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Monopolkommission - Empfehlungen für einen effektiven und effizienten Digital Markets Act

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Monopolkommission (ed.)

Empfehlungen für einen effektiven und effizienten Digital Markets Act

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 82 2022

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Kapitel 6: Notwendigkeit einer Effizienzeinrede S. 55-72

„… 55 Kapitel 6 Notwendigkeit einer Effizienzeinrede 130. In diesem Kapitel untersucht die …” „… Monopolkommission, ob der DMA um eine Effizienzeinrede ergänzt werden und wie diese ausgestaltet sein sollte. Hierzu …” „… wird zunächst der Bedarf für eine Effizienzeinrede diskutiert (Abschnitt 6.1), bevor die Möglichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Notwendigkeit einer Effizienzeinrede …” „… ...................................................................................... 55 6.1 Grundsätzliche Erwägungen zum Bedarf einer Effizienzeinrede im DMA ...................... 55 …” „… ............................................. 58 6.3 Ausgestaltung einer Effizienzeinrede im DMA …”

Kurzfassung S. 2-5

„… Auslegung der Regeln kommen. Zudem könnten damit sowie mit der Einführung einer Effizienzeinrede – dazu …” „… Effizienzeinrede zugänglich sind. Die hier erfolgenden Vorschläge sind mit Blick auf die Balance aus Flexibilität …” „… andere Dienste – vorbehaltlich einer Effizienzeinrede (dazu unten K9) – auszuweiten, die bisher nicht …”

Kapitel 4: Systematik der Artikel 5 und 6 DMA S. 23-36

„… Effizienzen generiert. Vgl. auch Erwägungsgrund 9 des DMA. Die Ergänzung des DMA um eine Effizienzeinrede in …” „… ) sowie der Effizienzeinrede zugänglich zu machen (dazu noch Kapitel 6). 50 Dazu noch Tz. 57 f. 51 …” „… zwar vertreten, dass eine Effizienzeinrede nur für solche Verhaltenspflichten gelten solle, die …”

Kapitel 7: Fazit und Empfehlungen S. 73-75

„… sämtlich dem Dialogverfahren sowie (dazu noch sogleich) einer Effizienzeinrede zugänglich sind. Dies hat …” „… – vorbehaltlich einer Effizienzeinrede – auch auf andere Dienste ausgeweitet werden, die bisher nicht über die …” „… Hinsicht eng gefasste Effizienzeinrede ergänzt werden. Eine ausnahmsweise Freistellung von den …”

Kapitel 1: Einleitung und Überblick S. 6-10

„… der Effizienzeinrede und erscheint somit im Ausgangspunkt konsequent. Der DMA definiert als …” „… Ergänzung des DMA um eine Effizienzeinrede (Kapitel 6) bevor es mit einem Fazit und Empfehlungen (Kapitel 7 …”

Kapitel 5: Bewertung ausgewählter Verhaltenspflichten in Artikel 5 und 6 DMA S. 37-54

„… Kopplung der In-App- Käufe unter dem Vorbehalt einer Effizienzeinrede untersagt. 5.1.4 Selbstbevorzugung …” „… einzelnen Diensten Effizienzvorteile überwiegen, verbleibt ihnen die Möglichkeit der Effizienzeinrede.139 …”

doi.org/10.5771/9783748929208

Alexander Morell - (Behavioral) Law and Economics im europäischen Wettbewerbsrecht

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Alexander Morell

(Behavioral) Law and Economics im europäischen Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 255 2011

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Zusammenfassung der Überlegungen zur Effizienzeinrede S. 176

„… Missbräuchlichkeitsvermutung abzusehen. j) Zusammenfassung der Überlegungen zur Effizienzeinrede Nach der Analyse der …” „… demnach nicht deswegen ausgeschlossen, weil mit dem Durchgreifen einer Effizienzeinrede in der Regel zu …”

Zwischenergebnis: De facto per se Verbot von Zielrabatten mit Möglichkeit einer Effizienzeinrede S. 39-41

„… facto per se Verbot von Zielrabatten mit Möglichkeit einer Effizienzeinrede Der Gerichtshof benutzt …” „… EuGH lässt seit seinem British-Airways-Urteil ausdrücklich im Einzelfall eine Effizienzeinrede zu, mit …” „… der Effizienzeinrede tatsächlich sehr hoch sein können. II. Der Test der Kommission Die Kommission …”

Definition von Missbrauch für die folgende Abhandlung: Ein ebenso effizienter Wettbewerber könnte wegen des Rabattsystems nicht auf den Markt zutreten S. 63-71

