz wahrnimmt. H. Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG …”

Ausklammerung des Insiderhandels S. 37

„… bezüglich der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Diese ist zwar eher der Regelpublizität zuzuordnen, für …”

Ausklammerung der Primärmarktpublizität S. 36

„… Daher soll auch die Entsprechenserklärung Gegenstand dieser Untersuchung sein. II. Ausklammerung der …”

Verhältnis § 15a WpHG zu §§ 21 ff. WpHG S. 249

„… Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG nicht erfasst, sodass auch keine Überschneidungen mit den gesetzlichen …”

Verhältnis von § 26a Abs. 1 S. 1 WpHG zu den sonstigen Publizitätspflichten S. 249

„… Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG nicht erfasst, sodass auch keine Überschneidungen mit den gesetzlichen …”

Ausklammerung der Konzernsachverhalte S. 37-38

„… bezüglich der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Diese ist zwar eher der Regelpublizität zuzuordnen, für …”

Die Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26a WpHG S. 218-219

„… . Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG I. Sinn und Zweck der Regelung Nach § 161 S. 1 AktG müssen Vorstand und …”

Zusammenfassung S. 234-235

„… Vorstand und Aufsichtsrat.1119 V. Zusammenfassung Aus der Pflicht zur Entsprechenserklärung folgen …”

Verhältnis der Directors’ Dealings und der Beteiligungstransparenz zu § 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG S. 248-249

„… Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG nicht erfasst, sodass auch keine Überschneidungen mit den gesetzlichen …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… , Entsprechenserklärung zum DCGK, 2004, S. 130 ff.; insbesondere die Brisanz hinsichtlich der Zusammensetzung des …”

Problemdarstellung S. 31-33

„… ) sowie die Entsprechenserklärung (§ 161 AktG) ein veröffentlichungspflichtiger Umstand vorliegt. Ferner …”

Bestimmung des gemeinsamen persönlichen Anwendungsbereichs S. 81-83

„… . • Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG knüpft an börsennotierte Gesellschaften i. S. v. § 3 Abs. 2 …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… AktG wird wegen der Komplexität der Entsprechenserklärung zum DCGK eine Organisationspflicht gefolgert …”

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… Vorbereitung der Ad-hoc-Publizität gem. § 15 WpHG2228 sowie der Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG2229 und …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Dermot Fleischmann - Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht

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Dermot Fleischmann

Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 6 2015

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Die Informationsfunktion der Entsprechenserklärung S. 245-288

„… D. Die Informationsfunktion der Entsprechenserklärung I. Einführung Die Entsprechenserklärung wurde …” „… der Bedeutung der Entsprechenserklärung in der Binnenverfassung der Gesellschaft, namentlich für die …” „… Informationsnatur bzw. -wirkung der Erklärung. Eine Einordnung der Entsprechenserklärung in bestehende …”

Inhalt und Modalitäten der Entsprechenserklärung S. 139-244

„… zeitliche Begrenzbarkeit der EntsprechenserklärungMock, ZIP 2010, S. 15, 16; für eine mögliche Begrenzung …” „… C. Inhalt und Modalitäten der Entsprechenserklärung § 161 AktG begründet eine Rechtspflicht für …” „… Präzisierung der Erklärungspflicht, also die Frage nach dem Inhalt einer Entsprechenserklärung sowie nach dem …”

Ergebnisse und Ausblick S. 383-400

„… wurde festgestellt, dass das Kodexsystem bestehend aus DCGK und Pflicht zur Entsprechenserklärung …” „… zur Abgabe der Entsprechenserklärung, insbesondere der Entstehung, dem Zweck und der Reichweite von …” „… Abgabe der Entsprechenserklärung fallen. Bei der Ermittlung der von der Erklärungspflicht aus § 161 AktG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht Dermot Fleischmann Nomos Studien zum …” „… Fleischmann Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht Nomos BUT_Fleischmann_2077-4.indd 3 27.08.15 …” „… Hauptversammlungsbeschlüssen aufgrund Fehler in der Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex entstanden …”

Einleitung S. 19-30

„… Entsprechenserklärung13 und die Erklärungspflicht nach § 161 AktG gruppieren sich eine Vielzahl an Rechtsfragen. Nach …” „… insbesondere auf die Befassung von Gerichten mit der Entsprechenserklärung und die hieraus resultierenden …” „… . 1007, 1009 f. 13 Der Begriff Entsprechenserklärung wurde bereits von der Regierungskommission …”

§ 161 AktG und das Beschlussmängelrecht S. 289-382

„… fehlerhafter Entsprechenserklärung – vorgenommen werden. 1341 Vgl. Würthwein, in: Spindler/Stilz, AktG, 2010 …” „… einer fehlerhaften Entsprechenserklärung bzw. eines Verstoßes gegen § 161 AktG kommt aufgrund des …” „… Entsprechenserklärung könnten daher zu Beschlussmängeln von Hauptversammlungsbeschlüssen führen. Dies ist nachfolgend …”

Entstehung, Zweck und Reichweite von § 161 AktG S. 107-138

„… , Die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex, 2004, S. 69 ff.; die Stellungnahme …” „… auf Pflicht zur Entsprechenserklärung in § 161 AktG des Entwurfs; vgl. Stellungnahme des BR, Anlage 2 …” „… Berichterstatter gaben hinsichtlich der Vorschriften zur Entsprechenserklärung befürwortenden Voten ab. 499 BR …”

Literatur S. 401-430

„… fehlerhafter Entsprechenserklärung, Der Konzern 2011, S. 197–207. Assmann, Heinz-Dieter; Schlitt, Michael …” „… ; Renner,Daniel, Abgabe von Entsprechenserklärungen durch börsennotierte KGaA, AG 2008, R211–R212. Becht, Marco …” „… Entsprechenserklärung in Frankreich, AG 2009, R56–R58. Cromme, Gerhard, Die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance …”

