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Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

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Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

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Ausdrucke elektronischer Dokumente als echte Urkunden S. 477-480

„… (Original)Urkunde zu verstehen.4. Ausdrucke elektronischer Dokumente als echte UrkundenAusdrucke von Textdateien …” „… meisten Urkunden durch Ausdruck einer zunächst elektronisch gespeicherten Erklärung.Wenn der Ausdruck dann …” „… Ausdrucke elektronisch übermittelter Dateien können durchaus echteUrkunden sein. Wenn man den Begriff der …”

Die Gleichstellung von Urkunde und elektronischer Aufzeichnung S. 558-560

„… Urkunden und elektronischen Aufzeichnungen sowie von handschriftlichen Unterschriften und elektronischen …” „… elektronischen Äquivalents zur handschriftlichen Unterschrift vor.222. Die Gleichstellung von Urkunde und …” „… Äquivalenten zur eigenhändig unterschriebenen Urkunde der zentraleAspekt der Form beim elektronischen …”

Der Urkundenbeweis mit dem Ausdruck eines elektronischen Dokuments S. 553-554

„… Bestimmungdes Schriftstücks als Urkunde – zu eigen macht.Wenn die Fertigung des Ausdrucks einer elektronisch …” „… §15 Zusammenfassung: Die Beweisführung mit elektronischen Dokumenten 517II. Der Urkundenbeweis mit …” „… Merkmale des herrschenden weiten Urkundenbegriffs. Der Ausdruck kann daher als Urkunde inden Prozeß …”

Ergebnis. Das elektronische Dokument und sein Ausdruck im Urkundenbeweis S. 487-488

„… Dokument und sein Ausdruck im UrkundenbeweisDas elektronische Dokument ist keine Urkunde im Sinne der §§415 …” „… die Urkunde im Urkundenbeweis. Daher wirdder Ausdruck einer elektronischen Aufzeichnung in der Praxis …” „… einer elektronisch übermittelten Aufzeichnung, etwa einer e-mail, ist allenfalls eine echte Urkunde des …”

Der Meinungsstand zur Anwendung des Urkundenbeweises auf elektronische Dokumente S. 449-450

„… : Deville/Kalthegener, NJW-CoR 1997, 168, 172(„elektronische Unterschriften“ keine Urkunden).4 Auerbach, CR 1988, 18, 23 …” „… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Übers § 415 Rz. 3. (elektronische Dokumente i.S.des § 130a ZPO als Urkunden).8 Jöstlein, DRiZ …” „… Ausdrucke von elektronischen Dateien. Diese sind nach vielfach vertretener Ansicht Urkunden i.S.d.§§415ff …”

Die Bedeutung des Urkundenbeweises für den Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 450-454

„… bezug auf Ausdrucke von elektronischen Dateien. Diese sind nach vielfach vertretener Ansicht Urkunden …” „… besonderen Regeln zum Beweis mit UrkundenDas Interesse an der Anwendung der Regeln über den Urkundenbeweis …” „… – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenb) Die praktische Bedeutung des UrkundenbeweisesDie praktische …”

Zur analogen Anwendung der §§ 439ff. ZPO auf elektronische Dokumente S. 516-520

„… dargestellt, je nach Beweisfrage der Echtheit von Urkunden, so daß man bei solchen elektronischen …” „… ist, daß das elektronische Dokument der Urkunde nach den Sinn und Zweck des §439 I ZPO …” „… des Urkundenbeweises insgesamt analog auf elektronische Dokumente oder elektronisch signierte …”

Zur analogen Anwendung des §416 ZPO S. 509-516

„… elektronischen Dokumenten 475hin zulässig, daß die Urkunde nicht willentlich in Verkehr gebracht wurde,sondern …” „… Kriterium ist also, ob elektronische Aufzeichnungen der unterschriebenenUrkunde in bezug auf den Sinn und …” „… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 473schließt die Möglichkeit ein, daß das …”

Zum Begriff der Echtheit von Urkunden S. 484-486

„… Einordnung von Ausdrucken elektronisch gespeicherter Information in den Begriff der Urkunde wird, wie oben …” „… sich bei der Urkunde aber um den Ausdruck eines elektronischenDokuments, so erbringt diese Urkunde …” „… – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten4. Stellungnahme zum UrkundenbegriffDie Ergebnisse für die …”

Das elektronische Dokument im Augenscheinsbeweis S. 548-553

„… elektronischer Dokumente ist das Erfordernis der Echtheit der Urkunde. Der Urkundenbeweis kann nur mit einer …” „… UrkundenbeweisBedeutung. Der Begriff der Originalität paßt nicht auf elektronische Aufzeichnungen, bei denen es keine …” „… Anwendungdes §439 I, III, ZPO ist geboten, da das elektronische Dokument einer Urkunde für die Zwecke des §439 …”

Originalität und Ausdrucke elektronisch übermittelter Dokumente S. 481-484

„… – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten3. Zum Begriff der Echtheit von UrkundenDas entscheidende …” „… Ausdrucken elektronisch gespeicherter Information in den Begriff der Urkunde wird, wie oben dargestellt, der …” „… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 445formation und ihren …”

Die Beweisfunktion S. 627-632

„… Bedeutung ist: die Einmaligkeit der unterschriebenen Urkunde.Mit diesem Begriff ist der Umstand gemeint, daß …” „… gezogen werden, daß die Person die Urkunde erstellt hat. Die Zuordnung einer Urkundezu einer Person …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 591bringen.52 Eine solche Wirkung …”

Vertragsabschluß durch getrennte Aufzeichnungen S. 688-690

„… gleichlautendenden Urkunden).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… absendet.Schwierigkeiten können entstehen, wenn ein als Urkunde übermittelterVertragsvorschlag in elektronischer Form …” „… Urkunde. Wer elektronische Medien wenig nutzt, mag über eine e-mail-Adresse verfügen, die heute „einfach …”

Das Ausstellen der Urkunde S. 475-477

„… verstehen.4. Ausdrucke elektronischer Dokumente als echte UrkundenAusdrucke von Textdateien können echte …” „… unstreitig sein.1373. Das Ausstellen der Urkundea) Ausstellen und Herstellen der Urkunde.Der Begriff des …” „… Urkunden durch Ausdruck einer zunächst elektronisch gespeicherten Erklärung.Wenn der Ausdruck dann vom …”

Der Nachweis der Echtheit (authenticity) von Urkunden S. 414-419

„… 378 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten2. Der Nachweis der Echtheit (authenticity …” „… Möglichkeiten des Beweises der Echtheit vonUrkunden nach US-amerikanischem Recht kurz vorgestellt. Dabei werden …” „… durch ZeugenEin besonders einfacher Fall der Authentifizierung (authentication) von Urkunden ist der …”

Der Meinungsstand zur Urkundeneigenschaft von Fotokopien und technischen Aufzeichnungen S. 455-458

„… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 419der Urkunde verwendet …” „… den Urkundenbeweis werden unterschiedliche Urkundenbegriffe in dem Sinne verwendet, daß eine Urkunde …” „… Urkundenbegriff.Gleichwohl ist der Urkundenbegriff natürlich relevant, denn nur wenn derAusdruck eines elektronischen …”

Die verschiedenen Speicherungsformen elektronischer Dokumente S. 447-449

„… Urkundenbeweis.I. Urkundenbeweis und elektronische DokumenteFür den Beweis für eine elektronisch übermittelte …” „… Beweis geführt werden soll, um eine Urkunde handelt. Bei elektronisch übermitteltenErklärungen kommen …” „… einer Urkunde aus Papier, nur im Zusammenhang mit einem(elektronischen) Datenträger existieren. Zur …”

Zwischenergebnis S. 468-470

„… Ausdruck eines elektronischen Dokuments als UrkundeDer Ausdruck eines elektronischen Dokuments, also einer …” „… elektronisch gespeicherte Information keine Urkunde darstellt, stellt sich die Frage allerdings nur für den …” „… Urkundenbegriffs auf SchriftstückeDie Erörterung der einzelnen Merkmale der Urkunde ergibt: Urkunde i.S.d.§§415 ff …”

Stellungnahme zum Urkundenbegriff S. 486-487

„… UrkundenbeweisDas elektronische Dokument ist keine Urkunde im Sinne der §§415 ff. ZPO.Urkunden sind nur unmittelbar …” „… 450 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten4. Stellungnahme zum UrkundenbegriffDie …” „… . Privaturkundeund den beurkundeten Vorgang bei der öffentlichen Urkunde.Dieses Verständnis des Urkundenbeweises …”

Die unmittelbare Wahrnehmbarkeit der Zeichen S. 465-467

„… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 429xierung voraussetzt …” „… Speicherungsformen elektronischer Dateien ausdem Urkundenbegriff aus. Etwas anderes gilt für den Ausdruck eines …” „… . Dieser Aspekt ist für elektronische Speicher wesentlich,da hier die gespeicherte Information häufig ohne …”

Die Erfüllung der Schriftformfunktionen S. 648-655

„… Urkunde. Andererseits fehlt es in einem der typischen Einsatzgebiete der elektronischen Form an …” „… Verwendungssituation erheblich geringer als die der eigenhändigunterschriebenen Urkunde.In der Literatur wird darauf …” „… Anforderungen unterliegt. Allerdings kann die elektronische Form auch durcheine Signatur erfüllt werden, die …”

Originalität, Echtheit und Urkundenbeweis S. 480-481

„… Ausdrucke elektronisch übermittelter DokumenteDa das Erfordernis der Vorlage der Original-Urkunde zum …” „… Echtheit, Originalität und Urkundenbegriff1. Originalität, Echtheit und UrkundenbeweisDas wesentliche …” „… . 20.02.03 11:07 Uhr Seite 444§ 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 445 …”

Die Diskussion zum Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 390-391

„… elektronischer Dokumente durch Ausdrucken in Urkunden gespeichert werden kann. Im übrigen entstehen bei vielen …” „… Überwiegend ist die Gleichstellung von elektronischem Dokument und Urkunde allerdings de lege ferenda …” „… Regeln über den Urkundenbeweis für elektronisch übermittelte Erklärungen dadurch Bedeutung,daß der Inhalt …”

Die Abgrenzung von Augenscheinsbeweis und Urkundenbeweis S. 494-496

„… und UrkundenbeweisBei elektronischen Dokumenten, wie generell bei allen Gegenständen, die Träger von …” „… elektronischen Dokumentenhandelt es sich um Urkunden,40 die folglich nicht Gegenstand des Augenscheinsbeweises …” „… Urkundenbeweises ist jedoch für Ausdrucke elektronischer Dokumente relevant. Auf der Grundlage des weiten …”

