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Tanja Henking - Wertungswidersprüche zwischen Embryonenschutzgesetz und den Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs?

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Tanja Henking

Wertungswidersprüche zwischen Embryonenschutzgesetz und den Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 668 2010

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Strafbarkeit nach § 2 ESchG S. 66-74

„… keineswegs so eindeutig, wie teilweise in der Öffentlichkeit behauptet. I. Strafbarkeit nach § 2 ESchG Ein …” „… Hauptaugenmerk ist auf den § 2 I ESchG zu richten. Dieser verbietet jede fremdnützige Verwendung des Embryos …” „… . Damit soll jede Verwendung verboten sein, die nicht der Erhaltung des Embryos dient. Mit § 2 I ESchG …”

Die Strafbarkeit nach § 1 ESchG S. 75-84

„… Strafbarkeit nach § 1 ESchG Schwieriger gestaltet sich die strafrechtliche Beurteilung des § 1 ESchG. Nach der …” „… von einer Strafbarkeit erfasst. Ob § 1 ESchG diese Untersuchungsmethoden unter Strafe stellt, ist …” „… umstritten. Erfasst wird von § 1 ESchG bereits der Befruchtungsvorgang. Da er schon vor der …”

Die Regelung des § 218a I StGB im Vergleich zum ESchG S. 201-223

„… zwischen ESchG und § 218a StGB bezieht. Verkürzt lautet es: Ein Embryo darf trotz genetischer Disposition …” „… a I StGB im Vergleich zum ESchG Zunächst soll ein Vergleich zwischen dem impliziten Verbot der PGD …” „… Strafbarkeit konnte sich lediglich aus § 2 I ESchG, § 13 StGB ergeben. Während ein aktives Vernichten des …”

Die morphologische Untersuchung des Embryos, die Dreier-Regel des ESchG und der eSET S. 86-94

„… morphologische Untersuchung des Embryos, die Dreier-Regel des ESchG und der eSET Der folgende Teil befasst sich …” „… als eine Einfallstür verstanden werden, um den Gesetzgeber zu einer Überarbeitung des ESchG sowie …” „… rechtlichen Beschränkungen, die sich aus dem ESchG herleiten, zu erläutern. Im ersten Teil dieser Arbeit wurde …”

Die totipotente Zelle als Klon S. 74-75

„… einen unerwünschten Befund, so erfüllt er den § 2 I ESchG. Das Verwerfen ist somit strafbar. Anders …” „… § 6 I ESchG. Dieser verbietet die Entstehung eines Klons. In § 6 des Embryonenschutzgesetzes heißt es …” „… Existenz eines weiteren Embryos. Denn die entnommene totipotente Zelle gilt gemäß § 8 ESchG als Embryo …”

Schutzbereich des Embryonenschutzgesetzes mit speziellem Bezug auf die PGD S. 65-66

„… eigentlichen Embryonenschutz enthalten die §§ 2 bis 4 EschG.201 Nicht geregelt ist ein Schutz des Embryos …” „… der Gesetzgeber offenbar nicht für erforderlich, die Begründung des Diskussionsentwurfs zu § 7 ESchG …” „… dieser Untersuchungsmethode durch das Regelungsgefüge des ESchG wurde bereits ausgegangen.203 I …”

Das Absterbenlassen eines Embryos S. 84-86

„… werden können. Darüber hinaus besteht die Überlegung, dass § 1 I Nr. 5 ESchG gar nicht in der Lage ist …” „… strebte er mit dieser Norm nicht an. Die PGD wird folglich auch von § 1 I Nr. 5 ESchG nicht erfasst. § 1 I …” „… Nr. 5 ESchG wird zugleich nochmals unter dem Aspekt des eSET zu betrachten sein (s. u. S. 89 ff.). IV …”

Polkörperdiagnostik S. 94-95

„… Ergebnis kann festgehalten werden: Die Dreier-Regelung besteht nach dem geltenden ESchG und untersagt somit …” „… Polkörperdiagnostik liegt gemäß § 8 ESchG (noch) kein Embryo vor. Denn diese Untersuchungsmethode setzt bereits vor …” „… der Kernverschmelzung an. Da jedoch nur § 2 und § 6 ESchG in Betracht kommen und diese einen Embryo …”

