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Michael Roll - Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

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Michael Roll

Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 51 2024

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B. Grundrechtlicher Hintergrund von Sperrabreden S. 35-61

„… ) EinstellungsverboteHalten sich die beteiligten Arbeitgeber an ein vertraglich vereinbartes Ein‐stellungsverbot, so fallen …” „… realisieren.90Ein solcher Wechsel des Arbeitgebers wird dem Arbeitnehmer sowohldurch Einstellungsverbote (a …” „… Ver‐tragspartner des Arbeitnehmers. Das Einstellungsverbot hätte auch keineAuswirkungen auf die Wirksamkeit dieses …”

A. Einleitung S. 26-34

„… auf.Mit § 75f HGB existiert eine spezielle Vorschrift für Einstellungsverbote.Der BGH hat diese Norm in …” „… . Einstellungsverbote. Darunter versteht man Ver‐einbarungen zwischen Unternehmen, nach denen sich diese verpflichten,1 …” „… Zusammenhangmit der Regelung des § 75f HGB geprägt hat, als sie über Einstellungsver‐bote zu entscheiden hatte.8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen ArbeitgebernMichael RollStudien zum …” „… Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2024 …” „… zweiten Fallgruppe1. 270Übertragung der zweiten Fallgruppe aufEinstellungsverbote?2.275Inhalt der zweiten …”

J. Fazit S. 394-400

„… erheblich belasten und zudem als bedingteEinstellungsverbote verstanden werden können, hat der BGH in …” „… werden. Ihre Geltung ist auf die Absicherung sonstiger gesetzlicher Ab‐werbe- und Einstellungsverbote und …” „… Spannungsverhält‐nis der gegenläufigen Interessen von drei Personen: Einstellungsverboteerschweren die Ausübung der …”

G. Die Einschränkung des § 75f HGB S. 231-345

„… differenziert werden sollte, istnicht ersichtlich.bb) Erfasste gesetzliche Abwerbe- und EinstellungsverboteMit …” „… jeweiligeninhaltlichen Grenzen und Übertragbarkeit auf Einstellungsverbote heraus‐gearbeitet werden (II., III.).I …” „… Abwerbeverbote, als auch für Ein‐stellungsverbote gelten. Entscheidend für die vorstehenden Erwägungen1030 BGH …”

E. Sperrabreden bei der Arbeitnehmerüberlassung S. 154-163

„… unmittelbar nur Einstellungsverbote.651Jedoch ist allgemein anerkannt, dass jegliche Abreden von ihrem …” „… 2012, 67, Rn. 36.E. Sperrabreden bei der Arbeitnehmerüberlassung160be- oder Einstellungsverbot.697 Man …”

I. AGB-Kontrolle S. 354-393

„… Mitteln vorgenommen werden.1494 Der von einem Einstel‐lungsverbot erfasste Fall, dass sich ein …” „… milderes Mittel im Vergleich zueinem Einstellungsverbot anzusehen, weshalb nur Ersteres als …” „… 387nes Abwerbeverbots nicht zur Unangemessenheit eines Einstellungsverbots.Zudem wäre es in der Praxis …”

F. § 75f HGB als Maßstab für Sperrabreden S. 164-230

„… Einstellungsverbote erfasst, nachdenen es einem Vertragspartner untersagt ist, einen Arbeitnehmer deranderen Partei …” „… Abwerbeverbote gilt. Die in der Rechtsprechung behandelten Fälle be‐trafen allesamt Einstellungsverbote.881 …”

C. Sperrabreden als Vertrag zu Lasten Dritter? S. 62-75

„… ausgeführt liegt die Wirkung von Sperrabredenzwischen Arbeitgebern aber genau darin. Einstellungsverbote …”

Literaturverzeichnis S. 401-417

„… : Betreffen die Ausnahmen zur Nicht-Durchsetzbarkeit von Abwerbe‐verboten auch Einstellungsverbote?, GmbHR …”

doi.org/10.5771/9783748945949

Mats Kremer - Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot

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Mats Kremer

Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 44 2022

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6. Teil: Fallgruppen von Arbeitgeber-Kollusionen S. 179-554

