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Sebastian Hagemann - Debt Equity Swaps nach englischem und deutschem Recht unter besonderer Berücksichtigung des ESUG

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Sebastian Hagemann

Debt Equity Swaps nach englischem und deutschem Recht unter besonderer Berücksichtigung des ESUG

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 52 2014

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ESUG S. 48-234

„… .; KTS 1990, 310 ff.393 Schmidt, BB 2011, 1603, 1609.394 ReGE ESUG,Stellungnahme BR vom 04.03.2011, BR …” „… DES vor Inkrafttreten der Neuregelungen unter Berücksichtigung des Lösungsansatzes des ESUG …” „… Ausarbeitung untersucht die Effektivität der Neuregelungendurch das ESUG zur Einbeziehung der Anteilseigner in …”

Einführung S. 21-22

„… zurweiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen („ESUG“) in denBundestag eingebracht.6 Das ESUG wurde …” „… , abrufbarunter www.destatis.de/publikationen.5 Koalitionsvertrag ZIP 2009 Heft 44 A 86, 300.6 RegE ESUG, BT …” „… Drucksache 17/5712.7 BGBl. S. 2582. ber. S. 2800.8 RegE ESUG, BT Drucksache 17/5712, S. 2.9 RegE ESUG, BT …”

Resümee S. 235-236

„… nach Einführung desESUG besser geeignet ist, als das deutsche.Schwierigkeiten die sich für DES auch …” „… nach Inkrafttreten des ESUG ergeben, sind teilweise auf wesensbestimmende Prinzipien des deutschen …” „… Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung. Diese Grundsätzehat der Gesetzgeber des ESUG zurecht nicht einer …”

Literaturverzeichnis S. 237-250

„… Insolvenzplans nach dem ESUG,in: ZIP 2012, S. 2133 ff. (zit.: Madaus, ZIP 2012, 2133, S.)Maunz, Theodor/Dürig …” „… , Gesellschaftsrecht,S.)Ders.: Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht im ESUG-Entwurf, in: BB 2011,S. 1603 ff. (zit.: K. Schmidt …” „… Insolvenzrecht im ESUG-Entwurf, in: BB 2011, 1603 f.(zit.: K. Schmidt, BB 2011, 1603, S. )Ders.: Zur Bareinlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Recht unter besonderer Berücksichtigung des ESUGNomosBUT_Hagemann_1154-3.indd 3 27.05.14 11:501 …” „… Wettbewerbsfähigkeit eines Sanierungsstandorts. Der Gesetzgeber des ESUG hat § 225a Abs. 2 InsO als pars pro toto für …” „… die Umsetzung von DebtEquity Swaps in Deutschland nach Einführung des ESUG untersucht. DieArbeit wurde …”

Aufbau & Methodik S. 23

„… eines DES durch das ESUG untersuchen. Die Untersuchung ist insbesondere auf einen funktionalen Vergleich …” „… DES in der Bundesrepublik vor und nach Einführung des ESUG. Anschließend wird die Umsetzung eines DES …”

Debt Equity Swaps S. 24-47

„… ordnungsgemäße Bewertung der Forderung als Einlagegegenstand und die diesbezüglichen Implikationen des ESUG wird …”

doi.org/10.5771/9783845252391

Michael Blatz, Werner F. Ebke, Christopher Seagon - Internationale Finanzmarktkrise

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Michael Blatz (ed.), Werner F. Ebke (ed.), Christopher Seagon (ed.)

Internationale Finanzmarktkrise

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 71 2012

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Christopher Seagon Resolvenz und ESUG S. 19-25

„… Teil 1: Eröffnung 21 Resolvenz und ESUG Christopher Seagon I …” „… Reformbemühung ausdrücklich „Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen“ („ESUG“) genannt …” „… erfahren haben, dass sich im Sinne besserer Sanierungsfähigkeit der Unternehmen in der Resolvenz und ESUG …”

Klaus Wimmer Die weitere Verbesserung der Sanierung von Unternehmen in der Insolvenz (ESUG, BR-Drucks. 127/11) S. 85-100

„… Unternehmen in der Insolvenz (ESUG, BR-Drucks. 127/11) Klaus Wimmer I. Einführung Der …” „… Sanierung von Unternehmen (ESUG). Im Rahmen der zweiten Reformstufe soll insbesondere die Dauer der …” „… 88 II. Das ESUG 1. Wesentlicher Inhalt Der Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung der Sanierung …”

Werner F. Ebke Lehren aus der internationalen Finanzmarktkrise: Synthese und Ausblick S. 125-144

„… Zugang zur Eigenverwaltung zu vereinfachen. Wimmer stellte die Regelungen des ESUG-Entwurfs vor und …” „… und Insolvenzrecht im ESUG-Entwurf, BB 2011, 1603; Trams, Gesetz zur weiteren Erleichterung der …” „… eines Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG), der am 23. Februar 2011 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… vor und in der Insolvenz gewidmet (Stichwort: ESUG). Internationale Entwicklungen werden aus …” „… Resolvenz und ESUG Christopher Seagon I. Resolvenz 21 II. Reform des Insolvenzrechts 22 III. Ausblick …” „… Sanierung von Unternehmen in der Insolvenz (ESUG, BR-Drucks. 127/11) Klaus Wimmer I. Einführung 87 II …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Stabilitätsmechanismus ESUG Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen EU Europäische Union e.V …”

doi.org/10.5771/9783845234755

Werner F. Ebke, Christopher Seagon, Michael Blatz - Die Praxis der Unternehmensrestrukturierung und der Berufsstand des Insolvenzverwalters

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Werner F. Ebke (ed.), Christopher Seagon (ed.), Michael Blatz (ed.)