Ergebnis und Ausblick S. 95-98

„… durch das ESchG nur Schutz, wenn er missbräuchlich verwendet werden soll. § 1 ESchG zielt nicht auf …” „… der Missbrauchsgefahr zu begegnen. Bezüglich der Frau fällt auf, dass das ESchG keine Pflichten an sie …” „… Zielsetzungen des ESchG noch verfolgt. Für die weitere Arbeit stellt sich die Frage, ob aus den Wertungen, die …”

Schutzzweck des Embryonenschutzgesetzes S. 63-65

„… , 2928, m. w. N. 196 Günther, ESchG, A. Vorbemerkungen vor § 1, Rn. 1 ff. 197 Regierungsentwurf …” „… Embryonenschutzgesetz, BT-Drs. 11/5460, S. 6. 198 Günther, ESchG, Einf. B Rn. 50. 199 Günther, ESchG, A …” „… enthalten die §§ 2 bis 4 EschG.201 Nicht geregelt ist ein Schutz des Embryos, nachdem er transferiert wurde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Strafbarkeit der PGD 66 I. Strafbarkeit nach § 2 ESchG 66 1. Entnahme und Untersuchung einer totipotenten Zelle …” „… § 1 ESchG 75 1. Einführung in die Problematik 76 2. Die Reichweite des § 1 ESchG 77 a) § 1 I Nr. 2 …” „… ESchG 77 b) § 1 I Nr. 5 ESchG 83 IV. Das Absterbenlassen eines Embryos 84 V. Die morphologische …”

Einführung S. 173-199

„… .674 Die Untersuchung der Regelungen des ESchG hat gezeigt, dass die PGD an totipotenten Zellen vom …” „… Verbot der missbräuchlichen Verwendung im Sinne des § 2 I ESchG erfasst wird. Da sich der Gesetzgeber …” „… jedoch im ESchG nicht zu einem ausdrücklichen Verbot der PGD entschlossen hat, überschneiden sich …”

Einleitung S. 60-61

„… Embryonenschutzgesetz (ESchG) erweist sich die Existenz des Embryos au-ßerhalb des Mutterleibs. Bei der Betrachtung der …” „… Embryonenschutzgesetzes sind neben der Legaldefinition in § 8 I ESchG die §§ 1 I Nr. 2, Nr. 5, 2 I und 6 I EschG …” „… Verurteilung bzw. gerichtliche Entscheidung erfolgt, der eine Strafbarkeit nach dem ESchG zugrunde lag. Eine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtungen S. 257-260

„… Gesetzgebung bisher keine explizite Regelung gefunden. Ein über § 2 I ESchG impliziertes Verbot gilt nur für …” „… respektive zulässig. Wer jedoch entgegen der hier vertretenen Auffassung § 1 I Nr. 2 ESchG die PDG …” „… (pluripotenten Zellen) dürfte jedoch nicht dem gesetzgeberischen Willen entsprechen, der mit § 2 I ESchG die PGD …”

Die Selektion als Legitimationsbasis eines strafrechtlichen Verbots? S. 247-256

„… Präimplantationsdiagnostik durch das ESchG nicht ausdrücklich verboten wird. Das Verbot ergibt sich lediglich implizit …” „… der Geschlechtsauswahl umgesetzt. § 3 ESchG normiert 902 Vgl. nur Sacksofski, S. 60; dies. KJ 2003 …” „… hat sich mit § 3 ESchG zu einem Verbot entschlossen, um letztlich gesellschaftlichen Veränderungen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 223-225

„… Wertungswiderspruch zwischen den Regelungen des § 218a I StGB und des ESchG besteht daher nicht. Folglich kann er auch …” „… , 279, 284, sowie Taupitz, ESchG, Einführung Rn. B 27. 832 Vgl. Gössel/Dölling § 8 Rn. 30. 833 So …”

Entwicklungsstadien S. 42-47

„… Embryo im Sinne des ESchG - Die Polkörper können entnommen und untersucht werden (Polkörperdiagnostik …” „… ) - Verschmelzung der Vorkerne - ab jetzt liegt ein Embryo im Sinne des ESchG vor - Alter: wenige Stunden …”

