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Claudia Görtz - Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

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Claudia Görtz

Die aktien- und steuerrechtliche Qualifikation von Hybrid-Anleihen - oder der Genussrechtstest

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 555 2008

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Haftende Eigenmittel und Eigenkapital S. 153-154

„… „haftendes Eigenkapital“ behandelt werden.825 III. Haftende Eigenmittel und Eigenkapital Die haftenden …” „… Eigenmittel setzen sich nach § 10 Abs. 2 KWG aus der Summe aus haftendem Eigenkapital und Drittrangmitteln …” „… 153 zu den Anforderungen an die Eigenmittelausstattung für Kreditinstitute sind auch nach dem …”

Anwendungsbereich S. 152-153

„… “ behandelt werden.825 III. Haftende Eigenmittel und Eigenkapital Die haftenden Eigenmittel setzen sich nach …” „… Anforderungen an die Eigenmittelausstattung für Kreditinstitute sind auch nach dem KWG-Änderungsgesetz die §§ 10 …” „… Umsetzung der EG-Eigenmittelrichtlinie und 6. KWG-Novelle, welche die Umsetzung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… I. Einleitung 152 II. Anwendungsbereich 152 III. Haftende Eigenmittel und Eigenkapital 153 14 IV …”

Basel I und II als Impulse für den Mezzanine- und Hybrid-Kapitalmarkt S. 41-51

„… , 621, 621. 157 Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen …”

Literaturverzeichnis S. 215-228

„… .: Bearbeiter, in: Heidel, AnwK-AktienR) Heinze, Stephan, „Basel II“- Eigenmittelvereinbarung und Finanzierung …”

doi.org/10.5771/9783845206905

Katarina Bergfeld - Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

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Katarina Bergfeld

Lenkungsabgaben im Europäischen Finanzrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 337 2008

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Steuern als Eigenmittel der Gemeinschaft S. 136-141

„… den Eigenmittelbegriff herangezogen werden. Die Bestimmung, welche Abgaben als Eigenmittel eingesetzt …” „… und Steuern als eigene Mittel vereinnahmt werden. II. Steuern als Eigenmittel der Gemeinschaft …” „… Eigenmittel im Gegensatz zu den Beiträgen sei der Umstand, dass die Mittel von keinem weiteren Beschluss der …”

Die Bestimmungen des EU-/EG-Vertrages S. 111-120

„… Eigenmittel wird künftig eine qualifizierte Mehrheit ausreichend sein572. Das Eigenmittelsystem soll in seiner …” „… wirksam ist, behält eine Eigenmittel-Obergrenze 599 Unter der Bemessungsgrundlage versteht man die …” „… % konnte dabei realisiert werden605. cc) Die BNE-Eigenmittel Bei den BNE-Eigenmitteln handelt es sich um …”

Die Vermittlung von Ertragskompetenz durch Art. 269 S. 128-136

„… Eigenmittel anerkannten Einnahmen ist durch einen neuen Eigenmittelbeschluss unter Beachtung des in Art. 269 …” „… Eigenmittelbegriff Zunächst könnte die Wortlautanalyse des Begriffs „Eigenmittel“ Aufschlüsse über eine mögliche …” „… Ertragskompetenz der Gemeinschaft vermitteln. Seit dem Eigenmittelbeschluss von 1985 wird der Begriff „Eigenmittel …”

Eine Rechtsetzungskompetenz zur Abgabenerhebung über das Verfahren nach Art. 269 S. 2 S. 141-161

„… der Eigenmittelbeschluss die Eigenmittel erschöpfend auf815. Eine Anwendung des Art. 308, auch in …” „… Eigenmittelbeschluss ein. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang nur, ob vor der Aufnahme als Eigenmittel eine …” „… Arbeitskreises Eigenmittel. Der Verfassungsentwurf sieht in Art. I-54 Abs. 3 explizit vor, das neue Kategorien …”