Die Warnfunktion S. 632-637

„… der Urkunde.c) Übereilungsschutz durch Ausschluß spontaner ErklärungenMan kann wohl noch eine weitere …” „… Ausstellens und Unterzeichnens einer Urkunde über das Rechtsgeschäft den Erklärenden vor unüberlegten oder …” „… Schriftformfunktionen durch die elektronische Form wird beider Warnfunktion damit begründet, daß der Erklärende nach …”

Die Darstellung der Gedankenerklärung in Schriftzeichen S. 462-464

„… Beweiszeichen82 und ähnliches. Die Verengung des zivilrechtlichen Urkundenbegriffs oder jedenfalls der Urkunde …” „… . 20.02.03 11:07 Uhr Seite 426§ 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 427weit …” „… erfüllt.6. Die Beschränkung des Urkundenbegriffs auf körperliche GegenständeUrkunde ist nur die …”

Die jüngste Entwicklung der Rechtslage S. 555-558

„… , insbesondere das Erfordernis einer handschriftlichunterschriebenen Urkunde, können durch elektronische Dateien …” „… Gleichstellung von Urkunden und elektronischen Aufzeichnungen sowie von handschriftlichen Unterschriften und …” „… Urkunden und elektronischen Aufzeichnungen sowie vonhandschriftlichen Unterschriften und elektronischen …”

Die Schriftform als Wirksamkeitsvoraussetzung S. 567-569

„… elektronischen Rechtsverkehr.a) Die Merkmale der UrkundeDer Begriff der Urkunde i.S.des §126 BGB entspricht im …” „… wesentlichen demzivilprozessualen Urkundenbegriff.71 Die Urkunde muß den Inhalt desRechtsgeschäfts durch …” „… §16 Elektronische Dokumente und Schriftform 531Kommunikation sind natürlich auch Fragen der …”

Die Bedeutung des Beweises mit elektronischen Aufzeichnungen S. 389-390

„… elektronischer Dokumente durch Ausdrucken in Urkunden gespeichert werden kann. Im übrigen entstehen bei vielen …” „… über den Urkundenbeweis für elektronisch übermittelte Erklärungen dadurch Bedeutung,daß der Inhalt …” „… Dokument, Urkunde) mit unterschiedlichen Regelungen (Augenscheinsbeweis, Urkundenbeweis) zur Verfügung.2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… gespeicherte Information. . 432c) Der Ausdruck eines elektronischen Dokuments als Urkunde . 433III. Die …” „… . . . . . . . . . . . . 4404. Ausdrucke elektronischer Dokumente als echte Urkunden . . . . . 441a) Fallgruppen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5192. Die Gleichstellung von Urkunde und elektronischer Aufzeichnung 522a) Die Anforderungen an eine …”

Die Authentifizierung als Voraussetzung der Zulassung S. 410-414

„… – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten2. Der Nachweis der Echtheit (authenticity) von Urkundena …” „… 374 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenIII. Das Erfordernis der Authentifizierung …” „… GegenständenBei Gegenständen des Sachbeweises, insbesondere beim Beweis mit Urkunden, ist die sogenannte rule of …”

Die Ausgestaltung der Textform S. 641-644

„… Funktion erfüllen nicht alle Urkunden und elektronische Dokumente in gleicher Weise.Wenn eine Urkunde …” „… Erklärung gekennzeichnet werden. Diese geringen Anforderungenkönnen durch Urkunden wie durch elektronische …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 605III. Schriftformfunktionen und …”

Die Echtheit der Urkunde als zentrale Voraussetzung des Beweises S. 472-474

„… elektronischen Dokumenten2. Die Voraussetzungen der Echtheit der UrkundeDer Begriff der Echtheit wird …” „… 436 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenstimmung zur Urkunde als die Billigung des …” „… elektronische Dokumente nach deutschem Recht 437Echtheit von Urkunden. Für die hier interessierenden …”

Der Meinungsstand S. 454-455

„… wenn derAusdruck eines elektronischen Dokuments eine Urkunde darstellt, ist der Anwendungsbereich der …” „… 418 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenII. Der Urkundenbegriff der ZPO1. Der …” „… . geht von einem weiten Urkundenbegriff aus. Dergrundlegende, weite Begriff der Urkunde, also die Urkunde …”

Das Erfordernis einer Gedankenerklärung S. 459-462

„… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 425etc. genannt. Keine Urkunden …” „… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 423verschiedenen …” „… GedankenerklärungDurch die Definition der Urkunde als Verkörperung einer „Gedankenerklärung“ wird der Urkundenbeweis als …”

Die Zulassung von Urkunden ohne Nachweis der Authentizität . S. 422-425

„… 387388 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenFür bestimmte Urkunden sehen einige …” „… (sworn denial) bestritten wird.215b) Das Konzept der self-authentication von UrkundenBestimmte …” „… 386 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenAuthentifizierung von computer records …”

Das Erfordernis der Verkehrsfähigkeit S. 467-468

„… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 431überzeugend begründen …” „… Urkundenbegriff festzuhalten. Damitscheiden alle Datenträger, auf denen elektronische Dateien gespeichert …” „… sind,oder, anders ausgedrückt, alle Speicherungsformen elektronischer Dateien ausdem Urkundenbegriff aus …”

Identität des Dokuments und Identität eines Datenträgers S. 506-508

„… Identitätvergleichbar der einer Urkunde existiert bei elektronischen Aufzeichnungentypischerweise nicht. Das einfachste …” „… 470 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenweisführers, also auf dem Mailserver, auf …” „… mit dem elektronischen Dokument Beweis fürdie Urheberschaft der Erklärung geführt werden soll. In …”

Die Beschränkung des Urkundenbegriffs auf körperliche Gegenstände S. 464-465

„… unmittelbare Wahrnehmbarkeit der ZeichenDas für die elektronischen Dateien entscheidende Merkmal der Urkunde …” „… 428 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenÄhnlich wie der Urkundenbegriff die …” „… Schriftzeichen wird also auch durch elektronische Speichermedien erfüllt.6. Die Beschränkung des Urkundenbegriffs …”

Die Voraussetzungen des Augenscheinsbeweises S. 493-494

„… Urkunden geltenden Regelnfür elektronische Dokumente in den Augenscheinsbeweis hineingenommen.21Wesentliche …” „… Augenscheinsbeweis und UrkundenbeweisBei elektronischen Dokumenten, wie generell bei allen Gegenständen, die Träger …” „… Urkundenbeweis. Diese Frage ist nicht unumstritten. Bei Urkunden wird nach der Beweisfrage unterschieden …”

Die Bestimmung des Schriftstücks als Urkunde S. 471-472

„… durch die Bestimmung ein Schriftstück ohne Urkundeneigenschaft zur (Original-) Urkunde.Die Abgrenzung …” „… . 20.02.03 11:07 Uhr Seite 435436 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenstimmung zur Urkunde …” „… Urkundeneigenschaft zur (Original-) Urkunde.IV. Die Echtheit der Urkunde1. Die Echtheit der Urkunde als zentrale …”

Die Bedeutung der Unterscheidung zwischen Urschrift und sonstigen Schriftstücken S. 470-471

„… Urkundenbegriffen wird durch die Bestimmung ein Schriftstück ohne Urkundeneigenschaft zur (Original-) Urkunde.Die …” „… elektronisch gespeicherte Information keine Urkunde darstellt, stellt sich die Frage allerdings nur für den …” „… Urkundenbeweis ist die Unterscheidung zwischen der Urschrift einerUrkunde und ihren Abschriften einerseits, die …”

Der Begriff der Funktion der Schriftform S. 619-623

„… genannt. Dies beruht offensichtlich darauf, daß diese Funktion ausschließlich durch die Urkunde,nicht …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 583Aspekt der …” „… “ derSchriftform sieht der RegE (ebenso der RefE) des Formanpassungsgesetzesdarin, daß der Empfänger der Urkunde …”

Sonstige Funktionen S. 637-640

„… die Notwendigkeit, eine Urkunde zuverfassen, die Wirkung aus, spontane, mündliche oder elektronisch …” „… elektronischer Erklärungen bezeichnet. Sie beruht auf der Notwendigkeit, die Erklärung in einer Urkundezu …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 601denn sie geht darüber weit …”

Vereinbarungen über die elektronische Form S. 692-694

„… Urkunde von Bedeutung. Die Vereinbarung über die elektronische Form als solchehingegen ist …” „… Ausschlußdes Anspruchs auf nachträgliche Fertigung einer Urkunde.Vereinbarungen über die Ersetzung der …” „… enthalten sowie in §127III für den Fall der Vereinbarung der elektronischen Form geregelt.Diese Lösung ist …”

Die Voraussetzungen der Schriftform S. 569-571

„… streitiger Fragen auf, gerade in bezug auf den elektronischen Rechtsverkehr.a) Die Merkmale der UrkundeDer …” „… Begriff der Urkunde i.S.des §126 BGB entspricht im wesentlichen demzivilprozessualen Urkundenbegriff.71 …” „… §16 Elektronische Dokumente und Schriftform 5332. Die Voraussetzungen der SchriftformDie …”

Die Funktionsäquivalenz als Grundlage der Gleichstellung S. 560-562

„… Gesetzenzum elektronischen Geschäftsverkehr die sog. Funktionsäquivalenz von Urkunde und elektronischer …” „… Gleichstellung von unterschriebenen Urkundenund elektronischen Äquivalenten ist nach wohl allen Konzepten und …” „… Aufzeichnung (elektronischem Dokument), elektronischer und eigenhändiger Unterschrift. Der Begriff der …”

Die Unzulässigkeit von hearsay S. 405-410

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 369stimmen etwa die Federal Rules of …” „… von Beweismitteln unter das Kriterium der Entscheidungserheblichkeit zu fassen – ein unechte Urkunde …” „… in bezug auf real evidence.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Die Elemente des Urkundenbegriffs S. 458-459

„… Elemente des UrkundenbegriffsDie Urkunde wird, wie oben dargestellt, als Verkörperung einer …” „… Beweises, keine Besonderheit des Urkundenbeweises.Da die Merkmale der engeren Urkundenbegriffe auch nach …” „… Erörterung der Urkundeneigenschaft elektronischer Dateien in ihren55 Siehe die Nachw. oben 1.56 Siehe dazu …”

Die Voraussetzungen der Echtheit der Urkunde S. 474-475

„… UrkundeDer Begriff der Echtheit wird unterschiedlich definiert. Sehr häufig wird derBegriff der Echtheit …” „… .: RothS. 353-518 3. Kap. 20.02.03 11:07 Uhr Seite 438§ 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente …” „… und Herstellen der Urkunde.Der Begriff des Ausstellers der Urkunde wird selten allgemein definiert …”

