Filter results

Results (661)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

No access

Select

Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

Results in this title

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… ) Anknüpfung des EigentumsvorbehaltsIm deutschen Recht unterliegt der Kaufvertrag als causa des …” „… Erweiterungsformen des EigentumsvorbehaltsBesonderheiten der Anknüpfungen des Eigentumsvorbehalts ergeben sich bei …” „… des EigentumsvorbehaltsDer Eigentumsvorbehalt wird im russischen Recht im Gegensatz zum deutschennicht …”

Eigentumsvorbehalt S. 239-241

„… dargestellt bzw. vorgezeichnet werden.1. Eigentumsvorbehalta) Russischer Eigentumsvorbehalt in DeutschlandDie …” „… Integration eines russischen Eigentumsvorbehalts wirft keine Probleme auf.Entsprechend dem Satz …” „… »Eigentumsvorbehalt gleich Eigentumsvorbehalt« ist derEigentumsvorbehalt in Deutschland grundsätzlich ohne Anpassungen …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… hinsichtlich des Eigentumsvorbehalts festgestellt werden, soweit die Parteien keine Rechtswahl getroffen haben …” „… Erwerbstatbeständen in Betracht; namentlich damit bei Begründung eines Eigentumsvorbehalts (1.) sowie eines …” „… in der Praxis einen Ausnahmefalldar.1081. Eigentumsvorbehalt und internationaler VersendungskaufDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sicherungseigentums 47c) Eigentumsvorbehalt 48(1) Allgemeines 48(2) Entstehungsvoraussetzungen, Inhalt, Erlöschen …” „… Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts 51d) Kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht 523. Wirkungen der Sicherheiten …” „… ) Gesetzliche Ausgangslage 81(2) Rechtsprechung 84d) Eigentumsvorbehalt 85(1) Allgemeines 85(2 …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 53-56

„… Pfandrecht und Sicherungsübereignung (4) oder einemEigentumsvorbehalt mit oder ohne Verarbeitungsklausel (5 …” „… ), zwischen Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung (6) kommen. Außer Acht gelassenwerden dabei Fälle der …” „… Kollision von (verlängertem) Eigentumsvorbehalt undGlobalzessionen, da diese vorrangig kollidierende …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 35-53

„… .109 (5) Verlängerungs- und Erweiterungsformen des EigentumsvorbehaltsDa unter Eigentumsvorbehalt …” „… 35den sogenannten heimlichen Sicherheiten Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung ist der …” „… Eigentumsvorbehalt gekauft werden.12 Schließlichmuss ein Sachenrecht auch den Erfordernissen des …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… . vorgezeichnet werden.1. Eigentumsvorbehalta) Russischer Eigentumsvorbehalt in DeutschlandDie Integration eines …” „… Wirkungsbestimmungvon im Ausland begründeten Eigentumsvorbehalten. Auffällig ist, dass wohl deshalb keine oder kaum …” „… Eigentumsvorbehalt); OLG Hamm RIW 1991,155 f. (italienischer Eigentumsvorbehalt); vgl. auch LG Köln ZIP 1992, 851 …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… die Erweiterung eines Eigentumsvorbehaltsum einen Kontokorrentvorbehalt, da der Eigentumsvorbehalt …” „… als Arten der Erfüllungssicherung behandelt. Ob der in Art. 491 ZGB geregelte Eigentumsvorbehalt zu …” „… den Mitteln derErfüllungssicherung gehört, ist strittig. Zwar sei der Eigentumsvorbehalt funktional …”

