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Peter Franke

Debt Equity Swaps

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 724 2011

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Eigenkapitalersatz S. 155

„… dadurch einen Schaden erlitten.EigenkapitalersatzTeilweise bringt der Gläubiger im Rahmen des Debt Equity …” „… Gefahr,dass die verbliebenen Forderungen den Regelungen des Eigenkapitalersatzes unterfallen. Diese …”

Rechtsfolgen von Fehlern während eines Debt Equity Swaps: Differenzhaftung S. 154-155

„… erlitten.EigenkapitalersatzTeilweise bringt der Gläubiger im Rahmen des Debt Equity Swaps nicht alle gegendie Schuldnerin bestehenden …” „… Eigenkapitalersatzes unterfallen. Diese Konstellation wird vorliegend nicht weiter betrachtet. Dafür gibtes zwei Gründe …”

Anfechtung der Kapitalerhöhung S. 155-156

„… dadurch einen Schaden erlitten.EigenkapitalersatzTeilweise bringt der Gläubiger im Rahmen des Debt Equity …” „… Gefahr,dass die verbliebenen Forderungen den Regelungen des Eigenkapitalersatzes unterfallen. Diese …”

Vorwort S. 5-16

„… Swaps:Differenzhaftung3.2154Eigenkapitalersatz3.3 155Anfechtung der Kapitalerhöhung3.4 155Genehmigtes Kapital4 156Formale …”

Literaturverzeichnis S. 235-243

„… . L., Die Regeln des Eigenkapitalersatzes beim Debt-Equity-Swap, DZWIR 2009,S. 9-14.Paetzmann, K., Zur …”

Voraussetzungen der Sanierungsprivilegierung S. 217-229

„… a.F. vgl. Seiten 1405 f.939 Das Eigenkapitalersatzrecht ist nun in der InsO geregelt. Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845230566

Martin Kaiser - Die Europäische Privatgesellschaft und die spanische Sociedad de Responsabilidad Limitada

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Martin Kaiser

Die Europäische Privatgesellschaft und die spanische Sociedad de Responsabilidad Limitada

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 42 2008

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Zusammenfassung: Eigenkapitalersatz im spanischen Recht S. 222-223

„… . Zusammenfassung: Eigenkapitalersatz im spanischen Recht Eine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des …” „… Eigenkapitalersatzes existiert in Spanien, z.B. im LSRL, nicht. Auch nach altem spanischen Insolvenzrecht existiert …” „… Eigenkapitalersatz mittelbar erfaßt werden. Mit der Einführung des neuen LCon werden nun Normen geschaffen, die alle …”

Keine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes S. 211-212

„… Eigenkapitalersatz. Lediglich für die Einpersonen-Gesellschaft besteht mit Art. 128 Abs. 3 LSRL eine Vorschrift, die …” „… sich mittelbar auf Fälle des Eigenkapitalersatzes auswirkt. Somit muß in Spanien auf Regelungen des …” „… gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes Die Thematik des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens …”

Finanzierungsverantwortung in der Krise und Eigenkapitalersatz S. 141

„… EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der Gesellschaft kein weiteres haftendes …”

Wiederum: Problematik des Art. 28 EPG-VO S. 223-225

„… Regelungen zum Eigenkapitalersatz verzichtet, vor allem wohl deshalb, weil diese in dieser Form für alle …” „… Behandlung des Eigenkapitalersatzes verzichtet werden kann.50 Die Problematik des Eigenkapitalersatzes wurde …” „… , S. 305 f.. Helms, aaO., hält das deutsche Recht zum Eigenkapitalersatz im Gegensatz zu …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach altem Recht S. 213-215

„… Alleingesellschafter und –verwalter geschützt werden.34 Die Regelung in Art. 128 LSRL betrifft den Eigenkapitalersatz …” „… Eigenkapitalersatz ein Schaden entstanden ist; dies ist typischerweise nicht der Fall. Art. 128 LSRL ist daher keine …” „… Regelung zum Eigenkapitalersatz und bietet keine Lösung für die Problematik des eigenkapitalersetzenden …”

Regelung durch Artt. 104 Abs. 1 e), 105 LSRL S. 220-222

„… . Diese Funktion erfüllt Art. 105 Abs. 5 LSRL äußerst effektiv. 6. Zusammenfassung: Eigenkapitalersatz im …” „… spanischen Recht Eine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes existiert in …” „… de la quiebra) und durch allerlei umständliche Anfechtungstatbestände konnte der Eigenkapitalersatz …”

Recht der EPG S. 223

„… Regelungen zum Eigenkapitalersatz verzichtet, vor allem wohl deshalb, weil diese in dieser Form für alle …” „… Behandlung des Eigenkapitalersatzes verzichtet werden kann.50 Die Problematik des Eigenkapitalersatzes wurde …” „… , S. 305 f.. Helms, aaO., hält das deutsche Recht zum Eigenkapitalersatz im Gegensatz zu …”

Insolvenzrechtliche Maßnahmen nach neuem Recht S. 215-220

„… wirklich schadeten oder ihm gar nützlich waren.39 bb) Auswirkung auf Eigenkapitalersatz Von Art. 878 Satz 2 …” „… CCom wurden Fälle des Eigenkapitalersatzes dann erfaßt, wenn sie innerhalb der Rückwirkungsfrist liegen …” „… ) Anwendbarkeit der (neuen) Konkursanfechtung auf Eigenkapitalersatz Eine Handlung des Gesellschafters einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Finanzierungsverantwortung in der Krise und Eigenkapitalersatz . 1413. Insolvenzverursachendes Mißmanagement …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2111. Keine ausdrückliche gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214bb) Auswirkung auf Eigenkapitalersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . 215b) Spezielle …”

Das Problem der Klassifizierung des deutschen Rechts S. 210-211

„… Eigenkapitalersatz. Lediglich für die Einpersonen-Gesellschaft besteht mit Art. 128 Abs. 3 LSRL eine Vorschrift, die …” „… sich mittelbar auf Fälle des Eigenkapitalersatzes auswirkt. Somit muß in Spanien auf Regelungen des …” „… gesellschaftsrechtliche Regelung des Eigenkapitalersatzes Die Thematik des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens …”

Art. 128 Abs. 3 LSRL bei Einpersonengesellschaften S. 212-213

„… betrifft den Eigenkapitalersatz nur mittelbar. Die Gewährung eines Darlehens an die Gesellschaft in der …” „… , daß der Gesellschaft durch den Eigenkapitalersatz ein Schaden entstanden ist; dies ist typischerweise …” „… nicht der Fall. Art. 128 LSRL ist daher keine Regelung zum Eigenkapitalersatz und bietet keine Lösung …”

Beispiel EPG in Spanien S. 226-227

„… im folgenden an einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in …” „… Liquidation der Gesellschaft) als auch den Eigenkapitalersatz regeln würde, denn auch wenn die Gesellschafter …” „… Sanktion einführen, so wäre dies auch für das Eigenkapitalersatzrecht vorteilhaft: Eine Verschärfung des …”

Motivation zur Befolgung von Art. 28 EPG-VO S. 225-226

„… Eigenkapitalersatzes die Frage, wie auf die Gesellschafter Druck ausgeübt werden kann, um sie zur Befolgung des Art. 28 …” „… einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in die Krise, wobei …” „… Gesellschafterforderungen umfassen auch das Eigenkapitalersatzrecht. Allerdings zeigt sich hier, so wie bereits oben bei der …”

