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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2022

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2022

2022

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Henrik Scheller, Anna Sophia Körner Die EU-Aufbau- und Resilienzfazilität: Föderale Konflikte im Entstehungs- und Implementationsprozess in Deutschland S. 313-330

„… Die EU-Aufbau- und Resilienzfazilität 313 Die EU-Aufbau- und Resilienzfazilität: Föderale …” „… ) (Bundesministerium für Finanzen 2021: 14ff.). Die EU-Aufbau- und Resilienzfazilität 315 Anpassungsstrategie (BMF …” „… EU-Aufbau- und Resilienzfazilität In einem föderalen Staat wie der Bundesrepublik spielen die Gliedstaaten …”

Thomas Lenk, Christian Bender, Maren Springsklee Konditionalität in der gemeinsamen Schuldenaufnahme: Vorbild für ein verstetigtes Instrument? S. 489-504

„… . europa.eu/info/sites/default/files/about_the_european_commission/eu_budget/kv0821078den_002.pdf (11.04.2022). Europäische Kommission 2022a: Aufbau- und Resilienzfazilität …” „… Generation EU. Einzelfragen zur haushalts-rechtlichen Einordnung der Aufbau- und Resilienzfazilität und des …” „… / info/business-economy-euro/recovery-coronavirus/recovery-and-resilience-facility_de#die-nationalen-aufbau-und-resilienzplne (11.04.2022) Europäische Kommission 2022b: The next generation of EU own resources …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… die Tragfähigkeit 298 Isabelle Jänchen/Tim Starke Die EU-Aufbau- und Resilienzfazilität: Föderale …” „… Föderalismus-ForschungJahrbuch des Föderalismus Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in EuropaNomos2022Europäisches Zentrum …” „… SchmidProf. Dr. Gunter SchubertProf. Dr. Christian Seiler Koordination und redaktionelle Betreuung:Thomas …”

Vorwort S. 9-18

„… supranationalen EU-Ebene statt, sondern wurde durch intensive Debatten und zahlreiche Aktivitäten in den …” „… Regionalwahlen, die Beteiligung von regionalen Akteuren in der EU-Politik des Landes und vieles andere mehr. Die …” „… der Jugendpolitik unterschiedliche Ebenen der Rechtsetzung und Verwaltung (EU, Bund, Land, Stadt …”

doi.org/10.5771/9783748936732

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Elena Waigel

„Next Generation EU“

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 27 2023

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B. „Next Generation EU“ – Aufbau, Rechtsgrundlagen, Refinanzierung S. 23-220

„… 560 Mrd. Euro für die Aufbau- und Resilienzfazilität bereitgestellt werden, „ReactEU“ mit 55 Mrd. Euro …” „… und Inhalt von „Next Generation EU“44Einordnung der Aufbau- und Resilienzfazilität und …” „… , Art. 26.141 VO (EU) 2021/241, Art. 16.3. Einordnung der Aufbau- und Resilienzfazilität und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Generation EU“Aufbau, Rechtsgrundlage und Refinanzierung der eigenenVerschuldung der Europäischen Union im …” „… Generation EU“ – Aufbau, Rechtsgrundlagen, RefinanzierungB.23Struktur und Inhalt von „Next Generation EU …” „… - und Resilienzfazilität2.30Einordnung der Aufbau- und Resilienzfazilität und rechtspolitischer Ausblick …”

C. Zentrale Thesen und Ausblick S. 221-234

„… “ definiert,obwohl ihre Verwendung, wie die der Zuschüsse, in der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität …” „… Corona-Pandemie. Tatsächlich zeigen die Verteilkriterien aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, dass der Großteil …” „… Aufbau- und Resilienzfazilität sowie die Belastung des Haushalts durch die Finanzierungskosten anhand …”

doi.org/10.5771/9783748938019

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2022

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Peter Becker Der Wiederaufbauplan der Europäischen Union S. 257-260

„… NextGenerationEU sowie auf die Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF).1 Danach begann die Phase der …” „… (EU) 2021/241 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität, in: Amtsblatt der EU L 57/17 …” „… Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität durch die Festlegung der gemeinsamen Indikatoren und …”

Johannes Pollak Energiepolitik S. 233-236

„… . Aufbau- und Resilienzfazilität, NextGenerationEU, 5. Energiepaket Sowohl der europäische Aufbauplan …” „… Taskforce Aufbau und Resilienz (RECOVER) wurde mit der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität …” „… über die Aufbau- und Resilienzfazilität zeigt gute Fortschritte, IP/22/1198, 1.3.2021. Die Innenpolitik …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 269-272

„… Parlament und Rat: Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität, in: Amtsblatt der EU, L57 …” „… die Aufbau- und Resi-lienzfazilität (2021/2251(INI)), PE703.247v02-00, 26.4.2022. 13 Europäische …” „… Ausschuss für Wirtschaft und Währung zum Umsetzungsbericht über die Aufbau- und Resilienzfazilität …”

