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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Einlagen S. 314

„… Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNurals orthopädischeEinlagenbeihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1der Anl. 11 zur …”

Inkontinenzartikel S. 488-489

„… fallen besonders Einlagen(einschl. Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen), Inkonti-nenzhosen …” „… die Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen …”

Inhalationen S. 488

„… fallen besonders Einlagen(einschl. Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen), Inkonti-nenzhosen …”

Impulsvibratoren S. 488

„… fallen besonders Einlagen(einschl. Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen), Inkonti-nenzhosen …”

Eingetragene Lebenspartner S. 314

„… Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNurals orthopädischeEinlagenbeihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1der Anl. 11 zur …”

Eisbehandlung S. 314-315

„… Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNurals orthopädischeEinlagenbeihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1der Anl. 11 zur …”

Immunseren (Serocytol-Präparate) S. 487-488

„… fallen besonders Einlagen(einschl. Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen), Inkonti-nenzhosen …”

Eigenblutbehandlung S. 313-314

„… Beihilfe-ausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNurals orthopädischeEinlagenbeihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 …”

Integrierte Versorgung S. 489

„… beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts unerlässlich, ist allgemein …”

Insulinapplikationshilfen und Zubehör (Insulindosierungsgerät, -pumpe, -injektor) S. 489

„… beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts unerlässlich, ist allgemein …”

Iscadortherapie S. 489-490

„… beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts unerlässlich, ist allgemein …”

Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an Konfektionsschuhen S. 609-611

„… ), orthopä-dische Einlagen, orthopädische Innenschuhe, Fußteil-Entlas-tungsschuhe und Verbandschuhe (jeweils als …”

Abgeordnete S. 59

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314Einkommensteuer ! Steuerermäßigung! BehindertenrechtEinlagen …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Einlagen S. 325

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungKältetherapie bei …”

Eingetragene Lebenspartner S. 325

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungKältetherapie bei …”

Inhalationen S. 503

„… sammeln. Darunter fallen besonders Einlagen (einschl.Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen …” „… Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts …”

Eisbehandlung S. 325-326

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungKältetherapie bei …”

Inkontinenzartikel S. 503-504

„… sammeln. Darunter fallen besonders Einlagen (einschl.Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen …” „… Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts …”

Eigenblutbehandlung S. 324-325

„… § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl …”

Impulsvibratoren S. 502-503

„… besonders Einlagen (einschl.Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen), Inkontinenzhosen(Windelhosen …” „… Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts …”

Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an Konfektionsschuhen S. 627-629

„… verordnete Orthe-senschuhe (abzüglich eines Eigenanteils von 64 Euro), orthopä-dische Einlagen, orthopädische …”

Abgeordnete S. 61

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325Einkommensteuer ! Steuerermäßigung! BehindertenrechtEinlagen …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Einlagen S. 322

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungAufwendungen für …”

Inkontinenzartikel S. 499

„… sammeln. Darunter fallen besonders Einlagen (einschl.Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen …” „… Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts …”

Inhalationen S. 499

„… sammeln. Darunter fallen besonders Einlagen (einschl.Windeln sowie Netz- und Fixierungshosen …” „… Lebensqualitätnur unwesentlich beeinträchtigt, ist keine Beihilfefähigkeit ge-geben. Sind Einlagen auchnachts …”

Eisbehandlung S. 322

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungAufwendungen für …”

Eingetragene Lebenspartner S. 322

„… Beihilfeberechtigten durch den Le-benspartner gilt der Beihilfeausschluss nach § 8 Abs. 1 Nr. 7 BBhV.EinlagenNur als …” „… orthopädische Einlagen beihilfefähig (Abschnitt 1Nr. 5.1 der Anl. 11 zur BBhV).EisbehandlungAufwendungen für …”

Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an Konfektionsschuhen S. 622-623

„… verordnete Orthe-senschuhe (abzüglich eines Eigenanteils von 64 Euro), orthopä-dische Einlagen, orthopädische …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322Einkommensteuer ! Steuerermäßigung! BehindertenrechtEinlagen …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

doi.org/10.5771/9783802952364

Henner Schläfke - Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

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Henner Schläfke

Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 147 2013

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Handelsgesellschaft auf Einlagen S. 336-338

