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Dietrich G. Rühle - Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz

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Dietrich G. Rühle

Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz

2021

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Entschädigungsansprüche S. 327-330

„… Entschädigungsansprüche Ausgleichspflicht Für ordnungsrechtliche Eingriffe unterscheidet man …” „… - und nicht von Entschädigungsansprüchen reden sollte).7 Anders ist das nach § 87 Abs. 1 S. 2 POG nur …” „… 175/54, NJW 1956, 629. 328 K. Entschädigungsansprüche 2 3 4 Rechtsverfolgung20 gehören. Anders als in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… VollstreckungsverfahrenIV. 324 PrüfungsvorschlägeV. 325 EntschädigungsansprücheK. 327 AusgleichspflichtI. 327 Schaden und …”

doi.org/10.5771/9783748923183

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

2019

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§ 67 Entschädigungsansprüche S. 227

„… . B. zur Beseitigung von Hindernissenbei schweren Unglücksfällen.§ 67 EntschädigungsansprücheDie §§ 39 …”

§ 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag S. 227-228

„… . B. zur Beseitigung von Hindernissenbei schweren Unglücksfällen.§ 67 EntschädigungsansprücheDie §§ 39 …”

§ 7 Einschränkung von Grundrechten S. 31

„… Täter wird gestoppt, aberder Bagger erheblich beschädigt (Entschädigungsanspruch).– Mobile Sperren auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . 226§ 67 Entschädigungsansprüche . . . . . . . . . . . . . . 227§ 68 Berichtspflichten gegenüber dem …”

doi.org/10.5771/9783415065918

Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

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Henning Tegtmeyer, Jürgen Vahle

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Fünfter Abschnitt Entschädigungsansprüche S. 527-534

„… § 67EntschädigungsansprücheDie Beschränkung auf die Gefahrenabwehr wird durch die Regelung in § 66 …” „… EntschädigungsansprücheDie §§ 39 bis 43 des Ordnungsbehördengesetzes finden entsprechendeAnwendung.527456781234§ 39 OBG Zur …” „… . Voraussetzungen des EntschädigungsanspruchsNach § 39 Abs. 1a) OBG hat einen Entschädigungsanspruch, wer als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Entschädigungsansprüche§ 67 Entschädigungsansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 527§ 39 OBG Zur …” „… . . . . . . . . . 530§ 41 OBG Verjährung des Entschädigungsanspruchs . . . . . . . . . 531§ 42 OBG …”

Vierter Abschnitt Zwang S. 473-526

„… . § 67 PolG NRW selbstein Entschädigungsanspruch zu (vgl. RN 6 zu § 39 OBG – hinter § 67). Ent-sprechend …”

Zweiter Abschnitt Befugnisse der Polizei S. 109-463

„… „Sekundärebene” der Entschädigung aus; einer inAnspruch genommenen Person können Entschädigungsansprüche …”

doi.org/10.5771/9783415072381

Sebastian Neutze - Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

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Sebastian Neutze

Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 65 2012

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Verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche S. 91-111

„… Handlungen überlassen. II. Verschuldensunabhängige EntschädigungsansprücheSoweit die Beeinträchtigung nicht …” „… mit Hilfe des § 1004 BGB abgewehrt werden kann, sind verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche …” „… (113 f.): Kein Entschädigungsanspruch gem. § 906 Abs. 2 S. 2 BGB, wenn Schnittblumen des Klägers durch …”

Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG S. 214-215

„… Praxis zu wesentlichen Beeinträchtigungen, scheiden sowohl Abwehr- als auch Entschädigungsansprüche aus …” „… Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung und damit auch ein Entschädigungsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB. Die …”

Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung S. 215-216

„… Praxis zu wesentlichen Beeinträchtigungen, scheiden sowohl Abwehr- als auch Entschädigungsansprüche aus …” „… Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung und damit auch ein Entschädigungsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB. Die …”

Zurechenbarkeit der Einwirkung S. 49

„… Entschädigungsanspruch. Für lediglich unwesentliche Beeinträchtigungen gewährt die Regelung dem Geschädigten keinen …”

Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) S. 114

„… die Begründung des Entschädigungsanspruchs auf die Ortsüblichkeit der Immissionen und ihre …”

Klageantrag und Urteil S. 114-115

„… die Begründung des Entschädigungsanspruchs auf die Ortsüblichkeit der Immissionen und ihre …”

Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG S. 60-62

„… , kommen verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche in Betracht (s. § 9 II.). Gewähren diese keinen …”

Die Beweislastverteilung im Rahmen des § 36a GenTG S. 217-219

„… Entschädigungsanspruchs, obwohl bei letzterem die Unwesentlichkeit einer Immission nicht Rechtfertigungsgrund, sondern …”

Nicht abschließende Aufzählung in § 36a Abs. 1 GenTG S. 185-188

„… GVO-haltigen Futtermitteln gefütterten Tieren gewonnen wurden. Ein Entschädigungsanspruch gemäß § 906 Abs. 2 S …”

