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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Einkommen S. 71-73

„… (§ 3 VO zu § 82 SGB XII), die auf das Einkommen entrichtete Steuern (Einkommensteuer, Kirchensteuer …” „… einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Die EVS ist eine Erhebung zur Einkommenssituation und …” „… näher bestimmt. Einkommen Definition: Zum Einkommen zählen Einnahmen in Geld oder in Geldeswert ohne …”

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe S. 73-74

„… 359 EUR ab dem 1.7.2009, ZfF 2010, 145–153 Einkommensberechnung →Einkommen Einkommensgrenze Definition …” „… Einkommensgrenze zu bestimmen. Liegt das um Absetzungspositionen bereinigte →Einkommen oberhalb der …” „… Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze, so ist alleine § 88 SGB XII anwendbar. Die Einkommensgrenze …”

Kindergeld als Einkommen S. 154-155

„… Kindergeld als Einkommen Definition: Kindergeld ist Einkommen dessen, dem es zufließt, soweit der Gesetzgeber …” „… Bundeskindergeldgesetzes geleistet wird – ist Einkommen dessen, dem es zufließt (→Zuflussprinzip), dh in der Regel …” „… Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils (st Rspr, BSG 8.2.2007 – B 9 b SO 6/06 R – Rn 22; BSG …”

Einkommensgrenze S. 74-76

„… Regelleistung im SGB II in Höhe von 359 EUR ab dem 1.7.2009, ZfF 2010, 145–153 Einkommensberechnung →Einkommen …” „… Einkommensgrenze zu bestimmen. Liegt das um Absetzungspositionen bereinigte →Einkommen oberhalb der …” „… Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze, so ist alleine § 88 SGB XII anwendbar. Die Einkommensgrenze …”

Einkommensberechnung S. 74

„… Regelleistung im SGB II in Höhe von 359 EUR ab dem 1.7.2009, ZfF 2010, 145–153 Einkommensberechnung →Einkommen …” „… Einkommensgrenze zu bestimmen. Liegt das um Absetzungspositionen bereinigte →Einkommen oberhalb der …” „… Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze, so ist alleine § 88 SGB XII anwendbar. Die Einkommensgrenze …”

Einsatzgemeinschaft S. 79-81

„… Personen, deren Einkommen und Vermögen bei der Frage der Hilfebedürftigkeit einer nachfragenden Person …” „… hilfebedürftig ist, hängt davon ab, ob ihr sozialhilferechtlich relevanter Bedarf durch Einkommen und Vermögen …” „… gedeckt ist. Hierbei sind nicht nur Einkommen und Vermögen der nachfragenden Person, sondern auch das von …”

Kindererziehung S. 153-154

„… insbesondere das eigene →Einkommen und →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören …” „… Einkommens sind gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen …” „… Ausgaben vom Einkommen abzusetzen. Die zu § 82 SGB XII erlassene Durchführungsverordnung nennt in ihrem § 3 …”

Einigungsstelle S. 70-71

„… Gesundheit und Soziale Sicherung durch Rechtsverordnung näher bestimmt. Einkommen Definition: Zum Einkommen …” „… , 92, 92 a SGB XII Erläuterungen: Einkommen ist im Sozialhilferecht von zentraler Bedeutung. Ein …” „… – insbesondere durch Einsatz seiner Arbeitskraft und durch Verwertung von Einkommen und →Vermögen – decken kann …”

Zuflussprinzip S. 270-271

„… Definition: Zum Einkommen zählen sämtliche Einnahmen in Geld oder in Geldeswert, die dem Hilfebedürftigen …” „… Erläuterungen: Das Zuflussprinzip dient insbesondere zur Abgrenzung der Begriffe →Einkommen und →Vermögen. Diese …” „… Einkommen gewertet, so wäre er in vollem Umfang zur Bedarfsdeckung einzusetzen (§ 82 Abs. 1 SGB XII). Der …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 93-94

„… →Einkommensgrenze liegenden Einkommens zu berücksichtigen. Literaturhinweise: jurisPK-SGB XII/Schmidt § 82 Rn 66 ff …” „… Einkommen berücksichtigt wird. Rechtsgrundlage: § 82 Abs. 3 SGB XII Erläuterungen: Würde jeder Cent des …” „… Nettoeinkommens eines Hilfebedürftigen als →Einkommen angerechnet und seine Sozialhilfeansprüche oder die …”

Besondere soziale Schwierigkeiten S. 51-52

„… (§ 85 SGB XII). Übersteigt das Einkommen die Einkommensgrenze, so ist die Aufbringung eines angemessenen …” „… Anteils des über der Einkommensgrenze liegenden Einkommens zumutbar (§ 87 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Bei der …” „… Einkommensgrenze liegenden Einkommen abzuziehen und erst anschlie- ßend zu prüfen, in welchem Umfang von dem …”

Einkünfte, einmalige S. 76

„… . des über der Einkommensgrenze liegenden Einkommens zumutbar ist, hat er verdeutlicht, wie einige …” „… mindestens ein Jahr bestimmt ist. Liegt das berücksichtigungsfähige Einkommen unter der Einkommensgrenze, so …” „… von Einkommen für denjenigen, dessen Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze liegt, zumutbar ist, ist …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… dern wird das Kindergeld daher grundsätzlich dem kindergeldberechtigten Elternteil als Einkommen …” „… beschäftigen, wem das Kindergeld als Einkommen zuzurechnen ist, wenn es zwar an das kindergeldberechtigte …” „… Kind als Einkommen zuzurechnen, sofern das Kindergeld zeitnah (dh innerhalb eines Monats nach …”

Besondere Belastungen S. 52

„… § 82 SGB XII) ist zunächst eine Einkommensgrenze zu ermitteln (§ 85 SGB XII). Übersteigt das Einkommen …” „… besondere Belastungen in einem ersten Schritt von dem über der Einkommensgrenze liegenden Einkommen …” „… Einsatzgemeinschaft ganz oder teilweise nicht zuzumuten ist, den Bedarf aus deren Einkommen und Vermögen zu decken …”

Einmalige Leistungen S. 76-77

„… . des über der Einkommensgrenze liegenden Einkommens zumutbar ist, hat er verdeutlicht, wie einige …” „… mindestens ein Jahr bestimmt ist. Liegt das berücksichtigungsfähige Einkommen unter der Einkommensgrenze, so …” „… von Einkommen für denjenigen, dessen Einkommen unterhalb der Einkommensgrenze liegt, zumutbar ist, ist …”

Wohnungshilfe S. 269-270

„… Definition: Zum Einkommen zählen sämtliche Einnahmen in Geld oder in Geldeswert, die dem Hilfebedürftigen …” „… Erläuterungen: Das Zuflussprinzip dient insbesondere zur Abgrenzung der Begriffe →Einkommen und →Vermögen. Diese …” „… Einkommen gewertet, so wäre er in vollem Umfang zur Bedarfsdeckung einzusetzen (§ 82 Abs. 1 SGB XII). Der …”

Zusicherung S. 271-272

„… Definition des BSG zum Einkommen, so wird klar, dass und aus welchem Grund es auf folgende Umstände nicht …” „… 1 Mio. EUR stellt Einkommen dar, wenn das Geld während des Bedarfszeitraums zufließt; andererseits …” „… Einkommen, sondern um Vermögen) n Form der Einkünfte (Bargeld oder Sachwerte, zB ein Auto wird geschenkt) n …”

Berechnung von Leistungen S. 50-51

„… Bürger mit geringem Einkommen v. 18.6.1980, BGBl. I, 689) geleistet. Über den Antrag entscheidet das …” „… Einkommen und Vermögen andererseits. Rechtsgrundlage: § 19 SGB XII Erläuterungen: Als soziale …” „… – insbesondere Einkommen und Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf zu decken. Leistungsansprüche …”

Besondere Härte S. 52-53

„… § 82 SGB XII) ist zunächst eine Einkommensgrenze zu ermitteln (§ 85 SGB XII). Übersteigt das Einkommen …” „… besondere Belastungen in einem ersten Schritt von dem über der Einkommensgrenze liegenden Einkommen …” „… Einsatzgemeinschaft ganz oder teilweise nicht zuzumuten ist, den Bedarf aus deren Einkommen und Vermögen zu decken …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… Prognose, der Leistungsberechtigte werde während dieses Zeitraums ohne Einkommen bleiben, erzielt er jedoch …” „… nach dem Erlass des Bewilligungsbescheides anrechenbares Einkommen, so entsteht eine Divergenz zwischen …” „… Einkommen um diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung notwendig sind …”

Verteilzeitraum S. 256-257

„… →Einkommen – im Monat des Zuflusses zu berücksichtigen, sondern von dem Monat an, in denen sie anfallen (§ 3 …” „… sowie den nach dem Verbrauch des Einkommens erforderlichen erneuten Erlass eines Bewilligungsbescheides …” „… des einmaligen oder diesem gleichgestellten Einkommens auf einen Verteilzeitraum wird der Betroffene …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… →Einkommen – im Monat des Zuflusses zu berücksichtigen, sondern von dem Monat an, in denen sie anfallen (§ 3 …” „… sowie den nach dem Verbrauch des Einkommens erforderlichen erneuten Erlass eines Bewilligungsbescheides …” „… des einmaligen oder diesem gleichgestellten Einkommens auf einen Verteilzeitraum wird der Betroffene …”

EU-Bürger S. 94-95

„… Einkommenseinsatzes von oberhalb der →Einkommensgrenze liegenden Einkommens zu berücksichtigen. Literaturhinweise …” „… Einkommen liegt häufig unter dem Höchstbetrag des Freibetrages. Gleichwohl ist jüngst – endlich – eine …” „… , nach der der Erwerbstätigenfreibetrag vom Einkommen, „also von dem Bruttoeinkommen“ zu berechnen sei …”

Geringfügige Mittel S. 115

„… verwirklicht. Für denjenigen, dessen Einkommen nur unwesentlich über der Einkommensgrenze liegt, stellt ein …” „… schmerzlicheren Eingriff dar, als für denjenigen, dessen Einkommen wesentlich über der Einkommensgrenze liegt …” „… Anteil des einzusetzenden Einkommens zu berechnenden Grenzbetrag reichen. So vertreten …”

Doppelte Haushaltsführung S. 63-64

„… einzusetzende Einkommen um diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung notwendig sind …” „… ein →Einkommen erzielen, müssen dieses bedarfsmindernd anrechnen lassen. Vom Einkommen abzusetzen sind …” „… die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Als Beispiel für solche Ausgaben nennt § 3 Abs. 4 S …”

Genfer Flüchtlingskonvention S. 114-115

„… 5 % des einzusetzenden Einkommens, höchstens jedoch 5 % der →Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII (dh …” „… verwirklicht. Für denjenigen, dessen Einkommen nur unwesentlich über der Einkommensgrenze liegt, stellt ein …” „… schmerzlicheren Eingriff dar, als für denjenigen, dessen Einkommen wesentlich über der Einkommensgrenze liegt …”

Gesamtfallgrundsatz S. 115-116

„… verwirklicht. Für denjenigen, dessen Einkommen nur unwesentlich über der Einkommensgrenze liegt, stellt ein …” „… schmerzlicheren Eingriff dar, als für denjenigen, dessen Einkommen wesentlich über der Einkommensgrenze liegt …” „… Anteil des einzusetzenden Einkommens zu berechnenden Grenzbetrag reichen. So vertreten …”

Häusliche Pflege S. 132-133

„… . In Höhe dieser Aufwendungen kann der Einsatz von →Einkommen von der untergebrachten Person oder von …” „… ihrem nicht getrennt lebenden Ehe- oder →Lebenspartner aus dem gemeinsamen Einkommen gem. § 92 a SGB XII …” „… Einkommen zu versorgenden Personen, weitere Unterhaltspflichten und Aufenthaltszeiten des behinderten …”

Häusliche Ersparnis S. 133-134

„… Kosten nicht. In Höhe dieser Aufwendungen kann der Einsatz von →Einkommen von der untergebrachten Person …” „… oder von ihrem nicht getrennt lebenden Ehe- oder →Lebenspartner aus dem gemeinsamen Einkommen gem. § 92 …” „… weiter aus dem Einkommen zu versorgenden Personen, weitere Unterhaltspflichten und Aufenthaltszeiten des …”

Getrenntleben S. 117

„… insbesondere im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… Lebenspartner Unterhalt, so wird dieser jedoch nach Maßgabe des § 82 SGB XII als Einkommen angerechnet. Das …”

Gesamtplan S. 116-117

„… →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle …” „… . Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder Lebenspartners, ist bei der nachfragenden Person nur dann zu …” „… § 82 SGB XII als Einkommen angerechnet. Das (Nicht-)Getrenntleben ist zudem bei der Ermittlung der Höhe …”

Unterhaltsansprüche S. 248-249

„… Leistungen erfüllt wird (dann stellen die Unterhaltsleistungen vielmehr ein →Einkommen im Sinne des § 82 SGB …” „… bilden (dann geht die Einkommens- und Vermögensanrechnung innerhalb der Einsatzgemeinschaft vor); n es um …” „… Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit soll sich der …”

Grabpflegekosten S. 117-118

„… insbesondere im Zusammenhang mit der Berücksichtigung von →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… Lebenspartner Unterhalt, so wird dieser jedoch nach Maßgabe des § 82 SGB XII als Einkommen angerechnet. Das …”

Nachranggrundsatz S. 193-194

„… , 91 SGB XII bestimmte Anteile von →Einkommen und Vermögen nicht eingesetzt werden müssen oder im …” „… →Einkommens oder Vermögens. Hierzu gehören auch Ansprüche gegen Dritte. All diese Mittel der Selbsthilfe …” „… und Guthaben, die eigentlich dem Begriff nach ein Einkommen iSd § 82 Abs. 1 SGB XII darstellen …”

Mehrfachbedarf S. 190

„… gleichzeitig auf, ist das über der Einkommensgrenze liegende Einkommen zu gleichen Teilen bei den Bedarfsfällen …” „… der genannten Hilfearten vorliegen. Fraglich ist insoweit, wie das Einkommen der Leistungsberechtigten …” „… Kollisionsregel. Danach ist das Einkommen, das bereits auf einen Hilfebedarf angerechnet worden ist oder aus dem …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 84

„… Sozialhilfe anrechnungsfreie – Erziehungsgeld nach dem BErzGG gezahlt. Elterngeld ist vom vorherigen Einkommen …” „… Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, gem. § 10 Abs. 1 …” „… BEEG bis zu einer Höhe von insgesamt 300 EUR im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Dies gilt gem …”

Elterngeld S. 84

„… Sozialhilfe anrechnungsfreie – Erziehungsgeld nach dem BErzGG gezahlt. Elterngeld ist vom vorherigen Einkommen …” „… Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, gem. § 10 Abs. 1 …” „… BEEG bis zu einer Höhe von insgesamt 300 EUR im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Dies gilt gem …”

Hilfeplan S. 146

„… grundsätzlich „jeden Cent“ ihres Einkommens und Vermögens – unter Berücksichtigung vielfältiger …” „… Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der Einsatzgemeinschaft zur Bestreitung ihres eigenen …” „… Person und den Mitgliedern ihrer Einsatzgemeinschaft die Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Hilfsmittel S. 146-148

„… grundsätzlich „jeden Cent“ ihres Einkommens und Vermögens – unter Berücksichtigung vielfältiger …” „… Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der Einsatzgemeinschaft zur Bestreitung ihres eigenen …” „… Person und den Mitgliedern ihrer Einsatzgemeinschaft die Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Mehrbedarfe S. 189-190

„… Einkommen der Leistungsberechtigten zu berücksichtigen ist, um einen doppelten Einsatz zu vermeiden. § 89 …” „… SGB XII enthält hierzu eine Kollisionsregel. Danach ist das Einkommen, das bereits auf einen …” „… liegende Einkommen zu gleichen Teilen bei den Bedarfsfällen zu berücksichtigen. Literaturhinweise …”

Mehrkosten, unverhältnismäßige S. 190-191

„… gleichzeitig auf, ist das über der Einkommensgrenze liegende Einkommen zu gleichen Teilen bei den Bedarfsfällen …” „… der genannten Hilfearten vorliegen. Fraglich ist insoweit, wie das Einkommen der Leistungsberechtigten …” „… Kollisionsregel. Danach ist das Einkommen, das bereits auf einen Hilfebedarf angerechnet worden ist oder aus dem …”

Einstandsgemeinschaft S. 83-84

„… vom vorherigen Einkommen des Anspruchsberechtigten abhängig und wird in Höhe von bis zu 1.800 EUR pro …” „… Elterngeld angerechneten Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen …” „… abhängig ist, gem. § 10 Abs. 1 BEEG bis zu einer Höhe von insgesamt 300 EUR im Monat als Einkommen …”

Energiekosten S. 84-85

„… Sozialhilfe anrechnungsfreie – Erziehungsgeld nach dem BErzGG gezahlt. Elterngeld ist vom vorherigen Einkommen …” „… Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, gem. § 10 Abs. 1 …” „… BEEG bis zu einer Höhe von insgesamt 300 EUR im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Dies gilt gem …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… mindestens 30% betragen. Die Rente wird unabhängig von →Einkommen und →Vermögen des Geschädigten gewährt. Die …” „… nimmt § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII die Grundrente nach dem BVG ausdrücklich vom Begriff des Einkommens aus …” „… anrechnungsfrei. Ist die Rente oder Beihilfe höher, dann muss der übersteigende Betrag als Einkommen …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… →Einkommen im sozialhilferechtlichen Sinne können neben Steuern, Sozialversicherungsbeiträgen etc. durch …” „… der oder den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen …” „… Leistungsberechtigung einer Person auch das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist …”

Hilfebedürftigkeit S. 145-146

„… Bedarfsdeckung aus ihrem Einkommen und Vermögen zumutbar ist. Zur Ermittlung des zumutbaren Einkommenseinsatzes …” „… ihres Lebensunterhaltes muss die nachfragende Person grundsätzlich „jeden Cent“ ihres Einkommens und …” „… . Hierbei wird ihr zusätzlich dasjenige als eigenes Einkommen und Vermögen angerechnet, das Mitglieder der …”

Unterhaltsvorschuss S. 249-250

„… Auskunftserteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit …” „… ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das …” „… Lebensunterhalt und der einmaligen Bedarfe iSv § 31 SGB XII gelten sie als →Einkommen (BVerwG FEVS 44, 397 …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… nach § 34 auch dann zu berücksichtigen sind, wenn der Regelbedarf durch vorhandenes Einkommen oder …” „… leben und eine Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht …” „… Sozialhilfeleistungen aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zunächst ohne Berücksichtigung von vorhandenem Einkommen …”

Grundbetrag S. 118-120

„… sicherzustellen. Liegt das Einkommen oberhalb der Einkommensgrenze, so erfolgt diese Korrektur durch die …” „… ihnen von Mitgliedern einer Einsatzgemeinschaft angerechneten →Einkommen sicherzustellen und eine …” „… durch ihr Einkommen ausreichende Mittel zur Verfügung bleiben, um ein menschenwürdiges Leben …”

Kraftfahrzeughilfe S. 167-169

„… Hilfebedürftigkeit. Besteht daher der Verdacht, dass der Hilfebedürftige Einkommen und Vermögen verschweigt, hat …” „… Zuschuss geleistet, der sich nach dem Einkommen des behinderten Menschen richtet. Darüber hinaus wird für …” „… , dessen Höhe vom Einkommen abhängt (§ 8 KfzHV). Gem. § 9 Abs. 1 S. 2 KfzHV kann auch ein Zuschuss für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Einkommen (Löcher) 72 Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (Wendtland) 74 Einkommensberechnung (Löcher) 75 …” „… Kindergeld als Einkommen (Löcher) 155 Kinderzuschlag nach BKGG (Bieresborn) 156 Klage (Wollenschläger) 157 …” „… Einkommensgrenze (Löcher) 75 Einkünfte, einmalige (Löcher) 77 Einmalige Leistungen (Löcher) 77 Einrichtung …”

Auskunftsanspruch S. 39

„… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 249

„… Auskunftserteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse eines dem Grunde nach Unterhaltsverpflichteten. Damit …” „… ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse kennen. Hierzu enthält das …” „… s. BGBl. I 2011, Nr. 6, 225–248) gezahlt. Einkommensgrenzen für Eltern bestehen nicht. Die …”

Blindenhilfe S. 57

„… berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ist …” „… Sozialhilfeleistungen aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zunächst ohne Berücksichtigung von vorhandenem Einkommen …” „… öffentlich-rechtlichen Leistungsträgern übernommen werden. Die Einkommensgrenze für Blindenhilfe ergibt sich aus § 85 SGB …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… ihres Lebensunterhalts aus eigenem Einkommen und Vermögen möglich und zuzumuten ist (→Erweiterte Hilfe …” „… Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen (→Kostenersatz, Einkommen, Vermögen). Erforderlichenfalls sind dem …” „… Kostenersatzpflichtige haben dem Sozialhilfeträger gem. § 117 Abs. 1 SGB XII über ihre Einkommensund …”

Bruttoprinzip S. 57-58

„… berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen ist …” „… Sozialhilfeleistungen aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zunächst ohne Berücksichtigung von vorhandenem Einkommen …” „… öffentlich-rechtlichen Leistungsträgern übernommen werden. Die Einkommensgrenze für Blindenhilfe ergibt sich aus § 85 SGB …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… Einkommen bleiben, erzielt er jedoch nach dem Erlass des Bewilligungsbescheides anrechenbares Einkommen, so …” „… dem Einkommenszufluss bestehenden materiellen Rechtslage. Der Verwaltungsakt gewährt Leistungen zum …” „… Einkommenszufluss ganz oder teilweise durch eigene Mittel des Betroffenen gedeckt ist. Ob er für die Zeit nach dem …”

Familiengerechte Hilfe S. 102-103

„… Unterhaltsschuldner nicht erfüllt, dürfen dem unterhaltsberechtigten Hilfebedürftigen daher nicht als Einkommen …” „… , fiktives Einkommen infolge ungenügender oder ungenutzter Selbsthilfemöglichkeiten zu berücksichtigen (so …” „… Familienzuschlag ist derjenige Bestandteil der Einkommensgrenze, der das Zusammenleben mit einem bestimmten …”

Hausbesuch S. 129-130

„… anzunehmen, wenn das Vermögen aus nicht anrechenbarem Einkommen angespart wurde, so beispielsweise aus einer …” „… →Einkommen im sozialhilferechtlichen Sinne können neben Steuern, Sozialversicherungsbeiträgen etc. durch …” „… Durchführung des § 82 SGB XII. Voraussetzung ist, dass der Einkommensbezieher n überhaupt einen eigenen …”

Heilmittel S. 134-135

„… . Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …” „… 30.10.2002 – Au 3 K 02.937 zur Vorgängernorm § 85 BSHG). Kommt ein Einkommenseinsatz nach der …”

Mitwirkungspflichten S. 192-193

„… , 91 SGB XII bestimmte Anteile von →Einkommen und Vermögen nicht eingesetzt werden müssen oder im …” „… →Einkommens oder Vermögens. Hierzu gehören auch Ansprüche gegen Dritte. All diese Mittel der Selbsthilfe …” „… Rahmen des § 43 SGB XII (→Grundsicherung im Alter) besondere Einkommensgrenzen den Unterhaltspflichtigen …”

Erwerbsfähigkeit S. 92-93

„… Erweiterte Hilfe Definition: Leistungen eines Sozialhilfeträgers trotz vorhandenen Einkommens …” „… Hilfebedürftige oder seine unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl …” „… Schwierigkeiten und →Hilfen in besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann …”

Kinderbetreuung S. 153

„… insbesondere das eigene →Einkommen und →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören …” „… Einkommens sind gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen …” „… Ausgaben vom Einkommen abzusetzen. Die zu § 82 SGB XII erlassene Durchführungsverordnung nennt in ihrem § 3 …”