Die Arten von Schriftform S. 562-566

„… Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr ermittelt, wie häufig die Gesetze auf Urkunden (writings …” „… ), unterschriebene Urkunden (signed writings) oder Unterschriften (signature) verweisen. Die Zahlen gehen für die …” „… , das Pendant zurSchriftform, von Bedeutung. Danach ist eine unterschriebene Urkunde (signedwriting) für …”

Sachverzeichnis S. 1067-1088

„… Urkunde 436 ff.– Ausdrucke elektronischer Dateien 517– e-mail 442 ff.– nicht unterzeichnete Urkunde 437 …” „… – Schreibhilfe 534– Telekopie 535– Vertreter 534 f.Urkunde– Aussteller 534– Urkundenbegriff der ZPO s …” „… 299R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS …”

Formerfordernisse und Internet S. 554-555

„… Urkundenbeweis geregelt. Dies gilt vor allem für den Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen, der lückenhaft …” „… §126 BGB erfordertnach traditionellem Verständnis eine eigenhändig unterschriebene Urkunde.Diese …” „… 518 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenAusdruck regelmäßig nicht bedarf …”

Bürgschaft und elektronische Form S. 656-659

„… derselben Urkunde)aus, wenn Angebot und Annahme getrennt schriftlich erklärt werden.Für die jeweilige …” „… Entsprechend der Einschätzung der Funktionen der Formen wird fürdie erste Gruppe die elektronische Form …” „… oderzwei Beispielen erörtert. Von besonderem Interesse sind dabei die Normen,bei denen die elektronische …”

Die Regelung des Augenscheinsbeweises in der ZPO S. 492-493

„… Urkunden geltenden Regelnfür elektronische Dokumente in den Augenscheinsbeweis hineingenommen.21Wesentliche …” „… 456 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenanaloge Anwendung des §416 ZPO ist nach …” „… die analoge Anwendung der §§415 ff. ZPO, jedenfalls des §416 und des§440 II, auf elektronische …”

Die Identitätsfunktion S. 623-625

„… genannt. Dies beruht offensichtlich darauf, daß diese Funktion ausschließlich durch die Urkunde,nicht …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 587II. Die Funktionen der …” „… durch die in der Urkunde dargestellten Schriftzeichen.Diese Funktion hat also ihre Grundlage in der …”

Die Anforderungen an die Identität des Augenscheinsobjekts S. 504-506

„… 468 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenVor allem aber ist die praktische …” „… elektronischen Dokuments1. Die Anforderungen an die Identität des AugenscheinsobjektsZu den zentralen …” „… , 93.66 Siehe dazu oben I.3.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Der Meinungsstand S. 489-492

„… elektronischen Dokuments ist zumindestnach dem herrschenden Urkundenbegriff seinerseits eine Urkunde und …” „… elektronischen DokumentenI. Der AugenscheinsbeweisUnabhängig von der Anwendbarkeit des Urkundenbeweises auf …” „… , weil der Urkundenbeweis für elektronischeSpeicherungen nicht zur Verfügung steht und weil Ausdrucke …”

Das elektronische Dokument als Gegenstand des Augenscheins S. 496-499

„… 460 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenhandelt es sich um Urkunden,40 die …” „… , ob der Ausdruck oder die elektronische Aufzeichnung, etwa die e-mail, (oder beides) Gegenstand des …” „… Augenscheinsbeweises ist.II. Das elektronische Dokument als Gegenstand des AugenscheinsDa sich der Augenscheinsbeweis …”

Die Anforderungen an die Urkunde (Memorandum) S. 576-581

„… im Zusammenhang mit dem Urkundenbegriff erörtertwerden, also etwa die Frage, ob die Urkunde als …” „… Hinsicht dem Begriff der unterzeichneten Urkunde i.S.d. deutschen Zivilprozeßrechts. Dagegen kann man den …” „… Schriftformerfordernis hat damit zwei Elemente: dasVorhandensein einer Urkunde („writing“) oder eines „memorandum“, das …”

Die Elemente des statute of frauds S. 575-576

„… im Zusammenhang mit dem Urkundenbegriff erörtertwerden, also etwa die Frage, ob die Urkunde als …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 539Wirksamkeit des Vertrags vertraut hat …” „… Schriftformerfordernis des UCC für den Verkauf beweglicher Sachen,28 das nicht zuletzt für den elektronischen …”

Beweisantritt durch Vorlage des elektronischen Dokuments S. 499-503

„… Weise für die Vorlage von elektronischen Dateien. Somit muß diefür den Urkundenbeweis anerkannte …” „… Urkundenbeweisesangeglichen. Nach §422 i.V.m. §371 II 2 besteht eine Pflicht des Beweisgegnerszur Vorlage eines elektronischen …” „… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 463Diese Auffassung entspricht den durch …”

Die Anwendbarkeit des Augenscheinsbeweises S. 391-392

„… Gleichstellung von elektronischem Dokument und Urkunde allerdings de lege ferenda gefordert worden. So hat etwa …” „… darauf, daß der Urkundenbeweis mit dem Ausdruckeines elektronischen Dokuments geführt werden kann.8 Die …” „… den Urkundenbeweis auf elektronische Dokumente ab.9Für den Bereich des EDI wird vorgeschlagen, die …”

Fehlen der wesentlichen Merkmale der deutschen Schriftform S. 592-594

„… Merkmalen einer Urkunde i.S.des weiten prozessualen Urkundenbegriffs. Freilich hat sich das Verständnis des …” „… charged.“R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap …” „… . 20.02.03 11:09 Uhr Seite 556§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 557§126 BGB eine …”

Verbraucherdarlehen und elektronische Form S. 659-665

„… derselben Urkunde)aus, wenn Angebot und Annahme getrennt schriftlich erklärt werden.Für die jeweilige …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 6233. Verbraucherdarlehen und …” „… elektronische Forma) Die Ausgestaltung der SchriftformVerbraucherdarlehen bedürfen gemäß §492 I 1 BGB der …”

Besonderheiten gegenüber dem deutschen Recht S. 400-402

„… 364 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenBeweisführung des Beklagten angreifen kann …” „… . dazuunten). Die best evidence rule hat Bedeutung nur für Urkunden und ähnliche Trägervon …” „… Informationen).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 353-518 3. Kap …”

Alternativen S. 817-824

„… beschränkt sein.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… elektronischen GeschäftsverkehrMan kann erwägen, statt auf den Abgabeort auf den Ort des Eingangs oderZugangs der …” „… gehen Konzepte aus jüngster Zeit: Das UNCITRAL-Modellgesetz zum elektronischen Geschäftsverkehr von 1996 …”

Die Informationsfunktion (Perpetuierungsfunktion) S. 623

„… genannt. Dies beruht offensichtlich darauf, daß diese Funktion ausschließlich durch die Urkunde,nicht …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 587II. Die Funktionen der …” „… durch die in der Urkunde dargestellten Schriftzeichen.Diese Funktion hat also ihre Grundlage in der …”

Literaturverzeichnis S. 1027-1066

„… elektronische Signaturen, in: CR 1998,492–499.Britz, Jörg W.: Urkundenbeweisrecht und Elektroniktechnologie …” „… ) (Hrsg.): Prozeßrechtliche Aspektedes Dokumenten-Managements auf der Basis elektronischer Speichersysteme …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 991-1030 Literaturverz. 20.02.03 11:13 Uhr …”

E-mail und statute of frauds S. 601-610

„… Urkunde aus Papier eine signature ist, auch die Namensangabe amEnde eines elektronisch gespeicherten …” „… Unterschriften sich aufderselben Urkunde befinden, reicht der Austausch von elektronischen Dokumenten für die …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 565Aus den Regeln des UETA, mehr noch aus …”

Die Regeln des UETA zum statute of frauds S. 598-601

„… elektronische Dateien zum Vertragsabschluß verwendet wurden. Nach §7 (c) wird das Erfordernis einer Urkunde …” „… elektronische Aufzeichnungen mit Urkundenund elektronische Unterschriften mit handschriftlichen Unterschriften …” „… Formerfordernisse nicht als Einrede ausgestaltet sind.VII. Der statute of frauds und die Gesetze zum elektronischen …”

Der amerikanische Zivilprozeß S. 395-399

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 359geln für den Urkundenbeweis …” „… den Urkundenbeweis erfolgen kann. Vor allem aber bedarf die Beweisführung mit elektronischen …” „… elektronisch gespeicherter oder übermittelter Erklärungen. Die neuen Bestimmungen (§371 I 2, §292a …”

Die Deutung des statute of frauds aus der Sicht des deutschen Rechts S. 594-598

„… sehen daher ausdrücklich vor, daß elektronische Aufzeichnungen mit Urkundenund elektronische …” „… verstehen ist,etwa dahin, daß für bestimmte Geschäfte nur die Urkunde als Beweismittelzugelassen ist. Diese …” „… ) m.Nachw. aus der Rspr.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Schriftformfunktionen und Textform S. 644-647

„… Erklärung gekennzeichnet werden. Diese geringen Anforderungenkönnen durch Urkunden wie durch elektronische …” „… , hat die elektronische Aufzeichnung die Urkunde in der Praxis längst abgelöst.Der Textform kommt auch …” „… elektronischen Übermittlung, durch Telegramm, Telefax, Computerfax, e-mail, html-Dateien („Mausklick“ im Web …”

Die Schriftform und ihr elektronisches Äquivalent S. 728-730

„… , Urkunde und elektronischem Dokument. Funktionsäquivalenz meint, daß die Zwecke der Normen, die die …” „… auf unterschriebene Urkunde und auf elektronisch unterzeichnetes Dokument verweist. Regelmäßig ist die …” „… Schriftformdes BGB. Die Schriftform kann schon durch Urkunden, die bei elektronischerÜbermittlung von Erklärungen …”

Die Kombination von Schriftform und elektronischer Form S. 686-688

„… Empfänger einelesbare (also z.B. nicht verschmutzte oder zerstörte) Urkunde vorliegt, folgtaus der Parallele …” „… elektronischen Dokuments und für die Möglichkeit der Wahrnehmung zu sorgen. Wenn also beispielsweise die auf der …” „… an der Formwirksamkeit nichts.III. Die Wahlfreiheit zwischen Schriftform und elektronischer …”

Die Beschreibung der Funktionen der Schriftform in der Literatur S. 614-619

„… klarstellende Bedeutung.Ob die Gleichstellung von Urkunde und elektronischer Aufzeichnungdurch den UETA und den …” „… , daß die Gleichstellung von Urkunde und elektronischer Aufzeichnung sowie von „Unterschrift“ und …” „… elektronischer Aufzeichnungen ist aber Vorsicht geboten. Immerhinsind es nur vereinzelte Urteile, die einer …”