Wertungswiderspruch: Zwingt die Zulassung der PND zur Zulassung der PGD? S. 225-230

„… ; Faßbender MedR 2003, 279, 284, sowie Taupitz, ESchG, Einführung Rn. B 27. 832 Vgl. Gössel/Dölling § 8 Rn …” „… , 440, 449; Taupitz ESchG Einführung Rn. B27. …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… IVF Register DuR Demokratie und Recht eDET electiv Double Embryo Transfer Einf. Einführung ESchG …”

Wertungswiderspruch zwischen Rechtmäßigkeit des Schwangerschaftsabbruchs nach § 218a II StGB und verbotener PGD bei bestehender genetischer Disposition des Embryos S. 230-247

„… , 440, 449; Taupitz ESchG Einführung Rn. B27. 231 Frau mit Kinderwunsch eine vergleichbare …” „… gar analogen Anwendung des § 218a II StGB auf das ESchG zu kommen. Ein Wertungswiderspruch liegt der …” „… Gesetzgeber mit der Regelung des § 1 I Nr. 3 und 5 ESchG zum Eingehen von Mehrlingsschwangerschaften zwingt …”

Rechtsgüterschutz S. 126-127

„… . Günther, ESchG, § 1 Abs. 1 Nr. 5, m. w. N. …”

Tatobjekt S. 127-128

„… . Günther, ESchG, § 1 Abs. 1 Nr. 5, m. w. N. 128Embryo in vivo wird, soweit sie überhaupt gestellt wird …”

Literaturverzeichnis S. 261-274

„… , Deutscher Mittelweg in der Anwendung des Embryonenschutzgesetzes (ESchG) mit einer an dem aktuellen …” „… , Abs. 1, Nr. 5 ESchG. In: Journal für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie (JRE) 2007, 27, 33. Dies …”

Schlussfolgerungen für den Vergleich zwischen Embryo in vivo vor der Nidation und Embryo in vitro S. 199-201

„… Vergleich zwischen ESchG und § 218a StGB bezieht. Verkürzt lautet es: Ein Embryo darf trotz genetischer …”

Abbruch bei bestehender Indikation S. 149-171

„… Dreier-Regel des § 1 I Nr. 3 und 5 ESchG 612 Sch/Sch-Eser § 218a Rn. 29. 613 Sch/Sch-Eser § 218a Rn. 32. 614 …” „… hormonellen ovarialen Stimulation geschuldet. Zum anderen kennt das ESchG bereits die Begrenzung, und das …”

doi.org/10.5771/9783845221885

Patricia Jofer - Regulierung der Reproduktionsmedizin

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Patricia Jofer

Regulierung der Reproduktionsmedizin

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 15 2014

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Die Unzulänglichkeiten des ESchG S. 533-536

„… Fortpflanzungsmedizingesetz überfällig oder überflüssig? 1. Kapitel: Die Unzulänglichkeiten des ESchG A) Das strafrechtliche …” „… Gewand des ESchG Das ESchG weist einen unvermeidbaren Konstruktionsfehler auf, welcher bis heute – trotz …” „… Nebenstrafrecht zählt.1960 Der rein strafrechtliche Charakter des ESchG wurde des öfteren …”

Deutschland: Im Zeichen des restriktiven ESchG S. 51-90

„… ist“53. 1. Kapitel: Deutschland: Im Zeichen des restriktiven ESchG A) Zur Gesetzeslage Ein Gesetz …” „… , an deren Ende das bis heute geltende ESchG steht. Mit dem Inkrafttreten des ESchG ist die Diskussion …” „… (PID) schüren vielmehr die Diskussion immer wieder von neuem und stellen nicht zuletzt das ESchG in …”

Das Entstehen überzähliger Embryonen S. 323-346

„… im Vorkernstadium werden auch als imprägnierte Eizellen, wie im ESchG, oder als 2-Pronuclei-Zellen …” „… , in: Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, § 8 Rn. 28; ders., in: Honnefelder/Sturma (Hrsg.), Jahrbuch für …” „… imprägnierte Eizelle (Kaiser, in: Keller/Günther/Kaiser, ESchG, A II Rn. 32). 4. Teil: Das Problem …”