Kinder- und Jugendhilfe S. 152-153

„… eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Eigene Mittel sind insbesondere das eigene →Einkommen und …” „… →Vermögen (§ 27 Abs. 2 S. 1 SGB XII). Zum Einkommen gehören grundsätzlich alle Einkünfte in Geld oder …” „… Geldeswert (§ 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Bei der Ermittlung des Einkommens sind gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII …”

Faktizitätsgrundsatz S. 101-102

„… Arbeit sein, die vom Einkommen abzusetzen sind. Literaturhinweise: LPK-SGB XII/Lenze/Geiger, 9. Aufl …” „… Selbsthilfemöglichkeiten, also den Einsatz von Einkommen und Vermögen an. Nur das, was der nachfragenden Person tatsächlich …” „… gewährleisten, dass auf das Einkommen entrichtete Steuern, Sozialversicherungspflichtbeiträge und andere …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… XII als Einkommen auf den Bedarf angerechnet. Rechtsgrundlage: § 84 SGB XII Erläuterungen: Ansprüche …” „… sind. Dabei entspricht es dem →Nachranggrundsatz, vorrangig vorhandenes →Einkommen zur Abwendung der …” „… Hilfebedürftigkeit einzusetzen. Zum Einkommen zählen nach § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII begrifflich zunächst alle …”

Zweckbestimmte Einnahmen S. 273-275

„… . Eine Anrechnung als Einkommen sieht § 84 Abs. 1 S. 2 SGB XII nur vor, soweit die Zuwendung die Lage des …” „… zu einer Anrechnung als Einkommen, sondern erst ab einer gewissen Erheblichkeit. Diese dürfte etwa …” „… stark privilegiert. Sie sollen – dh im Regelfall müssen – nur insoweit als Einkommen angerechnet werden …”

Erweiterte Hilfe S. 92

„… Erweiterte Hilfe Definition: Leistungen eines Sozialhilfeträgers trotz vorhandenen Einkommens …” „… Hilfebedürftige oder seine unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl …” „… Schwierigkeiten und →Hilfen in besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann …”

Dienstleistungen S. 63

„… einzusetzende Einkommen um diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung notwendig sind …” „… ein →Einkommen erzielen, müssen dieses bedarfsmindernd anrechnen lassen. Vom Einkommen abzusetzen sind …” „… die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Als Beispiel für solche Ausgaben nennt § 3 Abs. 4 S …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… Definition: Leistungen eines Sozialhilfeträgers trotz vorhandenen Einkommens und/oder Vermögens der …” „… unterhaltspflichtigen Angehörigen über hinreichend Einkommen und Vermögen verfügen, vgl § 19 Abs. 1–3 SGB XII. Aus Abs …” „… besonderen Lebenslagen trotz vorhandenen Einkommens und Vermögens leisten kann. Derartige erweiterte Hilfe …”

Regelbedarf S. 212-213

„… SGB XII eine →Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), die das Statistische Bundesamt durchführt …” „… Bundesgesetzgeber dann, wenn eine neue Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegt, die aktuelle Regelbedarfshöhe …” „… der Regelbedarfe aufgrund einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgt, kommt automatisch …”

Sozialleistungen S. 234

„… Aufstockung ihres Einkommens mittels Sozialhilfe fällt hierunter. Kein sozialwidriges Verhalten ist freilich …” „… Verkehrsanschauung tatsächlich einkommensschwach sind oder die aus- 235 Sozialwidriges Verhalten …”

Fahrtkosten S. 100-101

„… Einkommen abzusetzen sind. Literaturhinweise: LPK-SGB XII/Lenze/Geiger, 9. Aufl. 2012, Anhang zu § 28 § 5 Rn …” „… von Einkommen und Vermögen an. Nur das, was der nachfragenden Person tatsächlich zur Bedarfsdeckung …” „… Einkommen entrichtete Steuern, Sozialversicherungspflichtbeiträge und andere Positionen, die der …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …” „… einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb …”

Zuzahlung zu Arzneimitteln S. 273

„… . Eine Anrechnung als Einkommen sieht § 84 Abs. 1 S. 2 SGB XII nur vor, soweit die Zuwendung die Lage des …” „… zu einer Anrechnung als Einkommen, sondern erst ab einer gewissen Erheblichkeit. Diese dürfte etwa …” „… stark privilegiert. Sie sollen – dh im Regelfall müssen – nur insoweit als Einkommen angerechnet werden …”

Beratungshilfe S. 49-50

„… Bürger mit geringem Einkommen v. 18.6.1980, BGBl. I, 689) geleistet. Über den Antrag entscheidet das …” „… Einkommen und Vermögen andererseits. Rechtsgrundlage: § 19 SGB XII Erläuterungen: Als soziale …” „… – insbesondere Einkommen und Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf zu decken. Leistungsansprüche …”

Einschränkung von Leistungen S. 81-82

„… Einkommen und Vermögen eines Mitglieds der Einsatzgemeinschaft fiktiv angerechnet werden, die durch das …” „… sozialstaatliche Verpflichtung des Sozialhilfeträgers, den nicht durch Einkommen und Vermögen gedeckten Bedarf …” „… Lebensunterhalt Unerlässliche einzuschränken, wenn ein volljähriger Leistungsempfänger sein Einkommen oder …”

Klage S. 156-157

„… sich betrachtet über ausreichendes Einkommen im Sinne des SGB II verfügen; ansonsten erhält das Kind …” „… Leistungen nach dem SGB XII bzw nach Erreichen des 15. Lebensjahres nach dem SGB II. Übersteigt das Einkommen …” „… Einkommens um 5 EUR gekürzt und entfällt gänzlich, wenn Einkommen bzw Vermögen 140 EUR Höchst-Kinderzuschlag …”

Lebenspartnerähnliche Gemeinschaft S. 173-174

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …” „… Unterhaltsansprüche sind bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen soweit der …” „… das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung einer …”

Produkttheorie S. 206-207

„… Menschen zugute kommen sollen, die über wenig Einkommen und Vermögen verfügen und das Konsumverhalten …” „… er die bei ihm verbleibenden Kosten der Prozessführung ganz oder teilweise aus seinem Einkommen oder …” „… . Verfügt ein Antragsteller von Prozesskostenhilfe über einzusetzendes Einkommen, so hat er nach Maßgabe des …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb ist nur leistungsberechtigt, wer hilfebedürftig ist, wer …” „… also seinen Sozialhilfebedarf nicht oder nicht ausreichend aus seinem zu berücksichtigenden Einkommen …” „… auszuschließen ist, dass etwaiges →Einkommen, →Vermögen oder realisierbare →Unterhaltsansprüche des …”

Wohngemeinschaft S. 267-268

„… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …” „… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …”

Schulden S. 224-225

„… Schmerzensgeldes bleibt auch erhalten, wenn es nach Ablauf des Bedarfszeitraums nicht mehr Einkommen, sondern …” „… nachgehende Leistung in Betracht. Bei der Einkommensermittlung sind Schulden grundsätzlich nicht zu …” „… berücksichtigen. Tilgungsleistungen für Schulden können in der Regel nicht einkommensmindernd berücksichtigt …”

Lebensunterhalt S. 174-175

„… Befugnis, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen (Nr. 4) widerlegbar das Bestehen des …” „… Einkommensteuergesetzes dient und dessen Ansammlung staatlich gefördert wurde. Es werden somit nur sogenannte …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… Mittel für die Eingliederungshilfe aus eigenem Einkommen und Vermögen im Rahmen besonderer Regelungen …” „… aufbringen kann. Die maßgebliche Einkommensobergrenze ergibt sich aus §§ 1 Abs. 2, 6 SchwHilfeG und liegt …”

Sozialhilferichtlinien S. 233-234

„… Selbstständigen zwecks Aufstockung ihres Einkommens mittels Sozialhilfe fällt hierunter. Kein sozialwidriges …” „… allgemeiner Verkehrsanschauung tatsächlich einkommensschwach sind oder die aus- 235 Sozialwidriges Verhalten …”

Sozialwidriges Verhalten S. 234-235

„… Aufstockung ihres Einkommens mittels Sozialhilfe fällt hierunter. Kein sozialwidriges Verhalten ist freilich …” „… Verkehrsanschauung tatsächlich einkommensschwach sind oder die aus- 235 Sozialwidriges Verhalten nahmsweise …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… Einkünfte für eine Dauer von zwölf Monaten als Einkommen zu berücksichtigen ist. § 3 Abs. 3 S. 2 und 3 VO zu …” „… ). Entstammen einmalige Einkünfte einem anderen Rechtsgrund (zB Einkommensteuerrückzahlung), so werden diese …” „… , solange die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden nicht vollumfänglich nachgewiesen sind (BVerwG aaO …”

Lebenspartner S. 173

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …” „… Unterhaltsansprüche sind bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen soweit der …” „… das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung einer …”

Ehegatten S. 66

„… . 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist. Ehegatten können auch nach den …” „… Unterhaltsansprüche sind nach § 82 Abs. 1 SGB XII bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit ebenfalls als Einkommen …”

Soforthilfe S. 229

„… Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. Deshalb ist nur leistungsberechtigt, wer hilfebedürftig ist, wer …” „… also seinen Sozialhilfebedarf nicht oder nicht ausreichend aus seinem zu berücksichtigenden Einkommen …” „… auszuschließen ist, dass etwaiges →Einkommen, →Vermögen oder realisierbare →Unterhaltsansprüche des …”

Wohngeld S. 267

„… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …” „… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …”

Zuständigkeit S. 272

„… XII als Einkommen auf den Bedarf angerechnet. Rechtsgrundlage: § 84 SGB XII Erläuterungen: Ansprüche …” „… sind. Dabei entspricht es dem →Nachranggrundsatz, vorrangig vorhandenes →Einkommen zur Abwendung der …” „… Hilfebedürftigkeit einzusetzen. Zum Einkommen zählen nach § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII begrifflich zunächst alle …”

Rechtsbehelfsbelehrung S. 211-212

„… SGB XII eine →Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), die das Statistische Bundesamt durchführt …” „… Bundesgesetzgeber dann, wenn eine neue Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegt, die aktuelle Regelbedarfshöhe …” „… der Regelbedarfe aufgrund einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgt, kommt automatisch …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… eines Lebenspartners nach §§ 19 Abs. 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Ehegatten auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit …” „… XII bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit ebenfalls als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

„… . 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist. Ehegatten können auch nach den …” „… Unterhaltsansprüche sind nach § 82 Abs. 1 SGB XII bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit ebenfalls als Einkommen …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… . Die Rente wird unabhängig von →Einkommen und →Vermögen des Geschädigten gewährt. Die Grundrente dient …” „… . 1 S. 1 SGB XII die Grundrente nach dem BVG ausdrücklich vom Begriff des Einkommens aus. Gleiches …” „… . Ist die Rente oder Beihilfe höher, dann muss der übersteigende Betrag als Einkommen bedarfsmindernd …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… Bedürftigkeitsprüfung ist gemäß § 9 Abs. 2 SGB II innerhalb der Bedarfsgemeinschaft Einkommen und Vermögen der …” „… etwaiges Einkommen oder Vermögen von Kindern oder Eltern des Hilfeempfängers, sofern deren jährliches …” „… Gesamteinkommen unter einer Grenze von 100.000 EUR bleibt. Eigenes Einkommen des Hilfeempfängers, sowie seines …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… Bedürftigkeitsprüfung ist gemäß § 9 Abs. 2 SGB II innerhalb der Bedarfsgemeinschaft Einkommen und Vermögen der …” „… etwaiges Einkommen oder Vermögen von Kindern oder Eltern des Hilfeempfängers, sofern deren jährliches …” „… Gesamteinkommen unter einer Grenze von 100.000 EUR bleibt. Eigenes Einkommen des Hilfeempfängers, sowie seines …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach den §§ 12,16 …” „… verpflichtet. Diese Unterhaltsansprüche sind bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen …” „… wechselseitig das Einkommen und Vermögen des Partners nach § 27 SGB XII zu berücksichtigen ist. Voraussetzung …”

Partnerschaft S. 199-200

„… relevanten Bedarf aus eigener Kraft, insbesondere durch Einsatz von →Einkommen und →Vermögen sicherzustellen …” „… gleichgestellt. Dies betrifft insbesondere das Sozialhilferecht. Einkommen und Vermögen, das ein Lebenspartner …” „… dessen Bedarf so berücksichtigt, als handelte es sich um dessen Einkommen und Vermögen. Nichts anderes …”

Prozesskostenhilfe S. 207-208

„… er die bei ihm verbleibenden Kosten der Prozessführung ganz oder teilweise aus seinem Einkommen oder …” „… . Verfügt ein Antragsteller von Prozesskostenhilfe über einzusetzendes Einkommen, so hat er nach Maßgabe des …” „… Beratungshilfegesetz (Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen) in Anspruch nehmen …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… eigenem Einkommen und Vermögen im Rahmen besonderer Regelungen (insb. § 92 SGB XII) nicht zugemutet werden …” „… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …” „… Leistungen erhält, soweit das nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Auch diese Vermutung …” „… den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft erwarten kann, hängt von deren Einkommen und Vermögen sowie …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… nachgekommen ist (Nr. 2), nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt …” „… ist die Forderung, dass das durch Sozialhilfeleistungen erzielte Einkommen deutlich unter dem Niveau …” „… des Einkommens liegen soll, das in den unteren Lohngruppen am Arbeitsmarkt erzielt werden kann …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… relevanten Bedarf aus eigener Kraft, insbesondere durch Einsatz von →Einkommen und →Vermögen sicherzustellen …” „… gleichgestellt. Dies betrifft insbesondere das Sozialhilferecht. Einkommen und Vermögen, das ein Lebenspartner …” „… dessen Bedarf so berücksichtigt, als handelte es sich um dessen Einkommen und Vermögen. Nichts anderes …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… nachgekommen ist (Nr. 2), nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt …” „… e des Einkommensteuergesetzes (EStG) dem Bundeszentralamt für Steuern übermittelt worden sind und ob …”

Einrichtung S. 77-79

„… Einsatzgemeinschaft umfasst eine Gruppe von Personen, deren Einkommen und Vermögen bei der Frage der …” „… relevanter Bedarf durch Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Hierbei sind nicht nur Einkommen und Vermögen der …”

Heim S. 135-137

„… chronisch Kranken. Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …” „… Beheizung ggf aber auch die Beschaffung von Heizmaterial. Rückzahlungen müssen dagegen als →Einkommen im …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… Schonvermögen möglich, weil sie dem Einkommen zuzurechnen sei (BVerwG NJW 1992, 3312). Dieser Grundsatz gelte …” „… tatsächlichen oder rechtlichen Änderung anzupassen. Erfolgte beispielsweise der Zufluss von Einkommen nach der …” „… . Berücksichtigte der Bewilligungsbescheid jedoch einen Zufluss von Einkommen, der vor der Bekanntgabe – oder …”

Rehabilitation S. 213

„… chende Regelsätze festsetzen, sie müssen dabei aber regionale Auswertungen der Einkommens- und …” „… Private kann lediglich geprüft werden, ob eine Anrechnung als (Sach-)→Einkommen möglich ist (BSGE 106, 62 …”

Selbstbeschaffung S. 228

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… abzulehnen, wenn der Hilfebedürftige sich durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens oder seines …” „… Sozialhilfeleistungen entgegenstehenden – Einkommen gehören neben dem Arbeitsentgelt auch Arbeitslosengeld, Krankengeld …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… abzulehnen, wenn der Hilfebedürftige sich durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens oder seines …” „… Sozialhilfeleistungen entgegenstehenden – Einkommen gehören neben dem Arbeitsentgelt auch Arbeitslosengeld, Krankengeld …”

Haushaltsgemeinschaft S. 131

„… erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Diese Vermutung kann die …” „… das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Heilpädagogische Leistungen S. 135

„… chronisch Kranken. Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …”

Pflegegeld S. 202

„… Pflegebedürftigen erfolgt. Das Pflegegeld gehört weder zum Einkommen des Pflegebedürftigen (§ 82 Abs. 1 SGB XII …” „… ), noch ist es Einkommen der Pflegeperson, weil der Anspruch hierauf dem Pflegebedürftigen und nicht der …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… ein Gebot, das insbesondere durch die Regelungen über den Einsatz von Einkommen (§§ 82 ff SGB XII) und …” „… Einkommen oder Vermögen vorhanden ist (etwa aus einer Sterbegeldversicherung oder der Erbschaft des …”

Arbeitsverweigerung S. 29-30

„… die Weigerung, eine zumutbare Tätigkeit zur Erzielung von Einkommen durch Einsatz der eigenen …” „… Aufnahme jeder zumutbaren Tätigkeit Einkommen durch Einsatz ihrer Arbeitskraft zu erzielen bzw an hierzu …”

Rückforderung von Leistungen S. 213-214

„… chende Regelsätze festsetzen, sie müssen dabei aber regionale Auswertungen der Einkommens- und …” „… Private kann lediglich geprüft werden, ob eine Anrechnung als (Sach-)→Einkommen möglich ist (BSGE 106, 62 …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… Bedarf anzurechnendes →Einkommen dar. Nicht anzurechnen sind aber gemäß § 83 Abs. 2 SGB XII Zahlungen …” „… als →Einkommen berücksichtigt (§ 83 Abs. 2 SGB XII). Für die Beurteilung macht es keinen Unterschied …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… als →Einkommen berücksichtigt (§ 83 Abs. 2 SGB XII). Für die Beurteilung macht es keinen Unterschied …” „… Bedarfszeitraums nicht mehr Einkommen, sondern Vermögen ist (§ 90 Abs. 3 SGB XII). Auch aus angelegtem …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… die Unterhaltsleistungen vielmehr ein →Einkommen im Sinne des § 82 SGB XII dar); n Unterhaltsschuldner …” „… und Gläubiger eine →Einsatzgemeinschaft im Sinne des § 19 SGB XII bilden (dann geht die Einkommens …”

Abzweigung S. 16-17

„… abzulehnen, wenn der Hilfebedürftige sich durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens oder seines …” „… Sozialhilfeleistungen entgegenstehenden – Einkommen gehören neben dem Arbeitsentgelt auch Arbeitslosengeld, Krankengeld …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… Hinsicht. So werden gemäß § 43 Abs. 1 SGB XII →Einkommen und Vermögen in Haushaltsgemeinschaften nicht auf …” „… , deren jährliches Einkommen unter 100.000 EUR beträgt, au- ßer Betracht. Um den zuständigen …”

Finanzierung S. 106-107

„… werden gemäß § 43 Abs. 1 SGB XII →Einkommen und Vermögen in Haushaltsgemeinschaften nicht auf den Bedarf …” „… Einkommen unter 100.000 EUR beträgt, au- ßer Betracht. Um den zuständigen Sozialhilfeträgern für diese – aus …”

Haushaltshilfe S. 131-132

„… erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Diese Vermutung kann die …” „… das Einkommen und Vermögen der anderen Personen mit zu berücksichtigen ist. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… →Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem →Einkommen …” „… § 28 Abs. 1 SGB XII durch Auswertung einer bundesweiten Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS …”

Pflegedienst S. 201-202

„… Pflegebedürftigen erfolgt. Das Pflegegeld gehört weder zum Einkommen des Pflegebedürftigen (§ 82 Abs. 1 SGB XII …” „… ), noch ist es Einkommen der Pflegeperson, weil der Anspruch hierauf dem Pflegebedürftigen und nicht der …”

Pflegehilfsmittel S. 202-203

„… Pflegebedürftigen erfolgt. Das Pflegegeld gehört weder zum Einkommen des Pflegebedürftigen (§ 82 Abs. 1 SGB XII …” „… ), noch ist es Einkommen der Pflegeperson, weil der Anspruch hierauf dem Pflegebedürftigen und nicht der …”

Pflegeversicherung S. 205-206

„… eigenem Einkommen oder Vermögen oder durch Leistungen insbesondere unterhaltspflichtiger Angehöriger die …” „… Menschen zugute kommen sollen, die über wenig Einkommen und Vermögen verfügen und das Konsumverhalten …”

Unterkunftskosten S. 250-251

„… Lebensunterhalt und der einmaligen Bedarfe iSv § 31 SGB XII gelten sie als →Einkommen (BVerwG FEVS 44, 397 …” „… sind Leistungsberechtigte verpflichtet, durch Aufnahme jeder zumutbaren Tätigkeit Einkommen zu erzielen …”

Leistungsabsprache S. 179-180

„… , wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst …” „… ein Gebot, das insbesondere durch die Regelungen über den Einsatz von Einkommen (§§ 82 ff SGB XII) und …”

Lohnabstandsgebot S. 187-188

„… Einkommen deutlich unter dem Niveau des Einkommens liegen soll, das in den unteren Lohngruppen am …”

Nebenkosten (Miet-) S. 194-195

„… und Guthaben, die eigentlich dem Begriff nach ein Einkommen iSd § 82 Abs. 1 SGB XII darstellen …” „… Zuflussmonat als Einkommen anzurechnen (vgl zu Rückzahlungen aus Heizkostenguthaben jurisPK-SGB XII/Link § 35 …”

Barbetrag S. 43-45

„… Einkommen der/dem Auszubildenden zugeordnet wird und je weniger von dem Bedarf der Familie (zB für die Miete …” „… vorhandene und verfügbare Mittel (häufig „bereite Mittel“ genannt) als Einkommen bzw Vermögen angerechnet …”

Aufwandsentschädigung S. 37

„… Arbeitsentgelt anzusehen und wird auch nicht auf das zu berücksichtigende Einkommen (§ 7 Abs. 2 S. 2 AsylbLG …”

Arbeitsgemeinschaft S. 29

„… die Weigerung, eine zumutbare Tätigkeit zur Erzielung von Einkommen durch Einsatz der eigenen …”

Ersatzanspruch S. 89

„… Sozialhilfe bezogen hat, über viele Jahre hindurch die Ersatzforderung abtragen müsste, weil sein Einkommen …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 109

„… . Geldzuwendungen freier Träger an Hilfebedürftige sind dem Begriff nach Einkommen iSd § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Sie …”

Schadensersatz S. 222

„… Bedarf anzurechnendes →Einkommen dar. Nicht anzurechnen sind aber gemäß § 83 Abs. 2 SGB XII Zahlungen …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 222

„… Bedarf anzurechnendes →Einkommen dar. Nicht anzurechnen sind aber gemäß § 83 Abs. 2 SGB XII Zahlungen …”

Schonvermögen S. 224

„… Schmerzensgeldes bleibt auch erhalten, wenn es nach Ablauf des Bedarfszeitraums nicht mehr Einkommen, sondern …”

Schulbedarf S. 224

„… Schmerzensgeldes bleibt auch erhalten, wenn es nach Ablauf des Bedarfszeitraums nicht mehr Einkommen, sondern …”

Anspruchsübergang S. 26

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

BAföG-Berechtigte S. 43

„… Einkommen der/dem Auszubildenden zugeordnet wird und je weniger von dem Bedarf der Familie (zB für die Miete …”

Krankenpflege, häusliche S. 169

„… Zuschuss geleistet, dessen Höhe vom Einkommen abhängt (§ 8 KfzHV). Gem. § 9 Abs. 1 S. 2 KfzHV kann auch ein …”

Sonderbedarf S. 230

„… bei der Ermittlung des Einkommens Berücksichtigung finden (LPK- SGB XII/Roscher, 9. Aufl. 2012, § 27 a …”

Vorschuss S. 261

„… oder eines Einkommens, das nicht auf den Sozialhilfeanspruch angerechnet wird (zB Elterngeld). Der …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… Arbeitsentgelt anzusehen und wird auch nicht auf das zu berücksichtigende Einkommen (§ 7 Abs. 2 S. 2 AsylbLG …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… sogar ohne Beachtung der Vorschriften über das Schonvermögen möglich, weil sie dem Einkommen zuzurechnen …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… – wie im Regelfall – Einkommen und Vermögen des Partners in der Zeit des Zusammenlebens bereits bei …”