Zusammenfassung. Die Funktionen der Schriftform S. 640-641

„… , die Erklärung vollständig in einer Urkunde dauerhaft zu verkörpern. Sie hat eine Identitätsfunktion …” „… , indemsie verlangt, daß der Erklärende und Aussteller der Urkunde durch die eigenhändige Namensunterschrift …” „… Beweisfunktion zu. Durch das Erfordernis, mit dereigenhändig unterschriebenen Urkunde ein Beweismittel von hohem …”

Der Beweis mit Schriftstücken nach US-amerikanischem Recht S. 402-404

„… . Den Urkunden sind insbesondere auch elektronische Dateien weitgehend gleichgestellt.Nachfolgend werden …” „… 366 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenmittels zum Beweis, d.h. zur …” „… Augenscheinsbeweises nach deutschem Rechtund umfaßt insbesondere auch Urkunden. Daher wird der Begriff hier …”

Der Inhalt der best evidence rule S. 425-427

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 389und umfaßte im wesentlich nur die …” „… Evidence heute einemwesentlich umfangreicheren Kreis von Urkunden diese Wirkung zu.224Die Ausnahmen vom …” „… oder der einzelstaatlichen Beweisregeln, etwa für elektronisch signierte Erklärungen, etwasanderes …”

Die Form der Kündigung von Wohnraum S. 665-667

„… keineswegs so, daß eine Urkunde oder eine elektronische Datei, die die Anforderungen der Textform erfüllt …” „… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 6294. Die Form der Kündigung von …” „… BGB (§564a a.F.) gilt §126 BGB.181 Entsprechendist die eigenhändige Unterzeichnung der Urkunde …”

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Gesetze S. 105-107

„… eine rechtliche Gleichstellung einer elektronischen Datei mit einerUrkunde und einer elektronischen …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 69krafttreten der Schuldrechtsreform und des …” „… Gesetzes über den elektronischenGeschäftsverkehr am 1.1.2002 abgeschlossen25.Auch in zahlreichen anderen …”

Unterschiede hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung der Konzepte S. 110-111

„… Unterschrift durch eine elektronische Unterschriftund das Erfordernis einer Urkunde durch eine elektronische …” „… elektronische Signaturen, sondern überprüfte allebestehenden Gesetze, die auf Urkunden oder Unterschriften Bezug …” „… Gleichstellung von Urkunde und Unterschrift mitelektronischen Äquivalenten vor allem zwei unterschiedliche …”

Die Beweiswürdigung im Augenscheinsbeweis S. 508-509

„… liegt eine Situation wie bei einer Urkunde vor, und wenn es sich bei der Datei um ein elektronisches …” „… 472 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenstands des Augenscheins wieder. Die …” „… handschriftlichunterschriebenen Urkunde – typischerweise keine nennenswerten Hinweiseauf ihren Urheber gibt. Die physische …”

Der Tatbestand der prozessualen Form S. 726-727

„… formbedürftige Prozeßhandlung auf einer Urkunde oder einem elektronischen Dokument gespei-126 Siehe Vollkommer, S …” „… Einreichung als Urkunde eine eigenhändige Unterschrift verlangt wird, da der Partei, die sich dem …” „… . 126 ff., 260 ff.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Der Beweis der Unverfälschtheit des elektronischen Dokuments. S. 520-522

„… 484 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentengerechtfertigt, bei einer unterschriebenen …” „… , dem Anschein nach unversehrtenUrkunde, die Unverfälschtheit zu vermuten.Wenn der Erklärungstext …” „… bei der elektronisch signierten Datei. Wie im ersten Kapitel dargestellt, gewährleisten die modernen …”

Der vermittelnde Ansatz S. 109-110

„… einer Urkunde durch eine elektronische Aufzeichnung erfüllt wird. Dies ist beim amerikanischen …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 73tronischen Geschäftsverkehr erließen, folgte …” „… technologieneutralen Konzepts gehtweniger weit. Als Beispiel kann das UNCITRAL-Modellgesetz zum elektronischen …”

Die Unterschriftsabbildung als funktionsgerechte Unterschrift S. 724-726

„… formbedürftige Prozeßhandlung auf einer Urkunde oder einem elektronischen Dokument gespei-126 Siehe Vollkommer, S …” „… und bei der e-mail ohne eingescannte Unterschrift oder elektronische Signatur eine solche …” „… Unterschriftsabbildung entsteht aber auch, wenn der Telekopie ein elektronisches Dokument oder ein Ausdruck mit einer …”

Der Schriftsatz als Schriftstück S. 710-711

„… Erfordernis der eigenhändigenUnterschrift. Zur Schriftform gehört aber auch das Erfordernis einer Urkunde. Die …” „… elektronische Dateien unter denBegriff des Schriftsatzes zu subsumieren.Diese Möglichkeit besteht indes nicht …” „… Verständnis als Zusammenfassung von Urkunden und sonstigen körperlichen Gegenständen.Daraus folgt, daß die …”

Die Authentifizierung von elektronischen Aufzeichnungen (computer records) S. 419-422

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 383onsaktes, also etwa der Absendung …” „… Beweises aus.175Die reply letter doctrine ist für den elektronischen Geschäftsverkehr vongroßer Bedeutung …” „… , da diese Grundsätze möglicherweise auf elektronisch übermittelte Erklärungen, insbesondere auf e-mail …”

Der formgerechte Zugang als Aspekt der Form S. 682-684

„… Hinweis ist erfolgt, wenn dieUrkunde oder das elektronische Dokument erstellt ist. Wenn man die …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite …” „… Erklärungsempfänger die unterschriebene Urkunde erhält, und nicht etwa nur eine Abschrift.Ähnlich liegt es mit dem …”

Die Abschlußfunktion S. 625-626

„… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 589dem Namen des Vertretenen …” „… unterschreibt.45 In diesem Fall ist der Erklärendeaus der Urkunde, wenn überhaupt, nur mit hohem Aufwand …” „… Lebenserfahrung wird die Urkunde erst unterzeichnet, wenn der Erklärende sich sicher ist,daß er die Erklärung auch …”

Die Neuregelung durch das Formanpassungsgesetz S. 707-710

„… elektronische Datei eingereicht werden können, mußeine Urkunde erzeugt werden, um den Schriftsatz für die …” „… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 671Das FG Hamburg zeigt damit …” „… Formvorschriften der ZPO im Hinblickauf elektronisch übermittelte Schriftsätze geändert. Nach der neuen Fassungdes …”

Die Präzisierungsfunktion S. 626-627

„… Überlegungen oder der Abgrenzung von Entwurf und Urkunde subsumieren.Eine andere Frage ist, ob die Unterschrift …” „… des §416 ZPO auf der Erwägung, daß bei der unterschriebenen Urkunde nach der Lebenserfahrung eine …” „… In der Tat ist die unterzeichnete Urkunde ein sehr wichtigesIndiz dafür, daß die darin enthaltene …”

Die Erfüllung der Form bei elektronisch übermittelten Erklärungen S. 684-686

„… , ob eine Urkunde unterschrieben ist oder nicht oder eine qualifizierteelektronische Signatur trägt …” „… Formerfüllung nicht notwendig überein. So kann eine Urkunde oder ein Dokument lesbar sein, aberden Aussteller …” „… sindnach den jeweils maßgeblichen Regeln zu beurteilen.2. Die Erfüllung der Form bei elektronisch …”

Die Form des §554 III 1 BGB S. 667-669

„… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 631häufig nicht streitig sein. Im …” „… erörtert.193Die Untersuchung ergibt, daß für die Beweiswirkung eine Urkunde mit einemUnterschriftsersatz …” „… , erfolgt ein gewisser Übereilungsschutz schon durch die Notwendigkeit, eine Urkunde zuverfassen. Für viele …”

Feststellung des Urhebers und Unterzeichnungserfordernis S. 720-723

„… Telegramm die Zahl der verschiedenen Möglichkeiten der elektronischen Übermittlung von Schriftsätzen …” „… auszuweiten.Die freie Wahl unter mehreren elektronischen Telekommunikationsmittelnist durch das Ziel, den Parteien …” „… , soweit sie dazu führt, daßdie Parteien durch die freie Wahl des elektronischen Kommunikationsmittelsdas …”

Die Bedeutung der Kryptografie für die elektronische Signatur S. 84-88

„… Urkunde, die denInhalt der Nachricht verkörpert, einen Schutz gegen Verfälschung, der sich inder Praxis …” „… als hinreichend bewährt hat. Es lag daher nahe, für die elektronischeÜbermittlung von Nachrichten ein …” „… Unverfälschtheit der Nachricht in ähnlicher Weise gewährleistet wie die handschriftlich unterschriebene Urkunde …”

Der statute of frauds des US-amerikanischen Rechts S. 572-575

„… ausdrücklich vor, daß das Erfordernis einerUrkunde und das Erfordernis einer Unterschrift durch elektronische …” „… 536 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internet§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of …” „… frauds, und die Erfüllung dieses Erfordernissesdurch elektronische Aufzeichnungen von Interesse. Wie …”

Der Beweis der Urheberschaft eines elektronischen Dokuments . S. 522-527

„… 486 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenfreilich anders. Auch hier kann der Beweis …” „… . Für diesen Beweis hat vor allem die elektronische Signatur große Bedeutung. Ähnliches gilt, wenn bei …” „… Urheberschaft eines elektronischen Dokumentsa) Die allgemeinen GrundsätzeWesentlich größere Bedeutung als dem …”

Prozessuale und materiellrechtliche Schriftform S. 727

„… Speicherungder Information unabhängig. Die Speicherung der Erklärung auf einer Urkunde und als elektronische …” „… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 691chert ist und am Ende des …” „… elektronische Signatur oder eine sonstige elektronische Signatursein.Dieses Erfordernis gilt unabhängig von der …”

Der sog. technologiespezifische Ansatz S. 107-108

„… handschriftlicher Unterschrift und von Urkunde mit der elektronischen Aufzeichnung von Informationen. Dieses Konzept …” „… umfassendeGleichstellung von elektronischer Aufzeichnung und elektronischer Unterschrift mit Urkunden und eigenhändiger …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 71Konzepte insbesondere in bezug auf die …”

Der Tatbestand der elektronischen Form S. 647-648

„… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 611tiger Fixierung der Erklärung …” „… Urkunde und hinsichtlich des Urhebers der Erklärung, dieEchtheitsfunktion.Damit ergibt sich, daß die …” „… elektronischen FormDie elektronische Form ist als Alternative zur Schriftform konzipiert. Wie dieübrigen …”

Der sog. technologieneutrale Ansatz S. 108-109

„… handschriftlicher Unterschrift und von Urkunde mit der elektronischen Aufzeichnung von Informationen. Dieses Konzept …” „… umfassendeGleichstellung von elektronischer Aufzeichnung und elektronischer Unterschrift mit Urkunden und eigenhändiger …” „… 1997.39 Das Gesetz regelt die rechtliche Bedeutung der elektronischen Signatur, wenn überhaupt, nur im …”

