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Laura Katharina Woll - Die Rechtsprechung des EGMR zu häuslicher Gewalt und die Auswirkungen der Istanbul-Konvention

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Laura Katharina Woll

Die Rechtsprechung des EGMR zu häuslicher Gewalt und die Auswirkungen der Istanbul-Konvention

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 115 2024

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Teil 4: Der Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention und die eigene Rechtsetzung der Union zu häuslicher Gewalt im Überblick S. 297-332

„… Teil 4: Der Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention und dieeigene Rechtsetzung der Union zu …” „… Beitritt der EU zur Istanbul-Kon‐vention betrachtet werden.A. Überwundene Hürden des EU-Beitritts zum …” „… Istanbul-Konvention bildet die Rechtsgrundlage für denBeitritt der Europäischen Union zu diesem Übereinkommen. Die EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unter Berücksichtigung des EU-BeitrittsSchriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes …” „… Berücksichtigung des EU-Beitritts1. Auflage 2024© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2024. Gesamtverantwortung …” „… EU-Beitritts.ISBN 978-3-7560-1795-9 (Print)ISBN 978-3-7489-4469-0 (ePDF)Gefördert durch ein Promotionsstipendium …”

Teil 5: Zusammenfassung und Ausblick S. 333-338

„… , aber bis Mitte2023 nicht erfolgte Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention sowie eigeneRechtsetzung der …” „… sich hierbei um den ersten EU-Beitritt zu einem gemischten Über‐einkommen des Europarates, bei dem …” „… Union im Bereich Gewalt gegen Frauen thematisiert.Dabei musste festgestellt werden, dass der EuGH in …”

Teil 1: Einleitung, Hinführung zum Forschungsthema und historischer Überblick S. 21-40

„… des EU-Beitritts zur Istanbul-Konvention – der im Juni 2023 erst viele Jahre nach der …” „… FRA, Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung, Ergebnisse auf einen Blick,2014, S. 7; siehe auch …” „… https://www.europarl.europa.eu/news/en/press-room/20191121IPR67113/istanbul-convention-all-member-states-must-ratify-it-without-delay-say-meps …”

Teil 3: Die Istanbul-Konvention und ihre Umsetzung durch die Bundesrepublik Deutschland im Rechtsvergleich mit dem englischen Recht S. 211-296

„… Geschlechterfrage auf europäischerEbene in Zukunft verstanden werden wird. Auf EU-Ebene kann hier etwabereits das …” „… EU-Kommission genannt wer‐den, wo erstmals „Geschlecht“ als das soziale Geschlecht im Sinne dersozial …” „… bestimmten sozialen Gruppe annehmend auch GA Richard dela Tour, Schlussanträge in der Rs. C-621/21, ECLI:EU …”

doi.org/10.5771/9783748944690

Eike-Christian Hornig - Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

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Eike-Christian Hornig

Die Parteiendominanz direkter Demokratie in Westeuropa

2011

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EU-Beitritt 1994 S. 212-217

„… 212 8.3. EU-Beitritt 1994 Nach dem Ende des Kalten Krieges kündigten die skandinavischen Länder …” „… Einstellung von über 65 Prozent gegenüber dem EU-Beitritt und alle Parteien wollten von diesem Umstand …” „… EU-Beitritt Schwedens Ruin zu Folge ursprünglich allein von den Sozialdemokraten aus. Vgl. Ruin, 1996, S. 177 …”

Beitritt EG 1994 S. 294-299

„… EU-Beitritt aus dem Wahlkampf heraushalten und verwiesen auf die Abstimmung, die zugleich eine Agenda-Funktion …” „… Abstimmungstermin auch nicht möglich bzw. opportun. In einer Reihe von Abstimmungen über Beitritte zur EU war …” „… Fortschrittspartei. Da die ökonomische Komponente des EU-Beitritts mit den Positionen der Konservativen …”

Obligatorisches Verfassungsreferendum (Ö A) S. 277-282

„… Referenz-Wahl von 1990 keine Rolle spielte. Die Anhänger des EU-Beitritts versuchten Jörg Haider und der FPÖ …” „… . 23ff. 281 ke Betonung von ökonomischen Vorteilen eines EU-Beitritts durch die Pro-Seite auf viele …” „… . 278 Das Verfahren kam einmalig 1994 zum Einsatz, nachdem zwei Drittel der Parlamentarier den Beitritt …”

Beitritt EG 1972 S. 289-294

„… zwei Abstimmungen über den Beitritt zur EG/EU. 11.1. Beitritt EG 1972 Im Jahr 1962 stellte Norwegen …” „… Überscheidung des EU-Beitritts mit einer etablierten Konfliktlinie, in diesem Fall der …” „… Richtung Westen. Am 26. September 1972 kam es zur Abstimmung über den Beitritt. Die Entwicklung war von …”

Europäische Einheitswährung 2003 S. 217-222

„… der politischen Elite, so dass das Thema EG/EU-Beitritt zwischen den 1960er und 1980er Jahre nicht auf …” „… Pro- ins Contra-Lager. Bei der Abstimmung über den EU-Beitritt folgte nur die Hälfte der Anhänger der …” „… Großteil der Bauern für den Beitritt aussprach, sind es dennoch die ländlichen Hochburgen der …”

Zwischenfazit Norwegen S. 299-302

„… reichte ihre Mobilisierung für den EU-Beitritt nicht aus. Staatliche Angestellte, besonders Frauen in den …” „… ) Geändert / Neu vorgelegt Ergebnis von 1972 (EU-Beitritt) Durch Referendum Karenzzeit 22 Jahre1. Bewertung …” „… Gefolgschaft bei der Christlichen Volkspartei von 84 Prozent weist wiederum auf die Überscheidung der EU …”

Atomausstieg 1980 S. 208-212

„… 8.3. EU-Beitritt 1994 Nach dem Ende des Kalten Krieges kündigten die skandinavischen Länder Schweden …” „… Einstellung von über 65 Prozent gegenüber dem EU-Beitritt und alle Parteien wollten von diesem Umstand …” „… EU-Beitritt Schwedens Ruin zu Folge ursprünglich allein von den Sozialdemokraten aus. Vgl. Ruin, 1996, S. 177 …”

EG-Beitritt 1972 (DK D) S. 74-77

„… Gegner von Souveränitätsübertragungen. 3.3.1. EG-Beitritt 1972 (DK D) Gleich bei der ersten Abstimmung am …” „… 2. Oktober 1972 über den Beitritt Dänemarks zur Europäischen Gemeinschaft wurde allerdings ohne …” „… Volkspartei gegen den Beitritt des Landes zur EG aussprach. Einige Abweichler gab es auch innerhalb der …”

Inhaltverzeichnis S. 11-14

„… 1957 2068.2. Atomausstieg 1980 2088.3. EU-Beitritt 1994 2128.4. Europäische Einheitswährung 2003 2178.5 …” „… ) 713.3. Zustimmungsreferenden Souveränitätsübertragung (DK C) und (DK D) 743.3.1. EG-Beitritt 1972 (DK D …” „… Österreich 28511. Norwegen 28911.1. Beitritt EG 1972 29011.2. Beitritt EG 1994 29411.3. Zwischenfazit …”

Großbritannien S. 137-146

„… Verfahren gegeben hat269, fand die einzige nationale Abstimmung am 5. Juni 1975 statt. Schon beim Beitritt …” „… während den Verhandlungen und dem tatsächlichen Beitritt des Landes zur EG im Jahr 1973 noch in der …” „… zum EG-Beitritt des Landes. Da stand allerdings schon der Parteitagsbeschluss von 1972 über die …”