Pfandrecht S. 209-210

„… oder nicht abgeschlossenen Tatbestandes,generell die Wirksamkeit des Eigentumsvorbehaltes nur aus Sicht …” „… Waren nach Russland einen Gleichlauf von Vertrags- und Entstehungsstatut des Eigentumsvorbehalts …” „… Eigentumsvorbehalte beschäftigen müssen.130 Die grenzüberschreitende Begründung eines127 Vgl. Kaufhold, 142. Eine …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… Sicherungsmittel(Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Globalzession) nicht nachaußen erkennbar sind, werden damit die …” „… begründete Sicherungsrechte an Mobilien grundsätzlich in Deutschland anerkannt werden. Der Eigentumsvorbehalt …” „… . Eigentumsvorbehalt und Pfandrecht sind publizitäts- und besitzlosausgestaltet. Auch die Zulässigkeit der …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Sache erwirbt.273Vorhersagen über die Integration eines erweiterten Eigentumsvorbehalts lassen sich …” „… erweiterter Eigentumsvorbehalt als unzulässig erachtet wird,zumindest der einfache Eigentumsvorbehalt bis zur …” „… Warenkredits. Unter gleicher Interessenlage hätten die Parteien unter deutschem Recht einen Eigentumsvorbehalt …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 92-101

„… im deutschenRecht aufwirft. Kollisionsfälle wären zwischen (1) Eigentumsvorbehalt undPfandrecht, (2 …” „… ) Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht, (3) Zurückbehaltungsrecht und Pfandrecht sowie (4) zwischen mehreren …” „… Eigentumsvorbehalt erworbenen Sache durch den Vorbehaltskäufer nichtwirksam bestellt werden kann. Die Verpfändung der …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… , Moskau 2003.(Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers: rechtsvergleichend-historische Untersuchung)Bierle …” „… . 468-489.Drobnig, Ulrich: Eigentumsvorbehalt bei Importlieferungen nach Deutschland, RabelsZ 32(1968), S …” „… Eigentumsvorbehalt nach der Schuldrechtsreform,JuS 2002, S. 833-839.Handkommentar: Bürgerliches Gesetzbuch …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 33-35

„… Sicherheiten Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung ist der Publizitätsgrundsatz vielfach praktisch außer …” „… handelt, die regelmäßigauf Kredit und daher unter Eigentumsvorbehalt gekauft werden.12 Schließlichmuss ein …” „… - bzw.Geldkreditgeber die Sicherungsübereignung (b) und der Eigentumsvorbehalt (c),11 Vgl. auch BGHZ 39, 173 (176); vgl …”

Begriffsbestimmung S. 171-172

„… , gilt dies auch für das deutsche und dasrussische Recht. Während dem deutschen Recht Eigentumsvorbehalt …” „… Recht als mögliche Sicherungsformen den Eigentumsvorbehalt und das Pfandrecht zur Verfügung. Das …”

Ergebnis S. 210-211

„… Begründung eines eigenständigen Sicherungsrechts gefragt wird, dürfte derEigentumsvorbehalt nach russischem …” „… werden. Zwarunterliegen die dinglichen Wirkungen des unter dem Altstatut begründeten Eigentumsvorbehalts …”

Zusammenfassung S. 101-102

„… im Falle eines Warenkredits vermag der Eigentumsvorbehalt den Verkäufer effektiv zu sichern …”

Zusammenfassung S. 56-57

„… besitz- und publizitätslosen Eigentumsvorbehalts dazu, dass dieallgemeinen Prinzipien des deutschen …”

Fallsituationen S. 173-174

„… rechtswissenschaftliche Literatur Eigentumsvorbehalt, Sicherungseigentum sowie Pfandrecht entsprechend dem deutschen …”

Ergebnis S. 253-254

„… ist unwahrscheinlich. Insbesondere der Integration deswichtigen Falls eines Eigentumsvorbehalts stehen …”

Ergebnis S. 201-202

„… und russischen Rechtkann hinsichtlich des Eigentumsvorbehalts festgestellt werden, soweit die Parteien …”

Sicherungsübereignung S. 197-199

„… übereinstimmen.94Wie auch beim Eigentumsvorbehalt stellt sich die Frage, ob das Sicherungseigentum …”

Einfacher Statutenwechsel S. 163-166

„… (Verlängerungs- und Erweiterungsformen desEigentumsvorbehalts, Sicherungseigentum) im materiellen russischen …”

Qualifizierter Statutenwechsel S. 166-169

„… desEigentumsvorbehalts, Sicherungseigentum) im materiellen russischen Recht eineRechtswahl zugunsten des russischen …”