Der Anscheinsbeweis der Echtheit nach §292a ZPO S. 541-547

„… Urkunden, ist aber, wie oben dargelegt, auch für sonstige Aufzeichnungen, nicht zuletzt für elektronische …” „… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 505Unabhängig davon kommt ein …” „… erörtern, welche Bedeutung der neue §292a ZPO für den Anscheinsbeweis der Echtheit eines elektronisch …”

Überblick S. 189-191

„… durch elektronisch übermittelte ErklärungenUrkunde (writing) oder eine Unterschrift (signature) vorsehen …” „… Annahme auf ihre (widerstreitenden)AGB verweisen.155III. Die neue Gesetzgebung zum elektronischen …” „… Geschäftsverkehr1. ÜberblickDie Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien zum Abschluß vonRechtsgeschäften hat in …”

Die Wahl zwischen elektronischer Form und Schriftform S. 690-692

„… der Schriftform betreffen, vor allem aber die praktischenVorteile einer Urkunde. Wer elektronische …” „… 654 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internetnation von Schriftform und elektronischer Form daher …” „… häufig nicht praktikabel.3. Die Wahl zwischen elektronischer Form und SchriftformMit der Einführung der …”

Die Bedeutung des Modellgesetzes für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 113-115

„… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 77III. Das UNCITRAL-Modellgesetz über den …” „… elektronischenGeschäftsverkehr von 19961. Die Bedeutung des Modellgesetzes für den elektronischen Geschäftsverkehra) Entstehung …” „… und Verbreitung des ModellgesetzesDas UNCITRAL-Modellgesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr58 …”

Der Nachweis der Echtheit S. 439-446

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 403Im Ergebnis ist heute im …” „… US-amerikanischen Recht wohl allgemein anerkannt, daß elektronisch gespeicherte Information unter die best evidence …” „… . Dies bedeutet zugleich, daß Zeugenaussagenüber den Inhalt von elektronischen Dateien regelmäßig …”

Ausnahmen S. 431-432

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 395speicherten Daten von zentraler …” „… Bedeutung. Gestützt auf Rule 1001 (3) S. 3wird Beweis für elektronisch gespeicherte Daten heute dadurch …” „… .269 In der Praxis wird die Echtheit von Urkunden nur selten bestritten. Dasselbe gilt für andere Arten …”

Die Aufgabenstellung der elektronischen Signatur S. 82-84

„… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothdd) Nutzung einer Datenbank gegen …” „… Die elektronische SignaturI. Die Aufgabenstellung der elektronischen SignaturZu den schwierigsten …” „… elektronische Signatur 47R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Die Begründung der herrschenden Meinung S. 703-705

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 667stige Verfahren nicht …” „… Schriftsatzes als Urkunde eine eigenhändige Unterschrift des Prozeßbevollmächtigten erforderlich. Wird …” „… derSchriftsatz elektronisch übermittelt, gelten andere Anforderungen, die wiederum nach den Gegebenheiten des …”

Die Abgrenzung von Original und Kopie S. 428-431

„… 392 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenden nicht selten Computerausdrucke als …” „… elektronische Aufnahmen (recording) oder eine andere Form der Datenspeicherung (other form ofdata compilation …” „… communication) erfaßt sei.252 Damit gilt die best evidence rule auch für elektronische Aufzeichnungen jeglicher …”

Allgemeine Grundsätze des Zugangs S. 265-275

„… für den Bereich der elektronischen Kommunikation.3. Allgemeine Grundsätze des Zugangsa …” „… , 841.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… elektronisch übermittelte Erklärungenschen gespeicherten und nicht gespeicherten Erklärungen unterschieden,51 …”

Überblick über die Regeln des Modellgesetzes S. 115-120

„… zeigen.80Art. 6 regelt die Gleichstellung von elektronisch gespeicherter Informationmit Urkunden. Nach …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 792. Überblick über die Regeln des …” „… gegliedert.Der erste Teil enthält die allgemeinen Regeln zum elektronischen Geschäftsverkehr. Der zweite Teil …”

Zwecke der prozessualen Form und Schriftformfunktionen S. 712-714

„… Unterzeichnung der Urkunde ausgeübt wird.100 Diese Abgrenzungsfunktion wird in92 BAGE 30, 86, 104. Deutlicher …” „… dazu oben § 18, II.4.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… und der elektronische Rechtsverkehr 677vollem Umfang nur bei solchen Unterzeichnungsformen erfüllt …”

Die Ausnahme für elektronisch übermittelte Schriftsätze S. 698-703

„… elektronisch übermittelten Schriftsätzen, beim per Telefax oder – bis vorkurzem noch Theorie – als e-mail …” „… Unterschrift zu (dazu im einzelnen unten 2).Anders als bei elektronisch übermittelten Schriftsätzen hält die …” „… Relativierung der Schriftform bei elektronisch übermitteltenSchriftsätzen (2.). Daneben gibt es aber auch eine …”

Die Anknüpfung der Form bei Distanzgeschäften S. 800-805

„… 764 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrDie Anknüpfung an den …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr …” „… zwischen „förmlichen Urkunden“ und „Briefen“. Beiförmlichen Urkunden ist gemäß §112 das Recht des …”

Die Regeln zum Tatbestand der elektronischen Signatur S. 138-146

„… elektronischeDateien in gleicher Weise erfüllt wie die handschriftliche Unterschrift in bezugauf Urkunden, Art. 5 (1) a …” „… elektronischer Signaturen. Dabei wird, wie gesagt, zwischen fortgeschrittenen und sonstigenelektronischen …” „… fortgeschrittene elektronische Signaturdie rechtlichen Anforderungen an eine Unterschrift in bezug auf …”

Die Anknüpfung an den gemeinsamen Vornahmeort S. 786-800

„… 750 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrGeschäftsstatut sind hier …” „… . 11 EGBGB, Rz.1 ff.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… Grundsatz, daß Urkunden und Urteile anderer Städte – unter bestimmten Voraussetzungen und mit gewissen …”

Anscheinsbeweis und Urheberschaft eines elektronischen Dokuments S. 527

„… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 491VII. Der Anscheinsbeweis für die …” „… Identität der Datei1. Anscheinsbeweis und Urheberschaft eines elektronischen DokumentsDer Beweis der …” „… Urheberschaft einer elektronisch übermittelten Erklärungnach den allgemeinen Grundsätzen wird, wie soeben …”

Ergebnis S. 669

„… §18 Funktionsäquivalenz von Schriftform und elektronischen Formen 633V. ErgebnisIn diesem Abschnitt …” „… elektronischen Form des §126aBGB, erörtert. Die Untersuchung ergibt, daß die elektronische Form die meisten …” „… Funktionen der Schriftform in zumindest gleichwertiger Weise erfüllt. Jedoch bleibt die elektronische Form …”

Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr. S. 111-112

„… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 75die bisher die Schriftform anordnen, ein …” „… . Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen GeschäftsverkehrDie Gesetze zum elektronischen …” „… Geschäftsverkehr regeln, neben der elektronischen Signatur und ihrer rechtlichen Bedeutung, regelmäßig noch …”

Terminologie: Elektronische und digitale Signatur S. 88-89

„… oder minder großen Abweichungen voneinander.2. Terminologie: Elektronische und digitale SignaturDas …” „… soeben beschriebene Konzept wird meist mit dem Begriff der elektronischen Signatur bezeichnet. Daneben …” „… wird auch der Begriff der digitalen Signatur verwendet. Außerdem ist der Begriff der elektronischen …”

Wettbewerb und Gleichlauf der Konzepte S. 112-113

„… (notarization) bedürfen, elektronisch zu übermitteln.56 Einige Gesetze sehen vor, Wertpapiere, insbesondere …” „… handelsrechtlicheWertpapiere, in Form einer elektronischen Aufzeichnung zuzulassen.577. Wettbewerb und Gleichlauf der …” „… KonzepteDer Überblick über die Welle der Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr in den letzten 6 Jahren …”

Überblick über die Regeln der Signaturrichtlinie S. 137-138

„… elektronischeDateien in gleicher Weise erfüllt wie die handschriftliche Unterschrift in bezugauf Urkunden, Art. 5 (1) a …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 1012. Überblick über die Regeln der …” „… , rechtliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen und für bestimmte Zertifizierungsdienste …”

Der E-Sign-Act S. 433-434

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 397nach nicht ganz etwa mit FedREvid …” „… . 1001 (3) (3) überein, der ja ausdrücklichauf den Ausdruck einer elektronischen Datei abstellt (siehe …” „… bezug auf den Begriff der Urkunde den gleichen Paradigmenwechsel, den FedREvid. 1001 (3) S. 3 schon …”

Kein Verzicht auf die Unterzeichnung S. 723-724

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 687schrift oder eine …” „… qualifizierte elektronische Signatur, aber auch eine Unterschriftsabbildung.2. Kein Verzicht auf die …” „… ohne eingescannte Unterschrift oder elektronische Signatur eingereicht werden können.Ob diese …”

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen S. 120-122

„… Transactions Act 1999 (UETA) ist ein US-amerikanisches Modellgesetz zum elektronischen Geschäftsverkehr. Es …” „… . technologieneutralenKonzept. Im Zentrum des Gesetzes stehen also die Regelung der rechtlichenBedeutung elektronisch …” „… gespeicherter oder übermittelter Erklärungen und dieGleichstellung von Urkunden und handschriftlichen …”

Entstehung und Grundlagen des UETA S. 120

„… Transactions Act 1999 (UETA) ist ein US-amerikanisches Modellgesetz zum elektronischen Geschäftsverkehr. Es …” „… . technologieneutralenKonzept. Im Zentrum des Gesetzes stehen also die Regelung der rechtlichenBedeutung elektronisch …” „… gespeicherter oder übermittelter Erklärungen und dieGleichstellung von Urkunden und handschriftlichen …”

Der Uniform Electronic Transactions Act (UETA) S. 432-433

„… 396 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenzialgesetzliche Ausnahme außerhalb der …” „… Act (UETA)Der UETA272 enthält nur punktuelle Regelungen zum Beweis mit elektronischen Dateien. Die …” „… Unterschrift (signature) nicht deshalb ausgeschlossen werden darf, weil essich um eine elektronische …”

Probleme der kommunikationsmittelabhängigen Form S. 718-720

„… Rechtsprechung zur Formwahrung durch elektronisch übermittelte Schriftsätze fast ausschließlich auf Fälle der …” „… eigenhändigen Unterschrift zu Problemen. Da es die elektronische Übermittlungausschließt, hat es zur Folge, daß …” „… durchMittel der elektronischen Telekommunikation einzureichen. Da die Zweckeder prozessualen Form durch das …”