Der Deutsche Corporate Governance Kodex S. 31-106

„… Governance, 2004, S. 1, 3 ff.; umfassend auch Radke, Die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate …” „… Governance and Chairmanship: A Personal View, 2002, S. 4; im Überblick Radke, Die Entsprechenserklärung zum …” „… .; Rudolph, BB 2003, S. 2053 f.; Radke, Die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex …”

doi.org/10.5771/9783845263021

Jan Stenger - Kodex und Entsprechenserklärung

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Jan Stenger

Kodex und Entsprechenserklärung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 811 2013

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Wegfall einer eigenständigen Entsprechenserklärung S. 265-267

„… 265 3. Würdigung der Vorschläge Der Bedarf nach externer Kontrolle der Entsprechenserklärung ist …” „… Entsprechenserklärung ohnehin schon erkennen muss,1468sind Prüfungsstandards für die verbleibenden Punkte zu erarbeiten …” „… . Daher sollte mit dem Ziel einer externen Kontrolle der Entsprechenserklärung § 317 Abs. 2 Satz 3 HGB …”

In der Literatur diskutierte Vorschläge S. 243-246

„… Zukunftsrichtung der Entsprechenserklärung und der damit verbundenen Aktualisierungspflicht können sich …” „… or Explain«-Ansatz schaffen. Tendenziell sollte die inhaltliche Richtigkeit der Entsprechenserklärung …” „… ) Nichtanfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung Einige Stimmen in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… StengerKodex und EntsprechenserklärungSchwachstellen, Reformvorschläge, DeregulierungNomosBUT_Stenger_0622-8 …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG 1451. Gegenstand der Erklärung 1452. Abweichungen und deren Begründung 146a …” „… Kapitalmarktes 195II. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG 1971. Erklärung als Publizitätsinstrument 1972 …”

Reformbedarf S. 243

„… Zukunftsrichtung der Entsprechenserklärung und der damit verbundenen Aktualisierungspflicht können sich …” „… or Explain«-Ansatz schaffen. Tendenziell sollte die inhaltliche Richtigkeit der Entsprechenserklärung …” „… ) Nichtanfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung Einige Stimmen in der …”

Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen S. 174-183

„… Folgen fehlerhafter Entsprechenserklärungen betreffen in der Praxis bislang weniger Haftungsfragen …” „… Anfechtbarkeit des Entlastungsbeschlusses her: Die Entsprechenserklärung sei »in einer für die Organentlastung …” „… Aktualisierung der Entsprechenserklärung habe außerhalb des Entlastungszeitraums ..ebenso Arens/Petersen, Der …”

Haftungsrisiken der Organmitglieder aufgrund fehlerhafter Erklärungen S. 184-191

„… Entsprechenserklärung aber die »Verhältnisse der Gesellschaft« unrichtig dargestellt oder verschleiert werden, ist …” „… denen die Entsprechenserklärung nicht zähle.1070 Nach anderer Ansicht kann die fehlerhafte Erklärung …” „… nach § 161 AktG den Tatbestand erfüllen.1071 Warum die in der Entsprechenserklärung erteilten Auskünfte …”

Reformvorschläge S. 261-265

„… Ungünstig ist weiterhin, dass nach aktueller Rechtslage für die Abgabe der Entsprechenserklärung keine vom …” „… Entsprechenserklärung verpflichtet und scheidet daher in Bezug auf die Entsprechenserklärung als unabhängige …” „… für fehlerhafte Entsprechenserklärungen unverhältnismäßig sei und die Kleinanleger am meisten belaste …”

Keine zufriedenstellende Lösung S. 242-243

„… Zukunftsrichtung der Entsprechenserklärung und der damit verbundenen Aktualisierungspflicht können sich …” „… or Explain«-Ansatz schaffen. Tendenziell sollte die inhaltliche Richtigkeit der Entsprechenserklärung …” „… ) Nichtanfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung Einige Stimmen in der …”

Strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen fehlerhafter Erklärungen S. 183-184

„… 183 die Entsprechenserklärung gem. § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB ist.1066 Auch wird vertreten, dass eine …” „… Anfechtungsrisikos Bei einer fehlerhaften Entsprechenserklärung droht zunächst die Anfechtung von Beschlüssen über …” „… Auffassung ist aufgrund der Unverbindlichkeit der Entsprechenserklärung ein Inhaltsmangel anderer …”

Bisherige Entwicklung und aktuelle Rechtslage S. 276-280

„… Kodex und Entsprechenserklärung nach § 161 AktG geschaffene »Comply or Explain«-Modell kennt in Bezug …” „… hinsichtlich der Absicherung der Zuverlässigkeit der Entsprechenserklärung. 4) Der Kodex ist staatliches …” „… vorbeugen. 278 8) In der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG müssen Vorstand und Aufsichtsrat …”

Wann liegt ein Verstoß gegen § 161 AktG vor? S. 168-170

„… Entsprechenserklärung, die auf einer Verhaltensänderung der Gesellschaft beruht. Das ist der Fall der nicht (rechtzeitig …” „… « gleichzusetzen ist die »formell fehlerhafte Entsprechenserklärung«.976 Das meint die Erklärung, die sich nicht …” „… . 974 Radke, Entsprechenserklärung, S. 158. 975 Seibert, BB 2002, 581, 583. 976 Radke …”

Anforderungen an Präventions- und Sanktionsmechanismen S. 170-172

„… Erklärungsteile) entspricht die Entsprechenserklärung nicht der Form, die § 161 AktG vorschreibt. Der Verstoß ist …” „… »richtiges« Sanktionsmittel zu identifizieren. Vielmehr kann die Absicherung der Entsprechenserklärung auch …” „… durch ein System verschiedener Vorrichtungen erreicht werden. 978 Radke, Entsprechenserklärung, S. 159 f …”