Ergebnis S. 227-228

„… auch den Eigenkapitalersatz regeln würde, denn auch wenn die Gesellschafter eigentlich verantwortlich …” „… für das Eigenkapitalersatzrecht vorteilhaft: Eine Verschärfung des Art. 28 EPG-VO nach spanischem …”

Beispiel spanisches Recht S. 226

„… im folgenden an einem typischen Beispiel für Eigenkapitalersatz erläutert werden: Eine SRL gerät in …”

Insolvenzverursachendes Mißmanagement S. 141-142

„… EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der Gesellschaft kein weiteres haftendes …”

Rechtzeitige Insolvenzbeantragung S. 140-141

„… in der Krise und EigenkapitalersatzIn der Krise der Gesellschaft neigen Gesellschafter dazu, der …”

Insolvenzverschleppungshaftung S. 249-250

„… spezi? sche Regelung des Eigenkapitalersatzes, dieser wird aber wegen der Weite der LCon-Regelungen …” „… Recht keine speziellen Regeln für das Eigenkapitalersatzrecht. Die Finanzierungsverantwortung der …”

Eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen S. 250-251

„… spezi? sche Regelung des Eigenkapitalersatzes, dieser wird aber wegen der Weite der LCon-Regelungen …” „… deutschen Recht keine speziellen Regeln für das Eigenkapitalersatzrecht. Die Finanzierungsverantwortung der …”

Zweistufiges Schutzsystem S. 207-209

„… Eigenkapitalersatz geäußerten Kritik K. Schmidt, GmbHR 2005, 797 ff. 7 Novelle vom 4. Juli 1980, BGBl. I, 836. 8 …” „… Eigenkapitalersatzregeln und das Institut des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens entwickelt. Interessant ist …” „… Vorschlägen für eine Reform des Eigenkapitalersatzrechts siehe Huber/Habersack, BB 2006, 1. 14 …”

Vorüberlegungen: Anwendbares Recht und Bedeutung der Europäischen Insolvenzverordnung S. 192-195

„… beispielsweise an Eigenkapitalersatz gem. §§ 32a, b GmbHG und die Haftung für Insolvenzverschleppung gemäß § 64 …”

Literaturverzeichnis S. 283-298

„… Deliktsrecht, JZ 1978, 661-666.Schmidt, Karsten, Vom Eigenkapitalersatz in der Krise zur Krise des …” „… , Ulrich, Der Normzweck des Eigenkapitalersatzrechts, NZI 2001, 1-10. Haas, Ulrich, Die Disziplinierung des …” „… Eigenkapitalersatzrechts? Betrachtungen zu §§ 32a, b GmbHG, §§ 129a, 172a HGB, §§ 39, 135 InsO, GmbHR 2005, 797-807. Scholz …”

Eigenkapitalersetzender Charakter eines Gesellschafterdarlehens S. 209-210

„… ., § 32 a/b Rn. 10, 16; zu Vorschlägen für eine Reform des Eigenkapitalersatzrechts siehe Huber/Habersack …” „… deutschen Eigenkapitalersatzrechts in die Systematik der Artt. 12, 36 EPG-VO als gesellschafts- oder …” „… Eigenkapitalersatzrecht, eher als Bestandteil des Insolvenzrechts gedeutet.21 Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen wird …”

doi.org/10.5771/9783845208114

Ronald Sieder - Cash Pooling im GmbH-Konzern

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Ronald Sieder

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 712 2011

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Gesellschafterdarlehen im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG: Eigenkapitalersatzrecht S. 257-279

„… Inkrafttreten des MoMiG:EigenkapitalersatzrechtTatbestandsvoraussetzungen des EigenkapitalersatzesAllgemeinesDie …” „… EigenkapitalersatzesGesellschafterdarlehen oder vergleichbare FinanzierungshilfeDer Grundfall des Eigenkapitalersatzrechts war nach dem …” „… und Eigenkapitalersatz,S. 100 f.; Jauch, Cash-Pooling, S. 80; Jula/Breitbarth, AG 1997, 256, 265 …”

Auswirkungen auf das Eigenkapitalersatzrecht S. 402-408

„… Unterschiede.Auswirkungen auf das EigenkapitalersatzrechtFragestellungenFanden die Kapitalerhaltungsregeln im …” „… zumEigenkapitalersatz im Vertragskonzern sprach also weder die Dogmatik, noch warsie unter …” „… Eigenkapitalersatz im Vertragskonzern analog § 291 Abs. 3 AktG suspendiert waren, wenn der Darlehensrückzahlung eine …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 279-304

„… des Eigenkapitalersatzes.Stattdessen sind nunmehr grundsätzlich alle „Forderungen auf Rückgewähr …” „… Eigenkapitalersatzes.Die Bestellung von Sicherheiten durch die Pool-GmbH für Darlehensforderungen der …” „… zum Eigenkapitalersatz mit der hierzu ergangenen fein verästelten Rechtsprechung hatte zu einer …”

Überblick über die Problemstellung S. 252-257

„… Inkrafttreten des MoMiG:EigenkapitalersatzrechtTatbestandsvoraussetzungen des EigenkapitalersatzesAllgemeinesDie …” „… eineUmqualifizierung in Eigenkapitalersatz zu verhindern956.1.3955 Kindler, NJW 2008, 3249, 3253.956 Vgl. nachfolgend …” „… als Eigenkapitalersatz, durften die Darlehensmittel während der Krise nicht zurückgefordert werden …”

Gesellschafterdarlehen S. 432-434

„… zu qualifizieren.Das für die Umqualifizierung als Eigenkapitalersatz maßgebliche Kriterium wardie …” „… Mittel deren Umqualifizierung in Eigenkapitalersatz inFrage stand.Sofern eine Pool-GmbH nur teilweise …” „… Cash Pool überlassenen Kreditmitteln, die alsEigenkapitalersatz anzusehen waren, war nach den sog …”

Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG S. 438-440

„… Rechtsprechungsregeln zum Eigenkapitalersatz suspendiert. Das galt jedoch – wie sich der Formulierung des § 291 Abs. 3 …” „… GmbHG n.F.Zum anderen sind die Rechtsprechungsregeln zum Eigenkapitalersatz infolgeder GmbH-Reform (§ 30 …”

Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes S. 68-69

„… über den Eigenkapitalersatz (insb. §§ 30, 31 GmbHG a.F. analog,§§ 32 a, 32 b GmbHG a.F.) bzw. die …” „… Pool-2.2168 Faßbender, Eigenkapitalersatz im Konzern, passim; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 42 …” „… besteht jedoch Einigkeit darüber, dasssolche Darlehen durchaus den Eigenkapitalersatzregeln bzw. den neuen …”

Kapitalerhaltung S. 430-432

„… zu qualifizieren.Das für die Umqualifizierung als Eigenkapitalersatz maßgebliche Kriterium wardie …” „… Mittel deren Umqualifizierung in Eigenkapitalersatz inFrage stand.Sofern eine Pool-GmbH nur teilweise …”

Literaturverzeichnis S. 441-458

„… 2008, S. 1097 ff.Blöse, Jochen; Cash-Management-Systeme als Problem des Eigenkapitalersatzes, in:GmbHR …” „… , in: GmbHR 2006, S. 146 ff.Blöse, Jochen; Insolvenz, Liquidation und Wandel vom Eigenkapitalersatz zum …” „… ; Eigenkapital-Ersatz im Konzern und in Beteiligungsverhältnissen, in:WM 1984, S. 1105 ff.Hormuth, Mark W.; Recht und …”