Die Praxis der Unternehmensrestrukturierung und der Berufsstand des Insolvenzverwalters

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 100 2017

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Rainer Bizenberger, Jörg Eschmann, Michael Blatz, Christopher Seagon ESUG-Studie 2016: ESUG in der Praxis angekommen, vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren erwartet S. 51-68

„… 51 ESUG-Studie 2016: ESUG in der Praxis angekommen, vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren …” „… Meinungsbild zur Auswirkung der ESUG-Reformen auf die Sanierungslandschaft ermittelt. Wie im Vorjahr hat die …” „… Erfahrungen mit den ESUG-Reformen befragt: Insolvenzverwalter und Insolvenzrichter, Gläubiger, Manager/CROs …”

ESUG-Studie 2016 S. 49-50

„… Teil 3: ESUG-Studie 2016 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… : ESUG-Studie 2016 ESUG-Studie 2016: ESUG in der Praxis angekommen, vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren …” „… zur Ergänzung des Instrumentariums erwartet 53 II. Einleitung – ESUG-Reformen gehen ins fünfte Jahr …” „… 54 III. ESUG in der Praxis - Umfrage zeigt zunehmende Etablierung der ESUG-Regelungen 56 1 …”

Eva-Maria Weberling Neue Herausforderungen für die Praxis der Unternehmenrestrukturierung und den Berufsstand der Insolvenzverwalter S. 241-255

„… . 63 ff.; Haghani/Bizenberger/Blatz/Seagon, ESUG-Studie 2014/15 – Polarisierung der Meinungen, in …” „… hierfür sind der Erlass des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) im …” „… Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG). Zu Einzelheiten des ESUG siehe …”

Hans Richter Eigenverwaltung und Strafrecht S. 209-228

„… dem ESUG1 eine tiefgreifende Veränderung – genauer: Erweiterung – erfahren. Diese hat noch keinen …” „… aktuellen Gestaltung seit dem MoMiG9 und nunmehr dem ESUG10 näher zu beleuchten. Punk III. ist dem …” „… Stellung des Insolvenzantrages …) abverlangt. III. Das Antragsstrafrecht nach MoMiG und ESUG Bereits …”

Christopher Seagon Vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren: Warten auf Brüssel S. 89-104

„… Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) erheblich modifizierten Insolvenzrechts und dessen hohe …” „… . Stellungnahme Der Erfolg einiger der durch das ESUG eingeführten Gestaltungsinstrumente macht deutlich, dass …” „… InsO seit Inkrafttreten des ESUG möglich sind, vorzubehalten. Zugleich sollte die durch die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-26

„… Erg.-Lfg. Ergänzungslieferung ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus ESUG Gesetz zur weiteren …”

Myriam Roth Legum Magister in Unternehmensrestrukturierung: Von der Interdisziplinarität zur eigenen Teildisziplin? S. 229-240

„… wirtschaftsrationale Entscheidungsbildung, auch wenn mit dem Inkrafttreten des ESUG schon grö- ßere Spielräume für …”

Leo Humpenöder Das Spannungsverhältnis zwischen Internationalem Gesellschaftsrecht und Internationalem Insolvenzrecht im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des EuGH S. 189-208

„… ____________________ 60 RegE ESUG, BT-Drucks. 17/5712, S. 17. 61 Klöhn geht irrtümlicherweise davon aus, dass die …”

Heinz Vallender Zur ratio einer Insolvenzverwalterkammer S. 105-132

„… des ESUG eingeführten verbesserten bzw. modifizierten Tools einen besonderen Stellenwert beigemessen …”

doi.org/10.5771/9783845283869

Ulrich Simon - Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

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Ulrich Simon

Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 36 2012

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Das „Schutzschirmverfahren“ im ESUG S. 112-115

„… Sanierung von Unternehmen (ESUG) will ein Verfahren der vorbereitenden Sanierung („Vorbereitungsverfahren …” „… , 796allerdings noch zum Disk-E und mit einem Rückschluss aus § 270b Abs. 3 DiskE-ESUG.20 Vgl …” „… zahlungsunfähig sind.28 Dann aberkommt das Vorbereitungsverfahren nicht in Betracht. Ob es dem ESUG gelingenwird …”

