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Christina Forsbach - Externe Demokratieförderung in Tunesien

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Christina Forsbach

Externe Demokratieförderung in Tunesien

Series: Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie

Volume 10 2022

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6. EU-Demokratieförderung S. 317-396

„… EU-DemokratieförderungNichtdemokratisches System„Tunesien war bekanntlich das erste Partnerland im …” „… . EU-Demokratieförderung318im Jahr 2002 das eigenständige Unterhalten zweier Nuklearanlagen durch den Iran bekannt wurde …” „… . 134.6. EU-Demokratieförderung320Kämpfern assoziiert wurde.24 Eine erfolgreiche „Versicherheitlichung“25 …”

2. „Unscrambling“ democracy promotion S. 41-142

„… , S. 353–354; Dies., Externe Demokratieförderung der Europäischen Union – die Instrumentenwahl der EU …” „… ,2007, S.354)Urdze(Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten, 2010, S …” „… EU-Demokratieförderung im Drittland 5: (In-) Stabilität des Drittlands 6: Stand der Demokratieentwicklung im …”

1. Einleitung S. 17-40

„… einer Verzögerung von rund zehn Jahren einsetzend – zur externen EU-Demokratieförderung.43 Hier betritt …” „… Strategien und Motiven der externen Akteure selbst rar.66 Zur EU-Demokratieförderung haben sich neben den …” „… Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten, 2010; Youngs, The European Union and Democracy …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… für Politikwissenschaft (DVPW)2.AuflageEU und USA im VergleichExterne Demokratieförderung in Tunesien …” „… EU-Demokratieförderung6. 317Nichtdemokratisches System6.1 317Strategische Ebene6.1.1 319Umsetzungsebene6.1.2 333 …” „… NomosExterne Demokratieförderung in TunesienChristina ForsbachDemokratiestudien. | 10Demokratie …”

7. Vergleich zwischen den Fällen S. 397-430

„… vor allem der Demokratieförderung entgegenlaufende sicherheitspolitische Interessen, der EU konträre …” „… EU-Demokratieförderung eine binäre Zuschreibung für die Wahl der Adressatengruppen vornehmen, wurden bereits einleitend …” „… Permanenz und Persistenz 79 Interview mit Megan Doherty.80 Diese Charakteristika der EU-Demokratieförderung …”

3. Externe Akteure USA und EU: historische Pfadabhängigkeiten und institutionelle Vorbedingungen S. 143-215

„… Externe Akteure USA und EU: historische Pfadabhängigkeiten und institutionelle Vorbedingungen„Der …” „… sich die EU-Außenpolitik just im operativen Ausbau. Auf dem Gipfel von Kopenhagen wurden im Dezember …” „… .3 EU-Außenbeauftragter Javier Solana und Außenkommissar Christopher Patten hatten im Sommer 2002 …”

8. Conclusio S. 431-454

„… US-amerikanischen und der EU-Demokratieförderung in Tunesien über etwas mehr als zehn Jahre (von 2004 bis 2016 …” „… ) unter Bezugnahme nicht nur auf die Demokratieförderung, sondern auch auf die Gesamtkooperation der EU …” „… Jahren auf die Suche nach konträren Akteursstrategien auf US- und EU-Seite machten und so lediglich …”

9. Quellen- und Literaturverzeichnis S. 455-550

„… , https://ec.europa.eu/commission/presscorner/api/files/document/print/en/speech_11_101/SPEECH_11_101_EN.pdf; 13.09.2020._______, Statement by EU High Representative Catherine …” „… . Januar 2014, https://eeas.europa.eu/archives/ashton/media/statements/docs/2014/140127_02_en.pdf …” „… ; 30.10.2020.Assoziationsrat EU-Tunesien, Beschluss des Assoziationsrates EU-Tunesien zur Einsetzung von …”

5. US-Demokratieförderung S. 257-316

„… US-DemokratieförderungNichtdemokratisches SystemEinleitend und zum besseren Verständnis der …” „… des Center for Strategic and International Studies (CSIS).5. US-Demokratieförderung258ches aktive …” „… followed by needed political reform.”).5. US-Demokratieförderung260Der einzige, der die „moderate“20 Rolle …”

Vorwort S. 15-16

„… VorwortExterne Demokratieförderung in Tunesien – das ist auch mehr als zehn Jahre nach dem Beginn …” „… Vergangenheit eingesetzt worden sind und mit welchen Strategien und Motiven sich die USA und die EU überhaupt …”

doi.org/10.5771/9783748935209

Sigita Urdze - Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

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Sigita Urdze

Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

Series: Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie

Volume 1 2010

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Externe Demokratieförderung als Konzept der EU-Politik S. 19-23

