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Andrea Berndt - Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

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Andrea Berndt

Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 253 2011

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Eisenbahn S. 53-58

„… Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung …” „… des Eisenbahnwesens, 2008, S. 56. 172 So auch Burmeister, Der Wettbewerb der Eisenbahnen, 2001, S. 37 …” „… Technologien keinen hinreichenden Wettbewerbsdruck ausüben.151III. Eisenbahn 1. Stand der Marktöffnung Die …”

Vergleich der betrachteten Netzwirtschaften S. 58-62

„… , Personenfern- und Personennahverkehr – steht die Eisenbahn zu den anderen Verkehrsträgern im Wettbewerb. Laut …” „… Eisenbahn ausreichend Gemeinsamkeiten aufweisen. Die hier betrachteten Netzwirtschaften wurden in den 1990er …” „… Phase und die Eisenbahn befindet sich noch in der ersten Phase.181 Die unterschiedlichen …”

Einführung in die Thematik S. 23-24

„… Eisenbahn zeichnen sich durch ihre Netzgebundenheit aus. Eine Dienstleistung kann in diesen Bereichen nur …” „… .), Telekommunikation, Energie, Eisenbahn, 2008, S. 3, 14 oder der infrastrukturgebundenen Wirtschaftssektoren, so z.B …” „… Anreizregulierungsperiode begonnen. Bei der Eisenbahn wird seit Mitte 2007 ebenfalls über die Implementierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… sektorübergreifende Untersuchung der Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn Nomos1. Auflage 2011 …” „… Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 31A) Sektorspezifischer Regulierungsbedarf 31 I. Rechtfertigung …” „… Grundlagen der Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 43I. Energie 431. Stand der …”

Anreizregulierungsvariante S. 249-253

„… einer Arbeitsgruppe zur Fortentwicklung der Entgeltregulierung im Bereich Eisenbahn bei der …” „… an der Inflationsrate messen, so z.B. Kompetenz Centrum Wettbewerb, Wettbewerber-Report Eisenbahn …” „… und Telekommunikation ziemlich unproblematisch umgesetzt werden konnte, besteht in der Eisenbahn eine …”

Die Anreizregulierung als sinnvolles Entgeltregulierungsinstrument für die Schienennetzentgelte S. 248-249

„… Anreizregulierung in der Eisenbahn trotz der sektorspezifischen Besonderheiten nicht per se abzulehnen ist. Die …” „… Bereich Eisenbahn bei der Bundesnetzagentur hervorgegangen. Das Ziel der Arbeitsgruppe bestand darin, ein …” „… Netzentgelterhöhungen an der Inflationsrate messen, so z.B. Kompetenz Centrum Wettbewerb, Wettbewerber-Report Eisenbahn …”

Ziel und Erkenntnisinteresse der Arbeit S. 25-26

„… Eisenbahn zeichnen sich dadurch aus, dass sie wegen ihrer Netzstruktur bis in die 1990er Jahre staatlich …” „… und Eisenbahnen (BEGTPG), v. 07.07.2005 (BGBl. I S. 1970, 2009), zuletzt geändert durch Art. 15 Abs …” „… Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn untersucht wird. Da die Regulierung der Netzwirtschaften …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… Eisenbahnen, Bonn 2008. dies., Monitoringbericht 2009 gemäß § 63 Abs. 4 EnWG i.V.m. § 35 EnWG, Bonn 2009 …” „… , DVBl. 2006, S. 269-277. Burmeister, Corinna, Der Wettbewerb der Eisenbahnen im europäischen Binnenmarkt …” „… Eisenbahnen des Bundes (EBNeu-OG). Gutachten im Auftrag der Sonder-Verkehrsministerkonferenz - Kurzfassung …”

Vergleichende Analyse der sektorspezifischen Regelungen der Anreizregulierung S. 289-296

„… Eisenbahn wird seit Mitte 2007 über die Implementierung der Anreizregulierung in das AEG beraten. In der …” „… Tabelle zusammengefasst. Energie Telekommunikation Eisenbahn Regelungsgrundlage § 21a EnWG, ARegV §§ 32 …” „… Aufwendungen Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kosten 295 Energie Telekommunikation Eisenbahn Verzinsung …”

Einleitung S. 23

„… Eisenbahn zeichnen sich durch ihre Netzgebundenheit aus. Eine Dienstleistung kann in diesen Bereichen nur …” „… .), Telekommunikation, Energie, Eisenbahn, 2008, S. 3, 14 oder der infrastrukturgebundenen Wirtschaftssektoren, so z.B …”

Zusammenfassung der Grundlagen der sektorspezifischen Regulierung S. 73-74

„… Eisenbahn auf die gleichen Regulierungsinstrumente zurück. Im Mittelpunkt der sektorspezifischen Regulierung …” „… und der Eisenbahn auf der anderen Seite weisen nicht derart große Unterschiede auf, dass die …” „… der sektorspezifischen Regulierung Die Energie-, Telekommunikations- und Eisenbahnmärkte weisen mit …”

Gang der Untersuchung S. 27-30

„… , Telekommunikation und Eisenbahn geliefert. Dafür wird zunächst ein Blick auf den sektorspezifischen …” „… aus der Telekommunikations- in die Eisenbahn- und Energieordnung oder umgekehrt nicht entgegenstehen …” „… Energie-, Telekommunikations- und Eisenbahnwirtschaft auf der einen Seite als Netzwirtschaften viele …”