Literaturverzeichnis S. 329-348

„… des deutschen Insolvenzrechts, ZIP 2010, S. 397 – 413Bormann, Jens, Kreditreorganisationsgesetz, ESUG …” „… , Plädoyer für ein effektives Verfahren über den Gewerbesteuererlass im RegE-ESUG,NZI 2011,S. 345 – 349 …” „… DiskE-ESUG zur Eigenverwaltung und zur Auswahl desSachwalters – Wege und Irrwege zur Erleichterung von …”

Das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz S. 110-112

„… Sanierungvon Unternehmen (ESUG), BT-Drucks. 17/5712. Vgl. auch den vorangegangenen Diskussionsentwurf der …” „… (ESUG) will ein Verfahren der vorbereitenden Sanierung („Vorbereitungsverfahren“ oder …” „… zukommt.16Das „Schutzschirmverfahren“ im ESUGDie sich derzeit im Gesetzgebungsprozess befindliche17 Reform …”

Einleitung S. 19-21

„… derzeitigenEntwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung vonUnternehmen (ESUG …” „… oben in Fn. 7 erwähnten Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Sanierungvon Unternehmen (ESUG).21 …”

Das Insolvenzplanverfahren S. 109-110

„… Bundesregierung für ein Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierungvon Unternehmen (ESUG), BT-Drucks. 17/5712 …”

Das außergerichtliche Sanierungsverfahren S. 115-117

„… die im ESUG ebenfalls vorgesehene Neubeteiligung von Gläubigernim Zuge eines debt equity swaps mit …” „… equity swap bei Verabschiedung des ESUGunten unter Abschnitt D) Kapitel IV) 2) c) (6).30 So Eidenmüller …”

Der wesentliche Inhalt des neuen Schuldverschreibungsgesetzes S. 70-108

„… Wahnehmung, S. 100; Begründung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung zum ESUG, BT-Drucks. 17/5712, S. 31 r …” „… : Preuße,SchVG, § 5, Rn. 36.452 Siehe zu den Überlegungen des ESUG unten unter Abschnitt D) Kapitel IV) 2) c …” „… . 685,702f. Demgegenüber sieht die Bundesregierung im Rahmen des ESUG eine bedeutendePrivilegierung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz2) 110Das „Schutzschirmverfahren“ im ESUG3) 112Das außergerichtliche Sanierungsverfahren4) 115Das …”

Der Inhalt von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 225-272

„… Vorbereitungsverfahren des ESUG401 zurückgegriffen werden können. Danach ist die sog. Sanierungsfähigkeitsbescheinigung …” „… weiteren Erleichterung der Sanierung vonUnternehmen (ESUG), BT-Drucks. 17/5712; siehe auch den …” „… Gesetz zur weiterenErleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)443 greift Anregungen ausPraxis und …”

doi.org/10.5771/9783845240909

Alexander Segmiller - Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

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Alexander Segmiller

Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

Series: Schriften zur Restrukturierung

Volume 4 2013

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Rechtslage nach dem ESUG S. 237-238

„… 237c) ZwischenergebnisBereits vor der Reform durch das ESUG stellten die wertpapierrechtlichen …” „… Rechtslage mit Inkrafttreten des ESUG teilweise vereinfacht. Abhängig vom Zeitpunkt und derPerson des Bieters …” „… geändert.3. ErgebnisDie Änderung durch das ESUG führt dazu, dass § 30 Abs. 2 S. 2 WpÜG (»actingin concert …”

Rechtslage nach dem ESUG S. 226-227

„… eine Verminderung des Gesellschaftsvermögens. Vor der Reform durch das ESUG wurde diese Lücke durch …” „… erfolgt ist.Vor dem ESUG lag in der Befreiung des Inferenten von seiner Einlageschuldkeine …” „… der Gesellschaft aus (§ 9 GmbHG (analog)).Nach dem ESUG entfällt die Differenzhaftung im Falle eines …”

Rechtslage vor dem ESUG S. 233-237

„… Fallkonstellationen siehe: Franke, S. 208ff.237c) ZwischenergebnisBereits vor der Reform durch das ESUG stellten die …” „… Insolvenzplanverfahren die Rechtslage mit Inkrafttreten des ESUG teilweise vereinfacht. Abhängig vom Zeitpunkt und …” „… , 673 (678) m.w.N.2341. Rechtslage vor dem ESUGDie Pflichten gem. § 35 WpÜG können zu zwei Zeitpunkten …”

Die Rechtslage vor dem ESUG S. 114-117

„… nicht saniert werden.2. Rechtslage nach dem ESUGMit Inkrafttreten des ESUG bedarf es der Konstruktion …” „… neue Insolvenzplanrecht nach dem ESUG befindet sich auf derselbenLinie: Mit Vorlage eines …” „… Kompetenzverteilung durch das ESUG bringt die »Herren des Kapitalbeschaffungsverfahrens« und die »Herren des …”

Rechtslage nach dem ESUG S. 117

„… werden.2. Rechtslage nach dem ESUGMit Inkrafttreten des ESUG bedarf es der Konstruktion des bedingten …”