Allgemeines S. 67-68

„… § 826 BGB gestützt)sowie– die Regeln über den Eigenkapitalersatz (insb. §§ 30, 31 GmbHG a.F. analog …”

Cash Pooling im Vertragskonzern vor Inkrafttreten des MoMiG S. 437-438

„… Eigenkapitalersatz suspendiert. Das galt jedoch – wie sich der Formulierung des § 291 Abs. 3 AktG a.F.(„Leistungen …”

Regeln des Minderheitenschutzes in der mehrgliedrigen GmbH S. 69-70

„… Pool-2.2168 Faßbender, Eigenkapitalersatz im Konzern, passim; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 42 …” „… besteht jedoch Einigkeit darüber, dasssolche Darlehen durchaus den Eigenkapitalersatzregeln bzw. den neuen …”

Existenzvernichtungshaftung und Cash Pool S. 434-436

„… derFrage des Eigenkapitalersatzes des Gesellschafterkredits der Insolvenzanfechtung.Für das Cash Pooling …”

Vorwort S. 5-30

„… Eigenkapitalersatzes2.1 257Allgemeines2.1.1 257Gegenstand des Eigenkapitalersatzes2.1.2 258Gesellschafterdarlehen oder …” „… vor Inkrafttreten desMoMiG: Eigenkapitalersatzrecht1.3254Schutz der Gesellschaftsgläubiger nach …” „… Pool vor Inkrafttreten des MoMiG:Eigenkapitalersatzrecht2.257Tatbestandsvoraussetzungen des …”

Cash Pool Abrede S. 56-59

„… Kontokorrent (vgl. § 355 HGB) geführt wird127.3.1.1123 Faßbender, Cash Pooling und Eigenkapitalersatzrecht, S …” „… Eigenkapitalersatzrecht, S. 36; Makowski, Cash-Management, S. 51.125 Schneider, in: Lutter/Scheffler/Schneider, Rz. 25.13 …”

Rechtliche Einordnung der Zahlungsströme im Cash Pool bei Fehlen einer ausdrücklichen Cash Pool Abrede S. 59-63

„… - bzw. Eigenkapitalersatzrecht eine abweichende rechtliche Bewertung der Sachverhalte rechtfertigt …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 84-129

„… Darlehensrückzahlungsanspruch aber bloße – und mit Blick auf das Eigenkapitalersatzrecht zumeist nachrangige (§ 32 a Abs. 1 …”

Existenzvernichtungshaftung S. 311-347

„… Eigenkapitalersatzrechts, namentlich der Rechtsprechungsregeln, sowie der stärker bi-3.3.13.1.13.1.21346 Begründung des …”

Haftung des GmbH-Geschäftsführers gemäß 64 Satz 3 GmbHG n.F. S. 347-353

„… , die sich aus der Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts, namentlich der Rechtsprechungsregeln, sowie …”

Ausgangslage im faktischen GmbH-Konzern S. 385-386

„… , des Eigenkapitalersatzrechts sowie des Existenzvernichtungsverbots den Möglichkeiten einer …” „… Gläubigerschutzinstitute. Denn– mit Ausnahme des Eigenkapitalersatzrechts, das in seiner bisherigen Formabgeschafft ist …”

Rechtlichen Grenzen für das Cash Pooling im Vertragskonzern S. 386-389

„… alle der angesprochenen Gläubigerschutzinstitute. Denn– mit Ausnahme des Eigenkapitalersatzrechts, das …” „… für dieEigenkapitalersatzregeln vertreten. Angesichts der Schwierigkeiten, welchedas Kapitalerhaltungs …” „… - und Eigenkapitalersatzrecht für das Cash Pooling bedeuten konnten, verwundert es daher nicht, dass der …”

Gang der Untersuchung S. 389-390

„… , die Pool-GmbH am Cash Pool zu beteiligen,– ob die Kapitalerhaltungs- und Eigenkapitalersatzregeln …”

Lockerung des Minderheitenschutzes durch das Weisungsrecht analog § 308 AktG S. 390-398

„… , die Pool-GmbH am Cash Pool zu beteiligen,– ob die Kapitalerhaltungs- und Eigenkapitalersatzregeln …”

Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln analog § 291 Abs. 3 AktG a.F. S. 398-402

„… Beherrschungsvertrag keine wesentlichen Unterschiede.Auswirkungen auf das EigenkapitalersatzrechtFragestellungenFanden …” „… . grundsätzlich keine Anwendung, so lag die Annahme nahe, dass Entsprechendes auch für das Eigenkapitalersatzrecht …”

Pflichten und Haftungsrisiken im Vertragskonzern S. 408-413

„… darlehensgewährenden Gesellschafters zum Maßstab für die Eigenkapitalersatzfunktion zu machen. Dasüberzeugt …” „… Eigenkapitalersatzrecht konnten vom hier vertretenen Standpunkt ausebenfalls nicht entgegenstehen, das diese analog § 291 …”

doi.org/10.5771/9783845233994

Martin Ulbrich - Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

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Martin Ulbrich

Die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts der GmbH

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 117 2011

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Überblick über das Eigenkapitalersatzrecht S. 83-104

„… EigenkapitalersatzrechtDazu ist zunächst ein kurzer Überblick über das Eigenkapitalersatzrecht in seinerzuletzt geltenden …” „… Eigenkapitalersatz setzt nach dem Gesagtenvoraus, dass (1) in der Krise einer GmbH (2) eine Fremdkapitalleistung (3 …” „… Gegenüberstellung vonfälligen Verbindlichkeiten und zur Verfügung stehenden Mitteln ein als Eigenkapitalersatz zu …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… (Dissertation Bayreuth), Berlin 2000, zitiert: Barth, Der Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts.Bartl …” „… .: Gesellschafterfremdfinanzierung und Eigenkapitalersatz, AG 2005, 217.ders.: Equitable Subordination of Shareholder Loans?, EBOR 7 …” „… , NJW2009, 1279.dies.: Eigenkapitalersatz nach dem MoMiG aus insolvenzrechtlicher Sicht, NZG 2009, 325 …”

Mittelbare Beteiligung an GmbH durch gesellschaftsrechtliche Beteiligung an deren Gesellschafter S. 335-358

„… 2009 erschienene Monographie von Rieger, Eigenkapitalersatz inBeteiligungsverhältnissen, passim, der …” „… Schrifttumsüberblick bei Rieger, Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 75 ff.1418 Lutter/Hommelhoff in …” „… 198/05,ZIP 2006, 129, 130f.; eine Variante in der Begründung hat jüngst Rieger, Eigenkapitalersatz in …”

Beteiligung des GmbH-Gesellschafters an der Darlehensgeberin S. 316-323

„… Beteiligung im gegebenen Kontext Rieger,Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 17 f.1326 So aber …” „… , § 32aRn. 169 ff.; Rieger, Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 117; vgl. auch Ehricke, Das …” „… , Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, 131). Aus den im Text genanntenGründen trifft die Argumentation der …”

Stille Beteiligung S. 361-389

„… Gesellschafterdarlehen.1537Der „atypische Stille“ im EigenkapitalersatzrechtDie Untersuchung der Rechtsstellung eines …” „… . Bei den Einlagen gehe es aber überhaupt nicht um Eigenkapitalersatz, sie seien „vielmehrschon auf …” „… Eigenkapitalersatz:1542 BGH, Urt. v. 7.11.1988 - II ZR 46/88, BGHZ 106, 7, 9 ff. (dort ging es entscheidungserheblich …”

Wertungsmäßige Betrachtung: Das Postulat der Symmetrie von Chancen und Risiken S. 149-162