„… weitere gesamtschuldnerische Haftung für einen Teil dieser Einlagen treten. Für die Einlagensollten zudem …” „… Gesellschafter auf bestimmte Einlagen beschränkt ist. Ausgangspunkt dieser Rechtsformsollte die oHG sein, so dass …” „… wird.Handelsgesellschaft auf EinlagenDen nächsten größeren1791 rechtspolitischen Vorstoß zur Einführung einer …”

Grundlagen der Rückgewähr der Einlage S. 175-177

„… Grundlagen der Rückgewähr der EinlageAus dieser Positionierung als Kapitalerhaltungsvorschrift932 …” „… Kommanditisten statuiert, was sich auch aus dem Wortlaut „gilt die Einlage als nicht geleistet“ergibt.Erfolgt die …” „… MünchKommHGB/K. Schmidt, §§ 171, 172 Rn. 67; K. Schmidt, Einlage und Haftung,S. 79 ff. Vgl. hierzu auch im …”

Das Verhältnis von Einlage und Haftung S. 141-148

„… und ist unabhängig von der Gesellschafterstellung.718Die haftungsbefreiende Einlagen- und …” „… bis zur Höhe der in das Handelsregister eingetragenen Haftsumme und auch nur, soweit er seine Einlage …” „… Kommanditist seine Einlage in Höhe der Haftsumme durch Erfüllung seinerEinlageverpflichtung geleistet hat, ist …”

Die Funktion von Einlage und Haftung vor dem Hintergrund einer Vermögensbindung S. 189-191

„… Einlagen geleistet, so liegt ein asset partitioning vor. Doch auchüber die Einlagenleistung hinaus bleibt …” „… Die Funktion von Einlage und Haftung vor dem Hintergrund einerVermögensbindungWelche Aussagen …” „… Kommanditisten, entscheiden privatautonom im Innenverhältnis, obund wenn ja, in welchem Umfang, Einlagen zu …”

Einzelne Probleme der Einlagenaufbringung S. 153-166

„… gesellschaftsvertragliche causa als Einlage geleistet wird, dies kann als das Element der Einlagenaufbringungverstanden …” „… zweistufiges System der haftungsbefreienden Einlageleistung.809 Zunächst ist Einlage alles, was auf die …” „… Probleme der EinlagenaufbringungIm Rahmen dieser Zweistufigkeit lassen sich folglich auch viele …”

§?172 Abs.?4 HGB zwischen Einlagenerhaltung und Kapitalerhaltung S. 172-175

„… „gilt die Einlage als nicht geleistet“ergibt.Erfolgt die einlagenmindernde Vermögensentnahme im …” „… Komplementärgesellschaftsanteilen als auch bei der Weiterleitung derEinlage der Komplementärgesellschaft wird zudem deutlich, dass …” „… Auszahlungsverbote, sondern durch Außenhaftung angestrebt.919Bei vollständiger Entnahme der Einlage haftet der …”

Begriffliche und dogmatische Differenzierung von Beitrag, Einlagepflicht und Haftsumme beim Kommanditisten S. 134-139

„… der Einlage. Hierbei verwendet das Gesetz den Einlagenbegriff allerdings mit verschiedenen Bedeutungen …” „… begrenzt. Soweit der Kommanditist seine Einlage in Höhe der eingetragenen Haftsumme durch Erfüllung seiner …” „… Einlage.Die Regelung der §§ 171, 172 HGB über Einlage und Haftung des Kommanditisten ist geprägt vom Begriff …”

Voraussetzungen des Haftungsausschlusses gem. §?171 Abs.?1 Hs.?2 HGB S. 148-153

„… Haftungsausschlusses. Ein Anspruch des Gesellschafters auf Rückzahlung der Einlage setzt einen Gesellschafterbeschluss …” „… die Einlage nicht durch Verluste aufgezehrt ist.769 Ansprüche auf rückständigeEinlageleistungen …” „… gehören zur Insolvenzmasse.770Außerdem erschöpft sich die Funktion der Einlage gerade bei der …”

Einzelne Entnahmefälle im Lichte des §?172 Abs.?4 HGB S. 177-184

„… Rückzahlungen der Einlage sind selbstredend Fälle des § 172Abs. 4 HGB. Hierzu zählt z.B. die Rückgewähr der …” „… Einlage als Auseinandersetzungsguthaben.947 Auch die Auszahlung nach einer Herabsetzung der Einlage …” „… entnommen werden, solange die Einlage durch Verlusteunter den Kapitalanteil gemindert wurde. Grundsätzlich …”

