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Jens Gerlach - Entscheidungsspielräume der Verwaltung

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Jens Gerlach

Entscheidungsspielräume der Verwaltung

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 52 2018

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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit administrativer Entscheidungsspielräume S. 148-178

„… Teil 1: Der einheitliche Entscheidungsspielraum der Verwaltung 148 § 2 Verfassungsrechtliche …” „… Zulässigkeit administrativer Entscheidungsspielräume Die bisherige Untersuchung hat gezeigt, dass der …” „… einheitliche administrative Entscheidungsspielraum keine Erscheinung ist, die der Rechtsprechung …”

Begründung der Einheit administrativer Entscheidungsspielräume S. 43-147

„… 43 Teil 1: Der einheitliche Entscheidungsspielraum im Verwaltungsrecht § 1 Begründung der …” „… Einheit administrativer Entscheidungsspielräume Die herkömmliche Trennung administrativer …” „… Entscheidungsspielräume beruht auf mehreren behaupteten Unterschieden.112 Das sind namentlich: Unterschiede zum einen …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Entscheidungsspielräumen im Kartellvergaberecht S. 214-230

„… Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber 214 § 3 Verfassungsrechtliche …” „… Zulässigkeit von Entscheidungsspielräumen im Kartellvergaberecht Der rechtsstaatliche Rechtssatzvorbehalt (B …” „… Beurteilungsspielraum (2001), S. 476. Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber 216 Eine …”

Entscheidungsspielräume bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags S. 231-317

„… § 4 Entscheidungsspielräume bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags 231 § 4 …” „… Entscheidungsspielräume bei der Vergabe eines öffentlichen Auftrags In § 1 hat sich gezeigt, dass sich die Erkenntnisse …” „… zu den Entscheidungsspielräumen der Verwaltung auf das Kartellvergaberecht übertragen lassen. § 2 …”

Übertragbarkeit der Erkenntnisse zu den Entscheidungsspielräumen der Verwaltung S. 181-191

„… 181 Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber im Kartellvergaberecht Bei der …” „… die Erkenntnisse zum einheitlichen Entscheidungsspielraum der Verwaltung aus dem ersten Teil …” „… vollumfänglich auf die Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber übertragen lassen (§ 1). Auf dieser …”

Grundzüge der herkömmlichen Trennung von Entscheidungsspielräumen im Verwaltungsrecht S. 21-36

„… § 2 Grundzüge der herkömmlichen Trennung von Entscheidungsspielräumen 21 § 2 Grundzüge der …” „… herkömmlichen Trennung von Entscheidungsspielräumen im Verwaltungsrecht Die erste Weichenstellung zur …” „… kategorialen Trennung administrativer Entscheidungsspielräume soll nach herkömmlicher Auffassung in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Entscheidungsspielräume der Verwaltung Jens Gerlach Die Lehre vom einheitlichen administrativen …” „… Entscheidungsspielraum und ihre Ausprägungen im Kartellvergaberecht Schriften zum Vergaberecht 52 Nomos Schriften zum …” „… 12:11 Dr. Jens Gerlach Entscheidungsspielräume der Verwaltung Die Lehre vom einheitlichen …”

Gang der Untersuchung S. 42

„… Entscheidungsspielraum im Verwaltungsrecht wird zunächst die Unterscheidung administrativer Entscheidungsspielräume …” „… Struktur von Rechtsnormen, in denen Entscheidungsspielräume auftreten können, die Struktur der …” „… Entscheidungsbegründung, wenn Entscheidungsspielräume auftreten, die Verteilung der Zuständigkeit zwischen Verwaltung und …”

Zusammenführung der Erkenntnisse in Thesen S. 179-180

„… (1) Administrative Entscheidungsspielräume sind rechtlich einheitlich zu behandeln.667 Damit birgt …” „… auch die unterschiedliche Benennung von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung keinen Mehrwert. (2 …” „… ) Die Erscheinung administrativer Entscheidungsspielräume fußt nicht auf den Vorschriften des VwVfG …”