Literaturverzeichnis S. 283-302

„… wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung: eine Systematisierung der Argumente des BGH und der Literatur …” „… jährliche Entsprechenserklärung und die Mär von der Selbstbindung, in: NZG 2010, 655-660. Ehrhardt …” „… Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG, in: AG 2003, 353-368. Falkenhausen, Joachim Freiherr von/Kocher, Dirk: Die …”

Ergebnis S. 233-234

„… bezieht sich die Entsprechenserklärung von vornherein nur auf den Empfehlungskatalog des Kodex und damit …” „… von der Aktualisierungspflicht zur Entsprechenserklärung taugt. Dieses Ergebnis mag unbefriedigend …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG nicht vorzunehmen. IX. Ergebnis Die Corporate-Governance-Publizität ist im …”

Bindungswirkung und Rechtsnatur S. 164-168

„… Abweichung jederzeit möglich. Für diesen Fall ist dann eine Aktualisierung der Entsprechenserklärung …” „… Entsprechenserklärung könnte ähnlich einer Auslobung charakterisiert werden und so auf eine 934 Semler, in: MüKo AktG …” „… Mitglieder führe.940 Dann hätte die Entsprechenserklärung selbst Verbindlichkeit.941 Sie wird gleichfalls als …”

Befreiungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 3 WpHG im Konflikt mit der Aktualisierungspflicht S. 231-233

„… Sperrwirkung hinsichtlich der Entsprechenserklärung, also auch für eingehaltene Empfehlungen, gegenüber § 289a …” „… die Entsprechenserklärung aktualisiert werden müsste. Folgendes Beispiel veranschaulicht die …” „… Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 Abs. 3 WpHG auch die Aktualisierung der Entsprechenserklärung …”

Pflicht zur unterjährigen Aktualisierung S. 159-164

„… Entsprechenserklärung und Kodexempfehlungen kann Rechtswirkungen erzeugen.906 Wie diese genau aussehen, bedarf der …” „… Entsprechenserklärungen der Gesellschaft liegt, könnte eine Anpassung der Erklärung notwendig werden. Dies ließe sich …” „… damit begründen, dass die ausgegebene Entsprechenserklärung nicht mehr kongruent mit der aktuellen …”

Veröffentlichung von Informationen, obwohl entsprechende Empfehlung nicht eingehalten wird? S. 230-231

„… der Entsprechenserklärung und der Erklärung zur Unternehmensführung scheint auf den ersten Blick …” „… zu haltende Entsprechenserklärung in zeitlicher Hinsicht eine lückenlose Dokumentation, während es …” „… sich diese Problematik mildern. So ist es möglich, im Lagebericht auf die Entsprechenserklärung im …”

Alternativvorschlag S. 250-259

„… Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes. Möglicherweise ist dieses Risiko im Falle der Entsprechenserklärung aber sehr …” „… diese Regelungen Schutzlücken bei einem Wegfall der zukunftsbezogenen Entsprechenserklärung zu schließen …” „… vermögen,1413 ist entscheidend, welche Fälle die Aktualisierungspflicht der Entsprechenserklärung abdeckt …”

Bewertung der Vorschläge S. 246-250

„… könnte dies mit einer neuen Kodexempfehlung, die Entsprechenserklärung stets auf einem aktuellen Stand zu …” „… Gesetz hineinschreiben, dass Fehler bei der Abgabe der Entsprechenserklärung keine Fehler sind, die als …” „… AktG ist dogmatisch nicht überzeugend und würde auch den Stellenwert der Entsprechenserklärung …”

Gang der Darstellung S. 26-27

„… 26 menbedingungen hinsichtlich der Entsprechenserklärung. Die Betrachtung in der Retrospektive soll …” „… .45 Haftungsrisiken bei fehlerhaften Entsprechenserklärungen werden nur kurz dargestellt.46 Diese …” „… Eingehend Radke, Entsprechenserklärung, S. 197 // Knöringer-Fröhlich, Bedeutung DCGK, S. //Hanfland …”

Haftungsrisiken der Gesellschaft S. 191-192

„… bei der Entsprechenserklärung ebenfalls nicht der Fall ist.1116Drittens schließlich haben von der …” „… ) Beurteilung der Haftungsrisiken Haftungsrisiken der Organmitglieder für fehlerhafte Entsprechenserklärungen …” „… Entsprechenserklärungen in der Praxis daher kaum von Bedeutung. 8. Haftungsrisiken der Gesellschaft Eine eigene …”

Modalitäten der Offenlegung S. 202-203

„… Einreichung aktuelle Fassung der Entsprechenserklärung der Gesellschaft handeln. Das bedeutet, dass die …” „… Diskrepanzen mit der dauerhaft zugänglich gemachten Entsprechenserklärung (§ 161 Abs. 2 AktG) möglich. 2 …” „… die Fertigstellung der jährlichen Entsprechenserklärung nach § 161 AktG durch Vorstand und …”

Aktualisierungspflicht des § 161 AktG und starre terminbezogene Publizität S. 229-230

„… . 6 WpÜG.1320 Für die Entsprechenserklärung ergibt sich nichts anderes, zumal in der …” „… . Aktualisierungspflicht des § 161 AktG und starre terminbezogene Publizität Das Verhältnis der Entsprechenserklärung und …” „… Entsprechenserklärung in zeitlicher Hinsicht eine lückenlose Dokumentation, während es sich bei der Mitteilung, die …”

Reformbedarf S. 260-261

„… Entsprechenserklärung 1. Reformbedarf Entscheidend für das Funktionieren des »Comply or Explain«-Modells ist die …” „… Entsprechenserklärung wirksames Mittel sein, dies sicherzustellen.1438 Bisher bleibt es indes in erster Linie den …” „… Entsprechenserklärung keine vom Abgabeverpflichteten unabhängige Kontrollinstanz innerhalb des Unternehmens besteht.1440 …”