Die Ausgabenproblematik S. 120-123

„… Eigenmittel im Verfahren nach ex. Art. 201 EWGV hätten eingeführt werden müssen620. Der EuGH hat in seiner …” „… diene nur der Schaffung neuer Eigenmittel und sei nicht zwangsläufig anwendbar, wenn mit einer Maßnahme …” „… Abgabenart als Präzedenzfall für weitere Lenkungsabgaben der Gemeinschaft, die nicht Eigenmittel darstellen …”

Ertragszuweisung über Art. 308 S. 183-184

„… abgelehnt. Danach kann die Vorschrift im Bereich der Eigenmittel keine Wirkung entfalten, weil das …” „… aus den außersteuerlichen Abgaben würden dann Eigenmittel der Gemeinschaft darstellen. Eine …” „… einzusetzende Eigenmittel ferner Einnahmen aus sonstigen, gemäß dem EG-Vertrag im Rahmen einer gemeinsamen …”

Ertragszuweisung über Art. 269 S. 2 nach dem Vorbild der Zuckermarktabgaben S. 184-189

„… abgelehnt. Danach kann die Vorschrift im Bereich der Eigenmittel keine Wirkung entfalten, weil das …” „… aus den außersteuerlichen Abgaben würden dann Eigenmittel der Gemeinschaft darstellen. Eine …” „… einzusetzende Eigenmittel ferner Einnahmen aus sonstigen, gemäß dem EG-Vertrag im Rahmen einer gemeinsamen …”

Außersteuerliche, sachpolitisch motivierte Abgaben S. 96-108

„… die Eigenmittel stellt sie, im Gegensatz zu den Mitverantwortungsabgaben, Eigenmitteleinnahmen des …” „… als „Einnahmen im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation für Zucker“ als Eigenmittel verbucht werden …” „… Agrarabschöpfungen, die ebenfalls Bestandteil der Eigenmittel sind, unterschieden werden. Formal werden sie zwar mit …”

Einleitung S. 17-20

„… Inulin nicht unter die Eigenmittel des Art. 269 S. 2, sondern wurden als sonstige Einnahmen verbucht17 …” „… finanziellen Situation der Gemeinschaft sollen die Bedeutung des Grundsatzes der Finanzierung durch Eigenmittel …” „… Eigenmittelsystem gebunden. Diese Bestimmung, welche die Schaffung von Finanzmitteln der Gemeinschaft dem Grund und …”

Die Umgestaltung der Einnahmen S. 123-126

„… Eigenmittel stellen gegenwärtig die einzigen wirklich „eigenen“ Einnahmen dar. Ihre Bedeutung bei der …” „… (Mehrwertsteuer- und Bruttonationaleinkommen-Eigenmittel) konkretisiert650. Die Situation der Abhängigkeit spielt …” „… EU-Steuer, die das existierende System der Eigenmittelfinanzierung umgestalten soll, nicht die Finanzierungs …”

Die Stellungnahmen in der Literatur S. 163-183

„… Eigenmittel kürzen würde904. Sofern die Eigenmittelzuflüsse an die Gemeinschaft tatsächlich wegen der …” „… Zahlungsverpflichtungen an die Gemeinschaft verringert865. Allein eine Ablösung der Eigenmittel durch Einnahmen aus …” „… . Art. 201 diene lediglich der Schaffung neuer Eigenmittel und könne nicht entgegen sei-888 Ohler …”

Die Bestimmung der Steuer S. 108-109

„… Haushaltskosten zu begleichen547. Zwar speisen auch die Zuckermarktabgaben als Eigenmittel den Haushalt der …”

Endergebnis S. 191-192

„… der Zuckermarktabgaben vereinfacht als Eigenmittel der Gemeinschaft aufgenommen werden. Es ist …” „… Eigenmittelverfahren legitmiert worden ist. Ergänzende Abgabenbestimmungen können dann nachträglich erlassen werden …” „… , ohne einen neuen Eigenmittelbeschluss nach Art. 269 zu erwirken. Nur Gebühren können auf Grund ihres …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Bruttonationaleinkommen-Eigenmittel bspw. beispielsweise BullEG Bulletin der EG BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE …” „… Eigenmittelbeschluss Etc. ecetera EU Europäische Union EUDUR Handbuch zum Europäischen und Deutschen …”