Vertrag einer Europäischen Verfassung 2005 S. 127-132

„… eines Beitritts der Türkei zur EU war ebenfalls ein Grund in den Umfragen, jedoch vor allem im Spektrum …” „… Frage des Souveränitätstransfers insbesondere auf den Aspekt eines möglichen EU-Beitritts der Türkei …” „… Ratifikationsverfahren zum EU-Verfassungsvertrag. Wege aus der Krise, Diskussionspapier der Forschungsgruppe …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 225-234

„… Schweiz, Schweizer Bürgervotum, Unternehmervereinigung gegen den EWR/EU-Beitritt, Bewegung neutrale …” „… Partialrevision der Verfassung. Bei Beitritten zu Organisationen kollektiver Sicherheit und supranationale …” „… unbefristet und unkündbar sind, den Beitritt zu einer internationalen Organisation vorsehen oder wichtige …”

Maastricht 1992 S. 77-81

„… Stimmenpotential-Analyse in Prozent der Wahlberechtigten vom Referendum 1972 über den Beitritt zur EG. Für die dritte …” „… Dimension ist keine Partyness festzustellen, da Dänemark offenkundig noch Teil der EU ist. Dies entspricht …” „… Parlamentsparteien, mit der Ausnahme der Fortschrittspartei, wurde mit den anderen EU-Staaten weiter verhandelt …”

Zwischenfazit Schweden S. 222-224

„… der Beitritt wurde knapp bestätigt. Die Erfolgsquote liegt insgesamt bei 75 Prozent, da nur die …” „… EU-Entscheidungen haben trotz ihrer formalen Unverbindlichkeit noch Bestand. Der durchschnittliche PoDD3-Wert von …”

Fazit Dänemark S. 96-99

„… repräsentativen Systemen nicht nur Themen mittelfristig von der Agenda nehmen, wie im Falle des EG-Beitritts …” „… EU-referendums in 1992 and 1993 showed clearly that large numbers of voters do not follow the advice given by …”

Einführung Euro 2000 S. 85-88

„… . Dänemark erfüllte die Anforderungen für einen Beitritt und die Tatsache, dass zeitgleich Griechenland der …” „… Vorgehen der EU als eine grundlegende und gravierende Einmischung in die innenpolitischen Geschicke eines …”

Die Subdimension PoDD3 S. 318-321

„… zweimal über den Beitritt zur EG/EU abgestimmt. Auch die Darstellung der PoDD3-Ergebnisse und der …”

Die erste PoDD-Subdimension S. 248-254

„… mit ihrer Vorlage „Begrenzung der Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten“ schon an der Sammlung der …” „… langsamen Annährung der Schweiz an die Europäische Union. Bereits im Jahr 1999 hatte die Schweiz mit der EU …” „… sektorielle Abkommen mit der EU frei gemacht. Die Folge hieraus war, dass der Bundesrat plante, dem …”

Einführung S. 15-32

„… Dezentralisierung des Landes abgestimmt. In Finnland wurde 1994 dem Beitritt des Landes zur EU zugestimmt. 31senen …” „… EU-Abstimmungen, die auch einige Modelle über das Abstimmungsverhalten produziert haben, immer mehr zu.32 Ihre …” „… Abstimmungen gegeben, die 1986 den Beitritt des Landes zur NATO und 2005 den Vertrag über eine Verfassung für …”

Gründung der 5. Republik 1958 S. 105-109

„… Verfassung schreiben lassen. Diese wäre ausgelöst worden, wenn ein EU-Beitrittskandidat eine bestimmte …” „… Schwelle an Einwohnern überschreitet. Dies zielte direkt auf den Beitritt der Türkei ab. Allerdings wurde …”

doi.org/10.5771/9783845228808

Christopher P. Schmidt - Grund- und Menschenrechte in Europa

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Christopher P. Schmidt

Grund- und Menschenrechte in Europa

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 56 2013

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EXKURS: Beitritt der EU zum Europarat S. 91-92

„… nicht tangieren. Umso mehr ist zu bedauern, dass die EU in den Beitrittsverhandlungen vor einem Beitritt …” „… : Beitritt der EU zum Europarat Vor dem Hintergrund der dargestellten Probleme beim isolierten Beitritt zur …” „… EMRK drängt sich die Frage auf, ob zu deren Lösung nicht der Beitritt der EU zum Europarat die …”

Der Beitritt der EU zur EMRK S. 61-63

„… internationale Kontrollinstanz geschaffen. Für die EU ergibt sich heute nach deren Beitritt zur EMRK das Bild …” „… weiteren Untersuchung sein. 63 KAPITEL 2: Der Beitritt der EU zur EMRK Wie bereits angedeutet, wurde in Art …” „… . 6 Abs. 2 S. 1 EUV eine Befugnis, genauer eine Verpflichtung, zum Beitritt der EU zur EMRK verankert …”

Finanzielle Aspekte des Beitritts der EU zur EMRK S. 87-88

„… Parlamentarischen Versammlung sichergestellt werden. 2. Finanzielle Aspekte des Beitritts der EU zur EMRK Die …” „… EGMR als Voraussetzung für den Beitritt der EU zur EMRK, EuGRZ 2003, 388; Alber/Widmaier, Mögliche …” „… Beteiligung der EU nicht entgegen,318 wenngleich sie die Sachlage erheblich erschwert. 3. Der Beitritt zu den …”

Der Beitritt zu den Zusatzprotokollen der EMRK S. 88-91

„… erschwert. 3. Der Beitritt zu den Zusatzprotokollen der EMRK Mit dem Beitritt der EU zur EMRK stellt sich …” „… Abs. 2 EMRK, der die Voraussetzung für den Beitritt der EU zur EMRK von Seiten der Konvention …” „… Zusatzprotokollen Nicht so eindeutig gestaltet sich die Antwort auf die Frage nach einem Beitritt der EU zu den …”

Personelle Beteiligung der EU an den Institutionen der EMRK und des Europarats S. 76-87

„… Grundrechtsordnung, 88. 77 I. Modalitäten des Beitritts der EU zur EMRK Schon früh wurde das Problem der praktischen …” „… Umsetzung des Beitritts der EU zur EMRK erkannt. Die rechtliche Begutachtung dieser Fragen war auch eine der …” „… Exkurs soll darüber hinaus die Möglichkeit eines Beitritts der EU zum Europarat angedacht werden (4 …”

Ratifikation des 14. Zusatzprotokolls S. 67-69

„… für einen Beitritt der EU geschaffen worden. Mit der Ratifikation des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK …” „… . Zusammenfassung Die Geschichte des Beitritts der EU zur EMRK ist lang und auch heute noch nicht abgeschlossen …” „… Voraussetzungen für einen Beitritt der EU zur EMRK benannte, die anschließend durch den Vertrag von Lissabon …”

Gutachten 2/94 des EuGH S. 64-66

„… Zuständigkeiten des EuGH, vereinbar sei und auf welcher Rechtsgrundlage ein Beitritt erfolgen könne. Der Eu …” „… (Beitritt zur EMRK), Slg. 1996, I-1759, EuGRZ 1996, 197. 238 EuGH, Gutachten 2/94, Rn. 36. 239 Vgl. Eu …” „… nach einem Beitritt der EG zur EMRK sind von Seiten der Wissenschaft und der Literatur in beinahe allen …”

Das Verhältnis der europäischen Grund- und Menschenrechte zueinander S. 110-115

„… Entscheidungsgrundlage des EGMR verbreitern kann. D. Zusammenfassung – Der Beitritt der EU zur EMRK Der Beitritt der EU …” „… Untersuchung dieses Kapitels dem Beitritt der EU zur EMRK gemäß den Voraussetzungen des Vertrags von Lissabon …” „… . 59 Abs. 2 EMRK eine Ermächtigungsgrundlage für den Beitritt der EU, da ursprünglich ein Beitritt nur …”