„… Demokratieförderung“ zusammengefasst – ist zu einem Bestandteil nahezu aller Bereiche auswärtiger Politik der EU …” „… große Gewicht der Demokratieförderung bei der Außenpolitik der EU führt dazu, dass die EU in der …” „… wird ausgeführt, was laut EU überhaupt unter EU-Demokratieförderung zu verstehen ist. Anschließend wird …”

Zusammenhang zwischen dem Vorhandensein von externen Akteuren in den zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der externen Demokratieförderung der EU S. 225-228

„… zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der externen Demokratieförderung der EU Um den Einfluss des von …” „… Demokratieförderung kann festgehalten werden, dass eine mit der EU übereinstimmende Motivation auch auf Seiten der USA …” „… externen Demokratieförderung der EU in der Region resultiert.97 In Bezug auf die vierte Hypothese: „Je …”

Einleitung S. 15-18

„… Demokratieförderung der EU zunehmend Beachtung, wenngleich mit einiger Verzögerung: Eine Vielzahl von …” „… über die externe Demokratisierung der EU gezählt werden können, da darin die Demokratieförderung nicht …” „… 2009). Ein anderer Strang der Forschung zur externen Demokratieförderung der EU zielt darauf, die Art …”

Normative Motivation der Europäischen Union in den Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten S. 155-161

„… Staaten Im Rahmen der externen Demokratieförderung in den zentralasiatischen Staaten greift die EU auf …” „… Demokratieförderung von der EU zur Grundlage der Anerkennung der staatlichen Unabhängigkeit der zentralasiatischen …” „… Bestätigung der Bedeutung der Demokratieförderung für die Beziehungen der EU zu den zentralasiatischen Staaten …”

Zusammenhang zwischen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen der Europäischen Union in den zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der Demokratieförderung S. 199-215

„… Staaten und bei der Gestaltung der EU-Demokratieförderung Veränderungen im Ausmaß des …” „… Demokratieförderung der EU gegenüber Tadschikistan und Usbekistan erkennen. Somit deutet auch nichts auf einen …” „… Einfluss des gesteigerten sicherheitspolitischen Interesses der EU auf die Demokratieförderung hin. Zu …”

Fazit S. 229-238

„… wahrscheinlicher ist ein zurückhaltender Einsatz der Instrumente zur externen Demokratieförderung der EU. Normative …” „… vorliegenden Klassifikationen von Instrumenten der externen Demokratieförderung der EU nicht alle Instrumente …” „… nach der Art der Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten wurde bereits im …”

Instrumente der Europäischen Union zur externen Demokratieförderung und ihre Anwendung S. 23-45

„… Union zur externen Demokratieförderung und ihre Anwendung Die EU listet eine Vielzahl an Instrumenten …” „… EU-Instrumente zur Demokratieförderung deutlich: Einige der aufgeführten Instrumente, wie z. B. gemeinsame …” „… Ansätzen vor, die Instrumente der EU zur Demokratieförderung zu klassifizieren.11 Eine gängige …”

Zusammenhang zwischen normativer Motivation der Europäischen Union in den Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der externen Demokratieförderung S. 161-176

„… Maßnahmen sich mit allen Staaten der GUS gemeinsam be- 162staltung der externen Demokratieförderung der EU …” „… aktiven EU-Mitgliedstaaten auf die Demokratieförderung eingegangen. a) Veränderungen im Zustand der …” „… Demokratie in den zentralasiatischen Staaten und Gestaltung der EU-Demokratieförderung Nach einem …”

Einflussfaktoren auf die Gestaltung der externen Demokratieförderungder Europäischen Union S. 45-54

„… widmete sich dem Verständnis der EU von Demokratieförderung sowie insbesondere der abhängigen Variable der …” „… vorliegenden Untersuchung – den verschiedenen Instrumenten, die der EU für die Demokratieförderung zur …” „… Einflussfaktoren auf die externe Demokratieförderung der EU Zunächst zu den normativen Motiven der externen …”

Bestimmung der Grundsätze und allgemeinen Leitlinien für die GASP S. 77-86

„… . Interview 2 – MdEP). 45 Im Hinblick auf die Recherche von Maßnahmen der Demokratieförderung der EU in den …” „… 773. Gestaltung der externen Demokratieförderung der Europäischen Union in den zentralasiatischen …” „… Staaten Unter der Bezeichnung „zentralasiatische Staaten“ fasst die EU üblicherweise die Staaten …”