Der Anwendungsbereich der best evidence rule S. 427-428

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 391zur Verfügung zu haben. Diesen …” „… Schriftstücke (writings) imengeren Sinne anwendbar, also auf Urkunden im Sinne von „Schriftzeichen aufPapier …” „… bezug auf elektronische Dateien und ihre Ausdrucke war die Anwendung der best evidence rule zunächst …”

Fragen der räumlichen Zuordnung beim elektronischen Geschäftsverkehr S. 730-733

„… Ergebnis zutreffend zum Anlaß genommen, die Ersetzbarkeit der Schriftform durchdie elektronische Form für …” „… Formanpassungsgesetz ausdrücklich bestätigt wurde, läßt sich ohne weiteres auch durch elektronisch übermittelte …” „… Erklärungen und auch durch elektronische Dokumente erfüllen. Die gesetzlich angeordnete Gleichstellung …”

Die Beschreibung der Zwecke in Rechtsprechung und Literatur . S. 711-712

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 675Es ist offensichtlich, daß …” „… vorsieht.Eine solche Regelung enthält der neue §130a I 1 ZPO. Danach könnenSchriftsätze als „elektronisches …” „… erfüllt sind, ist ein elektronisches Dokument gemäß§130a III ZPO eingereicht, sobald die …”

Die Umsetzung der europäischen Richtlinien S. 153-156

„… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 1172. Die Umsetzung der europäischen …” „… Gesetze. Die Vorgaben der Signaturrichtliniezum Tatbestand der elektronischen Signatur wurden im …” „… Regeln der E-Commerce-Richtlinie und der Signaturrichtlinie zurrechtlichen Bedeutung von elektronischen …”

Vertragsabschluß über eine Website und statute of frauds S. 610-613

„… Namensunterschrift, eine eingescannte Unterschrift oder eine elektronische Signatur enthält, die Anforderungen des …” „… statute of frauds nicht voraussetzt, daß die Unterschriften sich aufderselben Urkunde befinden, reicht der …” „… Austausch von elektronischen Dokumenten für die Anforderungen des statute of frauds aus. Dies gilt gerade …”

Der Ermöglichungsgrundsatz als Maßstab der formellen Anforderungen S. 670-673

„… Grundsatzsachgerecht ist. Dies gilt vor allem für die differenzierende Lösung bei derGleichstellung von elektronischer …” „… Gleichstellungvon elektronischer Form und Schriftform besonders weit. Dies beruht aber offensichtlich auf den …” „… elektronischer Form.1 Vgl. etwa die skeptische Erwartung des Bundesrates zur Textform, Beschl. v.20.10.2000, Ziff …”

Zum Anscheinsbeweis der Echtheit bei elektronischen Dokumenten S. 538-541

„… 502 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenDas Ausspähen der PIN wird offenbar als …” „… seltene Möglichkeit.4. Zum Anscheinsbeweis der Echtheit bei elektronischen DokumentenEin Anscheinsbeweis …” „… für die Echtheit eines elektronischen Dokuments, dasmit einer (qualifizierten) elektronischen Signatur …”

Legitimationsverlust der Ortsformregel S. 805-808

„… maßgeblich ist.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… elektronischen GeschäftsverkehrDie am leichtesten zu erkundende Form ist heute die des Heimatrechts derPartei.133 …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 770 …”

Der Ablauf der Beweisaufnahme S. 399-400

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 363Wenn die Jury ihre Entscheidung …” „… ).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 353-518 3. Kap …” „… . 20.02.03 11:07 Uhr Seite 363364 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenBeweisführung des …”

Die Zulassung des Beweismittels als zentrale Voraussetzung der Beweisführung S. 404-405

„… 368 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenII. Allgemeine Grundsätze für die …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 353-518 3. Kap. 20.02.03 11:07 Uhr Seite 368§12 Der Beweis mit …” „… elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 369stimmen etwa die Federal Rules of Evidence in Rule 402, daß jedes …”

Die Grundsätze zum Beweis des ersten Anscheins S. 527-530

„… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 491VII. Der Anscheinsbeweis für die …” „… Identität der Datei1. Anscheinsbeweis und Urheberschaft eines elektronischen DokumentsDer Beweis der …” „… Urheberschaft einer elektronisch übermittelten Erklärungnach den allgemeinen Grundsätzen wird, wie soeben …”

Der Vertragsabschluß nach dem Entwurf des UNCITRALÜbereinkommens über den elektronischen Vertragsabschluß S. 373-376

„… Entwurf des UNCITRAL-Übereinkommens über den elektronischen VertragsabschlußUNCITRAL widmet sich seit …” „… Anfang der 90er Jahre dem elektronischen Geschäftsverkehr. Nicht zuletzt der Erfolg des ersten Projekts …” „… . Es folgte zunächst das Modellgesetz über elektronische Signaturen, das 2001 abgeschlossen werden …”

Der Vertragsabschluß nach dem Vorentwurf eines Europäischen Vertragsgesetzbuchs S. 370-373

„… 334 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenDie Annahme bringt den …” „… . veröffentlicht.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …” „… , 410.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Das Unterzeichnungserfordernis S. 581-583

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 545UCC 2–201 sind aber auch widersprechende …” „… .); Corbin, §23.4 (Bd.4, S. 786).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… Bedeutung: Wenn jemandhandschriftlich seinen Namenszug auf eine Urkunde setzt, ist weit eher an eine …”

Die allgemeinen Voraussetzungen für die Zulassung elektronisch übermittelter Aufzeichnungen S. 434-439

„… Beweismittel vorgelegt worden. Die elektronisch gespeicherten Listen beruhten auf Urkunden, die von einem …” „… 398 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenzweifelhaft.282 Für die Verfahren vor …” „… elektronische Dateien als Original ansehen.VI. Der Beweis mit elektronisch übermittelten ErklärungenDer Beweis …”

Das für die AGB-Kontrolle maßgebliche Recht S. 895-898

„… AGB im elektronischen Geschäftsverkehr nach deutschem Recht wurden im zweiten Kapitel (§ 8) erörtert …” „… Anwendung des Art. 29a EGBGB).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… . 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 …”

Die Rechtswahl durch AGB S. 898-901

„… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:11 Uhr Seite 862 …” „… von diesem unterzeichneten Urkunde befindet. Der Sache nach werden damit die Voraussetzungen des §305 …” „… f.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …”

Die Qualifikation des statute of frauds S. 883-887

„… franz. Code Civil); von Bar II Rz.553.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:11 Uhr Seite 848 …” „… man eine beweisrechtlicheFormulierung wählen will, alle Beweismittel außer der Urkunde (writing …”

Aspekte des Vertragsabschlusses per Internet S. 376-383

„… das gesetzliche Erfordernis einer Urkunde (writing) durch eine elektronische Nachricht erfüllt wird …” „… 340 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungentungssystem außerhalb …” „… . Art. 13 Abs.3 enthält – in zwei Varianten – den Grundsatz, daß eine elektronische Signatur das …”

Die Regeln der Signaturrichtlinie zum Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 392-394

„… 356 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenGesetzgeber durch das Formanpassungsgesetz …” „… Gegebenheiten der elektronischen Kommunikation anzupassen.14Die hier interessierenden Fragen werden in vielen …” „… elektronischen Geschäftsverkehr häufig berücksichtigt worden. Soenthält das UNCITRAL-Modellgesetz in seinem Art.9 …”

Die Änderung der beweisrechtlichen Bestimmungen der ZPO S. 394

„… 358 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumenten2. Die Änderung der beweisrechtlichen …” „… Bestimmungen der ZPONach deutschem Recht können elektronische Aufzeichnungen, mit oder ohneelektronische …” „… Zulassung der elektronisch signierten Aufzeichnung alsBeweismittel bereits gewährleistet ist.20 Auch der …”

Mitwirkung des Beweisgegners und Dritter S. 503-504

„… Urkundenbeweisesangeglichen. Nach §422 i.V.m. §371 II 2 besteht eine Pflicht des Beweisgegnerszur Vorlage eines elektronischen …” „… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 467des Originals entsprechend für die …” „… Vorlage der Datei in elektronischer Formgelten.2. Mitwirkung des Beweisgegners und Dritter§371 II ZPO …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Beatrice Brunhöber, Christoph Burchard, Klaus Günther, Matthias Jahn, Michael Jasch, Jesús-María Silva Sánchez, Tobias Singelnstein - Strafrecht als Risiko

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Beatrice Brunhöber (ed.), Christoph Burchard (ed.), Klaus Günther (ed.), Matthias Jahn (ed.), Michael Jasch (ed.), Jesús-María Silva Sánchez (ed.), Tobias Singelnstein (ed.)

Strafrecht als Risiko

2023

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Jens Dallmeyer Die elektronische Urkunde im Strafprozess – digitale Herausforderung, auch für die Anwaltschaft S. 443-456

„… abgeschafft.Die Einführung der elektronischen Akte und der elektronischen UrkundeDer Gesetzgeber hat es aber nicht …” „… Die elektronische Urkunde im Strafprozess – digitale Herausforderung, auch für die AnwaltschaftJens …” „… § 249 Abs. 1 S. 2 StPO lautet seit dem 1. Januar 2018 wie folgt: „Elektronische Dokumente sind Urkunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ? 425Dominik BrodowskiInhalt15443457473489513533549569585601617InhaltDie elektronische Urkunde im …” „… Strafprozess – digitale Herausforderung, auch für die AnwaltschaftJens DallmeyerDie elektronische Überwachung …”

Sabine Gless Roboter als Zeugen de facto? S. 473-488

„… nachteilige Wirkungen für die Verteidigungsposition des Angeklagten hat, einschließlich Urkunden und …” „… Angeklagten darauf ableitet, die Originale von Urkunden vorgelegt zu bekommen, auf die sich die Anklage …” „… Urkundsbeweise (egal, ob in Papierform oder als elektronische Datei) beschritten hat, fortsetzt und das Recht …”

doi.org/10.5771/9783748929109

Paul Kraker - Digitalisierung im Notariat

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Paul Kraker (ed.)