Abschließende Bewertung S. 273-274

„… funktionieren konnte. Insgesamt ist das bestehende System zu kompliziert. Hinsichtlich der Entsprechenserklärung …” „… Hinblick auf die Folgen der Entsprechenserklärung. Als geeignete Maßnahme wurde hier die Abschaffung der …” „… werdenden Entsprechenserklärung beseitigt wird. Gleichzeitig 274 werden auch die Akteure am Kapitalmarkt mit …”

Entwicklung auf europäischer Ebene S. 274-275

„… die Begründung) in der jährlich abzugebenden Entsprechenserklärung. Ausgehend von diesem Ansatz …” „… Erleichterungen für die Gesellschaft sollte die Richtigkeit der Entsprechenserklärung stärker abgesichert werden …” „… Kodex und Entsprechenserklärung wesentlich durch die Aktivitäten auf europäischer Ebene mitbestimmt. So …”

Inhalt der Erklärung zur Unternehmensführung S. 206-211

„… Angabe im Anhang oder kann sie nicht gemacht werden, weil die Entsprechenserklärung nicht ordnungsgemäß …” „… der Entsprechenserklärung findet grundsätzlich nicht statt. V. Erklärung zur Unternehmensführung Im …” „… . 207 a) Entsprechenserklärung § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB statuiert, dass die Erklärung nach § 161 AktG …”

Ergebnis S. 193-194

„… Entsprechenserklärungen darstellt. Problematisch ist die weiterhin möglich erscheinende Anfechtbarkeit anderer …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG hat sich die Rechtslage im Laufe der Zeit verschärft. Zunächst hat die durch das …” „… eine neue Dimension erlangt, da die Entsprechenserklärung über § 289a HGB zum Pflichtbestandteil des …”

Beurteilung der Sanktionsmechanismen S. 192-193

„… wegen seiner besonders ausgeprägten Präventivwirkung die Kontrolle der Entsprechenserklärung durch eine …” „… , die Ordnungsmäßigkeit der Entsprechenserklärung abzusichern. Die Anforderungen sind jedoch recht hoch …” „… Entsprechenserklärungen darstellt. Problematisch ist die weiterhin möglich erscheinende Anfechtbarkeit anderer …”

Gegenstand der Offenlegungspflicht S. 201-202

„… Informationssystems« die Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG.1161 b) Einordnung der Entsprechenserklärung Mit der …” „… § 325 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 HGB ergibt sich die Pflicht, die Entsprechenserklärung zum elektronischen …” „… . Dabei muss es sich um die zum Zeitpunkt der Einreichung aktuelle Fassung der Entsprechenserklärung der …”

Modalitäten der Aufstellung des Anhangs S. 205-206

„… die Entsprechenserklärung den Anforderungen des § 161 AktG genügen.1185 Die Voraussetzungen müssen …” „… nicht an.1186 Die Pflicht anzugeben, wo die Entsprechenserklärung dauerhaft öffentlich zugänglich …” „… , wenn die Entsprechenserklärung nicht ordnungsgemäß abgegeben oder zugänglich gemacht wurde und dies …”

Regelungstechnik S. 42-45

„… Markt als Überwachungs- und Sanktionsinstanz. Das soll mittels der durch die Entsprechenserklärung …” „… , über die die Entsprechenserklärung informiert, müssen 183 Davies";4!.;..*D!.;44<(( 5 !!E …” „… durch eine Studie belegt zu werden, die Entsprechenserklärungen aus den Jahren 2002 bis 2007 ausgewertet …”

Zugang auf der Internetseite der Gesellschaft S. 197-198

„… 197 II. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Nachdem im vorangegangenen Kapitel die Rechtsfolgen …” „… der Entsprechenserklärung, also die materiellen Wirkungen, erläutert wurden, sollen an dieser Stelle …” „… kapitalmarktrechtliches Publizitätsinstrument.1135 Das gilt seit Einführung der Entsprechenserklärung im Jahr 2002.1136 …”

Informationsbedarf und Aufnahmefähigkeit des Kapitalmarktes S. 195-197

„… . Wie ausgeführt, dient diesem Zweck die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Während die …” „… . Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Nachdem im vorangegangenen Kapitel die Rechtsfolgen der Entsprechenserklärung …” „… Das gilt seit Einführung der Entsprechenserklärung im Jahr 2002.1136 Für die Retrospektive liegt dies …”

Erklärung als Publizitätsinstrument S. 197

„… 197 II. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Nachdem im vorangegangenen Kapitel die Rechtsfolgen …” „… der Entsprechenserklärung, also die materiellen Wirkungen, erläutert wurden, sollen an dieser Stelle …” „… kapitalmarktrechtliches Publizitätsinstrument.1135 Das gilt seit Einführung der Entsprechenserklärung im Jahr 2002.1136 …”

Anforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten S. 275-276

„… Entsprechenserklärung aus.1495 Im Raum stehen namentlich das schwedische Modell, also eine detaillierte Erklärung von …” „… Entsprechenserklärungen. Tendenziell zeichnet sich klar ein Trend zur weiteren Verschärfung in Bezug auf die …” „… Entsprechenserklärung ab1496 – eine Strömung, der entschieden entgegen getreten werden sollte. 2. Anforderungen und …”

Prüfung durch den Abschlussprüfer S. 172-173

„… Richtigkeit liegen. Gegenstand der Abschlussprüfung ist der Inhalt der Entsprechenserklärung aber nicht …” „… Entsprechenserklärung in den Lagebericht über die Erklärung zur Unternehmensführung nach § 289a HGB hat sich daran …” „… Entsprechenserklärung.998 Eine dahingehende Pflicht besteht derzeit aber nicht. Weiterhin gibt es keine anderweitige …”

Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten S. 203-204

„… Entsprechenserklärung gleichzeitig mit dem Jahresabschluss offenzulegen. Nach Satz 2 der Regelung ist dieser …” „… für die Einreichung der Entsprechenserklärung (zusammen mit Jahresabschluss und Lagebericht, vgl …” „… Offenlegung? Die Entsprechenserklärung ist als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung Bestandteil des …”