Zwischenergebnis S. 236-237

„… Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes (EBNeuOG)877 zur Kapitalprivatisierung der DB AG einen Vorschlag für …” „… von einer Arbeitsgruppe zur Fortentwicklung der Entgeltregulierung im Bereich Eisenbahn bei der …” „… Anreizregulierung einen störungsfreien Betrieb der Eisenbahninfrastruktur voraus und beabsichtigt den Abbau von …”

Die LuFV als effizienzsteigerndes Steuerungsinstrument S. 237-243

„… den Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes (EBNeuOG)877 zur …” „… Bereich Eisenbahn bei der Bundesnetzagentur, deren Konsultationen in dem Abschlussbericht der …” „… Besonderheiten des Eisenbahnsektors eine Reform der eisenbahnrechtlichen Entgeltregulierung überflüssig machen …”

Rechtfertigung einer Regulierung der Netzwirtschaften S. 31-38

„… Eisenbahn A) Sektorspezifischer Regulierungsbedarf I. Rechtfertigung einer Regulierung der Netzwirtschaften …” „… der Energieproduktion, die Lärmbelästigung durch die Eisenbahn und die Störungen durch Funksignale in …” „… hat er den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie ein ausreichendes …”

Schlussfolgerungen für den sektorspezifischen Regulierungsbedarf S. 41-43

„… und in der Eisenbahn das Schienennetz einen monopolistischen Engpassbereich darstellen.94 Diese weder …” „… Eisenbahn I. Energie 1. Stand der Marktöffnung Bis zu ihrer Liberalisierung im Jahre 1998 war die …” „… Eisenbahnwirtschaft bleibt das Regulierungsrecht wegen der Nichtduplizierbarkeit der Netze langfristig notwendig.88III …”

Zusammenfassung wesentlicher Erkenntnisse S. 301-312

„… Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn 1. Durch regulatorische Eingriffe des Staats sollen …” „… Wettbewerbsrecht. 3. Die hier betrachteten Netzwirtschaften Energie, Telekommunikation und Eisenbahn weisen …” „… , der Eisenbahn, ist die Anreizregulierung bislang nicht umgesetzt worden. Insgesamt zeigt sich, dass …”

Telekommunikation S. 48-53

„… andere alternative Technologien keinen hinreichenden Wettbewerbsdruck ausüben.151III. Eisenbahn 1. Stand …” „… . Genauso wie die Liberalisierung der anderen Netzwirtschaften ist auch die Liberalisierung der Eisenbahn …” „… Folge wurde das deutsche Eisenbahnrecht umfassend reformiert. Der Eisenbahnmarkt wurde durch die …”

Notwendige Änderungen im AEG S. 277-283

„… , Telekommunikation, Post und Eisenbahnen). 1088 Im Falle einer Reform des AEG sollte entsprechend des § 59 EnWG …” „… Für ein umfangreiches Regulierungsermessen Kurth, MMR 2006, 573, 574. 279 in der Eisenbahn kaum mit …” „… Eisenbahnrecht Jede Form der Entgeltregulierung schränkt die Entgeltgestaltungsfreiheit des regulierten …”

Die verfassungsrechtliche Sonderstellung der EIU des Bundes: Insolvenzunfähigkeit S. 247-248

„… Schienennetzentgelte Die vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, dass die Anreizregulierung in der Eisenbahn trotz …” „… Art. 87e Abs. 4 GG nicht nur einen Gewährleistungsauftrag des Bundes im Bereich des Eisenbahnsektors …” „… Teil 5.D.I. untersucht. 933 Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor …”

Entwicklung einer Verordnung über die Anreizregulierung S. 283-288

„… Regulierungsziele der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven …” „… . II. Entwicklung einer Verordnung über die Anreizregulierung Die Details der eisenbahnwirtschaftlichen …” „… Eisenbahnwirtschaft keine Netzentgeltverordnung existiert, bietet sich eine Regelung in der Verordnung über die …”

Effizienzsteigernde Wirkung des intermodalen Wettbewerbs S. 243-246

„… %, Bundesnetzagentur, Tätigkeitsbericht Eisenbahn 2007, 2008, S. 9. 924 So z.B. DB AG, Wettbewerbsbericht 2009, 2009 …” „… Dieser Argumentation kann überhaupt nur dann gefolgt werden, wenn in sämtlichen Eisenbahnmärkten …” „… AEG den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs im Eisenbahnmarkt untersucht und ist der …”

Rechtfertigung einer spezifischen Netzwirtschaftsregulierung neben dem allgemeinen Wettbewerbsrecht S. 38-41

„… 38 Rechnung getragen wird.66 Dafür hat er den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen …” „… vorübergehender marktbeherrschender Stellungen.82 Zumindest im Energie- und Eisenbahnsektor lassen sich die …” „… Fortschritte vor allem auf dem Telekommunikationsmarkt.87 In der Energie- und Eisenbahnwirtschaft bleibt das …”

Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung S. 227-230

„… Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur, ABl. 2001 …” „… 227 Teil 5 Die Anreizregulierung in der Eisenbahnwirtschaft A) Die Zulässigkeit der …” „… Energie- und Telekommunikationsrecht ist auch das nationale Eisenbahnrecht stark durch das …”