Arbeitgebermodell S. 28-29

„… zumutbare Tätigkeit zur Erzielung von Einkommen durch Einsatz der eigenen Arbeitskraft aufzunehmen …”

Assistenzmodell S. 30-31

„… gem. § 11 Abs. 3 S. 4 SGB XII verpflichtet, durch Aufnahme jeder zumutbaren Tätigkeit Einkommen …”

Aufsicht S. 36-37

„… Aufwandsentschädigung ist nicht als Arbeitsentgelt anzusehen und wird auch nicht auf das zu berücksichtigende Einkommen …”

Auszubildende, Leistungen an S. 42-43

„… der Hilfe für die anderen Personen der Einsatzgemeinschaft Schwierigkeiten ergeben: Je mehr Einkommen …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 45-46

„… vorhandene und verfügbare Mittel (häufig „bereite Mittel“ genannt) als Einkommen bzw Vermögen angerechnet …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… Sozialhilfe bezogen hat, über viele Jahre hindurch die Ersatzforderung abtragen müsste, weil sein Einkommen …”

Frauenhaus S. 108-109

„… sind dem Begriff nach Einkommen iSd § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Sie werden jedoch nicht auf den …”

Freigänger S. 109-110

„… . Geldzuwendungen freier Träger an Hilfebedürftige sind dem Begriff nach Einkommen iSd § 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII. Sie …”

Haftentlassene S. 126-127

„… Lebensunterhalts, bis dem Entlassenen eine Deckung seines Bedarfs durch eigenes Einkommen oder andere Zuwendungen …”

Haftung S. 127-128

„… Lebensunterhalts, bis dem Entlassenen eine Deckung seines Bedarfs durch eigenes Einkommen oder andere Zuwendungen …”

Härtefall S. 128-129

„… . Eine Härte ist auch dann anzunehmen, wenn das Vermögen aus nicht anrechenbarem Einkommen angespart …”

Heizkosten S. 137-138

„… Beheizung ggf aber auch die Beschaffung von Heizmaterial. Rückzahlungen müssen dagegen als →Einkommen im …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… →Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem →Einkommen …”

Hilfe zur Arbeit S. 142-143

„… § 28 Abs. 1 SGB XII durch Auswertung einer bundesweiten Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS …”

Hilfe zur Gesundheit S. 143-144

„… Definition: Hilfe zur Pflege wird einkommens- und vermögensabhängig den Personen gewährt, die wegen einer …”

Hilfe zur Pflege S. 144-145

„… Definition: Hilfe zur Pflege wird einkommens- und vermögensabhängig den Personen gewährt, die wegen einer …”

Pflegestufe S. 204-205

„… Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung mussten Pflegebedürftige, die nicht mit eigenem Einkommen oder …”

Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten S. 209-210

„… Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Auftraggebers. Den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit kann man …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Auftraggebers. Den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit kann man …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… →Einkommen dar. Nicht anzurechnen sind aber gemäß § 83 Abs. 2 SGB XII Zahlungen wegen Nichtvermögensschäden …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… bei der Ermittlung des Einkommens Berücksichtigung finden (LPK- SGB XII/Roscher, 9. Aufl. 2012, § 27 a …”

Unzumutbare Tätigkeit S. 251-252

„… verpflichtet, durch Aufnahme jeder zumutbaren Tätigkeit Einkommen zu erzielen, s. § 11 Abs. 3 S. 4 SGB XII (zu …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… eines Einkommens, das nicht auf den Sozialhilfeanspruch angerechnet wird (zB Elterngeld). Der vorläufige …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… oder eines Einkommens, das nicht auf den Sozialhilfeanspruch angerechnet wird (zB Elterngeld). Der …”

Warmwasserbereitungskosten S. 263-264

„… berücksichtigen sind wie eventuell anfallende Nachzahlungen. Rückzahlungen sind als Einkommen nach § 82 SGB XII in …”

Werkstätten für behinderte Menschen S. 264-265

„… eventuell anfallende Nachzahlungen. Rückzahlungen sind als Einkommen nach § 82 SGB XII in dem Monat …”

Wohnungsbeschaffungskosten S. 268-269

„… enger die familiäre Bindung, desto eher ist der Einsatz von Einkommen und Vermögen zu erwarten …”

Kraftfahrzeug S. 166-167

„… Hilfebedürftige Einkommen und Vermögen verschweigt, hat dieser nachvollziehbar darzulegen, wie und womit er die …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… gekürzt oder eingestellt werden (§ 5 AsylbLG). Einkommen und Vermögen des Leistungsberechtigten werden …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… Sozialhilfe bezogen hat, über viele Jahre hindurch die Ersatzforderung abtragen müsste, weil sein Einkommen …”

Krankenversicherungsschutz S. 169-171

„… Zuschuss geleistet, dessen Höhe vom Einkommen abhängt (§ 8 KfzHV). Gem. § 9 Abs. 1 S. 2 KfzHV kann auch ein …”

Dreiecksverhältnis, sozialrechtliches S. 64

„… Einkommensbezieher ganz oder überwiegend die Kosten eines gemeinsam mit nächsten Angehörigen geführten Haushalts …”

Drittstaatenangehörige S. 64-65

„… Einkommensbezieher ganz oder überwiegend die Kosten eines gemeinsam mit nächsten Angehörigen geführten Haushalts …”

Familienplanung S. 103

„… Familienplanung Familienzuschlag Definition: Der Familienzuschlag ist derjenige Bestandteil der Einkommensgrenze …” „… Erläuterungen: Zur →Einkommensgrenze gehört auch der Familienzuschlag. Er beläuft sich auf 70 vom Hundert der …” „… den angemessenen Unterkunftskosten bestehende Einkommensgrenze. Zu den beim Familienzuschlag zu …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… Familienplanung Familienzuschlag Definition: Der Familienzuschlag ist derjenige Bestandteil der Einkommensgrenze …” „… Erläuterungen: Zur →Einkommensgrenze gehört auch der Familienzuschlag. Er beläuft sich auf 70 vom Hundert der …” „… den angemessenen Unterkunftskosten bestehende Einkommensgrenze. Zu den beim Familienzuschlag zu …”

Grundpflege S. 120

„… rer Leistungen (BT-Drucks. 15/1514; zu § 80 (Einkommensgrenze). Diese Gleichbehandlung bedeutete …” „… Bundesversorgungsgesetz sieht im Rahmen der den Beschädigten selbst zustehenden Geldleistungen neben einkommensabhängigen …”

Hausrat S. 134

„… 30.10.2002 – Au 3 K 02.937 zur Vorgängernorm § 85 BSHG). Kommt ein Einkommenseinsatz nach der …”

Hebammenhilfe S. 134

„… 30.10.2002 – Au 3 K 02.937 zur Vorgängernorm § 85 BSHG). Kommt ein Einkommenseinsatz nach der …”

Lebensversicherung S. 175-176

„… § 10 a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient und dessen Ansammlung staatlich …”

Schuldnerberatung S. 225-226

„… Betracht. Bei der Einkommensermittlung sind Schulden grundsätzlich nicht zu berücksichtigen …” „… . Tilgungsleistungen für Schulden können in der Regel nicht einkommensmindernd berücksichtigt werden, da andernfalls …” „… Einkommensobergrenze ergibt sich aus §§ 1 Abs. 2, 6 SchwHilfeG und liegt derzeit (seit 1.7.2010) bei 990 EUR zuzüglich …”

Verzicht S. 258

„… , solange die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden nicht vollumfänglich nachgewiesen sind (BVerwG aaO …”

Verzinsung S. 258

„… , solange die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden nicht vollumfänglich nachgewiesen sind (BVerwG aaO …”

Volle Erwerbsminderung S. 258-259

„… , solange die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden nicht vollumfänglich nachgewiesen sind (BVerwG aaO …” „… § 85 SGB XII festgelegten Einkommensgrenze für den Leistungsbezug kann durch landesgesetzliche …”

Vorbeugende Gesundheitshilfe S. 259

„… Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen). Der in § 85 SGB XII festgelegten Einkommensgrenze für …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen). Der in § 85 SGB XII festgelegten Einkommensgrenze für …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Einkommen S. 106-107

„… Einkommen Definition: Zum Einkommen gehören Einkünfte in Geld oder in Geldeswert, die jemand nach …” „… Zuflussprinzip). Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 2 ff Alg II-V Erläuterungen: „Einkommen“ ist ein zentraler …” „… Begriff im SGB II. Verfügt ein Antragsteller über mehr Einkommen als er zur Sicherstellung des notwendigen …”

Kindergeld als Einkommen S. 145-146

„… Kindergeld als Einkommen Definition: Kindergeld ist Einkommen dessen, dem es zufließt, soweit der Gesetzgeber …” „… II; § 1 Nr. 8 Alg II-V Erläuterungen: Das Kindergeld ist Einkommen dessen, dem es zufließt, dh in der …” „… Regel Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils. Fließt es ausnahmsweise dem Kind zu, weil eine …”

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe S. 107

„… Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Die EVS ist eine Erhebung zur Einkommenssituation und zu den …” „… Einkommens- und Verbrauchsstichprobe Definition: Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ist eine …” „… : §§ 58, 62, 63 Abs. 1 Nr. 2, 3 SGB II Erläuterungen: Als Nachweis des Einkommens aus einer …”

Einkommensbescheinigung S. 107-108

„… Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Die EVS ist eine Erhebung zur Einkommenssituation und zu den …” „… Einkommens- und Verbrauchsstichprobe Definition: Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ist eine …” „… : §§ 58, 62, 63 Abs. 1 Nr. 2, 3 SGB II Erläuterungen: Als Nachweis des Einkommens aus einer …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… 2010, 662–668; DV NDV 2010, 301– 303; Wendt RdLH 2010, 53–55 Einheitliche Entscheidung 106 Einkommen …” „… Definition: Zum Einkommen gehören Einkünfte in Geld oder in Geldeswert, die jemand nach Antragstellung …” „… ). Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 2 ff Alg II-V Erläuterungen: „Einkommen“ ist ein zentraler Begriff im SGB II …”

Jobcenter S. 144-145

„… Einkommen Definition: Kindergeld ist Einkommen dessen, dem es zufließt, soweit der Gesetzgeber nicht eine …” „… . 8 Alg II-V Erläuterungen: Das Kindergeld ist Einkommen dessen, dem es zufließt, dh in der Regel …” „… Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils. Fließt es ausnahmsweise dem Kind zu, weil eine Abzweigung …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… Bedarfsgemeinschaft vorhandenen Einkommens und Vermögens abgezogen, wobei sich die Einkommensanteile nach dem …” „… und den Mitteln – insbesondere →Einkommen und →Vermögen –, die zur Verfügung stehen, um diesen Bedarf …” „… , Unterkunfts- und Heizkosten, Sonderbedarf). Ebenfalls für jede Einzelperson muss das einsetzbare Einkommen …”

Elterngeld S. 114-115

„… , ob eine Einkommenseinbuße hinzunehmen ist oder vorgeburtlich überhaupt Einkommen erzielt wurde …” „… Monat der Geburt des Kindes durchschnittlich erzielten monatlichen Einkommens aus Erwerbstätigkeit bis …” „… Person kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt (§ 2 Abs. 1 S. 1 BEEG). In den Fällen, in denen das …”

Bereite Mittel S. 76-77

„… Anwendung der horizontalen Berechnungsmethode das Einkommen der Kinder mit deren jeweiligem individuellen …” „… Berechnung keine Rolle mehr; eventuell vorhandenes überschüssiges →Kindergeld wird dann aber als Einkommen …” „… der Eltern betrachtet. Das nun noch in der Bedarfsgemeinschaft vorhandene Einkommen und Vermögen wird …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 124-125

„… : Erwerbstätigkeitsfreibetrag ist ein im Rahmen der Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens pauschalierter, teilweise …” „… Einkommen nur um den entsprechenden Freibetrag verringert als zu berücksichtigendes Einkommen angesehen wird …” „… erwerbstätig sind, ist nach § 11 b Abs. 3 S. 1 SGB II von dem monatlichen Einkommen aus dieser Erwerbstätigkeit …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… alle Anspruchsvoraussetzungen (zB für die Hilfebedürftigkeit wegen nicht ausreichendem Einkommen und …” „… monatlichen Einkommens aus Erwerbstätigkeit bis zu einem Höchstbetrag von 1.800 EUR monatlich für volle Monate …” „… gezahlt, in denen die berechtigte Person kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt (§ 2 Abs. 1 S. 1 BEEG …”

Erstausstattung S. 123-124

„… Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens pauschalierter, teilweise als gestaffelter Prozentsatz des …” „… Erwerbstätigkeit dar, indem das hieraus erzielte Einkommen nur um den entsprechenden Freibetrag verringert als zu …” „… berücksichtigendes Einkommen angesehen wird, zur vorrangigen Deckung des Bedarfs einzusetzen ist und damit den …”

Aufstocker S. 45-46

„… „Jobcenterreform“, jurisPR-SozR 24/2010, Anm. 1 Aufstocker Definition: Aufstocker sind Personen, die ein Einkommen …” „… von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bezeichnet, die ein →Einkommen im Sinne des § 11 SGB …” „… II beziehen, aber dennoch hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II sind. Als Einkommen kommen dabei …”

Aufsicht S. 45

„… „Jobcenterreform“, jurisPR-SozR 24/2010, Anm. 1 Aufstocker Definition: Aufstocker sind Personen, die ein Einkommen …” „… von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bezeichnet, die ein →Einkommen im Sinne des § 11 SGB …” „… II beziehen, aber dennoch hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II sind. Als Einkommen kommen dabei …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… Einkommen kommen dabei alle Einkommensarten in Betracht, die sich begrifflich § 11 Abs. 1 SGB II – Einnahmen …” „… Leistungsempfänger über weitere Ressourcen in Form von verwertbarem Schonvermögen oder nicht anrechenbarem Einkommen …” „… Personen, die ein Einkommen, insbesondere Arbeitslosengeld nach dem SGB III, erzielen und daneben …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… geleistete öffentliche Dienste (§ 3 Nr. 12 EStG) sind gemäß § 11 b Abs. 2 S. 3 SGB II als Einkommen …” „… (§ 11 b Abs. 2 S. 4 SGB II), die nicht als Einkommen anrechenbar sind, handelt es sich, soweit damit …” „… berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, unterstützter Beschäftigung und Grundausbildung gezahlt wird, als Einkommen …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… gezahlt, erfolgt auch keine Einkommensanrechnung. Sofern Einkommen der Eltern auf die BAB_Leistung …” „… Bildungsmaßnahme). Das Einkommen (vgl § 67 SGB III) des Auszubildenden wird regelmäßig in voller Höhe auf den Bedarf …” „… angerechnet. Falls der Auszubildende verheiratet ist, wird das Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… des in der Bedarfsgemeinschaft vorhandenen Einkommens und Vermögens abgezogen, wobei sich die …” „… Bedarf einer Person und den Mitteln – insbesondere →Einkommen und →Vermögen –, die zur Verfügung stehen …” „… Einzelperson muss das einsetzbare Einkommen (§ 11 SGB II) und Vermögen (§ 12 SGB II) unter Berücksichtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Entscheidung (Roßkopf) 106 Einkommen (Löcher) 107 Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (Wendtland) 108 …” „… (Wendtland) 144 Jobcenter (Wendtland) 145 Kindergeld als Einkommen (Löcher) 146 Kinderzuschlag (Roßkopf) 147 …” „… Einkommensbescheinigung (Ehmann) 108 Einmalige Leistungen (Wendtland) 109 Einmalige Einnahmen (Löcher) 110 Einrichtung …”

Ausbildungsgeld S. 47

„… Grundausbildung gezahlt wird, als Einkommen angerechnet. Keine Anrechnung als Einkommen erfolgt bei Maßnahmen in …” „… findet keine Einkommensanrechnung statt. Beim Bezug von Arbeitslosengeld II wird Ausbildungsgeld, das …”

Berufsberatung S. 78-79

„… Einkommensanrechnung. Sofern Einkommen der Eltern auf die BAB_Leistung anzurechnen ist, ist nach der gesetzlichen …” „… Im Übrigen wird zur Anrechnung eines Einkommens weitgehend auf die Vorschriften des BAföG Bezug …”

Auskunftsanspruch S. 47-49

„… Grundausbildung gezahlt wird, als Einkommen angerechnet. Keine Anrechnung als Einkommen erfolgt bei Maßnahmen in …” „… findet keine Einkommensanrechnung statt. Beim Bezug von Arbeitslosengeld II wird Ausbildungsgeld, das …” „… die Leistung erheblichen Tatsachen. Da die Ausstellung einer →Einkommensbescheinigung des Arbeitgebers …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… Einkommen und Vermögen jedes einzelnen Mitglieds der Gruppe als Einkommen und Vermögen der Gesamtheit der …” „… wechselseitige Unterstützung durch Einkommen und Vermögen unterstellt. Der dahinter stehende Gedanke ist, dass …” „… gesetzlichen Vermutung, die widerlegt werden könnte, gewählt. Der Summe des Einkommens und Vermögens sämtlicher …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… : Eine aus beruflichem Anlass begründete doppelte Haushaltsführung mindert das einzusetzende Einkommen um …” „… →Einkommen erzielen, müssen dieses bedarfsmindernd anrechnen lassen. Vom Einkommen abzusetzen sind jedoch die …” „… für die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Hat der Leistungsberechtigte aus beruflichem …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… : Eine aus beruflichem Anlass begründete doppelte Haushaltsführung mindert das einzusetzende Einkommen um …” „… →Einkommen erzielen, müssen dieses bedarfsmindernd anrechnen lassen. Vom Einkommen abzusetzen sind jedoch die …” „… für die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Hat der Leistungsberechtigte aus beruflichem …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… mindert das einzusetzende Einkommen um diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung …” „… : Leistungsberechtigte, die ein →Einkommen erzielen, müssen dieses bedarfsmindernd anrechnen lassen. Vom Einkommen …” „… Nr. 5 SGB II die für die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Hat der Leistungsberechtigte …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… : Kinderzuschlag ist eine Geldleistung für Personen, deren Einkommen zwar den eigenen Bedarf zur Sicherung des …” „… Ausnahme des Wohngeldes und des Kindergeldes) mindestens über Einkommen iSd § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II iHv 900 …” „… Ausnahme des Wohngeldes) über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11–12 SGB II verfügen, das höchstens …”

Energiekosten S. 115-116

„… berücksichtigendes (dh leistungsminderndes) Einkommen dar. Durch das Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9.12.2010 (BGBl …” „… Einkommen gemäß § 10 Abs. 1–4 SGB II nicht bei Leistungen u.a. nach dem SGB II gelten. Stattdessen bleibt …” „… Einkommens aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt bis zu 300 EUR im Monat als Einkommen unberücksichtigt. In den …”

Hilfe Anderer S. 142-143

„… insoweit, als sie nach §§ 11 ff SGB II iVm der Alg II-V als →Einkommen bei der Anspruchsberechnung zu …” „… berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere …” „… Summe des zu berücksichtigenden Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht …”

Hilfebedürftigkeit S. 143

„… , wer seinen Lebensunterhalt nicht aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und …” „… Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht ausreicht, um die Summe der Bedarfe …” „… Lebensunterhaltsbedarf durch zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Derjenige, der in der Lage ist …”

Zeitarbeit S. 229

„… Antragstellung zufließen, zum Einkommen. Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 1 ff Alg II-V Erläuterungen: Die …” „… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …”

Zuflussprinzip S. 229

„… Antragstellung zufließen, zum Einkommen. Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 1 ff Alg II-V Erläuterungen: Die …” „… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… Antragstellung zufließen, zum Einkommen. Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 1 ff Alg II-V Erläuterungen: Die …” „… S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu berücksichtigen ist …” „… und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine Abgrenzung …”

Innenrevision S. 143-144

„… , wer seinen Lebensunterhalt nicht aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und …” „… Einkommens und Vermögens der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft nicht ausreicht, um die Summe der Bedarfe …” „… Lebensunterhaltsbedarf durch zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen gedeckt ist. Derjenige, der in der Lage ist …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 177-178

„… der Regelbedarfsgrößen ist eine →Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), die das Statistische …” „… Bundesamt durchführt. Wenn eine neue Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegt, ist nach § 20 Abs. 5 S …” „… Neuermittlung der Regelbedarfe aufgrund einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgt, kommt …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… Unterhaltszahlungen geleistet werden, stellen sie ein →Einkommen im Sinne des § 11 SGB II dar und sind als solches bei …” „… geleistet werden, idR auch dann als Einkommen des Kindes zu betrachten, wenn sie auf dem Konto eines anderen …” „… diese Zahlungen nach § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 SGB II von seinem Einkommen absetzen. Voraussetzung ist aber …”

Wohnungserhaltungskosten S. 228-229

„… nach Antragstellung zufließen, zum Einkommen. Rechtsgrundlagen: § 11 SGB II; §§ 1 ff Alg II-V …” „… Voraussetzungen (§ Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB II, § 9 SGB II). Soweit Einkommen und Vermögen vorhanden und zu …” „… II-V regeln, ob und in welcher Höhe Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen sind, ohne jedoch eine …”

Zweckbestimmte Einkünfte S. 236-237

„… der freien Wohlfahrtspflege von der Berücksichtigung als einzusetzendes Einkommen auszunehmen seien …” „… hierunter fallen; durch die Nichtberücksichtigung als Einkommen könne aber der Bedarf für die …” „… Grundlage zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur soweit als Einkommen zu …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 61-62

„… Ermittlung sind die Ausbildungsförderungsleistungen als Einkommen bedarfsmindernd anzusetzen. Insoweit wird …” „… dadurch bestimmt ist, dass das Einkommen und Vermögen jedes einzelnen Mitglieds der Gruppe als Einkommen …” „… lebende Menschen in ein künstliches Gebilde, das eine wechselseitige Unterstützung durch Einkommen und …”

Ehegatten S. 97-98

„… zusammenleben oder gemeinsam Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen oder …” „… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …” „… . 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu berücksichtigen ist …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… ist (vgl unten), der für sich genommen berücksichtigungsfähiges Einkommen darstellen würde; hier …” „… Selbstbestimmung. Schmerzensgeld ist weder als Einkommen noch als Vermögen zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen …” „… § 253 Abs. 2 BGB ist sozialhilferechtlich weder als Einkommen (§ 11 a Abs. 2 SGB II) noch als Vermögen …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… seinem Einkommen absetzen. Voraussetzung ist aber, dass der entsprechende Betrag in einem Unterhaltstitel …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …” „… Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder anderer S. 235-236

„… nichtberücksichtigungsfähige →Einkommen auf. Weitere Positionen ergeben sich aus § 1 Alg II-V. Nach § 11 a Abs. 4 SGB II sind …” „… Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege unter den dortigen Maßgaben nicht als Einkommen bei der Ermittlung der …” „… Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege von der Berücksichtigung als einzusetzendes Einkommen auszunehmen …”

Schmerzensgeld S. 182

„… weder als Einkommen noch als Vermögen zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen: § 253 Abs. 2 BGB; §§ 11 a …” „… sozialhilferechtlich weder als Einkommen (§ 11 a Abs. 2 SGB II) noch als Vermögen (§ 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II) zu …” „… Verletzungen, so ist es als Einkommen bzw Vermögen anzusehen, soweit der Zweck des Schmerzensgeldes dem Zweck …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… seinem Einkommen absetzen. Voraussetzung ist aber, dass der entsprechende Betrag in einem Unterhaltstitel …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …” „… Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners ankommt, muss der Anspruchsinhaber dessen Einkommens- und …”