Ermächtigungsgrundlage, Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV S. 71-73

„… Vertragsparteien umfassende Regelungen über alle Modalitäten eines Beitritts der EU zur EMRK treffen.260 Auf Seiten …” „… Voraussetzungen eines Beitritts der EU nicht ohne Weiteres als gegeben anzunehmen sind, sondern vielmehr einer …” „… den Beitritt der EU zur EMRK bestimmt. 1. Ermächtigungsgrundlage, Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV Wie bereits …”

Vertrag von Lissabon und Zusatzprotokoll Nr. 14 zur EMRK S. 66-67

„… der EMRK sind ebenfalls die Voraussetzungen für einen Beitritt der EU geschaffen worden. Mit der …” „… angehören können, aufgegeben. IV. Zusammenfassung Die Geschichte des Beitritts der EU zur EMRK ist lang und …” „… formellen und materiellen Voraussetzungen für einen Beitritt der EU zur EMRK benannte, die anschließend …”

Ermächtigungsgrundlage, Art. 59 Abs. 2 EMRK ZP14 S. 69-70

„… gewesen.256 253 Der zweiten von der Arbeitsgruppe zum Beitritt der EU zur EMRK des CDDH vorgeschlagenen …” „… Arbeitsgruppe zum Beitritt der EU zur EMRK des CDDH vorgeschlagene Möglichkeit, vgl. DG-II(2002)006 v. 28.6.2002 …” „… Teilnahme der Union geöffnet wurden,257 beizutreten.258 Nach welchem Verfahren der Beitritt der EU zur EMRK …”

Zusammenfassung S. 67

„… für einen Beitritt der EU geschaffen worden. Mit der Ratifikation des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK …” „… . Zusammenfassung Die Geschichte des Beitritts der EU zur EMRK ist lang und auch heute noch nicht abgeschlossen …” „… Voraussetzungen für einen Beitritt der EU zur EMRK benannte, die anschließend durch den Vertrag von Lissabon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Beitritt der EU zur EMRK, wird der Grundrechtsschutz in der Union nunmehr dreigliedrig. Mit der …” „… Menschenrechte in Europa: Das Grundrechtssystem in der EU 61 KAPITEL 2: Der Beitritt der EU zur EMRK 63 A. Die …” „… mit dem Beitritt 76 I. Modalitäten des Beitritts der EU zur EMRK 77 9 1. Personelle Beteiligung der EU …”

Zusammenfassung S. 92-94

„… 92 näherer Betrachtung auch, dass die Probleme eines Beitritts der EU zur EMRK vergleichsweise …” „… Beteiligungsmöglichkeit der Union auch dort gegeben ist,332 erscheinen die Vorteile, die ein Beitritt der EU zum Europarat …” „… Zeitpunkt weder praktikabel noch erstrebenswert, da die mit dem Beitritt der EU zur EMRK verbundenen …”

Das Verhältnis von EGMR und EuGH zueinander S. 103-105

„… grundsätzliches Problem, das ein großes Konfliktpotenzial für den Fall eines Beitritts der EU zur EMRK und damit …” „… vollständig durch einen Beitritt der EU zur EMRK zu verhindern ist. Denn nur in diesem Fall wird die …” „… worden zu dem folgenden Gegenstand der Erörterung, den Problemen, die ein Beitritt der EU zur EMRK im …”

Verfahren, Art. 59 Abs. 2 EMRK ZP14 S. 70-71

„… beizutreten.258 Nach welchem Verfahren der Beitritt der EU zur EMRK zu erfolgen hat, war einige Zeit …” „… unionsrechtlichen Voraussetzungen eines Beitritts der EU nicht ohne Weiteres als gegeben anzunehmen sind, sondern …” „… vorgesehen. Hiervon zu unterscheiden ist der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK, wie er in Art. 59 Abs …”

Verfahren, Art. 216 ff. AEUV S. 73-74

„… das Verfahren für den Abschluss der Übereinkunft über den Beitritt der EU zur EMRK einer genaueren …” „… draft agreement on the accession of the EU to the Convention, Ziff. 2. 269 Vgl. Huber, Der Beitritt der …” „… verabschieden, vgl. Engel, Konsequenzen eines Beitritts der Europäischen Union zur EMRK für die EU selbst, für …”

Art. 1 Protokoll (Nr. 8) zu Art. 6 Abs. 2 EUV S. 74-75

„… Beschluss über den Abschluss des Vertrags über den Beitritt der EU zur EMRK fassen. Zu beachten ist auch …” „… über den Beitritt der EU zur EMRK aufgrund ihres Charakters als rechtlich verbindliche Vorschriften des …” „… Abs. 2 EUV den Beitritt der EU zur EMRK gewissermaßen als Selbstverpflichtung auferlegt haben. Eine …”

Konkurrenz zwischen EMRK und EGRC anhand der allgemeinen Vorrangregeln S. 147-155

„… Bestimmungen der EMRK im Rahmen des Rechts der EU nach deren Beitritt zuzuordnen ist ((1)) und in welchem Rang …” „… Übereinkunft über den Beitritt der EU zur EMRK einer genaueren Regelung zugeführt.535 Die Art. 216 ff. AEUV …” „… Beitritt der EU zur EMRK fassen. Zu beachten ist auch hierbei, dass Art. 218 Abs. 6, Abs. 8 UAbs. 2 S. 2 …”

Zusammenfassung – Probleme im Zusammenhang mit dem Beitritt S. 108-109

„… Beitritt der EU Kritik hervorgerufen, da 27 der 47 Mitgliedstaaten der Konvention gleichzeitig …” „… des Beitritts der EU mit all deren Besonderheiten anzupassen. Dabei sind insbesondere Vorkehrungen für …” „… die finanzielle Beteiligung der Union an der EMRK ist notwendig und möglich. Ein Beitritt der EU zum …”

Erste Beitrittserwägungen S. 64

„… nach einem Beitritt der EG zur EMRK sind von Seiten der Wissenschaft und der Literatur in beinahe allen …” „… Mitgliedstaaten erhoben worden.230 Hatte die Kommission noch im Jahre 1976 die Notwendigkeit eines Beitritts der …” „… Überlegungen zu einem formellen Beitritt der EG zur EMRK an. Konkret schlug sie einen solchen in einem …”

Bestimmung des Beschwerdegegners S. 106-108

„… teilzunehmen. Dieses Interventionsrecht hat in Bezug auf den Beitritt der EU Kritik hervorgerufen, da 27 der 47 …” „… EMRK an die Erfordernisse des Beitritts der EU mit all deren Besonderheiten anzupassen. Dabei sind …” „… der EU-Mitgliedstaaten auf Beschwerden gemäß Art. 33 EMRK gegen die Union angeregt hat,385 ist eine …”

Literaturverzeichnis S. 183-190

„… , Norbert Paul, Konsequenzen eines Beitritts der Europäischen Union zur EMRK für die EU selbst, für den …” „… verabschiedet, EuGRZ 2010, 148 f. Ders., Unabhängigkeit des EGMR als Voraussetzung für den Beitritt der EU zur …” „… 183 Literaturverzeichnis Alber, Siegbert/Widmaier, Ulrich, Die EU-Charta der Grundrechte und ihre …”

Zusammenfassung S. 75

„… Grundrechtsgewährleistungen eine konkrete Begrenzung der Hoheitsgewalt der EU. Außerdem hat der Beitritt zur Folge, dass die …” „… , dass der Beitritt der Union die Zuständigkeiten der Union und die Befugnisse ihrer Organe unberührt …” „… erklären und müssen die EU-Mitgliedstaaten den Beitrittsbeschluss ratifizieren. Diese Ratifizierung kann …”