Die Rechtslage nach dem ESUG S. 240-241

„… Beschlüsse des Rechtsausschusses zu § 225a Abs. 4 InsO, SynopseESUG Beilage ZInsO 45/2011, S. 18.1105 …” „… Begründung der Beschlüsse des Rechtsausschusses zu § 225a Abs. 4 InsO, SynopseESUG Beilage ZInsO 45/2011, S …” „… Sanierungshindernis, welches eine »Change of Control«-Klausel darstellte,ist durch das ESUG zumindest für das …”

Die Rechtslage vor dem ESUG S. 239-240

„… Beschlüsse des Rechtsausschusses zu § 225a Abs. 4 InsO, SynopseESUG Beilage ZInsO 45/2011, S. 18.1105 …” „… Begründung der Beschlüsse des Rechtsausschusses zu § 225a Abs. 4 InsO, SynopseESUG Beilage ZInsO 45/2011, S …” „… bestand nicht1097 und ist durch das ESUGauch nicht begründet worden.III. »Change of …”

Die Rechtslage vor dem ESUG S. 220-226

„… . DieSchenkungsteuer wirkt sich schließlich im Hinblick auf die vom ESUG gewollteFörderung der Kooperation zwischen …” „… eine Verminderung des Gesellschaftsvermögens. Vor der Reform durch das ESUG wurde diese Lücke durch …” „… 1023.1. Die Rechtslage vor dem ESUGa) Der Gesellschafter als EinlegerSeit Inkrafttreten des Gesetzes zur …”

Die Aufgabenverteilung vor und nach dem ESUG S. 53-56

„… GläubigernMit dem ESUG hat der Gesetzgeber die strikte Trennung von Insolvenz- undGesellschaftsrecht aufgehoben …” „… das Insolvenzplanverfahren hat sich der Streit durch das ESUG weitgehend erledigt. In den …” „… , 749 (757ff.)) diesen Ansatz wieder aufgegriffen und wendet ihn aufdie Rechtslage nach dem ESUG an. Er …”

Bewertung der Forderung im Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG S. 203-206

„… vorgeschrieben und wird dementsprechend kontrovers diskutiert919.In der Begründung zum ESUG wird ausgeführt, dass …” „… Bewertungsverfahren auch die Ausführungen und Nachweise in Kapitel A) II. 2.920 Begründung Regierungsentwurf ESUG …” „… .Auch die Systematik des ESUG spricht nicht für eine Einbringung zumLiquidationswert. Teils wird mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Konsequenzen für die Ausgestaltung des Sanierungsverfahrens 43III. Der Insolvenzplan vor dem ESUG – ein …” „… und nach dem ESUG 53II. Vereinbarkeit der Neuregelung mit dem Europa- und Verfassungsrecht 561. Die …” „… ) Rechtslage vor Inkrafttreten des ESUG 91(1) Grundsätzliche Möglichkeit zur Aufhebung …”

Fazit S. 245-250

„… 245FazitIn der Einleitung wurde die Frage gestellt, ob das ESUG durch die Reform …” „… Sanierungsbemühungen fördern. Dem Insolvenzplanverfahren vor dem ESUG war diesnicht gelungen. Die Sanierungsbeteiligten …” „… . verschafften sich Vorteile zu Lasten anderer. Das ESUG tratan, die Missstände zu beseitigen.I. Das Gesetz zur …”

Einleitung S. 19-24

„… zentralen Neuerungen des Insolvenzplanverfahrens nach dem ESUG,von denen sich der Gesetzgeber versprach …” „… Sanierung von Unternehmen« (ESUG). Der Gesetzgeber hat damit dasInsolvenzplanverfahren grundlegend …” „… rechtlichenVoraussetzungen für eine ‚Sanierung als Chance‘ zu verbessern«10.Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob das ESUG …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Neuregelung S. 63-78

„… ESUG:Kapitel B) I.288 Im Hinblick auf die Bewertungsschwierigkeiten der einzubringenden Forderung (Siehehierzu …” „… beteiligt worden.Im Ergebnis ist die Neuregelung des Insolvenzplanverfahrens durch dasESUG hinsichtlich der …” „… ESUG, weg von derHauptversammlung hin zu einem Gremium aus Gläubigern und Aktionären, ander Richtlinie …”

Schutz der Neugläubiger S. 182-185

„… debt-to-equityswaps807. Erst mit dem ESUG wurden die von der Insolvenzrechtskommissionbereits Mitte der 1980er Jahre …” „… somit den Gehalt,den der amerikanische Bankruptcy Act seit 1978 hat.Der Gesetzgeber setzte mit dem ESUG …” „… Regierungsentwurf des ESUG BT-Drs. 17/5712 zu Art. 1 Nr. 38 b).812 Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 …”

Obligatorische Bildung von Sondergruppen S. 78-85

„… Insolvenzplanverfahrens durch das ESUG erweist sich alseuropa- und verfassungsrechtskonform.III. Sondergruppen bei …” „… . Änderungen hieran brachte das ESUG insoweit, alszumindest eine Anteilsinhabergruppe zu bilden ist (§ 222 Abs …” „… ausführlich Loges/Distler, ZIP 2002, 467ff. (472).305 Vgl. Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 …”