Zwischenfazit S. 150-154

„… externen Demokratieförderung durch die EU in Bezug auf die zentralasiatischen Staaten sowie die Art der …” „… Demokratie-Mainstreming der EU ein Zusammenhang mit der Demokratieförderung zu erwarten war. Berücksichtigt wurden dabei …” „… Demokratieförderung: Unterstützung bzw. Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Erfolgs, Unterstützung bzw …”

Beschlüsse – Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) sowie Interimsabkommen S. 113-119

„… 113 Die mangelnden Daten machen es nicht möglich, die Demokratieförderung in den zentralasiatischen …” „… nicht bewertet werden, ob das EIDHR als Maßnahme der Demokratieförderung in den zentralasiatischen …” „… Demokratieförderung im Folgenden von der Betrachtung ausgeklammert werden. 3.5 Beschlüsse – Partnerschafts- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen StaatenNomosSigita Urdze1. Auflage 2010© Nomos …” „… Demokratieförderung als Konzept der EU-Politik 20 1.2 Instrumente der Europäischen Union zur externen …” „… zentralasiatischen Staaten und der Gestaltung der externen Demokratieförderung der EU 225 Fazit 229 Literatur 239 …”

Démarchen S. 148-150

„… Demokratieförderung durch die EU in Bezug auf die zentralasiatischen Staaten sowie die Art der Anwendung dieser …” „… Demokratie-Mainstreming der EU ein Zusammenhang mit der Demokratieförderung zu erwarten war. Berücksichtigt wurden dabei …” „… oder aber die diplomatischen Bemühungen der EU behindert werden könnten. Die Antwort enthielt jedoch …”

Verordnungen zum DCI S. 107-111

„… verlängert. Parallel dazu, also gleichfalls Ende 2006, gestaltete die EU die Organisation ihrer Außenhilfe um …” „… Entwicklung, die Integration in die Weltwirtschaft, Umweltschutz sowie die Stärkung der Beziehungen zur EU …” „… “ die Bedeutung der Demokratieförderung wie folgt auf: „The Community is founded on the values of …”

Gemeinsame bzw. durchzuführende Aktionen S. 86-90

„… soll auf den Zielen der EU in Zentralasien basieren. Diese beinhalten laut dem Dokument: „(a) promoting …” „… Aktion als Maßnahme der externen Demokratieförderung lassen sich weder Bezüge zur Dimension der …” „… diesem Dokument sowohl solche Ziele finden, die in Bezug auf die Stabilität mittels Demokratieförderung …”

Nicht formalisierter politischer Dialog S. 132-133

„… Deklarationen und Démarchen Als weiteres Instrument der Demokratieförderung stehen der EU verschiedene Arten von …” „… Bestandteil der EU-Demokratieförderung zu werten sind. Hinzu kommt die Schwierigkeit der Erfassung dieser …” „… der Demokratieförderung keine Berücksichtigung erfahren können. 3.6.3 Nicht formalisierter politischer …”

Sicherheitspolitische Interessen der Europäischen Union in den zentralasiatischen Staaten S. 176-184

„… Demokratieförderung der EU in diesen Staaten andererseits geringer ist als zu erwarten gewesen wäre, wenn die …” „… wurden für die Beurteilung des Charakters von Maßnahmen der externen Demokratieförderung der EU drei …” „… Demokratieförderung gesetzt hat, auch sicherheitspolitische Interessen der EU anzunehmen sind und im Folgenden zu …”

Andere externe Akteure: Türkei, Iran, Indien, Pakistan S. 223-225

„… externen Demokratieförderung der EU Um den Einfluss des von Drittstaaten ausgehenden Engagements in den …” „… Förderung der Demokratisierung. Für die 1990er Jahre gelten die USA im Hinblick auf die Demokratieförderung …” „… beobachten. • In Bezug auf die Demokratieförderung in den zentralasiatischen Staaten durch die USA bietet …”

Außerhalb der PKA formalisierter politischer Dialog S. 130-132

„… die EU auch in anderen Kontexten einen regelmäßigen Dialog mit den zentralasiatischen Staaten …” „… angesichts des Fehlens eines anderen Abkommens nach wie vor die Grundlage für die Beziehungen der EU mit …” „… diesbezügliche Treffen mit Usbekistan erst 1995 statt (vgl. Gemischter Ausschuss EU-Usbekistan 1995). Nähere …”