Fazit S. 188-189

„… Gesellschafter vor und § 19 Abs. 2 HGB greift,oder § 19 Abs. 2 HGB greift schon nicht.188Die Funktion von Einlage …” „… privatautonom im Innenverhältnis, obund wenn ja, in welchem Umfang, Einlagen zu leisten sind. Ihnen selbst steht …” „… dieBestimmung des Grades der Vermögensbindung folglich offen.Sind jedoch Einlagen geleistet, so liegt ein asset …”

Die clawback rule der LLP (Sec. 214A Insolvency Act) S. 338-341

„… Haftung für einen Teil dieser Einlagen treten. Für die Einlagensollten zudem die Publizitätsvorschriften …” „… entsprechende, individuelle Haftung der Gesellschafter für ihre Einlagen die weitere gesamtschuldnerische …” „… Gesellschafterhaftung für Mehrentnahmenüber die Einlage hinaus auch bei der HGaE offen.Die englische Limited Liability …”

Die kumulative Kapitalaufbringung in KG und Komplementärgesellschaft S. 166-172

„… defensive asset partitioninggewährt werden würde. Einlage- und Kapitalaufbringung setzten jedoch mit wenigen …” „… Gesellschafters – hier der Komplementärkapitalgesellschaft – und die Einlage oder alternativ die persönliche …” „… “ derKapitalgesellschaft & Co. KG keine einheitliche Betrachtung der Einlagen derGrundtypvermischung anzunehmen sei.896 …”

Vorwort S. 5-20

„… System von Haftsumme, Einlage undGesellschafteraußenhaftung in der KG§ 8132Grundzüge der …” „… : Der gewillkürte Rangrücktritte. 140Die haftungsbefreiende Einlagen- und Kapitalaufbringung gem.§ 171 …” „… Abs. 1 Hs. 2 HGBII.141Das Verhältnis von Einlage und Haftung1. 142Druckfunktion der …”

Abgrenzung vom gewöhnlichen Gesellschafterdarlehen S. 269-271

„… „echtes“Eigenkapital.Ursprung dieser Rechtsprechung sind die Fälle der so genannten „gesplittetenEinlage“, bei denen der …” „… Gesellschafter – hier regelmäßig der Kommanditist – derGesellschaft neben einer Einlage in Geld ein Darlehen …” „… selbst finden. Abgrenzungsfragen entstehenbei gesplitteten Einlagen unter anderem dann, wenn die …”

Literaturverzeichnis S. 357-374

„… Vorschläge zur GmbH Reform, Bd. 1 – Die Handelsgesellschaft auf Einlagen, eine Alternative zur GmbH & Co. KG …” „… Eingriff?, AG 2004, S. 402 ff.Hesselmann, Malte, Die Einlagen der Gesellschafter einer GmbH & Co. unter …” „… 65. Geburtstag,Berlin 1969, S. 189 ff.Schilling, Wolfgang, Die Handelsgesellschaft auf Einlagen, die …”

Oechelhäuser’scher Entwurf der Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftbarkeit 1884 S. 335-336

„… unddie Handelsgesellschaft auf Einlagen des Arbeitskreises GmbH-Reform1785 von1971 sind zwei ältere …” „… Hueck/Lutter et. al., Thesen und Vorschläge zur GmbH-Reform, Bd. 1, Die Handelsgesellschaft auf Einlagen …” „… eine Personengesellschaft vor, bei der die Haftung aller Gesellschafter auf bestimmte Einlagen …”

Weitere Instrumente der Gesellschafterfinanzierung und Risikobeteiligung S. 139-141

„… grundsätzlich der Stärkung des Eigenkapitals der Gesellschaft und ist damit Einlage.709 Anders verhält es sich …” „… immer auf einAgio, das Einlage ist.710 BGHZ 84, 383, 387; vgl. auch Bollensen/Dörner, NZG 2005, 66 …” „… häufiger Fall in der Kapitalgesellschaft & Co. KG ist die gesplittete Einlage, bei der der Kommanditist …”