Durchführung der Kapitalerhöhung S. 98-101

„… Kapitalerhöhung nach InsolvenzeintrittVor dem ESUG wurde zur Fortführung der Kapitalerhöhung teilweise ein …” „… müsste die Weisung daher ignorieren.Nach dem ESUG erübrigt sich der Bestätigungsbeschluss dann, wenn ein …” „… Rechtslage vor demESUG weiter. Nach hier vertretener Auffassung ist ein Bestätigungsbeschlussaber ebenfalls …”

Literaturverzeichnis S. 251-268

„… ). In: JuS 2011, S. 646–648. Schmidt, Karsten: Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht im ESUG-Entwurf. In …” „… Realität der ESUG-Reform. In: ZIP 2012, S. 2085–2088. Schmidt, Karsten: Handelsrecht. 4. Aufl. Köln [u.a …” „… beim Debt Equity Swap - Paradigmenwechsel durch das ESUG und die Aktienrechtsnovelle 2012? In: Gerd …”

Auslagerung des Minderheitenschutzes S. 148-149

„… herab (§ 244 Abs. 1Nr. 2 InsO).III. Nach dem ESUG – Ein einheitliches RechtschutzverfahrenDas ESUG …” „… Neuregelung des Rechtschutzes im ESUG.1. Auslagerung des MinderheitenschutzesAnteilsinhaber wie Gläubiger …” „… Differenzierung bzgl. des Bezugsrechtsausschlusses.648 Haas, NZG 2012, 961 (965).649 Zur Rechtslage vor dem ESUG …”

Wirksamkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses nach Insolvenzeintritt S. 86-98

„… Folgen der fehlenden Koordination der Sanierungsbeteiligten im Insolvenzplanverfahren vor dem ESUG zeigte …” „… noch möglich ist.b) Aufhebung des Kapitalerhöhungsbeschlussesaa) Rechtslage vor Inkrafttreten des ESUG …” „… vielfach Kritikgeübt376, die auch nach Inkrafttreten des ESUG für das Regelverfahren nochgültig ist …”

Das insolvenzrechtliche Freigabeverfahren S. 149-151

„… Insolvenzrechtsreform durch das ESUG war es schwierig festzustellen, ob eine Schlechterstellung vorlag. Uneinigkeit …” „… Stellung des Gläubigers ohne Plan652.Mit dem ESUG sind diese Probleme zwar nicht verschwunden, aber …” „… . Das ESUG hat an dieser Rechtsfolge zunächst nichts geändert. Es hat aber zum einen die …”

Die Vorgaben der 2. Kapitalrichtlinie 77/91/EWG S. 56-63

„… der Rechtschutz gegen denInsolvenzplan neu zu regeln.Das ESUG ermöglicht nun neben den Gläubigern auch …” „… Neuregelungen des ESUG europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben standhalten. Schließlich wurden …” „… durch das ESUG ohne weiteres zulässig, da die euroschaft ergibt sich die Anmeldepflicht des …”

Zusammenfassung S. 151-152

„… 1513. ErgebnisDie Neuregelung des Rechtschutzes im ESUG ist geeignet, rechtsmissbräuchliche …” „… ESUG konnte das »Trittbrettfahrerproblem« und die Blockadepositionder Altgesellschafter teilweise durch …” „… und bereitet kaum überwindbare Schwierigkeiten.Durch das ESUG ist für Kapitalmaßnahmen ohne …”

Konsequenzen für die Gruppenbildung S. 147-148

„… Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zu Art. 1 Nr. 29 b).646 Siehe hierzu: Kapitel B) III.1484 …” „… . 2 InsO).III. Nach dem ESUG – Ein einheitliches RechtschutzverfahrenDas ESUG bezieht die …” „… Neuregelung des Rechtschutzes im ESUG.1. Auslagerung des MinderheitenschutzesAnteilsinhaber wie Gläubiger …”

Zusammenfassung S. 230-232

„… , weil das ESUG Gesellschafts- und Insolvenzrecht weitgehend harmonisiert und so den Weg für …” „… gescheitert. Die Insolvenzordnung 1994 blieb »gesellschaftsrechtlich neutral«. Mit dem ESUG schafftjetzt …” „… die Grundvoraussetzungen für einen debtto-equity-swap, mehr aber nicht. Das ESUG erschöpft sich in der …”

Ergebnis S. 113-114

„… Insolvenzeröffnung beschlossene, aber noch nicht eingetragene Kapitalerhöhung ist.Vor dem ESUG galt, dass die …” „… Insolvenz vom Übernahme- und Zeichnungsvertrag lösen.Das neue Insolvenzplanrecht nach dem ESUG befindet sich …” „… vorbehalten.Die neue Kompetenzverteilung durch das ESUG bringt die »Herren des Kapitalbeschaffungsverfahrens« und …”