„… dennoch unproblematisch erscheint. Die Effizienzeinrede gibt ihm also im Vergleich zur traditionellen und …” „… , sollte er zu Unrecht belastet werden, verteidigen kann, indem er sich auf die Effizienzeinrede beruft …” „… einer Effizienzeinrede auch in Art. 102 AEUV darf also nicht wie eine Beweislastumkehr zum Nachteil der …”

Abschwächung doppelter Marginalisierung S. 153-159

„… 153 IV. Rabatte erfüllen die Effizienzeinrede nicht in der Mehrzahl der Fälle Eine abstrakt …” „… charakterisierten Rabatte mit hoher Wahrscheinlichkeit die Voraussetzungen der Effizienzeinrede erfüllen würden …” „… . Nach dem Urteil in der Sache British Airways müssten, damit die Effizienzeinrede griffe, durch das …”

Konkretisierung von Art. 102 AEUV als Anwendung widerleglicher Missbräuchlichkeitsvermutungen S. 61-63

„… können berücksichtigt werden, wenn das marktbeherrschende Unternehmen die Effizienzeinrede erhebt. Dann …” „… nur im Rahmen der Effizienzeinrede auf Initiative des marktbeherrschenden Unternehmens statt.157 Im …” „… unproblematisch erscheint. Die Effizienzeinrede gibt ihm also im Vergleich zur traditionellen und dem Wortlaut …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Zielrabatten mit Möglichkeit einer Effizienzeinrede 39 8 II. Der Test der Kommission 41 a) Der Test der …” „… Effizienzeinrede nicht in der Mehrzahl der Fälle 153 a) Abschwächung doppelter Marginalisierung 153 Annex zu a …” „… Effizienzeinrede 176 V. Bewertung des Tests des Gerichtshofs 176 VI. Bewertung des Tests der Kommission 178 a …”

Trittbrettfahrer und hold-up S. 164-167

„… sein, eine Effizienzeinrede für das Gros der Fälle zu stützen. e) Trittbrettfahrer und hold-up287 …” „… Voraussetzung der Effizienzeinrede erfüllt. Allerdings trifft die hier vorgestellte Analyse nur zu, wenn die …” „… beteiligt werden können und so die Effizienzeinrede auslösen. Perfekte Preisdiskriminierung (oder …”

Marktverschluss durch die Verbindung von Märkten durch Zielrabatte (bundled rebates) S. 117-134

„… zur Effizienzeinrede betrachtet werden muss.236 Nehmen wir an, das Unternehmen M ist Monopolist auf …” „… Effizienzeinrede vgl. unten im Abschnitt „IV. Rabatte erfüllen die Effizienzeinrede nicht in der Mehrzahl der …” „… würde, was die Effizienzeinrede bei Bündelrabatten in der Regel auslösen könnte. Wäre dies der Fall …”

Bestimmung von Missbrauch durch den EuGH S. 29-39

„… Diskussionspapier, dass die Beweislast für eine solche Effizienzeinrede dem Marktbeherrscher obliegt.46 Das British …” „… Airways-Urteil scheint tatsächlich die Beweislast für die Effizienzeinrede beim Marktbeherrscher zu sehen.47 Denn …” „… den Vertrag wünschte oder nicht. Denn der 45 In Form einer regulären Effizienzeinrede jetzt EuGH …”

Marktforschung S. 175-176

„… Überlegungen zur Effizienzeinrede Nach der Analyse der vorgeschlagenen effizienzbasierten Rechtfertigungen von …” „… , weil mit dem Durchgreifen einer Effizienzeinrede in der Regel zu rechnen wäre. V. Bewertung des Tests …”

Zusammenfassung der Anhaltspunkte, welche die Missbräuchlichkeit von Rabatten vermuten lassen S. 147-153

„… . Rabatte erfüllen die Effizienzeinrede nicht in der Mehrzahl der Fälle Eine abstrakt generelle …” „… Rabatte mit hoher Wahrscheinlichkeit die Voraussetzungen der Effizienzeinrede erfüllen würden. Nach dem …” „… Urteil in der Sache British Airways müssten, damit die Effizienzeinrede griffe, durch das Rabattsystem …”

Anreizwirkung S. 162-164

„… Effizienzeinrede in der Regel nicht begründen. Weder ist klar, ob Zielrabatte im Zusammenhang mit Größenvorteilen …” „… sein, eine Effizienzeinrede für das Gros der Fälle zu stützen. e) Trittbrettfahrer und hold-up287 …”

Bewertung des Tests des Gerichtshofs S. 176-178

„… Missbräuchlichkeitsvermutung abzusehen. j) Zusammenfassung der Überlegungen zur Effizienzeinrede Nach der Analyse der …” „… demnach nicht deswegen ausgeschlossen, weil mit dem Durchgreifen einer Effizienzeinrede in der Regel zu …”

