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Fritz Ossenbühl - Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

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Fritz Ossenbühl

Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

2012

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Energiewende S. 11-13

„… durchschnittlich zwölf Jahre verlängert.“9EnergiewendeDie „Langfristige Strategie für die künftige …” „… Vgl. BT-Drs. 17/3049 S. 2.11 Sellner/Fellenberg, Atomausstieg und Energiewende 2011 – Das …” „… haben imGesetzgebungsverfahren nicht mehr stattgefunden.Die Energiewende hat für die …”

Laufzeitverlängerung (2010) S. 11

„… durchschnittlich zwölf Jahre verlängert.“9EnergiewendeDie „Langfristige Strategie für die künftige …” „… Vgl. BT-Drs. 17/3049 S. 2.11 Sellner/Fellenberg, Atomausstieg und Energiewende 2011 – Das …”

Ausstieg aus der Kernenergie S. 10-11

„… EnergiewendeDie „Langfristige Strategie für die künftige Energieversorgung“10 dauerte nur wenige Monate. Mit dem …” „… , Atomausstieg und Energiewende 2011 – Das Gesetzespaket im Überblick, NVwZ 2011, 1025; Kloepfer/Bruch, Die …”

Voraussetzungen einer Enteignung S. 56-59

„… , die durch das 13. AtGÄndG vollzogene sog.Energiewende in dem angeordneten Maß und dem zeitlichem …” „… zeitliche Komponente.Fragt man nach den Gründen für die Energiewende und deren zeitliche Komponente, also …” „… . AtGÄndG normativ zum Ausdruck gebrachte sog.Energiewende wegen ihrer von keiner Seite erwarteten abrupten …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Deutschland (1960)I. 9Ausstieg aus der KernenergieII. 10Laufzeitverlängerung (2010)III. 11EnergiewendeIV. 11 …”

Vorbemerkung S. 5-6

„… Bundesregierung mit der sog. Energiewende gebrochen. Mit dem 13. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 31 …”

Fragestellung S. 13-14

„… haben imGesetzgebungsverfahren nicht mehr stattgefunden.Die Energiewende hat für die …”

Einführung der Kerntechnologie in Deutschland (1960) S. 9-10

„… Ausdruck der sog. Energiewende, die in der wechselvollenGeschichte der Atompolitik der letzten 50 Jahre …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung bei Annahme von Inhaltsbestimmungen des Eigentums S. 59-72

„… , wie der Name „Energiewende“ schon zeigt, auf ei-163 Vgl. Sachs, in: derselbe (Hg.), Grundgesetz …” „… Sellner/Fellenberg, Atomausstieg und Energiewende – das Gesetzespaket imÜberblick, NVwZ 2011, 1023 (1028).69Jahre …”

Verhältnismäßigkeit S. 83-86

„… , die Energiewende zu dieser Zeit und aus dem genannten Anlass ohne rationale Grundlage und fassbare …”

doi.org/10.5771/9783845242842

Michael Quaas, Deutsches Anwaltinstitut e.V. - Rechtsprobleme der Energiewende

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Michael Quaas (ed.), Deutsches Anwaltinstitut e.V. (ed.)

Rechtsprobleme der Energiewende

2015

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Phillip Fest Rechtsprobleme der Energiewende S. 9-34

„… Energiewende-Politik hat im Laufe der letzten vier Jahre auch Niederschlag in den Verwaltungsstrukturen gefunden. Auf …” „… Rahmen des Energiewende-Gesetzgebungspakets wurde mit dem NABEG auch die zweite Welle des Netzausbaus …” „… besteht keine große Kodifizierung in Form eines Energiewende-Gesetzbuchs. Dies wird zwar vereinzelt …”

Martin Gellermann Europäisches Artenschutzrecht und Energiewende S. 205-228

„… Europäisches Artenschutzrecht und Energiewende Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Gellermann Einführung …” „… hierzulande einem parteiübergreifenden Konsens, dass der als Energiewende bezeichnete Prozess der Umstellung …” „… gesellschaftlichen Aufgaben der kommenden Jahrzehnte zählt. Auch wenn die beschleunigte Umsetzung der Energiewende …”

Georg Hermes Rechtsprobleme der Energiewende – verfassungsrechtliche Grundlagen S. 35-54