Anwendung des Sanierungsprivilegs auf die umgewandelte Forderung S. 228-230

„… siedurch Konfusion, Erlassvertrag oder Aufrechnung1058.1055 Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs …” „… ) zurückgegeben werden. Wertersatz braucht der Investor nicht zu leisten, da die Differenzhaftung durch das ESUG …” „… , weil das ESUG Gesellschafts- und Insolvenzrecht weitgehend harmonisiert und so den Weg für …”

Ergebnis S. 148

„… herab (§ 244 Abs. 1Nr. 2 InsO).III. Nach dem ESUG – Ein einheitliches RechtschutzverfahrenDas ESUG …” „… Neuregelung des Rechtschutzes im ESUG.1. Auslagerung des MinderheitenschutzesAnteilsinhaber wie Gläubiger …” „… Differenzierung bzgl. des Bezugsrechtsausschlusses.648 Haas, NZG 2012, 961 (965).649 Zur Rechtslage vor dem ESUG …”

Ergebnis S. 142

„… kaum praktikabel.4. ErgebnisVor dem ESUG waren die Überwindung der Blockadehaltung der …” „… . Nach dem ESUG – Das Obstruktionsverbot des § 245 InsOSeit Inkrafttreten des ESUG sind die Gläubiger und …” „… ); Büchele, S. 89.627 Vgl. die Zusammenstellung von Beispielen erfolgreicher debt-to-equity-swaps vor demESUG …”

Ergebnis S. 151

„… 1513. ErgebnisDie Neuregelung des Rechtschutzes im ESUG ist geeignet, rechtsmissbräuchliche …” „… ESUG konnte das »Trittbrettfahrerproblem« und die Blockadepositionder Altgesellschafter teilweise durch …” „… und bereitet kaum überwindbare Schwierigkeiten.Durch das ESUG ist für Kapitalmaßnahmen ohne …”

Schlechterstellung der Anteilsinhaber mit Insolvenzplan (§ 245 Abs. 1 Nr. 1 InsO)? S. 142-143

„… kaum praktikabel.4. ErgebnisVor dem ESUG waren die Überwindung der Blockadehaltung der …” „… . Nach dem ESUG – Das Obstruktionsverbot des § 245 InsOSeit Inkrafttreten des ESUG sind die Gläubiger und …” „… ); Büchele, S. 89.627 Vgl. die Zusammenstellung von Beispielen erfolgreicher debt-to-equity-swaps vor demESUG …”

Die »gesellschaftsrechtliche Neutralität« des Insolvenzplans S. 44-46

„… bzw. gefördert werden131.III. Der Insolvenzplan vor dem ESUG – ein Sanierungsverfahren?Das …” „… , 89ff.; Rattunde, ZIP2003, 2103 (2109).131 Diese Ziele verfolgte der Gesetzgeber auch mit dem ESUG …” „… . Vgl. Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712, A. II. 2.132 Foerste, Insolvenzrecht, Rn …”

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für Personengesellschaften S. 119-125

„… 119C) Abbau des Obstruktionspotentials der AltgesellschafterVor dem ESUG gelang die Sanierung über …” „… InsO. Untersucht werden muss,ob das ESUG eine rechtsmissbräuchliche Blockade der Altgesellschafter …” „… (III.).120I. Die Rechtslage vor dem ESUG – »Sanieren oder Ausscheiden?«Hinter diesem Schlagwort …”

Ergebnis S. 227-228

„… Insolvenzanfechtung fallen kann, wenn sie innerhalb des letztenJahres vor Insolvenzeröffnung erfolgt ist.Vor dem ESUG …” „… GmbHG (analog)).Nach dem ESUG entfällt die Differenzhaftung im Falle eines debt-to-equityswap …” „… siedurch Konfusion, Erlassvertrag oder Aufrechnung1058.1055 Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs …”

Kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle S. 241-242

„… , welches eine »Change of Control«-Klausel darstellte,ist durch das ESUG zumindest für das …” „… Insolvenzplanreform durch das ESUG kein großes Sanierungshindernis und ist es danach genausowenig. Eine Änderung der …” „… Rechtslage durch das ESUG erfolgte nicht undist auch nicht erforderlich.V. Die Ad hoc-Publizitätspflichten …”

Angemessene wirtschaftliche Beteiligung (§ 245 Abs. 1 Nr. 2 InsO)? S. 143-147

„… bzw. geringere Zahlungenerhalten (Hirte/Knof/Mock, Das neue Insolvenzrecht nach dem ESUG, S. 35 …” „… hierzu auch:Kapitel B) III. 1.641 Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zu Art. 1 Nr. 29 b …” „… ; Regierungsentwurf zur InsO 1992, BT-Drs. 12/2443, S. 208f.; BegründungRegierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zu Art …”

Konsequenzen für die Ausgestaltung des Sanierungsverfahrens S. 43-44

„… Sanierungsbemühungen müssen unterstützt bzw. gefördert werden131.III. Der Insolvenzplan vor dem ESUG – ein …” „… mit dem ESUG. Vgl. Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712, A. II. 2.132 Foerste …”