Die Abschaffung der Mitverantwortungsabgabe – ein Scheitern des Abgabenmodells? S. 56-57

„… Prinzip der Mitverantwortungsabgabe. Die Zuckermarktabgaben stellen Eigenmittel der Gemeinschaft dar und …” „… sind im Eigenmittelbeschluss normiert. 241 Thiele, Agrarpolitik, S. 169ff.; Dünnweber in Birk, HdEASR …”

Unabhängiges, eigenes Steuer- und Abgabenerfindungsrecht der Gemeinschaft aufgrund allgemeiner finanzverfassungsrechtlicher Grundsätze S. 127-128

„… Eigenmittel anerkannten Einnahmen ist durch einen neuen Eigenmittelbeschluss unter Beachtung des in Art. 269 …” „… Einführung des Eigenmittelsystems wurde der Grundstein für eine weitergehende Entwicklung der Union im …” „… erlassenen Eigenmittelbeschlüsse nicht erschöpft. Eine Erweiterung oder Beschränkung der bestehenden, als …”

Die Ausgestaltung der Mitverantwortungsabgaben im Milch- und Getreidesektor S. 55-56

„… Prinzip der Mitverantwortungsabgabe. Die Zuckermarktabgaben stellen Eigenmittel der Gemeinschaft dar und …” „… sind im Eigenmittelbeschluss normiert. 241 Thiele, Agrarpolitik, S. 169ff.; Dünnweber in Birk, HdEASR …”

Parafiskalische Abgaben S. 189-191

„… Abgaben können nach dem Vorbild der Zuckermarktabgaben vereinfacht als Eigenmittel der Gemeinschaft …” „… Politikbereich durch das Eigenmittelverfahren legitmiert worden ist. Ergänzende Abgabenbestimmungen können dann …” „… nachträglich erlassen werden, ohne einen neuen Eigenmittelbeschluss nach Art. 269 zu erwirken. Nur Gebühren …”

Literaturverzeichnis S. 193-207

„… . -- Eigenmittel, Bewertung und Finanzplanung, Mehrjähriger Finanzrahmen, Finanzierungssysteme und Prognosen …” „… Eigenmittelsystems, Brüssel 1998. -- Inventar der Steuern, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union …” „… Europas, Berlin 1993. Messal, Rüdiger: Das Eigenmittelsystem der Europäischen Gemeinschaft, Baden-Baden …”

Beurteilung S. 57-62

„… des ersten Eigenmittelbeschlusses, der am 1.1.1971 in Kraft getreten ist, vgl. Schoo in Schwarze …”

Die Steuer als Ansatzpunkt für die Bestimmung der Abgabentypen S. 75-87

„… Eigenmitteln durch eine so genannte Europasteuer zu ergänzen359. In diesem Zusammenhang forderte die …”

Die Differenzierung zwischen Steuern und parafiskalischen Abgaben S. 91-96

„… Einführung des Eigenmittelsystems bezeichnete460. Vor diesem Hintergrund könnte die Verwendung des …”

Zwischenergebnis S. 126

„… EU-Steuer, die das existierende System der Eigenmittelfinanzierung umgestalten soll, nicht die Finanzierungs …”

doi.org/10.5771/9783845206394

Christoph Brömmelmeyer, Helmut Heiss, Ulrich Meyer, Dieter Rückle, Hans-Peter Schwintowski, Astrid Wallrabenstein - Pflegeversicherung - Risikosteuerung und Versicherungsaufsicht - Europa - Versicherungsvertragsrecht

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Christoph Brömmelmeyer (ed.), Helmut Heiss (ed.), Ulrich Meyer (ed.), Dieter Rückle (ed.), Hans-Peter Schwintowski (ed.), Astrid Wallrabenstein (ed.)