„… Rechtsprobleme der Energiewende – verfassungsrechtliche Grundlagen Prof. Dr. Georg Hermes …” „… , Goethe-Universität Frankfurt a.M. Die Aufgabe, die Rechtsprobleme der Energiewende aus verfassungsrechtlicher …” „… Untersuchungsgegenstandes. Die Energiewende lässt sich in diesem Sinne auf drei Grundelemente reduzieren: erstens den …”

Alexander Kukk Rechtschutz gegen raumgreifende Großvorhaben insbesondere der „Energiewende“ nach „Garzweiler II“ S. 83-96

„… Rechtschutz gegen raumgreifende Großvorhaben insbesondere der „Energiewende“ nach „Garzweiler II …” „… sich ziehen, die gerade Vorhaben im Zusammenhang mit der Energiewende betreffen: Vorverlagerung des …” „… „Energiewende“ auf Planungsprozesse raumgreifender Großvorhaben übertragen. Bei diesen müssen – bisher …”

Wolfgang Durner Planfeststellung und Energienetzplanung im System des NABEG S. 55-82

„… konzipierte und in Kraft gesetzte vieldiskutierte Gesetzespaket zur Energiewende hat nicht nur die Struktur …” „… , 365 (367). 17 Vgl. etwa M. Kment, Vorbote der Energiewende in der Bundesrepublik Deutschland: das …” „… ). 18 Kritisch zu dieser These einer Verantwortung der BNetzA für das Gelingen der Energiewende deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Rechtsprobleme der Energiewende Michael Quaas/Deutsches Anwaltinstitut e.V. (Hrsg.) Nomos …” „… .) Rechtsprobleme der Energiewende Nomos BUT_Quaas_1642-5.indd 3 10.11.14 09:45 Die Deutsche …” „… Energiewende. einschließlich der europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Bezüge. Es wurde damit ein …”

Bernhard Stüer 20. Jahresarbeitstagung Verwaltungsrecht Bericht über die Tagung des Deutschen Anwaltsinstituts e.V. vom 24. und 25.1.2014 in Leipzig S. 315-332

„… Energiewende, die im Mittelpunkt der Beratungen stand, war allerdings ein Trendthema aufgerufen, das vor dem …” „… Energiewende bereits gestellt. In immerhin 15 Verfahren, die bis auf zwei teilweise auch durch Vergleich …” „… Postverkehr münden lasse. Rechtsprobleme der Energiewende – gesetzliche und verfassungsrechtliche Grundlagen …”

Rüdiger Rubel Die neue Rechtsprechung zu Windenergieanlagen S. 187-204

„… § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und nicht an etwaigen weitergehenden Zielen der Energiewende zu orientieren. Es …”

Markus Deutsch Energie aus der Tiefe – Tiefe Geothermie und unkonventionelles Erdgas S. 97-142

„… unkonventionelles Erdgas Dr. Markus Deutsch* Bodenschätze spielen auch in Zeiten der Energiewende immer noch die …”

doi.org/10.5771/9783845256825

Thomas Mann, Klaus Mainzer, Peter Kersandt, Martin Spieler - Recht und Verantwortung

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Thomas Mann (ed.), Klaus Mainzer (ed.), Peter Kersandt (ed.), Martin Spieler (ed.)

Recht und Verantwortung

2023

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Michael Beckmann, Antonio Hurtado Faktencheck zur Energiewende S. 107-126

„… annäherndumfassend beantwortet werden.A. Verlauf der EnergiewendeWann begann die Energiewende? Der exakte Zeitpunkt …” „… , die diesen Zustand schonunmittelbar nach Bekanntgabe des Energiewende-Konzeptes kritisiert ha‐ben und …” „… Reifegrad der EnergiewendeFür die Bewertung des technischen Entwicklungsstandes eines Verfahrensoder eines …”

Gernot Barth, Sophia Kiefl Der neutrale Dritte in Bürgerbeteiligungsprozessen der Energiewende S. 241-258