»Staatenbeschwerde« gegen die EU S. 105-106

„… 105 b) Das Verhältnis der Gerichtshöfe nach einem Beitritt der EU zur EMRK Darüber hinausgehend …” „… zumindest »quasipräjudizielle« Bindung des EuGH entwickeln, da – nach einem Beitritt der EU zur EMRK – eine …” „… . Vielmehr ist das Verhältnis zwischen EGMR und EuGH nach dem Beitritt dem Verhältnis zwischen EGMR und den …”

Divergenzen in der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH S. 99-103

„… ein großes Konfliktpotenzial für den Fall eines Beitritts der EU zur EMRK und damit der direkten …” „… Beitritt der EU zur EMRK zu verhindern ist. Denn nur in diesem Fall wird die Rechtsprechung des EuGH in ein …” „… Gegenstand der Erörterung, den Problemen, die ein Beitritt der EU zur EMRK im Bereich des Rechtsschutzes …”

Interventionsrecht der EU S. 108

„… Beitritt der EU Kritik hervorgerufen, da 27 der 47 Mitgliedstaaten der Konvention gleichzeitig …” „… des Beitritts der EU mit all deren Besonderheiten anzupassen. Dabei sind insbesondere Vorkehrungen für …” „… 108 4. Interventionsrecht der EU Neben dem soeben erwähnten Drittinterventionsrecht gemäß Art. 36 …”

Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer S. 60

„… zuzuordnen, während die EMRK nach einem Beitritt der EU in der Normenhierarchie zwischen Primär- und …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen Mitgliedstaaten der EU außer dem …” „… der GCSGA eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für die Grundrechtsprechung des EuGH zu, da in ihr …”

Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der EU S. 60

„… zuzuordnen, während die EMRK nach einem Beitritt der EU in der Normenhierarchie zwischen Primär- und …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (GCSGA) wurde 1989 von allen Mitgliedstaaten der EU außer dem …” „… der GCSGA eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für die Grundrechtsprechung des EuGH zu, da in ihr …”

Artikel der EGRC, die die gleiche Bedeutung haben, wie die entsprechenden Artikel der EMRK, deren Tragweite aber umfassender ist S. 94-97

„… mitgliedstaatlichen Beitragszahlers.337 Die EU tritt der EMRK in der Fassung des ZP Nr. 14 bei. Ein Beitritt zu den …” „… . Welchen Protokollen die EU letztlich beitritt, ist in Art. 1 der accession treaty im Einzelnen …” „… EU zu beachten ist, zu Problemen führen. Mit einem Beitritt der EU zur EMRK werden die Menschenrechte …”

Die Grundfreiheiten des AEUV – Grundrechte im klassischen Sinn? S. 58-60

„… und 1 EUV der Ebene des Primärrechts zuzuordnen, während die EMRK nach einem Beitritt der EU in der …” „… Diskriminierungsverbote bzw. Gleichheitsrechte, wurde spätestens mit dem Bosman-Urteil des EuGH212 der entscheidende …” „… Ergebnissen, vgl. Schmidt, J., Die Grundsätze im Sinne der EU-Grundrechtecharta, 212 ff. 208 Vgl. Ehlers, in …”

Überschießende Geltung der allgemeinen Rechtsgrundsätze S. 161-174

„… allgemeinen 583 Vgl. Schneiders, Die Grundrechte der EU und die EMRK, 96 f. 584 Vgl. Schneiders, Die …” „… Grundrechte der EU und die EMRK, 98. 585 Vgl. Schneiders, Die Grundrechte der EU und die EMRK, 140 f. 586 …” „… Vgl. Schneiders, Die Grundrechte der EU und die EMRK, 140 f. 587 S. o. B. II. 162 Rechtsgrundsätzen …”

Stand der Forschung S. 17-18

„… 17 Einführung Mit dem Beitritt der EU zur EMRK werden die Menschenrechte und Grundfreiheiten der …” „… Grundrechtsbestands der Union in der Grundrechtecharta als auch mit dem Beitritt der EU zur EMRK ist hingegen gerade …” „… Beitrittsbemühungen der EU zur EMRK ist vieles geschrieben worden. Der konkreten Frage des Verhältnisses der …”

Die »Verweisung« des Art. 6 Abs. 3 EUV S. 138-139

„… Beitritt der EU zur EMRK keine unmittelbare Bindungswirkung zu. So ist der EuGH auch wegen des Charakters …” „… Grundrechtsbestimmungen vielmehr ein sehr weiter Handlungsspielraum. B. Konkurrenz Nach dem Beitritt der EU zur EMRK …” „… , lag deren Heranziehung besonders nahe. Schon fünf Jahre später erkannte der EuGH die Bestimmungen der …”

Konkurrenz zwischen EMRK und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen anhand der allgemeinen Vorrangregeln S. 175-177

„… ausführlich erörtert, erfolgt der Beitritt der EU zur EMRK nach den Regelungen des AEUV zum Abschluss …” „… EMRK einem geschriebenen Normenkatalog gegenüber sieht, der nach dem Beitritt der EU zur EMRK …” „… rechtshistorischen Frage, auf welcher Rechtsgrundlage der EuGH die allgemeinen Rechtsgrundsätze erstmals abgeleitet …”

Einführung S. 17

„… 17 Einführung Mit dem Beitritt der EU zur EMRK werden die Menschenrechte und Grundfreiheiten der …” „… Grundrechtsbestands der Union in der Grundrechtecharta als auch mit dem Beitritt der EU zur EMRK ist hingegen gerade …”

Entwicklung und Bedeutung der Grund- und Menschenrechte in Europa S. 21-23

„… , sondern vor allem die konkreten Modalitäten und Implikationen des Beitritts der EU zur EMRK gem. den …” „… zu bestimmen. Kapitel 2 widmet sich der Darstellung des Beitritts der Europäischen Union zur …” „… . Insbesondere sollen auch mögliche Probleme beim Beitritt und in dessen Folge dargestellt und auf mögliche …”

Bedeutung der allgemeinen Rechtsgrundsätze für die Fortentwicklung des Grundrechtsschutzes und im Bereich des Protokolls (Nr. 30) S. 182

„… geänderte gesellschaftliche oder wissenschaftliche Gegebenheiten im Wege der Auslegung durch den Eu …” „… entsprechenden Auslegung des Protokolls (Nr. 30) durch den EuGH eine besondere Bedeutung für die …” „… dargestellten Verhältnis der verschiedenen Arten des Grundrechtsschutzes innerhalb des Rechts der EU, ergibt …”

Kontrolle des gesamten europäischen Grundrechtsschutzes anhand der EMRK S. 182

„… geänderte gesellschaftliche oder wissenschaftliche Gegebenheiten im Wege der Auslegung durch den Eu …” „… entsprechenden Auslegung des Protokolls (Nr. 30) durch den EuGH eine besondere Bedeutung für die …” „… dargestellten Verhältnis der verschiedenen Arten des Grundrechtsschutzes innerhalb des Rechts der EU, ergibt …”

Die Rechtsprechung des EuGH S. 137-138

„… Beitritt der EU zur EMRK keine unmittelbare Bindungswirkung zu. So ist der EuGH auch wegen des Charakters …” „… Rechtsgrundsätzen ergeben, und der EMRK als deren Rechtserkenntnisquelle eigen sind. 1. Die Rechtsprechung des Eu …” „… Geschichte des europäischen Einigungsprozesses erklärte der EuGH in seinem Nold-Urteil,488 dass »auch die …”