Die Grenzen der gesellschaftsrechtlichen Aufhebung der Finanzplanabrede in der Kapitalgesellschaft & Co. KG S. 279-283

„… die unter dem gesetzlichen Regime aufgebrachten Einlagen. Sind diese rückführbar, so muss dies unter …” „… § 172 Abs. 4 HGB nur ein Antasten der Einlage in Höhe der Haftsumme.1513 BGHZ 142, 113, 123.1514 v …” „… . Das Recht der Kommanditgesellschaft selbst bewehrt über die haftungsschädliche Einlagenrückgewähr des …”

Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkte Personengesellschaft S. 21-27

„… zurückgegriffen. Dieses wird ergänzt durch Gesellschafterdarlehen und gesplittete Einlagen.Das verstärkte …” „… Kommanditgesellschaft. Von der Darstellung ihres Einlagen- und Haftsummenregimes ausgehend zeigt sich, wie durch den …”

Dualität der Gesellschafterrollen S. 132-134

„… Das gesetzliche System von Haftsumme, Einlage undGesellschafteraußenhaftung in der KGBei der …” „… Kommanditgesellschaft. Haftsumme, Pflichteinlage und gesplittete Einlagen „stellen einen Grundstock der Haftmasse der …” „… & Co. KG ausgehend vom Haftungssystem und den Topoi von Einlage und Haftung669 erfolgen.Grundzüge der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 354-356

„… Komplementärgesellschaft weist diesbezüglich Schutzlücken auf. Dennoch bilden das System von Einlage und Haftung gem …” „… gegenüber der Gesellschaft folgt jedoch zudem, dass auch eine die Haftsumme übersteigende Einlage …” „… gebundensein kann. Ein auch von allen Gesellschaftern getragener Abzug causa societatis überlassener Einlagen …”

Rechtspolitische Versuche der Schaffung einer neuen Rechtsform S. 103-104

„… Kunze, S. 205 ff.103einer Handelsgesellschaft auf Einlagen (HGaE)“ des Arbeitskreis GmbH-Reform543 bis …” „… , Wiedemann, Zöllner), G. Hueck/Lutter et al., Arbeitskreis GmbH-Reform, Handelsgesellschaft auf Einlagen,S …”

Die Grenzen der Vereinheitlichung der Einheitsgesellschaft S. 104-105

„… einer Handelsgesellschaft auf Einlagen (HGaE)“ des Arbeitskreis GmbH-Reform543 bis hin zu den …” „… , Wiedemann, Zöllner), G. Hueck/Lutter et al., Arbeitskreis GmbH-Reform, Handelsgesellschaft auf Einlagen,S …”

Gesellschaftsrecht überlagert Darlehensrecht in der Insolvenz S. 277-278

„… gesellschaftsrechtlichenPflichten die bürgerlich-rechtlichen Darlehensregeln.1493Soweit der Finanzplankredit Einlage ist, führen …” „… derKommanditistenhaftung, wenn hierdurch die Einlage unter die Haftsummefällt.1494Das Darlehen kann in der Insolvenz nicht …” „… .1504 Sehen dieGesellschafter im Innenverhältnis den Darlehensteil einer gesplitteten Einlage …”

Von der Gesamthand zum funktionalen Vermögensbegriff S. 116-122

„… , 172 HGB auch nach Eintragung ebenso die Kommanditisten,soweit ihre Einlagen nicht werthaltig erbracht …” „… Eintragungoder Bekanntgabe und nur soweit ein, als sie ihre Einlagen werthaltig in das Gesellschaftsvermögen …” „… . zu Einlage und Haftung des Kommanditisten im Folgenden § 8.621 Raiser/Veil, Recht der …”

Die Finanzierungsfolgenverantwortung als weiteres Element der Treuepflicht in der haftungsbeschränkten Personengesellschaft S. 323-328

„… gesplitteten Einlage.1765Die Abkehr der Gesellschafter von der vertraglich zugesagten Finanzierungkann in der …” „… anknüpfenden Fragestellungen der Bilanzierung von Einlagen hinsichtlichdes Nettoausweises gem. § 264c Abs. 2 S …” „… wenigergeschützt als die Einlage des stillen Gesellschafters. Dabei kann bei der Kapitalgesellschaft & Co. KG …”