„… Der neutrale Dritte in Bürgerbeteiligungsprozessen derEnergiewendeGernot Barth, Sophia KieflDie …” „… Notwendigkeit der „Energiewende“ ist in Deutschland weitgehend ge‐sellschaftlich anerkannt. Dass sich das …” „… Energiewende wird es als NIMBY (Not In MyBackyard) -Prinzip bezeichnet. Maßnahmen für den Klimaschutz ja …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Beckmann, Antonio HurtadoFaktencheck zur Energiewende 1079Martin SpielerKlimaschutz in Bauleitplanung und …” „… derBehörde 227Gernot Barth, Sophia KieflDer neutrale Dritte in Bürgerbeteiligungsprozessen derEnergiewende …”

Publikationen Andrea Versteyl S. 381-390

„… MarschhäuserGenehmigungsrechtlicher Vorrang für Klimaschutzprojekte? Keine Energiewende oh‐ne Beschleunigung der Genehmigungs- und …”

Wolfgang Kalz Aktuelle behördliche Instrumente zur Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren für den Netzausbau S. 211-226

„… NetzausbauWolfgang KalzI. VorbemerkungHinsichtlich der angestrebten Energiewende ist der beschleunigte Ausbauder …”

Martin Spieler Klimaschutz in Bauleitplanung und Planfeststellung S. 127-146

„… . Schlacke/H. Wentzien/D. Römling, Beschleunigung der Energie‐wende: Ein gesetzgeberischer Paradigmenwechsel …”

doi.org/10.5771/9783748917403

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2013

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2013

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2013

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Ursula Münch Energiewende im föderalen Staat S. 31-47

„… /energiewende-bundeslaender-karte (5.4.2013 [=Datum des Zugriffs]); Vitzthum, Thomas: „Deutschland droht die Deindustrialisierung …” „… einem Energiewende-Ministerium, in: Zeitschrift für Neues Energierecht 17, Heft 2, S. 107-113. 56 …” „… 2. Schwerpunktthema „Energiewende“ ! Energiewende im föderalen Staat 33 Energiewende im …”

Franz Untersteller Energiewende in Baden-Württemberg – Die Länder als Motor und Erfolgsgarant der deutschen Energiewende S. 54-68

„… /2012-05/energiewende-bundeslaender-karte Energiewende in Baden-Württemberg 55 also nicht nur um die …” „… 54 Schwerpunktthema „Energiewende“ Energiewende in Baden-Württemberg – Die Länder als Motor und …” „… Erfolgsgarant der deutschen Energiewende Franz Untersteller Welche ungeahnten Kräfte ein lebendiger …”

Fritz Kuhn Die Energiewende aus kommunaler Perspektive S. 15-30

„… 1. Beiträge aus der Politik ! Die Energiewende aus kommunaler Perspektive 17 Die Energiewende …” „… klimarelevanter Schadstoffe zu vermeiden. Deshalb muss die heutige Energieversorgung durch die Energiewende …” „… besonderer Bedeutung. Da die Energiewende regional umgesetzt wird, bringt die Umgestaltung der …”

Petri Hakkarainen Von einer nationalen zu einer europäischen Energiewende S. 85-95

„… Energiepolitik. Der allgemeine europäische Kontext des deutschen Handelns ist in der Energiewende-Debatte immer …” „… zuerst genommen worden sind. Das hat dazu geführt, dass die ambitionierte Energiewende-Politik zu Hause …” „… Energiewende-Perspektive her erwarten könnte. In allen energiepolitisch relevanten Themen in Brüssel wäre Deutschland in …”

Ortwin Renn Die Energiewende im Akzeptanztest: Neue Formen der Bürgerbeteiligung und Mitwirkung an der Umsetzung der Energiewende S. 109-124

„… Energiewende im Akzeptanztest 109 Energiewende im Akzeptanztest: Neue Formen der …” „… Bürgerbeteiligung und Mitwirkung an der Umsetzung der Energiewende Ortwin Renn 1. Einleitung „Je abgehobener die …” „… , S. 301-343, hier S. 323. 110 Schwerpunktthema „Energiewende“ Gegnern höchst umstritten. Da …”

Ines Härtel Die Kommunen als Akteure der Energiewende in föderal-rechtlicher Perspektive S. 68-85