Gegenstand der Veröffentlichungspflicht S. 204-205

„… knüpft an die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG und stellt so eine Verbindung von Jahresab-1177 Siehe …” „… die Entsprechenserklärung den Anforderungen des § 161 AktG genügen.1185 Die Voraussetzungen müssen …” „… nicht an.1186 Die Pflicht anzugeben, wo die Entsprechenserklärung dauerhaft öffentlich zugänglich …”

Verhältnis der Aktualisierungspflicht zur Ad-hoc-Publizität S. 228-229

„… Ad-hoc-Publizität Neben der Aktualisierungspflicht der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG kann eine Änderung der …” „… aller erstmalig abgegebenen Entsprechenserklärungen zu Grunde liegt, von einer in der Gesamtbetrachtung …” „… nicht erheblichen Kursbeeinflussung darauf schließen, dass es hinsichtlich der Entsprechenserklärung …”

Streichung der Angaben nach § 285 Abs. 1 Nr. 16 HGB S. 269-270

„… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG abgegeben wurde und wo sie öffentlich zugänglich gemacht wurde. Da die …” „… Entsprechenserklärung als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung Bestandteil des Lageberichts ist, wird diese Angabe …” „… Entsprechenserklärung als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung und für sich genommen im elektronischen …”

Erklärung für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft S. 151-155

„… , Gegenwart und Zukunft Nach herrschender Meinung hat die abzugebende Entsprechenserklärung Vergangenheits …” „… letzten turnusgemäß abgegebenen Entsprechenserklärung aktuelle Kodexfassung ausschlaggebend sein …” „… aktuellen Entsprechenserklärung mit in den Blick genommen werden müsste. Tatsächlich geht aber § 161 AktG …”

Untersuchungsansatz, Themenabgrenzung S. 24-26

„… erfordert die Überwachung der Kodexeinhaltung, genauer: der Einhaltung der eigenen Entsprechenserklärung …” „… //siehe auch unten F. III. 26 menbedingungen hinsichtlich der Entsprechenserklärung. Die Betrachtung in …” „… weitgehend ausgespart bleiben.45 Haftungsrisiken bei fehlerhaften Entsprechenserklärungen werden nur kurz …”

Ort der Veröffentlichung S. 212-214

„… Entsprechenserklärung und Erklärung zur Unternehmensführung zurückführen lassen bzw. darauf, dass auch die Arbeitsweise …” „… nicht nötig: Um die schon vorhandene Entsprechenserklärung ggf. zu übertragen oder darauf zu verweisen …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG ein Be-1241 Müller"?4## Paetzmann, ZCG 2009, 64 (ebd.). 1242 Bischof/Selch, A7. 4 …”

Zeitpunkt der Einreichung S. 203

„… Entsprechenserklärung gleichzeitig mit dem Jahresabschluss offenzulegen. Nach Satz 2 der Regelung ist dieser …” „… für die Einreichung der Entsprechenserklärung (zusammen mit Jahresabschluss und Lagebericht, vgl …” „… Offenlegung? Die Entsprechenserklärung ist als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung Bestandteil des …”

Würdigung der Vorschläge S. 265

„… 265 3. Würdigung der Vorschläge Der Bedarf nach externer Kontrolle der Entsprechenserklärung ist …” „… Entsprechenserklärung ohnehin schon erkennen muss,1468sind Prüfungsstandards für die verbleibenden Punkte zu erarbeiten …” „… . Daher sollte mit dem Ziel einer externen Kontrolle der Entsprechenserklärung § 317 Abs. 2 Satz 3 HGB …”

Kritik an der Zuständigkeit der Organe gem. § 161 AktG S. 158-159

„… unverbindlich, erst die Kombination aus Entsprechenserklärung und Kodexempfehlungen kann Rechtswirkungen …” „… regulären jährlichen Entsprechenserklärungen der Gesellschaft liegt, könnte eine Anpassung der Erklärung …” „… notwendig werden. Dies ließe sich damit begründen, dass die ausgegebene Entsprechenserklärung nicht mehr …”

Klage auf Feststellung des Verstoßes gegen § 161 AktG S. 173-174

„… zur Absicherung der Entsprechenserklärung.998 Eine dahingehende Pflicht besteht derzeit aber nicht …” „… Entsprechenserklärung, beispielsweise durch die BaFin.9994. Klage auf Feststellung des Verstoßes gegen § 161 AktG Tröger …” „… Hauptversammlungsbeschlüssen a) Entlastungsbeschlüsse Die Folgen fehlerhafter Entsprechenserklärungen betreffen in der Praxis …”

Beseitigung von Spannungspunkten in § 289a HGB S. 268-269

„… integrierter Entsprechenserklärung zum Corporate Governance Kodex) braucht es keinen ergänzenden Corporate …” „… Anhang zum Jahresabschluss die Angaben gemacht werden, dass die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG …” „… abgegeben wurde und wo sie öffentlich zugänglich gemacht wurde. Da die Entsprechenserklärung als Teil der …”

Empfehlungen S. 78-82

„… Pflicht sich überhaupt zu äußern, bestand nicht.402 Die Abgabe der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG …” „… 2004, 1933, 1935 (»regierungsamtliches soft law«Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. van Kann/Eigler …” „… Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. Littger, DCGK – Funktion und Verwendungschancen, S. 100 (»neuartiges …”

Ausnahme von der Prüfungspflicht S. 214-215

„… § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB, die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Eine unterjährige Aktualisierung …” „… , § 289a HGB Rdnr. 21 f. 215 Wenn er fehlerhafte Punkte in der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG …” „… der Erklärung (insbesondere der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG) nicht Gegenstand 1256 Paetzmann …”