Pflegeversicherung - Risikosteuerung und Versicherungsaufsicht - Europa - Versicherungsvertragsrecht

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 35 2009

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Dieter Rückle Eigenmittel des Versicherungsunternehmens: zukünftige Anforderungen und Aufbringung durch Aktionäre oder Versicherte? S. 101-114

„… ausreichen. Den so ermittelten Soll-Eigenmitteln werden dann die Ist-Eigenmittel im Sinne des Gesetzes …” „… 101 Eigenmittel des Versicherungsunternehmens: Zukünftige Anforderungen und Aufbringung durch …” „… Begriffe des § 53 c VAG: Solvabilitätsspanne und Eigenmittel 107 3. Art und Umfang der Eigenmittel …”

Frank Romeike Auswirkungen von Solvency II auf Verbraucher S. 119-140

„… Versicherungsunternehmen dazu verpflichtet, adäquate Eigenmittel zur Unterlegung dieser Risiken vorzuhalten, um potenzielle …” „… . Bei Finanzkonglomeraten besteht insbesondere das Problem der Mehrfachbelegung der Eigenmittel („double …” „… Solvabilitätssoll bedeckenden Eigenmittel. Bereits Anfang 2002 wurden die Vorschläge der Müller- Kommission vom …”

Alena Mysickova Diskussionsbericht S. 141-146

„… Risikomanagement gehabt habe, wenn beispielsweise die Kapitallebensversicherer bis jetzt nicht genügend Eigenmittel …” „… , damit die Eigenmittel und Liquiditätsreserven zur Deckung der Risiken ausreichten. Dieser Gedanke gehöre …” „… Studie, insbesondere im Fall der Steigerung der Eigenmittelallokation für bestimmte Sparten, die …”

Susann Rochlitz Diskussionsbericht S. 115-118

„… verändern. Es gäbe eine Ausnahme, soweit die BaFin stille Reserven auf Antrag als Eigenmittel anerkennt …” „… Versicherungsunternehmen ohne weiter bestehende Notwendigkeit zur Risikoabdeckung Eigenmittel zur Verfügung stellen sollte …” „… Eigenmittelunterlegung herunter gehen. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum der ausscheidende Verbraucher dem …”

Vorwort S. 9-12

„… und Versicherungsaufsicht. Prof. Dr. Dieter Rückle, Trier, referierte über Eigenmittel des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Versicherungsaufsicht Prof. Dr. Dieter Rückle, Universität Trier Eigenmittel des Versicherungsunternehmens …”

Johannes Wölfing Neue Anforderungen bei der Vermittlung von Versicherungs- und Finanzprodukten unter Haftungsdächern S. 311-316

„… gemäß § 33 Abs. 1 KWG zwingend zu versagen. Die erforderlichen Eigenmittel sind von dem Anfangskapital …” „… umfangreichen Nachweis von Anfangskapital und Eigenmitteln von dem Nachweis der zum Geschäftsbetrieb …” „… zu unterscheiden und bestimmen sich nach § 10 KWG.5 Welche Eigenmittelausstattung angemessen ist …”

Oliver Horn Theorie und Anwendung von Managementregeln im Asset-Liability-Management von Versicherern S. 269-276

„… gemessen am Verlust von Eigenmitteln tendenziell weniger senken kann als die Aktivregel. Dies liegt u. a …”

Eva Wagner Kreditderivate – Marktüberblick sowie Bedeutung und „Wesen“ von Credit Default Swaps S. 349-366

„… die eigenmittelrechtliche Anerkennung aus. 41 Vgl. Neske, 2005, 57. 42 Die International Swaps …”

doi.org/10.5771/9783845218304

Johannes Biewer - Zur Zweckadäquanz der IFRS-Rechnungslegung als Informationsinstrument für die Bankenaufsicht

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Johannes Biewer

Zur Zweckadäquanz der IFRS-Rechnungslegung als Informationsinstrument für die Bankenaufsicht