Weitergehende alternative Modelle S. 223-229

„… zumindestüberlagern würde, würde damit das gesetzliche System von Einlage und Haftunga.1199 Vgl. nur K. Schmidt …” „… sich weder die gesellschaftsvertraglich bestimmten Einlagen der Personengesellschaft hinsichtlich ihrer …” „… ,1215 allerdings kann dies nur dadurch begründet werden, dass man das System von Einlage und Haftung auf …”

Zusammenfassung S. 333-334

„… sie jedoch ihre der Gesellschaftüberlassenen Einlagen „ins Trockene“, indem sie diese zur Unzeit …” „… . b.333ter-)Fremdfinanzierung außerhalb der versprochenen Einlagen nicht erfasst …”

Der Finanzplankredit vor dem Hintergrund des MoMiG S. 276-277

„… Finanzplankredit Einlage ist, führen Rückzahlung und auch Zinszahlungen, soweit sie nicht durch Gewinne gedeckt …” „… sind, zum Wiederaufleben derKommanditistenhaftung, wenn hierdurch die Einlage unter die Haftsummefällt …”

Abgrenzung nach der Entscheidung der Gesellschafter zur Finanzierung durch Eigenkapital S. 273-275

„… Fremdkapital,denn wenngleich die Leistungspflicht nicht als Einlage bezeichnet wird, so soll siedoch nach dem Willen …” „… (höherer) gesplitteter Einlage istneben ihrem Rechtsgrund in einer Vereinbarung in der …”

Die Einheits-Kapitalgesellschaft & Co. KG S. 86-88

„… Einlagen als „Akrobatenstück“ geschmäht,431 wird sie aufgrund ihrer guten praktischen Handhabbarkeit432 von …” „… Einheitsgesellschaft bewirke durch Vertragsgestaltung, was das Modell der „Handelsgesellschaft auf Einlagen“ der 1970er …”

Gesellschafterdarlehen als ergänzendes Haftkapital und gebundenes Vermögen in Insolvenznähe S. 265-268

„… Gesellschaft. Insofern ist – gerade im Vergleich zur Einlage des Kommanditisten – das Kommanditistendarlehen …” „… , im Vergleich zu Haftsumme, Einlage und Finanzplandarlehen1437 schwächere Schutz des …”

Die Rechtsprechung des BGH zur Anwendung der §§?30, 31 GmbHG S. 195-223

„… einer nicht mit einer Einlage beteiligten Komplementär-GmbH keineÜberschuldung der Kommanditgesellschaft …” „… Berufungsgerichts eigenkapitalersetzend. In einer solchen Konstellation wäre die Einlage des Kommanditisten zwar …” „… „(Pflicht-)Einlage des Kommanditisten einer GmbH & CO. KG [...] darf nicht zurückgezahlt werden, soweit …”

Grundzüge der Treuepflicht der Gesellschafter in der Personengesellschaft S. 311-316

„… Fremd-§ 131673 Vgl. umfassend zu Einlage und Haftung zuvor § 8 II. und III.1674 Hopt in Baumbach/Hopt …” „… herrschender Meinung ausschließlich auf die Haftsumme, der missverständliche Begriff der Einlage ist im …”

Vermögensbindung in der haftungsbeschränkten Personengesellschaft S. 107-113

„… gesetzliche System der Kommanditistenhaftung mit Einlage und Haftsumme (§ 8). Die Haftsumme, eine …” „… gegebenenfalls diese übersteigende Pflichteinlage, gesplittete Einlagenund Finanzplandarlehen (§ 11) und …”

Gesellschafterdarlehen in der Kapitalgesellschaft & Co. KG nach dem MoMiG S. 255-265

„… oder die vereinbarteEinlage könnten der Anknüpfungspunkt sein. Ausgehend von dem Grundsatz, dassdie …” „… Einlage und Haftsumme zunächst auf dieHaftsumme abgestellt werden, denn diese ist jedenfalls, auch wenn …”

Die Vereinbarung causa societatis als wesentliches Abgrenzungsmerkmal S. 271-272

„… Einlage, an die Mitgliedschaft gebunden.1459In der Kapitalgesellschaft & Co. KG liegt eine …”

Eine weitere Qualifikation aufgrund ihrer Eigenschaft als materielles Eigenkapital S. 272-273