Ausblick S. 296-300

„… Wirtschaftsbereiche der Energie, Telekommunikation und Eisenbahn waren aufgrund ihrer Netzstruktur zunächst staatlich …” „… Anreizregulierung im Eisenbahnsektor leiten sich vor allem aus den Regelungen der energiewirtschaftlichen …” „… vorliegenden Arbeit zunächst die Gemeinsamkeiten der Energie-, Telekommunikations- und Eisenbahnwirtschaft …”

Energie S. 43-48

„… Energie, Telekommunikation und Eisenbahn I. Energie 1. Stand der Marktöffnung Bis zu ihrer Liberalisierung …”

Ermittlung des Ausgangsniveaus S. 90-99

„… beeinflusst.320 315 So für die Eisenbahn Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung …” „… Eisenbahnsektor, 2008, S. 96. 316 Auf diese Gefahr verweist vor allem die Bundesnetzagentur, Beschl. v …” „… . Müller, Produktivitäts- und Effizienzmessung im Eisenbahninfrastruktursektor, 2009, S. 8 ff.; Voß, in …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 255-269

„… Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form zu führen sind, und den …” „… , Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 81 ff. vor. 256 1. Ermittlung des zu erwartenden …” „… Eisenbahnregulierung übertragen. In ihrem Anreizregulierungsbericht schlägt die Bundesnetzagentur einen Methodenmix vor …”

Ausgangsniveau S. 128-146

„… Telekommunikation und Eisenbahn unterliegt in der Energie eine Vielzahl von Netzbetreibern der Anreizregulierung …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 146-176

„… Eisenbahn unterliegt in der Energie eine Vielzahl von Netzbetreibern der Anreizregulierung. Zumindest …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsordnung Einl. Einleitung EIU Eisenbahninfrastrukturunternehmen EL Ergänzungslieferung EnBW Energie …” „… ) Fassung AEG Allgemeines Eisenbahngesetz AG Aktiengesellschaft Alt. Alternative Anh. Anhang Anm. Anmerkung …” „… Eisenbahnneuordnungsgesetz EG Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EIBV …”

Überblick über die Zugangs- und Entflechtungsregulierung S. 62-64

„… - und Eisenbahnrecht auch die Pflicht zur organisationsrechtlichen Entflechtung des Managements und der …”

Entgeltregulierung S. 64-73

„… Die Energie-, Telekommunikations- und Eisenbahnmärkte weisen mit den Übertragungs- und Verteilnetzen …”

Obergrenzenregulierung S. 75-82

„… Eisenbahnsektor, 2008, S. 35. 245 Dazu mehr unter Teil 2.C.II. 79 halten an der Nachfrage. Zur Maximierung seines …”

Bedeutung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 99-100

„… . Müller, Produktivitäts- und Effizienzmessung im Eisenbahninfrastruktursektor, 2009, S. 8 ff.; Voß, in …”

Ermittlung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 100-110

„… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 84. 333 So z.B. der Vorschlag der Bundesnetzagentur, Abschlussbericht …” „… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 90 für die Bestimmung der X-Faktoren der EIU des Bundes. 334 Das …” „… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 87; Groebel, in: Britz/Hellermann/Hermes (Hrsg.), EnWGKomm, 2008, § 21a …”

Zusammenfassung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 110-111

„… Eisenbahnsektor, 2008, S. 88; Fritz/Zimmer, et 2004, 320, 321 f.; Maurer/Wolffram/von Sengbusch, et 2004, 436-438 …”

Bedeutung der allgemeinen Preissteigerungsrate S. 112-113

„… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 100. 382 So auch Bundesnetzagentur, Abschlussbericht …” „… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 100. …”

Möglichkeiten bei der Bestimmung der allgemeinen Preissteigerungsrate S. 113-114

„… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 100. 382 So auch Bundesnetzagentur, Abschlussbericht …” „… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 100. 114 sungsautomatismus wird vermieden, dass die Divergenz zwischen …” „… , Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 36 ff. und Franz/Schäffner/Trage, Grundformen der …”

Bedeutung der hybriden Elemente S. 114

„… IGES in Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 36 ff. und …”

Mögliche hybride Elemente S. 114-118

„… IGES in Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 36 ff. und …”

Auslegung des § 14 Abs. 4 AEG S. 230-235

„… Eisenbahnwirtschaft darstellt. Aufgrund der Methodenoffenheit der eisenbahnrechtlichen Regelungen ist zu untersuchen …” „… Anforderungen der RL 2001/14/EG vereinbar.B) Die Entgeltregulierung im geltenden Eisenbahnrecht Auf der …” „… explizit für die Eisenbahnwirtschaft Säcker/Böcker, Entgeltkontrolle als Bestandteil einer …”

Auslegung des § 21 Abs. 1 EIBV S. 235-236

„… des § 21 Abs. 1 EIBV Neben § 14 Abs. 4 AEG ist die eisenbahnrechtliche Entgeltregulierung in der …” „… Gersdorf, Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor, 2007, S. 48. 236 damit das Verhältnis zwischen dem …” „… Infrastrukturbetrieb abzielt,872 setzt die Anreizregulierung einen störungsfreien Betrieb der Eisenbahninfrastruktur …”