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 44 2020

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Die Begrenzung der Erfolgsrisiken durch quantitative Anforderungen an die Eigenmittel S. 329-385

„… Eigenmitteln unterlegt werden.1514 Dem Erfordernis, nur für unerwartete Verluste Eigenmittel vorzuhalten, wird …” „… 329 6. Die Begrenzung der Erfolgsrisiken durch quantitative Anforderungen an die Eigenmittel 6.1 …” „… unerwartete Verluste ausreichend Eigenmittel bereitstellen.1516 Im Zusammenhang mit der Quantifizierung …”

Die aufsichtsrechtlichen Eigenmittelanforderungen S. 243-328

„… Eigenmittelanforderungen 272 Posten und die Ermittlung der Eigenmittel nach den IFRS vornehmen, sowie Institute, die …” „… stehen und die als Anstieg der Eigenmittel verbucht wurden, anschließend wieder von den Eigenmitteln …” „… ist es aber auch notwendig, dass die Eigenmittel innerhalb einer Gruppe angemessen verteilt und bei …”

Beurteilung der Zweckadäquanz der Rechnungslegung nach IFRS als Informationsinstrument der Bankenaufsicht S. 412-457

„… Rechnungslegungsrahmen bei der Ermittlung der Eigenmittel die IFRS zu verwenden sind. Hieraus lässt sich folgern, dass …” „… Diskussionspapiers des IASB auf die aufsichtsrechtlichen Eigenmittel SOPP, GUIDO; BURA, IRYNA (Eigenkapital 2018), S …” „… für einen Eigenkapitalausweis im IFRS-Abschluss unschädlich. Vgl. SOPP, GUIDO (Eigenmittel 2011), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… an die Eigenmittel 259 5.2.1. Grundsätze für die Abgrenzung der Eigenmittel 259 5.2.2. Das harte …” „… Ergänzungskapital 312 5.3. Mindesthöhe der Eigenmittel 320 5.3.1. Aufsichtsrechtliche Kapitalquoten 320 5.3.2 …” „… an die Eigenmittel 329 6.1. Die Begrenzung des Kreditrisikos 329 6.1.1. Zum Begriff des Kreditrisikos …”

Problemstellung, Ziele und Aufbau der Arbeit S. 29-34

„… Kreditinstitute zur Bemessung der Eigenmittel und des Verlustpotenzials überwiegend auf ihren Jahresabschluss …” „… Abschnitt 5.2. liegt der Fokus auf den Gütekriterien für die anrechnungsfähigen Eigenmittel – das …” „… Abschnitt 5.3. werden abschließend die wesentlichen Regelungen betreffend die Mindesthöhe der Eigenmittel …”

Handlungsempfehlungen zur Verringerung der Krisenanfälligkeit im Kreditgewerbe – eine Schlussbetrachtung S. 458-468

„… Eigenmittel und zur Bestimmung der Risikopositionswerte wenig geeignet erscheint, lässt sich anhand …” „… bankenaufsichtsrechtlicher Eigenmittel bestehendes Zahlenmaterial aus der externen (IFRS-)Rechnungslegung zu verwenden. Ein …” „… der zu unterlegenden Eigenmittel in erheblichem Maße determinieren, erscheinen sie willkürlich …”

Notwendigkeit und Konzeption der Bankenaufsicht S. 35-51

„… 1992), S. 43. 77 Vgl. etwa WASCHBUSCH, GERD (Bankenaufsicht 2000), S. 179. Die Begriffe Eigenmittel …” „… (Bankbetriebslehre 2016), S. 64–65. 2.2. Die vorbeugende Solvenzsicherung 49 da die Eigenmittel ihrer Aufgabe nur …” „… Gesamtschau zeigen die vorstehenden Ausführungen Folgendes: Der Eigenmittel- und Liquiditätsausstattung von …”