Zusammenfassende Thesen S. 575-599

„… gesetzliche Lage in Deutschland ist vor allem geprägt durch das ESchG, welches 1991 in Kraft getreten ist. Es …” „… kompetenzrechtliche Lage hat aber an der bestehenden Situation bis heute nichts geändert. Das ESchG besteht nunmehr …” „… die PID oder den somatischen Zellkerntransfer, wurde das ESchG angepasst bzw. Teilregelungen in …”

Konstellationen und Begrifflichkeiten S. 291-298

„… Auch das ESchG und das AdVermiG verwenden den Begriff Ersatzmutter, definieren diesen aber …” „… unterschiedlich. Teilweise ist die Definition im Sinne des ESchG gegenüber der Definition im AdVermiG weiter …” „… : Günther/Kaiser/Taupitz, ESchG, § 1 Abs. 1 Nr. 7, Rn. 8; Diefenbach, Leihmutterschaft, S. 3 f.; Bokelmann/Bokelmann, Zur …”

Die Notwendigkeit eines Fortpflanzungsmedizingesetzes? S. 536-553

„… Bundesgesetzgeber zwar Vorschriften, insbesondere das ESchG erlassen, aber dennoch viele Fragen offen gelassen, die …” „… a, 27 a SGB V) und schließlich existiert seit 1990 das ESchG und seit 2002 das StZG. Inwieweit eine …” „… . Zudem hat er mehrmals in Gesetzesbegründungen, insbesondere im Rahmen des ESchG, darauf hingewiesen …”

Der Umgang mit überzähligen Embryonen S. 424-533

„… ). 1570 Das ESchG spricht in § 9 Abs. 3 ESchG von Konservierung. Demgegenüber ist der Begriff der …” „… Rahmenbedingungen 1. Kryokonservierung von Sperma, Eizellen und imprägnierten Eizellen Das ESchG enthält zur …” „… imprägnierter Eizellen nur von einem Arzt vorgenommen werden darf, § 9 Nr. 3 ESchG. Insbesondere setzt das ESchG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Vergleichsstaaten 51 1. Kapitel: Deutschland: Im Zeichen des restriktiven ESchG 52 A) Zur Gesetzeslage 52 I …” „… . Der lange Weg zum ESchG 53 1. Die kompetenzrechtliche Lage zur Zeit der Diskussion und Entstehung …” „… des ESchG 53 2. Die Arbeit der Benda-Kommission und ihre unmittelbaren politischen Konsequenzen 54 …”

Überblick über die Rechtslage S. 298-304

„… .1019 Mit dem ESchG hat man sich dafür entschieden, die Eizellspende in § 1 Abs. 1 Nr 1 ESchG …” „… , findet sich hingegen weder im ESchG noch im AdVermiG. § 13 c AdVermiG verbietet lediglich die …” „… enthalten. Das ESchG versucht jedoch, die Ersatzmutterschaft – zumindest im Wege künstlicher Befruchtung …”

Regelungsbedürftige Aspekte S. 211-291

„… ). Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. ESchG ist die Durchführung einer extrakorporalen Befruchtung nach dem Tod des …” „… verstorben ist. Er macht sich gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3 ESchG nur strafbar, wenn er wissentlich handelt. Der …” „… das schwFMedG haben dies geregelt. ____________________ Rahmen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 ESchG ist vor …”

Einleitung S. 33-51

„… Embryonenschutzgesetz (ESchG), reagiert. Seit dieser Zeit – inzwischen seit mehr als 30 Jahren – gibt es immer wieder …” „… Notwendigkeit betont. Das Inkrafttreten des ESchG hat diese Stimmen nicht verstummen lassen. So wird dem ESchG …” „… ist die Zulässigkeit dieser Methoden endgültig geklärt. Das ESchG enthält nur einige wenige …”

Regelungsvorschläge S. 553-575

„… : das ESchG von 1990 und das StZG von 2002. Diese beiden Gesetze sind zwar thematisch aufeinander …” „… „Ableger“ des ESchG zur aktuellen Komplettierung der Forschungsverbote dieses Gesetzes von 1990“ und an …” „… des ESchG – „Gesetz zum Schutz von Embryonen“ – nicht selten als irreführend kritisiert wurde,2038 …”