Fehlende markübliche Rendite als Anreiz zu Kostensenkungen S. 246-247

„… Eisenbahninfrastruktur setzt.928 Dem Eigeninteresse der Unternehmen an Kostensenkungen und Leistungsverbesserungen ist …” „… . So vor allem auch Gersdorf, Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor, 2007, S. 52; ders., DVBl. 2009 …” „… Gersdorf, Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor, 2007, S. 52; ders., DVBl. 2009, 942, 951; Schmitt/Staebe …”

Ausgangsniveau S. 253-255

„… Eisenbahnsektor, 2008, S. 100. 958 Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S …” „… . 103. 959 Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 103. 254 …” „… die erste Regulierungsperiode der Anreizregulierung in der Eisenbahnwirtschaft. Findet in der ersten …”

Generelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 269-271

„… Unternehmen. Insofern ist die Situation im Eisenbahnsektor mit derjenigen im Telekommunikationssektor …” „… in der Eisenbahnwirtschaft in Folge der Implementierung der Anreizregulierung nicht mit einer ähnlich …” „… - und Effizienzmessung im Eisenbahninfrastruktursektor, 2009, S. 101. 1042 Z.B. Müller, Produktivitäts …”

Allgemeine Preissteigerungsrate S. 271-272

„… aktualisierbar ist.1050 Diese Begründung lässt sich auf den Eisenbahnsektor übertragen.1051 Gegen einen …” „… Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 98. 1048 So Bundesnetzagentur …” „… , Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 99. 1049 Der Rückgriff auf den Verbraucherpreisindex …”

Hybride Elemente S. 272-276

„… Eisenbahninfrastruktur gefährden wür-1057 Ebenso Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor …” „… Folgenden werden mögliche hybride Elemente für die eisenbahnwirtschaftliche Anreizregulierung besprochen. 1 …” „… . Wissen die 1054 Ebenso Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S …”

Dauer der Regulierungsperiode S. 276-277

„… Regulierungsbehörde. Für die eisenbahnwirtschaftliche Anreizregulierung schlägt die Bundesnetzagentur eine Dauer von …” „… , Abschlussbericht Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 109. 1075 So auch Bundesnetzagentur, Abschlussbericht …” „… Anreizregulierung Eisenbahnsektor, 2008, S. 109. 1076 Bundesnetzagentur, Abschlussbericht Anreizregulierung …”

doi.org/10.5771/9783845228648

Gerhard Paul, Ralph Schock - Sound der Zeit

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Gerhard Paul (ed.), Ralph Schock (ed.)

Sound der Zeit

2014

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Inge Marszolek Schienenklänge – Lokgesänge. Soundkosmos Eisenbahn S. 209-216

„… »Eisenbahn-Raum«. Das bedeutete auch, dass die Lärmwelten der Eisenbahn und des Bahnhofs von den Geräuschwelten …” „… SCHIENENKLÄNGE – LOKGESÄNGE 209 Nicht nur Filmemacher zeigten sich immer wieder von der Eisenbahn …” „… . Insbesondere aber faszinierten ihn Bahnhöfe und Eisenbahnen. Hier verdichtete sich für ihn, wie für viele …”

Jan-Friedrich Missfelder Verklungenes und Unerhörtes. Klangkulturen des 19. Jahrhunderts S. 23-30

„… Eisenbahn als neues Mittel der Raumerschlie- ßung und Zeitverkürzung. Vor Thomas Edisons Erfindung des …” „… . Das häufigste Medium dieser akustischen Invasion war die Eisenbahn (→ marszolek, s. 209). Sie …” „… Gesichtssinn, erlaubte doch die erhöhte Geschwindigkeit der Eisenbahn keine visuelle Kontemplation der Welt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Lakehurst . . . 203 Inge Marszolek Schienenklänge – Lokgesänge. Soundkosmos Eisenbahn …”

Soundgeschichtliche Gründerzeit. Klanglandschaften der Jahrhundertwende und des Ersten Weltkrieges S. 17-22

„… der Eisenbahnen, der Krafträder und der Automobile vermischten sich mit dem Klang der Kirchenglocken …”

Ralph Schock Rumm rumm haut die Dampframme. Großstadtlärm im Spiegel der Literatur S. 135-140

„… Themen: »Volksgewühl, Großstadtlärm, Telegraphendrähte, Fabriken, Bahnhöfe, Eisenbahn, Maschinen …”

Peter Payer Signum des Urbanen. Geräusch und Lärm der Großstadt um 1900 S. 39-46

„… Händler und Gewerbetreibenden bis hin zum Rattern und Fauchen der Eisenbahnen, dem ohrenbetäubenden …”

Stefan Gauß Der Sound aus dem Trichter. Kulturgeschichte des Phonographen und des Grammophons S. 31-38

„… modernen Verkehrsmittel Eisenbahn und Automobil das Verhältnis von Raum und Zeit gleichfalls …”

Hörbeispiele im Internet S. 577-587

„… . Soundkosmos Eisenbahn – Jean Renoir »Bestie Mensch« (»La Bête humaine«) (F 1938), Trailer Suche: »La Bête …”

Peter Payer Es ist Zeit, dass wir auf Abwehr sinnen! Lärmschutz im frühen 20. Jahrhundert S. 59-66

