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Dietrich Murswiek - Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

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Dietrich Murswiek

Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 114 2016

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23. Schriftsatz vom 23.4.2013 [Thema: ESM-Zypernhilfe und Notwendigkeit verfassungskonformer Interpretation des ESM‑Vertrages] S. 552-569

„… Interpretation des ESM‑Vertrages] Gliederung Unbestimmtheit der Ermächtigung in Art. 12 Abs. 1 Satz 1 ESMVI. 553 …” „… Auslegungsprobleme, die sich auf Gegenstände dieses Verfahrens beziehen, nämlich auf den ESM‑Vertrag und somit auf …” „… das Zustimmungsgesetz zu diesem Vertrag, das ESM-Gesetz, sowie auf das ESM-Finanzierungsgesetz. Diese …”

12. Verfassungsbeschwerde vom 29.6.2012 gegen den ESM S. 231-339

„… ESM‑Vertrag (ESMG) und das ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG) II. 251 Formelle Verfassungswidrigkeit des …” „… Parlamentsvorbehalte im ESM‑Vertragb) 273 Prinzipielle Möglichkeit der Kompensation im Vertrag angelegter …” „… Abs. 3 AEUV i.V.m. dem ESM‑Vertrag III. 317 Systemwechsel zur Haftungsunion – Vetorechte nur auf dem …”

16. Schriftsatz vom 1.8.2012 [Ergänzende Stellungnahme im Eilverfahren, insbesondere Erwiderung auf Stellungnahmen des Bundestages und der Bundesregierung] S. 364-397

„… Haftungsautomatismus des Target-Systems3. 373 ESM‑Vertrag und ESM-FinanzierungsgesetzII. 374 Der ESM‑Vertrag als „Fass …” „… ESM-Finanzierungsgesetzes mit den vertraglichen Regelungen zum Dringlichkeitsabstimmungsverfahren (II. 5.a). Diese Themen …” „… [5|6] AEUV zugestimmt und den ESM‑Vertrag unterschrieben hat, ist I. Zu Art. 136 Abs. 3 AEUV 369 es …”

20. Schriftsatz vom 14.11.2012 [Ergänzende Ausführungen zur Hauptsache] S. 483-510

„… Schriftsatz vom 14.11.2012 [Ergänzende Ausführungen zur Hauptsache] Gliederung Zum ESM‑Vertrag und …” „… ESM‑Vertrag angeht, so hat das Bundesverfassungsgericht mit dem Urteil vom 12.9.2012 die Hauptsache im …” „… erscheint. [1|3] Zum ESM‑Vertrag und den Begleitgesetzen Verpflichtung zu Kapitalerhöhungen oder …”

15. Schriftsatz vom 16.7.2012 [Thema: Folgenabwägung im Eilverfahren] S. 355-363

„… ESM‑Vertrag2. 358 Zu den befürchteten negativen Folgen einer einstweiligen Anordnunga) 358 Zum zeitlichen …” „… Ablauf des Gesetzgebungsverfahrensb) 360 Zum Zusammenhang zwischen ESM‑Vertrag, Fiskalvertrag und …” „… ESM‑Vertrag betrifft, schriftlich wie folgt wiederholen: Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in …”

17. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vom 7.9.2012 [Neuer Antrag wegen Staatsanleihenankaufprogramm der EZB] S. 398-405

„… Überspielung der Haftungsbegrenzungen des ESM‑Vertrages und der parlamentarischen Kontrolle 2. 399 …” „… EZB eine völlig neue Situation für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit des ESM‑Vertrages …” „… , kann die Verantwortbarkeit der mit dem ESM‑Vertrag eingegangenen Haushaltsrisiken nur vor dem …”

13. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vom 29.6.2012 S. 340-352

„… Bundesverfassungsgerichts über den oben gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung den ESM‑Vertrag und den …” „… folgt: Der Bundespräsident hat bereits öffentlich zu erkennen gegeben, dass er den ESM‑Vertrag und den …” „… die völkerrechtlichen Voraussetzungen für ein pünktliches Inkrafttreten des ESM‑Vertrages bereits am 1 …”