Einstellung von Leistungen S. 110-111

„… Faktizitätsgrundsatz, da sie zur Anrechnung von fiktivem Einkommen führt. Dem Leistungsberechtigten wird über den …” „… Zuflussmonat (bzw den darauf folgenden Monat) hinaus für weitere fünf Monate Einkommen sozialleistungsmindernd …” „… muss das sozialversicherungspflichtige Einkommen über 400 EUR monatlich liegen. Auch bei befristeten …”

Regelbedarf S. 176-177

„… . Grundlage der Regelbedarfsgrößen ist eine →Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS), die das Statistische …” „… Bundesamt durchführt. Wenn eine neue Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegt, ist nach § 20 Abs. 5 S …” „… Neuermittlung der Regelbedarfe aufgrund einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgt, kommt …”

Schuldnerberatung S. 182-183

„… weder als Einkommen noch als Vermögen zu berücksichtigen. Rechtsgrundlagen: § 253 Abs. 2 BGB; §§ 11 a …” „… sozialhilferechtlich weder als Einkommen (§ 11 a Abs. 2 SGB II) noch als Vermögen (§ 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II) zu …” „… Verletzungen, so ist es als Einkommen bzw Vermögen anzusehen, soweit der Zweck des Schmerzensgeldes dem Zweck …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… der Wohnung zu sichern, wobei der Lebensstandard der Nichthilfeempfänger mit geringem Einkommen den …” „… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Nachrangprinzip nicht absolut wirkt, zeigt sich an einer Vielzahl von Regelungen, die verfügbares Einkommen und …”

Sanktionen S. 178-180

„… weil der Regelbedarf durch Einkommen oder Vermögen gedeckt ist. Es genügt demgegenüber nicht, wenn die …” „… , wenn sein individuelles Einkommen den individuellen Bedarf übersteigt, weil es für die …” „… 18. Lebensjahres ihr Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert haben, die Voraussetzungen für …”

Aufwandsentschädigung S. 46

„… geleistete öffentliche Dienste (§ 3 Nr. 12 EStG) sind gemäß § 11 b Abs. 2 S. 3 SGB II als Einkommen …” „… (§ 11 b Abs. 2 S. 4 SGB II), die nicht als Einkommen anrechenbar sind, handelt es sich, soweit damit …”

Lebenspartner S. 153

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …” „… Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch, 4. Aufl.,§ 7 Rn 64 …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …” „… Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch, 4. Aufl.,§ 7 Rn 64 …”

Eigenbemühungen S. 98

„… Ehegatten nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu …” „… II bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Existenzgründung S. 125

„… . 3 SGB II, der daneben zur Anwendung kommt (§ 11 b Abs. 2 S. 4 SGB II), erst bei dem Einkommen an …” „… Existenzgründung Definition: Die Existenzgründung bedeutet die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit, um Einkommen …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 97

„… zusammenleben oder gemeinsam Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen oder …” „… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …”

Einrichtung S. 110

„… Faktizitätsgrundsatz, da sie zur Anrechnung von fiktivem Einkommen führt. Dem Leistungsberechtigten wird über den …” „… Zuflussmonat (bzw den darauf folgenden Monat) hinaus für weitere fünf Monate Einkommen sozialleistungsmindernd …”

Fahrtkosten S. 128

„… Betriebsausgaben bei selbstständiger Arbeit sein, die vom Einkommen abzusetzen sind, sofern der erwerbsfähige …” „… Leistungsberechtigte bei einem monatlichen Einkommen von mehr als 400 EUR nachweist, dass die Werbungskosten bzw …”

Hausrat S. 140

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Leben Verwandte oder Verschwägerte …” „… . 5 SGB II vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Nachrangprinzip nicht absolut wirkt, zeigt sich an einer Vielzahl von Regelungen, die verfügbares Einkommen und …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit ausreichend hohem Einkommen zeitgleich zu finanzieren. Im Rahmen des …” „… finanziellen Mittel – sei es Elternunterhalt, Einkommen aus eigener Erwerbstätigkeit oder möglicherweise bisher …” „… Grundsicherungsleistungen. Bei deren Ermittlung sind die Ausbildungsförderungsleistungen als Einkommen bedarfsmindernd …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Vorhandenes Einkommen …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… Bedarfsgemeinschaft nur wegen zu berücksichtigenden Einkommens oder Vermögens nicht besteht. Vorhandenes Einkommen …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… Ehegatten nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Ehegatten mit zu …” „… II bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Einmalige Einnahmen S. 109-110

„… Einkommen führt. Dem Leistungsberechtigten wird über den Zuflussmonat (bzw den darauf folgenden Monat …” „… ) hinaus für weitere fünf Monate Einkommen sozialleistungsmindernd angerechnet, über das er nur einmal …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… selbstständiger Arbeit und Betriebsausgaben bei selbstständiger Arbeit sein, die vom Einkommen abzusetzen sind …” „… , sofern der erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei einem monatlichen Einkommen von mehr als 400 EUR …”

Fälligkeit S. 128-129

„… Betriebsausgaben bei selbstständiger Arbeit sein, die vom Einkommen abzusetzen sind, sofern der erwerbsfähige …” „… Leistungsberechtigte bei einem monatlichen Einkommen von mehr als 400 EUR nachweist, dass die Werbungskosten bzw …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… wird allerdings der Gründungszuschuss als Einkommen im Rahmen des 137 Gründungszuschuss …” „… zur Arbeitslosenversicherung bzw eventuell auch zur gesetzlichen Rentenversicherung vom Einkommen …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …” „… dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch …”

Heizkosten S. 140-141

„… Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Leben Verwandte oder Verschwägerte …” „… . 5 SGB II vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten, soweit dies nach deren Einkommen und …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …” „… Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie/Schoch, 4. Aufl.,§ 7 Rn 64 …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen und Vermögen sichern kann und die erforderlich Hilfe nicht …” „… Nachrangprinzip nicht absolut wirkt, zeigt sich an einer Vielzahl von Regelungen, die verfügbares Einkommen und …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… geleistet werden, stellen sie ein →Einkommen im Sinne des § 11 SGB II dar und sind als solches bei der …” „… werden, idR auch dann als Einkommen des Kindes zu betrachten, wenn sie auf dem Konto eines anderen …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… abschließend das nichtberücksichtigungsfähige →Einkommen auf. Weitere Positionen ergeben sich aus § 1 Alg II-V …” „… nicht als Einkommen bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit (§ 9 Abs. 1 SGB II) zu berücksichtigen …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… . 3 SGB II, der daneben zur Anwendung kommt (§ 11 b Abs. 2 S. 4 SGB II), erst bei dem Einkommen an …” „… Existenzgründung Definition: Die Existenzgründung bedeutet die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit, um Einkommen …”

Ausländer S. 50-54

„… überschießendes Einkommen und Vermögen des Ausländers für die Bedarfsdeckung der weiteren, nach dem SGB II …” „… Verwaltungsvollstreckung durchsetzen. Der Leistungsberechtigte als Arbeitnehmer hat – wie bei der →Einkommensbescheinigung …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu berücksichtigen ist. Lebenspartner sind nach …” „… bei der Überprüfung der Hilfebedürftigkeit als Einkommen anzusetzen. Literaturhinweise: LPK-SGB …”

Neufeststellungsantrag S. 167

„… Begriff nach ein Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II darstellen, enthält § 22 Abs. 3 SGB II eine …”

Ombudspersonen S. 167

„… Begriff nach ein Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II darstellen, enthält § 22 Abs. 3 SGB II eine …”

Bußgeld S. 86

„… der Leistung Erklärungen abgegeben werden, also zB Änderungen in den Einkommens- und …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 132

„… diese nur unter den Voraussetzungen des § 11 a Abs. 4 SGB II als Einkommen berücksichtigt. Sie dürfen …”

Gutschein S. 137

„… Rentenversicherung vom Einkommen absetzbar (vgl BSG 1.6.2010 – B 4 AS 67/09 R). Literaturhinweise: Kommentierungen zu …”

Leistungsklage S. 156

„… häufig nicht erfolgen (zB Verschweigen von Einkommen in der Bedarfsgemeinschaft mit dem Ergebnis, dass …”

Sofortangebot S. 186-187

„… der Einsatz von anderem berücksichtigungsfähigen Einkommen und Vermögen, n die Geltendmachung und ggf …”

Anspruchsübergang S. 23-24

„… Leistungsanspruch des Hilfeempfängers zu ermitteln; ergibt sich, dass der diesbezügliche Zufluss als Einkommen oder …”

Anspruchsüberleitung S. 24-25

„… diesbezügliche Zufluss als Einkommen oder Vermögen nach den §§ 11–11 b bzw 12 SGB II nicht berücksichtigungsfähig …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… sind steuerfinanziert. Der Leistungsberechtigte ist jedoch verpflichtet, Einkommen und Vermögen, über …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… sind steuerfinanziert. Der Leistungsberechtigte ist jedoch verpflichtet, Einkommen und Vermögen, über …”

Aufrechnung S. 42-43

„… Leistungsempfänger über weitere Ressourcen in Form von verwertbarem Schonvermögen oder nicht anrechenbarem Einkommen …”

Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

„… der Leistung Erklärungen abgegeben werden, also zB Änderungen in den Einkommens- und …”

Call-Center S. 86-87

„… der Leistung Erklärungen abgegeben werden, also zB Änderungen in den Einkommens- und …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… III) beendet. Bei einer abhängigen Beschäftigung muss das sozialversicherungspflichtige Einkommen über …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… grob fahrlässig unrichtig oder unvollständig gemacht hat (zB Verschweigen von Einkommen und Vermögen …”

Frauenhaus S. 131-132

„… Wohlfahrtspflege, werden diese nur unter den Voraussetzungen des § 11 a Abs. 4 SGB II als Einkommen berücksichtigt …”

Freigänger S. 132-133

„… diese nur unter den Voraussetzungen des § 11 a Abs. 4 SGB II als Einkommen berücksichtigt. Sie dürfen …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… wird allerdings der Gründungszuschuss als Einkommen im Rahmen des 137 Gründungszuschuss …”

Haftung S. 137-138

„… Rentenversicherung vom Einkommen absetzbar (vgl BSG 1.6.2010 – B 4 AS 67/09 R). Literaturhinweise: Kommentierungen zu …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… insoweit, als sie nach §§ 11 ff SGB II iVm der Alg II-V als →Einkommen bei der Anspruchsberechnung zu …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… häufig nicht erfolgen (zB Verschweigen von Einkommen in der Bedarfsgemeinschaft mit dem Ergebnis, dass …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… häufig nicht erfolgen (zB Verschweigen von Einkommen in der Bedarfsgemeinschaft mit dem Ergebnis, dass …”

Mietspiegel S. 161-162

„… , wobei der Lebensstandard der Nichthilfeempfänger mit geringem Einkommen den Orientierungsmaßstab bildet …”

Nebenkosten (Miet-) S. 166-167

„… Rückzahlungen und Guthaben, die eigentlich dem Begriff nach ein Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II …”

Persönlicher Ansprechpartner S. 167-168

„… Begriff nach ein Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II darstellen, enthält § 22 Abs. 3 SGB II eine …”

Schadensersatz S. 180-181

„… berücksichtigungsfähiges Einkommen darstellen würde; hier dürfte nach zutreffender Ansicht eine Privilegierung nicht zu …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… Ausgabenverhaltens, n der Einsatz von anderem berücksichtigungsfähigen Einkommen und Vermögen, n die Geltendmachung …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… für Unterkunft und Heizung) nicht durch das Einkommen und Vermögen eines nicht erwerbsfähigen …”

Sozialgeld S. 188-189

„… Heizung) nicht durch das Einkommen und Vermögen eines nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie der …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 226-227

„… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …”

Wohngeld S. 227-228

„… mit einem geringen Einkommen, die eine Bedarfslücke lediglich bei den Unterkunftskosten haben und …”

Zumutbarkeit S. 231-232

„… Arbeitstätigkeit muss jedoch auch dann angenommen werden, wenn das erzielte Einkommen nicht ausreicht, um den …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… Unrecht Einkommen berücksichtigt wurde. Mit einem bei der Behörde am 23.12.2012 eingegangenen …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… Leistungsberechtigten mit Einkommen und Vermögen, der einzelfallbezogen zu einem von den Regelleistungen umfassten und …”

Antrag S. 25-27

„… darüber hinaus materiell rechtliche Bedeutung bei der Abgrenzung der Begriffe Einkommen und Vermögen …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… Verschulden des Betroffenen vorgesehen, wenn nach Zugang des Bewilligungsbescheids anrechenbares Einkommen …”

Eilfall S. 100-102

„… unter Verwandten nicht als zu berücksichtigendes Einkommen iSd § 11 SGB II anzusehen seien, wenn es sich …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… denjenigen Bedarf erforderlich, der nicht schon von den §§ 20 ff SGB II abgedeckt werde, weil die Einkommens …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… , wenn beide Ehegatten oder Lebenspartner unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… die Leistung erheblichen Tatsachen. Da die Ausstellung einer →Einkommensbescheinigung des Arbeitgebers …” „… Verwaltungsvollstreckung durchsetzen. Der Leistungsberechtigte als Arbeitnehmer hat – wie bei der →Einkommensbescheinigung …”

Beratung S. 72-74

„… Einkommensprüfung durchgeführt werden. Hierfür gelten die Regelungen der Prozesskostenhilfe (§ 115 ZPO) entsprechend …”

Beweise, Beweislast S. 81-82

„… Auskunftspflichten Dritter (→Einkommensbescheinigung, Auskunftspflicht der Arbeitgeber) vorgesehen. Darüber hinaus …”

Bewerbungen S. 82-83

„… sind eine ganze Reihe von Auskunftspflichten Dritter (→Einkommensbescheinigung, Auskunftspflicht …”

Einmalige Leistungen S. 108-109

„… Arbeitsentgelts vorgesehenen Vordruck unverzüglich vorzulegen (§ 58 Abs. 2 SGB II). Die Einkommensbescheinigung …” „… Leistungsberechtigte die Einkommensbescheinigung des Arbeitgebers nicht vor, verletzt er seine besondere …” „… ) oder dem Rentenversicherungsträger, zu berücksichtigen. Neben der Einkommensbescheinigung kann das …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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2022

Results in this title

Gottfried Eichhoff Einkommen S. 209-210

„… BeschäftigungEinheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber → IntegrationsamtEinkommen ist bei bedürftigkeitsabhängigen …” „… .Lit. Deutscher Verein: Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe …” „… , Berlin 2016.Gottfried EichhoffEinkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) ist eine amtliche Erhebung …”

Gottfried Eichhoff Einsatz des Einkommens/Vermögens S. 214-215

„… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… anzupassenden Einkommensgrenze geprüft. Das Einkommen unter dieser Grenze bleibt vom Einsatz frei und das …” „… behandelt werden. Der Einkommensgrenze ist das monatliche Einkommen während der Dauer des Bedarfs …”

Kristina Kott Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) S. 210-211

„… Bundesregierung.Kristina KottEinkommensverteilung und Einkommensungleichheit sind wesentliche Elemente → sozialer …” „… sind die Einkommensanteile der reichsten und ärmsten Bevölkerungsgruppen und deren Verhältnisse nach …” „… Anzahl der Einkommensempfänger/innen im Bereich niedrigen Einkommens größer ist als die Anzahl …”

Peter Krause Einkommensverteilung S. 211-212

„… Einkommensungleichheit sind wesentliche Elemente → sozialer Ungleichheit. Veränderungen der E. sowie die …” „… sind die Einkommensanteile der reichsten und ärmsten Bevölkerungsgruppen und deren Verhältnisse nach …” „… Anzahl der Einkommensempfänger/innen im Bereich niedrigen Einkommens größer ist als die Anzahl …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… Einzelfalles anzupassenden Einkommensgrenze geprüft. Das Einkommen unter dieser Grenze bleibt vom Einsatz …” „… einsatzpflichtig behandelt werden. Der Einkommensgrenze ist das monatliche Einkommen während der Dauer des Bedarfs …” „… Einkommensgrenze liegenden Einkommen als Eigenanteil nach § 87 Abs. 1 SGB XII einzusetzen ist, unterliegt unter …”

Andreas Pattar Häusliche Ersparnis S. 397-398

„… Einkommen/Vermögen). Dies begünstigt diejenigen, die nach § 19 Abs. 3 SGB XII zum Mitteleinsatz verpflichtet sind …” „… → Einkommens für Leistungen der → Sozialhilfe nach dem SGB XII ist in bestimmten Fällen der Höhe nach auf die …” „… : Bei der Anrechnung des Einkommens wird so getan, als bestünde nur ein → Bedarf in Höhe der häuslichen …”

Diana Eschelbach Kostenbeteiligung S. 529-530

„… → Einkommen, Kinderzahl und täglicher Betreuungszeit vorgesehen ist, modifiziert nach dem jeweiligen …” „… Kostenbeitrags ist das jeweilige Einkommen, für volljährige Leistungsberechtigte nach § 19 SGB VIII auch deren …” „… → Vermögen maßgeblich. Die Vorgaben für die Berechnung des Einkommens finden sich in § 93 SGB VIII; § 94 …”

Corinna Grühn Prozesskostenhilfe S. 685

„… des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen Regelungen (→ Sozialhilfe [SGB XII …” „… Prozesskostenhilfebekanntmachung (PKHB) veröffentlicht. Je nach einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von …” „… teilweise Übernahme (je nach Einsatz des eigenen Einkommens/Vermögens) der Gerichtskosten und der Kosten …”

Jonathan I. Fahlbusch Bedarfsdeckungsprinzip S. 83-84

„… Referenzgruppen im Einzelnen zu berücksichtigen sind. Datengrundlage ist die → Einkommens- und …” „… und Verhaltensweisen (z.B. → Einkommens- und Verbrauchsstichproben) auszurichten. In dem den Bedarf …” „… Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem → Einkommen oder → Vermögen beschaffen können. Diese …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

„… Berechnung des Kostenbeitrags ist das jeweilige Einkommen, für volljährige Leistungsberechtigte nach § 19 …” „… SGB VIII auch deren → Vermögen maßgeblich. Die Vorgaben für die Berechnung des Einkommens finden …” „… für das Einkommen junger Menschen und Leistungsberechtigter nach § 19 SGB VIII davon abweichend …”

Gottfried Eichhoff Familienbesteuerung S. 287

„… -, familien- und nicht zuletzt kindergerechte Gestaltung des Einkommensteuerrechts. Tatsächlich gilt im …” „… → Einkommen der Besteuerung unterworfen werden darf (BVerfGE 82, 60, 93 f.) und mündet bisweilen in die …” „… freistellen, aber die Unterhaltslast der Eltern – tatsächlich oder gemessen an ihrem Einkommen sich …”

Guido Kirchhoff Elternunterhalt S. 225-227

„… . Soweit der jeweilige Elternteil diesen → Bedarf nicht aus dem eigenen → Einkommen (z.B. Leistungen der …” „… Einkommen des Kindes die 100.000 Euro-Grenze nicht erreicht. Nur wenn er hinreichende Anhaltspunkte für ein …” „… Überschreiten der Jahreseinkommensgrenze hat, darf er von den Kindern weitere Auskünfte über das Einkommen …”

Harald Ansen Soziale Ungleichheit S. 828-830

„… Kinderfreibetrags auf eine Besteuerung des → Einkommens verzichtet wird. Leistungen der gesetzlichen …” „… Privilegierungen und Benachteiligungen. Quantitativ wird sie insbesondere am verfügbaren → Einkommen und …” „… → Einkommen nicht lebenslang in gleicher Höhe fließt. Zeiten der → Kindheit, der Ausbildung und des → Alters …”

Jonathan I. Fahlbusch Einrichtungen S. 212-214

„… KrauseEinkünfte → EinkommenEinmalige Leistungen Im Gegensatz zu laufenden Leistungen werden e. L. nicht …” „… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… verfügbaren Einkommen weiterhin im Mittelfeld (höher als in den skandinavischen, niedriger als in den …”

Andreas Keil Armuts- und Reichtumsberichterstattung S. 60-61

„… → Einkommens der Bevölkerung zum Leben zur Verfügung steht. »Einkommensreich« ist nach dieser Definition, wer …” „… über Armuts- und Reichtumsberichterstattung 60mehr als das Doppelte des mittleren Einkommens monatlich …” „… Verfügbarkeit von Einkommen und Vermögen beschränken.Spätestens mit der Veröffentlichung des 1. Armuts- und …”

Stefan Schick Haushalts- und Rechnungswesen S. 396-397

„… erspart werden (→ Einsatz von Einkommen/Vermögen). Dies begünstigt diejenigen, die nach § 19 Abs. 3 SGB …” „… SchickHäusliche Ersparnis Der Einsatz des → Einkommens für Leistungen der → Sozialhilfe nach dem SGB XII ist in …” „… XII zum Mitteleinsatz verpflichtet sind: Bei der Anrechnung des Einkommens wird so getan, als bestünde …”

Dörthe Gatermann Familienbildung S. 287-288

„… -, familien- und nicht zuletzt kindergerechte Gestaltung des Einkommensteuerrechts. Tatsächlich gilt im …” „… → Einkommen der Besteuerung unterworfen werden darf (BVerfGE 82, 60, 93 f.) und mündet bisweilen in die …” „… freistellen, aber die Unterhaltslast der Eltern – tatsächlich oder gemessen an ihrem Einkommen sich …”

Karin Jurczyk Familienberichterstattung S. 286-287

„… - und nicht zuletzt kindergerechte Gestaltung des Einkommensteuerrechts. Tatsächlich gilt im deutschen …” „… zur → Steuerfreiheit des Existenzminimums der Familie nur das darüberhinausgehende → Einkommen der …” „… , aber die Unterhaltslast der Eltern – tatsächlich oder gemessen an ihrem Einkommen sich …”

Britta Feldmann Soziale Entschädigung S. 806-807

„… einkommensunabhängig gezahlt werden, sind andere Leistungen einkommens- und vermögensabhängig. Die Höhe der Leistungen …” „… , wobei es sich i.d.R. um einkommens- und vermögensabhängige Leistungen handelt. Bestimmte Leistungen …” „… Entschädigungszahlungen wird reduziert (§ 83 SGB XIV, § 31 BVG) und bei einigen der bisher einkommens- und …”

Gottfried Eichhoff Zweckbestimmte Leistungen S. 1025

„… Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden kann, wird zur Zweckbestimmung ein weiter …” „… → Grundsicherung für Arbeitsuchende sind sie nur so weit als → Einkommen zu berücksichtigen, als die gesetzliche …” „… Seite mit einer Zweckbestimmung gewährten Leistungen bei der Anrechnung als Einkommen außer Ansatz …”

Johannes Zacher Soziale Vorsorge S. 830

„… Sozialversicherungssysteme behandelt. Die Vorsorgethematik befasst sich mit der Tatsache, dass → Einkommen nicht lebenslang …” „… und → Arbeitslosigkeit. Für Zeiten, in denen kein Einkommen erzielt werden kann, muss Vorsorge …” „… betrieben werden, indem in Zeiten mit Verdienst ein Teil des Einkommens zurückgelegt wird. Prinzipiell …”

Katja Kruse Einrichtungen für Menschen mit Behinderung S. 214

„… Einkommens/Vermögens Der Nachrang von Leistungen der → Fürsorge verlangt, dass grundsätzlich zunächst das eigene …” „… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… . 2 SGB XII, § 90 Abs. 2 SGB XII) ist nicht einzusetzen. Dem Einkommen wird der ermittelte → Bedarf …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… dem unterhaltsrelevanten → Einkommen des Schuldners/der Schuldnerin und seinem/ihrem Selbstbehalt ab …” „… Einkommens werden zunächst berufsbedingte Aufwendungen abgezogen. Bei höheren Aufwendungen bedarf es einer …” „… oder potenziellen) Einkommens und → Vermögens seinen – angemessenen – Unterhalt zu decken, ist …”