„… Sommerfrischeorte warben. Durch Eisenbahnlinien gut erschlossen und schon bald mit den Insignien bürgerlichen …”

Gerhard Paul Trommelfeuer aufs Trommelfell. Der Erste Weltkrieg als akustischer Ausnahmezustand und die Grenzen der Reproduktion S. 83-90

„… Sanitätspersonal […]. Für Artillerie, Kriegsschiffe, im Biwak und Eisenbahnverkehr.« Die neue Klangsignatur des …”

Soundrevolutionen und Ätherkrieg. Klanglandschaften einer gespaltenen Welt S. 333-340

„… – das schwere Schnauben der Dampflokomotiven; es hielt sich lediglich in nostalgischen Eisenbahnfahrten …”

doi.org/10.5771/9783835326880

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung – EUV – Auszug S. 1015-1017

„… Ereignissen im EisenbahnbetriebI. Die Meldung umfasst1. den Namen und die Anschrift der meldenden Eisenbahn …” „… – Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung – EUV – Auszug vom 05.07.2007 (BGBl. I, S. 1319); zuletzt geändert durch Artikel 1 der Vierzehnten …” „… Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die …”

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung – EBO – Auszug S. 823-826

„… Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bun-desamt,2. für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die …” „… 822EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung – EBO – Auszug vom 08.05.1967 (BGBl. I, S. 1563 …” „… die Eisenbahnen des Bundes und für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das …”

Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt – GGVSEB – Auszug S. 1176-1182

„… Eisenbahn-Bundesamt kann im Eisenbahnverkehr für den Bereich der Eisenbahnen des Bundes auf Antrag Ausnahmen von den …” „… Eisenbahnverkehr: (1) Das Eisenbahn-Bundesamt ist zuständige Behörde für 1. die Erteilung einer Genehmigung für die …” „… Eisenbahn-infrastruktur im Eisenbahnverkehr 1. hat dafür zu sorgen, dass sein Personal nach Unterabschnitt 1.3.2.2 RID …”

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen – ESBO – Auszug S. 886

„… 885 ESBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen – ESBO – Auszug vom 25.02.1972 …” „… Verordnung auf Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967 (BGBl. II, S. 1563 …” „… schmalspurigen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in der Bundesrepublik Deutschland.(2) Soweit in dieser …”

Allgemeines Eisenbahngesetz – AEG – Auszug S. 13-20

„… Eisenbahnaufsicht§ 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden § 5b Eisenbahn-Unfalluntersuchung§ 5c …” „… und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes: (1) Eisenbahninfra-strukturen und …” „… Eisenbahnregulierungsgesetzes betreibt.(...)§ 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr: (1) Eisenbahnen dienen dem öffentlichen Verkehr …”

Eisenbahnverkehrsordnung – EVO – Auszug S. 1027-1029

„… Eisenbahnen sind die Vor schriften dieser Verordnung anzuwenden, soweit nicht 1. das Übereinkommen vom 9. Mai …” „… Eisenbahn kann ohne Bindung an die Tarife Entgelte und Bedingungen verein-baren (Son derabmachungen) mit 1 …” „… , wenn a) der Großkunde sich zum Kauf von im Tarif der Eisenbahn vorgesehenen Fahrausweisen für alle oder …”

Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG – Auszug S. 884-885

„… Allgemeinen Eisenbahngesetzes1. die Struktur der Eisenbahnen,2. den Zugang zu den in Anlage 1 aufgeführten …” „… Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen: (1) Dieses Gesetz regelt für Eisenbahnen im Sinne des …” „… Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie, insbesondere Fahrstrom, und Telekommunikationsleistungen, soweit …”

Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr S. 1030-1048

„… Eisenbahnbetrieb während seines Aufenthaltes in den Eisenbahn-wagen oder beim Ein- oder Aussteigen getötet …” „… für den Eisenbahnverkehr,b) die Haftung von Eisenbahnunternehmen und ihre Versicherungspflicht …” „… rechnergestütztes Informations- und Buchungssystem für den Eisenbahn-verkehr gemäß den in den TSI dargelegten …”

Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz – BEVVG – Auszug S. 414-417

„… Eisenbahnverkehrsverwal-tung wird das Eisenbahn-Bundesamt errichtet, das dem Bundesministerium für Verkehr und digitale …” „… des Eisenbahn-Bundesamtes§ 4 Regulierungsbehörde§ 4a Leitung der Bundesnetzagentur im Eisenbahnbereich …” „… Eisenbahn-Bundesamt wahrgenommen.§ 4a Leitung der Bundesnetzagentur im Eisenbahnbereich: (1) Der Präsident oder die …”

OrdPartBahn S. 1560-1562

„… , soweit diese in Deutschland Eisenbahnverkehrs-leistungen auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen …” „… des Bundes erbringen, Eisenbahninfrastruktur als Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes betreiben oder …” „… Eisen-bahnen des Bundes zu errichten, unter Berücksichtigung der jeweiligen gesetzlichen Aufgaben der …”