„… warum das Eigenkapitalersatzrecht„auf eigenen Füßen stehen konnte“ ist aber gerade die Frage. Zu …” „… ebenso gut begründbar wie das Eigenkapitalersatz-3)4)614 Fastrich in: FS Zöllner Bd. I (1998), 143, 150 f …” „… scheint Rieger, Eigenkapitalersatz in Beteiligungsverhältnissen, in seinem Vorwort begründen zu wollen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-32

„… Bürgerlichen GesetzbuchEinl. EinleitungEKEG Eigenkapitalersatz-GesetzEuGH Gerichtshof der Europäischen …”

Zusammenfassung: Die Nachrangigkeitsanordnung von § 39 I Nr. 5 InsO als Gläubigerschutz durch Haftkapitalbeiträge S. 189-190

„… sowohl die bisherigen Regelnüber den Eigenkapitalersatz als auch die neu vorgeschlagenen Regeln an …” „… HaftkapitalbeiträgeDamit ist Folgendes festzuhalten: Das neue Recht wurzelt wie das Eigenkapitalersatzrecht in der …”

Die auf einen Verlust an dogmatischer Überzeugungskraft abzielende Kritik S. 140-149

„… Eigenkapitalersatzgedanken,105; Vervessos, Das Eigenkapitalersatzrecht, 122 ff.554 BGH, Urt. v. 26.3.1984 - II ZR 171/83 …” „… etwaBeck, Kritik des Eigenkapitalersatzrechts, passim; Buck, Die Kritik am Eigenkapitalersatzgedanken …” „… Finanzierungsrisikos“ und der„gebotenen Hergabe sonst fehlenden Eigenkapitals“. Die Regeln über den Eigenkapitalersatz …”

Untersuchungsziel und -gegenstand S. 33-35

„… Eigenkapitalersatz besondere Rechtsfolgen für Gesellschafterdarlehen rechtfertigt. Das Gericht postuliert eine …” „… schlagwortartig als Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts umschreiben und manifestiert sich im Kern in der …” „… , über Jahrzehnte gewachsene Rechtsinstitut des Eigenkapitalersatzrechts, an welches nun die Axt gelegt …”

Problemstellungen im Zusammenhang mit dem für die Gesellschafterstellung maßgeblichen Zeitpunkt S. 237-266

„… Gesellschaft beteiligte Person Forderungsinhaber wird.Die Lösung nach EigenkapitalersatzrechtNach altem Recht …” „… Eigenkapitalersatzes die Abtretung als unzulässig und unwirksam angesehen werden müsse).1032 BGH, Urt. v. 21.3.1988 …” „… lassen, gilt hierfür keine Frist. Die Einwendung des Eigenkapitalersatzes entfällt erst zu dem Zeitpunkt …”

Die aus ökonomischer Sicht vorgebrachte Kritik an der Subordination von Gesellschafterdarlehen S. 171-189

„… sowohl die bisherigen Regelnüber den Eigenkapitalersatz als auch die neu vorgeschlagenen Regeln an …” „… Unsicherheiten behaftet. Ließ sich bereits das alte Eigenkapitalersatzrecht als pragmatische Lösungdieses …” „… Perspektive Kritik am Eigenkapitalersatzrecht704 und teilweise auchbereits in Bezug auf das neue Recht der …”

Durch Pfandrecht, Sicherungstreuhand oder „Covenants“ gesicherte Drittgläubiger S. 389-409

„… Kapitalbindungsvorschriften liefert ein weiteres Argument. Nachaltem Recht führt die Annahme von Eigenkapitalersatz zur …” „… EigenkapitalersatzrechtMit Ausnahme der noch zu diskutierenden Entscheidung des Bundesgerichtshofszum „atypischen …” „… Großkreditgebers taugt, der3)1660 Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 189.1661 Darunter wird hier zunächst …”

Das Problem atypischer Gesellschafterstellungen S. 276-311

„… , Eigenkapitalersatz, Rn. 3.26, der sichallerdings in Bezug auf Sonderrechte beim Stimmrecht auf Pentz beruft, der …” „… Eigenkapitalersatzrecht hat das juristische Schrifttum mehrereVorschläge zur Begrenzung des Kleinbeteiligtenprivilegs …” „… , § 32aRn. 91; Vervessos, Das Eigenkapitalersatzrecht, 191; im Grundsatz auch Lutter/Hommelhoff in …”

Die sog. Finanzierungsfolgenverantwortung als Rechtfertigung des Eigenkapitalersatzrechts S. 130-132

„… , §§ 32a/b Rn. 11 ff.; Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht,Rn. 32; Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff …” „… desüberkommenen Eigenkapitalersatzrechts. Aufgabe des folgenden Abschnitts ist es,zu zeigen, dass das MoMiG zwar …” „… desEigenkapitalersatzrechtsSchlagwortartig ist die rechtsdogmatische Begründung der herrschenden Auffassung, insbesondere des …”

Vorbemerkung zur funktionalen Betrachtung: Die unzutreffende Deutung des Eigenkapitalersatzrechts als Insolvenzverschleppungshaftung des Gesellschafters S. 162-166

„… : Die unzutreffende Deutung desEigenkapitalersatzrechts als Insolvenzverschleppungshaftung …” „… GmbH ist zunächst eine Klarstellung zu treffen.Das Eigenkapitalersatzrecht wird teilweise als Haftung …” „… Eigenkapitalersatzrechts als Funktionsäquivalent einer Insolvenzverschleppungshaftung ist unzutreffend.II.652 Vgl. für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… der Darlehen von GmbH-Gesellschafternim Überblick§ 283Überblick über das EigenkapitalersatzrechtI. 83 …” „… Rechtfertigungdes EigenkapitalersatzrechtsI.130Die Aufgabe des Konzepts derFinanzierungsfolgenverantwortung durch …” „… Überblick§ 283Überblick über das EigenkapitalersatzrechtI. 83Das Eigenkapitalersatzrecht: zwei …”

Finanzierung, Kapital, Investition, Vermögen S. 37-39

„… ÜberblickGrundlagenDer Effekt des Eigenkapitalersatzrechts als Vorgängerregelung des in dieser Arbeitzu diskutierenden …” „… Geldwertsumme, die den zugeführten§ 1I.7 Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 7; Habersack in …” „… , Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 2 (in der Krise der Gesellschaft nur nochFreiheit hinsichtlich des „Finanzierungs-Ob“ und …”

Eigenkapital und Fremdkapital S. 39-48

„… Eigenkapitalersatzrecht qualifiziert nach der gängigen Beschreibung eine der genannten Kapitalformen in die andere um. Die …” „… Eigenkapitalersatzrecht und das Recht der Gesellschafterdarlehen treffend umschreibt, hat hier …” „… bei Vervessos, Das Eigenkapitalersatzrecht, 97 ff., mit zahlreichen Nachweisen.44 Eckhold, Materielle …”

Vorgaben für die Finanzierung einer GmbH S. 48-62

„… Stichwortüber, mit dem das Eigenkapitalersatzrecht in Verbindung gebracht wird: die Finanzierungsfreiheit.Die …” „… ausführt, dass mit dem Eigenkapitalersatzrecht keine Pflicht zu einer angemessenen Eigenkapitalausstattung …” „… Finanzierungsregeln als auch beim Eigenkapitalersatzrecht. Zur Verdeutlichung des gravierenden Unterschieds soll das …”