Überblick über die Rechtslage S. 154-161

„… ESchG debattierten, kam man wieder auf die heterologe Insemination zu sprechen. Es erstaunt, dass selbst …” „… schriften keine Aussage über deren Zulässigkeit getroffen. Das ESchG enthält Vorschriften, die sich auf die …” „… heterologe Insemination beziehen. § 9 Nr. 1 ESchG stellt die heterologe Insemination unter ärztlichen …”

Die Frage nach der Zulässigkeit und den Zugangsmöglichkeiten S. 304-323

„… : Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, § 1 Abs. 1 Nr. 12. 1059 Heun, in: Bockenheimer-Lucius/Thorn/Wendehorst (Hrsg.), Umwege …” „… VI 1; Keller, in: Keller/Günther/Kaiser, ESchG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 Rn. 7 1062 Kettner, APuZ 2001, 34 …” „… : Bockenheimer-Lucius/Thorn/Wendehorst (Hrsg.), Umwege zum eigenen Kind, S. 49 (61); Taupitz, in: Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, § 1 Abs …”

Die Zulässigkeit der Verwendung von Fremdsamen S. 161-211

„… ablehnend: Taupitz, in: Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, § 3 Rn. 4. Die These eines Menschenbildes ablehnend …” „… moralischen Grundvorstellungen. Wie das ESchG zeigt, hat der Kindeswohl-Begriff auch in andere Lebensbereiche …” „… Kindeswohl-Begriffs in unterschiedliche Lebensbereiche wie in den Entwurf zum ESchG oder im Rahmen des Verbots der …”

Österreich: Hand in Hand mit Deutschland S. 90-100

„… impliziere.225 Anders als das deutsche ESchG enthält das öFMedG keine Straftatbestände. Der Gesetzgeber hat …” „… „konzeptuelle Unterschied“ zwischen dem ESchG und dem öFMedG (Bernat, Journal für Fertilität und Reproduktion …” „… ausreichende Ermächtigungsgrundlage für eine Richtlinie oder eine Verordnung dar.240 C) Fazit Mit dem ESchG …”

Der Status des Embryos S. 346-424

„… zwar unabhängig davon, ob man der liberaleren Lesart des ESchG folgt oder nicht. Die …” „… Lesart des ESchG etabliert, um so mehr überzählige Embryonen werden anfallen. Wird sich in Deutschland …” „… Staatslexikon, Stichwort: Bioethik, S. 216. 1248 Aus dem einfachgesetzlichen Schutz des Embryos durch das ESchG …”

Literaturverzeichnis S. 599-668

„… Gesetzes zum Schutz von Embryonen (ESchG), ZRP 1986 (Heft 9), S. 242-243. ders.: Des Menschen Vater und …” „… Embryonenschutzgesetzes (ESchG) mit einer an den aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand orientierten Auslegung der für …” „… die Reproduktionsmedizin zentralen Vorschrift des § 1 Abs. 1, Nr. 5 ESchG unter besonderer …”

Medizinische Grundlagen S. 145-154

„… , Assistierte Reproduktion, S. 28 f. 463 Kaiser, in: Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, Einf. A Rn. 180 ff. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845259468

Janet Opper - Das Verbot der präkonzeptionellen Geschlechtswahl

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Janet Opper

Das Verbot der präkonzeptionellen Geschlechtswahl

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 39 2020

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Kapitel 3: Die Regelung des § 3 ESchG S. 38-53

„… Die Regelung des § 3 ESchG § 3 Verbotene Geschlechtswahl Wer es unternimmt, eine menschliche …” „… auch zum Diskussionsstand vor Erlass des ESchG und weiteren Entwicklungen nach Erlass des Gesetzes …” „… geforderte strafrechtliche Verbot enthält der Bericht nicht. Das Gesetzgebungsverfahren zum ESchG Letztlich …”

Kapitel 6: Der Augsburg-Münchner-Entwurf S. 175-181

„… Der Augsburg-Münchner-Entwurf Das ESchG steht seit jeher in der Kritik. Die voranschreitende …” „… würden637. Auch wenn die Reformbedürftigkeit des ESchG aufgrund der stetigen technologischen …” „… . Dies führe dazu, dass das ESchG an normative Steue- Kapitel 6: A. 634 BT-Drs. 14/9020, S. 64 f.; Laufs …”