Zusammenführung der Erkenntnisse in Thesen S. 318-320

„… Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber 318 § 5 Zusammenführung der …” „… Erkenntnisse in Thesen (1) Die Erkenntnisse zu den Entscheidungsspielräumen der Verwaltung lassen sich auf …” „… die kartellvergaberechtlichen Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber übertragen.1226 Zwar …”

Das Kartellvergaberecht als Referenzgebiet S. 37-41

„… Entscheidungsspielräumen öffentlicher Auftraggeber.95 Nach wohl allgemeiner Auffassung soll auch im Kartellvergaberecht …” „… Entscheidungsspielräumen der Verwaltung aus dem allgemeinen Verwaltungsrecht auf das Kartellvergaberecht übertragen lassen …” „… Vergaberecht (2005), S. 61; K. Willenbruch, Vergaberechtliche Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber …”

Einführung S. 19-20

„… Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten mit dem Problem der Entscheidungsspielräume der Verwaltung beschäftigen. Das …” „… , dass Entscheidungsspielräume kategorial zu trennen sind.4 Bis heute stellen insbesondere die …” „… leugnen und für einen einheitlichen administrativen Entscheidungsspielraum eintreten.6 H. J. Koch und R …”

Die Zwecke des Kartellvergaberechts S. 192-213

„… Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber 192 § 2 Die Zwecke des …” „… . Pünder, Haushaltsrecht im Umbruch (2003), S. 57 f. Teil 2: Entscheidungsspielräume öffentlicher …” „… , Vergaberechtliche Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber, in: FS Marx (2013), S. 841 (854); R. Brackmann …”

Ausblick S. 321-322

„… Lehre vom einheitlichen Entscheidungsspielraum ist in der Lage, das Mysterium »Beurteilungsspielraum« in …” „… kann, als der Gesetzgeber mit ihm getroffen hat, und dass Entscheidungsspielräume der Verwaltung weder …” „… Entscheidungsspielraum vereinheitlicht und vereinfacht, wie sich am Kartellvergaberecht beispielhaft gezeigt hat. Auf …”

Literaturverzeichnis S. 323-352

„… rechtsvergleichende Untersuchung von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung im deutschen und englischen …” „… Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber, Diss., Bochum 2013, erschienen in Baden-Baden 2014 (zitiert als: R …” „… , in: FS Weber) Willenbruch, Klaus, Vergaberechtliche Entscheidungsspielräume öffentlicher …”

doi.org/10.5771/9783845293066

Wolfgang Kahl, Ute Mager - Verwaltungshandeln

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Wolfgang Kahl (ed.), Ute Mager (ed.)

Verwaltungshandeln

Series: Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht

Volume 3 2022

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Norbert Wimmer Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen S. 267-286

„… Wahrnehmung von EntscheidungsspielräumenNorbert Wimmer*Die Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen …” „… Typologie der EntscheidungsspielräumeWenn von Entscheidungs-Spielräumen und ihrer Wahrnehmung die Rede ist …” „… kleinen Typologie der Entscheidungsspielräume (I.), skizziere anschließend drei aktuelle Entwicklungen …”

Fruzsina Molnár-Gábor Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen am Beispiel des Datenschutzrechts S. 243-266

„… statt vieler Roßnagel, NJW 2019, S. 1 ff.Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen 245Abs. 5 DS-GVO …” „… ebenfalls vertreten: EuropäiWahrnehmung von Entscheidungsspielräumen 247Anonymisierung vollständig …” „… ), Art. 32 DS-GVO Rn. 8.Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen 249laren Abwägung zu bestimmen, wobei …”