Verordnungen zur EIDHR S. 111-113

„… Demokratieförderung bereitgestellt wurden. Über die tatsächliche Mittelverwendung liegen noch keinerlei Angaben vor …” „… Demokratieförderung, die 1999 durch zwei Ratsverordnungen ins Leben gerufen wurde. Das Ziel beider Verordnungen ist es …” „… the European Union 2006). Im Gegensatz zu anderen Maßnahmen der Demokratieförderung wie dem DCI …”

USA S. 221-223

„… verzeichnen. • Chinas Haltung in Bezug auf die externe Demokratieförderung ist mit der Russlands vergleichbar …” „… Hinblick auf die Demokratieförderung zu verzeichnen. In den 1990er Jahren wurden die USA als einer der …” „… von Human Rights Watch bescheinigt, sensibler auf Menschenrechtsverletzungen zu reagieren als die EU …”

Wirtschaftspolitische Interessen der Europäischen Union in den zentralasiatischen Staaten S. 184-199

„… der EU in den zentralasiatischen Staaten und bei der Gestaltung der EU-Demokratieförderung …” „… der Demokratieförderung der EU gegenüber Tadschikistan und Usbekistan erkennen. Somit deutet auch …” „… Das wirtschaftspolitische Interesse der EU in den Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten soll …”

Gemeinsame bzw. einzunehmende Standpunkte S. 90-96

„… , wie eingangs von Kapitel 1 ausgeführt, von der EU bewusst nicht mit der Demokratieförderung gekoppelt …” „… bereits erwähnten Ereignisse im Mai 2005 in der nordusbekischen Stadt Andijan. Von Seiten der EU folgten …” „… Maßnahmen der externen Demokratieförderung lassen sich Bezüge zu allen drei in Kapitel 1.2 entwickelten …”

Russland S. 215-219

„… Demokratieförderung der EU in Bezug auf die zentralasiatischen Staaten haben. In Anlehnung an die Hypothesen wurde …” „… sicherheitspolitische Interesse Deutschlands an Usbekistan. Zwar führte dieses Interesse nicht dazu, dass die EU die …” „… und Menschenrechte die von der EU geforderten Verbesserungen festzustellen wären …”

Verordnungen zu TACIS S. 98-107

„… Demokratisierung gewertet werden. Eine Maßnahme der Demokratieförderung stellt erst die Ratsverordnung vom Juli …” „… Demokratieförderung ohne Abstimmung mit den Machthabenden erfolgen soll, wird hier davon ausgegangen, dass eine …” „… : - Turkmenistan: - Usbekistan - - Um TACIS als Maßnahme der Demokratieförderung umfassend würdigen zu können …”

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis S. 11-14

„… der externen Demokratieförderung der EU 39 Tabelle 2: Zustand der Demokratie in den zentralasiatischen …” „… 11Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abbildung 1: Dimensionen der externen Demokratieförderung 41 …” „… Staaten entsprechend der aus EU-Dokumenten abgeleiteten Einschätzung 68 Tabelle 3: Zustand der Demokratie …”

Schlussfolgerungen des Rates und Erklärungen des Rates S. 133-146

„… 1333.7 Deklarationen und Démarchen Als weiteres Instrument der Demokratieförderung stehen der EU …” „… nur bedingt als Bestandteil der EU-Demokratieförderung zu werten sind. Hinzu kommt die Schwierigkeit …” „… jeweiligen Präsidentschaft ohne Abstimmung mit anderen EU-Mitgliedstaaten angenommen werden können und somit …”

Andere Deklarationen S. 146-148

„… festlegen, unter denen die EU willens ist, die Unabhängigkeit der damaligen Sowjetrepubliken mit Ausnahme …” „… den „neuen Staaten in Osteuropa und in der Sowjetunion“ von Seiten der EU die diplomatische …” „… heißt es: 78 Die Unabhängigkeit der baltischen Staaten war von der EU bereits im August 1991 anerkannt …”

Verordnungen zur Umsetzung von Sanktionen gegen Usbekistan S. 96-98

„… ausgeführt, von der EU bewusst nicht mit der Demokratieförderung gekoppelt werden. Ebenso wie bei den …” „… Verlängerung der Sanktionen oder einer Änderung von deren Umfang aufgrund einer Änderung der Haltung der EU …” „… bezeichnen lässt als hier lediglich eine Anpassung an Gepflogenheiten der EU bezüglich Waffenembargos …”

Demokratie in den zentralasiatischen Staaten in der Einschätzung des Rates und der Kommission S. 55-69

