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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 14 (2023) Issue 1 ISSN Online: 2942-3376

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Melih Esmer, Jakob Knapp Herausforderungen einer interdisziplinären Rechtswissenschaft im Angesicht der Digitalisierung S. 107-120

„… 28.-30.9.2022Melih Esmer/Jakob Knapp*Wo stehen wir? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 108 …” „… Aufbereitungenbspw. Auer, Zum Erkenntnisziel der Rechtstheorie, 2018, S. 13 ff.108 Melih Esmer/Jakob Knapp …” „… , Ra-tionale Rechtspolitik und ihre Grenzen, JZ 2005, S. 581 (583 ff.).110 Melih Esmer/Jakob Knapp …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96Melih Esmer/Jakob KnappHerausforderungen einer interdisziplinären Rechtswissenschaft im Angesicht …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2023-1

Michael Gehler, Sanne Ziethen - Währungsidentitäten und -kulturen im Kontext europäischer und globaler Krisen

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Michael Gehler (ed.), Sanne Ziethen (ed.)

Währungsidentitäten und -kulturen im Kontext europäischer und globaler Krisen

2023

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Klaus Regling Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 71-76

„… 71Klaus ReglingDer Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)Zum Referenten:Klaus Regling studierte …” „… Managing Director des European Stability Mechanism (ESM).Zum Vortrag:Klaus Regling geht in seinem Vortrag …” „… wirtschafts-politischen Reformauflagen, die mit den EFSF- und ESM-Rettungsprogrammen immer verbunden sind, haben die …”

Klaus Regling „Ideallösungen gibt es in der Krise selten. Krisen bedeuten auch, dass man auch Fehler macht.“ S. 77-118

„… bei dem Ge-schäftsführenden Direktor des ESM,70 Klaus Regling. Wir sind sehr dankbar, dass wir mit …” „… Bürgerschaft. Weil er immer 70 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist eine Finanzinstitution mit Sitz …” „… EU-Mitgliedstaaten Mitglied des permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der die Europäische …”

Einleitung S. 5-22

„… Regling Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ................................................ 71 …” „… “ erfüllt?Mit dem Vortrag „Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM)“ vom 7. Mai 2015 rückt inmitten der …” „… (EFSF) als auch des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) liegt der Fokus des Vortrags von Klaus …”

Lars P. Feld Die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion S. 205-209

„… Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Eine weitreichende Veränderung stellt die Bankenunion dar, die eine …” „… Konditionalität im Zuge einer Reform des ESM. Zum Schluss geht er auf die Wohlfahrtssteigerung durch die …” „… Griechenlands das Prinzip der Um-schuldung sowie die Funktionsweise des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM …”

Werner Hoyer Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die EU S. 119-128

„… niemanden in die Irre führen. Wir haben diese Währungsseite nicht beim ESM.Der zweite Grund ist, dass wir …” „… für den ESM, für den Euro, obwohl die Briten den gar nicht haben. Könnte man sagen, dass uns das gar …” „… ESM nicht tangiert. Bei unse-rer Nachbarinstitution in Luxemburg, der Europäischen Investitionsbank …”

Hans Reckers Andauernde Probleme mit dem Euro S. 367-372

„… Verlauf der Finanzkrise habe letztlich zu der Gründung der Institution „European Stability Mechanism“ (ESM …” „… .3) Der Ausbau des ESM zu einem europäischen Währungsfonds, orientiert am In-ternationalen …” „… Institution „European Stability Mechanism“ (ESM) geführt, die mit 700 Milliarden ausgestattet gewesen …”

Hans Reckers „Das Eingehen einer gemeinsamen Währung bedeutet die Bildung einer Schicksalsgemeinschaft.“ S. 373-408

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Regling Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ................................................ 71 …”

Sebastian Huhnholz Europa steuern. Fiskalische Einflüsse auf europäische Formen S. 131-169