Ergebnis S. 181-182

„… bis zur Reform durch dasESUG hinsichtlich des Verfahrens zwar an das amerikanische Chapter 11 …” „… bekannt gewordenen debt-to-equityswaps807. Erst mit dem ESUG wurden die von der …” „… hat.Der Gesetzgeber setzte mit dem ESUG aber nicht nur »alte« Vorschläge um,sondern führte gleichzeitig …”

Rechtliche Grundlagen S. 185-189

„… der Rechtslage au-ßerhalb der Insolvenz.bb) Die Rechtslage nach dem ESUGSeit Inkrafttreten des ESUG am …” „… , 501ff.;Hirte/Knof/Mock, Das neue Insolvenzrecht nach dem ESUG, S. 41;W. Müller, in: FS …” „… : ScholzGmbHG, § 9 Rn 11, § 5 Rn 57).839 Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zu Art. 1 Nr. 17.840 …”

Die Ad hoc-Publizitätspflichten des WpHG S. 242-244

„… Insolvenzplanreform durch das ESUG kein großes Sanierungshindernis und ist es danach genausowenig. Eine Änderung der …” „… Rechtslage durch das ESUG erfolgte nicht undist auch nicht erforderlich.V. Die Ad hoc-Publizitätspflichten …” „… Insolvenzplanrecht nach dem ESUG verändert die Rechtslage nicht.Dies ist folgerichtig, »da die Insolvenz insoweit …”

Schwächen der Treuepflicht: Bezugsrechtsausschluss und Prozessuale Durchsetzung S. 134-142

„… : Hölters AktG, § 186 Rn 68; Hüffer, § 186 AktG, Rn 35; Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zu …” „… Füßenund ist zumindest für die Aktiengesellschaft kaum praktikabel.4. ErgebnisVor dem ESUG waren die …” „… zur Kapitalmaßnahme abkauften628.II. Nach dem ESUG – Das Obstruktionsverbot des § 245 InsOSeit …”

»Sanieren oder Ausscheiden« bei Kapitalgesellschaften S. 125-134

„… B) II. 2. a) bb).555 Die im Insolvenzplan nach dem ESUG gegebene Möglichkeit einer Stundung der …” „… Investoren abschreckend wirkt und vor dem ESUG auch die Entscheidungsfindung in der Gesellschaft erschwerte …” „… 561.Das ESUG hat die Rechtslage zwar verbessert, das grundsätzliche Problemjedoch nicht beseitigt. Der …”

Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion S. 189-203

„… ; ders./Knof/Mock, Das neue Insolvenzrecht nach dem ESUG, S. 41. A. A. Drygala, WM 2011, 1637 (1644).895 Siehe …” „… Insolvenzrecht nach dem ESUG, S. 41.903 Ekkenga, DB 2012, 331 (335), der dies anhand eines überwertigen …” „… ) Teleologische Reduktion nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens?Vor der Reform des Insolvenzrechts durch das ESUG …”

Gestaltungsmöglichkeiten des debt-to-equity-swap S. 155-159

„… Begründung zum Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zuArt. 1 Nr. 17 aus; Schleusener, S. 67672 …” „… , Fremdkapital in haftendes Eigenkapital umzuwandeln, ist nicht neu687.Mit dem ESUG wird der »debt-to-equity-swap …” „… « aber erstmals im deutschenRechtskreis durch ein Gesetz geregelt. Bereits vor dem ESUG war zwar …”

Zusammenfassung S. 51-52

„… vor dem Inkrafttreten desESUG im März 2012 kaum möglich war. Die alte Rechtslage erfüllte die …” „… werden können und damit eine insolvente Gesellschaft im neuen Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG …”

Begrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 159

„… , ist nicht neu687.Mit dem ESUG wird der »debt-to-equity-swap« aber erstmals im deutschenRechtskreis …” „… durch ein Gesetz geregelt. Bereits vor dem ESUG war zwar dierechtliche Umsetzung über das …”

»Trittbrettfahrerei« und Blockadeposition S. 50-51

„… vor dem Inkrafttreten desESUG im März 2012 kaum möglich war. Die alte Rechtslage erfüllte die …” „… werden können und damit eine insolvente Gesellschaft im neuen Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG …”

Ergebnis S. 208-209

„… Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG kann dieses Problem alsgelöst betrachtet werden. Nach vorzugswürdiger Ansicht nimmt …” „… vereinbaren952. Das gilt vor und nach dem ESUG, innerhalb wieaußerhalb des Insolvenzverfahrens.Wird ein …” „… zwischen Einlageerbringung und Kapitalerhöhung zerreißen«950.b) Nach dem ESUGFür das neue …”

Recht zur Lösung vom Übernahme- bzw. Zeichnungsvertrag S. 101-111

„… für die Durchführung zuständig sein417.c) ZwischenergebnisNach dem ESUG sind im Insolvenzplanverfahren …” „… Insolvenzplanverfahrens durch das ESUG hat, wie gezeigt,zur Folge, dass die Gesellschafter den Kapitalerhöhungsbeschluss …” „… Fortsetzungsbeschluss der Gesellschafter456 bzw. nach dem ESUG der Abstimmungsgruppen des Insolvenzplanverfahrens457 …”