Hasso Klimitz Psychiatrische Versorgung S. 685-687

„… des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen Regelungen (→ Sozialhilfe [SGB XII …” „… Prozesskostenhilfebekanntmachung (PKHB) veröffentlicht. Je nach einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von …” „… teilweise Übernahme (je nach Einsatz des eigenen Einkommens/Vermögens) der Gerichtskosten und der Kosten …”

Johanna Thie Prostitution S. 683-685

„… (§ 114 Abs. 1 S. 1 ZPO). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an sozialhilferechtlichen …” „… einzusetzendem Einkommen/Vermögen ist die komplette Befreiung von den Prozesskosten, die teilweise Befreiung bzw …” „… des eigenen Einkommens/Vermögens) der Gerichtskosten und der Kosten des eigenen Rechtsanwaltes/der …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden kann, wird zur Zweckbestimmung ein weiter …” „… → Grundsicherung für Arbeitsuchende sind sie nur so weit als → Einkommen zu berücksichtigen, als die gesetzliche …” „… Seite mit einer Zweckbestimmung gewährten Leistungen bei der Anrechnung als Einkommen außer Ansatz …”

Harald Ansen Armut S. 58-59

„… A.risikoquote bei 15–16%. Die Einkommensgrenze ist umstritten. Abgesehen von dem normativen Hintergrund einer …” „… → Einkommen knapp oberhalb der A.grenze nicht vor typischen Belastungen und Einschränkungen.Eine weitere für …” „… → einmalige Leistungen. Die Berechnung basiert auf einer → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des untersten …”

Katja Fahlbusch Arbeitszeugnis S. 57-58

„… %. Die Einkommensgrenze ist umstritten. Abgesehen von dem normativen Hintergrund einer für noch als …” „… Behinderung verbunden sein können, nicht berücksichtigt. Überdies bewahrt ein → Einkommen knapp oberhalb der …” „… Leistungen. Die Berechnung basiert auf einer → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des untersten Fünftels …”

Andreas Krampe Soziale Distanz S. 805-806

„… ) bestehen können. Während bestimmte Renten einkommensunabhängig gezahlt werden, sind andere Leistungen …” „… einkommens- und vermögensabhängig. Die Höhe der Leistungen bemisst sich teilweise auch nach dem Grad der …” „… einkommens- und vermögensabhängige Leistungen handelt. Bestimmte Leistungen können in Form eines …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… grundsätzlich nicht zum V.Zur Vereinfachung der Abgrenzung des V. vom → Einkommen ist für das Sozialhilferecht …” „… das sog. Zuflussprinzip entwickelt Verhinderungspflege 964worden, wonach Einkommen alles das ist, was …” „… verbrauchte Teil des Einkommens dem V. zuwächst, hatte das BSG im Hinblick auf sog. Einmaleinkommen (z.B …”

Lutz Haertlein Zwangsvollstreckung S. 1024-1025

„… auch aus dem Einkommen unter der Einkommensgrenze (→ Einsatz des Einkommens/Vermögens) verlangt werden …” „… weit als → Einkommen zu berücksichtigen, als die gesetzliche Leistung im Einzelfall demselben Zweck …” „… Anrechnung als Einkommen außer Ansatz bleiben. Wenn nach § 88 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII Aufbringung der Mittel …”

Romy Ahner Kindergrundsicherung S. 488

„… → Einkommens in Höhe des Existenzminimums des Kindes. Im Rahmen der Einkommenssteuerveranlagung prüft das …” „… die stärkere Unterstützung von Familien und Kindern mit geringem → Einkommen.Wenn auch die Details der …” „… . Günstigerprüfung). Wird mittels K. das elterliche Einkommen noch nicht ausreichend freigestellt, werden die …”

Romy Ahner Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 890

„… Steuerpflichtigen das → Einkommen insoweit steuerfrei belassen muss, als es zur Schaffung der …” „… Rechtsgemeinschaft anerkannten Mindestbedarf. Dabei muss dem/der Steuerpflichten vom Einkommen mindestens zumindest …” „… Arbeit, → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)Stiefkind ist das mit in die → Ehe gebrachte Kind …”

Romy Ahner Unterhaltsvorschuss/Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) S. 944-946

„… das New Yorker Rechtshilfeübereinkommen vom 20.6.1956 ersetzt. Praktische Relevanz hat das HUÜ 2007 …” „… Einkommen erzielt Unterhaltspflichtiger, Inanspruchnahme/Heranziehung 944(§ 1 Abs. 1a UVG). Für die …” „… Leistungen (§ 65 Abs. 1 EStG [Einkommensteuergesetz] oder § 4 Abs. 1 BKGG [Bundeskindergeldgesetz]) und in …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… Sozialversicherungssysteme behandelt. Die Vorsorgethematik befasst sich mit der Tatsache, dass → Einkommen nicht lebenslang …” „… und → Arbeitslosigkeit. Für Zeiten, in denen kein Einkommen erzielt werden kann, muss Vorsorge …” „… betrieben werden, indem in Zeiten mit Verdienst ein Teil des Einkommens zurückgelegt wird. Prinzipiell …”

Mareike Bröcheler Haushaltsnahe Dienstleistungen S. 395-396

„… , wenn deren → Einkommen über der Freibetragsgrenze nach § 1 Abs. 2 Alg II‑V (Arbeitslosengeld …” „… deren Einkommen und Vermögen zu erwarten ist. Der Einsatz von Einkommen kann nur erwartet werden, wenn …” „… Betrag. Die Leistung an die leistungsberechtigte Person wird um den über der Einkommensgrenze liegenden …”

Jürgen Winkler Haushaltsgemeinschaft S. 394-395

„… verwandten oder verschwägerten Personen unterhalten wird, wenn deren → Einkommen über der Freibetragsgrenze …” „… leistungsberechtigte Person von den Mitbewohner/innen Leistungen erhält, wenn dies nach deren Einkommen und Vermögen …” „… zu erwarten ist. Der Einsatz von Einkommen kann nur erwartet werden, wenn dieses den …”

Martina Döcker, Ingo Stamm Kinderhandel S. 488-489

„… → Einkommens in Höhe des Existenzminimums des Kindes. Im Rahmen der Einkommenssteuerveranlagung prüft das …” „… die stärkere Unterstützung von Familien und Kindern mit geringem → Einkommen.Wenn auch die Details der …” „… . Günstigerprüfung). Wird mittels K. das elterliche Einkommen noch nicht ausreichend freigestellt, werden die …”

Romy Ahner Kindergeld S. 487-488

„… Kindern mit geringem → Einkommen.Wenn auch die Details der einzelnen Konzepte durchaus unterschiedlich …” „… ) (für andere Personen mit Bezug zum Inland) geregelt. K. wird einkommensunabhängig für grundsätzlich …” „… gebotenen Freistellung des elterlichen → Einkommens in Höhe des Existenzminimums des Kindes. Im Rahmen der …”

Jürgen Winkler Versicherungsprinzip S. 965-966

„… worden, wonach Einkommen alles das ist, was jemand in der Bedarfszeit (bei längerem → Bedarf …” „… des Bedarfsabschnitts nicht verbrauchte Teil des Einkommens dem V. zuwächst, hatte das BSG im Hinblick …” „… Einkommen in V. verwandeln zu können) einen Riegel vorzuschieben.Berücksichtigt wird bzw. einzusetzen ist …”

Hans-Otto Burschel Stiefkind S. 890-891

„… Steuerpflichtigen das → Einkommen insoweit steuerfrei belassen muss, als es zur Schaffung der …” „… Rechtsgemeinschaft anerkannten Mindestbedarf. Dabei muss dem/der Steuerpflichten vom Einkommen mindestens zumindest …” „… Arbeit, → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS)Stiefkind ist das mit in die → Ehe gebrachte Kind …”

Johannes Proksch Statistik der sozialen Mindestsicherungssysteme S. 881-883

„… Einrichtungen erhalten vorübergehend erwerbsunfähige Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus → Einkommen …” „… der Regelsätze sein kann. Datengrundlage für das S. ist die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe …” „… Familienhaushalte eingeführt und festgelegt, welche Schicht der untersten Einkommen jeweils für die …”

Oliver Tolmein Sterbehilfe S. 888-890

„… folgt das verfassungsrechtliche Gebot, dass der Staat dem/der Steuerpflichtigen das → Einkommen insoweit …” „… muss dem/der Steuerpflichten vom Einkommen mindestens zumindest das belassen werden, was dem/der …” „… Sozialforschung, → Statistische Grundlagen der Sozialen Arbeit, → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Sozialer Wohnungsbau S. 818

„… Wohnberechtigungsschein aufweisen, der nach Prüfung der Einkommensverhältnisse vergeben wird. Ein …” „… Förderung wird auf Haushalte mit geringem Einkommen fokussiert. In der konkreten Vergabepraxis werden …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Sozialeinkommen S. 812

„… motiviert sind (→ Sozialpolitik) und auf Einkommensübertragungen (→ Soziale Transferleistungen) beruhen …” „… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …” „… . Einen Überblick über zahlreiche Leistungen gibt das SGB I. Zu den S. zählen Einkommensleistungen aus …”

Andreas Kuhn Regelsatz S. 714

„… für die Festlegungen des RBEG 2021 ist die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018 (§ 1 …” „… beziehen, ohne daneben über anrechnungsfreies Erwerbseinkommen (→ Einkommen) zu verfügen (§ 3 RBEG). Die …” „… Einkommensschichten voneinander kritisiert worden. Das BVerfG hat die Regelbedarfe nach dem RBEG für verfassungsgemäß …”

Andy Groth Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) S. 714

„… für die Festlegungen des RBEG 2021 ist die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018 (§ 1 …” „… beziehen, ohne daneben über anrechnungsfreies Erwerbseinkommen (→ Einkommen) zu verfügen (§ 3 RBEG). Die …” „… Einkommensschichten voneinander kritisiert worden. Das BVerfG hat die Regelbedarfe nach dem RBEG für verfassungsgemäß …”

Johannes Falterbaum Soziale Transferleistungen S. 828

„… Kinderfreibetrags auf eine Besteuerung des → Einkommens verzichtet wird. Leistungen der gesetzlichen …” „… Privilegierungen und Benachteiligungen. Quantitativ wird sie insbesondere am verfügbaren → Einkommen und …” „… Steuermitteln finanziert wird und i.d.R. der Einkommenssicherung dient. Neben → Geldleistungen können s. T. auch …”

Anika Cieslik Einmalige Leistungen S. 212

„… KrauseEinkünfte → EinkommenEinmalige Leistungen Im Gegensatz zu laufenden Leistungen werden e. L. nicht …” „… verfügbaren Einkommen weiterhin im Mittelfeld (höher als in den skandinavischen, niedriger als in den …” „… ; Goebel, J./Krause, P.: Einkommensentwicklung – Verteilung, Angleichung, Armut und Dynamik, in …”

Manfred Neumann Eingliederungsvereinbarung S. 209

„… BeschäftigungEinheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber → IntegrationsamtEinkommen ist bei bedürftigkeitsabhängigen …” „… hat. Nicht als E. anzusehen sind – übereinstim209 Einkommen …” „… Rücksicht darauf, ob sie zu den Einkunftsarten i.S. des Einkommensteuergesetzes gehören oder der …”

Christiane Möller Blindengeld S. 123-124

„… einkommensabhängigen → Sozialleistungen die Anspruchsvoraussetzungen geprüft, so darf B. nicht als → Einkommen bzw …” „… Landesblindengeldgesetz erlassen, das eine einkommens- und vermögensunabhängige pauschale Geldleistung vorsieht, über …” „… Einkommenssteuerrecht. Den b. M. in vielen Fällen gleichgestellt sind hochgradig → sehbehinderte Menschen (Sehschärfe …”

Christiane Möller Blinde Menschen S. 122-123

„… einkommensabhängigen → Sozialleistungen die Anspruchsvoraussetzungen geprüft, so darf B. nicht als → Einkommen bzw …” „… Landesblindengeldgesetz erlassen, das eine einkommens- und vermögensunabhängige pauschale Geldleistung vorsieht, über …” „… ), Parkerleichterungen und besonderen Steuerfreibeträgen im Einkommenssteuerrecht. Den b. M. in vielen Fällen …”

Harald Ansen Armutsforschung S. 59-60

„… → Einkommens der Bevölkerung zum Leben zur Verfügung steht. »Einkommensreich« ist nach dieser Definition, wer …” „… üblicherweise die Einkommenssituation, die Wohnumstände einschließlich der Infrastruktur, Ernährung, Gesundheit …”

Andreas Kuhn Statistikmodell S. 883-884

„… die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamts. Für die …” „… festgelegt, welche Schicht der untersten Einkommen jeweils für die Regelbedarfsbemessung zugrunde gelegt …” „… Einkommensgruppen ein geeigneter Maßstab für die Bemessung der Regelsätze sein kann. Datengrundlage für das S. ist …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… für die Festlegungen des RBEG 2021 ist die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018 (§ 1 …” „… beziehen, ohne daneben über anrechnungsfreies Erwerbseinkommen (→ Einkommen) zu verfügen (§ 3 RBEG). Die …” „… Einkommensschichten voneinander kritisiert worden. Das BVerfG hat die Regelbedarfe nach dem RBEG für verfassungsgemäß …”

Andreas Kuhn Regelbedarf S. 713-714

„… → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018 (§ 1 RBEG); die in §§ 5, 6 RBEG festgesetzten Regelbedarfe …” „… Erwerbseinkommen (→ Einkommen) zu verfügen (§ 3 RBEG). Die durchschnittlichen Verbrauchsausgaben der …” „… Behandlung verdeckter → Armut und der Abgrenzung der unteren Einkommensschichten voneinander kritisiert …”

Klaus Schellberg Principal-Agent-Theorie S. 678-679

„… Beschäftigten aufgrund ihrer Tätigkeit deutlich unter ein Einkommens-, Schutz- und soziales Integrationsniveau …” „… (Eigenbeitrag plus staatliche Zulage) von insgesamt 4% seines maßgeblichen Vorjahreseinkommens (max. 2.100 …” „… (»Berufseinsteiger-Bonus«). Außerdem können in der Einkommensteuererklärung bis zu 2.100 Euro jährlich als zusätzliche …”

Tilo Liewald Soziales Unternehmertum S. 827-828

„… , ohne die üblichen Einkommensprüfungen.Das s. U. ist ähnlich wie der sog. → Dritte Sektor (die …” „… Kinderfreibetrags auf eine Besteuerung des → Einkommens verzichtet wird. Leistungen der gesetzlichen …” „… Privilegierungen und Benachteiligungen. Quantitativ wird sie insbesondere am verfügbaren → Einkommen und …”

Klaus Kraimer Sozialer Konflikt S. 817-818

„… Prüfung der Einkommensverhältnisse vergeben wird. Ein Wohnberechtigungsschein beinhaltet jedoch keinen …” „… selbst genutztem Wohnraum. Als sozial ausgerichtete Förderung wird auf Haushalte mit geringem Einkommen …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegeld S. 136-137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …” „… nachrangig und werden dort nicht als → Einkommen angerechnet. Ein → Rechtsanspruch auf Leistung besteht nicht …”

Nicole Pötter Ausbildungsförderung S. 73-74

„… . Das BAföG ist familienabhängig, d.h. → Einkommen und → Vermögen der Person selbst sowie das ihrer …” „… die bürokratischen Hürden. Die letzte Änderung vom 12.11.2020 hat u.a. die Einkommens- und …” „… berücksichtigt. Immer wieder gibt es Kritik in Bezug auf die Einkommensfreibeträge, die Höhe des BAföG oder auf …”

Peter Buttner Ausbildung in sozialen Berufen S. 72-73

„… . Das BAföG ist familienabhängig, d.h. → Einkommen und → Vermögen der Person selbst sowie das ihrer …” „… die bürokratischen Hürden. Die letzte Änderung vom 12.11.2020 hat u.a. die Einkommens- und …” „… berücksichtigt. Immer wieder gibt es Kritik in Bezug auf die Einkommensfreibeträge, die Höhe des BAföG oder auf …”

Andreas Krampe Soziale Kontrolle S. 812-813

„… motiviert sind (→ Sozialpolitik) und auf Einkommensübertragungen (→ Soziale Transferleistungen) beruhen …” „… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …” „… . Einen Überblick über zahlreiche Leistungen gibt das SGB I. Zu den S. zählen Einkommensleistungen aus …”

Walter Sandritter Soziale Infrastruktur S. 811-812

„… motiviert sind (→ Sozialpolitik) und auf Einkommensübertragungen (→ Soziale Transferleistungen) beruhen …” „… , Erreichbarkeit, Prioritätensetzung auf defizitäre Gebiete und einkommensschwache Gruppen sowie …” „… bei gegebenem → Bedarf wegen fehlenden bzw. zu geringen eigenen → Einkommens und → Vermögens gewährt …”

Birgit Schweikert Häusliche Gewalt S. 398-399

„… 5.–9. Kapitel SGB XII auch den Einkommenseinsatz unter der Einkommensgrenze vorsieht, wird daher bei …” „… Hause tatsächlich nicht benötigte Einkommen meist voll verlangt.§ 92 Abs. 2 S. 2 SGB XII gewährleistet …” „… , ob das gemeinsame Einkommen ausreicht, den weitergehenden angemessenen Anteil zu tragen, ohne den …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… Wohnberechtigungsschein aufweisen, der nach Prüfung der Einkommensverhältnisse vergeben wird. Ein …” „… Förderung wird auf Haushalte mit geringem Einkommen fokussiert. In der konkreten Vergabepraxis werden …” „… zu garantieren oder Personen mit Familienangehörigen ein zusätzliches → Einkommen zu gewähren; b …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… leben. S. erhält derjenige nicht, der sich v.a. durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines → Einkommens …” „… unterhalb dieser Schongrenzen in näher beschriebenem Umfang ihr Einkommen einsetzen. Sie erhalten einen …” „… des Einsatzes von Einkommen und Vermögen als auch in ihrem Verhältnis zu anderen Sozialleistungen …”

Alexandra Nier Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen S. 207-209

„… → Öffentlich geförderte BeschäftigungEinheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber → IntegrationsamtEinkommen …” „… Bedarfszeit bereits hat. Nicht als E. anzusehen sind – übereinstim209 Einkommen …” „… Einkommensteuergesetzes gehören oder der Steuerpflicht unterliegen. Wegen der im Fürsorgerecht unterschiedlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Einkommensverteilung (Peter Krause) 211Einkünfte → EinkommenEinmalige Leistungen (Anika Cieslik) 212Einrichtungen …” „… Einkommens/Vermögens (Gottfried Eichhoff) 214Einsatzgemeinschaft → Einsatz des Einkommens/VermögensEinsetzen der …” „… → IntegrationsamtEinkommen (Gottfried Eichhoff) 209Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) (Kristina Kott) 210 …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… Zuschlag für langjährig Versicherte mit einem unterdurchschnittlichen → Einkommen sowie einem Freibetrag …” „… 12,5% gemindert.Auf den Zuschlag wird Einkommen angerechnet. Der volle Zuschlag wird bis zu einem …” „… monatlichen Einkommen von 1.250 Euro für Alleinstehende und 1.950 Euro für Eheleute oder eingetragene …”

Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… Zuschlag für langjährig Versicherte mit einem unterdurchschnittlichen → Einkommen sowie einem Freibetrag …” „… 12,5% gemindert.Auf den Zuschlag wird Einkommen angerechnet. Der volle Zuschlag wird bis zu einem …” „… monatlichen Einkommen von 1.250 Euro für Alleinstehende und 1.950 Euro für Eheleute oder eingetragene …”

Friederike Mussgnug Bedarfsgemeinschaft S. 84-85

„… und Verhaltensweisen (z.B. → Einkommens- und Verbrauchsstichproben) auszurichten. In dem den Bedarf …” „… Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem → Einkommen oder → Vermögen beschaffen können. Diese …” „… befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des/der anderen zu verfügen. In diesem Fall ist es an den …”

Nicola Leiska-Stephan Kinderzuschlag S. 504

„… 3.5.2019 in mehreren Stufen für → Alleinerziehende und → Familien mit mittleren → Einkommen geöffnet …” „… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… elterliche Einkommen darf jedoch nicht so hoch sein, dass sich der K. auf null reduziert. Es ist das …”

Wolfgang Beywl Evaluation S. 273

„… → Einkommen werden auch Angaben zu Wohnsituation, → Gesundheit, materielle Entbehrungen und soziale …” „… → Teilhabe erfasst. Dadurch liegen wichtige Informationen z.B. zur Einkommensverteilung, Armutsgefährdung …”

Nelli Krüger EU-SILC S. 273

„… → Einkommen werden auch Angaben zu Wohnsituation, → Gesundheit, materielle Entbehrungen und soziale …” „… → Teilhabe erfasst. Dadurch liegen wichtige Informationen z.B. zur Einkommensverteilung, Armutsgefährdung …”

Reiner Höft-Dzemski Bedarfsbemessungssystem S. 83

„… Referenzgruppen im Einzelnen zu berücksichtigen sind. Datengrundlage ist die → Einkommens- und …” „… die Ausgaben unterer Einkommensgruppen für Güter und Dienstleistungen zugrunde gelegt, die dem …”

Manfred Hammel Sozialleistungsmissbrauch S. 843

„… der Einkommenssituation (→ Einkommen) oder von Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen (wie …”

Laura Hamann Sozialleistungen S. 843

„… der Einkommenssituation (→ Einkommen) oder von Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen (wie …”

Monika Rahn Rentenversicherung der Handwerker/innen S. 729

„… langjährige Versicherung bei unterdurchschnittlichem Einkommen honoriert.Lit. Deutsche Rentenversicherung …” „… von den Gewerbetreibenden allein aufgebracht. Sie zahlen ohne Einkommensnachweis einen Regelbeitrag …” „… oder höhere Beiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze gezahlt werden (einkommensgerechter Beitrag). Bis …”

Monika Rahn Private Altersvorsorge S. 679

„… Anlagebetrag (Eigenbeitrag plus staatliche Zulage) von insgesamt 4% seines maßgeblichen Vorjahreseinkommens …” „… von 200 Euro (»Berufseinsteiger-Bonus«). Außerdem können in der Einkommensteuererklärung bis zu 2.100 …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialleistungsträger S. 843

„… der Einkommenssituation (→ Einkommen) oder von Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen (wie …”

Ursula Rölke Kindesentführung S. 504-505

„… 3.5.2019 in mehreren Stufen für → Alleinerziehende und → Familien mit mittleren → Einkommen geöffnet …” „… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… elterliche Einkommen darf jedoch nicht so hoch sein, dass sich der K. auf null reduziert. Es ist das …”

Reinhard Wiesner Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) S. 503-504

„… 3.5.2019 in mehreren Stufen für → Alleinerziehende und → Familien mit mittleren → Einkommen geöffnet …” „… aus. Der K. wird individuell berechnet und hängt von den Faktoren Einkommen und → Vermögen der Eltern …” „… elterliche Einkommen darf jedoch nicht so hoch sein, dass sich der K. auf null reduziert. Es ist das …”

Katja Fahlbusch Arbeitsplatzschutzgesetz S. 53

„… bestehen, soweit durch die verpflichtende Aufnahme einer »zumutbaren Tätigkeit« → Einkommen erzielt werden …” „… Obliegenheit zur Aufnahme einer einkommensgenerierenden Tätigkeit ist ebenfalls sanktionsbewehrt (vgl. § 39a …”

Martin Springer Bundesverband Deutscher Stiftungen S. 137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegesetz S. 137

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Laura Hamann Kostenbeitrag S. 529

„… → Einkommen, Kinderzahl und täglicher Betreuungszeit vorgesehen ist, modifiziert nach dem jeweiligen …” „… Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann …” „… Einkommensgrenzen. Für Leistungen der → Eingliederungshilfe ist nach § 136 Abs. 1 SGB IX ein Beitrag zu den …”

