„… (EG) Nr. 1211/2009 (GEREK-VO). 33 Vgl. die umfassende Literatur zu den EKEK-Entwurfsfassungen, insbes …” „… EKEK (Teil I EKEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 aa) Institutionelle Struktur …” „… und Verwaltung (Art. 5–11 EKEK) 20 bb) Allgemeingenehmigung (Art. 12–19 EKEK …”

„… .......................B. 161 Grundmechanismen der Marktregulierung im EKEK und in der GEREK-VO …” „… ................................................................................. I. 161 Zugangs- und Entgeltregulierung im EKEK ..........................................II. 179 …” „… Universaldienstregulierung in Teil III (Dienste) des EKEK ........................IV. 207 Rechte der Endnutzer/Teilnehmer …”

„… – Selbstständigkeit von Unternehmen 6 122 – Wettbewerb 6 120 EKEK 4 18, 21 Elektronische Kommunikation 4 4 …”

„… ausschließlich auf der Vorleistungsebene tätig ist, in Art. 80 EKEK an strenge Voraussetzungen. So ist hierfür …” „… der Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 80 Abs. 1 EKEK eine Regulierungsprivilegierung …” „… Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 80 Abs. 1 EKEK, nicht von dessen regulatorischer Privilegierung profitieren. Als …”

„… . 4.12.2019, Az. B 7–21/18, Rn. 27. 728 Erwägungsgrund 3 des EKEK. Kapitel 5: Kooperationen im Glasfaserausbau …” „… Marktanalyse zu berücksichtigen sind. Diese Berücksichtigungspflicht wird durch Art. 64 Abs. 2 UAbs. 2 EKEK …” „… der Regulierungsperiode orientieren kann. Danach ist gemäß Art. 67 Abs. 5 lit. a EKEK in der Regel …”

„… Übertragungstechnologie Vectoring (dazu III.) und die regulatorische Behandlung neuer Netzbestandteile gemäß Art. 76 EKEK …” „… erhöht (Kapitel 2, B. II. 2. a.). Regulatorische Behandlung neuer Netzbestandteile gemäß Art. 76 EKEK Der …” „… Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation ermöglicht gemäß Art. 76 EKEK eine privilegierte …”

„… Legaldefinition des EKEK2. 33 Relevante Kriterien ohne Veranlagung im unionalen Rechtsrahmen 3. 34 …” „… . 76 EKEK IV. 62 Rückschlüsse und generelle Anforderungen an den Umgang mit Exklusivität im …” „… Telekommunikationssektor 1. 166 Die Grundstruktur des Art. 77 EKEK de lege lataa) 166 Vorgaben des § 40 TKGb) 168 …”

„… Kodex für die elektronische Kommunikation (EKEK)35 herangezogen werden. Daraus geht her- B. I. 35 …” „… des Art. 2 Nr. 2 EKEK ist „entweder ein elektronisches Kommunikationsnetz, das komplett aus …” „… . Alternative Kriterien der Legaldefinition des EKEK Der unionale Gesetzgeber erwähnt in der Legaldefinition …”

„… unionalen (Titel III des EKEK) als auch im nationalen Recht (Teil 3 des TKG) separat normiert und grenzen …” „… orientieren. Auch die geografische Erhebung gemäß Art. 22 EKEK, die noch in nationales Recht umgesetzt werden …” „… . 79 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a EKEK, zurückgeführt werden. Die Sicherstellung eines funktionsfähigen …”

„… . Art. 22 EKEK, MMR 2020, S. 92–96. Kuhlmann, Jens/Ahnis, Erik, Konzern- und Umwandlungsrecht, 4. Aufl …”

„… . auch die Vorschläge in Art. 74 EKEK-KomE. B. Notwendigkeit einer sektorspezifischen Marktregulierung …” „… Kommunikationsdienste als nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste“ (z. B. Art. 98 Abs. 1 EKEK-KomE) bzw …” „… . Letztere gerade nicht (z. B. Art. 97 EKEK-KomE)496 oder regelten Sachverhalte, die nur Dienste betreffen …”

„… Sinne des § 3 Nr. 25 TKG sind (dazu D.). Dabei wird jeweils die Reform durch den EKEK berücksichtigt …” „… . Erwägungsgrund 10 EKEK legen nahe, dass Dienste der Informationsgesellschaft auch elektronische …” „… wird auch künftig auf EU-Ebene im EKEK beibehalten: Art. 1 Abs. 1 EKEK legt dessen Anwendungsbereich …”