Kapitel 5: Begründungsmuster für das Verbot der Geschlechtswahl S. 84-174

„… Rechtfertigung des Verbots der Geschlechtswahl gem. § 3 S. 1 ESchG lassen viele Fragen offen. Ein konkretes …” „… Geschlechtswahl. Dennoch wird das durch § 3 S. 1 ESchG geschützten Rechtsgut auch in der Literatur nicht eindeutig …” „… verfassungsrechtlich gebotenen Rechtsfertigungsmaßstab für den in § 3 S. 1 ESchG liegenden Eingriff in die …”

Kapitel 4: Das Grundrecht auf reproduktive Autonomie S. 54-83

„… Das Grundrecht auf reproduktive Autonomie Der regulative Normgehalt des § 3 S. 1 ESchG steht in …” „… des späteren Kindes. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass § 3 S. 1 ESchG nicht die …” „… aber im Rahmen der von § 3 S. 1 ESchG getroffenen Regelung versagt. Dies ist keine Besonderheit des § 3 …”

Kapitel 1: Einleitung S. 19-23

„… Einleitung Das Embryonenschutzgesetz (ESchG) verbietet in § 3 S. 1 die künstliche Befruchtung …” „… . Diesen elterlichen Wunsch nach geschlechtlicher Bestimmung des zukünftigen Kindes erkennt das ESchG nicht …” „… , ob das Verbot der präkonzeptionellen Geschlechtswahl gem. § 3 S. 1 ESchG verfassungsrechtlich …”

Kapitel 7: Ergebnis der Analyse S. 182-184

„… ESchG ruht auf keinem soliden Fundament. Die Gesetzesbegründung beinhaltet keine tragfähige Erklärung …” „… § 3 S. 1 ESchG schränkt das Grundrecht auf reproduktive Autonomie der Eltern verfassungswidrig ein …” „… umfasst. Dies zeigt auch die Systematik des § 3 S. 2 ESchG, der den Eltern für eine bestimmte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . 39 Das Gesetzgebungsverfahren zum ESchGB. 40 9 Tatbestand und Ausnahme des § 3 ESchGC. 41 TatobjektI …” „… Schutzpflichten 4. 91 Bedeutung für die verfassungsrechtliche Legitimation des § 3 S. 1 ESchG III. 91 …” „… Augsburg-Münchner-EntwurfKapitel 6: 175 ReformbedarfA. 175 Die Regelung des § 9 AME-FMedGB. 176 § 3 ESchG und § 9 AME-FMedG im …”

Kapitel 2: Medizinische Grundlagen S. 24-37

„… fällt jedoch nicht unter den Anwendungsbereich des § 3 ESchG, da dieser explizit auf den Zeitpunkt vor …” „… Embryonenselektion im Rahmen der PID steht möglicherweise die Vorschrift des § 3a Abs. 1 ESchG entgegen. Die …” „… künstliche Befruchtung mit geschlechtsspezifisch selektierten Spermien ist gem. § 3 S. 1 ESchG verboten. Das …”

Literaturverzeichnis S. 185-198

„… Schutz des pränatalen Lebens, Tübingen 2007. Ders.: „ESchG 2.0.“ – Plädoyer für eine partielle Reform des …”

doi.org/10.5771/9783748901716

Mara Ricarda Bögershausen - Präimplantationsdiagnostik

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Mara Ricarda Bögershausen

Präimplantationsdiagnostik

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 24 2016

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A. Die Rechtslage vor Erlass des § 3a ESchG S. 43-59

„… Voraussetzungen welche Form der PID möglich ist. Die PID ist seit dem 21.11.2011 in § 3a ESchG sowie seit dem …” „… entwirren, ist es hilfreich, die alte Rechtslage vor Erlass des § 3a ESchG zu betrachten. So bildet diese …” „… vor Erlass des § 3a ESchG Schon vor Erlass des § 3a ESchG, der der Entscheidung des …”