21. Schriftsatz vom 11.2.2013 [Hauptsache: Erwiderung auf Bundesregierung und Bundestag] S. 511-550

„… nach dem ESM‑Vertrag (Art. 18) dem ESM zusteht: den Ankauf von Staatsanleihen speziell solcher Staaten …” „… ESM‑Vertrag schnell übertreffen können. Wenn die EZB in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kauft, können auf den …” „… Bundesregierung als unwahrscheinlich ansieht. Und der Vertrag sieht auch vor, dass die ESM-Organe im Falle der …”

A. Einführung: „Euro-Rettung“ und Demokratie S. 23-54

„… Legitimation im Verhältnis Bundesregierung – Bundestag d) 49 Entzieht der ESM‑Vertrag die deutschen Vertreter …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM). Es war kein Jahr vergangen, da schlossen die Euro-Staaten einen völkerrechtlichen Vertrag …” „… Begrenzung den vorläufigen Rettungsschirm ersetzt. Im Oktober 2012 ist der ESM‑Vertrag in Kraft getreten. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… verfassungskonformer Interpretation des ESM‑Vertrages] 23. 552 Inhaltsverzeichnis 16 Eröffnungsstatement in der …” „… Gemeinschaft EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EP Europäisches Parlament ESM Europäischer …” „… Stabilitätsmechanismus ESMFinG ESM-Finanzierungsgesetz ESMG ESM-Gesetz ESMV ESM‑Vertrag EStabG Gesetz zur Übernahme von …”

25. Schriftsatz vom 17.6.2013 [Resümée zur mündlichen Verhandlung] S. 573-586

„… ESM-Finanzierungsgesetz überhaupt gültig ist. Wenn nicht, verstößt das Zustimmungsgesetz zum ESM‑Vertrag gegen Art. 38 Abs …” „… . 1 und 2 GG, weil dann die Parlamentsvorbehalte fehlen, ohne die die Zustimmung zum ESM‑Vertrag nicht …” „… ). Auch hier ist eine verfassungskonforme Auslegung geboten. Zwar ist der ESM‑Vertrag mittlerweile …”

18. Schriftsatz vom 24.9.2012 [Thema: Sicherstellung der Ratifikationsvoraussetzungen] S. 406-409

„… Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 1390/12 […] besteht die dringende Gefahr, dass der ESM‑Vertrag ratifiziert wird, ohne dass …” „… . Daher rege ich an, die Zusage des Bundespräsidenten einzuholen, mit der Ratifikation des ESM‑Vertrages …” „… Gemeinsamen Erklärung, dass die Vertragsstaaten die dort dargelegte Interpretation des ESM‑Vertrages als …”

27. Stellungnahme vom 4.6.2014 für den EuGH zum Vorabentscheidungsersuchen des BVerfG über das OMT-Staatsanleihenankaufprogramm der EZB S. 593-620

„… dieser politischen Entscheidung, wenn die EZB ohne Beachtung der im ESM‑Vertrag festgelegten Höchstgrenze …” „… . Auf diese Weise verlagert sie Risiken, die nach dem ESM‑Vertrag die Eurostaaten grundsätzlich nicht …” „… gefasst werden können. Der ESM‑Vertrag geht davon aus, dass alle neuen Staatsanleihen solche Klauseln …”

9. Schriftsatz vom 10.5.2011 [keine Notmaßnahmen / neuere Entwicklungen] S. 214-219

„… daraus, daß nun zur Einrichtung des ESM der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union geändert …” „… Schriftsatz vom 10.5.2011 [keine Notmaßnahmen / neuere Entwicklungen] Gliederung Der ESM als …” „… . Der ESM als Bestätigung der mit der Verfassungsbeschwerde vertretenen Position Wir haben die …”

14. Eröffnungsstatement in der mündlichen Verhandlung über die Anträge auf einstweilige Anordnung am 10.7.2012 S. 353-354

„… 10.7.2012 Mit der Änderung des AEUV, mit dem ESM‑Vertrag und mit dem Fiskalvertrag wird die europäische …” „… seiner Funktion als Subjekt der verfassunggebenden Gewalt sein Plazet gegeben hätte. Mit dem ESM‑Vertrag …” „… . Der ESM‑Vertrag wurde bereits im Juli 2011 unterzeichnet. Die Gesetzgebungsverfahren für die …”