Finanzierungsvorgaben als Element des Gläubigerschutzes bei der GmbH S. 62-82

„… Eigenkapitalersatzrechts, 120, sieht darinzu Unrecht nur eine Ausprägung der ordoliberalen Forderung nach der „Einheit von …” „… Instrumente erreichten Massevermehrung messen, vgl.etwa Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 1. Die …” „… Autoren bezeichnen das Eigenkapitalersatzrecht als rechtspraktisch effektivstes Gläubigerschutzinstrument …”

Zwischenergebnis S. 82-83

„… werden.Überblick über das EigenkapitalersatzrechtDazu ist zunächst ein kurzer Überblick über das …” „… Eigenkapitalersatzrecht in seinerzuletzt geltenden Ausprägung als Vorgängerregelung des mit dem MoMiG eingeführten Rechts …” „… zu geben.Das Eigenkapitalersatzrecht: zwei Rechtsfolgensysteme mit einheitlichemGrundtatbestandVom …”

Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen im Überblick S. 104-118

„… Leistung vor „regulären“ Fremdkapitalleistungen.381 Da es also beim Eigenkapitalersatzrecht nur …” „… folgend,385 der von Huber und Habersack vorgelegt worden ist,386hinsichtlich des Eigenkapitalersatzrechts …” „… Vertreter der Rechtswissenschaftihren Teil zur Ausformung des alten Eigenkapitalersatzrechts beigetragen und …”

Zusammenfassung S. 118

„… erhöhtes Risiko auf. Die durch das Eigenkapitalersatzrecht eintretende Risikoerhöhung für …” „… außenstehendenGläubigern so, als habe er haftendes Kapital zugeschossen.ZusammenfassungSowohl das Eigenkapitalersatzrecht …”

Die tatbestandlichen Voraussetzungen als Beleg für die Positionierung von §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO im Interessenkonflikt zwischen Gläubigern und Gesellschaftern S. 119-121

„… Recht ist die Geltungdes Eigenkapitalersatzrechts nach §§ 129a, 172a HGB a.F. für Personengesellschaften …”

§ 135 I Nr. 2 InsO in seiner konkreten Form als Durchsetzungshebel von § 39 I Nr. 5 InsO; Konsequenzen für den persönlichen Anwendungsbereich S. 128-130

„… , Eigenkapitalersatzrecht,Rn. 32; Lutter/Hommelhoff in: Lutter/Hommelhoff, GmbHG, §§ 32a/b Rn. 3 f.; Pentz …” „… zweckmäßigerweise mit den Rechtfertigungsansätzen bezüglich desüberkommenen Eigenkapitalersatzrechts. Aufgabe des …” „… . Finanzierungsfolgenverantwortung als Rechtfertigung desEigenkapitalersatzrechtsSchlagwortartig ist die rechtsdogmatische Begründung …”

Die Aufgabe des Konzepts der Finanzierungsfolgenverantwortung durch das MoMiG S. 132-140

„… nach neuem Recht auch das Eigenkapitalersatzrecht unter dem Gesichtspunkt des Stehenlassens anwendbar …” „… überzeugen. Er meint: „Vor und nach der Reformbestraft das Eigenkapitalersatzrechtrecht Gesellschafter, die …” „… man nach altem Recht noch sagen, das Eigenkapitalersatzrecht solle Anreize bieten,sich wie ein …”

Die Verbreiterung der Haftkapitalbasis als Gläubigerschutzfunktion des § 39 I Nr. 5 InsO S. 166-171

„… eine Kritik am Eigenkapitalersatzrecht abgeleitet677 und nicht auf die Widerlegung der Prämisse …” „… geschlossen, dass das Eigenkapitalersatzrecht eine Haftung für die Fortführung insolventer oder „nicht …” „… lebensfähiger“ Gesellschaften sei.FazitDas Eigenkapitalersatzrecht stellt den Gesellschafter nur so, als habe er …”

Ökonomische Argumente gegen die Doppelstellung zur Absonderung berechtigter Gesellschafter S. 191-192

„… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 49, m.w.N.805 Skeel/Krause-Vilmar, EBOR 7 (2006), 259, 282 f.806 …”

§ 135 I Nr. 1 InsO als Parallelvorschrift zu § 39 I Nr. 5 InsO S. 192-195

„… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 49, m.w.N.805 Skeel/Krause-Vilmar, EBOR 7 (2006), 259, 282 f.806 …”

Konsequenzen für die Gesetzesanwendung S. 195-196

„… im Zuge der jüngeren Reformdebatte gegen die Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG …”

Fristen S. 196-199

„… Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG angeführt worden sind.§ 6820 Habersack in: Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, §§ 32a/b …” „… Unterschiede zwischendem neuen Recht und dem Eigenkapitalersatzrecht: Hinsichtlich seines Mechanismus geht das …” „… Standardliteratur abermalsGoette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 1, und das besonders deutliche Lob …”

Der Wegfall der Rechtsprechungsregeln in Situationen außerhalb der Insolvenz S. 199-206

„… Eigenkapitalersatzrecht profitierten.843Zwar betont auch die Rechtsprechung, dass es sich lediglich um eine …” „… Mitgliedschaftsrechte eingeräumt worden wären. Dies lässt sich als überschießendeTendenz des Eigenkapitalersatzrechts …”

Die sog. Rechtsprechungsregeln nach dem 1. November 2008 S. 211-234

„… beider Säulendes Eigenkapitalersatzrechts spricht, die sich insbesondere darin äußere, dass der …” „… Eigenkapitalersatzrecht zu schaffen. Tatsächlich geschehen ist dies deswegen indes noch nicht. Art. 103d S. 1EGInsO …” „… Geltung desEigenkapitalersatzrechtsSoweit hierfür § 30 I GmbHG analog angeführt wurde,962 kann hierauf …”

Grundsatz: jeder Inhaber eines Geschäftsanteils S. 234-235

„… Eigenkapitalersatzrecht erfasster „Drittdarlehen aus Gesellschafterhand“ stellten darauf ab, derGesellschafter habe in …”

Keine „Drittdarlehen“ eines Gesellschafters S. 235-237

„… Kreditvergabe.1001 Die Befürworter der Möglichkeit nicht vom Eigenkapitalersatzrecht erfasster „Drittdarlehen …” „… erfassen. Ähnlich Altmeppen, der annahm das Eigenkapitalersatzrechtstütze sich auf die Vermutung, ein …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… Geschäftsanteile eines Gesellschafters sind zusammenzurechnen. Zum Eigenkapitalersatzrecht statt aller Löwisch …” „… , Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 408.1112 Zum Eigenkapitalersatzrecht K. Schmidt in: Scholz, GmbHG, §§ 32a, 32b Rn. 200.§ 3 …”

Regelungsgehalt S. 267-268

„… Gesellschafters sind zusammenzurechnen. Zum Eigenkapitalersatzrecht statt aller Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht …” „… , Rn. 408.1112 Zum Eigenkapitalersatzrecht K. Schmidt in: Scholz, GmbHG, §§ 32a, 32b Rn. 200.§ 3 …” „… (BGBl. I, 707) in das Eigenkapitalersatzrecht eingefügt.1114 Er ging seinerzeit davon aus, lediglich …”

Vorläuferregelung in § 32a III 2 GmbHG und Kritik S. 268-270

„… Kapitalaufnahmeerleichterungsgesetz (KapAEG) vom 20.4.1998 (BGBl. I, 707) in das Eigenkapitalersatzrecht eingefügt.1114 Er ging …” „… auf das BuM/WestLB-Urteil,in dem der Bundesgerichtshof für die Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts …” „… bemängelten kritische Stimmen, der Gesetzgeber habe die Grundlagen des Eigenkapitalersatzrechts verkannt: Es …”