Zusammenfassung S. 139

„… Grundrechtsbestimmungen vielmehr ein sehr weiter Handlungsspielraum. B. Konkurrenz Nach dem Beitritt der EU zur EMRK …” „… 139 Auch hieraus ergibt sich aber keine Bindung der EU an die Bestimmungen der EMRK. Besonders …” „… Rangverhältnis zugunsten der EMRK zu schließen. Dem EuGH verbleibt bei der Handhabung dieser …”

Bestimmungen der EMRK, die nicht in der EGRC enthalten sind S. 98-99

„… Hintergrund dieser Auslassungen in dem Kompetenzgefüge der Union zu suchen. So hatte die EU im Bereich des …” „… der Union die Zuständigkeit in den jeweiligen Bereichen zukäme. Darüber hinaus verzeichnet die EU mit …” „… Union einem stark unterentwickelten Schutzniveau gegenüber. Daher ist nicht nur ein Beitritt zu den …”

Grundsatz des »Meistbegünstigungsprinzips« S. 179-180

„… der Kontrolle« des EuGH nach einem formellen Beitritt der EU zur EMRK nicht mehr trägt. 180 …” „… Bindung der EU an die Menschenrechte und Grundfreiheiten der Konvention und die Möglichkeit der …” „… Grundrechtsgewährleistungen der Union messen lassen müssen. Verstößt beispielsweise ein Organ der EU gegen ein Grundrecht der …”

Supplementärverhältnis zwischen EMRK und allgemeinen Rechtsgrundsätzen? S. 177-178

„… EMRK einem geschriebenen Normenkatalog gegenüber sieht, der nach dem Beitritt der EU zur EMRK …” „… Grundrechte der EU und die EMRK, 254 f. 646 Hierauf weist zutreffend auch Schneiders, Die Grundrechte der EU …” „… der EU, der als höherrangiges Sekundärrecht einzustufen ist. Insbesondere ist aus der Tatsache, dass …”

(Anwendungs-) Vorrang der EGRC vor der EMRK und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen S. 180-182

„… innerhalb des Rechts der EU, ergibt sich aus dem Beitritt der Union zur EMRK deren völkerrechtliche Bindung …” „… Systems der verschiedenen Ausprägungen des Grund- und Menschenrechtsschutzes im Recht der EU, ist in der …” „… stimmt auch mit der herausgehobenen Stellung der Grundrechtecharta im Recht der EU überein, die die …”

Zwischenergebnis S. 174-175

„… ausführlich erörtert, erfolgt der Beitritt der EU zur EMRK nach den Regelungen des AEUV zum Abschluss …” „… begrenzten rechtlichen Wirkungen zukommt. Letztlich obliegt es jedoch dem EuGH, die fraglichen Bestimmungen …” „… entsprechenden Auslegung des Protokolls (Nr. 30) durch den EuGH – die Aufrechterhaltung eines einheitlichen …”

Die Präambel der EGRC S. 116-118

„… europäischen Grundrechtsschutzes hatte die Konvention schon lange vor dem Beitritt der EU und ihrer daraus …” „… die Richter des EuGH darstellt, Grundrechte für die Union zu konkretisieren, einen wichtigen Platz ein …” „… Vgl. Jarass, EGRC, Einleitung, Rn. 41; § 52, Rn. 64. 392 Vgl. Jarass, EU-Grundrechte, § 2, Rn. 1 …”

Vorrang der EMRK aufgrund völkerrechtlicher Bindung S. 155-156

„… – nicht abzuleiten ist. 3. Vorrang der EMRK aufgrund völkerrechtlicher Bindung Mit dem Beitritt der …” „… Bestimmungen.559 Aus dieser völkerrechtlichen Bindung der EU an die Rechtsgewährleistungen der EMRK folgt, dass …” „… der Anwendung bei gleichem Schutzniveau ist hingegen auch der völkerrechtlichen Bindung der EU an die …”

Bestimmungen der EGRC, die nicht in der EMRK enthalten sind S. 97-98

„… hatte die EU im Bereich des Strafrechts lange nur äußerst begrenzte Kompetenzen, die sich in dem …” „… . Darüber hinaus verzeichnet die EU mit den Neuerungen des Vertrags von Lissabon gerade im Bereich der …” „… Beitritt zu den Zusatzprotokollen zu fordern,347 der die unmittelbare Bindung der Union auch an die oben …”

Die allgemeinen Vorrangregeln S. 139-143

„… Grundrechtsbestimmungen vielmehr ein sehr weiter Handlungsspielraum. B. Konkurrenz Nach dem Beitritt der EU zur EMRK …” „… 139 Auch hieraus ergibt sich aber keine Bindung der EU an die Bestimmungen der EMRK. Besonders …” „… Rangverhältnis zugunsten der EMRK zu schließen. Dem EuGH verbleibt bei der Handhabung dieser …”

Vorrang der EMRK als Erkenntnisquelle, Art. 52 Abs. 3 EGRC S. 155

„… – nicht abzuleiten ist. 3. Vorrang der EMRK aufgrund völkerrechtlicher Bindung Mit dem Beitritt der …” „… Bestimmungen.559 Aus dieser völkerrechtlichen Bindung der EU an die Rechtsgewährleistungen der EMRK folgt, dass …”

Begriffsklärung S. 18-20

„… 18 historischen Entwicklung der Grund- und Menschenrechte sowie zu den Beitrittsbemühungen der EU …” „… Beitritt der Union zur EMRK geht eine wenn auch vielleicht nicht inhaltliche so doch formelle und …” „… Menschenrechtsschutzsysteme in Europa? (2007); Schneiders, Die Grundrechte der EU und die EMRK (2010). 2 Bzw. »fundamental …”

(Revidierte) Europäische Sozialcharta S. 46-47

„… Gegenstück« zur EMRK.128 Zum Beitritt muss ein Staat gemäß Art. 20 der Charta nach einem sogenannten »choose …” „… , Band 4, Rn. 3537. 131 Vgl. Jarass, EGRC, Einleitung, Rn. 28. 132 ABlEU Nr. C 303/1, v. 14.12.2007. …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze der Union, Art. 6 Abs. 3 EUV S. 47-54

„… gewährleistet sind, als allgemeine Grundsätze Teil des Unionsrechts.179 Bis zu einem Beitritt der EU zur EMRK …” „… , Handbuch Europarecht, Band 4, Rn. 3537. 131 Vgl. Jarass, EGRC, Einleitung, Rn. 28. 132 ABlEU Nr. C 303/1 …” „… , richterrechtlich vom EuGH begründeten Menschenrechtsgarantien gilt es im Folgenden darzustellen. Dabei wird kurz …”

EMRK S. 35-46

„… , heute die Europäische Union (EU), gegründet, in den Bereichen der gesellschaftlichen und …” „… Systematik zwischen den genannten Ebenen des Europarats (I.) und der EU (II.) zu unterscheiden sein. I …” „… Dem Europarat gehören heute 47 Staaten an, darunter alle 27 Mitgliedstaaten der EU aber auch …”

doi.org/10.5771/9783845245867

Lukas Novotny - Vergangenheitsdiskurse zwischen Deutschen und Tschechen

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Lukas Novotny

Vergangenheitsdiskurse zwischen Deutschen und Tschechen

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 19 2009

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Der Beitritt Tschechiens zur EU S. 194-200

„… drohte schließlich mit der Blockierung der Verhandlungen beim Beitritt des Landes zur EU. Seitdem sind …” „… Europa“ sprachen, begleiteten zuerst Euphorie und uneingeschränkte Begeisterung. Der EU-Beitritt wird …” „… Prozent der Bürger im Grenzraum zu Bayern für den Beitritt zur EU aus. Dabei sind sie auch etwas …”