19. Schriftsatz vom 11.10.2012 [Erweiterung der Verfassungsbeschwerde um neue Anträge bezüglich des OMT-Staatsanleihenankaufprogramms der EZB und bezüglich der Target-Kredite] S. 410-482

„… des ESM‑Vertrages. Diese Verknüpfung hat dem Senat nicht eingeleuchtet. Zugleich hat der Senat aber …” „… Verfassungswidrigkeit eines Teilbereichs der Währungsunion mit dem ESM‑Vertrag im Eilverfahren den Senat anscheinend …” „… gefordert. Den Senat im Hauptsacheverfahren noch davon zu überzeugen, dass der ESM‑Vertrag nicht hätte …”

C. Bibliographische Hinweise S. 723-724

„… Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes mit Europarecht, mit dem ESM‑Vertrag und …” „… Bankenrekapitalisierung durch den ESM. Sind die geplante Schaffung eines neuen Finanzhilfeinstruments des Europäischen …” „… ekte-Bankenrekapitalisierung-durch-den-ESM.pdf C. 723 Das ABS-Ankaufprogramm der EZB. Ist das Asset-Backed Securities Purchase Programme (ABSPP …”

29. Schriftsatz vom 31.8.2015 [Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 16.6.2015] S. 625-682

„… den Mitgliedstaaten für unabdingbar gehaltene, im ESM‑Vertrag vorgesehene und auch in Art. 136 Abs. 3 …” „… beschränkt“ werden, dass er die Konditionalität der Hilfsprogramme von EFSF und ESM nicht unterläuft 2. und …” „… Anleihen von einem Staat kauft, dem der ESM lediglich vorsorgliche Finanzhilfe in Form einer Kreditlinie …”

11. Schriftsatz vom 6.8.2011 [zur aktuellen Entwicklung und zur EZB] S. 224-230

„… EFSF oder des ESM weiter zu erhöhen – zur „Rettung“ Spaniens und Italiens wäre wohl eine Vervielfachung …” „… EZB Da selbst die Ankündigung der Brüsseler Erweiterungen der EFSF und des ESM, die für einen oder …” „… , daß die Ankaufpolitik der EZB vom Vertrag nicht gedeckt ist, weil sie der indirekten …”

32. Schriftsatz vom 26.2.2016 [Bewertung der mündlichen Verhandlung – insbesondere zur Ultra-vires-Kontrolle und zur Identitätskontrolle] S. 689-722

„… Sinn dieser Kontrollen zu verfehlen und seinen eigenen Grundlagenurteilen zu den Verträgen von …” „… gibt. Folglich kann der rechtswidrige Zustand auch dadurch behoben werden, dass der Vertrag …” „… Bundesverfassungsgericht sah die Gefahr, dass der Vertrag von Lissabon das Integrationsprogramm nicht derart präzis …”

28. Eröffnungsstatement in der mündlichen Verhandlung vor dem EuGH am 14.10.2014 S. 621-624

„… Wirtschaftspolitik dienen; das tun sie im Rahmen des ESM. Sie können auch der Geldpolitik dienen. Das ist …” „… gedeckt ist. Die EZB antwortet jetzt, in den Verträgen stehe doch nicht, dass die EZB keine Risiken …” „… eingehen dürfe. Sie verkennt, dass nicht alles, was sich aus den Verträgen ergibt, wörtlich dort formuliert …”

doi.org/10.5771/9783845261096

Roland Sturm, Tim Griebel, Thorsten Winkelmann - Austerity: A Journey to an Unknown Territory

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Roland Sturm (ed.), Tim Griebel (ed.), Thorsten Winkelmann (ed.)

Austerity: A Journey to an Unknown Territory

2017

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Claudia Wiesner Representative Democracy in Times of Austerity: New Challenges in the EU Multi-level System S. 287-304

„… , https://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/de/ec/118604.pdf [6.10.2016]. 22 Article 2, ESM Treaty; Vertrag zur Einrichtung des europäischen …” „… the euro-countries created new institutions such as the European Stability Mechanism (ESM) and the …” „… institutional system. The actors that figure in the ESM Treaty are largely identical to those in the EU Treaties …”

doi.org/10.5771/9783845281728

Jens-Hinrich Binder, Christos V. Gortsos, Klaus Lackhoff, Christoph Ohler - European Banking Union

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Jens-Hinrich Binder (ed.), Christos V. Gortsos (ed.), Klaus Lackhoff (ed.), Christoph Ohler (ed.)