B. Die neue Rechtslage nach Erlass des § 3a ESchG S. 59-309

„… B. Die neue Rechtslage nach Erlass des § 3a ESchG 59 B. Die neue Rechtslage nach Erlass des § 3a …” „… ESchG I. Die Voraussetzungen für eine PID nach § 3a ESchG Bevor näher auf den Anwendungsbereich des …” „… § 3a ESchG eingegangen wird, werden zunächst die Neuregelung und die Voraussetzungen, unter denen …”

Endergebnis und Ausblick S. 321-329

„… Präimplantationsdiagnostik zeigt, dass diese sowohl bezogen auf den § 3a ESchG als auch die PIDV missverständlich ist und …” „… sind auch die Indikationen für eine PID in § 3a Abs. 2 ESchG nur oberflächlich geregelt.1340 Noch …” „… gravierender ist aber die Unklarheit hinsichtlich des Zellbegriffs des § 3a ESchG. Es ist nicht ersichtlich …”

Einleitung S. 13-21

„… Embryonenschutzgesetz (ESchG) vereinbar und forderte den Gesetzgeber zur Regelung der Thematik auf. Dabei haben sich …” „… zunächst der Bundesgesetzgeber mit dem Erlass des § 3a ESchG und der Verordnung zur Regelung der …” „… Untersuchungen des Embryos in vitro in § 3a ESchG13, der PIDV14 sowie durch landesrechtliche Regelungen15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Deutschland 43 A. Die Rechtslage vor Erlass des § 3a ESchG 43 I. Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG 45 …” „… II. Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG 48 III. Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG 49 1. Verstoß …” „… Abs. 1 ESchG 56 1. Verstoß durch die frühe PID 57 2. Verstoß durch die späte PID 57 V …”

C. Fazit zur deutschen Rechtslage S. 309-311

„… . All dies rechtfertigt die strenge Regelung der frühen PID durch § 3a ESchG. Die verfassungsrechtliche …” „… nach wie vor unter § 3a ESchG fällt. Insgesamt führt die verfassungsrechtliche Korrektur zu einer …” „… teilweisen Herausnahme der späten PID aus dem Geltungsbereich des § 3a ESchG. Für die frühe PID hingegen …”

Literaturverzeichnis S. 331-353

„… , Frank, Die Kodifizierung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in § 3a ESchG im Ensemble …” „… Medizinstrafrechtstag, Baden-Baden 2013, S. 81–98 ders., Zum Anwendungsbereich des § 3a ESchG, in: Dencker …” „… , S. 223–233 Literaturverzeichnis 337 ders., Welche Untersuchungsformen fallen unter § 3a ESchG …”

Drittes Kapitel: Der europäische Vergleich S. 311-321

„… Anwendung des § 3a ESchG auf die späte PID. Italien hingegen hat sich bewusst von einer liberalen Regelung …” „… wird die teilweise Anwendung des § 3a ESchG gerecht, da neben den begrenzenden Indikationen eine …” „… § 3a ESchG notwendig, um in Anbetracht des PID-Tourismus Anreize für deutsche Paare zu schaffen, die …”

Erstes Kapitel: Einführung in die medizinischen Grundlagen S. 21-43

„… , eine vom Vater, vorhanden sind.21 Ein Embryo im Sinne von § 8 Abs. 1 ESchG ist entstanden. Bereits …” „… hervorbringen kann.24 Folglich definiert auch § 8 Abs. 1 ESchG nicht nur die Zygote, sondern auch eine …” „… ist unter Einhaltung der Voraussetzungen des § 3 ESchG zulässig. Eine weitergehende Untersuchung auf …”

doi.org/10.5771/9783845278315

Eva Marie von Wietersheim - Strafbarkeit der Präimplantationsdiagnostik

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Eva Marie von Wietersheim

Strafbarkeit der Präimplantationsdiagnostik

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 12 2014

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Die neue Regelung zur Präimplantationsdiagnostik, § 3a ESchG S. 74-149

„… 74 Teil 2: Die neue Regelung zur Präimplantationsdiagnostik, § 3a ESchG A. Grundsätzliche …” „… Präimplantationsdiagnostik, § 3a ESchG 76 III. Präimplantationsdiagnostik Auch der Begriff der Präimplantationsdiagnostik …” „… dies jetzt auch die Legaldefinition in § 3a Abs. 1 ESchG dar. Hier heißt es: Wer Zellen eines Embryos …”

