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Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Lebenspartnerschaft, eingetragene S. 181-183

„… 60. Lebenspartnerschaft, eingetragene 60. Lebenspartnerschaft, eingetragene 61. Meldepflicht …”

Lastenhandhabungsverordnung S. 179-181

„… 59. Lastenhandhabungsverordnung 59. Lastenhandhabungsverordnung 60. Lebenspartnerschaft …” „… , eingetragene …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Jakub Urbanik, Paweł Marcisz Juristocracy Rainbow-Tested: The Case of Poland S. 705-742

„… Lebenspartnerschaftsrechts vom 15. Dezember 2004 wurde das Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft noch näher an das …” „… 69–70: ‘Die Begründung und Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie die persönlichen und …” „… eingetragene Lebenspartnerschaft als eine Gemeinschaft des Erwerbs und Verbrauchs aus, die in ihren für die …”

doi.org/10.5771/9783748931232

KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

Alle Ausgaben: KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

KritV | CritQ | Rcrit Jahrgang 97 (2014) Heft 2 ISSN Online: 2193-7869

Treffer in den folgenden Teilen:

Shu-Perng Hwang Besonderer Schutz der Ehe im Umbruch? S. 133-150

„… Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2013 zum Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft …” „… funktionelle Vergleichbarkeit zwischen der Ehe und der eheanalogen eingetragenen Lebenspartnerschaft eine …” „… eingetragene Lebenspartnerschaft als zwei parallele Institute bestimmt, ist sein materielles Verständnis für …”

Astrid Wallrabenstein Editorial S. 81

„… an den Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen zu eingetragenen Lebenspartnerschaften setzt sie eine …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2014-2

Kerstin Löhr, Reinhard Serwe - Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

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Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 30 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Historie des Lebenspartnerschaftsrechts S. 36-39

„… eingetragenen Lebenspartnerschaften im Vergleich zurZahl der Kinder in Ehen sehr gering. Im Jahr 2006 gab es in …” „… bewegt sich „im Promillebereich“, die Zahl der Kinder in eingetragenen Lebenspartnerschaften ist demnach …” „… gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften wiederum sollen nurrund 23 % eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet …”

Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner S. 34-36

„… eine eingetragene Lebenspartnerschaft aus sich heraus im Gegensatz zur Ehe keinen eigenen Beitrag …” „… . Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften34Danach besteht zwischen Ehe und eingetragener …” „… keinverfassungsrechtlicher Schutz- und Förderauftrag besteht.119b) Eingetragene Lebenspartnerschaften können auch vor dem …”

JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der Einkommensteuer S. 42-44

„… eingetragenen Lebenspartnerschaft ebensowie in der Ehe eine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.Wesentlicher …” „… Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften mitunterschiedlicher Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei …” „… verschiedenen Rechtsbereichen vorgenommene Gleichstellungvon Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft an …”

Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander S. 39-42

„… ausgerichtete Lebensgemeinschaft beziehen.143 Da eingetragene Lebenspartnerschaften hingegen aus …” „… Besteuerung eingetragenerLebenspartnerschaften in Abhängigkeit davon, ob für die Partner eine gesetzlicheb)143 …” „… EStGberuht hier auch darauf, dass in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ebensowie in der Ehe eine …”

Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund S. 45-51

„… 2334/06vom 08.11.2007, Juris Rz. 23.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften46cc) Infolge …” „… Wirtschaftseinheit – unterscheiden sich jedoch Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft heute nicht mehr.Als Fazit …” „… Gesetzgeber die grundsätzlicheGleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft bereits …”

Art. 6 Abs. 1 GG als Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut S. 17-26

„… Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften inZusammenveranlagung und Splittingtarif …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaften lebenden Beschwerdeführer jeweils die Einbeziehung in die …” „… zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften besteht - anders als für das Institut der Ehe in Art. 6 Abs. 1 …”

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen aus europarechtlichen Gründen S. 52-69

„… ungenießbarenBrei von Rechtsquellen“ zusammen.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften52Konvention …” „… . 84.212 aaO. (Fn. 209), Rn. 33.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften54„Undoubtedly …” „… BVerfGE 115, 97 [111 ff., 113 ff.].II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften56in seinem …”

Zusammenfassung S. 77-79

„… gezwungen, geltende gesetzlicheDifferenzierungen zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft zu …” „… :• Zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften besteht - anders als für dieEhe in Art. 6 Abs. 1 GG - kein …” „… unterschiedliche Behandlungvon Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft zu rechtfertigen.306 Die Ausführungen des …”

Einleitung S. 9-13

„… Grundgesetz - GG) bestehendenFörderpflicht für das Institut der Ehe auf eingetragene Lebenspartnerschaften …” „… Ehegattensplitting)2 aus gleichheitsrechtlichen Gründen auch auf eingetragene Lebenspartner Anwendung finden müssen …” „… . Das geltende Recht sieht einesolche Anwendung nicht vor. Eingetragene Lebenspartner können an den …”