Otmar Issing „Mein Weg von der D-Mark zum Euro“ S. 30-70

Athanassios Pitsoulis „Eine blauäugige Vorstellung von der Leistungsfähigkeit dieses Landes“ S. 275-306

Max Otte „Europa muss sich emanzipieren, wenn es noch eine Chance haben will“ S. 323-366

doi.org/10.5771/9783487423289

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Ulrich Häde § 25 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 1297-1312

„… Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus v. 13.9.2012 (ESM-Finanzierungsgesetz – ESMFinG), BGBl …” „… (1332). 62 ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG), BGBl. 2012 I 1918. 63 Vgl. zuletzt BVerfGE 131, 152 f., Ls …” „… ESM-Mitglied mit seinem für Finanzen zuständigen Regierungsmitglied vertreten (Art. 5 Abs. 1 ESMV). Art. 5 Abs …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 65-102

„… ESM-Mitgliedern, Finanzinstituten oder sonstigen Dritten (Art. 3 S. 2 ESMV). Flankierend widmet sich die vor allem …” „… Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMV)9 gemäß Art. 2, 44 ESM‑V, sobald „der gemäß Art. 140 Abs. 2 AEUV …” „… seinem Zweck, „Finanzmittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern, die schwerwiegende Finanzierungsprobleme …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 15 Organordnung der Europäischen Union S. 813-894

„… zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Brüssel, 1. Februar 2012. VO (EG/Euratom …”

Hannes Rathke § 11 Das Recht des Ziels der Wirtschafts- und Währungsunion S. 509-558

„… eigenständige juristische Person,117 ausgestattet mit den Kapitalbeiträgen der ESM‑Vertragsstaaten118 und als …” „… ESM ausgeübten Zuständigkeiten der ESM‑Vertragsstaaten zur Gewährleistung der Finanzstabilität im …” „… ESM‑Vertrag vorgesehen ist (der ESM‑Vertrag ist kein Instrument der wirtschaftspolitischen Koordinierung …”

Daniel Thym § 22 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 1173-1224

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-64

„… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 25 1297 Die …” „… Abfälle ................................III. 1293 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 7 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 335-356

„… Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM). Es handelt sich um eine internationale Organisation, die auf …” „… ESM kann überschuldeten Ländern unter bestimmten Bedingungen Finanzhilfen gewähren. Außerdem hat die …” „… tatsächlich beseitigen können, ist derzeit nicht abzusehen. Die Einrichtung des ESM66 sowie die …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 2141-2199

„… Erzeuger 24 75 f. Erziehung 36 63 ESM-Vertrag 4 51, 72, 128, 155, 309 f., 312, 330 ESO European Southern …” „… einheitliche Patente 41 133 Einheitlicher Abwicklungsfonds 25 52 – ESM als Letztsicherung 25 46 Einheitliche …” „… . – Schiedsvertragsklausel 25 20 – Streitschlichtung im ESM 25 20 – Verwerfungsmonopol 13 120 Europäischer Haftbefehl 4 2 …”

Ulrich Häde § 20 Finanzordnung der Europäischen Union S. 1111-1150

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 181-296

„… vor der Eilentscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel GLJ 14 (2013), 21 ff. 124 …” „… Restraint and the Return to Openness: The Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Das Recht des Binnenmarktes: Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 401-468

„… Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de. Sonstiges: Leitlinien zur Bewertung horizontaler …” „… sowie nunmehr mit dem ESM39 und dem derzeit allerdings nur in rechtspolitischer Diskussion befindlichen …” „… Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de; dazu EuGH 27.11.2012 – C-370/12, ECLI:EU:C:2012:756 Rn. 93 ff …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 129-180

Peter-Christian Müller-Graff § 8 Die Vertragsziele der Europäischen Union S. 359-400

Claus Dieter Classen § 51 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 2089-2140

„… entscheiden (zum ESM Häde → § 17). Beachtliche Ausmaße hat das Instrument „Geld“ jüngst im Rahmen des …”

Ferdinand Wollenschläger § 13 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 639-772