Schlussbetrachtung S. 311-318

„… Fallkonstellationen. Der Gesetzgeber selbst hatte bei der Schaffung des § 3a ESchG als gesetzlichen Anknüpfungspunkt …” „… inhaltliche Anpassung des § 3a ESchG an § 218a Abs. 2 StGB ermöglichte auch die Lösung aller im Rahmen des § 3 …” „… a ESchG bislang noch offenen Fragen. B. Ergebnisse in Thesenform Anhand der gefundenen Ergebnisse …”

Bestehende Widersprüche und Vorschläge zur Systemharmonisierung S. 235-293

„… , folgt nach § 3a Abs. 1 ESchG eine Bestrafung mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe …” „… ESchG.4 Es wurde ein Verstoß gegen §§ 1 und 2 ESchG angenommen. Die Verletzung dieser Normen wird …” „… ESchG mit einem im Verhältnis zu §§ 218 ff. StGB geringe-____________________ 3 Vgl. oben, Teil 2, D.X …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Präimplantationsdiagnostik, § 3a ESchG 74 A. Grundsätzliche Überlegungen 74 B. Einheitliche Terminologie 75 I. Embryo 75 II …” „… nach dem Embryonenschutzgesetz vor der Einführung des § 3a ESchG 83 1. § 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG 84 2. § 1 …” „… Abs. 1 Nr. 5 ESchG 85 3. § 2 Abs. 1 ESchG 86 4. Wertungsdisparität im Hinblick auf §§ 218 ff. StGB 89 …”

Naturwissenschaftliche Hintergründe S. 25-73

„… . 1 ESchG den gleichen Schutz wie der (Rest-)Embryo. 3. Pluripotente Zellen Die Zellen verlieren mit …” „… (§ 8 Abs. 1 ESchG). Werden pluripotente Zellen entnommen, bezeichnet man sie als embryonale Stammzellen …” „… : Günther/Taupitz/Kaiser, ESchG, Einf. A, Rn. 40 beschreibt, dass die menschliche Blastozyste am siebten Tag nach der …”

Fortpflanzungsmedizingesetz, Augsburg-Münchner-Entwurf S. 294-310

„… ESchG und der Verordnung (PIDV) unüberschaubar groß geworden ist, existieren so gut wie keine …” „… -____________________ 1 Vor der Normierung des § 3a ESchG beispielsweise Böcher, Präimplantationsdiagnostik und …” „… weitreichende Entscheidung. Wie in § 1 Abs. 1 Nr. 3 ESchG verbietet § 4 Abs. 1 Nr. 2 AME-FMedG die Übertragung …”

Einleitung S. 19-24

„… Embryonenschutzgesetzes (ESchG), zulässig sei oder nicht. Erst das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Juli 2010,3 in …” „… dem die Durchführung der Präimplantationsdiagnostik als mit den damaligen Normen des ESchG vereinbar …” „… Schutzinstrument ganz besonderer Beachtung. Der Gesetzgeber entschied sich mit der Einführung des § 3a ESchG im …”

Literaturverzeichnis S. 319-340

„… Präimplantationsdiagnostik (PID) in § 3a ESchG im Ensemble pränataldiagnostischer und schwangerschaftsbezogener …” „… eines Gesetzes zum Schutze von Embryonen (ESchG), ZRP 1986, S. 242-243. Ders.: Embryonenschutz in …” „… Nebengesetze, Band 1, 197. Ergänzungslieferung, München Stand Februar 2014, ESchG (zitiert: Autor, in …”

Prinzipien des Embryonenschutzes S. 150-234

„… Überprüfung der Vereinbarkeit des § 3a ESchG mit dem bestehenden rechtlichen System zum vorgeburtlichen …” „… ESchG systemharmonisch weiterentwickelt wurde bzw. in welcher Weise eine größere Wertungskonsistenz …” „… sind etwa die Normen des ESchG, des StammZG, des GenDG und des GenTG (Gentechnikgesetz) als …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… . Ärztebl. Deutsches Ärzteblatt dt. deutsch Einf. Einführung engl. englisch ESchG …”

doi.org/10.5771/9783845255781

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