Anknüpfungsgegenstand S. 142-156

„… Eigentumsvorbehalts); BGHZ 52,239 (Übergang eines dinglichen Rechts); BGHZ 1000, 321 (324) (Erwerb vom …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Jenny Kessel - Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

No access

Select

Jenny Kessel

Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 50 2011

Results in this title

Eigentumsvorbehalt S. 85-87

„… .§ 5 Eigentumsvorbehalt Für die Zwecke der vorliegenden Arbeit ist es nicht zwingend erforderlich …” „… , auch die Vorschrift über den Eigentumsvorbehalt und das Beitreibungsverfahren für unbestrittene …” „… größerer Wahrscheinlichkeit anerkannt werden. Diese Gefahr betrifft vor allem den Eigentumsvorbehalt299.Die …”

Vom Gemeinsamen Standpunkt des Rates bis zum Erlass der Richtlinie S. 46-50

„… , dass der Text nach dem Gemeinsamen Standpunkt keine Vorschrift über den Eigentumsvorbehalt enthielt148 …” „… worden. Der Rat hielt eine Angleichung der Normen über den Eigentumsvorbehalt schlicht für überflüssig …” „… nunmehr doch einen Anspruch auf Schadensersatz haben und eine Vorschrift über den Eigentumsvorbehalt wurde …”

Rechtsfolgen S. 77-85

„… .§ 5 Eigentumsvorbehalt Für die Zwecke der vorliegenden Arbeit ist es nicht zwingend erforderlich …” „… , auch die Vorschrift über den Eigentumsvorbehalt und das Beitreibungsverfahren für unbestrittene …” „… größerer Wahrscheinlichkeit anerkannt werden. Diese Gefahr betrifft vor allem den Eigentumsvorbehalt299.Die …”

Überblick über die Verzugsrichtlinie S. 55-57

„… . Ferner enthält die Richtlinie ein sachenrechtliches Instrument, den Eigentumsvorbehalt. Neben der …” „… , Verzugszinsen, Schadensersatz und Inhaltskontrolle Art. 4: Eigentumsvorbehalt Art. 5: Beitreibungsverfahren …” „… ausführlich eingegangen. Art. 4 Verzugsrichtlinie beschäftigt sich mit dem Eigentumsvorbehalt. Der Verkäufer …”

Kompetenz der Gemeinschaft zum Erlass der Verzugsrichtlinie S. 50-53

„… Eigentumsvorbehalt und die Reglung des Beitreibungsverfahrens für unbestrittene Forderungen. Neu geregelt werden soll …” „… Richtlinie geregelten Eigentumsvorbehalts besteht. Da es mit Art. 295 EG eine spezielle Kompetenzvorschrift …” „… regelt177. Teilweise wird vermutet, dass die Regelung über den Eigentumsvorbehalt wegen Art. 295 EG so …”

Geltende Fassung der Verzugsrichtlinie S. 87-90

„… sei hingegen die Frage, ob das nationale Recht an einen wirksamen Eigentumsvorbehalt bestimmte …” „… Anzahlungen betreffen. In der geplanten Neufassung soll der Eigentumsvorbehalt nunmehr in Art. 8 geregelt …”

Vorschlag für eine Neufassung der Verzugsrichtlinie S. 50

„… Eigentumsvorbehalt und die Reglung des Beitreibungsverfahrens für unbestrittene Forderungen. Neu geregelt werden soll …”

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs S. 45-46

„… ; Lehr,Neuer Vorschlag für eine EU-Richtlinie über Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt im Handelsverkehr; EWS …”

Schutz des Gläubigers auf zwei Ebenen S. 54-55

„… Instrument, den Eigentumsvorbehalt. Neben der materiellrechtlichen Ebene enthält die Richtlinie eine …”

Anhang S. 297-330

„… wünschenswert, dass sichergestellt ist, dass Gläubiger einen Eigentumsvorbehalt auf nichtdiskriminierender …” „… Grundlage in der ganzen Gemeinschaft geltend machen können, falls der Eigentumsvorbehalt gemäß den …” „… gesetzlich vorgesehenen Zahlungsfrist; 3. "Eigentumsvorbehalt" die vertragliche Vereinbarung, nach der der …”