Inhalt des Berichts S. 216-221

„… AktG).1268 Somit war die Entsprechenserklärung auch Bestandteil des Corporate Governance Berichts …” „… . Freilich musste die hier enthaltene Entsprechenserklärung nur den Status der Abgabe kundtun und nicht …” „… gestrichen, so dass die Entsprechenserklärung selbst nicht mehr in den Corporate 1267 Von Werder, in …”

Bestandteile S. 45-50

„… 45 Strenger/Wolff, die die Entsprechenserklärungen der Jahre 2002 bis 2007 und die Honorierung …” „… . Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. Littger, DCGK – Funktion und Verwen-.(52 Lutter, in: KK-AktG, § 161 …” „… Unternehmen – als gute Corporate Governance verstanden wird. Zusammen mit der Entsprechenserklärung nach § 161 …”

Begriffsbestimmung »Corporate Governance« S. 28-30

„… , Entsprechenserklärungen, S. 9 (»Rechtsrahmen für Leitung und Kontrolle der Gesellschaft«). 60 Baums, Bericht, S …” „… und Verwendungschancen, S. 33 ff., 44 f., jeweils m.w.N. 62 Vgl. Kirschbaum, Entsprechenserklärungen …” „… // . )?? (Kirschbaum, Entsprechenserklärungen. …”

Die Ad-hoc-Publizität im Überblick S. 224-228

„… Aktualisierungspflicht der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG kann eine Änderung der Corporate-Governance-Politik des …” „… Entsprechenserklärungen zu Grunde liegt, von einer in der Gesamtbetrachtung nicht erheblichen Kursbeeinflussung darauf …” „… schließen, dass es hinsichtlich der Entsprechenserklärung kein Kursbeeinflussungspotenzial gibt. Das ist in …”

Anpassung des § 325 Abs. 1 Satz 3 HGB S. 270

„… doppelten Offenlegung der Entsprechenserklärung als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung und für sich …” „… um Kodex und Entsprechenserklärung ist im Laufe der Zeit immer komplizierter und unübersichtlicher …”

Reformvorschläge S. 280-282

„… Stellungnahmen zu Änderungsvorschlägen stattfinden. 18) Die Entsprechenserklärung zum Kodex sollte nur noch für …” „… Entsprechenserklärung in Zukunft stärker abzusichern, sollte die Erklärung in die Abschlussprüfung einbezogen werden …”

Modifizierung des Regelungsmodells auf mehreren Ebenen S. 270-271

„… doppelten Offenlegung der Entsprechenserklärung als Teil der Erklärung zur Unternehmensführung und für sich …” „… um Kodex und Entsprechenserklärung ist im Laufe der Zeit immer komplizierter und unübersichtlicher …”

Gegenstand der Erklärung S. 145-146

„… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG in den Vordergrund gerückt werden. Erörtert werden soll zunächst, welchen Inhalt …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG 1. Gegenstand der Erklärung Nach § 161 AktG müssen Vorstand und Aufsichtsrat …”

Ergebnis S. 259-260

„… . Externe Überprüfung der Entsprechenserklärung 1. Reformbedarf Entscheidend für das Funktionieren des …” „… festgestellt, kann die externe Überprüfung der Entsprechenserklärung wirksames Mittel sein, dies …”

Inhaltlicher Aufbau S. 50-51

„… Hintergrund unterschiedlicher Zählweisen Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 60 (Fn. 286). 227 Siehe dazu …” „… . 11. 239 Ausführlich Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 2 // Lutter, in: KK-AktG, § 161 Rdnr …”

Vorzüge gesetzlicher Regelungen S. 139-140

„… des Kapitalmarktes als Sanktionsinstanz, dass sich aus der Entsprechenserklärung ein ausreichend …” „… erheblicher Eigeninteressen der über die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG entscheidenden Organmitglieder …”

Wer ist zur Abgabe verpflichtet? S. 211-212

„… Erklärung der Verwaltungsorgane, könnte sich auf die Verbindung zwischen Entsprechenserklärung und Erklärung …” „… vorhandene Entsprechenserklärung ggf. zu übertragen oder darauf zu verweisen, ist die Mithilfe des …”

Kein Enforcement-Verfahren S. 215-216

„… 215 Wenn er fehlerhafte Punkte in der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG bemerkt, besteht die …” „… allgemeiner Ansicht die Richtigkeit der Erklärung (insbesondere der Entsprechenserklärung nach § 161 AktG …”

Funktionen S. 40-42

„… Kodexkommission, Rede Müller, 2010Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 24//von Werder, in: Kodex-Kommentar …” „… Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 24von Werder, DB Standpunkte 2011, 49 (ebd.). 170 Kirschbaum, in …”

Gründe für die geringe Befolgung S. 137-139

„… Kapitalmarktes als Sanktionsinstanz, dass sich aus der Entsprechenserklärung ein ausreichend scharfes Bild der …” „… Eigeninteressen der über die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG entscheidenden Organmitglieder bei den …”

Transparenz S. 74-76

„… aktuelle Entsprechenserklärungen sollen fünf Jahre lang im Internet zugänglich gehalten werden (Ziff. 3.10 …” „… , Entsprechenserklärungen, S. 70. 381 Zutreffend Weiß, Hybride Regulierungsinstrumente, S. 78, der allerdings im Anschluss …”

Einordnung im System der Publizitätsinstrumente S. 199-201

„… Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG.1161 b) Einordnung der Entsprechenserklärung Mit der jährlichen Erklärungspflicht …” „… ergibt sich die Pflicht, die Entsprechenserklärung zum elektronischen Bundesanzeiger einzureichen und …”

Ist der Kodex ein privates Werk oder dem Staat zurechenbar? S. 82-85

„… Einflussmög-422 Wernsmann/Gatzka, "1Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 74. 423 Bachmann, in: FS …” „… : Ringleb, in: Kodex-Kommentar, Rdnr. a.A.: Seidel, "67424/Radke, Entsprechenserklärung, S. Peltzer, NZG …”