Julina Mintel, Nicolai von Ondarza Rat der Europäischen Union S. 95-102

„… Gesetz-gebungsinitiativen sowie inhaltlich bei Schwerpunkten wie der Aufbau- und Resilienzfazi-lität oder der europäischen …” „… Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfa-zilität auch maßgeblich mit dem Thema Rechtsstaatlichkeit verknüpft …” „… Reisebeschränkungen weiterhin bestimmende Themen. Die Aufbau- und Resi-lienzfazilität zur Abfederung der …”

Tamás Szigetvári Ungarn S. 587-590

„… Resilienzfazilität (ARF) Ungarn wurden im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität knapp 16,8 Mrd. Euro …” „… zu den Mitteln aus der Aufbau- und Resilienzfazilität verhindert. Der neu ernannte Minister für …” „… Politik gegenüber der EU und ihren Institutionen fort – nicht nur in Bezug auf die EU-Sanktionen gegen …”

Heinz-Jürgen Axt Griechenland S. 519-522

„… Haushalte, aber auch die finanziellen Unterstützun-gen der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU haben …” „… beantragte Griechenland die Freigabe von 3,56 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität für die …” „… Griechen-land das Streben, den Schulterschluss mit der EU und den USA zu suchen. Covid-19-Pandemie Am 5. Januar …”

Eva Feldmann-Wojtachnia Jugendpolitik S. 265-268

„… Sektors erreicht. Über die Aufbau- und Resilienzfazilität stehen europaweit 723,8 Mrd. Euro zur …” „… Kommission: Aufbau- und Resilienzfazilität, abrufbar unter …” „… eu-ropaweit konkrete Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt und zum Online-Dialog mit EU …”

Andreas Marchetti Europa der Kommunen S. 167-168

„… -Pandemie und beleuchtet die Umsetzung der Auf-bau- und Resilienzfazilität im Rahmen von NextGenerationEU …” „… den Krieg in der Ukraine, Ansätze kommunaler Außenpolitik. Covid-19-Pandemie und NextGenerationEU …” „… nationalen Aufbau- und Resilienzpläne einbezogen. Bereits während der Verhandlungen über den Aufbauplan …”

Christoph Gusy, Jan-Peter Möhle Regional- und Kohäsionspolitik Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit S. 285-296

„… ENISA-VO). ENISA ist eine un-abhängige Behörde, die die EU-Organe und Einrichtungen beim Aufbau von …” „… haben. So unterstützt die Aufbau- und Resilienzfazilität Investitionen mittels …” „… - 11 Europäische Kommission: Aufbau- und Resilienzfazilität, abrufbar unter …”

Karlis Bukovskis Lettland S. 535-536

„… angenommen. Lettland erhält fast 2 Mrd. Euro aus der Aufbau- und Resili-enzfazilität, was für Entlastung der …” „… deutlich und wird, mit der zugesicherten Unterstützung der EU und den NATO–Partnern, die außenpolitische …” „… Gesamtlage zu erklären. Die Krise an der Grenze zwischen Belarus und der EU sowie wiederholte Versuche …”

Doris Dialer, Thomas Walli Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 143-146

„… – Komplementaritäten/Überschneidungen mit der Aufbau- und Resilienzfazilität, in: EWSA, ECO/550 EESC-2021-02500-00-02-AC-TRA, 23.9.2021 …” „… einer anderen Initiativstellungnahme fordert er ein stärkeres Eintreten der EU für Medi-enfreiheit und …” „… Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend; Ylfa Johansson, Kommissarin …”

Lucia Mokrá Slowakei S. 569-572

„… Aufbau- und Resilienzfazilität den Wiederaufbaufonds NextGe-nerationEU einrichtete. Die Slowakische …” „… EU-Mitteln gelernt und zusätzlich ein Begleitgesetz zum Aufbau- und Resilienzmechanismus verab-schiedet.7 Ein …” „… Pandemie zunehmend systematisch angegangen, und dies in Abstimmung mit der EU, die im Rahmen der neuartigen …”

Bernd Hüttemann Interessenvertretung S. 175-178

„… der EU-Verordnung zur Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Herzstück von NextGenerationEU.5 Der …” „… Interessenvertre-tung europäisiert und Mitgliedstaaten etablierte EU-Praktiken, wie das Transparenzregister, zum Vorbild …” „… für breiten Lobbyismus bietet der Kommissionsvorschlag für eine EU-Richtlinie für nachhaltiges und …”

Björn Hacker Beschäftigungs- und Sozialpolitik S. 211-216

„… NextGenerationEU-Fonds, der im Sommer 2020 be-schlossen wurde. Sein Herzstück ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF …” „… Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der EU heftig ein und schrumpfte um –5,9 Prozent (Eurozone …” „… Anstieg der Löhne und Gehälter in der EU um 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal (Eurozone: 3,3 …”

Mendeltje van Keulen Die Niederlande S. 543-546

„… Vereinbarung über die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) im Juni 2020. Aus diesem Grund enthielt sich die …” „… Integration 2022 544 Anfragen pro Jahr zu EU-Dossiers, Ratssitzungen und niederländischen …” „… und NextGenerationEU Die Delta- und Omikron-Varianten von Covid-19 haben die Niederlande schwer …”