Bedeutung innerhalb des dogmatischen Konzepts der §§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO S. 270-275

„… Eigenkapitalersatzrechts führe allerdings nicht dazu, dassletztere aufgrund der Neuregelung zu justieren …” „… genannten Stimmen bereits vor dem MoMiG mit einem dogmatischen Konzept des Eigenkapitalersatzrechts das …” „… Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts, 106, wonach ein wichtigesElement der das Eigenkapitalersatzrecht …”

Die Bestimmung des Anwendungsbereiches; eindeutiger Ausgangspunkt S. 275-276

„… Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 138; vgl. aberdie schon oben zitierten Entscheidungen zum zeitlichen …”

Das Problem einer Veränderung der Beteiligungsquote S. 311

„… , behandelt das eigenkapitalersatzrechtlicheSchrifttum in entsprechender Anwendung der Grundsätze, die für den …” „… nachträglichen Erwerb und den Verlust der Gesellschafterstellung nach dem Eigenkapitalersatzrecht gelten.1298 …”

Zusammenfassung S. 311

„… , behandelt das eigenkapitalersatzrechtlicheSchrifttum in entsprechender Anwendung der Grundsätze, die für den …” „… nachträglichen Erwerb und den Verlust der Gesellschafterstellung nach dem Eigenkapitalersatzrecht gelten.1298 …”

Keine Einschränkung der Erstreckung auf formale Nichtgesellschafter wegen der Veränderung des Wortlauts im Vergleich zu § 32a III 1 GmbHG S. 312-314

„… .1309 Soweit solche überhaupt existieren. Einige Fragen sind auch für das Eigenkapitalersatzrecht …” „… Sinne des Eigenkapitalersatzrechts, 41 ff., will fünfHauptkonstellationen trennen. Damit dürfte indes …”

Unterscheidung verschiedener Grundkonstellationen S. 314-315

„… .1309 Soweit solche überhaupt existieren. Einige Fragen sind auch für das Eigenkapitalersatzrecht …” „… Sinne des Eigenkapitalersatzrechts, 41 ff., will fünfHauptkonstellationen trennen. Damit dürfte indes …”

Ausgangspunkt: Die tragenden Gründe für die Subordination von Gesellschafterdarlehen S. 323-326

„… ., der etwa die Einbeziehung „kontrollierender“ Kreditgeber in das Eigenkapitalersatzrecht unter dem …”

Unterscheidung von Fallgruppen: „Zurechnung“ von Geschäftsanteilen einerseits, eigene gesellschafterähnliche Stellung andererseits S. 326-327

„… Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts nach ganz überwiegenderV.1)1368 Unter Treuhand wird im Folgenden eine …”

Abreden mit dem Gesellschafter: Treuhand und Unterbeteiligung S. 327-330

„… treuhänderisch für einen anderen,ist der Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts nach ganz überwiegenderV …” „… , Rn. 5.34;Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 190; Roth/Thöni in: FS 100 Jahre GmbHG (1992),245, 272 …”

Rechte am Geschäftsanteil: Nießbrauch und Pfandrecht S. 330-335

„… , Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 190; Roth/Thöni in: FS 100 Jahre GmbHG (1992),245, 272; Rümker in: MünchHdB-GmbHG, § 52 Rn …” „… Gesellschaftersidentisch. Das scheint in der eigenkapitalersatzrechtlichen Literatur als unproblematisch empfunden zu …” „… Gesellschafterfunktionen auszuüben);Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 191; wohl auch Lutter/Hommelhoff in …”

Nicht erfasste Kreditierungen S. 414-424

„… : Ulmer/Habersack/Winter, GmbHG, §§ 32a/b Rn. 80, m.w.N.; vor allemauch Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht, Rn. 54 …” „… Austauschgeschäft stammen.1774 Zum Eigenkapitalersatzrecht findet sich häufig die Stellungnahme, § 142 InsO werde …”

Stichwortverzeichnis S. 459-465

„… Finanzierungsfreiheit– Eigenkapitalersatzregeln als Einschränkung 102– Einschränkungen 50– gesetzlicher Rahmen 50 …” „… – Eigenkapitalersatzrecht als Haftung für 162Insolvenzverwalter 96, 100, 108, 122, 199,210Insolvenzvorfeld 108, 120, 129 …” „… 463– atypischeEigenkapitalersatzrecht 363Erfolgsbeteiligung 373Kleinbeteiligtenprivileg 382 …”

doi.org/10.5771/9783845228143

Barbara Gutsche - Eigenkapitalersetzende Leistungen im Konzern und deren Schicksal in der Insolvenz

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Barbara Gutsche

Eigenkapitalersetzende Leistungen im Konzern und deren Schicksal in der Insolvenz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 578 2008

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Eigenkapitalersatzrecht im Konzern S. 75-81

„… Eigenkapitalersatz.329 § 6 EKEG soll einer häufig im Konzern auftretende Umgehungsvariante Einhalt gebieten …” „… Schmidsberger, Eigenkapitalersatz 61ff; Karollus, ÖBA 1997, 105 (111f.). 76sprechung332 in Österreich darüber …” „… , Eigenkapitalersatz 116. 339 Beispiel: T1 AG und T2 AG sind Töchter der M AG, sind aber gegenseitig nicht beteiligt …”

Literaturverzeichnis S. 167-190

„… Anmerkung zum Ministerialentwurf des Eigenkapitalersatz-Gesetzes, ZIK 2002, 77 Dellinger …” „… Eigenkapitalersatzgesetz, GeS 2003, 428 Niederberger, Eigenkapitalersatz: der aktuelle Gesetzesentwurf, GeS 2002, 5 …” „… Schmidsberger, Eigenkapitalersatzrecht im Konzern (1996) Schmidsberger, Eigenkapitalersatz im Konzern …”

§ 10 EKEG – stille Gesellschaft S. 81-83

„… . 350 Dellinger in Dellinger/Mohr, Komm EKEG § 9 Rz 16. 351 Saurer in Kalss/Rüffler, Eigenkapitalersatz …” „… , Eigenkapitalersatz 141. 363 Dellinger in Dellinger/Mohr, Komm EKEG § 10 Rz 6. 83Ebenso mit umfasst von der Regelung …” „… , Eigenkapitalersatz 145; Schopper in Schopper/Vogt, Komm EKEG § 11 Rz 8. …”

§ 3 EKEG – Kreditgewährung S. 61-66

„… Saurer in Kalss/Rüffler, Eigenkapitalersatz 147. 227 zum abweichenden Stand in Deutschland vgl. BGH …” „… , II ZR 255/87 = BGHZ 105, 168. 239 Schmidsberger, Eigenkapitalersatz 27. 641994 hat der OGH240 zu …” „… , Eigenkapitalersatz 28. 243 OGH 12.09.1996, 8 ObS 2107/96b = SZ 69/208; OGH 30.10.1997, 8 Ob 254/97d = ecolex 1998 …”

§ 1 EKEG – Grundtatbestand S. 53-59

„… Eigenkapital ersetzende Gesellschafterleistungen (Eigenkapitalersatz-Gesetz - EKEG), BGBl. I Nr. 92/2003 …” „… . Festzuhalten wäre noch, dass die Verwendung von Eigenkapitalersatz ein legitimes Finanzierungsinstrument ist …” „… Grundlage für die doch manchmal kniffeligen Fragen zum Eigenkapitalersatz zu schaffen. Angestrebt wurde in …”