Erika Koglin Körperschaften S. 529

„… → Einkommen, Kinderzahl und täglicher Betreuungszeit vorgesehen ist, modifiziert nach dem jeweiligen …” „… Körperschaftssteuer ist die Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann …” „… Einkommensgrenzen. Für Leistungen der → Eingliederungshilfe ist nach § 136 Abs. 1 SGB IX ein Beitrag zu den …”

Raingard Knauer Sozialassistent/in S. 787

„… Einkommensarmut (→ Armut, → Einkommen), das auf Analysen zur Verteilung materieller → Ressourcen beruht und in …” „… erster Linie auf die Darstellung einkommensbasierter Armutsindikatoren zielt; (2) der Lebenslagenansatz …”

Sylvia Dünn Witwen- und Witwerrenten S. 998

„… erworbenes → Einkommen, das einen bestimmten Freibetrag überschreitet, zu 40% angerechnet.Hat die Ehe nicht …” „… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Katja Fahlbusch Pflegegeld für Pflegebedürftige S. 657

„… Wiederholungsfall zu entziehen. Das P. stellt kein → Einkommen i.S. des Steuerrechts dar (§ 3 Nr. 1a EstG …” „… [Einkommenssteuergesetz]). Neben den Regelungen im SGB XI finden sich Rechtsgrundlagen für die Zahlung von P. bei …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… Eltern nicht zu berücksichtigen sind, es sei denn, deren jährliches Gesamteinkommen im Sinne des § 16 …” „… SGB IV beträgt jeweils mehr als 100.000 Euro. Zudem wird vermutet, dass das → Einkommen der …” „… Inland haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und → Vermögen decken können …”

Martin Lichte European Social Network (ESN) S. 272-273

„… amtliche Hauptdatenquelle für die Messung von → Armut und Lebensbedingungen. Neben dem → Einkommen werden …” „… . Dadurch liegen wichtige Informationen z.B. zur Einkommensverteilung, Armutsgefährdung und → sozialen …”

Jürgen Wasem Gesundheitsökonomie S. 368-369

„… , abhängige Beschäftigte mit Einkommen oberhalb der Versicherungspflichtgrenze der GKV). Sie bieten …” „… erfolgt durch einkommensabhängige Beiträge (Solidaritätsprinzip). d) Nach dem → Sozialstaatsprinzip …”

Anne Willeke Körperbehinderte Menschen S. 528-529

„… → Einkommen, Kinderzahl und täglicher Betreuungszeit vorgesehen ist, modifiziert nach dem jeweiligen …” „… Einkommenssteuer der juristischen Person. Für K. i.S. des § 51 AO (Abgabenordnung) kann eine Steuervergünstigung …” „… Einkommensgrenzen. Für Leistungen der → Eingliederungshilfe ist nach § 136 Abs. 1 SGB IX ein Beitrag zu den …”

Alexander Hobelsberger Arbeitsplatzuntersuchung S. 53-54

„… bestehen, soweit durch die verpflichtende Aufnahme einer »zumutbaren Tätigkeit« → Einkommen erzielt werden …” „… Obliegenheit zur Aufnahme einer einkommensgenerierenden Tätigkeit ist ebenfalls sanktionsbewehrt (vgl. § 39a …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… bestehen, soweit durch die verpflichtende Aufnahme einer »zumutbaren Tätigkeit« → Einkommen erzielt werden …” „… Obliegenheit zur Aufnahme einer einkommensgenerierenden Tätigkeit ist ebenfalls sanktionsbewehrt (vgl. § 39a …” „… . i.e.S. zählen direkte Maßnahmen der → Arbeitsförderung sowie die Einkommenssicherung bei …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarkt S. 50-51

„… werden von der Haushaltssituation der Arbeitslosen sowie der Höhe des → Einkommens vor der A …” „… Verlust des Arbeitsplatzes zu finanziellen Einschränkungen. Einkommensarmut oder der Bezug von Alg II …” „… . beeinflusst.Der Umfang der Einkommensreduzierung ist von zentraler Bedeutung für die psychosoziale Situation der …”

Ulrich Walwei Arbeitslosigkeit S. 49-50

„… werden von der Haushaltssituation der Arbeitslosen sowie der Höhe des → Einkommens vor der A …” „… Verlust des Arbeitsplatzes zu finanziellen Einschränkungen. Einkommensarmut oder der Bezug von Alg II …” „… . beeinflusst.Der Umfang der Einkommensreduzierung ist von zentraler Bedeutung für die psychosoziale Situation der …”

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… → Einkommen werden auch Angaben zu Wohnsituation, → Gesundheit, materielle Entbehrungen und soziale …” „… → Teilhabe erfasst. Dadurch liegen wichtige Informationen z.B. zur Einkommensverteilung, Armutsgefährdung …” „… unterer Einkommensgruppen angeknüpft, die allerdings unter normativen Aspekten gekürzt werden. Dies ist …”

Matthias Schulze-Böing Beschäftigungsgesellschaften S. 102-103

„… rend bei der Grundrente das → Einkommen der Beschädigten irrelevant ist, handelt es sich bei der …” „… Ausgleichsrente sowie dem Berufsschadensausgleich um eine einkommensabhängige Leistung, sodass bei ihrer …” „… Grundrente nach dem BVG, d.h. sie wird grundsätzlich als monatliche, einkommensunabhängige Geldleistung …”

Britta Feldmann Beschädigtenrente S. 101-102

„… Betroffenheit ab. Wäh101 Beschädigtenrenterend bei der Grundrente das → Einkommen der Beschädigten irrelevant …” „… einkommensabhängige Leistung, sodass bei ihrer Berechnung die Einkünfte der Geschädigten zu berücksichtigen sind …” „… monatliche, einkommensunabhängige Geldleistung erbracht, deren Höhe sich am GdS orientiert, wobei die …”

Ingo Gottschalk Bedarfsanalyse S. 82-83

„… sind. Datengrundlage ist die → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen …” „… Einkommensgruppen für Güter und Dienstleistungen zugrunde gelegt, die dem Regelbedarf zuzurechnen sind. Seit 2011 …”

Anja Dieterich Gesundheitswesen S. 369-370

„… , abhängige Beschäftigte mit Einkommen oberhalb der Versicherungspflichtgrenze der GKV). Sie bieten …” „… erfolgt durch einkommensabhängige Beiträge (Solidaritätsprinzip). d) Nach dem → Sozialstaatsprinzip …”

Philipp Mattern Wissensmanagement S. 997-998

„… erworbenes → Einkommen, das einen bestimmten Freibetrag überschreitet, zu 40% angerechnet.Hat die Ehe nicht …” „… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Wolfgang Klug Soziallehren S. 842-843

„… Verbesserung der Einkommenssituation (→ Einkommen) oder von Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen …”

Sylvia Dünn Rentenversicherungsträger S. 729-730

„… langjährige Versicherung bei unterdurchschnittlichem Einkommen honoriert.Lit. Deutsche Rentenversicherung …” „… von den Gewerbetreibenden allein aufgebracht. Sie zahlen ohne Einkommensnachweis einen Regelbeitrag …” „… oder höhere Beiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze gezahlt werden (einkommensgerechter Beitrag). Bis …”

Monika Rahn Rentenversicherung S. 728-729

„… langjährige Versicherung bei unterdurchschnittlichem Einkommen honoriert.Lit. Deutsche Rentenversicherung …” „… von den Gewerbetreibenden allein aufgebracht. Sie zahlen ohne Einkommensnachweis einen Regelbeitrag …” „… oder höhere Beiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenze gezahlt werden (einkommensgerechter Beitrag). Bis …”

Herbert Mauel Privat-gewerbliche Träger S. 679-680

„… Anlagebetrag (Eigenbeitrag plus staatliche Zulage) von insgesamt 4% seines maßgeblichen Vorjahreseinkommens …” „… von 200 Euro (»Berufseinsteiger-Bonus«). Außerdem können in der Einkommensteuererklärung bis zu 2.100 …”

Andreas Keil Sozialberichterstattung S. 787-788

„… Einkommensarmut (→ Armut, → Einkommen), das auf Analysen zur Verteilung materieller → Ressourcen beruht und in …” „… erster Linie auf die Darstellung einkommensbasierter Armutsindikatoren zielt; (2) der Lebenslagenansatz …”

Janina Jänsch Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen S. 137-138

„… neugefassten Leistungskatalog (z.B. → Assistenzleistungen). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens wurde für …”

Heiner Barz Waldorf-Pädagogik S. 986-987

„… der verstorbenen Versicherten richtet (vgl. im Einzelnen § 78 SGB VI). Eine Anrechnung von → Einkommen …” „… (Einkommenssteuergesetz) sowie für behinderte Kinder sind Zahlungen bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres möglich. Wird …”

Sylvia Dünn Waisenrente S. 985-986

„… der verstorbenen Versicherten richtet (vgl. im Einzelnen § 78 SGB VI). Eine Anrechnung von → Einkommen …” „… eines → Freiwilligendienstes im Sinne des § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG (Einkommenssteuergesetz …”

Konrad Bartsch Sozialindikatoren S. 839-840

„… Mindesteinkommens an Bedürftige sowie Zuwendungen des Staates für den Aufbau einer → privaten Altersvorsorge. Auch …” „… Einkommensschwache, zinslose Geburtsdarlehen, Mindesteinkommen im Alter (an die Eltern des/der …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… Mindesteinkommens an Bedürftige sowie Zuwendungen des Staates für den Aufbau einer → privaten Altersvorsorge. Auch …” „… Beurteilung über den → Einsatz des Einkommens/Vermögens sind die besonderen Verhältnisse im Aufenthaltsland …” „… für Einkommensschwache, zinslose Geburtsdarlehen, Mindesteinkommen im Alter (an die Eltern des/der …”

Dana Matlok Rente wegen Alters S. 730-731

„… Hinzuverdienstdeckel festgelegt. Dafür betrachtet man die Einkommensverhältnisse in den letzten 15 Kalenderjahren …” „… Deckung ihres Lebensunterhalts weiteres → Einkommen erzielen müssen. Steht kein Teilzeitarbeitsplatz zur …”

Dorette Nickel Pflegegeld für Vollzeitpflege S. 657-658

„… Wiederholungsfall zu entziehen. Das P. stellt kein → Einkommen i.S. des Steuerrechts dar (§ 3 Nr. 1a EstG …” „… [Einkommenssteuergesetz]). Neben den Regelungen im SGB XI finden sich Rechtsgrundlagen für die Zahlung von P. bei …”

Klaus Wolf Pflegefamilie S. 656-657

„… entziehen. Das P. stellt kein → Einkommen i.S. des Steuerrechts dar (§ 3 Nr. 1a EstG …” „… [Einkommenssteuergesetz]). Neben den Regelungen im SGB XI finden sich Rechtsgrundlagen für die Zahlung von P. bei …”

Alexandra Nier Assistenzleistungen S. 61-62

„… mehr als das Doppelte des mittleren Einkommens monatlich verfügen kann. Außer Acht gelassen …” „… Dimensionen der → Lebenslage berücksichtigen und sich nicht auf Analysen zur Verfügbarkeit von Einkommen und …” „… sowie die Verteilung von Einkommen in der Bundesrepublik realistisch darstellen«. Begleitet wird die …”

Matthias Möhring-Hesse Grundeinkommen S. 378-379

„… → Einkommen bezeichnet werden, die durch anderweitige Einkommen ergänzt werden, als auch → Soziale …” „… gesellschaftlicher Zugehörigkeit leben kann. Zugleich soll es durch Einkommen aus anderen Quellen, v.a. durch …”

Johannes Zacher Sozialer Ausgleich S. 815-816

„… sichernden Gütermengen. Zum anderen wird mit s. A. die Abmilderung von Ungleichheit bei → Einkommen und …” „… Maßnahmen dem s. A. zugerechnet: das Steuersystem, das niedrige Einkommen weniger belasten soll als höhere …” „… Bürger/innen offenstehen, sowie an das Einkommen gekoppelte Sozialversicherungsbeiträge mit ausgleichender …”

Manfred Neumann Sozialer Arbeitsmarkt S. 814-815

„… sichernden Gütermengen. Zum anderen wird mit s. A. die Abmilderung von Ungleichheit bei → Einkommen und …” „… Maßnahmen dem s. A. zugerechnet: das Steuersystem, das niedrige Einkommen weniger belasten soll als höhere …” „… Bürger/innen offenstehen, sowie an das Einkommen gekoppelte Sozialversicherungsbeiträge mit ausgleichender …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für Mediation S. 1012-1013

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …” „… b-Verordnung, das → Haager Kinderschutzübereinkommen, das → Haager Adoptionsübereinkommen, das Haager …” „… Unterhaltsübereinkommen, die EG-Unterhaltsverordnung sowie das UN-Übereinkommen von 1956. Im Bereich von Erwachsenen ist …”

Michael Braun Hilfeplanung in der Sozialhilfe S. 416-417

„… , die Bedarfe in den verschiedenen Teilbereichen (Wohnen, → Einkommen, → Gesundheit, Recht, → Familie …” „… ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem → Einkommen und → Vermögen, bestreiten …” „… können. Reicht das vorhandene Einkommen und Vermögen einer Person zum Bestreiten des Lebensunterhaltes …”

Arne von Boetticher Nachrang der Sozialhilfe und der Jugendhilfe S. 609-610

„… tualer Teil nur des eigenen Einkommens oberhalb bestimmter Schwellenwerte vorgesehen, wobei gemäß …” „… Leistungsberechtigten ist damit der vorrangige Einsatz eigenen → Einkommens oder → Vermögens und dasjenige von …” „… vorhandenem Einkommen und Vermögen durch den Jugendhilfeträger zu decken und der N. d. J. ggf. erst in einem …”

Arne von Boetticher Nachrang der Eingliederungshilfe S. 608-609

„… . vorgesehen. Der Einsatz eigenen → Einkommens unterscheidet sich dabei von dem in der → Sozialhilfe. In der …” „… Eingliederungshilfe ist ein Eigenbeitrag als prozenNachgehende Hilfe 608tualer Teil nur des eigenen Einkommens …” „… vorrangige Einsatz eigenen → Einkommens oder → Vermögens und dasjenige von Personen in der …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… .« Abweichend von sonstigen Einkommensregelungen im SGB XII ist die Hilfe ohne Rücksicht auf → Einkommen und …” „… Einkommensgruppen hat sich verfestigt, u.a. durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und der atypischen …” „… (Arbeitshilfen), Hilfen zur Erlangung von Transfereinkommen (Einkommenshilfen) und Hilfen zur medizinischen …”

Michael Wagner Soziale Ausgrenzung S. 793-795

„… gesucht (z.B. Bürgergeld [→ Grundsicherung/Grundrente], garantiertes Mindesteinkommen …” „… Benachteiligung nicht nur als ein Problem der Verteilung ökonomischer → Ressourcen (→ Einkommensverteilung …” „… und Einkommensarmut häufig als die wichtigsten Determinanten auch anderer Formen s. A. angesehen …”

Harald Christa Sozialmanagement S. 843-845

„… der Einkommenssituation (→ Einkommen) oder von Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen (wie …”

Cornelia Füssenhäuser Sozialarbeitswissenschaft S. 785-787

„… Einkommensarmut (→ Armut, → Einkommen), das auf Analysen zur Verteilung materieller → Ressourcen beruht und in …” „… erster Linie auf die Darstellung einkommensbasierter Armutsindikatoren zielt; (2) der Lebenslagenansatz …”

Carole Maleh Großgruppenverfahren S. 378

„… → Einkommen bezeichnet werden, die durch anderweitige Einkommen ergänzt werden, als auch → Soziale …”

Adalbert Evers Wohlfahrtsmix S. 998-1000

„… erworbenes → Einkommen, das einen bestimmten Freibetrag überschreitet, zu 40% angerechnet.Hat die Ehe nicht …” „… % gesenkt. Die Einkommensanrechnung wurde auf sämtliche Einkommensarten, also auch auf Vermögenseinkünfte …”

Dana Matlok Rente wegen Erwerbsminderung S. 731-733

„… . Dafür betrachtet man die Einkommensverhältnisse in den letzten 15 Kalenderjahren vor Rentenbeginn. Das …” „… weiteres → Einkommen erzielen müssen. Steht kein Teilzeitarbeitsplatz zur Verfügung (sog. verschlossener …” „… Hinzuverdienstdeckel festgelegt. Dafür betrachtet man die Einkommensverhältnisse in den letzten 15 Kalenderjahren …”

Ulrich Krüger Betreutes Wohnen behinderter und psychisch kranker Menschen S. 104-106

„… Selbstzahlenden. Sofern Nutzer/innen von B. W. kein ausreichendes → Einkommen haben, erhalten sie neben dem B. W …” „… XII führt (BSG 4.4.2019 – FEVS 71, 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an …”

Gottfried Eichhoff Beratungshilfe S. 96

„… RichterBeratungshilfe nach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen vom 18.6.1980 …” „… beziehen. Auch bei anderen Personen mit geringem → Einkommen können die Voraussetzungen dafür vorliegen …”

Uta Meier-Gräwe Familienwissenschaft S. 301

„… regelmäßiges → Einkommen haben, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV …” „… versichert waren. Wie das Erfordernis des höheren Gesamteinkommens bei dem eine F. vermittelnden Mitglied …”

Katja Fahlbusch Familienversicherung S. 301

„… regelmäßiges → Einkommen haben, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV …” „… versichert waren. Wie das Erfordernis des höheren Gesamteinkommens bei dem eine F. vermittelnden Mitglied …”

Anja Mlosch Ehegattenvertretungsrecht S. 204

„… des/der einen Partners/Partnerin über das → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II …” „… Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das Vermögen des/der eheähnlichen Partners/Partnerin …”

Christian Höhn Zentrale Behörden S. 1013

„… → Haager Adoptionsübereinkommen, das Haager Unterhaltsübereinkommen, die EG-Unterhaltsverordnung sowie …”

Rebekka Rupprecht Müttergenesungswerk S. 605-606

„… Einkommen, damit die Teilnahme an einer notwendigen Kurmaßnahme nicht von finanziellen Gegebenheiten …” „… 13 Euro pro Kalendertag. Übersteigt jedoch das → Einkommen der Betroffenen diesen Betrag, so wird …”

Katja Fahlbusch Mutterschaftsleistungen S. 606-607

„… Euro pro Kalendertag. Übersteigt jedoch das → Einkommen der Betroffenen diesen Betrag, so wird der …” „… → Einkommen beabsichtigt. Sie wird sowohl informell als auch organisiert geleistet. In ihrer organisierten …”

Monika Büning Governance S. 377-378

„… → Einkommen bezeichnet werden, die durch anderweitige Einkommen ergänzt werden, als auch → Soziale …”

Peter Buttner Soziale Berufe S. 795-798

„… ], garantiertes Mindesteinkommen, → Grundeinkommen).Benno HafenegerSoziale Berufe (gelegentlich auch …” „… Aufstiegsberufe, v.a. für den Bildungsaufstieg, weniger i.S. eines zu erwartenden Einkommenszuwachses, obwohl ein …”

Thomas Stähler Beratung von Menschen mit Behinderungen S. 96-97

„… RichterBeratungshilfe nach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen vom 18.6.1980 …” „… beziehen. Auch bei anderen Personen mit geringem → Einkommen können die Voraussetzungen dafür vorliegen …”

Diana Eschelbach Familienverfahrensgesetz (FamFG) S. 300-301

„… regelmäßiges → Einkommen haben, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV …” „… versichert waren. Wie das Erfordernis des höheren Gesamteinkommens bei dem eine F. vermittelnden Mitglied …”

Regine Schelle Familienzentren S. 301-302

„… regelmäßiges → Einkommen haben, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV …” „… versichert waren. Wie das Erfordernis des höheren Gesamteinkommens bei dem eine F. vermittelnden Mitglied …”

Dana Matlok Erziehungsrente S. 253-254

„… eigenes → Einkommen bestritten hat. § 243 SGB VI findet keine Anwendung, wenn sich der …” „… . entspricht in ihrer Höhe einer vollen → Rente wegen Erwerbsminderung. Eigenes Einkommen wird angerechnet. Im …”

Maria Wersig Eheliches Güterrecht S. 204-205

„… des/der einen Partners/Partnerin über das → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II …” „… Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das Vermögen des/der eheähnlichen Partners/Partnerin …”

Stefanie Vorberger Eheähnliche Gemeinschaft S. 203-204

„… → Einkommen und → Vermögen des/der anderen (§ 7 Abs. 3a SGB II). Getrennte Kassen sind jedoch kein …” „… → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das …”

Christine Spanninger Nachbarschaftshilfe S. 607-608

„… Erzielung von → Einkommen beabsichtigt. Sie wird sowohl informell als auch organisiert geleistet. In ihrer …” „… . vorgesehen. Der Einsatz eigenen → Einkommens unterscheidet sich dabei von dem in der → Sozialhilfe. In der …”

Sascha Facius Zentrale Fachstelle S. 1013-1014

„… → Haager Adoptionsübereinkommen, das Haager Unterhaltsübereinkommen, die EG-Unterhaltsverordnung sowie …”

Anna Sarah Richter Beratungsbesuch S. 95-96

„… RichterBeratungshilfe nach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen vom 18.6.1980 …” „… beziehen. Auch bei anderen Personen mit geringem → Einkommen können die Voraussetzungen dafür vorliegen …”

Friederike Mussgnug Hilfe zum Lebensunterhalt S. 417-418

„… Mitteln, insbesondere aus ihrem → Einkommen und → Vermögen, bestreiten können. Reicht das vorhandene …” „… Einkommen und Vermögen einer Person zum Bestreiten des Lebensunterhaltes nicht aus, kann sie gem. § 19 Abs …”

Dörthe Gatermann Elterngeld S. 221-222

„… dabei maximal die Hälfte des Basis-E. ohne → Einkommen aus Teilzeiterwerb. Eltern oder …” „… , welches als bedürftigkeitsgeprüfter → Sozialer Transfer mit sinkendem Einkommen stieg. Gesetzgeberisches …”

Petra Mund Erziehungsschwierigkeiten S. 254-255

„… nicht verpflichtet war, weil der andere seinen Lebensunterhalt durch eigenes → Einkommen bestritten …” „… wegen Erwerbsminderung. Eigenes Einkommen wird angerechnet. Im Gegensatz zur Witwen- oder Witwerrente …”

Hinrich Garms Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) S. 131

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Arbeit und Einkommensarmut Diskussionen mit Aktivist/innen aus verschiedenen Städten und Regionen …”

Walter Sandritter Sozialplanung S. 851-856

„… (Arbeit, → Einkommen, → Bildung, Wohnen, → Gesundheit, → Teilhabe) unter bestimmten Rahmenbedingungen …” „… sozialen Verhältnisse insbesondere in den Bereichen → Einkommen, Arbeit, → Gesundheit, Wohnen und …”

Peter Buttner Gesundheitsberufe S. 367

„… → Bildung und → Einkommen als wichtigste Gesundheitsressourcen. Ihre Entwicklung und Förderung ist deshalb …”

Heike Drees Wohnformen für Menschen mit Suchtproblematik S. 1002

„… → Einkommen berücksichtigt. Das WoGG gilt als besonderer Teil des → Sozialgesetzbuchs (SGB; § 68 Nr. 10 SGB I …”

Britta Spilker Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) S. 627

„… Volkswirtschaften und hohem Pro-Kopf-Einkommen. Die praktische Zusammenarbeit bezieht jedoch über 100 Länder ein …”

Klaus Dörre Prekarisierung S. 678

„… Beschäftigten aufgrund ihrer Tätigkeit deutlich unter ein Einkommens-, Schutz- und soziales Integrationsniveau …”

Réka Fazekas Bundeszentralregister S. 140

„… BZAA wurde im Zuge der Umsetzung des → Haager Adoptionsübereinkommens (HAÜ) von 1993 beim Bundesamt …”