European Banking Union

2022

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Art. 74 SRMR Access to financial facility Christos V. Gortsos S. 1115-1123

„… : ; Carl Otto Lenz and Klaus-Dieter Borchardt(eds), EU-Verträge Kommentar: EUV/AEUV/GRCh (6th edn …” „… be developed during the initial period, though credit lines fromthe ESM, and be fully operational by …” „… Stability Mechanism (‘ESM’) tothe Single Resolution Fund. This backstop should be fiscally neutral over the …”

Art. 67 SRMR General provisions Christos V. Gortsos S. 1088-1095

„… Klaus-Dieter Borchardt (eds), EU-Verträge Kommentar: EUV/AEUV/GRCh(6th edn, Bundesanzeiger Verlag/Linde Verlag …” „… not providing guarantees of refunding from national sourcesor support from the ESM in line with agreed …” „… , in:Lenz and Borchardt (eds), EU-Verträge. Kommentar (6th edn, 2012), at pp. 2762-2780; van Vormizeele …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… theBanking Union, EDIS and ESM backstop. He has been involved with the preparationand negotiation of the BRRD …” „… Central BanksESFS European System of Financial SupervisionESM European Stability …” „… Justice of the European Union)EUCO European CouncilEUR Euro(s)EuR Europarecht (Journal)EUV Vertrag über …”

doi.org/10.5771/9783845278483

Hauke Brunkhorst, Charlotte Gaitanides, Gerd Grözinger - Europe at a Crossroad

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Hauke Brunkhorst (ed.), Charlotte Gaitanides (ed.), Gerd Grözinger (ed.)

Europe at a Crossroad

Series: Europawissenschaftliche Schriften der Europa-Universität Flensburg | Miscellanies of the Europa-Universität Flensburg

Volume 1 2015

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Charlotte Gaitanides Limits to solidarity - prospects for the rescue of the Euro from a legal perspective S. 138-148

„… financial stabilisation mechanism [2010] OJ L118/1; reservations against thefoundation of the ESM based on …” „… Vertrag von Amsterdam, Baden-Baden, 187;Blanke, Hermann-Josef (2012): Die Europäische Wirtschafts- und …” „… the ESM as well as of the IWF this iscalled “conditionality”.Euro rescue measures in place and the …”

Hauke Brunkhorst European Crisis: The Kantian Mindset of Democracy under pressure of the Managerial Mindset of Capitalism S. 60-87

„… it is not the scandal of the absolutism of today’s Troika’s,ESM’s and EC’s transnational bodies) but …” „… Vertrages. Überlegungen zurVerfassung der Europäischen Union, in: Lutz Wingert / Klaus Günther (eds …” „… zweiten Urteil des tschechischen Verfassungsgerichtshofs zumVertrag von Lissabon vom 3.11.2009, in …”

doi.org/10.5771/9783845261768

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… Mitgliedstaaten, fungieren die Verträge als Instrument „struktureller Koppelung“, durch das die …” „… Vertrages von Lissabon mit der Verfassung der Republik Polen“, [in:] J. Schwarze (Hrsg.), Das Verhältnis von …” „… . Die Konvention ist ein verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag, den nicht nur 37 Vgl. BVerfGE 74, 358 …”

Andreas Voßkuhle Applaus von der „Falschen“ Seite. Zur Folgenverantwortung von Verfassungsgerichten S. 755-762

„… . 413–471, auf S. 428 Rn. 31 m.w.N. 9 Gemäß Art. 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen …” „… Ultra-vires-Handelns der europäischen Organe und Einrichtungen nachzugehen, ist mit der vertraglich dem Gerichtshof …” „… übertragenen Aufgabe zu koordinieren, die Verträge auszulegen und anzuwenden und dabei Einheit und Kohärenz …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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