„… , ob eine Maßnahme der externen Demokratieförderung der EU im Hinblick auf die Dimension der …” „… möglich, zu beurteilen, inwieweit ein diesbezüglicher Zusammenhang mit der Demokratieförderung insgesamt …” „… Demokratie in den Staaten dieser Region aus Sicht der EU. Zu Kirgistan heißt es: „Even in Kyrgyzstan …”

Demokratie in den zentralasiatischen Staaten in der Einschätzung anderer Quellen S. 69-76

„… , ob eine Maßnahme der externen Demokratieförderung der EU im Hinblick auf die Dimension der …” „… innenpolitischen Stabilität unterstützenden oder fordernden Charakter hat sowie um zu beurteilen, ob aus EU …” „… Einschätzung der Demokratie in den zentralasiatischen Staaten der entsprechenden Einschätzung der EU möglichst …”

Literatur S. 239-278

„… , http://www.amnestyusa.org/document.php?id=ENGEUR 040022008&lang=e [Stand: 11.07.2008]. Anderson, G. 2005: EU imposes Uzbekistan arms embargo while …” „… Asia’s Island of Democracy, Amsterdam. Antonenko, O. 2007: The EU should not ignore the Shanghai …” „… Staatsminister Erler in der Frankfurter Rundschau zur Zentralasienstrategie der EU, 27.12.2006 …”

Im Rahmen der PKA formalisierter politischer Dialog S. 119-130

„… 1193.6 Politischer Dialog Im Rahmen der PKA ist festgelegt, dass zwischen der EU einerseits und …” „… gezielte Nutzung des Menschenrechtsdialogs. Faktisch wird jegliche Kommunikation zwischen Vertretern der EU …” „… Demokratieförderung handelt, die lediglich auf die Dimension der normativen Anerkennung oder Kritik von Politik …”

doi.org/10.5771/9783845226163

Ingrid Heidlmayr-Chegdaly - Technocratisation and Depoliticisation of Democracy Promotion and Development Aid

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Ingrid Heidlmayr-Chegdaly

Technocratisation and Depoliticisation of Democracy Promotion and Development Aid

2020

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References S. 261-283

„… : Theorizing EU external democracy promotion. In: Knodt, M. & Jünemann, A. (eds.) Externe Demokratieförderung …” „… (2015b) Rapport Narratif Final, Ref. EIDHR/2012/ 306-997, Rabat. Ashton, C. (2011) The EU wants 'deep …” „… /feb/04/egypttunisia-eu-deep-democracy. Accessed 12/28/2017. Bader, J. & Faust, J. (2014) Foreign Aid …”

doi.org/10.5771/9783748907176

Lejla Starcevic-Srkalovic - The Democratization Process in Post-Dayton Bosnia and Herzegovina and the Role of the European Union

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Lejla Starcevic-Srkalovic

The Democratization Process in Post-Dayton Bosnia and Herzegovina and the Role of the European Union

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 198 2010

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Bibliography S. 243-272

„… Demokratieförderung durch die EU.” Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 13 Jg., (2006), pp. 113-122. 259Kaldor …” „… Anthology. Canberra: Blackwell, Australian National University, 1997. Grabbe, Heather. The EU …” „… . Kneuer, Marianne. Demokratisierung durch die EU, Süd- und Ostmitteleuropa im Vergleich. Berlin: VS Verlag …”

doi.org/10.5771/9783845223216

Michèle Knodt, Sigita Urdze, Ghia Nodia, Vladimir Paramonov - EU's Policy of Democracy Promotion

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Michèle Knodt, Sigita Urdze, Ghia Nodia, Vladimir Paramonov

EU's Policy of Democracy Promotion

Series: Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie

Volume 7 2018

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Michèle Knodt, Sigita Urdze 1 Introduction S. 9-26

„… externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten, Baden-Baden. Vadura, K. (2015): The …” „… Introduction Michèle Knodt, Sigita Urdze Since the beginning of the 1990s, the EU has increasingly …” „… ). In fact, the EU exports its value of legitimate democratic governance to third countries within the …”

Sigita Urdze, Michèle Knodt 2 Muddling Through: The European Union’s external democracy promotion in the Southern Caucasus and Central Asia S. 27-88

„… Central Asia Sigita Urdze, Michèle Knodt The EU has had formal relations with Armenia, Azerbaijan, Georgia …” „… , Kazakhstan, Kyrgyzstan, Tajikistan, Turkmenistan and Uzbekistan since the early 1990s. Since then, the EU has …” „… . Thus, the EU has not increased its attention towards the two regions over time. In its policy towards …”

doi.org/10.5771/9783845273525

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