Vergleichbarkeit der Sachverhalte? S. 44-45

„… lässt sich nach alledem bereits bezweifeln, ob Eheund eingetragene Lebenspartnerschaft im Hinblick auf …” „… Abstandsgebotin ihrem Verhältnis zur eingetragenen Lebenspartnerschaft gilt.170 Es hat damitaber als …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften44sprechung, die den eingangs genannten Verfassungsbeschwerdeverfahren171 …”

Jedenfalls kein Teilhabeanspruch aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Einbeziehung in Zusammenveranlagung und Ehegattensplitting S. 69-70

„… eingetragener Lebenspartnerschaften in die einkommensteuerlichen Vorschriften über Zusammenveranlagung und …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften indiese für Ehegatten bestehenden steuerlichen Regelungen als Rechtsfolge …” „… durch schlichte Einbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften in die entsprechenden Normen geheilt …”

Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings S. 14-16

„… kommt für die in Frage stehende Differenzierung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim …” „… Prüfungsmaßstab herangezogen werden.21 Die Differenzierungzwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im …” „… Lebenspartnerschaften gegenüber der Ehe im Vordergrund steht, hatder spezifische Schutzgedanke des Art. 3 Abs. 1 GG …”

Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe S. 31-34

„… eine eingetragene Lebenspartnerschaft aus sich heraus im Gegensatz zur Ehe keinen eigenen Beitrag …” „… . Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften34 …” „… Berechnung aktuellste verfügbare statistische Datengrundlage.II. Nichteinbeziehung eingetragener …”

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen wegen Abweichung von grundsätzlicher Anknüpfung an Normsystem, in dem Gleichstellung von Lebenspartnern bereits gesetzlich vollzogen wurde S. 51-52

„… ) anknüpfte - dabei jedoch nur in Bezug auf die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften …” „… ungenießbarenBrei von Rechtsquellen“ zusammen.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften52 …” „… Ehe und Lebenspartnerschaft das Folgerichtigkeitsgebot gerade nicht zur Ausdehnung des …”

Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG S. 71-73

„… eingetragener Lebenspartnerschaften erforderlich, zusätzlich auch die Frage zu beantworten, ob tatsächlich …” „… Ergebnis, dass eine Einbeziehung eingetragener Lebenspartner in den Anwendungsbereich der Vorschriften zur …” „… können eingetragene Lebenspartner Unterhaltsaufwendungen, die sie an den gesetzlich zum Unterhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften inZusammenveranlagung und Splittingtarif (§§ 26, 26b, 32a Abs …” „… , nämlich ob eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner aus verfassungs- oder europarechtlichen …” „… Kindererziehunggerichteten Instituts der Ehe2.31Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetrageneLebenspartner3.34 …”

Ausgestaltung des Ehegattensplittings als Ausdruck des verfassungsrechtlichen Förderauftrags für die Ehe im Einkommensteuerrecht bei zutreffender Erfassung der Leistungsfähigkeit der Ehegatten S. 26-31

„… eingetragener Lebenspartnerschaften28gatten die Zusammenveranlagung, so errechnet sich ihre …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften30Entscheidung beruhenden ehelichen Aufgabenverteilung war nach den …” „… umfangreichen statistischen Nachweisen.78 Dazu unten II.2.II. Nichteinbeziehung eingetragener …”

Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG S. 73-76

„… eingetragenen Lebenspartner sind derartzwangsläufige private Aufwendungen im Sinne dieser Rechtsprechung. Ihr …” „… Abzugsmöglichkeit von Unterhaltsleistungenan eingetragene Lebenspartner als außergewöhnliche Belastung nach § 33a …” „… der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften:Lebenspartnerschaften“ (LPartDisBG) vom 16 …”

doi.org/10.5771/9783845230481

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PVS Politische Vierteljahresschrift

Alle Ausgaben: PVS Politische Vierteljahresschrift

PVS Jahrgang 53 (2012) Heft 1 ISSN Online: 0032-3470

Treffer in den folgenden Teilen:

Marc Debus, Christoph Knill, Jale Tosun Drum zahle, wer sich ewig bindet: Eine Analyse der Gebührenhöhe für eingetragene Lebenspartnerschaften in Baden-Württemberg S. 1-28

„… über die eingetragene Lebenspartnerschaft (kurz: Lebenspartnerschaftsgesetz; LPartG) ermöglicht zwei …” „… Gebührenhöhe für eingetragene Lebenspartnerschaften in Baden-Württemberg Marc Debus / Christoph Knill / Jale …” „… Pressure Schlagwörter: Eingetragene Lebenspartnerschaft, Baden-Württemberg, Gebührenhöhe, Parteipolitik …”

Zusammenfassungen S. 170-172

„… ewig bindet: Eine Analyse der Gebührenhöhe für eingetragene Lebenspartnerschaften in Baden-Württemberg …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft ihrem Zusammenleben einen rechtlichen Status zu verleihen. In inzwischen 15 …” „… unterschiedlichen Gebührenhöhen für die Schließung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sowohl von der …”

doi.org/10.5771/0032-3470-2012-1

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