„… Einlage bezeichnet wird, so soll siedoch nach dem Willen der Gesellschafter Teil materieller …”

Zwischenergebnis S. 275-276

„… (höherer) gesplitteter Einlage istneben ihrem Rechtsgrund in einer Vereinbarung in der …”

Vergleich mit dem deutschen Insolvenzrecht S. 341-342

„… im Falle der Rückgewähr von Gesellschafterdarlehen gem. § 135InsO oder der Einlage eines stillen …”

Rechtstheoretische Kritik S. 46-47

„… . Hueck/Lutter et al., Arbeitskreis GmbH-Reform, Handelsgesellschaft auf Einlagen, S. 52 f.162 Schweiz. OR Art …”

Grüner Vorschlag einer „Personengesellschaft mit beschränkter Haftung“ S. 344-345

„… Haftung aller Gesellschafter für ein über dieEinlagen oder gar ein satzungsmäßiges Grundkapital bestimmtes …”

Keine Passivierung des einlagegleichen Finanzplankredits in der Überschuldungsbilanz S. 278-279

„… einer gesplitteten Einlage alsEigenkapital an, so ist nach der Zweifelsregel des § 39 Abs. 2 InsO …”

Stellungnahme zu Fragen haftungsbeschränkter Personengesellschaften de lege ferenda S. 345-347

„… Haftung aller Gesellschafter für ein über dieEinlagen oder gar ein satzungsmäßiges Grundkapital bestimmtes …”

Grenzen des Wiederauflebens der Haftung gem. §?172 Abs.?4 HGB S. 184-186

„… maßgeblich und zugleich absolut begrenzend.993 Dies hat zur Folge, dass auch über die Einlage hinausgehende …”

Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als Lückenproblem S. 122-125

„… Haftungsbefreiungim Außenverhältnis nach Leistung der Einlage im Innenverhältnis und die summenmäßige Beschränkung der …”

Wirtschaftlich kapitalistisch geprägte Gesellschaft S. 99-103

„… beschränkt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Kommanditisten ihre Einlagen gem. § 172 Abs. 2 HGB in Höhe …”

Kein zwingender Gleichlauf von Herrschaft und Haftung S. 42-46

„… . Hueck/Lutter et al., Arbeitskreis GmbH-Reform, Handelsgesellschaft auf Einlagen, S. 52 f.162 Schweiz. OR Art …”

Skizze einer erweiterten Vermögensbindung aus der Treuepflicht S. 328-333

„… jederzeit uneingeschränkt offen. Bringen sie jedoch ihre der Gesellschaftüberlassenen Einlagen „ins Trockene …”

Kapitalerhaltung in der AG & Co. KG S. 230-236

„… Verbot der Einlagenrückgewähr gem. § 57 AktGverbietet nicht nur die Minderung des Grundkapitals, sondern …”

Vermögensbindung in der Limited & Co. KG S. 238-248

„… eine Kapitalerhaltung konstruieren, die der Alternativitätvon Einlagenaufbringung und beschränkter …”

doi.org/10.5771/9783845244396

Alexander Endlich - Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

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Alexander Endlich

Die GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 595 2008

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Einlage der Gesellschafter S. 76-77

„… ist. IV. Erbringung der Einlage 1. Einlage der Gesellschafter Das (Mindest-) Stammkapital der GmbH …” „… Erfüllungsregel des § 54 Abs. 3 AktG, wonach auch eine Bewirkung der (Rest-) Einlage durch Kontogutschrift an die …” „… Vor-Gesellschaft eintritt, analoge bzw. sinngemäße Anwendung findet.285 Damit kann die Bar-Einlage mit …”

Erbringung der Bareinlage S. 77-81

„… Erfüllungsregel des § 54 Abs. 3 AktG, wonach auch eine Bewirkung der (Rest-) Einlage durch Kontogutschrift an die …” „… Vor-Gesellschaft eintritt, analoge bzw. sinngemäße Anwendung findet.285 Damit kann die Bar-Einlage mit …” „… Einlage frei zu verfügen.287 Bei der Gründung durch nur eine Person ist für die ausstehende Einlage gemäß …”