Ute Mager Verwaltungshandeln – Schlussbemerkungen S. 415-448

„… gelangt.Zu 4. Wahrnehmung von EntscheidungsspielräumenDogmatik der …” „… EntscheidungsspielräumeSelbstprogrammierung und die Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen sind eng miteinander verknüpft. Nach deutscher …” „… Bewertungsdefizit sowie Abwägungsdisproportionalität.107Eine alternative Dogmatik von EntscheidungsspielräumenEine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Selbstprogrammierung der Verwaltung, die Wahrnehmung von Entscheidungsspielräumen, das Verwaltungshandeln unter …” „… Molnár-GáborWahrnehmung von Entscheidungsspielräumen 267Norbert WimmerVerwaltungshandeln unter Unsicherheit 287Christof …” „… Rudolf MögeleWahrnehmung von Entscheidungsspielräumenam Beispiel des Datenschutzrechts 243Fruzsina …”

Wolfgang Kahl Verwaltungshandeln – Einleitende Bemerkungen S. 9-52

„… Wahrnehmung von EntscheidungsspielräumenGrundlagenDie angesprochenen weiten Handlungsermächtigungen im Rahmen …” „… zweiten Teils der Tagung stehen die exekutiven Entscheidungsspielräume, das Verwaltungshandeln unter …” „… 2016, S. 255 ff.; Eifert, ZJS 2008, S. 336 ff.; ausf. Gerlach, Entscheidungsspielräume der Verwaltung …”

Stichwortverzeichnis S. 449-452

„… : Auswahl und Einsatz von– Entscheidungsspielräume, exekutive siehe Spielräume– unter Unsicherheit 41, 287 …”

Christof Sangenstedt Verwaltungshandeln unter Unsicherheit S. 287-326

„… überschritten wird. Dazu muss das verbleibende Risiko ermittelt und bewertet werden.47Entscheidungsspielraum und …” „… Rechtsprechung dem Gesetzgeber und der Verwaltung beträchtliche Entscheidungsspielräume zugebilligt.88 Hierdurch …” „… ordnungsrechtliche Maßnahmen begegnet werden soll.Entscheidungsspielräume und politische VerantwortungAls Resümee der …”

Rudolf Mögele Selbstprogrammierung der Verwaltung – Europäische Union S. 203-242

„… Entscheidungsspielräume eröffnet. Anders als im deutschen Recht umfasst der unionsrechtliche Ermessensbegriff sämtliche …” „… Union205Entscheidungsspielraum zusteht. Dabei geht es im Wesentlichen um drei Konstellationen, die nicht …” „… ausdrücklich einen Entscheidungsspielraum vorsieht („kann“ - Entscheidungsermessen), und• schließlich um …”

Maßstäbe des Verwaltungshandelns S. 53-80

„… der Verwaltung, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Entscheidungsspielräume der Verwaltung …”

Liv Jaeckel Verwaltungshandeln unter Unsicherheit S. 327-358

„… Übermaß- und Untermaßverbot gezogenen Korridors genießt der Gesetzgeber einen Entscheidungsspielraum.32 …”

Annette Guckelberger Selbstprogrammierung der Verwaltung S. 155-202

„… Entscheidungsspielräume Rechnung zu tragen.50 Im Jahre 2019 kam das VG Berlin zu dem Ergebnis, dass den Klägern die …”

doi.org/10.5771/9783748936862

Robin Ricken - Beurteilungsspielräume und Ermessen im Vergaberecht

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Robin Ricken

Beurteilungsspielräume und Ermessen im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 41 2014

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G. Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber S. 267-336

„… G. Entscheidungsspielräume öffentlicher Auftraggeber 267 G. Entscheidungsspielräume öffentlicher …” „… Auftraggeber Eine Übertragung der verwaltungsrechtlichen Dogmatik der Entscheidungsspielräume in das …” „… öffentlichen Auftraggebers enthalten. Die Qualifizierung der Entscheidungsspielräume als Beurteilungs- oder …”

F. Rechtsrahmen der vergaberechtlichen Entscheidungsspielräume S. 189-266

„… 189 3. Teil Entscheidungsspielräume im GWB-Vergaberecht F. Rechtsrahmen der vergaberechtlichen …” „… Entscheidungsspielräume I. Europäisches Vergaberecht Die grundlegende Veränderung des deutschen Vergaberechts in den …” „… vergaberechtlichen Entscheidungsspielräume zunächst die Vorgaben des europäischen Vergaberechts in den Blick zu …”