Abweichungen und deren Begründung S. 146-150

„… die Adressaten der Entsprechenserklärung,838 denn ansonsten würde die Möglichkeit abzuweichen zu stark …” „… Informationsqualität der Entsprechenserklärungen nicht hoch genug sei, die Frage, ob Unternehmen gehalten sein sollten …”

Zeitpunkt der Veröffentlichung S. 214

„… § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB, die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG. Eine unterjährige Aktualisierung …”

Verortung des Corporate Governance Berichts S. 221-222

„… Entsprechenserklärung hatten keine Auswirkungen auf den aktuellen Corporate Governance Bericht. Für diesen verblieb es …”

Gesetzesdarstellender Teil S. 76-77

„… , Entsprechenserklärungen, S. 70. 381 Zutreffend Weiß, Hybride Regulierungsinstrumente, S. 78, der allerdings im Anschluss …”

Zeitpunkt der Veröffentlichung S. 222-223

„… Unterjährige Aktualisierungen der Entsprechenserklärung hatten keine Auswirkungen auf den aktuellen Corporate …”

Zusammenlegung von Corporate Governance Bericht und Erklärung zur Unternehmensführung S. 267-268

„… können.1474 Neben der Erklärung zur Unternehmensführung (mit integrierter Entsprechenserklärung zum …”

Viele offene Fragen S. 23-24

„… der Rechtsnatur des Kodex und seiner Empfehlungen immer noch schwer.23 Auch die Entsprechenserklärung …”

Erläuterungen bei positiver Erklärung? S. 150-151

„… Entsprechenserklärung Vergangenheits-, Gegenwarts- und Zukunftsbezug,853 wobei die zuletzt genannte Komponente …”

Zeitpunkt der Veröffentlichung S. 198-199

„… jedoch, nicht mehr aktuelle Entsprechenserklärungen fünf Jahre lang auf der Homepage zugänglich zu machen …”

Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat S. 155-156

„… , 801, 810. 879 Lutter, in: KK-AktG, § 161 Rdnr. 45. 880 A.A. Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S …”

Die Corporate-Governance-Bewegung S. 30-32

„… // . )?? (Kirschbaum, Entsprechenserklärungen. 31 mit seiner Regelungstechnik des »Comply or Explain«72 schließlich …”

Kritik am Verfahren bei Kodexänderungen S. 38-40

„… , Beschlüsse, S. 19. 160 Kodexkommission, Rede Müller, 2010Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 24//von …”

Zehn Jahre Deutscher Corporate Governance Kodex S. 21-23

„… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG bietet reichlich Stoff für Diskussionen: Es ist bislang nicht einmal gesichert …”

Für wen gilt der Kodex? S. 51-54

„… . 11. 239 Ausführlich Kirschbaum, Entsprechenserklärungen, S. 2 // Lutter, in: KK-AktG, § 161 Rdnr …”

Bewertung der Entwicklung S. 101-104

„… Entsprechenserklärung unter Transparenzgesichtspunkten und die fehlende Notwendigkeit einer flexiblen Lösung. Dieser …”

doi.org/10.5771/9783845248745

Marc Cervellini - Der Bericht des Aufsichtsrats - Element guter Corporate Governance

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Marc Cervellini

Der Bericht des Aufsichtsrats - Element guter Corporate Governance

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 53 2012

Results in this title

Justiziabilität fehlerhafter Entsprechenserklärungen S. 109-110

„… 109 3. Justiziabilität fehlerhafter Entsprechenserklärungen Seit der Einführung des DCGK im Jahre …” „… Entsprechenserklärungen nach § 161 AktG befassen.336 Stimmen, die den unverbindlichen Charakter des DCGK betonen und seine …” „… Justiziabilität über die Entsprechenserklärung verneinen,337 verlieren angesichts der aktuellen …”

Erweiterte Entsprechenserklärung durch das BilMoG S. 107-109

„… erklären sich die Verwaltungsorgane gemeinschaftlich. Vielmehr stellt die Abgabe der Entsprechenserklärung …” „… originären Zuständigkeit müssen die Verwaltungsorgane daher gesondert über ihre Entsprechenserklärung …” „… Berichtspflicht aus § 171 Abs. 2 AktG. Die Beschlussfassung über die Entsprechenserklärung gestaltet sich einfach …”

Formfrage: Kenntlichmachung der Urheberschaft bei § 289a HGB S. 116-118

„… § 171 Abs. 2 AktG den Prüfungsund Überwachungsbericht. Auch bei der Abgabe der Entsprechenserklärung …” „… durch Beschluss des Gesamtaufsichtsrats zu entscheiden.372 Wie bei der Abgabe der Entsprechenserklärung …” „… Anlehnung an den Meinungsstand bei der Entsprechenserklärung zu lösen. Nach überwiegender Ansicht ist die …”

Der Aufsichtsrat als Erklärungsverpflichteter i. S. d. § 161 AktG S. 106-107

„… eingeführte Entsprechenserklärung. Zu zeigen ist, wie sich der Aufsichtsrat neben dem Vorstand jährlich zum …” „… . Entsprechenserklärung zum DCGK 1. Der Aufsichtsrat als Erklärungsverpflichteter i. S. d. § 161 AktG § 161 AktG …” „… verpflichtet „Vorstand und Aufsichtsrat“ dazu, eine Entsprechenserklärung abzugeben. Erörtert wird, ob es sich …”

Erklärungsverpflichteter i. S. d. § 289a HGB S. 112-116

„… HGB hindeuten, der die Entsprechenserklärung in die neue Berichtspflicht integriert. Zur Abgabe der …” „… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG ist der Aufsichtsrat unmittelbar verpflichtet, was angesichts ——————————— 361 …” „… der Wortlaut des § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB entgegen, nach dem die Entsprechenserklärung lediglich in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zwischenergebnis 105 § 4 Corporate Governance-Publizität als Aufgabe des Aufsichtsrats 106 I. Entsprechenserklärung …” „… . Zwischenergebnis 105 § 4 Corporate Governance-Publizität als Aufgabe des Aufsichtsrats 106 I. Entsprechenserklärung …” „… Entsprechenserklärung durch das BilMoG 107 3. Justiziabilität fehlerhafter Entsprechenserklärungen 109 II. Corporate …”