Erwerb von (GbR-) Gesellschaftsanteilen durch die GmbH S. 243-251

„… können, wenn die Einlagen auf den von der GbR gehaltenen Geschäftsanteil noch nicht in vollem Umfange …” „… eine Beteiligung an sich selbst. Bei nicht voll erbrachter Einlage hat sie damit bei auf den …” „… jeweils € 15.000,-- (= € 60.000,--) zu erbringen hat. Diese Einlagen wurde von jedem Gesellschafter zu 2/3 …”

Kaduzierungsverfahren S. 91-95

„… Einlage trotz Aufforderung durch die Gesellschaft nicht erbringt, kann er seines Geschäftsanteils …” „… Alleingesellschafterin der GmbH ist die GbR zur Erbringung der Einlage verpflichtet. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht …” „… ausgeschiedenen Gesellschafters verringert sich um den als Einlage noch zu erbringenden Betrag. Damit tritt eine …”

Einziehung von Geschäftsanteilen S. 226-228

„… Abs. 1 GmbHG für solche Geschäftsanteile, auf welche die Einlage noch nicht vollständig erbracht ist …” „… restliche noch nicht erbrachte Einlage.971 Anderenfalls würde der Anspruch auf Erbringung oder Einzahlung …” „… der restlichen Einlage durch Konfusion untergehen und das im Grundsatz garantierte Stammkapital müsste …”

Anmeldung durch die Geschäftsführer S. 95-96

„… . dd) Fehlendes Bedürfnis einer analogen Anwendung Wurde die Einlage in die GmbH bereits erbracht …” „… GbR-Gesellschafter seine Einlage nicht in die GbR eingebracht hat. Beispiel 9: Die A + B + C + D + E-GbR gründet …” „… Sache der GbR, wie sie an die noch fehlende Einlage gelangt. Auch bleibt den anderen GbR-Gesellschaftern …”

Verdeckte (verschleierte) Sachgründungen S. 82-90

„… Gesellschaftern im Zeitpunkt der Übernahme der Einlage getroffen worden sein.331 Da eine derartige Abrede in der …” „… der GbR-Gesellschafter seine Einlage zunächst an die GbR erbringt, damit diese dann an die GmbH …” „… Alleingesellschafterin der GmbH. Die GbR hat ihre (Bar-) Einlage in Höhe von Euro 100.000,-- am 15.01.2005 in vollem …”

Erwerb eigener Anteile S. 222-226

„… Erwerbsverbot nach § 33 Abs. 1 GmbHG für solche Geschäftsanteile, auf welche die Einlage noch nicht vollständig …” „… auch nicht die restliche noch nicht erbrachte Einlage.971 Anderenfalls würde der Anspruch auf …” „… Erbringung oder Einzahlung der restlichen Einlage durch Konfusion untergehen und das im Grundsatz garantierte …”

Gesellschaftsvertrag der GbR im Blick auf die GmbH-Beteiligung S. 75-76

„… GbR-Vertrag notariell beurkundet ist. IV. Erbringung der Einlage 1. Einlage der Gesellschafter Das (Mindest …”

Aufrechnungsverbot gemäß § 19 Abs. 2 S. 2 GmbHG S. 90-91

„… Verpflichtung zur Leistung dieser Einlagen nicht befreit werden können.340 Nach § 19 Abs. 2 S. 2 GmbHG ist gegen …” „… ) Allgemeines Sofern ein GmbH-Gesellschafter seine geschuldete Einlage trotz Aufforderung durch die …”

Die fehlerhafte Gesellschaft S. 47-49

„… Schulden der Gesellschaft und für die Erbringung der Einlage haftbar gemacht werden können.143 135 …” „… bemerkt und der Auflösungsgrund geltend gemacht, so können die Einlagen, sofern sie in diesem Zeitpunkt …”

Gesellschaftsvertrag der GmbH bei Alleingesellschafterstellung der GbR S. 57-72

„… Betrag der von jedem Gesellschafter auf das Stammkapital zu leistenden Einlage (Stammeinlage).187 Wenn …” „… Gründungsgesellschafterin unter Angabe des Betrages der voll eingezahlten oder voll geleisteten Einlage (Stammeinlage) auf …” „… nicht einmal ihre Einlage erbracht haben. Das wäre aber wesentlich erschwert, wenn sich die Namen aller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… GmbH-Gesellschaftsvertrags 75 IV. Erbringung der Einlage 76 1. Einlage der Gesellschafter 76 2. Erbringung der Bareinlage 77 …”