Erklärung als Lösung der Probleme? S. 141-146

„… riefen Tschechien auf, seine Geschichte aufzuarbeiten und noch vor dem EU-Beitritt von sich aus zu …” „… drohten, sondern dass dadurch auch der tschechische EU-Beitritt in Frage gestellt werden konnte. Zum …” „… Phase der Verhandlungen über den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union, die …”

Der lange Weg zu einer gemeinsamen Erklärung S. 138-141

„… Unterstützung eines schnellen Beitritts der Tschechischen Republik zur NATO und zur Europäischen Union.Die …” „… . Die beiden Außenminister gaben während des EU-Gipfeltreffens von 1995 bekannt, der gemeinsame Text …” „… Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union, die Sudetendeutschen in das bilaterale …”

Der Dialog nach 1989 S. 191-194

„… Verhandlungen beim Beitritt des Landes zur EU. Seitdem sind die Präsidialdekrete wieder zum bedeutenden Thema …” „… gemacht haben, dass nach dem Beitritt zur Union gleich ein großer Anstrom der Sudetedeutschen kommen wird …” „… so was auch nicht. Wir können einfach miteinander ganz normal umgehen.“ (68,m)11.6 Der Beitritt …”

Aussöhnung und Gesten S. 132-135

„… . Beneš-Dekrete in der Vorbereitungsphase Tschechiens auf den Beitritt zur Europäischen Union zu …” „… der CSU gegen den Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union. Die Vertreter der Landsmannschaft …” „… politisches Thema in der EU, in: Barbara Coudenhove-Calergi/Oliver Rathkolb (Hrsg.): Die Beneš-Dekrete. Wien …”

Die Zeit nach 1989 S. 211-220

„… nicht richtig, wenn gerade die Österreicher und Bayern bei unserem EU-Beitritt die Einschränkungen im …” „… (und Österreich) wegen der mit dem Beitritt Tschechiens zur EU verbundenen Einschränkung für …” „… den Schengener-Raum. Die noch vor dem Beitritt Tschechiens zur Europäischen Union verhandelten …”

Der Nachbarschaftsvertrag S. 135-138

„… Forderungen versprochen hatte, plante sogar, zwischen der Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft und der …” „… tschechische Diplomatie von der Unterzeichnung einer Deklaration die Unterstützung eines schnellen Beitritts …” „… während des EU-Gipfeltreffens von 1995 bekannt, der gemeinsame Text werde im Frühjahr 1996 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Dialog nach 1989 19111.6 Der Beitritt Tschechiens zur EU 19412. Die Grenze und der Nachbar 20112.1 Das …”

Bewusstsein über die Geschichte des Nachbarlandes S. 159-161

„… Tschechen und zur EU-Erweiterung eine völlig andere ist. Die wollen heute noch nichts mit den Tschechen zu …” „… Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union]. Unveröffentlichtes Manuskript. Prag 2005. …”

Von 1918 bis zum Münchner Abkommen S. 162-167

„… Krieg und das unruhige Jahr 1968, die Wende von 1989 mit der Grenzöffnung und der EU-Beitritt …”

Zusammenfassung S. 238-243

„… den nachfolgenden Jahren setzte sich die Bundesrepublik uneingeschränkt für den Beitritt der …” „… Tschechischen Republik zur NATO und Eu-239ropäischen Union ein. Vor allem die Tatsache, dass die …”

Literatur S. 247-266

„… EU-Osterweiterung – Vergleichende Befunde aus Umfragen im sächsisch-tschechischen und bayerisch-tschechischen …” „… der Sudetendeutschen als politisches Thema in der EU, in: Barbara Coudenhove-Calergi/Oliver Rathkolb …” „… vstupu ?R do Evropské unie [Deutschtschechische Beziehungen nach dem Beitritt der Tschechischen Republik …”

doi.org/10.5771/9783845217277

Andreas Veres - Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

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Andreas Veres

Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 190 2008

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Der lange Weg zum EU-Beitritt S. 142-145

„… lange Weg zum EU-Beitritt Mit der im Vergleich zu Kroatien problemlos erkämpften Unabhängigkeit im …” „… Juni 1991 begann für Slowenien der lange Weg zum EU-Beitritt. Zu Beginn standen wirtschaftliche …” „… den NATO-Beitritt wurden am 16. April 2003 in Athen die EU-Beitrittsverträge und am 26. April 2003 in …”

Der EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans – Ein erklärtes politisches Ziel Sloweniens S. 248-250

„… 248 5.1.3 Der EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans …” „… den Unterstützern eines raschen EU-Beitritts Kroatiens. Dieser würde in absehbarer Zeit die …” „… .“33 Doch worin liegt für Slowenien nun der explizite Nutzen des Beitritts Kroatiens zur EU? Diese …”

Das PHARE- und Ziel 1-Programm S. 145-148

„… ???Souveränitätsproz.Beitrittsvorbereit.IdentitätsfindungBeitritt Eurozone SchengenraumAbb. 6: Die Phasen Sloweniens zum EU-Beitritt Quelle: Eigene Darstellung …” „… EU-Beitritt erhielt Slowenien u.a. im Rahmen von PHARE europäische Zuschüsse. Seit dem Beitritt zur EU im Mai …” „… , das zur Vorbereitung auf den EU-Beitritt diente. Bis 2004 hat Slowenien innerhalb dieses Programms …”

Die Verschiebung der Beitrittsverhandlungen – Der Fall Ante Gotovina als Anlass oder Ausflucht S. 244-248

„… Ende gefunden hatte, konnte sich Kroatien seinem vordringlichstem Ziel, dem EU-Beitritt, widmen16. Und …” „… einen EU-Beitritt).26 Eine Karikatur im Zagreber ‚Ve?ernji list’ vom 14.02.2005 verdeutlicht die …” „… in die Nähe eines EU-Beitritts gelangt. (...) Sie [Anm. d. Autors: die EU] sollte sich entsinnen …”

Phase 3: Die slowenisch-kroatische Grenze im Slowenien als Mitglied der EU (seit 01. Mai 2004) S. 185-189

„… zwischen der Erlangung der staatlichen Souveränität bis zum EU-Beitritt. Betrachtet man in diesem …” „… , dass mit dem Beitritt zur EU, einhergehend beispielsweise mit dem gewachsenen Transitverkehr, die …” „… angebracht, dass der EU-Beitritt der entscheidende Faktor für den Rückgang ist. Die Grenze zu Kroatien wurde …”

Die Begriffe „Transformation“ und „Transition“ S. 112-119

„… 112 3 Sloweniens Weg von der SFR Jugoslawien bis zum EU-Beitritt – Von der Transformation zur …” „… Jugoslawien bis zum EU-Beitritt skizziert. Die EU spielt für Sloweniens Entwicklung eine entscheidende Rolle …” „… , da der baldige EU-Beitritt nach der Unabhängigkeit Sloweniens zum prioritären politischen Ziel …”

Programme und Initiativen in Südosteuropa S. 250-259

„… Beitritt zur EU. Nachdem am 1. Januar 2007 Rumänien und Bulgarien mit ihrem EU-Beitritt automatisch aus der …” „… . mitteleuropäische Staaten umfassenden Abkommen gehören seit dem EU-Beitritt Polens, Ungarns, Sloweniens, Tschechiens …” „… Unterstützung bei der Vorbereitung auf ihre EU-Mitgliedschaft. Der Beitritt 2004 von fünf Mitgliedstaaten zur EU …”

Inhalt und Aufbau der Untersuchung S. 24-26

„… regional-lokalen Maßstabsebene verbindet. Kapitel drei (Sloweniens Weg von der SFR Jugoslawien bis zum EU-Beitritt …” „… EU-Beitritt folgt, unter Aufgreifen der in Kapitel zwei diskutierten Rahmenvorgaben, die Darstellung …” „… Kroatiens in Grundzügen, sowie der spezifischen Situation um den Fall Ante Gotovina, den EU-Beitritt …”