Die positiven Folgen von Preisdiskriminierung S. 167-173

„… Effizienzeinrede auslösen. Perfekte Preisdiskriminierung (oder Preisdiskriminierung ersten Grades) ist eine Praxis …” „… nicht gesagt werden, dass eine Effizienzeinrede aufgrund der preisdiskriminierenden Wirkung in der Regel …”

Der Test der Kommission nach dem Diskussionspapier von 2005 S. 41-49

„… EuGH lässt seit seinem British-Airways-Urteil ausdrücklich im Einzelfall eine Effizienzeinrede zu, mit …” „… der Effizienzeinrede tatsächlich sehr hoch sein können. II. Der Test der Kommission Die Kommission …”

Größenvorteile auf der nachgelagerten Produktions- oder Vertriebsstufe S. 161-162

„… Produktionsstufe können daher eine Effizienzeinrede in der Regel nicht begründen. Weder ist klar, ob Zielrabatte im …”

Preisdruckmittel S. 174-175

„… Grund, nicht anzunehmen, die Effizienzeinrede griffe bei Zielrabatten in der Regel. h …”

Preissenkung? S. 173-174

„… Grund, nicht anzunehmen, die Effizienzeinrede griffe bei Zielrabatten in der Regel. h …”

Die Länge der Referenzperiode S. 145-147

„… Effizienzeinrede erlaubt es dem Marktbeherrscher aber, zum Beispiel zu argumentieren, dass das Rabattsystem …”

Fallende Durchschnittskosten, Skalenerträge und die Wiedergewinnung fixer Kosten S. 159-161

„… , wie sie von Zielrabatten erwartet werden,278 sodass auch hier die Bedingung der Effizienzeinrede nicht …”

Negative inkrementelle Preise als ein Hauptmerkmal missbräuchlicher Preisgestaltungen, wenn die Asymmetrie in finanziellen Beschränkungen liegt S. 142-145

„… finanzieller Asymmetrie verbieten. Die Effizienzeinrede erlaubt es dem Marktbeherrscher aber, zum Beispiel zu …”

Was sind Zielrabatte? S. 17-21

„… der EuGH durch die Zulassung der Effizienzeinrede im British Airways-Urteil schon den Rahmen gesetzt …”

Mindestmarktanteil, Netzwerkeffekte und Preisdiskriminierung (Karlinger/Motta). S. 134-142

„… , ob nicht Rabatte in der Regel die Voraussetzungen der Effizienzeinrede (Generierung eines …”

Ausschluss des ebenso effizienten Wettbewerbers durch „Eintrittspreise“ für Märkte und die Induktion von Ausschließlichkeit. S. 87-117

„… Missbräuchlichkeitsvermutung geprüft werden und nicht ihr Vorliegen vom Marktbeherrscher im Rahmen einer Effizienzeinrede …”

doi.org/10.5771/9783845233178

Markus Raeder - Der Schutz des Lieferanten als Marktgegenseite im Kartellrecht

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Markus Raeder

Der Schutz des Lieferanten als Marktgegenseite im Kartellrecht

Series: Münchener Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Volume 36 2017

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4. Kapitel: Schutz der Marktgegenseite S. 291-339

„… Verbraucherbegriff der Effizienzeinrede und einem Wohlfahrtsbegriff, der neben der Effizienz auch Auswahl und …” „… kartellrechtlichen Normen im Besonderen. Dann stellt sie den Schutzzweck der Effizienzeinrede des Art. 101 Abs. 3 …” „… AEUV vergleichbare Effizienzeinrede, um der bezweckten Wohlfahrtsförderung nachzukommen.989 Der EuGH …”

3. Kapitel: Normative Wertungen des Kartellrechts S. 217-290

„… zu schützen. Die Effizienzeinrede des Art. 101 Abs. 3 AEUV, die als Erwägungsgrund Nr. 29 in der …” „… Wohlfahrtssteigerung alleiniger Schutzzweck des Kartellverbotes ist.790 Zwar schränkt die Effizienzeinrede den …” „… Einschränkung, die als Effizienzeinrede zwar objektiv wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen rechtfertigen kann …”

Schluss S. 340-344

„… . 101 Abs. 3 AEUV angelegt, bezieht sich aber auf das gesamte Kartellrecht. Gerade die Effizienzeinrede …” „… Tatbestandsmerkmale funktionell auszulegen. Gerade die Effizienzeinrede soll die negativen Auswirkungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . 305 Ausgleichsfunktion der Effizienzeinrede1. 306 Symmetrischer Schutz von Angebots- und …” „… Stellungnahme zu einer Effizienzeinrede innerhalb des § 19 GWB IV. 339 ZwischenergebnisV. 339 Schluss 340 …”