Literaturverzeichnis S. 471-564

„… , Stuttgart 2018. ANDRAE, SILVIO; KRÖSEL, FLORIAN (Eigenmittel 2016): XII Bestandteile und Mindesthöhe der …” „… Eigenmittel, in: Europäisches Bankaufsichtsrecht, hrsg. von SIMON GRIESER und MANFRED HEEMANN, Frankfurt am …” „… , Struktur und Dynamik bankaufsichtsrechtlicher Eigenmittel vor dem Hintergrund der novellierten deutschen …”

Die Begrenzung der Liquiditätsrisiken durch aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Liquiditätsausstattung S. 397-411

„… Eigenmittel, die einem Institut erwartungsgemäß über einen Zeitraum von mindestens einem Jahr tatsächlich zur …” „… Beträge der einzelnen Verbindlichkeiten und Eigenmittel aufaddiert. ____________________ 1824 Vgl …” „… Krise zeigte sich, wie Banken trotz angemessener Eigenmittelausstattung mit Liquiditätsschwierigkeiten …”

Gegenwärtiger Ordnungsrahmen der Bankenaufsicht S. 52-121

„… Eigenmittelunterlegung sowie die Einführung einer Eigenmittelanforderung für das operationelle Risiko entgegenzuwirken …” „… ihrer Eigenmittelausstattung und ihrer Risikolage offenlegen.125 Die während dieser Zeit …” „… . „Eigenmittelrichtlinie“ (Richtlinie 89/299/EWG) und die sog. „Solvabilitätsrichtlinie“ (Richtlinie 89/647/EWG …”

Die Bilanzierungsvorschriften für Finanzinstrumente in der Rechnungslegung nach IFRS S. 122-242

Die Begrenzung des Risikos einer übermäßigen Verschuldung durch die Verschuldungsquote S. 386-396

„… risikobasierten Eigenmittelanforderungen möchte der Regelgeber hiermit Schwachstellen des Aufsichtsrechts …” „… destabilisierende Einflüsse verhindern, die durch prozyklisch wirkende risikobasierte Eigenmittelanforderungen …” „… entstehen.1732 Die risikoungewichtete Quote soll daher gewährleisten, dass die Eigenmittelbasis der …”

doi.org/10.5771/9783748923725

Robin Helmke - Die Finanzkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft

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Robin Helmke

Die Finanzkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 16 2009

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Einnahmenstruktur auf Grundlage des Eigenmittelbeschlusses S. 196-197

„… Einnahmen aus den BNE-Eigenmitteln den größten Anteil am Haushalt der Gemeinschaft. Die MwSt-Eigenmittel …” „… . traditionellen Eigenmittel werden mit 11,4 % beziffert.1097 Neben den Eigenmitteln stehen der Gemeinschaft auch …” „… Eigenmittel im Sinne des Eigenmittelbeschlusses darstellen und nicht zum Haushaltsausgleich bestimmt sind …”

Unmittelbarer und mittelbarer Vollzug durch die Mitgliedstaaten im Bereich der Steuerverwaltung S. 231-236

„… aufzulösen. a) Eigenmittel nach Art. 2 Abs.1 lit.a und bNach Art. 8 Abs.1 des Eigenmittelbeschlusses werden …” „… « werden können.1331 1. Verwaltungsvollzug im Bereich der Eigenmittel der GemeinschaftObwohl die Erhebung …” „… und Bereitstellung der Eigenmittel der Gemeinschaft primär in den Aufgabenbereich der Mitgliedstaaten …”

Formelle Voraussetzungen einer Ertragskompetenz S. 199-207

„… Reichweite des EigenmittelbegriffsÜber einen Eigenmittelbeschluss können der Gemeinschaft nur Eigenmittel …” „… eines Eigenmittelbeschlusses vor, durch den der Gemeinschaft »Eigenmittel« zugewiesen werden können. Die …” „… des Eigenmittelbeschlusses erfolgt die Bereitstellung der Eigenmittel seit dem EMB-1970 unabhängig von …”