„… Energiepolitik. Der allgemeine europäische Kontext des deutschen Handelns ist in der Energiewende-Debatte immer …” „… zuerst genommen worden sind. Das hat dazu geführt, dass die ambitionierte Energiewende-Politik zu Hause …” „… 68 Schwerpunktthema „Energiewende“ Die Kommunen als Akteure der Energiewende in …”

Jörg Jasper Die Energiewende – Weiterentwicklung des Strommarktdesigns in Deutschland und im europäischen Rahmen S. 95-109

„… Energiewende-Maßnahmen „in Echtzeit“ sorgen wird. Damit stellen sich Fragen zur Energiewende in zweierlei Hinsicht: 1 …” „… Weiterentwicklung des Strommarktdesigns in Deutschland und Europa 95 Die Energiewende …” „… „Energiewende“ ist der Markenname für das deutsche Programm zur Dekarbonisierung der deutschen Energieversorgung …”

Hans-Jörg Dietsche Energiewende und Energie-Föderalismus – Zu den Möglichkeiten für eine Koordination des Ausbaus der erneuerbaren Energien im Bundesstaat S. 47-54

„… : http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-05/energiewende-bundeslaender-karte 50 Schwerpunktthema „Energiewende“ ländereigene …” „… /2012-05/energiewende-bundeslaender-karte …” „… Energiewende im Bundesstaat – Koordination zwischen Bund und Ländern 47 Energiewende und …”

Martin Große Hüttmann, Rudolf Hrbek Vorwort S. 9-14

„… , der „Energiewende“-Minister des Landes Baden- Württemberg, vertritt die These, dass die Länder als …” „… „Energiewende“ in Deutschland und diskutieren die Frage, ob der Föderalismus die Umsetzung dieses Mega-Projektes …” „… Umsetzung der Energiewende seine Stärken zeigt bzw. zeigen könnte. Zwei Beiträge beschäftigen sich mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Energiewende aus kommunaler Perspektive 17 Fritz Kuhn 2. SCHWERPUNKTTHEMA „ENERGIEWENDE“ Energiewende im …” „… föderalen Staat 33 Ursula Münch Energiewende und Energie-Föderalismus – Zu den Möglichkeiten für eine …” „… Koordination des Ausbaus der erneuerbaren Energien im Bundesstaat 47 Hans-Jörg Dietsche Energiewende in …”

Michèle Knodt, Anne Tews Lokale Energie- und Klimapolitik im Kontext des europäischen Mehrebenensystems S. 191-204

„… – Energiewende im europäischen Mehrebenensystem Die Energie- und Klimapolitik in Europa ist ein klassisches …” „… erfolgreiche Gestaltung der Energiewende ist zunächst die Analyse der vielfältigen Interdependenzen notwendig …” „… : Die Energiewende global denken, SWP-Aktuell 37, Berlin …”

Klaus Detterbeck, Wolfgang Renzsch Innovationspolitik in europäischen Regionen S. 181-191

„… europäischen Mehrebenensystems1 Michèle Knodt/Anne Tews 1. Einleitung – Energiewende im europäischen …” „… jeweils eigene energiepolitische Ziele und Maßnahmen. Für eine erfolgreiche Gestaltung der Energiewende …” „… : Die Energiewende global denken, SWP-Aktuell 37, Berlin …”

Peter Friedrich Die makroregionale Strategie für den Donauraum im Mehrebenensystem der EU S. 449-461

„… Energiewende kann Europa nur davon profitieren, sich auf seine Stärken zu besinnen und sich die vorhandene …”

doi.org/10.5771/9783845250885

Städtetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg, KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl, Thilo Blennemann, Harald Höflich, Till Jenssen, Volker Kienzlen, Heiko Lünser, Jonathan Mayer, Thomas Steidle, Michael Frey - Die Energiewende erfolgreich umsetzen

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Städtetag Baden-Württemberg (ed.), Landkreistag Baden-Württemberg (ed.), KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (ed.), Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl (ed.), Thilo Blennemann (ed.), Harald Höflich (ed.), Till Jenssen (ed.), Volker Kienzlen (ed.), Heiko Lünser (ed.), Jonathan Mayer (ed.), Thomas Steidle (ed.), Michael Frey (ed.)