Erfahrungen und praktische Wirksamkeit von Art. 3 Abs. 3 – Abs. 5 Verzugsrichtlinie S. 251-253

„… Zahlungsverzugsrichtlinie wie etwa der Eigentumsvorbehalt Auswirkungen auf das Zahlungsverhalten. Ferner spielen neben der …”

Vorschlag für eine Richtlinie zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs S. 40-42

„… Regelung über den Eigentumsvorbehalt vor121. Er forderte ein beschleunigtes Beitreibungsverfahren für …”

Literaturverzeichnis S. 283-296

„… vergleichende Analyse, BB 2004, 1974-1984. Kieninger, Eva-Maria: Der Eigentumsvorbehalt in der Verzugsrichtlinie …” „… Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt im Handelsverkehr, EWS 1999, 241-244. Loewenheim, Ulrich/Meessen, Karl M …”

Verspätete Zahlungen S. 28-30

„… http://europa.eu.int/comm/enterprise/regulation/late_payments/rationale.htm. 53 Lehr, Neuer Vorschlag für eine EU-Richtlinie über Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt im …”

Lange Zahlungsfristen S. 25-28

„… http://europa.eu.int/comm/enterprise/regulation/late_payments/rationale.htm. 53 Lehr, Neuer Vorschlag für eine EU-Richtlinie über Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt im …”

Stellungnahmen des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Parlaments S. 42-45

„… EU-Richtlinie über Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt im Handelsverkehr; EWS 1999, 241-244. Zum Teil wurde …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 57-60

„… unten194 ausführlich eingegangen. Art. 4 Verzugsrichtlinie beschäftigt sich mit dem Eigentumsvorbehalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verzugsrichtlinie 83§ 5 Eigentumsvorbehalt 85§ 6 Beitreibungsverfahren 87A. Geltende Fassung der …”

doi.org/10.5771/9783845233154

No access

Select

Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

§ 12 Der Eigentumsvorbehalt S. 195-257

„… Der Eigentumsvorbehalt Einführung Nach dem vom BGB idealtypisch gedachten Modell des Kaufvertrags …” „… – einfachen – Eigentumsvorbehalt. Dieser Eigentumsvorbehalt nimmt innerhalb des deutschen …” „… Sicherungszweck um weitere Elemente ergänzt, woraus sich dann Sonderformen des Eigentumsvorbehalts ergeben. Als …”

Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 418-427

„… wird. § 11 Rn. 3 Einfacher Eigentumsvorbehalt Beim Eigentumsvorbehalt (§ 449 Abs. 1) wird der …” „… Abs. 1, 158 Abs. 1). inhaltlich in § 12 Rn. 7 Eigentumsvorbehalt Der Eigentumsvorbehalt ist ein …” „… selbständiges, nicht akzessorisches Sicherungsrecht. § 12 Rn. 17 Vertragswidriger Eigentumsvorbehalt Beim sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Normalfalla) 197 Das Problemb) 197 Die Lösungc) 198 Der einfache EigentumsvorbehaltII. 199 Die rechtliche …” „… Eigentumsvorbehalts3. 208 Allgemeinesa) 208 Der vertragswidrige (nachgeschobene) Eigentumsvorbehaltb) 209 Die …” „… Erlöschen des Eigentumsvorbehalts6. 231 Der verlängerte EigentumsvorbehaltIII. 232 Die Interessenlage1. 232 …”

§ 14 Das Anwartschaftsrecht S. 287-305

„… Eigentumsvorbehaltskäufers Auch die Rechtsposition desjenigen, der eine Sache unter Eigentumsvorbehalt erworben hat, wird als …” „… : Spediteur S hat einen Lkw von DB unter Eigentumsvorbehalt erworben. Vom Gesamtkaufpreis von 180.000 Euro …” „… studientechnisch verbreitetsten Anwendungsfall, dem Eigentumsvorbehalt, stellen, sind Wiederholungen nicht zu …”