Einleitung und Problemaufriss S. 21-24

„… Beitritt zum Schengenraum Ende 2007 von der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2008 …” „… Parlamentswahlen im Januar 2000 markiert schließlich den Anfang von Kroatiens Weg zum EU-Beitritt. Die Aufnahme der …” „… schnellstmöglichen Beitritts zur EU. In der Phase des Zusammenbruchs des primären Absatzmarktes Jugoslawien halfen …”

Inhalt S. 5-10

„… Sloweniens Weg von der SFR Jugoslawien bis zum EU-Beitritt – Von der Transformation zur Integration 112 3.1 …” „… Beginn der inneren Transformation? 141 3.4 Der lange Weg zum EU-Beitritt 142 3.5 Slowenien im …” „… EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans – Ein erklärtes …”

Erörterung der Thesen S. 279-286

„… Positionierung in Mitteleuropa. Erst mit der Sicherheit des bevorstehenden EU-Beitritts erinnerte sich Slowenien …” „… eher eine trennende als eine verbindende Tendenz. Unklar ist, ob der mittelfristige EU-Beitritt …” „… seines EU-Beitritts können diese zwei Bereiche für die weitere europäische Integration der Staaten des …”

Schlussfolgerungen S. 286-289

„… Sloweniens Weg von der Unabhängigkeit bis zum EU-Beitritt sowohl von Transformationsals auch von …” „… die EU und spätestens seit seinem Beitritt zur Europäischen Währungsunion nimmt das Interesse zu und …” „… zum anderen nach dem erfolgten Beitritt Kroatiens zur EU in den Fokus nimmt. Viele diesbezüglich in …”

Fazit und Thesen S. 156-157

„… , Kroatien u.a. bei der Lösung dieser Problematik mit dem Stichwort EU-Beitritt unter Druck setzen zu können …” „… unmittelbar nach dem EU-Beitritt Sloweniens konterkarieren den erfolgreichen Weg, den Slowenien seit seiner …” „… easier to solve. This may be just the context that brings us to a solution. In the face of the EU, we …”

Ungelöste Fragen zwischen Nachbarn: Die Beispiele NE Krsko und Ljubljanska Banka S. 154-156

„… mit dem Stichwort EU-Beitritt unter Druck setzen zu können und zum anderen die eigene Positionierung …” „… , würde sechzig Jahre dauern“.153 Diese kritischen Töne unmittelbar nach dem EU-Beitritt Sloweniens …” „… resolution of this issue a precondition in Croatia’s talks on the accession to the EU”. Schon einen Tag …”

„Grenzenlose Welt“ – Bloße Rhetorik oder das Verschwinden von Grenzen in einer globalisierten Welt? S. 74-76

„… Region umformen139. Im Rahmen des Beitritts der zehn Kandidaten zur EU wurde oft von Entgrenzung sowie …” „… Grenzen“ zwischen den EU-Mitgliedstaaten, auf ihre Defunktionalisierung durch die Abschaffung von Zoll …” „… - und Passkontrollen und die damit einhergehende „Bewegungsfreiheit“ für EU-Bürger. Dabei wird …”

Der Regierungswechsel 2004: Verspäteter Beginn der inneren Transformation? S. 141-142

„… lange Weg zum EU-Beitritt Mit der im Vergleich zu Kroatien problemlos erkämpften Unabhängigkeit im …” „… Juni 1991 begann für Slowenien der lange Weg zum EU-Beitritt. Zu Beginn standen wirtschaftliche …” „… . 120 Vgl. H. Zenker, Slowenien an der Schwelle zur EU – die letzten Schritte, Vortrag Heike Zenker …”

Zusammenfassung S. 290-294

„… Ziel dar: die europäische Integration bzw. der EU-Beitritt. Die Aufnahme dieser Staaten benötigt große …” „… SFR Jugoslawien gerade zum einen die Voraussetzung für den Beitritt der Region zur EU und zum anderen …” „… Konzepte Lügen. 16 Jahre nach der Unabhängigkeit ist Slowenien nunmehr Mitglied der EU und der Europäischen …”

Qualitäts- und Funktionswechsel der slowenisch-kroatischen Grenze S. 169-185

„… baldigen EU-Beitritt Kroatiens gehofft, um die Fragen dann im gleichen Rechtssystem klären zu können. Es …” „… bis zum EU-Beitritt. Betrachtet man in diesem Zusammenhang beispielhaft den Personenverkehr seit 1990 …” „… 169tungen kooperierten die Regionen innerhalb der CBC-Programme und seit dem Beitritt 2004 im …”

Die slowenisch-ungarische Grenze: Vom Eisernen Vorhang zur EU-Binnengrenze S. 164-166

„… Die slowenisch-ungarische Grenze: Vom Eisernen Vorhang zur EU-Binnengrenze Diese Grenze, die heute …” „… beide EU-Mitglieder auf 102 km verbindet, ist zwar die kürzeste Grenze zu allen Nachbarstaaten …” „… dem Beitritt der ersten ungarischen Komitate 1986 zur 1978 gegründeten Arbeitsgemeinschaft Alpen-Adria …”

Wirtschaftliche Verbindungen im Westlichen Balkan S. 262-270

„… beeinflussen. Mit dem Beitritt Sloweniens zur EU wurden alle bis dahin geltenden bilateralen …” „… EU das Image eines vertrauens- und glaubwürdigen Partners …” „… und der EU-25 aufweist. Liegt der Anteil an Exporten in die EU-25 2004 fast viermal so hoch (vgl. Abb …”

Die slowenisch-österreichische Grenze: Grenzüberschreitende Kooperation mit Vorbehalten S. 166-169

„… Eisernen Vorhang. Mit dem Beitritt der ersten ungarischen Komitate 1986 zur 1978 gegründeten …” „… Zusammenbruch der SFR Jugoslawien und des Ostblocks fiel der Eiserne Vorhang endgültig. Seit dem Beitritt …” „… Sloweniens und Ungarns zur EU 2004 hat die Grenze nunmehr nur noch den Status einer europäischen Binnengrenze …”

Methoden und Verfahren S. 26-29

„… EU-Beitritt Kroatiens und die weitere europäische Integration des Westlichen Balkans als prioritäres …” „… Regierungswechsel Ende 2004 den ersten Jahrestag seines EU-Beitritts. Das große politische Ziel Sloweniens seit …” „… Balkan als eine Großregion folgt die kurze Darstellung der Großregion „EU …”

Systemische Transformation: Die Überwindung der sozialistischen Ordnung S. 133-135

„… Transformationsprozesse Sloweniens standen von Beginn an unter dem politischen Ziel des EU-Beitritts. Der lange Weg zum …” „… Beitritt wird in Kapitel 3.4 ausführlich behandelt, anschließend werden die europäischen …” „… ., S. 445f.). 95 W. Ismayr, Die politischen Systeme der EU-Beitrittsländer im Vergleich, in: Aus …”

Thesenbildung und Präzisierung des Untersuchungsziels S. 34-40

„… beitritt und diese Linie dann zur EU-Binnengrenze wird. Vor der spezifischen Situation der Regionen …” „… Loslösung vom Krisenherd Balkan, Mitgliedschaft in der EU und Übernahme einer neuen politischen Rolle als …” „… 30 Vgl. FR-online, Altlasten vor der Brücke zwischen EU und Südosteuropa, 26.03.2004. 31 Vgl. Neue …”