Bundesnichtraucherschutzgesetz – BNichtrSchG S. 589-591

„… Gesetzes sinda) die zur Beförderung von Personen benutzten Eisenbahnfahrzeuge der öffentlichen Eisenbahnen …” „… :- Kraftfahrt-Bundesamt,- Luftfahrt-Bundesamt,- Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung,- Eisenbahn-Bundesamt …” „… das Eisenbahn-Bundesamt übertragen;2. Verkehrsmitteln nach § 2 Nr. 2 Buchstabe c des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ] ............................................1376EBO = Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung …” „… ...................................................................................................................883ESBO = Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen …” „… ...............................................................................................1011EUV = Eisenbahn-Unfalluntersuchungsverordnung …”

Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden – BPolZV S. 677-682

„… des Passgesetzes,c) § 10 Abs. 5 des Freizügigkeitsgesetzes/EU,d) § 64b Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und …” „… Betriebsordnung,e) § 49 Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen,f) § 78 der …” „… Freizügigkeitsgesetzes/EU,d) § 64b Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung,e) § 49 Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… SicherheitsscannerBad Bramstedt 631, 676, 677Örtliche Behördenzuständigkeit 677Bahn Siehe EisenbahnBahnanlage 630 …” „… Datenschutz-beauftragterBundesbeauftragter für Informationsfreiheit 1215Bundeseigene Bahn Siehe EisenbahnBundeseigene Verwaltung 1154 …” „… Bundeseisenbahn Siehe EisenbahnBundeseisenbahnverwaltung 1155Bundesflagge 1142, 2448Bundesgerichtshof 1157 …”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S. 1137-1173

„… Eisenbahnen des Bundes hinausgehenden Aufgaben der Eisenbahn-verkehrsverwaltung wahr, die ihm durch …” „… Abwanderung ins Ausland;6. den Luftverkehr;6a. den Verkehr von Eisenbahnen, die ganz oder mehrheitlich im …” „… Eigentum des Bundes stehen (Eisenbahnen des Bundes), den Bau, die Unterhaltung und das Betreiben von …”

Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG – Auszug S. 1174-1175

„… ) Dieses Gesetz gilt für die Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahn-, Magnetschwe-bebahn-, Straßen-, …” „… zeitweiligen Aufenthaltes nicht geöffnet werden.(...)§ 5 Zuständigkeiten: (1) Im Bereich der Eisenbahnen des …”

HVV-Gemeinschaftstarif – Auszug S. 1208-1213

„… Eisenbahngesellschaft mbH, der erixx GmbH, der Regionalverkehre Start Deutschland GmbH und der EVB Eisenbahnen und …” „… 2. AKN AKN Eisenbahn GmbH 3. DB DB Regio AG 4. die linie die linie GmbH 5. erixx erixx GmbH 6. evb …” „… Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH 7. HADAG HADAG Seetouristik und Fährdienst AG 8. HOCHBAHN …”

Gesetz über den Ladenschluss – Auszug S. 1341-1342

„… Personenbahnhöfen von Eisenbahnen und Magnetschwebebahnen, soweit sie den Bedürfnissen des Reisever-kehrs zu dienen …”

PolAbk Deutschland - Polen S. 1639-1653

„… grenzüberschreitenden Strecken des Eisenbahn-und Passagierschiffsverkehrs durchführen, in das Hoheitsgebiet der anderen …” „… grenzüberschreitende Strecken des Eisenbahn- und Schiffsverkehrs sein. (4) Die Zustimmung nach Absatz 1 Nummer 1 …” „… grenzüberschreitenden Eisenbahn- und Schiffsverkehrsstrecken benannt und beschrieben sind, tauschen diese Verzeichnisse …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung …” „… Über-wachung des Verbringungsverbotes zugewiesen ist,5. auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des …” „… der Eisenbahnen des Bundes (§ 3), soweit auf Grund von Lageerkennt-nissen oder grenzpolizeilicher …”

Charta der Vereinten Nationen – Auszug S. 2249-2256

„… Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie …”

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

„… und Luftfahrt 245. Transportgefährdung 246. Unfälle beim Betrieb von Eisenbahnen 247. Schifffahrts …” „… Bundesnetz-agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Tulpenfeld 4, 53113 Bonn …”

Straßenverkehrs-Ordnung – StVO – Auszug S. 2173-2197

„… für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (§ 1 des Gesetzes über die …” „… und Leiteinrichtungen lenken. Für Bahnübergänge von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs können nur …”

Sprengstoffgesetz –SprengG – Auszug S. 1828-1854

„… Schienenverkehr der Eisenbahnen des öffentlichen Ver-kehrs, mit Seeschiffen und mit Luftfahrzeugen, jedoch mit …” „… einführen,5. zu bestimmen, dass dieses Gesetz auf den Schienenersatzverkehr der Eisenbahnen des öffentlichen …”

Bundeszentralregistergesetz – BZRG – Auszug S. 739-754

„… Entsorgung, dem Eisenbahn-Bundesamt und den zuständigen Landesbehörden im Rahmen der atom- und …”

Straßenverkehrsgesetz – StVG – Auszug S. 2135-2172

„… Kraftfahrzeug und ein Tier oder durch ein Kraftfahrzeug und eine Eisenbahn verursacht wird.§ 18 Ersatzpflicht …” „… ein Gespann und eine Eisenbahn verursacht wird. (6) Wird ein Schaden eines Dritten oder eines …” „… Haltern und Führern der anderen beteiligten Kraftfahrzeuge, zu dem Tierhalter oder Eisenbahnunternehmer …”

Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – Auszug S. 2314-2333

„… Straßenbahnen, Magnetschwebebah-nen und von öffentlichen Eisenbahnen sowie für den Bau oder die Änderung von …” „… Plangenehmigungsverfahren für Vorhaben be-treffen, die in dem Allgemeinen Eisenbahngesetz, dem Bundesfernstraßengesetz, dem …”

Telekommunikationsgesetz – TKG – Auszug S. 2218-2243

„… Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (Bundesnetzagentur) und andere nach …”

Bürgerliches Gesetzbuch – BGB – Auszug S. 418-493

Strafgesetzbuch – StGB S. 1882-1989

Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung – BtMAHV – Auszug S. 688-691

„… oder für sonstige dringende Fälle in Autobussen, Eisen-bahnzügen, Luftfahrzeugen oder Schiffen im …”

Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz – 1. SprengV – Auszug S. 1855-1862

„… zuständigen Behörde zwei Wochen, ein Feuerwerk in unmittelbarer Nähe von Eisen-bahnanlagen, Flughäfen oder …”

Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… Dokuments für den erleichterten Transit im Eisenbahnverkehr (FRTD) sowie zur Änderung der Ge meinsamen …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Gyula Universität Budapest, Christian Schubel, Stephan Kirste, Peter-Christian Müller-Graff, Oliver Diggelmann, Ulrich Hufeld - Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften - 2018/2019

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Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften der Andrássy Gyula Universität Budapest (ed.), Christian Schubel (ed.), Stephan Kirste (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Oliver Diggelmann (ed.), Ulrich Hufeld (ed.)

Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften - 2018/2019

Series: Jahrbuch für Vergleichende Staats- und Rechtswissenschaften

Volume 6 2020

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Marcus Mandl Das IPR der Eisenbahn-Personenbeförderungsverträge S. 237-291

„… Das IPR der Eisenbahn-Personenbeförderungsverträge Marcus Mandl Inhaltsübersicht EinleitungA. 238 …” „… Vielzahl von Passa- Das IPR der Eisenbahn-Personenbeförderungsverträge 239 bei der Personenbeförderung mit …” „… Eisenbahn-Beförderungsvertrags, die im COTIF nicht geregelt sind,21 sodass Art. 8 § 2 COTIF eine spezielle Kollisionsnorm für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… der Eisenbahn-Personenbeförderungsverträge beschäftigt sich der Beitrag von Marcus Mandl, der im Jahr …” „… Deutschland 215 Jonas Henrik Jürgens Das IPR der Eisenbahn-Personenbeförderungsverträge 237 Marcus Mandl 9 …” „… der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr zurückzuführen ist. Nur wenigen Bahnreisenden dürfte allerdings …”

doi.org/10.5771/9783748908067

Jürgen Kühling - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

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Jürgen Kühling (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXII

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 2 2017

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Andreas Thomasch Grußwort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes S. 15-18

„… Grußwort des Vizepräsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes Dr.-Ing. Andreas Thomasch, Vizepräsident des …” „… Eisenbahn-Bundesamtes, Bonn Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Kühling, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Otte, sehr geehrte Damen …” „… Eisenbahn-Bundesamtes und der Universität Regensburg ermöglicht und sich für diese Tagung derart engagiert. Mein Dank …”

Wilhelm Eschweiler Herausforderungen und Chancen des neuen Eisenbahnregulierungsrechts S. 11-14

„… des Eisenbahn-Bundesamtes sind es 182 Betreiber der Schienenwege, und dazu kommen die Betreiber von …” „… , Vizepräsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Bonn Seit …” „… und damit das Eisenbahnregulierungsgesetz. Für den Eisenbahnsektor ist es nicht irgendein Gesetz; es …”

Urs Kramer Jahresrückblick Rechtsentwicklung im Eisenbahnrecht S. 185-219

„… Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und die Eisenbahnsicherheitsverordnung (ESiV) an aktuelle Erfordernisse …” „… eisenbahnrechtlicher Vorschriften“ sein. Ein neuer Absatz des § 47 EBO soll vorschreiben, dass Eisenbahnen Regelungen …” „… Bundesimmissionsschutzgesetz [BImSchG] dem Eisenbahn-Bundesamt [EBA]) einen Lärmaktionsplan auf. Darin wurde für den über ihr …”

Thomas Kaufmann Der Einheitliche Europäische Eisenbahnraum – Erfolge und Misserfolge der Europäischen Eisenbahnpolitik S. 19-36

„… der Eisenbahn bestimmte Kostenvorteile haben. Die Richtlinie 2001/14/EG des ersten Eisenbahnpakets …” „… der Eisenbahn-Liberalisierungspolitik sich nicht erfüllt haben. Eine Verlagerung von Verkehr von der …” „… . Trassengebühren: Direkte Kosten Um das Eisenbahnsystem auch für private Eisenbahnunternehmen attraktiv zu machen …”

Markus Ludwigs Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich – Welches Gesicht gibt das Artikelgesetz der Regulierung? S. 37-64

„… das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV …” „… Eisenbahn-Bundesamt beendet.18 Zu begrüßen ist die nunmehr in § 4 Abs. 2 S. 2 BEVVG n.F. erfolgte einheitliche …” „… , in: ders./Staebe, Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn. 611, mit Hinweis auf die …”