Lena Hornkohl § 43 Europäische Normungsorganisationen S. 1797-1850

„… technische Fachwissen von Delegationsempfängern in der ESMA- Entscheidung des EuGH zwar wieder etwas …” „… Vorgaben eingegrenzt werden.154 Bei ESMA handelte es sich jedoch um eine EU-Agentur. Die europäischen …” „… mit der Meroni-/ESMA- Doktrin als vereinbar anzusehen. Zwar kommt den europäischen …”

Gernot Sydow § 17 Durchführung des Unionsrechts S. 983-1026

„… -270/12, ECLI:EU:C:2014:18 – ESMA. 137 Priebe, Die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf …”

Nicolas Sölter § 18 Agenturen der Europäischen Union S. 1027-1060

„… Innovations- und Technologiezentrums (EIT) –, Verw- Arch 2011, 268; Kohtamäki, Natalia, Die ESMA darf …” „… , Tübingen 2017; ders., Die unionsrechtliche Zulässigkeit von Eingriffsbefugnissen der ESMA im Bereich von …” „… , ESMA) bei der Auslegung der EU-Prospektverordnung zu berücksichtigen sind,2 oder im Zuge der …”

doi.org/10.5771/9783748908579

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

2014

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Ulrich Häde § 17 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 891-904

„… Stabilitätsmechanismus v. 13.9.2012 (ESM-Finanzierungsgesetz – ESMFinG), BGBl. 2012 I S. 1918. § 17 Häde 891 …” „… BVerfGE 129, 124 (179). 56 Voßkuhle, NJW 2013, 1329, 1332. 57 ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG), BGBl …” „… mindestens 2/3 der Stimmrechte auf sie entfallen (Art. 4 Abs. 2 ESMV). Der ESM‑Vertrag sieht vier …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 51-86

„… ESM-Mitgliedern, Finanz instituten oder sonstigen Dritten (Art. 3 S. 2 ESMV). Flankierend widmet sich die vor al …” „… den Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMV)9 gemäß Art. 2, 44 ESM‑V …” „… Stabilitätsmechanismus der Eurostaaten (ESM) mit seinem Zweck, „Finanz mittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern, die …”

Vorwort der Herausgeber S. 7-30

„… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 17 891 Die Benelux-Union: Ein Laboratorium für eine …” „… Abfälle ................................III. 887 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM …”

Daniel Thym § 5 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 259-308

„… gung auf den ESM‑Vertrag und den Fiskalpakt im Jahr 2012 ebenso wie die politische Unterstützung einer …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 6 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 309-328

„… Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM). Es handelt sich um eine internationale Organisation, die auf …” „… Der ESM kann überschuldeten Ländern unter bestimmten Bedingungen Finanzhilfen gewäh IV. V. 63 Vgl …” „… ESM sowie das Anleiheprogramm der EZB sind derzeit Gegenstand eines Verfahrens beim deutschen …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1427-1466

„… – -sprozess 3 9 Erzeuger 16 75 f Erziehung 25 63 ESM-Vertrag 4 50, 71, 127, 154, 298 f, 301, 307; siehe …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) 3 150, 5 82 ff, 14 146; siehe auch ESM-Vertrag – Aufgaben 17 28 ff – Direktorium 17 13 …” „… 20 – Streitschlichtung im ESM 17 20 – Verwerfungsmonopol 8 110 Europäischer Haftbefehl 4 2, 100 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 35-50

„… Finanzaufsichtssystem ESMA European Securities and Markets Authority ESME Expertengruppe Europäische Wertpapiermärkte …”

Ulrich Häde § 14 Die Finanzordnung der Europäischen Union S. 795-832

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 163-258

„… entscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel, GLJ 14 (2013), 21 ff. 101 Eingehend dazu Gundel …” „… Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and the Fiscal Treaty of 12 September 2012 …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 477-542

„… Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de. Sonstiges: Leitlinien zur Bewertung horizontaler …” „… sodann mit EFSM38 und EFSF39 und nunmehr mit dem ESM)40 und EZB- Maßnahmen verschiedener Art zugunsten …” „… UEM 179. 40 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de. 41 So …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 113-162

Ferdinand Wollenschläger § 8 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 367-476

„… ESM-/EZB-Verfah ren hat das BVerfG nunmehr erstmals vorgelegt, nämlich die Frage der Unionsrechtskon formität …”

Claus Dieter Classen § 37 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 1373-1426

„… vergeben; in welchem Ausmaß dies ad äquat ist, ist jeweils politisch zu entscheiden (zum ESM näher Häde …”

doi.org/10.5771/9783845258317

Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers, Maximilian Steinbeis - Krise und Konstitutionalisierung in Europa

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Alexandra Kemmerer (ed.), Christoph Möllers (ed.), Maximilian Steinbeis (ed.)

Krise und Konstitutionalisierung in Europa

Series: Recht im Kontext

Volume 3 2015

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Hanno Kube Welche Mehrheiten brauchen Fiskalpakt und ESM? S. 44-45

„… 43 Welche Mehrheiten brauchen Fiskalpakt und ESM? Hanno Kube Donnerstag, 5. April 2012 …” „… freilich, dass die Zustimmung zum ESM seinerseits allein der einfachen Mehrheit bedürfen soll. Denn der …” „… ESM steht, gerade aufgrund der Rückbindung durch den neuen Art. 136 Abs. 3 AEUV, dem Europarecht und …”

Christoph Möllers Die Euro-Verfassung und die Ewigkeitsklausel in Karlsruhe, Teil II: Stabilisierungsmechanismus S. 65-69

„… ESM-Vertrag jedenfalls der Papierform nach keine Probleme zu bereiten. Er formuliert eine absolute …” „… Fall zu besonders misstrauischem Lesen ermuntert. Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM …” „… sein. Das heißt, die für den ESM konstitutiven Regeln haben einen Betrag zu nennen, bei dem die …”

Daniel Thym Des Kaisers neue Kleider S. 77-83

„… wollten. Das ESM-Urteil3 zeigt eindrücklich, dass die Sehnsucht nach den prunkvollen Kostümen des …” „… , dass das BVerfG im Obersatz des ESM-Urteils mit Ausnahme der vorletzten Randnummer immer nur sich …” „… als das Griechenland-Urteil kennzeichnet die ESM-Entscheidung eine erfrischende Ehrlichkeit. Die …”

Hanno Kube Auslegungsmethodik und ultra vires Kontrolle S. 93-95

„… gestützt werden, die Liste der Finanzhilfeinstrumente zu ergänzen (Art. 19 ESM-Vertrag)? All diese Fragen …” „… Zusammenhang des ESM-Vertrags rückt in jedem Fall die Frage nach der Bedeutung von Systematik und …” „… Entstehungsgeschichte in den Vordergrund, weil die Norm des Art. 19 ESM-Vertrag, die zur Erweiterung des …”

Maximilian Steinbeis »Eine Krise des europäischen Rechts und auch des Verfassungsrechts« – Interview mit Ingolf Pernice S. 87-93

„… ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: ein fiebersenkendes Mittel, Verfassungsblog, 12.09.2012 …” „… glaube an sich, dass das Bundesverfassungsgericht zu ESM und Fiskalpakt nichts Neues entscheiden wird …” „… bezeichnet werden kann. Der EuGH hat ja, was den ESM und den Fiskalpakt betrifft, schon ein Urteil gefällt …”

Frank Schorkopf Der Fiskalpakt – Eine Sprosse auf der Integrationsleiter S. 46-49

„… auf den ESM-Vertrag verdeutlicht das, handelt es sich doch um einen völkerrechtlichen Vertrag, auf …” „… disziplinierenden Fiskalpakt und dem Finanzhilfen austeilenden Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der …” „… Bundesregierung die Ansicht, dass es sich beim ESM nicht um eine »Angelegenheit der Europäischen Union« im Sinne …”