§ 13 Das Sicherungseigentum S. 258-286

„… darf. Daneben § 13 I. 1. 1 Eingehend Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung (1993), S. 27 …” „… ; Baur/Stürner, § 57 Rn. 1; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung (1993), S. 25 f …” „… , MDR 2008, 1069 ff. 12 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung (1993), S. 30. 13 Vgl. die …”

Stichwortverzeichnis S. 428-436

„… §§ 985 ff., 1004 14 42 f. – Begriff 14 1 – Besitzschutz 14 38, 44 – Bindung an den Eigentumsvorbehalt …” „… . – rechtsgeschäftlich 8 1 ff. Eigentumsvorbehalt – Anwartschaftsrecht 12 79 – Besitzlage 12 55 f. – durch AGB 12 20 …” „… – Kollision mit Eigentumsvorbehalt 13 59 ff. – Kollision mit Globalzession 13 70 f. – Kollision mit …”

§ 9 Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–⁠936 BGB S. 131-163

„… insbesondere durch die weite Verbreitung von Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung die …” „… durch § 933 eben zugunsten des Eigentumsvorbehalts entschieden worden ist.56 Beispiel: S hat sein in …” „… . Einige der darin befindlichen Waren standen indessen noch unter dem Eigentumsvorbehalt des V. An ihnen …”

§ 10 Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 164-190

„… ständige Rechtsprechung und auch verbreitete Lehre vgl. Serick, Eigentumsvorbehalt Bd. IV, § 44.III.6b …” „… entscheidend jedoch noch eine weitere Schwierigkeit. Die Übereignung der Rohstoffe unter Eigentumsvorbehalt …” „… , Eigentumsvorbehalt Bd. IV, § 46 I 2; Wadle, JuS 1982, 477, 483. 52 So auch Staudinger/Wiegand (2011), § 950 Rn. 35 …”

§ 4 Grundprinzipien des Sachenrechts S. 61-75

„… Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung oder Leasing von Besitzern genutzt werden, die noch nicht oder nicht mehr …” „… Waren ausgenommen, die der Sicherungsgeber selbst nur unter Eigentumsvorbehalt erworben hat, um einer …” „… praktisch „unschädlich“ machen. Das dies möglich ist, zeigt die Regelung des Eigentumsvorbehalts in § 449 …”

§ 18 Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 379-408

„… einen solchen Eigentumserwerb an den Flaschen ausdrücklich, sei es durch Eigentumsvorbehalt oder andere …” „… ist die klauselmäßige Erklärung eines Eigentumsvorbehalts von Gegenständen, die bewusst und gewollt in …” „… den „eigentumsrechtlich unkontrollierbaren Verkehr“ abgegeben werden, der Eigentumsvorbehalt …”

§ 5 Der Besitz S. 76-92

„… Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts,20 aber auch die Ehe21 oder das Kindschaftsverhältnis22 als …”

doi.org/10.5771/9783845262826

No access

Select

Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

Results in this title

Der Eigentumsvorbehalt S. 183-244

„… Der Eigentumsvorbehalt Einführung Nach dem vom BGB idealtypisch gedachten Modell des Kaufvertrags …” „… – einfachen – Eigentumsvorbehalt. Dieser Eigentumsvorbehalt nimmt innerhalb des deutschen …” „… Sicherungszweck um weitere Elemente ergänzt, woraus sich dann Sonderformen des Eigentumsvorbehalts ergeben. Als …”

Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 398-407

„… wird. § 11 Rn. 3 Einfacher Eigentumsvorbehalt Beim Eigentumsvorbehalt (§ 449 Abs. 1) wird der …” „… Abs. 1, 158 Abs. 1). inhaltlich in § 12 Rn. 7 Eigentumsvorbehalt Der Eigentumsvorbehalt ist ein …” „… selbständiges, nicht akzessorisches Sicherungsrecht. § 12 Rn. 17 Vertragswidriger Eigentumsvorbehalt Beim sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Normalfalla) 185 Das Problemb) 185 Die Lösungc) 186 Der einfache EigentumsvorbehaltII. 187 Die rechtliche …” „… Eigentumsvorbehalts3. 196 Allgemeinesa) 196 Der vertragswidrige Eigentumsvorbehaltb) 197 Die Ausgangssituationaa) 197 …” „… . 218 Der verlängerte EigentumsvorbehaltIII. 219 Die Interessenlage1. 219 Inhalt 14 Die Vorausabtretung2 …”