Georg Hermes Die Betriebspflicht der Betreiber der Schienenwege S. 121-138

„… eisenbahnaufsichtsrechtlicher Normen begründen. Auch die Aussage, die Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes müsse „enden …” „… eisenbahnaufsichtsrechtlicher Vorschriften fällt. In diesem Sinne ist die Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Eisenbahn-Bundesamt …” „… . „Eisenbahnaufsicht“ bildet, wurde im Rahmen der Bahnreform dem Eisenbahn-Bundesamt zugewiesen und ist dort auch im …”

Carsten Hahn Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zu den Gleisanschlusskosten S. 87-106

„… Eisenbahnunternehmen bestimmte das Eisenbahn-Bundesamt daraufhin − in der geringfügig geänderten Fassung des …” „… , Einführung in das Eisenbahn-Regulierungsrecht, 2010, Rn. 245; Kramer, in: Kunz (Hrsg.), Eisenbahnrecht, Stand …” „… Eisenbahngesetzes (AEG) zu befassen. § 13 AEG regelt den Anschluss an andere Eisenbahnen. Nach Absatz 1 Satz 1 der …”

Ulrike Weyers Reichweite der Regulierung in trimodalen Terminals S. 107-120

„… Nicht-Eisenbahn erforderlich ist, ist dem Eisenbahnrecht nicht fremd. Im Eisenbahnplanungsrecht wird eine …” „… (eisenbahn)regulierte Serviceeinrichtung stehe auch nicht entgegen, wenn nur Teile eines Gesamtkomplexes der Regulierung …” „… Eisenbahninfrastruktur unter Verweis auf die Betriebsanlagen der Eisenbahn nach § 4 EBO spielt hierbei allenfalls eine …”

Astrid Schmitz Kapazitätsengpässe durch Baustellen und Überlastungen im Netz – Möglichkeiten und Grenzen der Aufsichtsbehörden S. 151-158

„… Aufsichtsbehörden Astrid Schmitz, Eisenbahn-Bundesamt, Bonn Einleitung Einzelne Kapazitätsengpässe, eine teilweise …” „… Kriterien in Übereinstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt zu der Einschätzung, dass eine Vollsperrung der …” „… Baualternative frei entscheiden oder hat das Eisenbahn-Bundesamt die Befugnis, auf die Bauplanung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… und Eisenbahn-Bundesamt, die einer Koordinierung der Verfahren bedürfe, betont. Prof. Dr. Patrick …” „… - ßer Bedeutung. Sodann analysiert Astrid Schmitz (Eisenbahn-Bundesamt, Bonn) die Problemlage bei …” „… , habe das Eisenbahn-Bundesamt verschiedene Möglichkeiten, Überlastungen vorzubeugen bzw. bei deren …”

Karsten Otte Das neue ERegG – Kontinuität und Wandel aus Sicht des Regulierers S. 65-76

„… zunächst nur ein Zuständigkeitswechsel vom Eisenbahn-Bundesamt statt. Hier wird vorsichtig zu prüfen sein …” „… Eisenbahnen und bei Genehmigungsbehörden und auch außerhalb konkreter Prüfungen verbindlich angefordert werden …” „… Gewährleistung eines „…leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs der Eisenbahninfrastruktur“ sind wichtige …”

Alexander Ernert Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen – Sylt und kein Ende? S. 159-172

„… der DB und der Bundesnetzagentur bzw. dem Eisenbahn-Bundesamt als ihrer Vorgängerbehörde zurück.6 …” „… *, Deutsche Bahn AG, Berlin Die Eisenbahn über den Hindenburgdamm verbindet die Insel Sylt mit dem Festland …” „… . Seit der Regulierung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur hat es mit Bezug zu dieser Strecke eine …”

Patrick Ostendorf Liquidation von Schäden durch Verspätung, Ausfall und geänderte Streckenführung S. 139-150

„… negativen Umsatzrenditen etwa Bericht der Bundesnetzagentur, Marktuntersuchung Eisenbahnen 2015, S. 49. 139 …” „… können oder geplante Zugfahrten vollständig ausfallen. Teilweise müssen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU …” „… Vertrag ab. Das ergibt sich nicht zuletzt aus § 20 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), der damit in …”

Silke Hossenfelder Verpflichtungszusagen der Deutschen Bahn AG – Missbrauchsverfahren des Bundeskartellamtes im Bereich Fahrkartenvertrieb S. 77-86

„… gegenüber der DBAG beeinträchtigen. Da die Aufgabenträger den Wettbewerb der Eisenbahnverkehrsunternehmen um …” „… auf das Verhältnis zwischen Kartellund Eisenbahnregulierungsrecht eingegangen (siehe unter 4.). 1. 1 …” „… Fahrkartenverkauf sind Eisenbahnverkehrsunternehmen in Deutschland zur Kooperation verpflichtet. Aus § 12 Abs. 1 AEG …”

Laurence M. Westen Personalübernahme bei Betreiberwechsel S. 173-184

„… neue Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zu verpflichten, die Arbeitnehmer des Altbetreibers zu …” „… 3). Für Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) als Bieter im Vergabeverfahren stellt sich die Frage, ob …” „… Leistungsfähigkeit der Personenverkehrsdienstleistungen im Eisenbahnverkehr gefördert werden, ohne die Interessen der …”

doi.org/10.5771/9783845286464

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