C. Regelungstypen und Entscheidungsspielräume im Verwaltungsrecht S. 45-100

„… C. Regelungstypen und Entscheidungsspielräume im Verwaltungsrecht 45 C. Regelungstypen und …” „… Entscheidungsspielräume im Verwaltungsrecht Das Gewaltenteilungsprinzip des Grundgesetzes trennt die Legislative …” „… öffentlichen Entscheidungsprozess aufgrund ihrer eigenständigen Stellung Entscheidungsspielräume verbleiben, um …”

D. Die vergaberechtliche Rechtsprechung zu Entscheidungsspielräumen – eine analytische Darstellung S. 101-161

„… 101 2. Teil Die Behandlung von Entscheidungsspielräumen in der Rechtsprechung zum GWB-Vergaberecht …” „… Entscheidungsspielräumen – eine analytische Darstellung I. Problemaufriss Vergaberechtliche Nachprüfungsentscheidungen, die …” „… sich mit Entscheidungsspielräumen öffentlicher Auftraggeber befassen, sind Legion309. Ihnen fehlt in …”

E. Die Rechtsprechung zu Entscheidungsspielräumen außerhalb des GWB-Vergaberechts – eine vergleichende Darstellung S. 162-188

„… 2. Teil: Entscheidungsspielräume in der Rechtsprechung 162 E. Die Rechtsprechung zu …” „… Entscheidungsspielräumen außerhalb des GWB-Vergaberechts – eine vergleichende Darstellung Mit allen staatlichen …” „… Rechtsposition neu an einen anderen Bewerber vergeben werden soll. E. Rechtsprechung zu Entscheidungsspielräumen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Entscheidungsspielräume öffentlicher AuftraggeberSchriften zum Vergaberecht 41NomosSchriften zum Vergaberecht …” „… RickenBeurteilungsspielräume und Ermessen im VergaberechtZur Dogmatik der Entscheidungsspielräume öffentlicher …” „… 42 C. Regelungstypen und Entscheidungsspielräume im Verwaltungsrecht 45 I. Die systematische …”

4. Teil Fazit S. 337-361

„… (296). 4. Teil: Fazit 338 3. Durch die Einräumung von Entscheidungsspielräumen können Flexibilität …” „… erleichtern kann. Wo Entscheidungsspielräume vorliegen, reduziert sich die gerichtliche Kontrolldichte auf …” „… . Die Entscheidungen der Vergabekammern und Vergabesenate sind im Umgang mit Entscheidungsspielräumen …”

B. Verwaltungs- und Vergaberecht zwischen Freiheit und Bindung S. 28-44

„… Entscheidungsspielräumen aber auch Grenzen setzt. Gerade die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG setzt …” „… administrativen Entscheidungsspielräumen aber auch Grenzen. Wo der Rechtsschutz nicht mehr als effektiv anzusehen …” „… von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung bei der Beurteilung hochkomplexer Fragestellungen wie der …”

A. Einleitung S. 25-27

„… Entscheidungsspielräume zu bestimmen und konkrete Vorgaben herzuleiten (Kapitel F.), die in einem letzten Schritt auf die …”

doi.org/10.5771/9783845253138

Tina-Wibke Welter-Birk - Der Entscheidungsspielraum der Bundesregierung bei Berufskrankheiten

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Tina-Wibke Welter-Birk

Der Entscheidungsspielraum der Bundesregierung bei Berufskrankheiten

Series: Schriften zum Versicherungs- und Haftungsrecht

Volume 1 2019

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Kapitel 4: Kategorisierung des Entscheidungsspielraums der Bundesregierung S. 67-247

Kapitel 3:Der Entscheidungsspielraum der Bundesregierung bei der Bestimmung von Berufskrankheiten in der Rechtsprechung und der Literatur S. 41-66

doi.org/10.5771/9783748916772

Guilherme Augusto Azevedo Palu - Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen

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Guilherme Augusto Azevedo Palu

Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 71 2019

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4. Abschnitt: Die Abwägung und die Entscheidungsspielräume S. 195-264

„… Die Abwägung und die Entscheidungsspielräume Die formale Struktur der Abwägung, die ihre interne …” „… Entscheidungsspielräume ergeben.831 Dabei sind formelle Prinzipien von zentraler Bedeutung, da sie die Auflösung dieser …” „… , Paritätsverhältnissen und Entscheidungsspielräumen abgeklärt werden. Zunächst wird der Einwand, die Prinzipientheorie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechts2. 25 Entscheidungsspielräume3. 26 Hauptthesen der Untersuchung4. 27 Gang der UntersuchungII. 28 …” „… Abwägung und die Entscheidungsspielräume4. Abschnitt: 195 Die Gefahr der übermäßigen Verrechtlichung der …” „… Erweiterung dd) 236 SpielraumverknüpfungIII. 238 Die Beziehungen zwischen den Entscheidungsspielräumen1. 239 …”

Einleitung S. 23-30

„… Entscheidungsspielräume zueinander verhalten. Die Prinzipientheorie kann wertvolle Beiträge zu dieser Debatte leisten …” „… Entscheidungsspielräume (3) auflösen, die sich aus Grundrechtskollisionen ergeben. Dies führt zu den drei Hauptthesen der …” „… Entscheidungsspielräume Im Rahmen dieser Arbeit wird die Entstehung der substantiellen Lücken des Rechts in einen …”

3. Abschnitt: Rekonstruktion formeller Prinzipien S. 361-430

„… anschließend behandelt (II.). Die Auflösung aller unterschiedlichen Arten von Entscheidungsspielräumen mit …” „… Entscheidungsspielräumen und infolgedessen im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit stehen, werden sie ausführlicher …” „… und dementsprechend ein Entscheidungsspielraum struktureller Art vor. In diesem Fall stellt die …”

Gesamtergebnis der Untersuchung S. 431-434

„… Zusammenhang mit den Themen der Entscheidungsspielräume und der Kompetenzen stehen, wurden diese ebenfalls …” „… sich auf die Entscheidungsspielräume.1663 Es wurde die Auffassung vertreten, dass alle Arten von …” „… . Zwecksetzungsspielräume ihrerseits gehören nicht zur Klasse der Entscheidungsspielräume im Sinne der Prinzipientheorie, da …”

2. Abschnitt: Die Diskussion um formelle Prinzipien S. 293-360

„… oder weiteren Sinne zum Ausdruck gebracht und führen zu Entscheidungsspielräumen. Diese …” „… Entscheidungsspielräume, gleich ob struktureller oder epistemischer Natur, werden mit Hilfe formeller Prinzipien aufgelöst …” „… , wobei sie die Gewährung von Entscheidungsspielräumen zugunsten der Entscheidungsorgane verursachten.1304 …”

1. Abschnitt: Kompetenzen S. 265-292

„… Rechtsanwender einen Entscheidungsspielraum gewährt. Der Begriff der Rechtsfortbildung soll in der vorliegenden …” „… Entscheidungsspielraum gewährt. Daraus ergibt sich, dass die Kompetenz zur Rechtsetzung als Oberbegriff (also im weiteren …”

3. Abschnitt: Die Prinzipientheorie und die Abwägung S. 137-194

„… , liege ein sog. Abwägungspatt und dementsprechend ein Entscheidungsspielraum vor. In diesem Fall sei die …” „… . 785. 707 Vgl. Alexy, Die Gewichtsformel, S. 790-791. Zur Diskussion über Entscheidungsspielräume siehe …”

1. Abschnitt: Die dogmatischen Konstruktionsmöglichkeiten von Rechten S. 31-74

„… zu Entscheidungsspielräumen führen (4). Dabei spielen formelle Prinzipien eine wesentliche Rolle, da …”

doi.org/10.5771/9783845297248

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