Bilanzielle und steuerliche Behandlung Eigenkapital ersetzender Darlehen S. 144-150

„… Rückzahlung oder Rückgewähr einer Einlage, die eine Gewinnausschüttung bzw. verdeckte Gewinnausschüttung bei …” „… werthaltigen Teils zu einer Einlage des Gesellschafters und wird dem Einlagekonto nach § 27 KStG zugebracht …”

Tatsächliche Invollzugsetzung bei der GbR als Alleingesellschafterin einer GmbH S. 49

„… bemerkt und der Auflösungsgrund geltend gemacht, so können die Einlagen, sofern sie in diesem Zeitpunkt …”

Auswirkungen auf die Gesellschafterstellung bei der GmbH S. 49-50

„… bemerkt und der Auflösungsgrund geltend gemacht, so können die Einlagen, sofern sie in diesem Zeitpunkt …”

Formvorschriften S. 234-235

„… Beteiligungsverhältnisse durch weitere Einlagen in die GbR (und Weiterleitung an die GmbH) geändert werden.1017 8 …”

Begriff und Wesen der GbR S. 26-27

„… in GbR gehalten und verwaltet werden.30 4. Rechtsnatur der GbR Einlagen der GbR-Gesellschafter …”

Erbringung der Sacheinlage S. 81-82

„… : Sachübernahmen; Frey, 1990, Einlagen in Kapitalgesellschaften; Wohlschlegel, DB 1995, 2053: Gleichbehandlung von …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… , Andreas, Ausfallhaftung von Mitgesellschaftern für rückständige Einlagen und verbotswidrige Ausschüttungen …” „… Ders., Summenmäßige Grenzen der Haftung von Mitgesellschaftern aus rückständigen Einlagen (§ 24 GmbHG …”

Rechtsnatur der GbR S. 27-29

„… Einlagen der GbR-Gesellschafter werden nach § 718 BGB gemeinschaftliches, gesamthänderisch gebundenes …”

Verfassung der GmbH: Vertrag oder Satzung S. 55-57

„… das Stammkapital zu leistenden Einlage (Stammeinlage).187 Wenn die GbR die einzige …”

Eigenkapital ersetzende Darlehen S. 133-144

„… Einlage hinaus weitere Mittel der GmbH zur Verfügung zu stellen. Er kann jederzeit die GmbH liquidieren …” „… Einlage hinaus der Gesellschaft noch weitere Mittel zur Verfügung zu stellen oder auf die Liquidation …”

Kapitalerhaltung nach den §§ 30, 31 GmbHG S. 111-133

„… abzüglich seiner eigenen Einlage; gegen eine Haftungsbegrenzung Wilhelm, in Festschrift für Flume II, S. 337 …” „… .: Summenmäßige Grenzen der Haftung von Mitgesellschaftern aus rückständigen Einlagen (§ 24 GmbHG) und verbotenen …” „… : Ausfallhaftung von Mitgesellschaftern für rückständige Einlagen und verbotswidrige Ausschüttungen – Summenmäßige …”

Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung S. 108-111

„… Sonderregelungen vor. Die Einlage der GbR muss vollständig erbracht oder es muss gemäß § 7 Abs. 2 S. 3 GmbHG eine …”

Wirksamkeitsvoraussetzungen und Zustimmungserfordernisse bei Übertragung S. 230-234

„… aber auch dadurch bewirkt werden, dass die Beteiligungsverhältnisse durch weitere Einlagen in die GbR …”

Rechtsfähigkeit der GbR S. 42-47

„… GmbH der alleinige Geschäftspartner ist (zum Beispiel für Erbringung der Einlage, Gewinnausschüttungen …”

Sondererbfolge oder Gesamtrechtsnachfolge beim Tode eines GbR-Gesellschafters S. 328-335

„… Teil der Einlage des Erblassers als seine Kommanditeinlage anerkannt wird (Wortlaut des § 139 Abs. 1 …”

Ergebnisse und Thesen der Arbeit S. 341-352

„… Anteils an der GbR ist jedoch nur möglich, wenn die GbR ihre Einlage in die GmbH vollumfänglich (§ 266 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845211619

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