Finanzverfassung der Gemeinschaft S. 195-196

„… EigenmittelbeschlussesDie zulässigen Eigenmittel der Gemeinschaft werden in Art. 2 EMB-2000 abschließend aufgeführt …” „… Gemeinschaft. Die sog. traditionellen Eigenmittel werden mit 11,4 % beziffert.1097 Neben den Eigenmitteln …” „… Negativkriteriums.1099 Alle Einnahmen, die keine Eigenmittel im Sinne des Eigenmittelbeschlusses darstellen und …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für den Bereich der Ertragskompetenz S. 218-219

„… Eigenmittel der Gemeinschaft unabhängig von den nationalen Haushaltsverfahren. Eigenmittel i. S. v. Art. 269 …” „… stellen steuerliche Einnahmenquellen zulässige Eigenmittel dar. Art. 269 EG stellt ein spezielles …” „… 218im Eigenmittelbeschluss nach Ziel, Zweck und Ausmaß erfolgen. Praktisch sinnvoll wäre eine …”

Begründung und Grenzen einer gemeinschaftlichen Ertragskompetenz S. 207-216

„… Mitgliedstaaten durch Eigenmittel ersetzt werden. Die Einführung der Eigenmittel sollte also eine neue …” „… Integrationsstufe der Finanzverfassung der Gemeinschaft begründen. »Sonstige Einnahmen« und »Eigenmittel« stehen im …” „… . Eigenmittel müssen demnach im Verhältnis zu den sonstigen Einnahmen ein »Mehr« an Integration bedeuten. Zu den …”

Vorwort S. 5-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2311. Verwaltungsvollzug im Bereich der Eigenmittel der Gemeinschaft . . . . . . 232a) Eigenmittel nach …” „… Art. 2 Abs.1 lit.a und b . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232b) Eigenmittel nach Art. 2 …” „… Vollzugs – Verwaltung der Eigenmittel der Gemeinschaft in Deutschland …”

Reformvorschläge der Kommission hin zu einer (echten) steuerlichen Einnahmequelle der Gemeinschaft S. 197-198

„… , das Eigenmittelsystem der Gemeinschaft gerade im Hinblick auf eine Reform der Eigenmittelstruktur …” „… durch die Schaffung neuer autonomer Eigenmittel zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen wurden …” „… Anteils der auf Steuern gestützten Eigenmittel zum Ziel setzen.1111 Hierdurch solle eine direktere …”

Mythos und Wirklichkeit: Steuererfindungsrecht der Gemeinschaft S. 216-218

„… Bereitstellung der Eigenmittel der Gemeinschaft unabhängig von den nationalen Haushaltsverfahren. Eigenmittel i …” „… materieller Hinsicht stellen steuerliche Einnahmenquellen zulässige Eigenmittel dar. Art. 269 EG stellt ein …” „… Eigenmittelbeschlusses und ist einen Steuererndungsrecht im engeren Sinn nicht zuzuordnen. Weitergehende Ausführungen …”

Steuerlicher Anwendungsbereich der Sachkompetenzen S. 101-106

„… . Nach Art. 2 Abs.2 des jeweiligen Eigenmittelbeschlusses können nämlich weitere Eigenmittel durch …” „… der Eigenmittel der Gemeinschaften« vom 24.6.1988, ABl. 1988, L 185, S. 24 ff. [rückwirkend in Kraft …” „… ab 1.1.1988]; zuletzt Beschluss des Rates (2000/597/EG, Euratom) über das System der Eigenmittel der …”

Gang der Untersuchung S. 30-31

„… Eigenmittel steuerliche Einnahmequellen der Gemeinschaft.81 Der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen …” „… . zur Einführung der Mehrwertsteuereinnahmen durch den Eigenmittelbeschluss vom 22.4.1970 Bieber, in …”