Franz C. Mayer Die EZB vor Gericht, Teil II: Spärliche Erfolgsaussichten S. 73-77

„… Banklizenz? Hypothetisch ist sie deshalb, weil man Art. 21 ESM-Vertrag ändern müsste, wie auch die EZB meint …” „… auf weiteres hypothetische Frage: Wie verhält es sich mit Krediten durch die EZB an einen ESM mit …” „… Verfahren um ESM und Fiskalvertrag – dann auch Zigtausende Gebrauch machen. Über das BVerfG auf die EZB …”

Franz C. Mayer, Maja Walter Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH S. 123-131

„… noch anhängigen Verfahren in Sachen ESM und Fiskalpakt27 hier schon bald zum Lackmustest werden. Der …” „… Verfassungsgewährleistungen. ____________________ 26 BVerfGE 37, 271 (281 f.) – Solange I. 27 BVerfGE 132, 195 – ESM …”

Literaturverzeichnis S. 269-277

„… , Christopher (2012): Wie das ESM-Urteil umgesetzt werden kann, Verfassungsblog, 13.09.2012, abrufbar unter …” „… (2012b): Das ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: ein fiebersenkendes Mittel, Verfassungsblog …” „… http://www.verfas sungsblog.de/wie-das-esmurteil-umgesetzt-werden-kann (12.05.2014). Cambridge Dictionaries Online …”

Sachverzeichnis S. 281-283

„… Stabilisierungsmechanismus (ESM) .. 30, 36, 44 ff., 65 f., 73, 87, 93, 129, 190, 201, 222, 243 Europäisches Parlament …”

Frank Schorkopf Vertragsänderung statt effektiver Unterwanderung S. 36-39

„… Stabilitätsmechanismus (ESM), oder nicht doch die bereits zuständige Generaldirektion der Kommission, dann unter einem …”

Franz C. Mayer Die EZB vor Gericht? Teil I: Wer klagen könnte, und wogegen S. 69-73

„… ausgestatteten ESM könnten solche Handlungen sein. ____________________ 1 Presseerklärung von Peter Gauweiler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… 41 Hanno Kube Welche Mehrheiten brauchen Fiskalpakt und ESM? 43 Frank Schorkopf Der Fiskalpakt …”

Daniel Thym Ein Bypass, kein Herzinfarkt S. 26-33

„… den Stabilitätspakt mit der EFSF/ESM-Aufsicht verbinden und nur knapp unterhalb der Schwelle eines …”

Maximilian Steinbeis »Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben« – Interview mit Franz C. Mayer S. 185-193

„… ESM-Vertrag. Die sind beide außerhalb des herkömmlichen Vertragswerks geschlossen werden und bedurften beide …”

Maximilian Steinbeis »Eine parlamentarisch verantwortliche Regierung für Europa« – Interview mit Mattias Kumm S. 193-199

„… . Wie das mit ESM und Fiskalpakt weitergehen wird, ob es tatsächlich dauerhaft noch zu starken …”

Maximilian Steinbeis »Cameron hat völlig Recht. Wir müssen über Rückbau reden« – Interview mit Josef Isensee und Christian Hillgruber S. 219-227

„… etwa, oder die Außen- und Sicherheitspolitik. Auch hier haben wir beides, mit ESM und Fiskalpakt, die …”

Maximilian Steinbeis »Die EU wird ausfransen, die Verteilungskonflikte werden sich verschärfen« – Interview mit Ulrich K. Preuß S. 201-209

„… Sondervereinbarungen, wie wir es heute mit dem ESM-Vertrag schon haben. Das ursprüngliche Projekt, nämlich so etwas wie …”

Maximilian Steinbeis »Ernstnehmen des Anderen. Und zwar als Rechtsgebot! Darum geht es in Europa« – Interview mit Christian Joerges S. 241-249

„… der ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Da Gericht sagt, das deutsche Parlament müsse um …”

doi.org/10.5771/9783845252728

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