Folgen für die Investoren S. 215-220

„… abzulehnen oder schenkungsteuerpflichtig zuwerden. Im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens nach dem ESUG …” „… abgezogen werden können. DieSchenkungsteuer wirkt sich schließlich im Hinblick auf die vom ESUG …”

Die Bankruptcy Acts von 1800, 1841, 1867 und 1898 S. 159-164

„… , ist nicht neu687.Mit dem ESUG wird der »debt-to-equity-swap« aber erstmals im deutschenRechtskreis …” „… durch ein Gesetz geregelt. Bereits vor dem ESUG war zwar dierechtliche Umsetzung über das …”

Der »debt-to-equity-swap« im deutschen Recht S. 176-181

„… InsolvenzordnungWie eingangs bereits erwähnt, wurde mit dem ESUG die Möglichkeit eines debtto-equity-swap zum ersten …” „… bis zur Reform durch dasESUG hinsichtlich des Verfahrens zwar an das amerikanische Chapter 11 …”

Folgen für die Kapitalgesellschaft S. 209-215

„… vereinbaren952. Das gilt vor und nach dem ESUG, innerhalb wieaußerhalb des Insolvenzverfahrens.Wird ein …” „… der Insolvenzreform durch das ESUG, welche am 01. 03. 2012 in Kraft trat,wurde das steuerrechtliche …”

Ergebnis S. 117

„… werden.2. Rechtslage nach dem ESUGMit Inkrafttreten des ESUG bedarf es der Konstruktion des bedingten …”

Ergebnis S. 238

„… ESUG führt dazu, dass § 30 Abs. 2 S. 2 WpÜG (»actingin concert«) im Insolvenzplanverfahren vor der …”

Ergebnis S. 241

„… , welches eine »Change of Control«-Klausel darstellte,ist durch das ESUG zumindest für das …”

Ergebnis S. 78

„… Insolvenzplanverfahrens durch das ESUG erweist sich alseuropa- und verfassungsrechtskonform.III. Sondergruppen bei …”

Ergebnis S. 220

„… . DieSchenkungsteuer wirkt sich schließlich im Hinblick auf die vom ESUG gewollteFörderung der Kooperation zwischen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… Einkommensteuergesetz ESUG Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen EuInsVO Europäische …”

Zusammenfassung S. 117-118

„… werden.2. Rechtslage nach dem ESUGMit Inkrafttreten des ESUG bedarf es der Konstruktion des bedingten …”

Risiko der faktischen Geschäftsführung S. 238-239

„… ESUG führt dazu, dass § 30 Abs. 2 S. 2 WpÜG (»actingin concert«) im Insolvenzplanverfahren vor der …” „… bestand nicht1097 und ist durch das ESUGauch nicht begründet worden.III. »Change of …”

Ergebnis S. 85-86

„… Insolvenzplanverfahren vor dem ESUG zeigte sich am deutlichsten, wenn die Insolvenzeintrat, nach dem eine Kapitalerhöhung …”

Die Interessenlage der Beteiligten S. 38-40

„… Sanierung von Unternehmen (ESUG) undnur für den Fall des Ausscheidens durch eine im Insolvenzplan …”

Abgrenzung von anderen Finanzierungsinstrumenten S. 153-155

„… Begründung zum Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712 zuArt. 1 Nr. 17 aus; Schleusener, S. 67672 …”

Die Unternehmensbewertung S. 40-42

„… (ESUG) undnur für den Fall des Ausscheidens durch eine im Insolvenzplan vorgesehene Maßnahmeist mit …”

Das genehmigte Kapital – ein Sonderfall? S. 111-113

„… Insolvenzeröffnung beschlossene, aber noch nicht eingetragene Kapitalerhöhung ist.Vor dem ESUG galt, dass die …”

Zwei separate Beschlussverfahren S. 46-48

„… Gesellschaftsorganen und Insolvenzverwaltervor und nach dem ESUG: Kapitel B) I.143 Siehe hierzu: Kapitel B) IV. + V.144 …”

Bewertungszeitpunkt S. 206-208

„… Kapitalerhöhung zerreißen«950.b) Nach dem ESUGFür das neue Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG kann dieses …” „… Wert immer weiter vergrößert.a) Vor dem ESUGEin in der Zwischenzeit eintretender Wertverfall der …”

Die Insolvenzgründe S. 25-29

„… ESUG.23 Für die vorliegende Arbeit wird der Begriff des Unternehmens als Zusammenfassungverschiedener …”

Beseitigung der Insolvenzgründe durch Kapitalmaßnahmen S. 29-38

„… ) I.96 Siehe zum Sacheinlagemodell: Begründung Regierungsentwurf ESUG BT-Drs. 17/5712zu Art. 1 Nr. 17 …”

Bankruptcy Act von 1933/34, Chandler Act 1938 und Bankruptcy Code von 1978 S. 169-176

„… eingangs bereits erwähnt, wurde mit dem ESUG die Möglichkeit eines debtto-equity-swap zum ersten Mal im …”

doi.org/10.5771/9783845247540

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