§ 7 EKEG – Treuhand S. 73-75

„… Eigenkapitalersatz.329 § 6 EKEG soll einer häufig im Konzern auftretende Umgehungsvariante Einhalt gebieten …” „… Schmidsberger, Eigenkapitalersatz 61ff; Karollus, ÖBA 1997, 105 (111f.). …” „… § 9 EKEG stehen. Auf die Anwendung von Eigenkapitalersatzrecht und dessen Folgen im Konzern wird an …”

§ 14 EKEG – Rückzahlungssperre S. 87-89

„… Kalss/Rüffler, Eigenkapitalersatz 47. 399 Karollus/Isola/Huemer, WP-JB 2003, 305; Vogt in Schopper/Vogt, Komm …” „… , GesRZ 1989, 186. 406 vgl. in Deutschland § 32b dGmbHG. 407 Kalss in Kalss/Rüffler, Eigenkapitalersatz …” „… dazu Schulyok in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 48, der es für nicht nachvollziehbar hält …”

Zweistufiges System: BGH-Regeln und Novellen-Regeln S. 95-102

„… brisante Thema des Eigenkapitalersatzes innerhalb eines Konzerns ausführlichen Regelungen unterstellt …” „… den BGH-Regeln gebunden, denn nur insoweit wird das Eigenkapitalersatz benötigt, um das Stammkapital …” „… 95kredite“ von den Bestimmungen des Eigenkapitalersatzrechts mit umfasst. Wenn die Tochter A einer …”

§ 11 EKEG – Kommanditgesellschaft S. 83-84

„… Saurer in Kalss/Rüffler, Eigenkapitalersatz 145; Schopper in Schopper/Vogt, Komm EKEG § 11 Rz 8. 84 …” „… das Eigenkapitalersatzrecht mit einbezieht. Ist der Kommanditist im Verhältnis zur KG erfasster …” „… Kapitalgesellschaft und nicht der KG selbst einen Kredit? Damit sollten die Regelungen vom Eigenkapitalersatzrecht …”

Ergebnis S. 93-95

„… Eigenkapitalersatzes innerhalb eines Konzerns ausführlichen Regelungen unterstellt worden. In diesem Bereich gebührt …” „… 932.2. Ergebnis: Reichen die gesetzlichen Regelungen zum Eigenkapitalersatzrecht in Österreich aus …” „… Eigenkapitalersatzrecht in Österreich sind meines Erachtens gerade im Bereich der Konzerntatbestände sehr ausführlich ins …”

Rechtsfolgen in der Insolvenz S. 121-123

„… Rechtsprechungsregeln waren derartige Besicherungen von Gesellschaftern in den Eigenkapitalersatz mit einbezogen.634 …” „… Umgehungsvariante im Eigenkapitalersatzrecht. Ein Kreditinstitut beispielsweise gewährt einer Gesellschaft ein …”

Sanierungsprivileg S. 116-118

„… Anwendung der Regeln über den Eigenkapitalersatz“. 589 Pentz, GmbHR 1999, 437; Dörrie, ZIP 1999, 12. 590 …” „… , unter welchen Voraussetzungen das Eigenkapitalersatzrecht bei der Darlehensgewährung in verbundenen …” „… des Eigenkapitalersatzrechts subsumiert werden.587 Das Sanierungsprivileg greift dem Wortlaut nach zu …”

Gesellschafterbesicherte Darlehen Dritter S. 123-125

„… Eigenkapitalersatz mit einbezogen.634 Vorliegen muss folgende Situation:635 Ein Darlehen wird von einem …” „… versuchte Umgehungsvariante im Eigenkapitalersatzrecht. Ein Kreditinstitut beispielsweise gewährt einer …” „… Eigenkapitalersatzrecht in Deutschland aus, um zu verhindern, dass die komplexen Finanzierungsmöglichkeiten innerhalb …”

Eigenkapitalersatzrecht im Konzern S. 113-116

„… auch der Pfandgläubiger den Regeln des Eigenkapitalersatzrechts, da ihm ausnahmsweise eine …” „… Eigenkapitalersatzrecht nur dann erfasst, wenn sie die gewährten Leistungen nicht aus ihrem eigenen Vermögen beziehen …” „… . Eigenkapitalersatzrecht im Konzern Wie schon im österreichischen Teil dieser Abhandlung erörtert, treffen wir auch in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . § 6 EKEG – abgestimmtes Verhalten 712.1.7. § 7 EKEG – Treuhand 732.1.8. Eigenkapitalersatzrecht im …” „… . § 16 EKEG 902.1.15. Resümee 912.2. Ergebnis 932.3. Eigenkapitalersatzrecht in Deutschland 952.3.1 …” „… 1112.3.5.2. Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Dritte 1122.3.6. Eigenkapitalersatzrecht im Konzern …”

§ 2 EKEG – Krise S. 59-61

„… Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 43; kritisch Reich-Rohrwig, ecolex2004, 106 (109), der die Meinung …” „… lit. b UGB. 221 § 224 Abs 3 UGB. 222 Schulyok in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 44. 223 …”

§ 4 EKEG – Erfasste Gesellschaften S. 66-68

„… Entgeltforderung lediglich nachrangig zu befriedigen.260Die Grundsätze des Eigenkapitalersatzrechts wurden im Jahr …” „… wurde das Eigenkapitalersatzrecht bekanntlich anhand der GmbH mit der Analogie aus § 74 öGmbHG.267 Die …” „… Eigenkapitalersatzrechts auf Genossenschaften mit beschränkter Haftung.270Mit § 4 Z 2 EKEG wurden auch diese in den …”

§ 5 EKEG – Erfasste Gesellschafter S. 68-71

„… 682.1.5. § 5 EKEG – Erfasste Gesellschafter Die Rechtsfolgen des Eigenkapitalersatzrechts sollen …” „… Sinne des Eigenkapitalersatzrechts in Betracht kommt. Umfasst sind Gesellschafter, die einen …” „… weiteren Sondertatbestände des EKEGs) erfüllen, unterliegen nicht dem Eigenkapitalersatzrecht. § 5 Abs 1 Z …”

§ 6 EKEG – abgestimmtes Verhalten S. 71-73

„… Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 100. 302 Kritik an der Formulierung: Schopper in Schopper/Vogt, Komm …” „… vierten Seitenlinie verwandt oder verschwägert sind.308305 Schummer, Eigenkapitalersatzrecht 190ff. 306 …” „… Karollus in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 101. 307 Karollus/Isola/Huemer, WP-JB 2003, 305 (316 …”

§ 12 EKEG – Nicht zu berücksichtigende Beteiligungen S. 84-86

„… Eigenkapitalersatzrecht in Betracht kommt. Außerdem müssen die Aktionäre der Beteiligungsfondsgesellschaft bei einer …” „… einer Zusammenrechnung ihrer Anteile iSd § 8 EKEG von den Folgen des Eigenkapitalersatzrechts betroffen …” „… Unternehmen erleichtern. Das richterlich fortgebildete Eigenkapitalersatzrecht vor In-Kraft-Treten des EKEG …”

§ 13 EKEG – Anteilserwerb zur Sanierung S. 86-87

„… . Das richterlich fortgebildete Eigenkapitalersatzrecht vor In-Kraft-Treten des EKEG galt als besonders …” „… Eigenkapitalersatzrechts aus. 384 Götz/Hegerl, DB 1997, 2365ff.; Harrer, WBl 2004, 201 (210). 385 vlg. Lutter/Hommelhoff …”