Das Anwartschaftsrecht S. 274-291

„… : Spediteur S hat einen Lkw von DB unter Eigentumsvorbehalt erworben. Vom Gesamtkaufpreis von 180.000 Euro …” „… studientechnisch verbreitetsten Anwendungsfall, dem Eigentumsvorbehalt, stellen, sind Wiederholungen nicht zu …” „… Teilbereiche des Mobiliarsachenrechts handelt und sowohl die Darstellung des Eigentumsvorbehalts als auch …”

Das Sicherungseigentum S. 245-273

„… darf. Daneben schlie- § 13 I. 1. 1 Eingehend Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung (1993 …” „… , 485 ff. 6 BGH ZIP 1996, 1164; Baur/Stürner, § 57 Rn. 1; Serick, Eigentumsvorbehalt und …” „… ff. 12 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung (1993), S. 30. 13 Vgl. die Musterverträge …”

Stichwortverzeichnis S. 408-415

„… §§ 985 ff., 1004 14 42 f. – Begriff 14 1 – Besitzschutz 14 38, 44 – Bindung an den Eigentumsvorbehalt …” „… . – rechtsgeschäftlich 8 1 ff. Eigentumsvorbehalt – Anwartschaftsrecht 12 79 – Besitzlage 12 55 f. – durch AGB 12 20 …” „… . – in der Zwangsvollstreckung 13 79 ff. – Knebelung 13 36 – Kollision mit Eigentumsvorbehalt 13 59 ff …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB S. 124-154

„… und Eigentumsvorbehaltsverkäufer,55 der durch § 933 eben zugunsten des Eigentumsvorbehalts entschieden …” „… insbesondere durch die weite Verbreitung von Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung die …” „… Eigentumsvorbehalt des V. An ihnen hat G – ungeachtet seiner Redlichkeit – kein Eigentum erwerben können, da die …”

Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 155-179

„… ständige Rechtsprechung und auch verbreitete Lehre vgl. Serick, Eigentumsvorbehalt Bd. IV, § 44.III.6b …” „… Übereignung der Rohstoffe unter Eigentumsvorbehalt begründet in der Person des (herstellenden) Erwerbers ein …” „… unter Eigentumsvorbehalt jedenfalls für die weiterverarbeitenden Stoffkäufer ein Anwartschaftsrecht …”

Grundprinzipien des Sachenrechts S. 57-71

„… Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung oder Leasing von Besitzern genutzt werden, die noch nicht oder nicht mehr …” „… Waren ausgenommen, die der Sicherungsgeber selbst nur unter Eigentumsvorbehalt erworben hat, um einer …” „… praktisch „unschädlich“ machen. Das dies möglich ist, zeigt die Regelung des Eigentumsvorbehalts in § 449 …”

Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 361-389

„… ausdrücklich, sei es durch Eigentumsvorbehalt oder andere Klauselinhalte, ausgeschlossen hat. Eine solche …” „… ist die klauselmäßige Erklärung eines Eigentumsvorbehalts von Gegenständen, die bewusst und gewollt in …” „… den „eigentumsrechtlich unkontrollierbaren Verkehr“ abgegeben werden, der Eigentumsvorbehalt …”