Die Energiewende erfolgreich umsetzen

Series: Energiewende in Kommunen

Volume 1 2017

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Kapitel 4: Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher in der Energiewende – Dr.-Ing. Heiko Lünser S. 97-128

„… Bedeutung der Energienetze und Energiespeicher in der EnergiewendeLünser 97Kapitel 4Bedeutung der …” „… Energienetze und Energiespeicherin der EnergiewendeDr.-Ing. Heiko LünserStrom-, Gas- und Wärmenetze sind …” „… diewir in Deutschland verfügen.Der Umbau der Stromversorgung im Rahmen der Energiewende,d.h. von großen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… EnergiewendeVorwort der Herausgeber6vor Ort beitragen: Die Schriftenreihe erhebt den Anspruch, die Kom-munen dabei zu …” „… Baden-Württemberg · Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl (Hrsg.)Energiewende in Kommunen1BLENNEMANN ∙ FREY …” „… ∙ HÖFLICH ∙ JENSSEN ∙ KIENZLEN ∙ LÜNSER ∙ MAYER ∙ STEIDLEDie Energiewende erfolgreich umsetzenEin Leitfaden …”

Kapitel 5: Kommunale Handlungsfelder und die Rolle der Kommunen – Jonathan Mayer S. 129-158

„… EnergiewendeDie Kommunen sind nicht nur örtliche Energieversorgungsunter-nehmen mit den jeweils optionalen und …” „… als Manager der örtlichen EnergiewendeNeben ihrer Rolle als Planer können Städte und Gemeinden auch …” „… zunehmend er-neuerbare Energien, der so genannten „Energiewende“, sind somitvielfältig. Diese Vielfalt macht …”

Literaturverzeichnis S. 21-22

„… 4/2014Kienzlen et al., Die Bedeutung von Wärmenetzen für die Energiewende,Energiewirtschaftliche …” „… Tagesfragen 11/2014Kienzlen, District heating as a core element of the „Energiewende“Hot cool, Danish board of …” „… Energiewende: Ausgabe 18/2012, Ausgabe 12/2013,Ausgabe 21/2014, Ausgabe 20/2015, Ausgabe 24/2016Gemeindetag …”

Kapitel 2: Energieeffizienz – der Schlüssel zum Erfolg – Harald Höflich S. 37-76

„… ErfolgHarald HöflichDie Energiewende ist ein komplexes Generationenprojekt. Um diedamit einhergehenden …” „… derGesellschaft einen Beitrag beisteuern. Das wird nur gelingen, wenndie Chancen und Vorteile der Energiewende …” „… Energiewende besteht aus mehreren, gleich wichtigen Säu-len. Nur wenn alle solide entwickelt werden, wird auch …”

Kapitel 3: Energieerzeugung – Dr. Till Jenssen S. 77-96

„… . Konventionelle AlternativenAls weiterer Baustein für die Energiewende ist die Nutzung vonHeiz- und …” „… die gewählten10 Agora Energiewende 2014, Die Energiewende im Stromsektor: Stand der Dinge 2014 …” „… , http://www.agora-energiewende.de/de/presse/agoranews/news-detail/news/2015-war-rekordjahr-fuer-erneuerbare-energien-stromerzeugung-und-stromex-port-1 …”

Kapitel 6: Von einer Idee zu ihrer Umsetzung – Dr.-Ing. Volker Kienzlen/Thomas Steidle S. 159-178

„… bei der Umsetzung derEnergiewende im Kreisgebiet lenkend und ausgleichend wirken:– Gemeinden sind zwar …” „… , Verwaltungsgemeinschaften, aber auch Partner-städte können Aufgaben der Energiewende gemeinsam erledigen. DieBetrachtung …” „… wichtige Projekte der Ener-giewende realisieren. Sie haben den dazu erforderlichen langenAtem, und die …”

Stichwortverzeichnis S. 179-184

„… Energiewende 28, 37ff., 44, 71, 82, 90, 97,110, 112ff., 117, 120f., 129f., 133, 136ff.,144f., 148, 150, 153f …”

Kapitel 1: Klimapolitische und energiepolitische Rahmenbedingungen in Europa, Bund und Ländern – Harald Höflich/Thilo Blennemann S. 23-36

„… international einenverbindlichen Rahmen für eine globale Energiewende. Die Weltge-meinschaft will die …”

doi.org/10.5771/9783415059511

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