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Stephanie Müller-Bromley - Portugiesisches Zivilrecht

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Stephanie Müller-Bromley

Portugiesisches Zivilrecht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 3/II 2013

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Publizitäsprinzip (Princípio da publicidade), formelles Eintragungsprinzip (Princípio da inscrição formal) S. 95-97

„… publicidade), formelles Eintragungsprinzip (Princípio da inscrição formal) Die Umsetzung des …” „… Eintragungsprinzip nur in formeller Hinsicht umgesetzt. In Portugal gilt in der Regel das Konsensprinzip, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… (Direito registal) 95 I. Publizitäsprinzip (Princípio da publicidade), formelles Eintragungsprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845244433

Karl Bergkirchner - Intabulationsprinzip und offenkundige Servituten

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Karl Bergkirchner

Intabulationsprinzip und offenkundige Servituten

Series: NOT - Schriftenreihe des österreichischen Notariats

Volume 69 2023

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V. Zusammenfassung S. 193-202

„… gesetzgebers. trotz all der stichhaltigen argumente für das eintragungsprinzip, wie insb der rechtssicherheit …” „… Sachenrechts und durchbricht damit das eintragungsprinzip. Bekannte außerbücherliche dienstbarkeiten müssen …” „… eintragungsprinzip und an der trennung zwischen relativen Schuld- und absoluten Sachenrechten festgehalten wurde und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… offenkundigen Servituten durchbrechen somit das Eintragungsprinzip.Mit seiner umfassenden Betrachtung der …” „… eintragungsprinzips .................. 10 d) ausnahmen vom eintragungsprinzip …” „… .................................... 6 2. eintragungsprinzip ....................................................................... 9 a …”

I. Allgemeines S. 1-33

„… . Einschlägige Prinzipien des Grundbuches 92. Eintragungsprinzipa) Was besagt das Eintragungsprinzip?das …” „… EintragungsprinzipsSeine ersten Vorläufer hat das eintragungsprinzip in den anlässlich des eigentumserwerbs von …” „… eintragungsprinzip (= eintragungsgrundsatz, intabulationsgrundsatz und intabulationsprinzip) besagt, dass der erwerb …”

Stichwortverzeichnis S. 209-212

„… 46–48Eigentumsfreiheitsklage 107, 115, 119, 128, 147 Eintragungsprinzip 6, 9–14, 19, 21, 56, 62, 94, 99 …” „… Eintragungs-prinzipLLandtag 53, 58, 60 ff, 66, 83 Lasten 9–11, 17, 22 f, 28–32, 34, 40, 49, 62, 66 f, 70 f, 73 ff, 78, 80 f …”

IV. Sicht der Lehre im Wandel S. 133-192

„… , es seien vom eintragungsprinzip jene rechtsgeschäftlich begründeten grunddienstbarkeiten ausgenommen …”

II. Gesetzgebungsgeschichte S. 34-76

„… wurde. Von ausnahmen vom eintragungsprinzip und vom negativen Publizitätsgrundsatz für bestimmte …” „… .373) an der umfassenden gültigkeit des eintragungsprinzips ließ die juridische Kommission aber keine …”

III. Entwicklung der Rechtsprechung S. 77-132

„… eintragungsprinzip gibt, in denen das festhalten daran der Vernunft, der treue im Verkehr und dem im § 1295 aBgB 2 …” „… eingeräumt (§ 863 [a]BgB).“664) auf eine allfällige durchbrechung des eintragungsprinzips ging das …”

doi.org/10.5771/9783214253202

Ling Yu - Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 642 2009

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Wettbewerbsrecht im Dreieckverhältnis S. 234-238

„… Das cMarkenG hält seit seinem erstmaligen Inkrafttreten am Eintragungsprinzip im Hinblick auf die …” „… im Markt fordert, ergänzt den markengesetzlichen Schutz, für den das Eintragungsprinzip gilt. Der …”

Allgemeines zum chinesischen Kennzeichenschutz S. 165-170

„… hin das „Versuchsweise Statut über die Eintragung von Marken”. Es verankerte das Eintragungsprinzip …” „… Marke gilt das Eintragungsprinzip (Registerprinzip).990 So erlangt ein staatlich geschütztes Recht an …”

Allgemeines zum Verwechslungsschutz S. 165

„… hin das „Versuchsweise Statut über die Eintragung von Marken”. Es verankerte das Eintragungsprinzip …”

Stellungnahme S. 212

„… voraussetzt, ergänzt den Schutz aus dem MarkenG. Für den markenrechtlichen Schutz gilt das Eintragungsprinzip …”

Ergebnis: keine Unterschiede zum MarkenG/Abschaffungsvorschlag S. 181

„… allgemeiner rechtlicher Schutz gewährt.1067 Wie erwähnt, geht das cMarkenG vom Eintragungsprinzip aus. Den …”

Zusammenfassung S. 212-213

„… voraussetzt, ergänzt den Schutz aus dem MarkenG. Für den markenrechtlichen Schutz gilt das Eintragungsprinzip …”

Rechtsfolgen S. 180-181

„… Wie erwähnt, geht das cMarkenG vom Eintragungsprinzip aus. Den Schutz einer Ausstattung, die lediglich …”

Allgemeines S. 181-182

„… allgemeiner rechtlicher Schutz gewährt.1067 Wie erwähnt, geht das cMarkenG vom Eintragungsprinzip aus. Den …”

Schutz der Kennzeichen im cUWG: Quasi-Markenrecht oder schutzwürdiges Interesse? S. 211-212

„… voraussetzt, ergänzt den Schutz aus dem MarkenG. Für den markenrechtlichen Schutz gilt das Eintragungsprinzip …”

Kennzeichenschutz in beiden Ländern S. 229-232

„… Eintragungsprinzip für den Markenschutz. Der Schutzumfang des Gesetzes beschränkt sich nur auf die Marken und …”

doi.org/10.5771/9783845218106

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Resümee S. 276

„… ausscheiden könnte.1673 Denn nach dem Eintragungsprinzip genießen im Grundsatz nur solche Denkmäler den Schutz …”

Übereinkommen von Malta S. 275-276

„… eingetragener Denkmäler ausscheiden könnte.1673 Denn nach dem Eintragungsprinzip genießen im Grundsatz nur …”

Behandlung der nicht eingetragenen Bodendenkmäler nach dem DSchG S. 276-278

„… ausscheiden könnte.1673 Denn nach dem Eintragungsprinzip genießen im Grundsatz nur solche Denkmäler den Schutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Art 492. Konstitutives System oder Eintragungsprinzip 50a) Grundsatz: Schutz mit Eintragung 50b …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… Eintragungspflicht 319Eintragungsprinzip 50, 276Eintragungssystem 88, 104, 134,276ff., 280, 285, 295 …”

Unterschutzstellung S. 49-51

„… Denkmalbereichen und Grabungsschutzgebieten. 2. Konstitutives System oder Eintragungsprinzipa) Grundsatz: Schutz …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Tobias Maier - Das Lauterkeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der VR China

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Tobias Maier

Das Lauterkeitsrecht in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zur Rechtslage in der VR China

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 27 2009

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Die Rechtslage in der VR China S. 134-149

„… einmal das dem chinMarkenG zugrunde liegende und international dominierende614 Eintragungsprinzip615 …” „… sachlichen Zusammenhang mit dem chinWZG vom 22.02.1993 zu sehen. Das chinWZG ging vom Eintragungsprinzip aus …”

doi.org/10.5771/9783845216249

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