Eigenkapital ersetzende Gesellschaftersicherheiten S. 89-91

„… richterlich fortgebildeten und durch die Lehre immer wieder ergänzten Eigenkapitalersatzrechts kritisiert. Zum …” „… Kodifizierung des Eigenkapitalersatzrechts für heftige Diskussionen gesorgt hat. Dem Gesetzgeber ist es in …”

Resümee S. 91-93

„… ergänzten Eigenkapitalersatzrechts kritisiert. Zum einen wurde die allgemeine Rechtsunsicherheit immer …” „… Kriterien Rechtsunsicherheit, die auch bereits vor der Kodifizierung des Eigenkapitalersatzrechts für …” „… Eigenkapitalersatzrecht oft als sanierungsfeindlich charakterisiert, muss man dem Gesetzgeber in Hinblick auf § 13 EKEG …”

Krise S. 102-104

„… seine Gesellschaft gewährte Darlehen wird nach den Regeln des Eigenkapitalersatzrechts in funktionelles …” „… um Eigenkapitalersatzrecht zur Anwendung bringen zu können.481Gesellschafterleistungen sind erst nach …” „… Eigenkapitalersatzrechts in Deutschland eine Situation einer Gesellschaft aber nicht erst mit Eintritt der Insolvenzreife …”

Kreditgewährung S. 104-109

„… Ausschlaggebend dafür, ob ein Darlehen unter die Regeln des Eigenkapitalersatzrechts fällt oder nicht, ist der …” „… Darlehen nachträglich den Regeln des Eigenkapitalersatzrechts unterstellt werden. Man spricht in diesem …” „… , Eigenkapitalersatzrecht4 Rz 46. 500 Goette/Kleindiek, Eigenkapitalersatzrecht4 Rz 48. 501 BGH 19.9.1996, IX ZR 249/95 …”

Erfasste Gesellschaften S. 109-110

„… werden von Lehre536 und Rechtsprechung537 die Regelungen zum Eigenkapitalersatzrecht auf die AG …” „… Gesellschafter sind grundsätzlich vom Anwendungsbereich der Regeln zum Eigenkapitalersatzrecht nicht erfasst …” „… können.540Schmidt vertritt darüber hinaus sogar die Ansicht, dass das Eigenkapitalersatzrecht auch auf …”

Erfasste Gesellschafter S. 110-113

„… 110 Bei stillen Gesellschaften hängt die Anwendbarkeit der Reglungen zum Eigenkapitalersatzrecht …” „… Genossenschaft über Kapitalerhaltungsgrundsätze verfügt544 ist eine Anwendung der Eigenkapitalersatzregeln in …” „… Eigenkapitalersatzregeln nur Gesellschafter, denn nur diese sind für die Finanzierung der Gesellschaft verantwortlich …”

Ergebnis: S. 125-128

„… Eigenkapitalersatzrecht in Deutschland aus, um zu verhindern, dass die komplexen Finanzierungsmöglichkeiten innerhalb …” „… also auch in den § 8 und § 9 EKEG ausdrücklich Regelungen zum Eigenkapitalersatzrecht im Konzern …” „… kommt, dass die Regelungen zum Eigenkapitalersatzrecht in Deutschland, aufgrund des zweistufigen Systems …”

Eigenkapital ersetzende Gesellschafterleistungen S. 129-133

„… Bestimmung bildet die wichtigste insolvenzrechtliche Folge zum österreichischen Eigenkapitalersatzrecht. Nach …” „… . §§ 110ff. KO. 678 Schummer in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 146. 679 § 39 Abs 2 InsO …” „… Rechberger/Thurner, Insolvenzrecht² Rz 130d; Schummer in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 147ff.; Mohr in …”

Eigenkapitalersetzende Gesellschaftersicherheiten S. 133-134

„… Rechberger/Thurner, Insolvenzrecht² Rz 130d; Schummer in Dellinger/Keppert, Eigenkapitalersatzrecht 147ff.; Mohr in …”

Eigenkapitalersetzende Gesellschaftersicherheiten S. 143-144

„… Eigenkapitalersatzregeln am silbernen Tablett präsentiert.753 Auch insolvenzrechtlich erscheint es nicht einleuchtend …”

Kleinbeteiligungsprivileg S. 144

„… Regelung eine Umgehungsvariante der Eigenkapitalersatzregeln am silbernen Tablett präsentiert.753 Auch …”

Anfechtung durch den Masseverwalter S. 144-150

„… Regelung eine Umgehungsvariante der Eigenkapitalersatzregeln am silbernen Tablett präsentiert.753 Auch …” „… Rechtshandlungen vom Anfechtungsrecht erfasst, die auf Basis des Eigenkapitalersatzrechts getätigt wurden …” „… . Deutschland kann zwar mit keinem umfassenden kodifizierten Eigenkapitalersatzrecht aufwarten, in Bezug auf das …”

Resümee S. 150-152

„… Eigenkapitalersatzrecht (BGH- und Novellen-Regeln) auch in den Anfechtungsbestimmungen wieder. Eine Befriedigung, die ein …”

Grundsätzliche Änderungen im deutschen GmbH Recht S. 153-156

„… Die von mir in den vorderen Kapiteln dargestellte Rechtslage im Bereich des Eigenkapitalersatzrechts …” „… . Das Eigenkapitalersatzrecht nach dem MoMiG Geht es nach dem Regierungsentwurf824 des MoMiG soll das …” „… Eigenkapitalersatzrecht auf eine rein insolvenz- und anfechtungsrechtliche Grundlage gestellt werden. Eine Einordnung des …”

Wegfall von „Krise“ und „Finanzierungsfolgenverantwortung“ S. 156-157

„… Eigenkapitalersatzrecht nach dem MoMiG Geht es nach dem Regierungsentwurf824 des MoMiG soll das derzeit noch auf die …” „… Rechtsprechungsregeln zu §§ 30 und 31 dGmbHG und den Novellen-Regeln basierende Eigenkapitalersatzrecht auf eine rein …” „… insolvenz- und anfechtungsrechtliche Grundlage gestellt werden. Eine Einordnung des Eigenkapitalersatzrechts …”

Abschaffung der Rechtsprechungsregeln S. 157-159

„… 31 dGmbHG bestehen bleiben müssen. Seitdem herrscht im deutschen Eigenkapitalersatzrecht ein …”

Erfasste Kreditgeber S. 160-161

„… Eigenkapitalersatzrecht findet sich im Bereich der Nutzungsüberlassung. War nach bisheriger Rechtsprechung der …”

Darlehen und wirtschaftlich gleichgestellte Forderungen S. 161-163

„… Eigenkapitalersatzrecht findet sich im Bereich der Nutzungsüberlassung. War nach bisheriger Rechtsprechung der …” „… überlassen854, fällt diese Pflicht mit der Neukonzeption des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG weg. Da …”

Anfechtungsrecht S. 163-164

„… vorangegangenenVersuche dem wuchernden richterlichen Recht auf dem Gebiet des Eigenkapitalersatzrechts Einhalt zu gebieten …”

Resümee S. 164-166

„… richterlichen Recht auf dem Gebiet des Eigenkapitalersatzrechts Einhalt zu gebieten, wurde alsbald eingedämmt …” „… als Gesellschafter iSd Eigenkapitalersatzrechts zu qualifizieren sind. Zieht man nun Parallelen …” „… dem Gebiet des Eigenkapitalersatzrechts einen grundlegend neuen Weg ein. Hat man sich in Österreich …”

doi.org/10.5771/9783845210568

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