Anthony Costello Irland S. 523-526

„… Wirtschaft 313 Mio. Euro über die Aufbau- und Resilienzfazilität (Teil von NextGenerationEU) bereit, aus der …” „… worden waren. Mit EU-Fördermit-teln und einer erfolgreichen Impfkampagne im Hintergrund begann die …” „… Verpflichtungen von NextGenerationEU und den Zielsetzungen des Green Deals, der Di-gitalisierungsreform, des …”

Agnieszka K. Cianciara Polen S. 551-556

„… Rechtsstaatlichkeit Um Zuschüsse und Darlehen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)2 zu erhalten, musste Polen …” „… politischen und juristischen Instrumenten ausgestattet, verfolgt die Eu-ropäische Kommission eine neue …” „… Sie setzt auf den Hebel des Haushalts und den Schutz der finanziellen Interessen der EU. Die Ablehnung …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 103-110

„… Aufbau- und Resi-lienzfazilität aus dem Programm NextGenerationEU gedeckt werden können. Die Kom-mission …” „… Europäischen Union (EU) bereits im Sommer 2021 die seinerzeitigen Vorreiter USA und Vereinigtes Königreich …” „… Meilenstein in der EU-Impfstoffstrategie, STATEMENT/21/3921, 27.7.2021. 2 Werner Mussler: Impfversagen und …”

Alexander Grasse, Silvia Bolgherini Italien S. 527-532

„… Erreichung der 51 EU-Zielvorgaben aus der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität. Realisiert bzw. auf …” „… Draghi für den EU-Beitritt der Ukraine und wollte das Land größtmöglich unterstützen, auch durch die …” „… Konflikten (etwa in den Bereichen Migra-tion, EU-Fiskalregeln, Pandemie) geprägten und hinter seinen …”

Martin Selmayr Europäische Zentralbank S. 121-134

„… an die im Rahmen der in der Covid-19-Pandemie ge-schaffenen Aufbau- und Resilienzfazilität (im Rahmen …” „… Bür-gerinnen und Bürger zu Bargeld gewährleisten. Die EZB werde außerdem die von EU-Institutionen und …” „… Sorge,76 dass die Russland-Sanktionen der EU und der USA gegen die Devisenreserven der russischen …”

Christian Raphael, Darius Ribbe, Wolfgang Wessels Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte S. 25-44

„… Umset-zung der Aufbau- und Resilienzfazilität weniger ad hoc-Betrachtungen stattfinden. Viel-mehr zeigen sich …” „… die Versailler Gipfelerklärungen der EU-Staats- und Regierungschef:innen: „Russlands Angriffskrieg …” „… (symmetrisch-asymmetrisch/hohe-geringe EU-Kompetenz) zusammenführt, legen Ferrara und Kriesi (2022) vor. Sie erweitern die Debatte zu …”

doi.org/10.5771/9783748929338

Christiane Trüe, Lydia Scholz - The EU Green Deal and its Implementation

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Christiane Trüe (ed.), Lydia Scholz (ed.)

The EU Green Deal and its Implementation

2023

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Nachhaltigkeitswende durch das EU-Klimapaket „Fit for 55“ nach der Klimakonferenz von Glasgow S. 19-42

„… grüne Investitionen neben dem Fonds auch aus anderen Quellen wie der Aufbau- und Resilienzfazilität und …” „… Klimaneutralität herzustellen.Der Green Deal prägt die EU-Politik immer mehr und wirkt auf die Zeit vor 2050 zurück …” „… im Jahr 2020 auf mindestens 55 % anheben – das EU-Parlament auf 60 %6 – und bis Sommer 2021 sämtliche …”

doi.org/10.5771/9783957104205

Angela Ferrari Zumbini, Ferdinand Wollenschläger - Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht
im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

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Angela Ferrari Zumbini (ed.), Ferdinand Wollenschläger (ed.)

Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

2023

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Stefan Kadelbach DIE REFORM DER „ECONOMIC GOVERNANCE“ DER EUROPÄISCHEN UNION S. 183-198

„… ) die „Aufbau- und Resilienzfazili-tät“ (Recovery and Resilience Facility, RRF) eingerichtet 17, die bis …” „… 12.2.2021 zur Ein-richtung der Aufbau- und Resilienzfazilität, ABl. L 57/17. Die Reform der „Economic …” „… EU-Kommission die verfahrensmäßi-ge Implementierung des Stabilität- und Wachstumspaktes (SWP). Die Grundlage …”

Martin Nettesheim EU-VERSCHULDUNG JENSEITS VON „NGEU“ – UNIONS- UND VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN S. 157-182

„… 12.2.2021 zur Ein-richtung der Aufbau- und Resilienzfazilität, ABl. L 57/17. 7 Olaf Scholz sprach im Mai …” „… EU-VERSCHULDUNG JENSEITS VON „NGEU“ – UNIONS- UND VERFASSUNGSRECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN Martin …” „… soll die EU überneh-men? – 2. Fiskalkapazität und Steuerkompetenz der EU. – IV. Unionsrechtlicher und …”

doi.org/10.5771/9783748918677

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