„… EU-Telekommunikationsrechtsrahmens im EKEK. Dessen Anwendungsbereich knüpft nun eindeutig an eine funktionale Definition der …” „… getrennt vom EKEK in einer ePrivacy-VO überarbeitet werden und die Positionen der Kommission, des …” „… EKEK – hier noch keine Einigung im Trilog erzielt werden und noch nicht einmal 242 der Rat hat sich …”

„… Internetkommunikationsdiensten de lege lata 1. 163 Neuerungen im EKEK2. 164 Vollharmonisierung (Art. 101 EKEK)a) 164 Einbezug von …” „… Internetkommunikationsdienstenb) 165 Angebotspakete (Art. 107 EKEK)c) 166 Regelungen zur TransparenzII. 167 Geltende …” „… Überwiegen der Signalübertragung2. 76 Anbietereigenschaft3. 77 Fazit4. 78 EKEK: Signalübertragung oder …”

„… Nordrhein-Westfalens näher.270 Im EKEK werden sog. „interpersonelle Kommunikationsdienste“ nunmehr als elektronische …” „… für den EKEK wird man aus den geänderten Definitionen aber keine Klarstellung für die geltende …” „… . 1 lit. b ePrivacy-VO-KomE verweist dazu schlicht in den EKEK. Art. 4 Abs. 3 ePrivacy-VO-ParlE …”

„… EKEK, dazu sogleich II.) noch eine eigenständige Bedeutung zukommt, bleibt jedoch abzuwarten …” „… zweijährige Frist zur Umsetzung des EKEK eingeräumt wurde (Art. 124 Abs. 1 EKEK). Im Vergleich dazu ergriffen …” „… Telekommunikationsregulierung legte die Kommission erst im September 2016 mit den Vorschlägen für den EKEK vor.85 Eine Einigung …”

„… Gremium den Begriff der „interpersonellen Kommunikationsdienste“ (Art. 2 Nr. 5 EKEK) präzisieren soll778 …” „… Kommunikationsdienste (Art. 2 Nr. 4 EKEK) und insbesondere die der interpersonellen Kommunikationsdienste (Art. 2 Nr. 5 …” „… EKEK) durch (unverbindliche) GEREK-Leitlinien präzisiert werden sollen als grundsätzlich zulässig …”

„… Telekommunikationsdiensten 151. Eine wesentliche Neuerung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunika-tion (EKEK …” „… Telekom-munikationsregulierung einbezogen: Ende des Jahres 2018 hat der EKEK die Rahmenbedin-gungen über die Einbeziehung dieser …” „… durch den EKEK ging eine grundlegende Neufassung der Definition von Telekommunikationsdiensten einher …”

„… supranationaler Ebene mittels Drei-Kriterien-Test ge-prüft (Art. 64 Abs. 1 UAbs. 2 EKEK14). Die Bundesnetzagentur …” „… , Richtlinie (EU) 2018/1972 über den Europäischen Kodex für die elektronische Kommuni-kation (EKEK). 15 Da die …” „… auf die Unionsebene verlagert. Seit dem Jahr 2018 kann die Europäische Kommission gemäß Art. 75 EKEK …”

„… in Art. 54 Abs. 6 des EKEK-Kommissionsentwurfs,227 noch eine Entscheidungskompetenz der nationalen …” „… Diskriminierungsverbot (Art. 48 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 6 EKEK180) regelmä-ßig im Sinne des Erlasses einer …” „… . Zwar sieht Art. 55 Abs. 2 UAbs. 2 EKEK vor, dass die natio-nalen Regulierungsbehörden – und nicht die …”

„… . 61 Abs. 2 EKEK präzi-siert werden, bevor die Anwendung dieser Vorschrift erforderlich werden könnte …”

„… Kommunikation (EKEK) grundsätzlich in den Anwendungsbereich des TKG einbezieht. Es ist für die Einstufung als …”

„… (EKEK; im Folgenden EKEK-KomE). Die neue Subkategorie der „interpersonellen Kommunikationsdienste“ Mit …” „… Kommunikationsdienstes in einem künftigen Art. 2 Nr. 4 EKEK-KomE neben Internetzugangsdiensten auch eine neue …” „… . 5 S. 2 EKEK-KomE vor, dass in den Fällen kein ICS vorliegt, in denen die Kommunikationsmöglichkeit …”

„… europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EKEK-RL-Entwurf) vorgelegt.38 Neben einer Vielzahl …” „… EKEK-RL-Entwurf). Im Hinblick auf interpersonelle Kommunikationsdienste (Art. 2 Ziff. 5 EKEK-RL-Entwurf) soll …” „… Ziff. 6 und 7 EKEK-RL-Entwurf) unterschieden werden. Für nummerngebundene interpersonelle …”

„… Europäischen Kodexes für die elektronische Kommunikation (EKEK) ein, mit dem u.a. eine neue Subkategorie der …”