Digitalisierung im Notariat

Series: NOT - Schriftenreihe des österreichischen Notariats

Volume 71 2024

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3. Podiumsdiskussion Ändert sich das Wesen der Urkunde im -elektronischen Umfeld? S. 65-75

„… 3. PodiumsdiskussionÄndert sich das Wesen der Urkunde im elektronischen Umfeld?Teilnehmer der …” „… Papierurkunde errichtet werden. Wir haben die elektronische Urkunde, die kann nur als elektronische Urkunde …” „… besteht, während die elektro-nische Urkunde wiederum nur besteht, wenn sie elektronisch besteht. Wenn sie …”

Michael Umfahrer Begrüßung durch den Präsidenten der Österreichischen Notariatskammer S. 3-6

„… Beurkundungskompetenz, die es uns ermöglicht, zwischen genuin elektronischer Urkunde und analoger Papier-urkunde zu …” „… entsprechenden Kommunikationskanäle sowie – die wechselseitige Anerkennung elektronisch errichteter Urkunden …” „… notariellen Ur-kunden zu gewährleisten. Die von Notaren eines Mitgliedstaates errichteten elektronischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… beschleunigt: digitale Werkzeuge, elektronische urkunden und Siegel, Videokonferenzen, werden in der …” „… . PodiumsdiskussionÄndert sich das Wesen der urkunde im elektronischen umfeld? .................. 65AutorenverzeichnisProf …” „… festgeschrieben werden und wie wird das Notariat eingebunden?• Das Wesen der Urkunde: Ändert es sich im …”

2. Podiumsdiskussion Digitalisierung der justiziellen Zusammenarbeit S. 49-58

„… Verkehr und nun erfolgt alles im elektroni-schen Rechtsverkehr. Das bringt Erleichterungen für alle …” „… verwenden, nämlich Daten, die in den Ur-kunden waren. Es erfolgte natürlich eine Anonymisierung und dann …” „… bestimmten Urkunden, an denen man schon einmal gearbeitet hat. Hier kann man KI-Systeme verwenden, um die …”

Peter Stelmaszcyk Begrüßung durch den Präsidenten des Rates der Notariate der Europäischen Union (CNUE) S. 7-12

„… digitale EU-Vollmacht und eine elektronisch abrufbare EU-Gesellschaftsbescheinigung geschaffen.8 Peter …” „… : Besonders in der Rechtssache Unibank kommt die Gleichstellung der öffentlichen Urkunde hinsichtlich ihrer …” „… auf notariellen Urkunden auf. Ihnen verdanken sie ihre Funktionsfähigkeit.Ein effizientes …”

Alma Zadic Begrüßung durch die Bundesministerin für Justiz S. 13-18

„… zentraler Wegbegleiter der Justiz. Die Entwicklung von Erfolgsmodellen wie dem elektronischen Grund- und …” „… Notariats, das die „elektro-nische Kommunikation“ der rechtsberatenden Berufe mit den Gerichten auf eine …” „… beispielsweise schon seit dem Berufsrechts-Änderungsgesetz 2006 die Möglichkeit, Notariatsurkunden elektronisch …”

doi.org/10.5771/9783214257712

José Ignacio Gutiérrez Díaz - Elektronische Vertragsform und Urkundenform im Akkreditivgeschäft

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José Ignacio Gutiérrez Díaz

Elektronische Vertragsform und Urkundenform im Akkreditivgeschäft

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 29 2007

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Das Urkundenerfordernis beim Wertpapier und sein Ersatz durch elektronische Dokumente S. 138-151

„… Urkunde zu ersehen. Es erfüllt zudem die Schriftform333, wenn es mit einer qualifizierten elektronischen …” „… . C. Das Urkundenerfordernis beim Wertpapier und sein Ersatz durch elektronische Dokumente Die …” „… Urkunde und über den Urkundenprozess von entscheidender Bedeu …”

Die Funktionsäquivalenz hinsichtlich der Schriftform S. 123-138

„… elektronische Form Die Voraussetzung der Schriftform wird erfüllt, wenn eine Urkunde den Inhalt des Geschäfts …” „… elektronische Dokument hinsichtlich der zivilprozessrechtlichen Vorschriften über den Beweis durch Urkunden …” „… elektronischen Form - und somit der der Urkunde - gerade im elektronischen Geschäftsverkehr allgemein einzuführen …”

Die elektronische Technologie und der Augenscheinsbeweis S. 238-246

„… BEWEIS DURCH ELEKTRONISCHE AKKREDITIVE UND WERTPAPIERE 212 Urkunde i.S.d. Urkundenbegriffs der §§ 415 …” „… elektronischen Gegenständen jedoch nicht ausdrücklich zugewiesen9. Für den deutschen Gesetzgeber kann die Urkunde …” „… Beweiswirkung wie eine private Urkunde25. Dies gilt selbstverständlich auch für elektronische Dokumente, bei …”

SACHVERZEICHNIS S. 413-432

„… - private Urkunde 209 - Schriftform 106 - Urkundenerfordernis 106 - Urkundenprozess s. dort - Verkörperung …” „… - private Urkunde 209 - Schriftform 106 - Urkundenerfordernis 106 - Urkundenprozess s. dort - Verkörperung …” „… - Urkundenprozess 232 Duplicata Virtual 83 ff., 183 - Begriff 84 - Diskontierungsgeschäft 83 - elektronische Form 84 …”

Die beweisrechtliche Regelung der elektronischen Signatur des elektronischen Dokuments in Brasilien S. 261-268

„… das Merkmal der Urkunde i.S.v. Original bei einem elektronischen Dokument erfüllt werden oder welches …” „… keine vollstreckbare Urkunde sei174. Die analysierten duplicatas wurden jedoch mit keiner elektronischen …” „… deutschen Zivilprozessrecht wird das elektronische Dokument nicht als Urkunde i.e.S. angesehen. Daher ist es …”

Wertpapier v. Entkörperung im 20. Jahrhundert S. 36-37

„… weiter, dass die Unterschrift des Ausstellers auf dieser Urkunde platziert wird. Das elektronische …” „… elektronische Version ist sinnvoll bei Geschäften, die sich vollkommen oder teilweise auf elektronische Mittel …” „… stützen. Wird also ein elektronisches Akkreditiv nach den eERA ausgegeben, ist es demzufolge sinnvoll …”

Fazit des § 4 S. 203-207

„… Umlauffähigkeit des elektronischen Wertpapiers. Das Merkmal der urkundlichen Form wird unter Verwendung eines auf …” „… verbrieftes elektronisches Dokument die Funktion der Urkunde gemäß § 402 BGB (oder § 952 Abs. 2 BGB)703 oder …” „… . Urkundenbegriffs des Zivil- und Handelsrechts, gewahrt. Daher kann ein elektronischer Wechsel bzw. Solawechsel, und …”

SCHLUSSBEMERKUNG S. 311-314

„… SCHLUSSBEMERKUNG Der rechtswirksamen Verwendung von elektronischen Dokumenten (Datennachrichten …” „… Urkunde (des Dokuments) und der eigenhändigen Unterschrift im internationalen Handels- und …” „… gelöst werden. Dies gilt beispielsweise für die Abgabe und den Zugang elektronischer Willenserklärungen …”

Die elektronische Form im Handelsverkehr S. 37-38

„… weiter, dass die Unterschrift des Ausstellers auf dieser Urkunde platziert wird. Das elektronische …” „… EINLEITUNG UND PROBLEMSTELLUNG 5IV. Die elektronische Form im Handelsverkehr Einige Dokumente …” „… , dass die versprochene Leistung in einer Urkunde (Papier) verkörpert wird. Einige Wertpapiere erfordern …”

Die Schriftform beim herkömmlichen Wechsel, Solawechsel und Konnossement S. 122-123

„… § 4 Rechtsfragen der Schriftform bei der Ausstellung von elektronischen Wertpapieren Urkunden des …” „… der elektronischen Version eines Wertpapiers treten einige Probleme in Bezug auf die Erfüllung der …” „… Funktionen der gesetzlichen Formerfordernisse auf, weil das private Recht elektronisch „verbrieft“ und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Urkunde und ihre Eigenschaften ............................................... 107 2. Das elektronische …” „… ., KölnBand 29José Ignacio Gutiérrez DíazElektronische Vertragsformund Urkundenform im …” „… Austauschdienstes.VORWORTDie elektronische Vertragsform und Urkundenform hat im Akkreditiv- als auch im Wertpapiergeschäft neue …”

Regelung über den Beweis mit elektronischen Dokumenten und Signaturen in der ZPO S. 238

„… elektronischen Gegenständen jedoch nicht ausdrücklich zugewiesen9. Für den deutschen Gesetzgeber kann die Urkunde …” „… KAPITEL III DER BEWEIS DURCH ELEKTRONISCHE AKKREDITIVE UND WERTPAPIERE 206 B. Regelung über …” „… den Beweis mit elektronischen Dokumenten und Signaturen in der ZPO Unabhängig von einer Umsetzung der …”

Der Beweis mit dem elektronische Dokument in der Sig-Richtlinie S. 237-238

„… Anwendung der Regeln der §§ 415 ff. ZPO über den Urkundenbeweis auf den Beweis durch elektronische Dokumente …” „… Kapitel III DER BEWEIS DURCH ELEKTRONISCHE AKKREDITIVE UND WERTPAPIERE Für die Teilnehmer an …” „… einem elektronischen Akkreditivgeschäft oder einem elektronischen Wertpapier ist es maßgebend, den …”

Gesetzliche Lösung zu bestimmten elektronischen Wertpapieren in den untersuchten Rechtsordnungen S. 110-122

„… Konnossements in anderer als der urkundlichen Form (Art. 1 Abs. 1 Nr. 8)193. Die elektronische Form erweist sich …” „… Ausstellung von elektronischen Wertpapieren Urkunden des Handelsverkehrs wie der Wechsel oder das …” „… KAPITEL II ELEKTRONISCHE WECHSEL, SOLAWECHSEL UND KONNOSSEMENTE 78 merkungen über den …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 387-412

„… . zit.: Acosta Romero/Lara Luna, Mercantil, S. ... Ahrens, Hans-Jürgen: Elektronische Dokument und …” „… technische Aufzeichnungen als Beweismittel. Zum Urkunden- und Augenscheinsbeweis der ZPO. In: Schütze, Rolf A …” „… 55). Bettendorf, Jörg: Elektronischer Rechtsverkehr. In: Erber-Faller, Sigrun (Hrsg.): Elektronischer …”

Der Wertpapierbegriff S. 94-103

„… KAPITEL II ELEKTRONISCHE WECHSEL, SOLAWECHSEL UND KONNOSSEMENTE 62 für die Anpassung der …” „… Gesetzgebung an den elektronischen Geschäftsverkehr. Danach bedeutet document of title: … a record (i) that in …” „… . § 3 VORFRAGEN BEI DER ANERKENNUNG ELEKTRONISCHER WERTPAPIERE 63griff, der sogar diejenigen …”

Die Innehabung eines körperlichen Datenträgers S. 207

„… verbrieftes elektronisches Dokument die Funktion der Urkunde gemäß § 402 BGB (oder § 952 Abs. 2 BGB)703 oder …” „… § 5 Rechtsfragen zur Innehabung elektronischer Wertpapiere Bei einer elektronischen Version des …” „… Datenträgers reicht aus, um das Recht aus dem im Datenträger aufbewahrten (gespeicherten) elektronischen …”