Art der Einwirkungen/Imponderabilien S. 46-49

„… Mindestvoraussetzung für einen Abwehr- oder Entschädigungsanspruch. Für lediglich unwesentliche Beeinträchtigungen …”

Beseitigungs- und Unterlassungsklage (§§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB) S. 111-114

„… Entschädigungsanspruchs auf die Ortsüblichkeit der Immissionen und ihre Nichtverhinderbarkeit in der Regel nicht mehr …”

Sonderproblem: Ersatzfähigkeit von Kosten für Polymerase-Kettenreaktions-Kontrolluntersuchungen S. 129-134

„… etwaige Entschädigungsansprüche gelten. Folgerichtig lehnte das LG Stuttgart unter Berücksichtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 89II. Verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche 911. Gesetzlicher Ausgleichsanspruch gemäß …”

Der negatorische Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gemäß §§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB S. 62-91

„… überlassen. II. Verschuldensunabhängige EntschädigungsansprücheSoweit die Beeinträchtigung nicht mit Hilfe …” „… tatsächlichen Gründen nicht möglich ist, kommen verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche in Betracht (s …” „… des § 1004 BGB abgewehrt werden kann, sind verschuldensunabhängige Entschädigungsansprüche in Betracht …”

Wesentlichkeit der Beeinträchtigung S. 49-54

„… Entschädigungsanspruch. Für lediglich unwesentliche Beeinträchtigungen gewährt die Regelung dem Geschädigten keinen …”

Literaturverzeichnis S. 291-302

„… deutschen Gentechnikrechts, AuR 2008, S. 162-166. Schack, Friedrich: Die Entschädigungsansprüche ohne …”

Anspruch gemäß § 823 Abs. 1 BGB S. 265-278

„… Landwirt der Aufopferungs-Entschädigungsanspruch gemäß § 906 Abs. 2 S. 2 BGB zu. Damit kommt ein Anspruch …”

Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG S. 165-185

„… gefütterten Tieren gewonnen wurden. Ein Entschädigungsanspruch gemäß § 906 Abs. 2 S. 2 BGB i.V.m. § 36a GenTG …”

doi.org/10.5771/9783845239590

Wilfried Erbguth - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Wilfried Erbguth

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Entschädigungsansprüche bei Eigentumseingriffen S. 542-570

„… Entschädigungsansprüche bei Eigentumseingriffen Überblick über die Entschädigungsregelungen Für die …” „… Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen wegen Enteignungen ist somit nicht Art. 14 Abs. 3 GG, sondern das …” „… ., 826; zu den nachfolgend behandelten Entschädigungsansprüchen näher Gaier in: Münchener Kommentar zum …”

Ansprüche aus (allgemeiner) Aufopferung S. 571-574

„… geregelte Entschädigungsansprüche, meist sozial motivierter Art, die vielfach mehr als das aufopferungs- und …” „… eigentumsrechtlichen Entschädigungsansprüche Art. 14 Abs. 3 GG zugeordnet und damit aus dem Anwendungsbereich der …” „… ist. Nachdem auch die Entschädigungsansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff und enteignendem …”

Haftung bei Verletzung europäischen Unionsrechts S. 528-541

„… , 2010, S. 171. Zum hiervon zu unterscheidenden, völkerrechtlich bedingten Entschädigungsanspruch nach …” „… Entschädigungsansprüchen zurückbleiben (sog. Diskriminierungsverbot bzw. Äquivalenzprinzip98).99 Nach mitgliedstaatlichem …”

Einordnung und Abgrenzungen des Verwaltungsrechts im Gesamtrechtssystem der Bundesrepublik Deutschland S. 59-75

„… Entschädigungsansprüche bei Inanspruchnahme eines Nichtstörers im Rahmen der Gefahrenabwehr. Nicht zuletzt enthält auch …” „… . Sicherheitsgesetzen geregelten Entschädigungsansprüche abdrängende Sonderzuweisungen an die ordentlichen Gerichte …”

Folgenbeseitigungs-, Unterlassungs- und Herstellungsansprüche S. 575-585

„… Entschädigungsansprüchen damit vorgeordnet, Maurer, § 25 Rn. 2. 4 Grundlegend Bachof, DÖV 1971, 859; BVerwG, DVBl. 1971 …”

Amtshaftungsansprüche S. 503-527

„… Ausnahmezustand/Entschädigungsansprüche stehen allenfalls betroffenem Staat zu, nicht Privatpersonen; anders OLG Köln, NJW 2005, 2860 …” „… erfassenden (demgegenüber nachfolgend für Amtshaftungsansprüche Rn. 24) Entschädigungsanspruch und steht neben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Entschädigungsansprüche bei Eigentumseingriffen§ 39 542 Überblick über die EntschädigungsregelungenI. 542 …”

Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… Entschädigungsanspruch auslösen kann.101 Die Ermessensentscheidung hat dann nicht unter Berücksichtigung des …”

doi.org/10.5771/9783845259864

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