Martin Dietrich Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) S. 140

„… BZAA wurde im Zuge der Umsetzung des → Haager Adoptionsübereinkommens (HAÜ) von 1993 beim Bundesamt …”

Roland Simon Bundesstiftung Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens S. 136

„… nachrangig und werden dort nicht als → Einkommen angerechnet. Ein → Rechtsanspruch auf Leistung besteht nicht …”

Mechthild Paul Bundesstiftung Frühe Hilfen S. 136

„… nachrangig und werden dort nicht als → Einkommen angerechnet. Ein → Rechtsanspruch auf Leistung besteht nicht …”

Ralf Mulot Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) S. 134

„… → Einkommen (→ Kinderzuschlag). Das Bundesfamilienministerium setzt sich außerdem für die Berücksichtigung …”

Silke Naudiet Bundeskonferenz für Erziehungsberatung e.V. (bke) S. 134

„… → Einkommen (→ Kinderzuschlag). Das Bundesfamilienministerium setzt sich außerdem für die Berücksichtigung …”

Matthias Schmidt-Ohlemann Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) S. 184

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Stefanie Ernst Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. (DVJJ) S. 184

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Katja Fahlbusch Bildungsurlaub S. 118

„… bestehen neben höherem → Einkommen und geringerer → Arbeitslosigkeit auch in höherer Arbeits- und …”

Ina Bürkel Behördenbetreuung S. 91

„… einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der Betreuten ausreicht (§§ 1908i Abs. 1 S. 1, 1835 Abs. 5 BGB). In …”

Ingo Gottschalk Bedarfsplanung S. 85

„… , die an sich über ein für sie selbst ausreichendes Einkommen verfügen, Verfahrensbeteiligte. Als solche …”

Friederike Mussgnug Barbetrag, angemessener S. 80

„… typisierende Verbrauchsstatistik der → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (BVerwG 8.7.2004, 5 C 44/03 …”

Maria Meyer-Höger Härtefall S. 392

„… Zuzahlungen. Diese sind sozialverträglich auszugestalten. Personen mit geringem → Einkommen oder erhöhtem …”

Ulrike Häcker Festbeträge S. 303

„… Einkommen (§ 55 Abs. 3 SGB V).Ulrike HäckerFestnahme Die Strafprozessordnung (StPO) unterscheidet zwischen …”

Bert Voigt, Klaus Doppler Feedback S. 303

„… Einkommen (§ 55 Abs. 3 SGB V).Ulrike HäckerFestnahme Die Strafprozessordnung (StPO) unterscheidet zwischen …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte und Mediation (ZAnK) S. 1012

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …”

Andreas Kuhn Qualität S. 697

„… mittelbare pädagogische Arbeitszeit sowie das → Einkommen des pädagogischen Personals. Hingegen umfasst die …”

Peter Buttner Qualifikationsrahmen S. 697

„… mittelbare pädagogische Arbeitszeit sowie das → Einkommen des pädagogischen Personals. Hingegen umfasst die …”

Jeanne Nicklas-Faust Werkzeugstörungen S. 989

„… sieht vor, dass → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt …”

Frank Früchtel Soziales Kapital S. 824

„… Arbeitsplatzes oder ihres Einkommens zu schützen. Beide Instrumente werden über EU-Anleihen, also über Schulden …”

Lutz Haertlein Beweis S. 113

„… (z.B. Wohnung, Einkommen) organisieren hilft. Andererseits geht sie rückfallpräventiv vor …”

Sylvia Dünn Betriebliche Altersversorgung und Sozialleistungen S. 109

„… → Einkommen ist die Beteiligungsquote vergleichsweise gering. In den alten Bundesländern ist die …”

Ina Bürkel Erweiterte Unterstützung S. 245

„… selbstständigen Tätigkeit zur Erzielung eines → Einkommens. Maßstab der Beurteilung ist nicht der erlernte oder …”

Detlef Diskowski Elterninitiativen S. 222

„… Transfer mit sinkendem Einkommen stieg. Gesetzgeberisches Ziel des E. war es, Eltern im ersten Lebensjahr …”

Christine Kröger Einstellung S. 216

„… angewiesen sein wird.Das E. wird nicht als → Einkommen auf das Alg II angerechnet. Die Leistung soll damit …”

Bruno Kaltenborn Grundsicherung S. 383

„… → Einkommen und → Vermögen, die Familiensubsidiarität (→ Subsidiarität), die Sanktionierung mangelnder …”

Sabine Gallep Leistungsbescheid S. 562

„… und Berechnung des → Einkommens der Elternteile.Sabine GallepLeistungsentgelte …”

Jürgen Winkler Leistungsberechtigte/r S. 562

„… und Berechnung des → Einkommens der Elternteile.Sabine GallepLeistungsentgelte …”

Daniel Heinisch Nachgehende Hilfe S. 608

„… . vorgesehen. Der Einsatz eigenen → Einkommens unterscheidet sich dabei von dem in der → Sozialhilfe. In der …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Leidensdruck S. 557

„… werden, der BuT-Bedarf aber nicht aus eigenem → Einkommen gedeckt werden kann. Leistungsbeziehende nach …”

Nina Krüger Leichte Sprache S. 557

„… werden, der BuT-Bedarf aber nicht aus eigenem → Einkommen gedeckt werden kann. Leistungsbeziehende nach …”

Gottfried Eichhoff Kostenersatz S. 532

„… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Uwe Klerks Haftbefehl S. 390

„… die Europäischen Union (EU). Auch Nicht-Mitgliedstaaten können Parteien der Übereinkommen werden …”

Melanie Kößler Haager Übereinkommen S. 390

„… die Europäischen Union (EU). Auch Nicht-Mitgliedstaaten können Parteien der Übereinkommen werden …”

Chrysovalantou Vangeltziki Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. S. 950

„… beantragt und sein/ihr pfändbares → Einkommen an einen Treuhänder für die Zeit von drei Jahren ab …”

Miriam Hoheisel Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) S. 950

„… beantragt und sein/ihr pfändbares → Einkommen an einen Treuhänder für die Zeit von drei Jahren ab …”

Benno Hafeneger Soziale Benachteiligung S. 795

„… ], garantiertes Mindesteinkommen, → Grundeinkommen).Benno HafenegerSoziale Berufe (gelegentlich auch …”

Sylvia Dünn Rente nach Mindesteinkommen S. 723

„… → Einkommen, aber vor dem eventuellen Abzug der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. Die höheren …”

Dörthe Gatermann Elternzeit S. 227

„… der Jahreseinkommensgrenze liegenden Einkommen Unterhalt zu gewähren ist. Die Düsseldorfer Tabelle …”

Petra Mund Elternberatung S. 221

„… dabei maximal die Hälfte des Basis-E. ohne → Einkommen aus Teilzeiterwerb. Eltern oder …”

Lutz Haertlein Verjährung S. 964

„… grundsätzlich nicht zum V.Zur Vereinfachung der Abgrenzung des V. vom → Einkommen ist für das Sozialhilferecht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… VereinEV EingangsverfahrenEVS Einkommens- und Verbrauchsstichprobeevtl. eventuellEWDE Evangelisches …” „… SozialwesensESSR Europäische Säule Sozialer RechteEStG Einkommensteuergesetzetc. et ceteraEU Europäische …”

Rolf Rosenbrock Gesundheitsförderung S. 367-368

„… → Bildung und → Einkommen als wichtigste Gesundheitsressourcen. Ihre Entwicklung und Förderung ist deshalb …”

Andreas Kuhn Organisationsanalyse S. 627-628

„… Volkswirtschaften und hohem Pro-Kopf-Einkommen. Die praktische Zusammenarbeit bezieht jedoch über 100 Länder ein …”

Gerhard Frank Praxisforschung S. 677-678

„… , wenn die Beschäftigten aufgrund ihrer Tätigkeit deutlich unter ein Einkommens-, Schutz- und soziales …”

Günter Rieger Sozialpolitik S. 856-857

„… Bereichen → Einkommen, Arbeit, → Gesundheit, Wohnen und → Bildung zu gestalten. Als Begriff taucht …”

Gabriele Scholz Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA) S. 140-141

„… BZAA wurde im Zuge der Umsetzung des → Haager Adoptionsübereinkommens (HAÜ) von 1993 beim Bundesamt …”

Ansgar Klein Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) S. 135-136

„… nachrangig und werden dort nicht als → Einkommen angerechnet. Ein → Rechtsanspruch auf Leistung besteht nicht …”

Susanne Gütte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) S. 134-135

„… → Einkommen (→ Kinderzuschlag). Das Bundesfamilienministerium setzt sich außerdem für die Berücksichtigung …”

Anna Schweda, Walburga Hirschbeck Bundesjugendkuratorium (BJK) S. 133-134

„… → Einkommen (→ Kinderzuschlag). Das Bundesfamilienministerium setzt sich außerdem für die Berücksichtigung …”

Clemens Tesch-Römer Deutsches Zentrum für Altersfragen (DZA) S. 183-184

„… Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft; freiwilliges …”

Nelli Krüger Mikrozensus S. 595-596

„… Erhebungen zur Arbeitsmarktbeteiligung, zu → Einkommen und Lebensbedingungen (→ EU-SILC) und zur …”

Nausikaa Schirilla Migrationssozialarbeit S. 594-595

„… Erhebungen zur Arbeitsmarktbeteiligung, zu → Einkommen und Lebensbedingungen (→ EU-SILC) und zur …”

Anke Strube Muslimische Wohlfahrt S. 604-605

„… Einkommen, damit die Teilnahme an einer notwendigen Kurmaßnahme nicht von finanziellen Gegebenheiten …”

Hans Pechar Bildungsökonomie S. 117-118

„… Art. Die privaten Erträge bestehen neben höherem → Einkommen und geringerer → Arbeitslosigkeit auch …”

Frank Swiaczny Demografischer Wandel S. 165-166

„… , → Einkommen, → Migrationshintergrund/Staatsbürgerschaft und Lebensformen/Haushaltstrukturen) sowie ihrer …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der Betreuten ausreicht (§§ 1908i Abs. 1 S. 1, 1835 Abs. 5 BGB). In …”

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… Abs. 3 BGB), → Aufwendungsersatz nur, wenn das dazu einzusetzende → Vermögen und → Einkommen des/der …”

Veronika Hammer Alleinerziehende S. 13-14

„… geringfügiger Beschäftigung, mit geringem Einkommen, mit mehreren Kindern, mit krisenhaften Familienbiografien …”

Jürgen Burmeister Bedürfnisse S. 85-86

„… , die an sich über ein für sie selbst ausreichendes Einkommen verfügen, Verfahrensbeteiligte. Als solche …”

Antje Welke Barrierefreiheit S. 80-81

„… typisierende Verbrauchsstatistik der → Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (BVerwG 8.7.2004, 5 C 44/03 …”

Stephanie Rüth Bank für Sozialwirtschaft S. 79-80

„… offen. Das BVerwG verweist insoweit auf die typisierende Verbrauchsstatistik der → Einkommens- und …”

Nicola Leiska-Stephan Hilfe zur Weiterführung des Haushalts S. 422-423

„… Rücksicht auf → Einkommen und → Vermögen der Leistungsberechtigten zu gewähren, soweit es sich um …”

Michael Braun Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten S. 421-422

„… sind. Die H. z. Ü. ist ohne Rücksicht auf → Einkommen und → Vermögen der Leistungsberechtigten zu …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… Zuzahlungen. Diese sind sozialverträglich auszugestalten. Personen mit geringem → Einkommen oder erhöhtem …”

Sven Marth Gesundheitsberichterstattung S. 366-367

„… → Bildung und → Einkommen als wichtigste Gesundheitsressourcen. Ihre Entwicklung und Förderung ist deshalb …”

Michael Bolowich Festnahme S. 303-304

„… Einkommen (§ 55 Abs. 3 SGB V).Ulrike HäckerFestnahme Die Strafprozessordnung (StPO) unterscheidet zwischen …”

Sophie Baumann Familienzusammenführung S. 302-303

„… Einkommen (§ 55 Abs. 3 SGB V).Ulrike HäckerFestnahme Die Strafprozessordnung (StPO) unterscheidet zwischen …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Wohngeld S. 1002-1003

„… → Einkommen berücksichtigt. Das WoGG gilt als besonderer Teil des → Sozialgesetzbuchs (SGB; § 68 Nr. 10 SGB I …”

Christian Schrapper Wohnformen für Jugendliche S. 1001-1002

„… → Einkommen berücksichtigt. Das WoGG gilt als besonderer Teil des → Sozialgesetzbuchs (SGB; § 68 Nr. 10 SGB I …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Zensus S. 1011-1012

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …”

Günter Rieger Sozialreform S. 861-862

„… über die Notwendigkeit grundlegender Reformalternativen diskutiert (→ Grundeinkommen …”

Dana Matlok Renteninformation S. 724-725

„… → Einkommen oder → Vermögen berücksichtigt wurden; Zeiten einer schulischen Ausbildung nach dem vollendeten …”

Monika Rahn Rentenanpassungsformel S. 723-724

„… → Einkommen, aber vor dem eventuellen Abzug der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. Die höheren …”

Jürgen Burmeister Organisation S. 626-627

„… Volkswirtschaften und hohem Pro-Kopf-Einkommen. Die praktische Zusammenarbeit bezieht jedoch über 100 Länder ein …”

Marion von zur Gathen Qualität in der Kindertagesbetreuung S. 697-698

„… mittelbare pädagogische Arbeitszeit sowie das → Einkommen des pädagogischen Personals. Hingegen umfasst die …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… sieht vor, dass → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt …”

Stefani Wolfgarten Soziale Sicherheit in der Europäischen Union S. 823-824

„… Arbeitsplatzes oder ihres Einkommens zu schützen. Beide Instrumente werden über EU-Anleihen, also über Schulden …”

Sigrid Weiser Schwangerschaftsberatung S. 755-756

„… persönliches → Einkommen haben, treten die Krankenkassen der GKV hierfür auf Antrag der Frau in Vorleistung …”

Daniel Burchardt Subsidiarität S. 904-905

„… → Einkommen und → Vermögen Leistungen der Inanspruchnahme von Sozialhilfe grundsätzlich vor.In …”

Elke Thoß Schwangerschaftsabbruch S. 754-755

„… allerdings, die kein oder nur geringes persönliches → Einkommen haben, treten die Krankenkassen der GKV …”

Andreas Kuhn Abstandsgebot S. 3-4

„… zu einem höheren verfügbaren → Einkommen führt als der Einsatz der eigenen Arbeitskraft bei …”

Sabine Gallep Bewilligungsbescheid S. 113-114

„… (z.B. Wohnung, Einkommen) organisieren hilft. Andererseits geht sie rückfallpräventiv vor …”

Martin Klein Betriebliche Soziale Arbeit S. 109-110

„… → Einkommen ist die Beteiligungsquote vergleichsweise gering. In den alten Bundesländern ist die …”

Anja Mlosch Betreuungsvermeidung S. 108-109

„… kleinen und mittelständischen Betrieben und bei Arbeitnehmer/innen mit niedrigem → Einkommen ist die …”

Sophie Baumann Bundesvertriebenengesetz (BVFG) S. 139-140

„… BZAA wurde im Zuge der Umsetzung des → Haager Adoptionsübereinkommens (HAÜ) von 1993 beim Bundesamt …”

Gottfried Eichhoff Aufwendungsersatz S. 71-72

„… Gesamtschuldner haftenden Personen, wenn er ohne Prüfung, in welchem Umfang aufgrund vorhandenen → Einkommens …”

Andreas Gut Aufsuchende Soziale Arbeit S. 70-71

„… Gesamtschuldner haftenden Personen, wenn er ohne Prüfung, in welchem Umfang aufgrund vorhandenen → Einkommens …”

Ingrid Gissel-Palkovich Allgemeiner Sozialdienst (ASD) S. 14-15

„… schluss, mit geringfügiger Beschäftigung, mit geringem Einkommen, mit mehreren Kindern, mit …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Erwerbsfähigkeit S. 245-246

„… selbstständigen Tätigkeit zur Erzielung eines → Einkommens. Maßstab der Beurteilung ist nicht der erlernte oder …”

Stephan Dettmers Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e.V. (DVSG) S. 184-185

„… in den Ruhestand; → Einkommen, → Vermögen und Altersarmut (→ Armut); Wohnen und Nachbarschaft …”

Sabine Schmitt Emanzipation S. 227-228

„… der Jahreseinkommensgrenze liegenden Einkommen Unterhalt zu gewähren ist. Die Düsseldorfer Tabelle …”

Evelyn Räder Einstiegsgeld S. 216-217

„… angewiesen sein wird.Das E. wird nicht als → Einkommen auf das Alg II angerechnet. Die Leistung soll damit …”

Karen Peters Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 383-384

„… → Einkommen und → Vermögen, die Familiensubsidiarität (→ Subsidiarität), die Sanktionierung mangelnder …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… versteuernde Einkommen mindert, für die die Körperschaft Spendenbescheinigungen (Zuwendungsbestätigungen …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… Spenden gegeben werden, deren Umfang das zu versteuernde Einkommen mindert, für die die Körperschaft …”

Anusheh Rafi Handlungsfähigkeit S. 391-392

„… sozialverträglich auszugestalten. Personen mit geringem → Einkommen oder erhöhtem Erkrankungsrisiko werden von …”

Réka Fazekas Haftung S. 390-391

„… die Europäischen Union (EU). Auch Nicht-Mitgliedstaaten können Parteien der Übereinkommen werden …”

Lisa Marcella Schmidt Nachtpflege S. 610-611

„… vorhandenem Einkommen und Vermögen durch den Jugendhilfeträger zu decken und der N. d. J. ggf. erst in einem …”

Franz Knieps Krankenversicherung S. 538-539

„… Krankheitsrisiko (privat) versichern. Familienangehörige, die nur geringfügige → Einkommen erzielen und nicht …”

Franz Knieps Krankenkassen S. 537-538

„… Krankheitsrisiko (privat) versichern. Familienangehörige, die nur geringfügige → Einkommen erzielen und nicht …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… grundsätzlich – unabhängig von ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen – zum K. verpflichtet (§ 103 SGB …”

Ursula Rölke Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) S. 389-390

„… können Parteien der Übereinkommen werden. Weitere Informationen zum Statut der Haager Konferenz, den …”

Martin Berg, Konstantin Fischer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 988-989

„… → Eingliederungshilfe in WfbM einkommens- und vermögensunabhängig gewährt wird.Haupttätigkeitsfelder der WfbM sind …”

Wolfhard Kohte, Dörte Busch Verbraucherinsolvenz S. 950-951

„… beantragt und sein/ihr pfändbares → Einkommen an einen Treuhänder für die Zeit von drei Jahren ab …”

Lutz Haertlein Vaterschaftsprozess S. 949-950

„… Restschuldbefreiung ab dem 1.10.2020 rechtzeitig beantragt und sein/ihr pfändbares → Einkommen an einen Treuhänder …”

Frank Schulz-Nieswandt Soziale Gerechtigkeit S. 807-808

„… , §§ 111 ff. SGB XIV). Bestimmte Leistungen bleiben einkommens- und vermögensabhängig (z.B. Besondere …”

Edna Rasch Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 963-964

„… grundsätzlich nicht zum V.Zur Vereinfachung der Abgrenzung des V. vom → Einkommen ist für das Sozialhilferecht …”

Alexandra Krause Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben S. 954-955

„… Erwerbsumfang immer wieder zumindest zeitweise ein. Familien haben dadurch ein verringertes Einkommen bei …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… verringertes Einkommen bei gleichzeitigen finanziellen Mehrbedarfen. In der lokalen Infrastruktur fehlen …”

Diana Eschelbach Hilfe zur Erziehung (HzE) S. 418-419

„… Existenz. Sie ist eine nachrangige, einkommens- und vermögensabhängige → Sozialleistung. Leistungsträger …”

Josef Faltermeier Hilfeplanung in der Jugendhilfe S. 415-416

„… , die Bedarfe in den verschiedenen Teilbereichen (Wohnen, → Einkommen, → Gesundheit, Recht, → Familie …”

Dana Matlok Rentenrechtliche Zeiten S. 725-726

„… → Einkommen oder → Vermögen berücksichtigt wurden; Zeiten einer schulischen Ausbildung nach dem vollendeten …”

Dana Matlok Rentenabfindung S. 722-723

„… → Einkommen, aber vor dem eventuellen Abzug der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. Die höheren …”

Hans-Otto Burschel Abstammung S. 2-3

„… zu einem höheren verfügbaren → Einkommen führt als der Einsatz der eigenen Arbeitskraft bei …”

Wolfgang Klug Bewährungshilfe S. 112-113

„… (z.B. Wohnung, Einkommen) organisieren hilft. Andererseits geht sie rückfallpräventiv vor …”

Detlef Diskowski Eltern-Kind-Gruppe S. 222-223

„… Transfer mit sinkendem Einkommen stieg. Gesetzgeberisches Ziel des E. war es, Eltern im ersten Lebensjahr …”

Detlef Diskowski Elternbeirat S. 220-221

„… dabei maximal die Hälfte des Basis-E. ohne → Einkommen aus Teilzeiterwerb. Eltern oder …”

Frank Ehmann Grundgesetz (GG) S. 379-380

„… durch Einkommen aus anderen Quellen, v.a. durch Erwerbseinkommen, »ergänzt« werden können.Mit Vorläufern …”

Heinrich Griep Leistungserbringer in der Sozialen Arbeit S. 562-563

„… und Berechnung des → Einkommens der Elternteile.Sabine GallepLeistungsentgelte …”

Christian Grube Leistungsarten S. 561-562

„… VIII. Dies erfordert eine getrennte Ermittlung und Berechnung des → Einkommens der …”

Claudia Sammler Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) S. 557-558

„… werden, der BuT-Bedarf aber nicht aus eigenem → Einkommen gedeckt werden kann. Leistungsbeziehende nach …”

Karina Weichold, Rainer K. Silbereisen Pubertät S. 695-697

„… mittelbare pädagogische Arbeitszeit sowie das → Einkommen des pädagogischen Personals. Hingegen umfasst die …”

Kathrin Bernateck Demenz S. 163-165

„… , Alter und weiteren sozioökonomischen Merkmalen (z.B. → Bildung, → Einkommen …”

Sylvia Dünn Alterssicherung S. 23-25

„… im System der A. Ihre Leistungen machen fast 80% des gesamten → Einkommens der Rentnerhaushalte aus …”

Sylvia Dünn Sozialversicherung S. 868-870

„… Beiträge orientiert sich im Wesentlichen an der Höhe des Bruttoeinkommens (→ Einkommen) der Versicherten …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… bestehen neben höherem → Einkommen und geringerer → Arbeitslosigkeit auch in höherer Arbeits- und …”

Jonathan I. Fahlbusch Hilfe zur Pflege S. 419-421

„… Existenz. Sie ist eine nachrangige, einkommens- und vermögensabhängige → Sozialleistung. Leistungsträger …”

Johannes Falterbaum Sozialstaat S. 862-864

„… grundlegender Reformalternativen diskutiert (→ Grundeinkommen, Bürgerversicherung, Bildungsreform usw. als S …”

Regina Rätz Soziales Lernen S. 824-826

„… Arbeitsplatzes oder ihres Einkommens zu schützen. Beide Instrumente werden über EU-Anleihen, also über Schulden …”

Pia Theresia Franke Erwachsenenbildung S. 243-245

„… selbstständigen Tätigkeit zur Erzielung eines → Einkommens. Maßstab der Beurteilung ist nicht der erlernte oder …”

Maria-Theresia Münch Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung (F.B.B.E.) S. 327-329

„… nachhaltig von den Lebensverhältnissen (Einkommen und Berufstätigkeit der Eltern, soziale Schicht …”