Das elektronische Akkreditiv S. 33-35

„… Verwendung elektronischer Dokumente zur Abwicklung von Geschäften ist in e-Marktplätzen4 wie z.B. Worldwide …” „… Zahlung und Zahlungssicherung im elektronischen Format an. Ein Beispiel dafür ist die Verwendung …” „… elektronischer Substitute von Akkreditiven bzw. Wertpapieren in Internetplattformen wie Bolero.net, @globalTrade …”

Besitz oder eher Kontrolle über die Wertdaten in den kontinentalen Rechtsordnungen? S. 207-220

„… verbrieftes elektronisches Dokument die Funktion der Urkunde gemäß § 402 BGB (oder § 952 Abs. 2 BGB)703 oder …” „… § 5 Rechtsfragen zur Innehabung elektronischer Wertpapiere Bei einer elektronischen Version des …” „… Datenträgers reicht aus, um das Recht aus dem im Datenträger aufbewahrten (gespeicherten) elektronischen …”

Das Unterschrifterfordernis und sein Ersatz durch die elektronische Signatur S. 151-203

„… § 4 RECHTSFRAGEN DER SCHRIFTFORM BEI ELEKTRONISCHEN WERTPAPIEREN 119des Erklärenden, die …” „… nach den Vorschriften des MP 2.200-2 angewendet, kann ein solches elektronisches Dokument nun gemäß Art …” „… . Der in der Literatur und im Gesetz verwendete Begriff documento eletrônico kann elektronisch erzeugte …”

Übertragung der Kontrolle über das elektronische Wertpapier S. 224-236

„… werden, ob das elektronische Dokument ebenso wie die Urkunde oder das papiergestützte Dokument übertragen …” „… Zweifel im deutschen Recht über die Fähigkeit des elektronischen Dokuments, die urkundliche Form (z.B. Art …” „… KAPITEL II ELEKTRONISCHE WECHSEL, SOLAWECHSEL UND KONNOSSEMENTE 192 b) Spezifische …”

Die moderne Geschäftswelt und das Internet als Geschäftsplattform S. 33

„… Verwendung elektronischer Dokumente zur Abwicklung von Geschäften ist in e-Marktplätzen4 wie z.B. Worldwide …” „… Zahlung und Zahlungssicherung im elektronischen Format an. Ein Beispiel dafür ist die Verwendung …” „… elektronischer Substitute von Akkreditiven bzw. Wertpapieren in Internetplattformen wie Bolero.net, @globalTrade …”

Entstehung des elektronisch verbrieften Rechts S. 103-109

„… § 3 VORFRAGEN BEI DER ANERKENNUNG ELEKTRONISCHER WERTPAPIERE 71zweckte Funktion erfüllt wird …” „… angemessene Form vorzuschreiben. Wird dieses Ziel nun durch die elektronische Form erreicht, entsteht ein …” „… Äquivalent der Verkörperungstheorie für die elektronische Version der Wertpapiere, das ihre Fixierung und …”

Die Übertragung der herkömmlichen Wertpapiere S. 220-224

„… § 6 Rechtsfragen zur elektronischen Vorlegung und Übertragung der Wertpapiere Die Diskussion über …” „… die Vorlegung und Übertragung des elektronischen Wertpapiers führt zu der Frage, ob die …” „… Innehabung der Urkunde zur Geltendmachung des Rechts für die Vorlegung maßgeblich ist. Dementsprechend muss …”

Einteilung der untersuchten Wertpapiere S. 91-94

„… Kapitel II RECHTSFRAGEN DES GEBRAUCHS ELEKTRONISCHER WECHSEL, SOLAWECHSEL UND KONNOSSEMENTE IM …” „… Begebung von Urkunden wie dem Wechsel oder dem Konnossement gewöhnlich verlangt wird, kommen derzeit …” „… elektronisch problemlos zustande. Die Annerkennung des Gebrauchs elektronischer Wertpapiere zur …”

Entsteht eine neue Generation von Wertpapieren? S. 35-36

„… elektronischem Format möglich. Dafür wurden die Regeln, nach denen sich das internationale Akkreditiv richtet …” „… - die sog. ERA - auf das elektronische Akkreditiv und insbesondere auf die elektronische Präsentation …” „… untersuchten Staaten (Deutschland, die USA, Venezuela, Mexiko und Brasilien) in elektronischem Format als …”

Die anwendbaren Kollisionsregeln S. 284-310

„… KAPITEL IV KOLLISIONSRECHTLICHE FRAGEN ELEKTRONISCHER AKKREDITIVE UND WERTPAPIERE 252 gelangt …” „… Verbindung aufweisen. Die Rechtslage der für das elektronische Akkreditiv und Wertpapier bedeutenden …” „… , die auf das elektronische Akkreditiv und auf das elektronische Wertpapier anzuwenden sind je nach dem …”

Die beweisrechtliche Regelung der elektronischen Signatur und der Datennachricht in Mexiko S. 257-261

„… § 9 DAS ELEKTRONISCHE AKKREDITIV UND WERTPAPIER ALS BEWEISMITTEL IN LATEINAMERIKA 225pie …” „… elektronischen Signatur und der Datennachricht in Mexiko Im mexikanischen Recht ist zwischen dem …” „… elektronischen Akkreditiven und Wertpapieren maßgeblich, dessen Regelungen man im CCoM findet135. So wie beim …”

Gesetze, Richtlinie und andere Instrumente der Internationalen Organisationen S. 379-380

„… [UN-W]. Abrufbar unter http://www.uncitral.org ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM …” „… UN-CITRAL-Übereinkommen über den elektronischen Vertragsabschluss), Doc. A/CN.9/WG.IV/ WP.95 and Doc. A/CN.9/528 …” „… der Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Akkreditive 500 für die elektronische Aushändigung …”

Gesetze aus Deutschland S. 381-382

„… Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr vom 20.12.2002 (BGBl. I 2001, S. 3721) [E-CommerceG]. 11 …” „… . Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen und zur Änderung weiterer Vorschriften vom …” „… Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz – JKomG) vom …”

Gesetze aus den USA S. 382-383

„… ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 350 14. Gesetz über den …” „… vom 22.07.1997 (BGBl. I 1997, S. 1870) [TDG]. 16. Verordnung zur elektronischen Signatur vom 16 …” „… elektronischen Signatur geändert und andere Vorschriften im Bereich der elektronischen Signatur das …”

Gesetze aus Brasilien S. 380-381

„… ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 348 16. United Nations …” „… (UNCITRAL-Modellgesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr) [UNCITRAL-M/EC]. Abrufbar unter …” „… (UNCITRAL-Modellgesetz über die elektronische Signatur) [UNCITRAL-M/E-Sign]. Abrufbar unter http://www.unicitral.org 19 …”

Gesetze aus Mexiko S. 382

„… ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 350 14. Gesetz über den …” „… vom 22.07.1997 (BGBl. I 1997, S. 1870) [TDG]. 16. Verordnung zur elektronischen Signatur vom 16 …” „… elektronischen Signatur geändert und andere Vorschriften im Bereich der elektronischen Signatur das …”

MP 2.200-2 S. 377-379

„… certificados para o usuário final. ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 346 Art …” „… contracting (Entwurf des UN-CITRAL-Übereinkommen über den elektronischen Vertragsabschluss), Doc. A/CN.9/WG.IV …” „… die elektronische Aushändigung, ICC [eERA]. 8. Genfer Abkommen über Bestimmungen auf dem Gebiete des …”

LMDFE S. 353-366

„… Certificación, bien sean estos públicos o ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT …” „… previstos en él. ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM …” „… sistema de información designado. ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 3262 …”

E-Sign S. 336-343

„… ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 304 --S.761-- S.761 One …” „… ) if such ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 308 exemption is …” „… due course or a purchaser, ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 310 …”

UETA S. 331-336

„… ]; ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 300 (3) [the Uniform Computer Information …” „… transaction, the following rules apply: ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT …” „… ......................... Abrufbar unter http://ac.mit.edu/classes/class4/ueta.htm ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM …”

UCC Article 7 S. 343-353

„… . ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 312 Section 7001(c)) or authorize electronic …” „… 7-210. ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 314 (b) If a warehouse in …” „… . ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 316 (a) The issuer of a through bill of …”

DF-E-Commerce S. 366-371

„… ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 334 SECRETARIA DE COMERCIO Y …” „… , previo pago de los derechos correspondientes. ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM …” „… ; ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 338 IV. El proveedor evitará las prácticas …”

DF-E-Commerce2003 S. 371-377

„… . ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 340 Artículo 89 bis.- No se negarán efectos …” „… Creación de la Firma; ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT 342 III. Cuando …” „… debidamente fundada y motivada, tomando ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM AKKREDITIVGESCHÄFT …”

ANHANG III. WEBSEITENVERZEICHNIS S. 384-386

„… http://www.presidencia.gov.br http://www.qualitylc.com http://www.rsasecurity.com ELEKTRONISCHE VERTRAGSFORM UND URKUNDENFORM IM …”

doi.org/10.5771/9783845200064

Anna Katharina Suzuki-Klasen - A Comparative Study of the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law

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Anna Katharina Suzuki-Klasen

A Comparative Study of the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law

Series: Recht in Ostasien

Volume 18 2022

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Index S. 627-632

„… (shomen) 99, 259–260, 321, see also Urkunde – electro-magnetic record (denjiteki jiroku) 260, 345 …” „… – electronic documents and 107–108, 192– 197, 260, 345–346 – electronic form (Elektronische Form) 194–197 …” „… Beurkundung, shōsho no sakusei) and notarial deed (notarielle Urkunde, kōsei shōsho) 184–187, 269–272, 322–325 …”

D. Comparative Analysis of the Rules on the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law S. 436-516

„… a normal written form, namely, a notarial deed (notarielle Urkunde), created in a notarial …” „… Bürgschaftserklärung respectively) be named.2423 One great difference is that whereas a German Urkunde can only be in …” „… Urkunde’ and ‘公正証書’, kōsei shōsho, respetively). As their names suggest, they are created by individual …”

B. Comparative Background S. 42-309

Bibliography S. 575-611

„… Intention: On the Importance of the Notification] (1978) 178 No 6 AcP 505–532 Bettendorf J, Elektronische …” „… und elektronischer Rechtsverkehr [Notarial Form, Authentication and Electronic Legal Transactions …” „… Handelsrecht (IHR) 229–237 Einsele D, § 126a Elektronische Form [Section 126a Electronic Form], in: Franz J …”

doi.org/10.5771/9783748911777

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