Sonderfall: Vereinnahmung steuerlicher Erträge S. 28-29

„… MwSt-Eigenmittel verzeichnet werden, auch wenn sich der Gemeinschaftsanteil anhand eines statistischen Mittelwertes …” „… einem Entwurf über einen Eigenmittelbeschluss die Übertragung der Ertragshoheit für bestimmte Abgaben an …” „… Veröffentlichung des Grünbuchs zur Reform des Eigenmittelsystems61 im Jahr 1978 hatte sie aber wieder Abstand von …”

Vorschläge und erlassenes Sekundärrecht S. 25-28

„… MwSt-Eigenmittel verzeichnet werden, auch wenn sich der Gemeinschaftsanteil anhand eines statistischen Mittelwertes …” „… einem Entwurf über einen Eigenmittelbeschluss die Übertragung der Ertragshoheit für bestimmte Abgaben an …”

Art. 87 EG S. 153-190

Zwischenfazit S. 29-30

„… 29zu machen. Vor der Veröffentlichung des Grünbuchs zur Reform des Eigenmittelsystems61 im Jahr …” „… Eigenmittelsystems67 mahnt die Kommission allerdings erneut die Einführung einer steuerlichen Einnahmequelle an. Es …” „… Union – Bericht der Kommission über das Funktionieren des Eigenmittelsystems, KOM(2004) 505 endg. 68 …”

Art. 308 EG S. 98-101

„… . 269 EG (Eigenmittelbeschluss) und mitgliedstaatliche Vereinbarungen betreffend die Doppelbesteuerung …”

Art. 175 Abs. 2 lit. a EG S. 111-114

„… im Eigenmittelbeschluss erfolgen kann.562 Die vorgenommene Abgrenzung von Sachkompetenz (am Beispiel …”

Bedeutung der Finanzverfassung und Ertragskompetenz S. 194-195

„… zugleich das Fundament des derzeitigen Eigenmittelsystems bildete der Eigenmittelbeschluss vom 21. April …”

Ausgabenobergrenze – Das System der Finanziellen Vorausschau S. 198-199

„… – Das System der Finanziellen VorausschauSeit 1988 ist Grundlage für den jeweiligen Eigenmittelbeschluss …” „… der Ausgaben [scil. die Eigenmittelobergrenze] der Gemeinschaft. 1116 Siehe Punkt 2 der …” „… angepasst werden; die Eigenmittelobergrenze bleibt hiervon jedoch unberührt.1120 Auf diese Weise wird dem …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für den Bereich der Verwaltungskompetenz S. 236

„… Beispiel der Eigenmittelverwaltung zeigt eine zulässige Ausgestaltung eines steuerlichen …”

Rechtsprechung des Gerichtshofs S. 239-240

„… Zuweisungserklärung im Eigenmittelbeschluss in Ziel, Zweck und Ausmaß begrenzt …”

Beihilfenaufsicht der Kommission S. 240

„… im Eigenmittelbeschluss in Ziel, Zweck und Ausmaß begrenzt …”

Inhalt und Ausmaß einer Ertragskompetenz S. 240-241

„… im Eigenmittelbeschluss in Ziel, Zweck und Ausmaß begrenzt 241sein. Auf Gemeinschaftsebene folgt dies …” „… nach Art. 175 Abs.2 lit.a EG i. V. m. einer Ertragszuweisung im Eigenmittelbeschluss zu. Unter …”

Steuererfindungsrecht der Gemeinschaft S. 241

„… Ertragszuweisung im Eigenmittelbeschluss zu. Unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben der …”

Steuerverwaltungskompetenz S. 241-242

„… Ertragszuweisung im Eigenmittelbeschluss zu. Unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben der …”

Literaturverzeichnis S. 243-264

„… , in: AWD 1962, S. 213 ff.Messal, Rüdiger, Das Eigenmittelsystem der Europäischen Gemeinschaft …” „… ff.Vogel, Klaus/Rodi, Michael, Probleme bei der Erhebung von EG-Eigenmitteln aus rechtsvergleichender Sicht …”

doi.org/10.5771/9783845217369

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