„… Zusammenhang mit Einstellungsverboten finden sich im Schrifttum zum Teil auch die Bezeichnungen „geheime …” „… - und Abgrenzung der Fallgruppen der „Einstellungsverbote“ und der „Abwerbeverbote“.793 Der Gruppe der …” „… Einstellungsverbote werden alle Fälle zugeordnet, in denen zwei oder mehr Arbeitgeber miteinander vereinbaren, dass …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 563-604

„… , Jobst-Hubertus/Diller, Martin: Entschädigungslose Abwerbe- und Einstellungsverbote in Arbeitsverträgen – Ein …” „… Einstellungsverbote im Arbeitsvertrag, Hamburg 2005 (zitiert als: Hurek)IAB: Tarifbindung: Weiterhin deutliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Einstellungsverbote als bezweckte Arbeitsmarktaufteilungen(2)257Abwerbeverbote als bezweckte Arbeitsmarktaufteilungen …”

5. Teil: Der derzeitige Stand der Durchsetzung des Kartellverbots auf dem Arbeitsmarkt S. 161-178

„… Einstellungsverbot als auch die Vereinbarung im Hinblick auf die Arbeitsentgelte der Arbeitnehmer als Beschränkungen …”

doi.org/10.5771/9783748935490

Wolfgang Hamann - Fremdpersonal im Unternehmen

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Wolfgang Hamann

Fremdpersonal im Unternehmen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 225 2017

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Sachregister S. 331-341

„… – Bestätigungsschreiben 243– Einstellungsverbot 246– Erfindung 146, 257332Sachregister– Ersetzungsbefugnis 251– Formmangel …” „… . Überlassungshöchst-dauerEinstellung 195Einstellungsverbot 246Einstweilige Verfügung 202, 209Entlassungen 75, 82Entleiherbetriebsrat …”

X. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag S. 243-261

„… Unzulässigkeit von EinstellungsverbotenVereinbarungen, die dem Entleiher untersagen, den Leiharbeitnehmer …” „… undZweck der Nr.3 fallen hierunter nicht nur Einstellungsverbote, sonderngrundsätzlich alle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . . . . . . . . . . . . . . 2431.2 Unzulässigkeit von Einstellungsverboten . . . . . . 2461.3 Einschränkungen für Formularverträge …”

doi.org/10.5771/9783415059238

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Wolfgang Hamann

Fremdpersonal im Unternehmen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2023

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Sachregister S. 363-376

„… – Einstellungsverbot 280 ff.– Erfindung 170, 293 f.– Ersetzungsbefugnis 287– Formmangel 280– fristlose Kündigung 297 …” „… ff.Einsatzzeit s. a. Überlassungshöchst-dauerEinstellung 225– Matrixorganisation 224 f.Einstellungsverbot 280 …”

X. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag624 S. 277-297

„… EinstellungsverbotenVereinbarungen, die dem Entleiher untersagen, den Leiharbeitnehmer zueinemZeitpunkt einzustellen, in dem dessen …” „… nicht nur Einstellungsver-bote, sondern grundsätzlich alle Gestaltungsmittel, die den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . 2771.1 Formerfordernis . . . . . . . . . . . . . . . 2771.2 Unzulässigkeit von Einstellungsverboten …”

doi.org/10.5771/9783415074255

Markus Steuer - Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

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Markus Steuer

Die Arbeitnehmerüberlassung als Mittel zur Förderung des Arbeitsmarktes in Deutschland

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 56 2009

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Das Verhältnis Verleiher – Entleiher S. 82-104

„… , der eine Abweichung vom Gleichbehandlungsgrundsatz erlaubt.395 c) Abwerbungs- und Einstellungsverbote …” „… verstoßende Einstellungsverbot.398 Die Norm soll den beschäftigungspolitisch erwünschten sogenannten …” „… Einstellungsverbot.401 Seit der Einführung von § 9 Nr. 3, 2. Hs. AÜG durch das „Dritte Gesetz für moderne …”

Stichwortverzeichnis S. 411-415

„… , 105 Einstellungsverbote 87 ff., 231 Entleiher – arbeitsrechtliche Stellung 104 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Einstellungsverbote nach § 9 Nr. 3 AÜG 87 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen des Überlassungsvertrages 91 a) Schriftform …”

doi.org/10.5771/9783845216645

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