Fazit und Thesen S. 270

„… 270 5.3 Fazit und Thesen Die EU ist ein hehres Ziel, gerade für Staaten des Westlichen Balkans …” „… Unterstützung von der EU benötigt. Dabei bilden die Überwindung und Lösung regionaler Widersprüche sowie das …” „… Gegensteuern desintegrativer Prozesse im Westlichen Balkan zum einen die Voraussetzung für den Beitritt der …”

Komplikationen bei der Etablierung Sloweniens S. 128-133

„… Transformationsprozesse Sloweniens standen von Beginn an unter dem politischen Ziel des EU-Beitritts. Der lange Weg zum …” „… in the EU – The Strategy for the Economic Development of Slovenia 2001-2006, Ljubljana, 2004. 72 Vgl …” „… , Klagenfurt, Ljubljana, Wien, 1994.; Junge Welt, „Wir sind der EU nicht nackt beigetreten“. Gespräch mit Rado …”

Fazit und Thesen S. 235-236

„… . -minimierung von vitaler Bedeutung ist. Letztlich wird diese Phase mit dem Beitritt Kroatiens zur EU und zum …” „… unterschiedlicher Systeme, sondern im Norden und Osten heute an weitere EU-Mitgliedstaaten. Da sie im mittleren …” „… slowenisch-kroatischen Grenze als EU-Außen- und Schengenraumgrenze bildet derzeit noch ein gewisses Hindernis und ist …”

Weiterführende Forschungen S. 289-290

„… Etablierung der EU-Außen- und Schengenraumgrenze und zum anderen nach dem erfolgten Beitritt Kroatiens zur EU …” „… Interesse sein. Letzten Endes stehen im Westlichen Balkan noch weitere Staaten an der Schwelle zur EU und …” „… Genuss der Schwierigkeiten, die die unterschiedlichen Förderprogramme von EU-Mitgliedern und …”

Abbildungsverzeichnis S. 17

„… : Die Phasen Sloweniens zum EU-Beitritt Abb. 7: Beziehungen zwischen Nachbarstaaten und Grenzregionen …” „… : Handel der EU-25 mit dem Westlichen Balkan 2003 (in %) …”

Das Vor-Beitrittsinstrumentarium PHARE (PHARE CBC) S. 104-106

„… , http://ec.europa.eu/comm/regional_policy/ interreg3/abc/abc_de.htm, 18.5.2006. 105tungen zum EU-Beitritt. Anfangs noch ohne …” „… 104nische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung in der gesamten EU zu fördern. Das Ziel von …” „… die „Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der EU“233. Um dieses Ziel zu …”

Das Programm INTERREG IIIA S. 148-150

„… EU-Beitritt von Slowenien und Ungarn enorme Veränderungen, die sich u.a. in dem stark angewachsenen Personen …” „… Hilfe eines Gesamtbudgets von 101 Mio. EUR134, davon rund die Hälfte aus EU-Strukturfonds, die …” „… traditionell guten Verbindungen zu Kroatien aufgrund der Etablierung einer neuen EU-Außengrenze erschwert …”

Die Programme INTERREG IIIB und IIIC S. 150-154

„… 3.5.3 Die Programme INTERREG IIIB und IIIC Die EU hat den Alpenraum als eigenständiges Fördergebiet …” „… “139. Vor diesem Hintergrund beteiligt sich die EU im Rahmen von INTERREG IIIB-Alpen …” „… von mehr als 110 Mio. EUR141 – davon rund 60 Mio. EUR Mittel der EU – werden die folgenden drei …”

Zur geographischen Verortung des Balkans S. 84-88

„… EU-Beitritt Letzterer für die post-jugoslawischen Staaten eine positive Bedeutung187. Im Rahmen der Arbeit …” „… . Lendvai, Auf dem Balkan jagt die EU Phantombegriffen hinterher, in: Die Welt, 10. Juni 2005. 87den …” „… sich im Zuge der EU-Erweiterung diese Zugehörigkeit deutlich gewandelt. So zählen Slowenien und Ungarn …”

Zusammenfassung und Fazit S. 232-235

„… diese Phase mit dem Beitritt Kroatiens zur EU und zum Schengenraum in absehbarer Zeit enden. Vor diesem …” „… industrielle und Verkehrsinfrastruktur Industrieansiedlung während SRFJ EU-Außen- und Schengenraumgrenze …” „… Etablierung der EU-Außen- und Schengenraumgrenze mit sich bringen. 235 4.4 Fazit und Thesen Es wird …”

Der Entwicklungsmotor Graz S. 216-219

„… Übergangsregelung hinsichtlich der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Rahmen des slowenischen EU-Beitritts arbeiten …” „… leistet beispielsweise das regionale, von der EU geförderte Ausbildungszentrum in Rakižan, wo Workshops …” „… erworbene Abschluss wird EU-weit anerkannt. Die entscheidenden Fragen sind jedoch, ob der Wachstumsmotor …”

„Grenzregionen“ – Eine (neue) Perspektive der Grenzraumforschung S. 76-79

„… westlich orientierte Welt vs. muslimischer Kulturkreis). Die Diskussion in Europa um den Beitritt der …” „… Türkei zur EU ist vor diesem Hintergrund zu sehen. Ebenso sorgt der Themenkomplex über die Frage, wo …” „… Entwicklung wird durch zahlreiche Studien der EU gefördert und begleitet, die sich mit administrativen …”

INTERREG IIIA und die EUREGIO „Steiermark-Nordostslowenien“ S. 225-230

„… EU-Programme nur einen Rahmen bilden. Die Verantwortung für die Ausgestaltung dieses Rahmens liegt bei den …” „… steht, wird es bereits durch seine ‚Zwangsgeburt’ überschattet. Die EU-Kommission in Brüssel hat die …” „… CBC (Teilprogramm von PHARE), und Slowenien und Ungarn, die als EU-Mitglieder innerhalb des …”

Grundzüge der Entwicklung Kroatiens nach 1991 S. 237-244

„… EU-Beitritt, widmen16. Und doch strahlte diese Ära noch nach und verhinderte beispielsweise am 17. März 2005 …” „… Peripherie hin zum transnationalen Herzstück einer europäischen Kontaktzone zwischen der EU und dem …” „… Sloweniens in der Region, bekommt die einführende Darstellung Kroatiens an der Schwelle zur EU einen …”

Die slowenisch-italienische Grenze: Überwindung der systemischen Unterschiede S. 158-164

„… nach dem Beitritt Kroatiens zur EU, den man als Beginn einer vierten Phase bezeichnen könnte, wird …” „… : Vom Eisernen Vorhang zur EU-Binnengrenze Diese Grenze, die heute beide EU-Mitglieder auf 102 km …”

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… : Nordamerikastudien, 6/2002: EU-Beitritt: Verheißung oder Bedrohung? Die Perspektiven der mittel- und osteuropäischen …” „… . 22-42. Eising, R., Europäisierung und Integration. Konzepte in der EU-Forschung, in: M. Jachtenfuchs, B …” „… .htm, 25.08.2004. Frantz, C., EU-Integration als Transformationsrahmen? Demokratische Konsolidierung in …”

Die Bevölkerungs- und ethnische Struktur der Beispielregionen S. 191-200

„… 1990er Jahren langsam begonnene Öffnung der Grenze zu Ungarn, die seit dem gemeinsamen Beitritt zur EU …” „… bedeutendes Entwicklungspotenzial dar. Mit Österreich im Norden und Ungarn im Osten nun von EU …” „… * 19 91* 2 002Ita lien erU ngarnR om aD eu tscheA lban erM onten egrinerK roatenM azed on ierS erbenB …”

Zur Auswertung der empirischen Ergebnisse S. 29-34

„… Regierungswechsel Ende 2004 den ersten Jahrestag seines EU-Beitritts. Das große politische Ziel Sloweniens seit …”

doi.org/10.5771/9783845210667

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