Gerhard Frank Lebenswelt S. 555-557

„… werden, der BuT-Bedarf aber nicht aus eigenem → Einkommen gedeckt werden kann. Leistungsbeziehende nach …”

Gabriele Sauermann Sucht S. 905-907

„… geht der Einsatz von → Einkommen und → Vermögen Leistungen der Inanspruchnahme von Sozialhilfe …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarktpolitik S. 52

„… . i.e.S. zählen direkte Maßnahmen der → Arbeitsförderung sowie die Einkommenssicherung bei …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… → Arbeitsförderung sowie die Einkommenssicherung bei → Arbeitslosigkeit. Die A. i.e.S. lässt sich in aktive und …”

Evelyn Räder Arbeitslosenversicherung S. 48-49

„… Einkommenssicherung von Personen bei, die ihren Arbeitsplatz verloren haben. Damit leistet sie über die …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …” „… Einkommenssicherung von Personen bei, die ihren Arbeitsplatz verloren haben. Damit leistet sie über die …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …”

Ulrich Kelber, Michaela Koltze Datenschutz S. 160-161

„… (→ Einkommensverteilung) häufig die Variablen Geschlecht, Ausbildung, Dauer der Betriebszugehörigkeit oder berufliche …”

Michael Wagner Datenanalyse S. 159-160

„… ausgeschüttet worden sind (§§ 45d Abs. 1, 45e EStG [Einkommensteuergesetz]), verfügen oder Kapitalvermögen …” „… Datenanalyseabhängigen (»erklärenden«) Variablen. So werden zur Erklärung des Erwerbseinkommens (→ Einkommensverteilung …”

Gottfried Eichhoff Datenabgleich S. 159

„… ausgeschüttet worden sind (§§ 45d Abs. 1, 45e EStG [Einkommensteuergesetz]), verfügen oder Kapitalvermögen …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… [Einkommensteuergesetz]), verfügen oder Kapitalvermögen vorhanden ist, das nicht mehr der steuerlich geförderten …”

Claudia Niehoff Exklusion S. 274-275

„… unterer Einkommensgruppen angeknüpft, die allerdings unter normativen Aspekten gekürzt werden. Dies ist …”

Irene Becker Existenzminimum S. 274

„… unterer Einkommensgruppen angeknüpft, die allerdings unter normativen Aspekten gekürzt werden. Dies ist …”

Maja Wegener Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) S. 130-131

„… WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) will als …” „… Zusammenschluss von regionalen Gruppen aus Erwerbslosigkeit, prekärer Arbeit und Einkommensarmut Diskussionen mit …”

Johanna Possinger Familiensoziologie S. 297-298

„… ), Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und das Einkommensteuergesetz (EStG).Das familienrechtliche Gerichtsverfahren ist seit 2009 …”

Hans-Otto Burschel Familienrecht S. 296-297

„… ), Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und das Einkommensteuergesetz (EStG).Das familienrechtliche Gerichtsverfahren ist seit 2009 …”

Stefanie Vorberger Familienpflegezeit S. 293-294

„… Einkommensverluste sorgen zu müssen. Dieser → Rechtsanspruch gilt für alle Beschäftigten unabhängig von der Größe …”

Ulrike Flenskov Familienpflege S. 292-293

„… Einkommensverluste sorgen zu müssen. Dieser → Rechtsanspruch gilt für alle Beschäftigten unabhängig von der Größe …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Wohnungspolitik S. 1006-1007

„… (Arbeitshilfen), Hilfen zur Erlangung von Transfereinkommen (Einkommenshilfen) und Hilfen zur medizinischen …”

Frank Früchtel, Christian Schwarzloos Soziales Umfeld S. 827

„… , ohne die üblichen Einkommensprüfungen.Das s. U. ist ähnlich wie der sog. → Dritte Sektor (die …”

Reinhard Thies Soziale Stadt S. 826-827

„… , ohne die üblichen Einkommensprüfungen.Das s. U. ist ähnlich wie der sog. → Dritte Sektor (die …”

Klaus Kraimer Soziologische Grundlagen der Sozialen Arbeit S. 872-873

„… berufliche Mobilität, Einkommensverläufe, Lebenszufriedenheit, gesellschaftliche → Partizipation und …”

Uwe Berlit Bestattungskosten S. 104

„… XII führt (BSG 4.4.2019 – FEVS 71, 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an …”

Michael Bolowich Beschlagnahme S. 103-104

„… , 241). Der → Einsatz des Einkommens/Vermögens orientiert sich an den Grenzen für → Hilfe in besonderen …”

Gabriella Hinn Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e.V. (BaS) S. 131-132

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Arbeit und Einkommensarmut Diskussionen mit Aktivist/innen aus verschiedenen Städten und Regionen …”

Martin Danner Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG SELBSTHILFE) S. 131

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Arbeit und Einkommensarmut Diskussionen mit Aktivist/innen aus verschiedenen Städten und Regionen …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… eines einkommensunabhängigen Beratungsangebots und als Infrastrukturentwicklungsaufgabe »A.« zu …”

Susann Kroworsch Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 15-16

„… Sinne von einzelfallbezogener Hilfe als auch im Sinne eines einkommensunabhängigen Beratungsangebots …”

Werner Hesse Erholung S. 238-240

„… einkommensschwache Familien wird von einigen Bundesländern gefördert. Im Übrigen ist eine Förderung in § 16 Abs. 2 …”

Dörthe Gatermann Elternschaft S. 224-225

„… (Bundesversorgungsgesetz) geregelt, wobei die E. als einkommensabhängige Leistung ausgestaltet ist. Mit Inkrafttreten des …” „… Kapitel 9 in § 88 SGB XIV geregelt sein. Eine Einkommensprüfung ist dann nicht mehr erforderlich.Anträge …”

Britta Feldmann Elternrente S. 224

„… (Bundesversorgungsgesetz) geregelt, wobei die E. als einkommensabhängige Leistung ausgestaltet ist. Mit Inkrafttreten des …” „… Kapitel 9 in § 88 SGB XIV geregelt sein. Eine Einkommensprüfung ist dann nicht mehr erforderlich.Anträge …”

Réka Fazekas Elternrecht S. 223-224

„… (Bundesversorgungsgesetz) geregelt, wobei die E. als einkommensabhängige Leistung ausgestaltet ist. Mit Inkrafttreten des …” „… Kapitel 9 in § 88 SGB XIV geregelt sein. Eine Einkommensprüfung ist dann nicht mehr erforderlich.Anträge …”

Thomas Worseck Gehörlosengeld S. 336

„… einkommensunabhängig. Derzeit wird das G. auf Antrag in den Bundesländern Berlin (Rechtsgrundlage …”

Michael Braun Gefährdetenhilfe S. 335-336

„… Menschen für ihre Behinderung aufbringen müssen. Das G. ist vermögens- und einkommensunabhängig. Derzeit …”

Jörg Kinzig Geldstrafe S. 336-337

„… einkommensunabhängig. Derzeit wird das G. auf Antrag in den Bundesländern Berlin (Rechtsgrundlage …”

Christian Grube Geldleistung S. 336

„… einkommensunabhängig. Derzeit wird das G. auf Antrag in den Bundesländern Berlin (Rechtsgrundlage …”

Marion von zur Gathen Kindertagespflege S. 494-495

„… Förderangebot neben Kindertageseinrichtungen. Mit der 2009 eingeführten einkommensteuerrechtlichen Behandlung …”

Matthias Hugoth Kindertageseinrichtungen S. 494

„… Förderangebot neben Kindertageseinrichtungen. Mit der 2009 eingeführten einkommensteuerrechtlichen Behandlung …”

Matthias Hugoth Kindertagesbetreuungsgesetze S. 493-494

„… Einkommensteuererklärung als Kinderbetreuungskosten abgesetzt werden. Für Kinder im Kindergartenalter (drei bis sechs …” „… Förderangebot neben Kindertageseinrichtungen. Mit der 2009 eingeführten einkommensteuerrechtlichen Behandlung …”

Maria-Theresia Münch Kindertagesbetreuung S. 493

„… Einkommensteuererklärung als Kinderbetreuungskosten abgesetzt werden. Für Kinder im Kindergartenalter (drei bis sechs …”

Daniel Grein Kinderschutzbund (DKSB) S. 492-493

„… Einkommensteuererklärung als Kinderbetreuungskosten abgesetzt werden. Für Kinder im Kindergartenalter (drei bis sechs …”

Dana Matlok Kindererziehungszeiten, rentenrechtliche Anerkennung S. 486-487

„… Inland) geregelt. K. wird einkommensunabhängig für grundsätzlich jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr …” „… . Euro entspricht. Es ist in §§ 31 f., 62 ff. EstG (Einkommenssteuergesetz) (für alle unbeschränkt in …”

Sebastian Kirsch Unterbringungssachen S. 939-940

„… den Aufstockungsunterhalt (§ 1573 Abs. 2 BGB) werden auch geringe Einkommensdifferenzen ausgeglichen …”

Harald Dahm Unfallversicherung S. 934-935

„… verbleibenden anrechenbaren → Einkommens.Harald DahmUnfallverhütung → PräventionUnfallversicherung Die …”

Harald Dahm Unfallrente S. 933-934

„… verbleibenden anrechenbaren → Einkommens.Harald DahmUnfallverhütung → PräventionUnfallversicherung Die …”

Wolfgang Krieger Soziale Gruppenarbeit S. 809-811

„… , Erreichbarkeit, Prioritätensetzung auf defizitäre Gebiete und einkommensschwache Gruppen sowie …”

Cornelia Füssenhäuser Soziale Arbeit S. 789-793

„… nur als ein Problem der Verteilung ökonomischer → Ressourcen (→ Einkommensverteilung) begriffen …”

Peter Krause, Jan Goebel Sozio-oekonomisches Panel (SOEP) S. 873-874

„… berufliche Mobilität, Einkommensverläufe, Lebenszufriedenheit, gesellschaftliche → Partizipation und …”

Laura Hamann Sozialhilfe für Deutsche im Ausland S. 838

„… Beurteilung über den → Einsatz des Einkommens/Vermögens sind die besonderen Verhältnisse im Aufenthaltsland …”

Ralf Zimmer-Hegmann Stadtentwicklung S. 880-881

„… Wohnraum in Innenstädten führt dazu, dass einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen an den Stadtrand …”

Melanie Kößler Staatsangehörigkeit S. 879-880

„… dazu, dass einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen an den Stadtrand gedrängt werden. Gleichzeitig …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Annett Reinkober - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

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Annett Reinkober

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

2018

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6. Einkommen S. 145-181

„… oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkom-men sichern kann.6.1. EinkommensbegriffAls …” „… 1456. EinkommenNach § 9 Abs. 1 ist unter anderem hilfebedürftig, wer seinen Lebensunter-halt nicht …” „… Einkommen,sondern erst die Gutschrift auf dem Konto. Andererseits ist ein einbehalte-nes Arbeitgeberdarlehen nicht …”

7. Einkommensanrechnung S. 185-193

„… €Bedarfsanteilin Prozent36,13 36,13 15,95 11,79Einkommen 715,00 € 275,00 € –990,00 €Einkommenbedarfsan-teilig …” „… €Bedarfsanteilin Prozent67,69 0,00 32,31 bleibt zurückhinter demEinkommen 370,00 € 900,00 € Einkommenvon1.270,00 …” „… 1857. EinkommensanrechnungNach § 9 Abs. 1 ist unter anderem hilfebedürftig, wer seinen …”

Prüfungsschema S. 182-184

„… . Einkommen6.1. EinkommensbegriffAls Einkommen zu berücksichtigen sind nach § 11 Abs. 1 Satz 1Einnahmen in …” „… mitAusnahme der in § 11a genannten Einnahmen.6.2. nicht zu berücksichtigendes Einkommen § 11a6.2.1. Leistungen …” „… nach dem SGB II6.2.2. Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz6. Einkommen183und nach den Gesetzen …”

1. Die Anspruchsberechtigten S. 15-33

„… dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen gesichertwerden kann und die erforderliche Hilfe …” „… zu berücksichtigendes und anzurechnendes Vermögen, aber auchdurch zufließendes Einkommen. Dies können …” „… berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen gesichert werdenkann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen …”

2. Bildung von Bedarfsgemeinschaften S. 37-58

„… werden, mit der Konsequenz, dass sie mit ihremEinkommen und Vermögen für die Bedarfe aller in der …” „… , die Versorgung von Kindern und Ange-hörigen im gemeinsamen Haushalt und die Befugnis, über Einkommen …” „… werden oder die Partner über Einkommen und Ver-mögen des anderen verfügen können. Es handelt sich um eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Gewicht auchauf die Ermittlung und Anrechnung von Einkommen und Vermögen gelegt.Dies erfolgt anhand von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 139Prüfungsschema . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1426. Einkommen …” „… berücksichtigendes Einkommen . . . . . . . . . . . . . 1466.2.1. Leistungen nach dem SGB II …”

Prüfungsschema S. 142-144

„… verfügen über keinerlei Einkommen.In der Bedarfsgemeinschaft um Susanne nutzt Susanne die Gelegenheit,wenn …” „… Bedarfsgemeinschaft um Erna hat Erna kein Einkommen aus Er-werbstätigkeit. Einnahmen hat sie nur aus der Vermietung …” „… 194 Euro monatlichSachverhalt:144Über weiteres Einkommen verfügt Erna nicht.Dem steht zumindest der …”

Prüfungsschema S. 194-198

„… . Einkommen6.1. Einkommensbegriff6.2. nicht zu berücksichtigendes Einkommen § 11a6.3. Vom Einkommen …” „… insgesamt vorhandene Einkommen auf deneigenen Bedarf angerechnet unter Beachtung der Ausnahmennach § 9 Abs …” „… Ein-kommen ist und er auch nicht mehr zum Teil zur Bedarfsdeckung beitragenkann, möchte er, dass die …”

Prüfungsschema S. 225-230

„… Verwertung oder Vorliegen einerbesonderen Härte nach § 9 Abs. 46. Einkommen6.1. Einkommensbegriff6.2. nicht …” „… zu berücksichtigendes Einkommen § 11a6.3. Vom Einkommen abzusetzende Beträge § 11b7 …” „… , wer das 18. Lebensjahr vollendet hat undEinkommen oder Vermögen in der Absicht ver-mindert, die …”

8. Sanktionen S. 199-224

„… 11,79Einkommen 0,00 € 275,00 € –275,00 €Einkommenbedarfsanteilig–99,36 € –99,36 € –43,86 € –32,42 …” „… . Lebensjahr vollendet hat und Einkommen oder Vermögen in der Absichtvermindert, die Voraussetzungen für die …” „… Hilfebedürftigkeit muss dabei das verfolgte Ziel der Einkommens- oderVermögensminderung sein. Lediglich die Hinnahme …”

Stichwortverzeichnis S. 231-236

„… Prüfungsschema– Anspruchsberechtigung 34– Bedarfsgemeinschaft 59– Einkommen 182, 183– Einkommensanrechnung 194 …” „… Eigentumswohnung 116Eingliederungsvereinbarung 199Einkommen 145, 148, 156, 165, 187Einkommens- und …” „… Bedarfsgemein-schaft 45– Einkommensabsetzungsbe-träge 156– Freibetrag für Erwerbstätige 153– Höhe Regelbedarfe 76 …”

5. Vermögen S. 113-141

„… Vermögensgegenstände.Der Begriff des Vermögens ist vom Begriff des Einkommens abzugrenzen.Die genaue Abgrenzung erfolgt mit …” „… Bedarfs-zeitraumes von Bedeutung.Einkommen ist dann all das, was dem Antragsteller während des …” „… zu einer Bewertungals Einkommen. Eine Lebensversicherung, welche bereits vor Antragstel-lung …”

4. Der Leistungsanspruch S. 73-107

„… nach der Einkommens-und Verbraucherstichprobe 2013 bei Jugendlichen von Beginn des 15. Le-bensjahres …” „… Leistungen Sonderauswertungen der Einkommens- und Verbrau-74cherstichprobe 2013 zur Ermittlung der …” „… die Bedarfe dereinzelnen Abteilungen in ihrer nach der Einkommens- und Verbraucher-stichprobe …”

Prüfungsschema S. 59-60

„… durch beide Partner erfolgt.2.3.2.4. Befugnis über Einkommen und Vermögen desanderen zu verfügen § 7 Abs …” „… Lebensunterhaltnicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen abdecken kann.Bei einer doppelten Zuordnungsmöglichkeit der …”

3. Ausschluss von den Leistungen nach dem SGB II S. 61-69

„… wird, wieetwa das Überschreiten der Altersgrenze nach § 10 Abs. 3 BAföG oderwegen vorhandenem Einkommen …” „… nurwegen der Vorschriften zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermö-gen nicht erhalten oder beantragt …”

Prüfungsschema S. 34-36

„… berücksichtigenden Einkommen oderVermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht vonanderen, insbesondere von …”

Prüfungsschema S. 70-72

„… nur wegen der Vorschrif-ten zur Berücksichtigung von Einkom-men und Vermögen nicht erhalten oder …”

Sachverhalt S. 11-14

„… eigenes Zimmer. Es hat eine Größe von 15 qm. Er zahlt nochkeine Miete, da er nicht über eigenes Einkommen …”

doi.org/10.5771/9783415063181

Wolfgang Benzel, Dirk Rott - Steuerratgeber für Arbeitnehmer - Ausgabe 2021

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Wolfgang Benzel, Dirk Rott

Steuerratgeber für Arbeitnehmer - Ausgabe 2021

2020

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10 Vom Einkommen zum zu versteuernden Einkommen S. 225-234

„… 10 10. Vom Einkommen zum zu versteuernden EinkommenFreibeträge für Kinder …” „… den Härteausgleich vom Einkommen abziehen.Bei der Veranlagung zur Einkommensteuer wird für jedes zu …” „… ........................................................................................ 229ratgeber.indd 225 19.10.2020 16:33:54226 | Vom Einkommen zum zu versteuernden Einkommen10 …”

9 Vom Gesamtbetrag der Einkünfte zum Einkommen S. 189-224

„… Einkommen-steuerfestsetzung werden 50 %, somit 34 EUR, direkt von seiner fest-zusetzenden Einkommensteuer abgezogen …” „… 9 9. Vom Gesamtbetrag der Einkünfte zum EinkommenSonderausgaben …” „… entschieden, dass die Bindungswirkung des Einkommen-steuerbescheids nur dann greift, wenn für die …”

1 Die Einkommensteuererklärung S. 25-30

„… Einkommensteuererklä-rung abzugeben, wenn Ihr Einkommen ganz oder teilweise aus nicht-selbstständiger Arbeit (aus Ihren …” „… Einkommensteuergesetzes zu ermitteln ist. „Zu versteuerndes Ein-kommen“ ist das Einkommen, auf welches die …” „… Sie Ihr zu versteuerndes Einkommen und die darauf entfallende Einkommensteuer berechnen.Bis wann muss …”

2 So funktioniert das deutsche Einkommensteuersystem S. 31-34

„… GewinneinkünfteErmittlung des zu versteuernden EinkommensÜberschusseinkünfteEinkünfte aus Land- und ForstwirtschaftEinkünfte …” „… 2 2. So funktioniert das deutsche Einkommensteuer-systemDie verschiedenen Einkunftsarten …” „… verschiedenen EinkunftsartenDer Einkommensteuer unterliegen die im Einkommensteuergesetz de-finierten sieben …”

11 Die Erstellung der Einkommensteuererklärung S. 235-242

„… ersten Seite Ihres Einkommen-steuerbescheids finden. Sie können die Nummer auch unter …” „… 11 11. Die Erstellung der EinkommensteuererklärungSchritt-für-Schritt-Erklärung …” „… ungemein.Wichtig: Achten Sie darauf, eine Zweitausfertigung der Einkommensteu-ererklärung zu Ihren Unterlagen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Einkommen?Informieren Sie sich insbesondere über:· Corona-Hilfen für Arbeitnehmer · Lohnersatzleistungen und …” „… ...................................... 1889. Vom Gesamtbetrag der Einkünfte zum Einkommen .. 189Sonderausgaben …” „… ........................................... 210Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen .......... 21610. Vom Einkommen zum zu versteuernden Einkommen …”

3 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit S. 35-150

„… Einkommen-steuererklärung geben Sie dann nicht den Freibetrag an, sondern die Ihnen tatsächlich entstandenen Aufwendungen (z …” „… .SteuertarifDie Bemessungsgrundlage für den Einkommensteuertarif bildet das zu versteuernde Einkommen. Der Tarif …” „… Einkommensteuertarif hat 2020 folgende Struktur:■■ Nullzone: zu versteuerndes Einkommen zwischen 0 Euro und 9.408 Euro …”

Vorwort S. 11-24

„… EinkommensteuerdurchführungsverordnungEStG EinkommensteuergesetzEU Europäische UnionEZulV ErschwerniszulagenverordnungFG FinanzgerichtGWG …” „… , was unter „Einkommensteuer-erklärung“ zu verstehen ist. Anschließend wird die Systematik des …” „… . Hieran schließen sich die Schritte bis zum zu versteuernden Einkommen an.Das deutsche Steuerrecht ist das …”

Stichwortverzeichnis S. 257-265

„… Lebenspartner-schaft 249, 251Einkommen 33– zu versteuerndes 26Einkommensteuererklärung– Definition 26– Erstellung …” „… 19.10.2020 16:33:56Stichwortverzeichnis | 259Elektrofahrzeug 51Elektronische Einkommensteu-ererklärung …” „… 246– Pflichtveranlagung 36Freistellungsauftrag 176Fristen 30– Einkommensteuererklärung19, 28, 30 …”

6 Einkünfte aus Kapitalvermögen und Spekulationsgewinnen S. 173-180

„… GrundsätzlichesDer Begriff „Einkünfte aus Kapitalvermögen“ ist im Einkommensteuer-gesetz nicht näher definiert …” „… unabhängig vom übrigen Einkommen auf die Ein-künfte aus Kapitalvermögen angewandt wird. Einbehalten wird die …” „… zusätzliche Steuervorauszahlungen anzusehen und werden im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung …”

12 Tipps und Informationen S. 243-256

„… Haushaltsführung) bei ELStAM hinterlegt werden. Der Freibetrag mindert Ihr zu versteuerendes Einkommen, damit …” „… im Rahmen des Einkommensteuer-bescheids. Erst danach wird sie fällig und muss gezahlt werden.Um diese …” „… . und 10.12. eines jeden Jahres zu zahlen. Sie werden bei der Berechnung der Einkommensteuer-schuld in …”

5 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 163-172

„… Grundstücken unterliegen im Rahmen der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung (V+V) der Einkommensteuer. Die …” „… folg-lich die Steuerlast.Zu den einkommensteuerpflichtigen Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zählen …” „… dass der Veräußerungsgewinn der Einkommensteuer unterliegt (das wäre beispielsweise der Fall, wenn Sie …”

4 Einkünfte aus einer Nebentätigkeit S. 151-162

„… Neben-beschäftigung fassen Sie bei der Erstellung Ihrer Einkommensteuer-erklärung in der Anlage N mit Ihren Einkünften …” „… nichtselbstständige Nebentätigkeit | 1534nicht in der Einkommensteuererklärung angeben. Die Einnahmen sind für Sie …” „… Lohnsteuer wird im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer angerechnet. Da bei einer Besteuerung der …”

8 Von der Summe der Einkünfte zum Gesamtbetrag der Einkünfte S. 185-188

„… ForstwirteSollten Sie Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft beziehen, werden diese nur dann zur Einkommensteuer …”

7 Veräußerungsgeschäfte S. 181-184

„… Gegenständen des Privatvermögens wird grund-sätzlich einkommensteuerlich nicht erfasst. Das gilt auch, wenn aus …” „… Einkommensteuererklärung angegeben werden und ein diesbezüglicher Bescheid ergeht.Nicht zu versteuern sind solche Gewinne …”

doi.org/10.5771/9783802952432

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