Der Besitz S. 72-87

„… Eigentumsvorbehalts,18 aber auch die Ehe19 oder das Kindschaftsverhältnis20 als Besitzmittlungsverhältnis anzusehen.21 …”

doi.org/10.5771/9783845260228

Viktor Gorlow - Die beschädigte Sicherheit

No access

Select

Viktor Gorlow

Die beschädigte Sicherheit

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 67 2020

Results in this title

Kapitel 6 – Der Eigentumsvorbehalt S. 217-252

„… Der Eigentumsvorbehalt Will der Erwerber einer Sache diese unmittelbar in Gebrauch nehmen, ohne sie …” „… und effektives Sicherungsinstrument bietet in diesen Konstellationen der Eigentumsvorbehalt. Der …” „… der eigenen Vermögenssphäre entstammt.879 Aus diesen Gründen ist der Eigentumsvorbehalt längst fester …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… 1963, S. 1582 ff.; Banke, Bernd Erich: Das Anwartschaftsrecht aus Eigentumsvorbehalt in der …” „… Einzelzwangsvollstreckung, 1991 (zit.: Banke, Das Anwartschaftsrecht aus Eigentumsvorbehalt); von Bar, Christian/Clive …” „… , 2018 (zit.: Bearbeiter in: BeckOK InsO); Berger, Wolfgang: Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht …”

Kapitel 3 – Institutionelle Entwicklung des Kreditsicherungsrechts S. 151-164

„… Sicherungstreuhand. So haben Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt das Sachpfand aus der Wirklichkeit …” „… die enorme Bedeutung des Anwartschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Eigentumsvorbehalt.618 II. 612 …” „… konkludenter Eigentumsvorbehalt bei Übergabe der Sache vor Zahlung angenommen Mock in: BeckOGK, § 449 Rn. 23 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Erstreckung des EigentumsvorbehaltsIII. 160 Zusammenfassung in ThesenformC. 163 PfandrechteKapitel 4 – 165 …” „… . 214 Der EigentumsvorbehaltKapitel 6 – 217 Natur und Privilegierung des VorbehaltseigentumsA. 218 Der …” „… einfache EigentumsvorbehaltI. 219 Kreditsicherungsrechtliche Elemente des Vorbehaltseigentums 1. 219 …”

Einleitung S. 17-34

„… dem Eigentumsvorbehalt, der A. 1 Brinkmann, Kreditsicherheiten an beweglichen Sachen und Forderungen …” „… Wörner, Der schadensersatzrechtliche Schutz bei Eigentumsvorbehalt und auflösend-bedingter …” „… zu §§ 249 ff. Rn. 71; beim Eigentumsvorbehalt sollen Anwärter und Eigentümer Mitgläubiger analog …”

Kapitel 5 – Die Sicherungsübereignung S. 183-216

„… Schutz bei Eigentumsvorbehalt und auflösend-bedingter Sicherungsübereignung, 1976, S. 93 f. (für eine …” „… Funktionsverwandtschaft der Sicherungsübereignung zum Eigentumsvorbehalt.757 Die Position des Sicherungsgebers bei der …” „… die nur partielle Fortbildung der Eigentumssicherheiten für den Bereich des Eigentumsvorbehalts zu …”

Zentrale Thesen S. 253-256

„… Ersatzsicherheit fordern. Beim Eigentumsvorbehalt und beim Nutzungspfandrecht hat auch der Sicherungsnehmer einen …” „… von Warenlagern und beim verlängerten Eigentumsvorbehalt ist die Einzugsermächtigung des …”

Kapitel 2 – Anspruchskonkurrenz S. 107-148

„… isoliert auf den Sicherungsnehmer übertragen427; durch den Eigentumsvorbehalt entsteht dem Vorbehaltskäufer …” „… Verwertungsrechte, 2003, S. 66 ff.; Wörner, Der schadensersatzrechtliche Schutz bei Eigentumsvorbehalt und …” „… schadensersatzrechtliche Schutz bei Eigentumsvorbehalt und auflösend-bedingter Sicherungsübereignung, 1976, S. 73 f. 509 …”

Kapitel 1 – Das Sicherungsinteresse im System des Schadensersatzrechts S. 37-106

Kapitel 4 – Pfandrechte S. 165-182

„… ). 695 A.A. Wolf, JuS 1976, 32, 34 f.; Wörner, Der schadensersatzrechtliche Schutz bei Eigentumsvorbehalt …”

doi.org/10.5771/9783748906155

1

2 3 ... 133