Erklärungsinhalte gemäß § 289a Abs. 2 Nr. 1-3 HGB S. 118-132

„… Governance betreffen. a) Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Gemäß § 289a Abs. 2 Nr. 1 HGB ist die durch …” „… das BilMoG erweiterte Entsprechenserklärung zum DCGK nach § 161 AktG in die Erklärung zur …” „… enthalten muss.381 Unberührt von der Aufnahme der Entsprechenserklärung in die Erklärung zur …”

Bewertung und Einordnung der Erklärung zur Unternehmensführung S. 132-133

„… elektronische Offenlegung vermeidet eine Doppelangabe der Entsprechenserklärung, die nach § 161 Abs. 2 AktG im …” „… Rechtsprechung zum Aufsichtsratsbericht und der Entsprechenserklärung das prozessuale Risiko mangelhafter …” „… anderen inhaltlichen Schwerpunkt als die Entsprechenserklärung und die Erklärung zur Unternehmensführung …”

Stichwortverzeichnis S. 255-257

„… ., 99 256 Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG 117 - Der Aufsichtsrat als Erklärungsverpflichteter 106 …” „… - Erweiterte Entsprechenserklärung durch das BilMoG 107 - Justiziabilität fehlerhafter Entsprechenserklärungen …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… Entsprechenserklärung. Zu zeigen ist, wie sich der Aufsichtsrat neben dem Vorstand jährlich zum DCGK erklären muss und …” „… Entsprechenserklärungen zu beleuchten. Im Anschluss schwenkt der Blick auf den DCGK selbst, der mit seiner Empfehlung in …” „… Entsprechenserklärung hinaus erweiterte. Schließlich ist zu prüfen, inwieweit die im Rahmen des BilMoG neu eingeführte …”

Zwischenergebnis S. 133

„… verdeutlicht die Rechtsprechung zum Aufsichtsratsbericht und der Entsprechenserklärung das prozessuale Risiko …” „… Aufsichtsrat und verfolgt einen anderen inhaltlichen Schwerpunkt als die Entsprechenserklärung und die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 234-242

„… Governance-Publizität der Gesellschaft zuständig, indem er die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG und den in Ziffer …” „… Entsprechenserklärung und hilft, zwei inhaltlich differierende Erklärungen zu trennen. Im Fokus des Lageberichts stehen …” „… sich durch seine speziellen Inhalte aus. Während die Entsprechenserklärung und die Erklärung zur …”

Corporate Governance-Bericht (Ziffer 3.10 DCGK) S. 110-112

„… 110 gen, dass unrichtige Entsprechenserklärungen, vergleichbar mit der Rechtslage im Bereich des …” „… Governance-Publizität über die Entsprechenserklärung hinaus zu erweitern.341 Danach sollen Vorstand und Aufsichtsrat …”

Literaturverzeichnis S. 243-254

„… von Entsprechenserklärungen nach § 161 AktG, ZGR 2009, S. 788 Mülbert, Peter, Aktiengesellschaft …” „… Entsprechenserklärung, AG 2002, S. 249 Semler, Johannes, Aktienrechtlicher Aufsichtsrat in der Unternehmenskrise, AG …”

Mitgestaltungsfunktion bezogen auf die gesellschaftliche Publizität S. 140

„… kapitalmarktorientierten Entsprechenserklärung nach § 161 AktG und der Erklärung gemäß § 289a HGB. Eine rechtssystematisch …”

Kapitalmarktinformation / Anlegerschutz / Investor-Relations S. 140-142

„… kapitalmarktorientierten Entsprechenserklärung nach § 161 AktG und der Erklärung gemäß § 289a HGB. Eine rechtssystematisch …”

Systematische Darstellung S. 229-231

„… Governance „gelebt“ wurde, wobei sich prägnante Angaben nicht in einer Wiederholung der Entsprechenserklärung …”

Einleitung und Problemstellung S. 21-23

„… § 161 AktG eingeführte Entsprechenserklärung. Zu zeigen ist, wie sich der Aufsichtsrat neben dem …”

Duale Präventionsfunktion S. 138-140

„… Governance-Publizität in engem Zusammenhang mit der kapitalmarktorientierten Entsprechenserklärung nach § 161 AktG und …”

Zwischenergebnis: Spannungsfeld zwischen Transparenz und Vertraulichkeit S. 162-165

„… lassen. Im Zentrum des Aufsichtsratsberichts stehen, anders als bei der Entsprechenserklärung und der …”

doi.org/10.5771/9783845241081

Theo Luy - Kapitalmarktinformationspflichten und Lauterkeitsrecht

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Theo Luy

Kapitalmarktinformationspflichten und Lauterkeitsrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 164 2017

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F. Entsprechenserklärung nach § 161 AktG S. 149-152

„… Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Börsennotierte Gesellschaften (siehe zur Definition § 3 II …” „… Vorschrift darstellen.593 Da die Verpflichtung zur Entsprechenserklärung in § 161 AktG selbst geregelt ist …” „… , dass die Abgabe der Entsprechenserklärung eine geschäftliche Handlung darstellt und § 161 AktG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Entsprechenserklärung nach § 161 AktGF. 149 Geschäftliche Handlung und MarktbezugI. 149 ErgebnisII. 151 …” „… . 147 Entsprechenserklärung nach § 161 AktGF. 149 Geschäftliche Handlung und MarktbezugI. 149 ErgebnisII …”

A. Einleitung S. 23-30

„… Entsprechenserklärung zum DCGK18 nach § 161 AktG (F.) kann dann im Wesentlichen auf die gefundenen Ergebnisse zur …”

doi.org/10.5771/9783845283111

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