1. Kapitel: Defizite im Schutz des Lieferanten gegenüber dem Schutz des Verbrauchers S. 25-110

„… Totengräber des more economic approach sehen, liegt in der vom EuGH gebilligten Effizienzeinrede im Rahmen des …”

doi.org/10.5771/9783845280332

Marius Leber - Dynamische Effizienzen in der EU-Fusionskontrolle

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Marius Leber

Dynamische Effizienzen in der EU-Fusionskontrolle

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 62 2018

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Zusammenfassung in Thesen und Beantwortung der Forschungsfragen S. 275-280

„… Mobilfunksektor und wirft ein Schlaglicht auf das Instrument der Effizienzeinrede in der europäischen …” „… (2006-2016) zeigt eine Zunahme des Umfangs der Effizienzeinrede so‐ wie eine Komplexitätszunahme des …” „… Kommission eine feste Entscheidungspra‐ xis. – Die Effizienzeinrede bleibt im Rahmen von Mobilfunkfusionen in …”

Kapitel 5. Dynamisierung der Kartellrechtsinstrumente S. 249-274

„… Prognoseproblem im Rahmen der Effizienzeinrede in der europä‐ ischen Fusionskontrolle aufgelöst werden kann. Das …” „… der Effizienzeinrede insgesamt stärken. Zudem sollen die Verfah‐ ren der Fusionskontrolle …” „… wohlfahrtsökonomischen Fragestellungen. Als mögliche Gründe für das systematische Scheitern der Effizienzeinrede wurden …”

Kapitel 1. Das Prognoseproblem in der EU-Fusionskontrolle S. 19-51

„… SIEC-Tests im Jahr 2004 hat die Effizienzeinrede erheblich an Bedeutung gewonnen. Der Wortlaut des Art. 2 …” „… Effizienzeinrede in Erwägungsgrund 29. Danach können die durch den Zusammenschluss bewirkten Effizienzvorteile die …” „… Effizienzeinrede ist an strenge Voraussetzungen geknüpft: Die behaupteten Effizienzvorteile müssen anerkannt …”

Kapitel 4. Kartellrechtliche Entscheidungen in dynamischen Märkten S. 147-248

„… Effizienzeinrede im EU-Fusionskontrollverfahren. Das Kapitel gliedert sich in vier Teile: Teil A beginnt mit …” „… ‐ einrede zu zeichnen. Darüber hinaus ist die Effizienzeinrede auf europäi‐ scher Ebene sehr elaboriert …”

Einleitung S. 13-16

„… noch zu zeigen sein wird, bleibt die Effizienzeinrede jedoch in der Praxis in einem überragend großen …”

Kapitel 2. Prognosen in dynamischen Märkten S. 52-126

„… Teil B wird ein Schlaglicht auf die Effizienzeinrede in der Europä‐ ischen Fusionskontrolle geworfen …” „… OECD-Studie zu Effizienzeinreden aus dem Jahre 2012 heißt es etwa: The key difference between the two concepts …”

Kapitel 3. Methodik einer „effizienzorientierten“ Entscheidungsanalyse S. 127-146

„… , Wirtschaftsordnung durch Zivilgerichte, 2014, S. 146. 127 der Blick wird auf die Effizienzeinrede in den jeweiligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gesamtbetrachtung und Quervergleicha. 204 Umfang der Effizienzeinredeaa. 205 Beweisvortragbb. 206 …”

doi.org/10.5771/9783845292113

Lars Mesenbrink - Das Antimonopolgesetz der VR China im Spannungsfeld zwischen Politik und Wettbewerbsrecht

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Lars Mesenbrink

Das Antimonopolgesetz der VR China im Spannungsfeld zwischen Politik und Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 249 2010

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Spannungsfeld von Wettbewerb und Industriepolitik in den Fusionskontrollvorschriften S. 216-237

„… Frage, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine Effizienzeinrede oder um eine Abwägungsregel handelt …” „… Effizienzeinrede auch solche Faktoren einzubeziehen, die etwa der Entwicklung des technischen und wirtschaftlichen …” „… letztlich zu entscheiden. Der Einfluss der Behörde wäre bei Bejahung einer Effizienzeinrede mithin deutlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Auswirkungen auf den Wettbewerb 195 aa) Stand der Diskussion 196 (1) Effizienzeinrede 196 (2) Reine …”

doi.org/10.5771/9783845226811

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